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Amtsblatt der Bundesnetzagentur
                                     für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen
13 2017                         – Mitteilungen, Telekommunikation, Teil A, Mitteilungen der Bundesnetzagentur –   2775


                      senden Vorgaben (Mindestzahl an Messungen an mindestens zwei Tagen; gleiche Ver-
                      teilung der Messungen an den Tagen) würden dadurch noch einmal deutlich erweitert.

                74. Das Nachweisverfahren bezieht sich auf insgesamt drei verschiedene Geschwindigkei-
                    ten: maximale, minimale und normalerweise zur Verfügung stehende Geschwindigkeit.
                    Es ist davon auszugehen, dass Verbraucher unterschiedliche Anforderungen an das
                    Nachweisverfahren haben. Es ist davon auszugehen, dass Verbraucher, die z. B. die
                    normalerweise zur Verfügung stehende Geschwindigkeit überprüfen wollen, voraussicht-
                    lich schwerpunktmäßig zu Peak-Zeiten messen werden. Zum Nachweis einer Abwei-
                    chung bei der minimalen Geschwindigkeit ist es durch den Charakter der Mindestanfor-
                    derung unerheblich, wann die Messung erfolgt, da die Anforderung jederzeit zu erfüllen
                    ist.

                75. Verbraucher sollen jedoch im Vorfeld der Messungen mittels Nutzerdialog deutlich darauf
                    hingewiesen werden, dass hinsichtlich der Feststellung von Abweichungen bei der ma-
                    ximalen Geschwindigkeit auch Off-Peak-Messungen durchzuführen sind. Die Bundes-
                    netzagentur wird daher diesbezüglich in den Empfehlungen einen Vorschlag zum Ver-
                    hältnis von Peak- und Off-Peak-Messungen machen.


                IV.       Zusammenfassung

                76. Zusammenfassend werden daher folgende Änderungen an der Mitteilung zur Konkreti-
                    sierung der unbestimmten Rechtsbegriffe „erhebliche, kontinuierliche oder regelmäßig
                    wiederkehrende     Abweichung   bei     der     Geschwindigkeit“     bei    Festnetz-
                    Breitbandanschlüssen im Download gemäß Art. 4 Abs. 4 Verordnung (EU) 2015/2120
                    vorgenommen:
                      -   Eine nach Art. 4 Abs. 4 VO (EU) 2015/2120 relevante Abweichung liegt hinsichtlich
                          der maximalen Geschwindigkeit vor, wenn nicht an mindestens zwei Messtagen je-
                          weils mindestens einmal 90 % der vertraglich vereinbarten maximalen Geschwindig-
                          keit erreicht werden.
                      -   Eine nach Art. 4 Abs. 4 VO (EU) 2015/2120 relevante Abweichung liegt hinsichtlich
                          der vertraglich vereinbarten minimalen Geschwindigkeit vor, wenn diese an minde-
                          stens zwei Messtagen jeweils unterschritten wird.
                      -   Die Terminologie wird an die Begrifflichkeiten der VO (EU) 2015/2120 angepasst
                          (Festnetz; Verbraucher).


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Amtsblatt der Bundesnetzagentur
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Mitteilung Nr. 487/2017                                              Die oben genannten Anhänge der ERC Empfehlung 70-03 wurden
                                                                     überarbeitet und an den CEPT Bericht 59 (Update der Kommissi-
Veröffentlichungen des Ausschusses für Elektronische Kom-            onsentscheidung SRD) angepasst. Folgende Frequenzbereiche
munikation (ECC) der Europäischen Konferenz der Verwaltun-           wurden neu aufgenommen:
gen für Post und Telekommunikation
                                                                          ––   862 – 863 MHz       (SRD)
Folgende Entwürfe von vorläufigen ECC-Entscheidungen, -Emp-
fehlungen und -Berichten sind derzeit Gegenstand der öffentlichen         ––   865 – 868 MHz       (SRD in data networks)
Kommentierung:
                                                                          ––   863 – 868 MHZ	(Wideband data transmission sys-
                                                                                              tems in data networks)

ECC Report 268                                                            ––   430 – 440 MHz	(Ultra low power medical capsules
                                                                                              for endoscopy)
Technical and Regulatory Aspects and the Needs for Spec-
trum Regulation for Unmanned Aircraft Systems (UAS)
                                                                     ECC DEC (15)05
Dieser neue ECC Bericht beschreibt den Einsatz von unbemann-
ten Flugobjekten, welche sich im unkontrollierten Luftraum bewe-
                                                                     The draft revised ECC Decision (15)05 ‘on the harmonised fre-
gen. Hierbei handelt es sich vorwiegend um Drohnen, welche in
                                                                     quency range 446.0-446.2 MHz, technical characteristics, ex-
verschiedene Klassen gemäß Annex 4 zum ITU Bericht M.2171
                                                                     emption from individual licensing and free carriage and use of
eingeteilt sind.
                                                                     analogue and digital PMR 446 applications’

                                                                     Künftig soll digitales und analoges PMR Equipment in der Lage
                                                                     sein, den Frequenzbereich 446,0 bis 446,2 MHz zusammen kom-
ERC Report 25
                                                                     plett zu nutzen. Die ECC – Entscheidung (15)05, welche die Ko-
                                                                     existenz von analogen und digitalen Funkgeräten regelt und auch
The European Table of Frequency Allocations and Applica-
                                                                     einen zeitlichen Rahmen bis zur endgültigen gemeinsamen Nut-
tions in the Frequency Range 8.3 kHz to 3000 GHz
                                                                     zung vorgibt, wurde überarbeitet.
(ECA TABLE)

Der ERC – Bericht 25 enthält eine Tabelle mit den Frequenzzuwei-
sungen im Bereich von 8.3 kHz bis 3000 GHz für Europa. Dieser
                                                                     Kommentierungsfrist beim Europäischen         Kommunikationsbüro
Bericht wurde aktualisiert und angepasst.
                                                                     (ECO): 15.08.2017
                                                                     Kommentare an: Herrn Thomas Weber
                                                                     thomas.weber@eco.cept.org
ECC DEC (01)03
                                                                     Eine Kopie der Kommentare wird erbeten an:
                                                                     Herrn Harald Oberhaus harald.oberhaus@bnetza.de
ECO Frequency Information System (EFIS)

Diese ECC – Entscheidung (01)03 zur Nutzung des Informations-
systems des ECO bezüglich der Frequenznutzungen wurde aktua-
                                                                     ECC Report 267
lisiert und auch bezüglich neuer Funkanwendungen erweitert.
                                                                     Coexistence of Wideband Ultra-Low Power Wireless Medical
                                                                     Capsule Endoscopy Application operating in the frequency
                                                                     band 430-440 MHz
ERC REC 70-03
                                                                     Dieser ECC – Bericht beschreibt eine neue Funkanwendung aus
Annex 1
                                                                     dem Bereich der Medizin. Es handelt sich hierbei um eine Kapsel,
Non-Specific Short Range Devices
                                                                     welche eine Minikamera beinhaltet und vom Patienten geschluckt
                                                                     wird. Während der Wanderung durch den Darmtrakt werden Bilder
Annex 2
                                                                     an einen Empfänger gesendet, welcher am Körper des Patienten
Tracking, Tracing and Data Acquisition
                                                                     getragen wird.
Annex 3
Wideband Data Transmission Systems
                                                                     Kommentierungsfrist beim Europäischen         Kommunikationsbüro
Annex 5
                                                                     (ECO): 11.07.2017
Transport and Traffic Telematics (TTT)
                                                                     Kommentare an: Herrn Thomas Weber
                                                                     jose.carrascosa@eco.cept.org
Annex 9
Inductive Applications
                                                                     Eine Kopie der Kommentare wird erbeten an:
                                                                     Herrn Harald Oberhaus harald.oberhaus@bnetza.de
Annex 12
Active Medical Implants and their Associated Peripherals




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                                       für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen
13 2017                          – Mitteilungen, Telekommunikation, Teil A, Mitteilungen der Bundesnetzagentur –           2777


Der Inhalt dieser Entwürfe steht in englischer Sprache zur allge-    Mitteilung Nr. 488/2017
meinen Einsichtnahme beim Europäischen Kommunikationsbüro
(ECO) in Kopenhagen unter der Internetadresse http://cept.org/       Verordnung über Notrufverbindungen (NotrufV);
ecc/tools-and-services/ecc-public-consultation zur Verfügung. Die
Kontaktadresse lautet:                                               Änderung der Einzugsgebiete und Notrufursprungsbereiche
                                                                     von Notrufabfragestellen

           European Communications Office (ECO)                      Gemäß § 3 Abs. 2 der Verordnung über Notrufverbindungen vom
                                                                     06. März 2009 (BGBl. I, S. 481), geändert durch Artikel 2 des Ge-
                       Nyropsgade 37                                 setzes vom 3. Mai 2012 (BGBl. I, S. 958), werden die Netzbetrei-
                    DK 1602 Copenhagen                               ber und Telefondiensteanbieter durch die Bundesnetzagentur über
                           Denmark                                   Änderungen der Einzugsgebiete und Notrufursprungsbereiche von
            Tel. +45 33896300 Fax +45 33896330                       Notrufabfragestellen informiert.
             E-Mail: bente.petersen@eco.cept.org
                                                                     Die aktuellen Daten stehen für Mitglieder der geschlossenen Be-
                                                                     nutzergruppe Notrufverkehrslenkung zum Abruf bereit.
Kommentare sind gemäß den oben genannten Kommentierungsfri-
sten und E-Mailadressen an das ECO zu senden.

Beim ECO eingegangene Kommentare werden in den zuständigen           425-7a
ECC-Arbeitsgruppen, Projektgruppen bzw. der ECC-Vollversamm-
lung behandelt.




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Mitteilungen

Post

Teil A
Mitteilungen der Bundesnetzagentur

Mitteilung Nr. 489/2017


Bekanntgabe von Anzeigen nach § 36 PostG



Im Monat Juni 2017 haben sich folgende Unternehmen nach § 36 Satz 1 Postgesetz angezeigt:



Erläuterung Tätigkeitsmerkmale der nachfolgend aufgeführten Tabelle

B:       Beförderung von Briefsendungen mit einem Einzelgewicht von mehr als 1000 Gramm

P:       Beförderung von adressierten Paketen bis 20 kg

K:       Kurierdienst gemäß § 5 Abs. 2 Nr. 3 PostG

Z:       Beförderung von Zeitungen, Zeitschriften, Büchern oder Katalogen

S:       Tätigkeit als Subunternehmer



1. Aufnahme des Betriebs

M&S Getränkehaus                     17209 Leizen                                B     P              Z        R201741N46
Meyer & Simon GmbH


Getränke Hoffmann                    14167 Berlin                                                     Z   S    R205506


TB Transporte &                      55120 Mainz                                       P      K       Z        R205507
Logistik GmbH


Le-Flower                            10243 Berlin                                      P              Z        R205839


Transportservice Eckardt             84508 Burgkirchen                           B     P      K       Z        R206016


Suns Best                            78054 Villingen-Schwenningen                      P              Z        R206172




                                                                                                              Bonn, 12.Juli 2017
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E-Liquid Dampfen                46535 Dinslaken                                   P              Z       R206266


Andreas Kuhn                    31084 Freden                                      P              Z       R206299


A&C Transporte                  22417 Hamburg                               B     P      K       Z       R206342


Moonshine Kiosk                 10559 Berlin                                      P              Z       R206347


Brennstoffhandel Kögler         08107 Kirchberg                                   P              Z       R206550


Erkrather Kiosk                 40699 Erkrath                                     P              Z       R206552


M&M Store                       06122 Halle                                 B     P              Z       R206571


AK-Matratzen                    58313 Herdecke                              B     P              Z       R206572


Sonnenstudio Sommerzeit         26180 Rastede                               B     P              Z       R206573
Rastede


Edeka Klostermannsfeld          06308 Klostermannsfeld                            P              Z       R206575


Inam Kurierdienste-             45881 Gelsenkirchen                               P              Z       R206576
Kleintransporte UG (HB)


Ibrahim Tümüklü                 48249 Dülmen                                      P              Z       R206577


T & Ö Transporte UG (HB)        45701 Herten                                      P              Z       R206578


Talha Yavru                     45768 Marl                                        P              Z       R206579


Droniuc Ilie-Catalin            40229 Düsseldorf                            B     P      K       Z       R206580


AS Kleinstransporte             40595 Düsseldorf                                         K       Z       R206581


Fa. Willy Lange, Nachf.         08371 Glauchau                                    P              Z   S   R206597




Bonn, 12.Juli 2017
103

Amtsblatt der Bundesnetzagentur
                         für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen
2780                      – Mitteilungen, Post, Teil A, Mitteilungen der Bundesnetzagentur –           13 2017


Transporte Jasyk              06366 Köthen                                B     P              Z        R206598


Nicola Hopp                   25836 Garding                               B     P              Z   S    R206613


Romina Fazio                  58239 Schwerte                                    P              Z        R206616


Reifen Service Boltz          49477 Ibbenbüren                            B     P              Z        R206622


K kiosk                       39387 Oschersleben                          B     P              Z        R206626


Michael Palla                 95176 Konradsreuth                          B     P              Z        R206627


FMT-Transporte UG             58332 Schwelm                                            K       Z        R206649


Marinela-Viorica Jancu        79346 Endingen                                    P      K       Z        R206651


Mack-Mountain-Sport           36100 Margretenhaun                         B     P              Z        R206655


Lotto Toto Singler            40764 Langenfeld                                  P              Z        R206656


Yulian Puhlev                 52064 Aachen                                      P              Z        R206657


SpielFilmMusik                12307 Berlin                                B     P              Z        R206658


KabelBerater Weimar           99427 Weimar                                B     P              Z        R206659


Spedition Pflaum GmbH         96129 Strullendorf                                P              Z        R206660


Kiosk Schöller                78224 Singen                                      P              Z        R206661


Four Vision GmbH              20146 Hamburg                               B     P              Z   S    R206662


Kai Wasmann                   22393 Hamburg                               B     P      K       Z   S    R206663


H. u. J. Belter               23701 Eutin                                 B     P              Z        R206664




                                                                                                       Bonn, 12.Juli 2017
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                                 für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen
13 2017                           – Mitteilungen, Post, Teil A, Mitteilungen der Bundesnetzagentur –          2781


Snoopys Barf.Shop                     52511 Geilenkirchen                         B     P              Z   R206665


Tutti Klamotti                        30559 Hannover                              B     P              Z   R206666


Getränkemarkt Neukirch                01904 Neukirch/Lausitz                      B     P              Z   R206667


LRT Kurierdienst GmbH                 10997 Berlin                                      P              Z   R206668


Charles Vinothek GmbH                 70771 Leinfelden-Echterdingen               B     P              Z   R206669


Berlin Last Mile GmbH                 12103 Berlin                                      P              Z   R206670


Shell Station Marcus Uhlig            45659 Recklinghausen                        B     P              Z   R206671
Tankstellen GmbH


ESJ Einrichtungsservice Jording       32584 Löhne                                       P              Z   R206673
GmbH


Kleintransporte Bruns                 33175 Bad Lippspringe                       B     P      K       Z   R206674


Hansa-Kombi Transport GmbH            22113 Hamburg                                     P              Z   R206675


Lara Lakritz                          65185 Wiesbaden                             B     P              Z   R206677


StörteDesign-media MV GbR             17121 Loitz                                       P              Z   R206678


Trade-Deals.com GmbH                  55743 Idar-Oberstein                        B     P              Z   R206679


MarMar                                63571 Gelnhausen                            B     P              Z   R206680


Westfalen-Lippe Speditions- u.        32051 Herford                                     P              Z   R206681
Lagerhausgesellschaft mbH


Kiosk & Stehcafe                      42799 Leichlingen-Witzhelden                B     P              Z   R206682


Wongs Asia Center                     93055 Regensburg                                  P              Z   R206683




Bonn, 12.Juli 2017
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                                für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen
2782                             – Mitteilungen, Post, Teil A, Mitteilungen der Bundesnetzagentur –           13 2017


WerbeStudio                          31008 Elze                                        P              Z        R206684
Daniel Mundhenk


TAB Transportgesellschaft mbH        63452 Hanau                                 B     P      K       Z        R206685


Autohaus M. Herrmann GmbH            09514 Lengefeld                                   P              Z        R206686


Logi-Fix UG                          14550 Groß Kreutz                           B     P      K       Z        R206687


Logistikunternehmen                  14550 Groß Kreutz                           B     P      K       Z        R206688
Barth UG


Crazy Kids                           26382 Wilhelmshaven                         B     P              Z        R206690


Poller Spedition GmbH                08209 Auerbach                                    P              Z        R206691


Backzauber                           28327 Bremen                                B     P              Z        R206692


Karinas Laden                        39576 Stendal                               B                    Z        R206693


Gronemeyer-Transporte                59590 Geseke                                B     P      K       Z        R206694


Kleintransport und                   19412 Brüel                                       P      K       Z        R206695
Dienstleistungen Haubold


Yadel GmbH                           33129 Delbrück                              B     P      K       Z   S    R206696


Kutscher + Gehr                      86150 Augsburg                                                   Z   S    R206699
GmbH & Co. KG


Brester & Nol GmbH                   56218 Mülheim-Kärlich                                            Z        R206700


Kiosk Rizke                          30419 Hannover                                    P              Z        R206701


Bäckerei Neuendorff                  14547 Fichtenwalde                                P              Z        R206702


Kaffeebohne                          50181 Bedburg                               B     P              Z        R206703




                                                                                                              Bonn, 12.Juli 2017
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                                für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen
13 2017                          – Mitteilungen, Post, Teil A, Mitteilungen der Bundesnetzagentur –              2783



AGES Änderungsschneiderei            52441 Linnich                               B     P              Z       R206704


TaBe Transporte                      57518 Betzdorf                                           K       Z       R206705
Tanja Betz


Teelädle                             72764 Reutlingen                            B     P              Z       R206706


Lotto, Zeitung, Tabakwaren           03238 Finsterwalde                                P              Z       R206707


Sunday Etienne Adeleke               22307 Hamburg                                            K       Z   S   R206708


DelCarTec UG                         41469 Neuss                                 B     P              Z       R206709


Paketdienst 24 GmbH                  12687 Berlin                                      P      K       Z       R206710


Blumen Beyer                         08289 Schneeberg                                                 Z   S   R206711


JoJo                                 09306 Rochlitz                                                   Z   S   R206712
schöne Dinge für Dein Kind


Schlettauer Reisewelt                09487 Schlettau                                   P              Z   S   R206713


Torsten Augenreich                   25370 Seester                               B     P      K       Z   S   R206715


Reisebüro Wennmann, Inhaber          33154 Salzkotten                                  P              Z       R206716
Ralf Wibbe e.K.


GO Trend                             53340 Meckenheim                            B     P              Z       R206717


Dirks Car-Clean & Service            38685 Langelsheim                           B     P              Z       R206718


Pape internationale Spedition        47059 Duisburg                                    P              Z       R206719
GmbH


Rics Schusterlampe                   50939 Köln                                        P              Z       R206720




Bonn, 12.Juli 2017
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Amtsblatt der Bundesnetzagentur
                              für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen
2784                           – Mitteilungen, Post, Teil A, Mitteilungen der Bundesnetzagentur –           13 2017


Huff Transporte                     33165 Lichtenau                                  P      K       Z        R206722


Tinas Backstube                     72622 Nürtingen                            B     P              Z        R206723


Rasierer-Service Janßen             53721 Siegburg                             B     P              Z        R206724


Auto-Centrale Görlitz               02826 Görlitz                              B     P              Z        R206725
P. Tesch Betriebs GmbH


Kiosk & Stehcafe Varli              41462 Neuss                                      P              Z        R206726


Kiosk & Minimarkt Hussein           42105 Wuppertal                                  P              Z        R206727


Getränke Ganderath                  50677 Köln                                 B     P              Z        R206728


Aral Tankstelle                     86316 Friedberg                            B     P      K       Z        R206800


Schreibwaren Laubegast              01279 Dresden                              B     P              Z        R206801


Roland Olsson                       20457 Hamburg                                           K       Z   S    R206802


MALIK-FOOD Supermarkt               60433 Frankfurt                            B     P              Z        R206918


Tier Center                         79108 Freiburg                             B     P              Z        R206919


Ringfoto König                      61348 Bad Homburg                          B     P              Z        R206921


Przedsiebiorstwo Transportowo       47330 Zdzieszowice/Polen                         P              Z        R206922
- Spedycyjne „A&B“ Spolka z o. o.


Dülkener Teehäuschen                41751 Viersen                              B     P              Z        R206924


J & S Transporte UG                 04610 Meuselwitz                           B     P      K       Z        R206925


Alper Calik                         52078 Aachen                               B     P      K       Z   S    R206926


The Kiosk                           12161 Berlin                               B     P              Z   S    R206927


                                                                                                            Bonn, 12.Juli 2017
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