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Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Amtsblätter bis 2018“
Amtsblatt der Bundesnetzagentur
für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen
2484 – Mitteilungen, Telekommunikation, Teil A, Mitteilungen der Bundesnetzagentur – 13 2011
Mitteilung Nr. 372/2011
§ 31 TKG;
Antrag der Telekom Deutschland GmbH auf Genehmigung
von Entgelten gemäß § 31 TKG für Leistungen im Zusammen-
hang mit dem Zugang zur TAL an einem Schaltverteiler
hier: Entgeltgenehmigung betr. das Schaltverteiler-Stan-
dardangebot
Die Telekom Deutschland GmbH hat mit Schreiben vom 16.06.2011
beantragt, für Leistungen betreffend den Zugang zum Schaltvertei-
ler, die aufgrund abgeschlossener Vereinbarungen des entspre-
chenden Standardangebots erbracht werden, diejenigen Entgelte
zu genehmigen, wie sie für die entsprechenden Leistungen zuletzt
mit Beschluss BK3a-11/004 vom 31.03.2011 angeordnet worden
sind.
Der Antrag nebst ggf. beigefügter Anlagen - mit Ausnahme der
Teile, die Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse enthalten - kann in
der BK-Geschäftsstelle der Bundesnetzagentur, Tulpenfeld 4,
53113 Bonn, an Werktagen (Montag bis Freitag) zwischen 08:00
und 14:00 Uhr, nach vorheriger telefonischer Anmeldung unter der
Rufnummer 0228 / 14-4712 oder -4716 eingesehen werden.
- BK 3a-11/017 -
Bonn, 6. Juli 2011
Amtsblatt der Bundesnetzagentur
für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen
13 2011 – Mitteilungen, Telekommunikation, Teil A, Mitteilungen der Bundesnetzagentur – 2485
Mitteilung Nr. 373/2011
TKG § 35 Abs. 6 i. V. m. § 5 S.1 TKG;
Tenor des Beschlusses in dem Verwaltungsverfahren aufgrund des Antrags der Telekom Deutschland
GmbH wegen der Genehmigung der Entgelte für den Zugang zur Teilnehmeranschlussleitung (TAL)
Die Beschlusskammer 3 der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbah-
nen, Tulpenfeld 4, 53113 Bonn, hat auf die mündliche Verhandlung vom 16.02.2011 folgende Entgeltgenehmi-
gung erlassen:
1. Die monatlichen Überlassungsentgelte für den Zugang zur Teilnehmeranschlussleitung werden nach
Maßgabe des § 35 Abs. 5 S. 1 TKG rückwirkend ab dem 01.04.2011 wie folgt genehmigt:
Produkt Preis (netto/mtl.)
CuDA 2Dr 10,08 €
CuDA 2Dr mit hochbitratiger Nutzung 10,08 €
CuDA 2Dr für KVz-TAL 7,17 €
CuDA 2Dr mit hochbitratiger Nutzung für KVz-TAL 7,17 €
CuDA 4Dr mit hochbitratiger Nutzung 19,38 €
CuDA 4Dr mit hochbitratiger Nutzung für KVz-TAL 13,71 €
CuDA 2Dr mit ZWR 21,49 €
CuDA 4Dr mit ZWR 38,74 €
Zusätzlicher ZWR für CuDA 4 Dr 20,16 €
CCA-A 24,33 €
CCA-B ohne ZWR 11,19 €
CCA-P 44,04 €
TelAsl bei OPAL 16,28 €
BaAsl bei OPAL 24,08 €
TelAsl bei ISIS-outdoor 16,28 €
BaAsl bei ISIS-outdoor 24,08 €
PMxAsl bei ISIS-outdoor 144,54 €
2. Die Genehmigung nach Ziffer 1. ist bis zum 30.06.2013 befristet.
3. Der Antrag wird im Übrigen abgelehnt.
BK3c-11/003
Bonn, 6. Juli 2011
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für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen
2486 – Mitteilungen, Telekommunikation, Teil A, Mitteilungen der Bundesnetzagentur – 13 2011
Mitteilung Nr. 374/2011 Mitteilung Nr. 375/2011
Berichtigung der Verfügung 12/2011 „Teilweiser Widerruf be- Veröffentlichung der gemeldeten Unternehmen nach § 6 TKG
stehender Zuteilungen von Rufnummern für öffentliche zellu-
lare Mobilfunkdienste“ Nach § 6 Telekommunikationsgesetz (TKG) muss jeder, der ge-
werblich öffentliche Telekommunikationsnetze betreibt oder ge-
Mit Verfügung 12/2011 verfügte die Bundesnetzagentur am werblich Telekommunikationsdienste für die Öffentlichkeit erbringt,
23.02.2011 den „Teilweiser Widerruf bestehender Zuteilungen von die Aufnahme, Änderung und Beendigung seiner Tätigkeit sowie
Rufnummern für öffentliche zellulare Mobilfunkdienste““ (Amtsbl. Änderungen seiner Firma bei der Regulierungsbehörde unverzüg-
BNetzA Nr. 04/2011). lich melden
Hiernach wurde u.a. folgender Wortlaut verfügt: Die Bundesnetzagentur veröffentlicht regelmäßig ein Verzeichnis
der gemeldeten Unternehmen. Die Veröffentlichung des zweiten
„Alle bestehenden Zuteilungen von Rufnummern für öffentliche zel- Halbjahres 2011 erfolgt auf der Basis der bis zum 29.06.2011 ein-
lulare Mobilfunkdienste werden mit Wirkung zum 09.03.2011 inso- gegangenen Meldungen auf der Homepage der Bundesnetzagen-
weit widerrufen, als dass statt der bisherigen Nutzungsbedingun- tur (http://www.BNetzA.de) unter dem Stichwort: Sachgebiet, Tele-
gen ab diesem Zeitpunkt die in der Verfügung 12/2011 festgelegten kommunikation, Regulierung Telekommunikation, Meldepflicht,
Nutzungsbedingungen gelten.“ Verzeichnis der Unternehmen. Von dieser Internetseite kann auch
das Meldeformular heruntergeladen werden.
Es handelt sich bei der unterstrichenen Nummer der Verfügung um
ein Redaktionsversehen. Gemeint war hier offensichtlich die Verfü- Bei Bedarf besteht die Möglichkeit, die Veröffentlichung auf Daten-
gung 11/2011, somit der „Nummerplan für Rufnummern für Mobile träger im Dateiformat Winword 2000 gegen eine Gebühr von 10 €
Dienste“ (Verfügung Nr. 11/2011, Amtsblatt BNetzA Nr.04/2011 vom oder in Papierform gegen eine Gebühr von 20 € bei der o.g. Adres-
23.02.2011). se zu beziehen.
Die zitierte Passage wird aus diesem Grund folgendermaßen be- Weitere Informationen finden Sie auf der Homepage der Bundes-
richtigt: netzagentur (http://www.BNetzA.de) unter dem Stichwort: Amts-
blatt/Publikationen, Druckschriften allgemein, Marktbeobachtung
„Alle bestehenden Zuteilungen von Rufnummern für öffentliche zel- und Regulierung.
lulare Mobilfunkdienste werden mit Wirkung zum 09.03.2011 inso-
weit widerrufen, als dass statt der bisherigen Nutzungsbedingun- Hinweis:
gen ab diesem Zeitpunkt die in der Verfügung 11/2011 festgelegten
Nutzungsbedingungen gelten.“ Der Verstoß gegen die o.a. Meldepflicht (d.h. wer seiner Verpflich-
tung zur Meldung der Aufnahme, Änderung und Beendigung seiner
Tätigkeit nicht oder nicht unverzüglich nachkommt) ist ordnungs-
widrig und kann mit einer Geldbuße bis zu zehntausend Euro ge-
117d 3822-1 ahndet werden (§ 149 Abs. 1, Nr. 2 TKG). Die Bundesnetzagentur
wird von dieser Möglichkeit Gebrauch machen.
Für die Registrierung der Anbieter von Telekommunikationsdienst-
leistungen gemäß § 6 TKG ist das Referat 513 mit folgender Adres-
se zuständig:
Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation,
Post und Eisenbahnen
Referat 513-7
Liselotte-Hermann-Str. 20a
09127 Chemnitz
513 DREG / 06.2011
Bonn, 6. Juli 2011
Amtsblatt der Bundesnetzagentur
für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen
13 2011 – Mitteilungen, Telekommunikation, Teil A, Mitteilungen der Bundesnetzagentur – 2487
Mitteilung Nr. 376/2011 ECC Report 170
Specific UWB applications in the bands 3.4-4.8 and 6-8.5 GHz
Veröffentlichungen des Ausschusses für elektronische Kom- location tracking applications for emergency services (LAES),
munikation (ECC) der Europäischen Konferenz der Verwaltun- location tracking applications type 2 (LR2) and location
gen für Post und Telekommunikation tracking and sensor applications for automotive and trans
portation environments (LTA)
Folgende Entwürfe von vorläufigen ECC - Entscheidungen, -Emp-
fehlungen, -Berichten aus den Arbeitsgruppen FM, SE und RA sind Dieser Entwurf eines ECC – Report beinhaltet die Ergebnisse von
derzeit Gegenstand der öffentlichen Kommentierung: Kompatibilitätsstudien verschiedener UWB – Lokalisierungsanwen-
dungen in den Frequenzbändern 3,4 – 4,8 GHz und 6 – 8,5 GHz.
ERC/DEC(01)17
Harmonised frequencies, technical characteristics and exem-
ption from individual licensing of ULP-AMI communication ECCReport 171
systems operating in the frequency band 401-406 MHz on a Impact of unwanted emissions of Iridium satellites on radio
secondary basis astronomy operations in the band 1610.6-1613.8 MHz
Die ERC Entscheidung (01)17 zu medizinischen Implantaten bei Dieser Entwurf eines ECC – Bericht beschreibt die Kompatibilität
401 - 406 MHz wurde überarbeitet und liegt nun als neuer Entwurf zwischen Iridium Satellitensystemen im Frequenzbereich 1618,25
vor. Durch die Überarbeitung der Entscheidung soll den medizini- – 1626,5 MHz und der Radioastronomie im Frequenzbereich
schen Implantaten mehr Schutz gegenüber anderen SRD einge- 1610,6 – 1613,8 MHz. Weiterhin sind in dem Bericht die bisherigen
räumt werden. Aktivitäten innerhalb der CEPT und der ITU zusammengefasst.
Kommentierungsfrist beim Europäischen Funkbüro (ECO):
08.07.11
ECC/DEC(06)04 Kommentare an : Herrn Kermoal phillippe.kermoal@eco.cept.org
Harmonised conditions for devices using Ultra-Wideband Eine Kopie der Kommentare wird erbeten an:
(UWB) technology in bands below 10.6 GHz Herrn Harald Oberhaus harald.oberhaus@bnetza.de
In diesem neuen Entwurf einer ECC – Entscheidung, wurden die
ECC – Entscheidungen (06)04 und (06)12 zu generischen UWB –
Anwendungen zusammengeführt. Gleichzeitig wurde der neue Ent- ECC/DEC(11)DD
wurf unter anderem bezüglich UWB - Anwendungen in Fahrzeugen Exemption from individual licensing of digital terminals of
überarbeitet und angepasst. narrowband or wideband PMR/PAMR/PPDR systems and free
circulation and use of digital terminals of narrowband or wide-
band PPDR systems operating in the 80 MHz, 160 MHz, 380-
ECC/REC(11)08 470 MHz and 800/900 MHz bands
Indoor GNSS Pseudolites (GNSS PL)
Dieser Entwurf einer ECC – Entscheidung soll es Administrationen
Dieser Entwurf einer ECC – Empfehlung regelt das Betreiben von erleichtern, schmal- und weitbandige Funkgeräte des BOS – und
Pseudosatelliten im Satellitennavigationsfunk innerhalb geschlos- Betriebsfunk von einer Einzelzuteilung zu befreien und deren freie
sener Räume. Hierbei sollen potenzielle Störungen gegenüber an- Mitführung und Benutzung innerhalb der CEPT – Mitgliedsländer in
deren Empfängern des Satellitennavigationsfunks im gleichen Fre- den oben genannten Frequenzbereichen zu ermöglichen.
quenzband minimiert werden.
Kommentierungsfrist beim Europäischen Funkbüro (ECO):
24.07.11
Kommentare an : Herrn Gulyaev alexander.gulyaev@eco.cept.org
ECC/REC(11)09 Eine Kopie der Kommentare wird erbeten an:
UWB Location Tracking Systems Type 2 (LT2) Herrn Harald Oberhaus harald.oberhaus@bnetza.de
Dieser Entwurf einer ECC – Empfehlung regelt den Einsatz von Der Inhalt dieser Entwürfe steht in englischer Sprache zur allgemei-
Lokalisierungsanwendungen in UWB – Technologie innerhalb in- nen Einsichtnahme beim Europäischen Funkbüro (ECO) in Kopen-
dustrieller Großunternehmen. Diese Empfehlung soll gewährleis- hagen unter der Internetadresse www.ero.dk/consultation zur Verfü-
ten, dass für diese Anwendungen harmonisierte Frequenzbänder gung. Die Kontaktadresse lautet:
rechtzeitig zur Verfügung stehen und andere Funkanwendungen
geschützt werden.
European Communications Office (ECO)
Peblingehus
Nansensgade 19
ECC/REC(11)10
DK 1366 Copenhagen
UWB Location Tracking Application for Emergency and Disas-
Danmark
ter Situations (LAES)
Tel. +45 33896300 Fax +45 33896330
E-Mail: bente.petersen@eco.cept.org
Dieser Entwurf einer ECC – Empfehlung regelt den Einsatz von
Lokalisierungsanwendungen in UWB – Technologie innerhalb des
Kommentare sind gemäß den oben genannten Kommentierungs-
Notfall- und Katastrophenschutzes. Diese Empfehlung soll gewähr-
fristen und E-Mailadressen an das ECO zu senden.
leisten, dass für diese Anwendungen harmonisierte Frequenzbän-
der rechtzeitig zur Verfügung stehen und andere Funkanwendun-
Beim ECO eingegangene Kommentare werden in den zuständigen
gen geschützt werden.
ECC – Arbeitsgruppen, Projektgruppen bzw. der ECC – Vollver-
sammlung behandelt.
Kommentierungsfrist beim Europäischen Funkbüro (ECO):
14.08.11
Kommentare an : Herrn Weber thomas.weber@edc.cept.org
Eine Kopie der Kommentare wird erbeten an:
Herrn Harald Oberhaus harald.oberhaus@bnetza.de
Bonn, 6. Juli 2011
Amtsblatt der Bundesnetzagentur
für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen
2488 – Mitteilungen, Telekommunikation, Teil A, Mitteilungen der Bundesnetzagentur – 13 2011
Mitteilung Nr. 377//2011
Verordnung über Notrufverbindungen (NotrufV);
Änderung der Einzugsgebiete von Notrufabfragestellen
Gemäß § 3 Abs. 2 der Verordnung über Notrufverbindungen vom
06. März 2009 (BGBl. I, Nr. 13, S. 481-484) werden die Netzbetrei-
ber und Telefondiensteanbieter durch die Bundesnetzagentur über
Änderungen der Einzugsgebiete von Notrufabfragestellen infor-
miert.
Die aktuellen Daten stehen für Mitglieder der geschlossenen Be-
nutzergruppe Notrufverkehrslenkung zum Abruf bereit.
Esch 2-2
Mitteilungen
Telekommunikation
Teil B
Mitteilungen der Diensteanbieter
Veröffentlichungshinweis
Die Bundesnetzagentur ist aufgrund des § 305a
BGB und des § 45n TKG verpflichtet, jedem An-
bieter von Telekommunikationsdiensten für die
Öffentlichkeit die Veröffentlichung von ihm ange-
botener Dienste und Dienstemerkmale für den
Endnutzer in ihrem Amtsblatt zu ermöglichen. Das
Amtsblatt dient insoweit nur als Veröffentli-
chungsmedium. Erfolgt diese Veröffentlichung
nicht auch im Amtsblatt der Bundesnetzagentur,
hat der Anbieter der Bundesnetzagentur den Ort
der Veröffentlichung mitzuteilen.
Bonn, 6. Juli 2011
Amtsblatt der Bundesnetzagentur
für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen
13 2011 – Mitteilungen, Telekommunikation, Teil B, Mitteilungen der Diensteanbieter – 2489
Mitteilung Nr. 378/2011
Die im Amtsblatt 24/2010 unter Mitteilung 696 veröffentlichte Preisliste für das Produkt
Arcor-Internet by Call ändert sich zum 7.7.2011 wie folgt:
Vodafone D2 GmbH: Preisliste Arcor-Internet by Call
Für alle anmeldefreien Arcor-Internet by Call Tarife gilt:
Benutzername: arcor
Passwort: internet
A. Verbindungspreise
Tarif Verbindungspreis in Minutentarif in Einwahlnummer
Cent pro Einwahl Cent pro Minute
inkl. MwSt. inkl. MwSt.
1
Arcor-Internet by Call 3,15 1,73 0192070
2,3
Arcor-Internet by Call easy 0 1,00/1,52 0192072
Arcor-Internet by Call Smart 24 0 2,99 0192073
Arcor-Internet by Call easy 3,08 1,99 0192074
Arcor-Internet by Call 06/024 6,15 1,02 0192075
Arcor-Internet by Call Spartarif 9,9 3,99 0192076
Arcor-Internet by Call Basistarif 0 8,99 0192077
Arcor-Internet by Call Aktivtarif 0 3,99 01920780
Arcor-Internet by Call Basistarif 24 0 8,99 01920781
Arcor-Internet by Call Basistarif Tag 0 8,99 01920782
Arcor-Internet by Call Basistarif Nacht 0 8,99 01920783
Arcor-Internet by Call Spartarif 24 9,9 3,99 01920784
Arcor-Internet by Call Spartarif Tag 9,9 3,99 01920785
Arcor-Internet by Call Spartarif Nacht 9,9 3,99 01920786
Arcor-Internet by Call Basistarif fair 24 0 8,99 01920787
Arcor-Internet by Call Quicktarif 1 0 3,99 01920788
Arcor-Internet by Call Quicktarif 2 0 3,99 01920789
Arcor-Internet by Call Spartarif plus 9,9 3,99 01920790
Arcor-Internet by Call Spartarif fair 24 9,9 3,99 01920792
Arcor-Internet by Call Quicktarif fair 24 0 8,99 01920793
Arcor-Internet by Call Smart Vario 0 0,99 01920794
1
Der Tarif Arcor-Internet by Call gilt auch für die Einwahlrufnummern:
0191520 0191555 01920305 (Tom + Freunde) 0192061 (Golf Community)
0191521 0191560 0192037 (ONYXNET)
0191530 019122000 0192060 (D2-Online)
2
Zeitzonen: Mo-Fr 18-9 Uhr, Sa-So und an bundeseinheitlichen gesetzlichen Feiertagen ganztags / Mo-Fr 9-18 Uhr
3
Der Tarif Arcor-Internet by Call easy gilt auch für die Einwahlrufnummern:
0191501 0191504 0191510 0191565 019122010
4
Der Tarif Arcor-Internet by Call gilt auch für die Einwahlrufnummer:
01920301 (Raiffeisen Internet by Call)
Tarif Online-Registierungspreis Flatrate Tarif in € Einwahlrufnummer
in Cent pro Einwahl pro Kalendermonat
inkl. MwSt. inkl. MwSt.
Arcor-Internet by Call flatrate 1 Kanal1 0,00 Nach Vereinbarung 01920791
bei Vertragsschluss
1
Arcor-Internet by Call flatrate 2 Kanal 0,00 Nach Vereinbarung 01920791
bei Vertragsschluss
1
Der Vertrag über den Tarif Arcor-Internet by Call flatrate wird jeweils für den Kalendermonat (bis zum Monatsletzten des
Anmeldemonats) abgeschlossen.
B. Weitere Preise
Mahngebühr (je durch Vodafone versandter Mahnung) 2,50 Euro (ohne MwSt.) 1
1
Dem Kunden bleibt der Nachweis unbenommen, dass Vodafone durch die Mahnung kein oder ein wesentlich geringerer
Aufwand entstanden ist
Preisliste Arcor-Internet by Call Stand Juli 2011 Seite 1 von 1
Bonn, 6. Juli 2011
Amtsblatt der Bundesnetzagentur
für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen
2490 – Mitteilungen, Post, Teil A, Mitteilungen der Bundesnetzagentur – 13 2011
Mitteilungen
Post
Teil A
Mitteilungen der Bundesnetzagentur
Mitteilung Nr. 379/2011
Bekanntgabe nicht mehr gültiger Lizenzen nach § 5 PostG
Folgende Unternehmen sind nicht mehr Inhaber einer Lizenz nach § 5 Absatz 1 des Postgesetzes:
KDI Schwabach GmbH Schwabach Lizenznummer P 99/778
Bernhard Wißmann Nordkirchen Lizenznummer P 99/1022
Egge Post Regional Verwaltungs GmbH Bad Lippspringe Lizenznummer P 00/1071
AZS Allgemeiner Zustellservice Aachen Lizenznummer P 00/1135
Euregio Rhein-Maas-Gmbh
PPS Presse und Post Service GmbH Zweibrücken Lizenznummer P 01/1435
FsB Frank’s schnelle Boten, Burgwald Lizenznummer P 03/2110
Inhaber Frank Köhler
Knorr-Transporte, Chemnitz Lizenznummer P 05/2670
Edda Knorr
SK-Logistik, Katzwinkel Lizenznummer P 05/2745
Inhaber Siegfried Kleine-Lasthues
OverNight Rider GmbH Garching Lizenznummer P 06/3053
OL-Rhurlogistik GmbH Herne Lizenznummer P 08/3513
D & S Company, Massenhausen Lizenznummer P 09/3655
Inhaber Uwe Siermann
Referat 317
Bonn, 6. Juli 2011
Amtsblatt der Bundesnetzagentur
für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen
13 2011 – Mitteilungen, Energie, Teil A, Mitteilungen der Bundesnetzagentur – 2491
Mitteilungen
Energie
Teil A
Mitteilungen der Bundesnetzagentur
Mitteilung Nr. 380/2011 Mitteilung Nr. 382/2011
Art. 7 VO (EG) 1228/2003; ARegV § 23 Abs. 6;
Verfahren gemäß Art. 7 Stromhandelsverordnung Hier: Tenor des Beschlusses in dem Verwaltungsverfahren
(EG/1228/2003) aufgrund des Antrags auf Genehmigung des Investitionsbud-
gets nach § 23 Abs. 6 ARegV
Die NorGer KS, Elvegata 2, 4619 Kristiansand S, Norwegen, hat
ihren Antrag vom 31.03.2010 auf Erteilung einer Ausnahmegeneh- In dem Verwaltungsverfahren nach § 23 Abs. 6 i.V.m. Abs. 1 ARegV
migung für eine geplante Gleichstromverbindungsleitung zwischen aufgrund des Antrags auf Genehmigung des Investitionsbudgets
Deutschland und Norwegen am 07.04.2011 zurückgenommen und der Schleswig-Holstein Netz AG, Schleswag-HeinGas-Platz 1,
auf die Ausnahmegenehmigung gemäß Art. 7 VO (EG) 1228/2003 25450 Quickborn, hat die Beschlusskammer 4 der Bundesnetz-
verzichtet. Damit hat sich die am 25.11.2010 von der Bundesnetz- agentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisen-
agentur für das NorGer-Projekt unter dem Aktenzeichen BK4‑10- bahnen, Tulpenfeld 4, 53113 Bonn, am 31.01.2011 beschlossen:
031 erteilte Ausnahmegenehmigung erledigt.
Der Antrag wird abgelehnt.
BK4-09-082
Mitteilung Nr. 381/2011 Mitteilung Nr. 383/2011
ARegV § 23 Abs. 6; ARegV § 23 Abs. 6;
Hier: Tenor des Beschlusses in dem Verwaltungsverfahren Hier: Tenor des Beschlusses in dem Verwaltungsverfahren
aufgrund des Antrags auf Genehmigung des Investitionsbud- aufgrund des Antrags auf Genehmigung des Investitionsbud-
gets nach § 23 Abs. 6 ARegV gets nach § 23 Abs. 6 ARegV
In dem Verwaltungsverfahren nach § 23 Abs. 6 i.V.m. Abs. 1 ARegV In dem Verwaltungsverfahren nach § 23 Abs. 6 i.V.m. Abs. 1 ARegV
aufgrund des Antrags auf Genehmigung des Investitionsbudgets aufgrund des Antrags auf Genehmigung des Investitionsbudgets
der LEW Verteilnetz GmbH, Schaezlerstraße 3, 86150 Augsburg, der Schleswig-Holstein Netz AG, Schleswag-HeinGas-Platz 1,
hat die Beschlusskammer 4 der Bundesnetzagentur für Elektrizität, 25450 Quickborn, hat die Beschlusskammer 4 der Bundesnetz-
Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen, Tulpenfeld 4, agentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisen-
53113 Bonn, am 27.12.2010 beschlossen: bahnen, Tulpenfeld 4, 53113 Bonn, am 31.01.2011 beschlossen:
Der Antrag auf Genehmigung eines Investitionsbudgets nach § 23 Der Antrag wird abgelehnt.
Abs. 6 ARegV wird abgelehnt.
BK4-09-083
BK4-09-096
Bonn, 6. Juli 2011
Amtsblatt der Bundesnetzagentur
für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen
2492 – Mitteilungen, Energie, Teil A, Mitteilungen der Bundesnetzagentur – 13 2011
Mitteilung Nr. 384/2011 Mitteilung Nr. 387/2011
ARegV § 23 Abs. 6; Einleitung eines Verfahrens nach § 65 EnWG gegen die E.ON
Mitte AG wegen eines möglichen Verstoßes gegen § 46 Abs. 2
Hier: Tenor des Beschlusses in dem Verwaltungsverfahren EnWG
aufgrund des Antrags auf Genehmigung des Investitionsbud-
gets nach § 23 Abs. 6 ARegV Die Bundesnetzagentur hat gemäß § 66 Abs.1 EnWG i. V. m. § 65
EnWG, auf Antrag der KBG Kraftstrom-Bezugsgenossenschaft
In dem Verwaltungsverfahren nach § 23 Abs. 6 i.V.m. Abs. 1 ARegV Homberg eG, ein Verfahren gegen die E.ON Mitte AG wegen des
aufgrund des Antrags auf Genehmigung des Investitionsbudgets Verdachts eines Verstoßes gegen die Bestimmungen zu Wegenut-
der Schleswig-Holstein Netz AG, Schleswag-HeinGas-Platz 1, zungsverträgen gemäß § 46 Abs. 2 EnWG eingeleitet.
25450 Quickborn, hat die Beschlusskammer 4 der Bundesnetz-
agentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisen-
bahnen, Tulpenfeld 4, 53113 Bonn, am 31.01.2011 beschlossen:
Der Antrag wird abgelehnt.
BK4-09-084
Mitteilung Nr. 385/2011 Mitteilung Nr. 388/2011
ARegV § 23 Abs. 6; Einleitung eines Verfahrens nach § 65 EnWG gegen die
Schleswig-Holstein Netz AG wegen eines möglichen Versto-
Hier: Tenor des Beschlusses in dem Verwaltungsverfahren ßes gegen § 46 Abs. 2 EnWG
aufgrund des Antrags auf Genehmigung des Investitionsbud-
gets nach § 23 Abs. 6 ARegV Die Beschlusskammer 6 der Bundesnetzagentur hat am 27.06.2011
gemäß § 66 Abs. 1 EnWG i. V. m. § 65 EnWG auf Antrag der Re-
In dem Verwaltungsverfahren nach § 23 Abs. 6 i.V.m. Abs. 1 ARegV gionalnetz Ostholstein Süd GmbH & Co KG ein Verfahren gegen
aufgrund des Antrags auf Genehmigung des Investitionsbudgets die Schleswig-Holstein Netz AG wegen des Verdachts eines Ver-
der Schleswig-Holstein Netz AG, Schleswag-HeinGas-Platz 1, stoßes gegen die Bestimmungen zu Wegenutzungsverträgen ge-
25450 Quickborn, hat die Beschlusskammer 4 der Bundesnetz- mäß § 46 Abs. 2 EnWG eingeleitet.
agentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisen-
bahnen, Tulpenfeld 4, 53113 Bonn, am 31.01.2011 beschlossen:
Der Antrag wird abgelehnt.
BK4-09-085
Mitteilung Nr. 386/2011
ARegV § 23 Abs. 6;
Hier: Tenor des Beschlusses in dem Verwaltungsverfahren
aufgrund des Antrags auf Genehmigung des Investitionsbud-
gets nach § 23 Abs. 6 ARegV
In dem Verwaltungsverfahren nach § 23 Abs. 6 i.V.m. Abs. 1 ARegV
aufgrund des Antrags auf Genehmigung des Investitionsbudgets
der Schleswig-Holstein Netz AG, Schleswag-HeinGas-Platz 1,
25450 Quickborn, hat die Beschlusskammer 4 der Bundesnetz-
agentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisen-
bahnen, Tulpenfeld 4, 53113 Bonn, am 31.01.2011 beschlossen:
Der Antrag wird abgelehnt.
BK4-09-086
Bonn, 6. Juli 2011
Amtsblatt der Bundesnetzagentur
für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen
13 2011 – Mitteilungen, Qualifizierte elektronische Signatur, 2493
Teil A, Mitteilungen der Bundesnetzagentur –
Mitteilungen
Qualifizierte elektronische Signatur
Teil A
Mitteilungen der Bundesnetzagentur
Mitteilung Nr. 389/2011 5. Testkonzept „Elektronisches Gerichts- und Verwaltungs-
postfach (EGVP)” Release 2.6.0.0, Dokumentenversion
Veröffentlichung von Herstellererklärungen für Produkte für 2.2, Stand: 14.02.2011, 102 Seiten
qualifizierte elektronische Signaturen nach § 17 Abs. 4 SigG,
die bei der Bundesnetzagentur hinterlegt wurden; 6. Testkonzept „Testhandbuch Verification Interpreter“, Re-
lease VI_2_4_1_0_CI_1_8_6_5, Stand: 13.04.2011, 31
hier: bremen online services Entwicklungs- und Betriebsge- Seiten
sellschaft mbH & Co. KG, Elektronisches Gerichts- und Ver-
waltungspostfach (EGVP), Version 2.6.0.0 7. Testprotokoll, „EGVP“, Version 2.6.0.0, WinXP,
22.02.2011, Exceltabelle
Veröffentlichungshinweis
8. Testprotokoll „EGVP“, Version 2.6.0.0, Win7, 22.02.2011,
Die Bundesnetzagentur ist aufgrund des § 17 Abs. 4 des Sig- Exceltablle
naturgesetzes (SigG) vom 16. Mai 2001 (BGBl. I S. 876), zuletzt
geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 17. Juli 2009 9. Testprotokoll „Verification Interpreter”, Release
(BGBl. I S. 2091), verpflichtet, Erklärungen durch Hersteller VI_2_4_1_0_CI_1_8_6_5, Stand: 12.04.2011, Excelta-
von Produkten für qualifizierte elektronische Signaturen (Her- belle
stellererklärungen) im Amtsblatt der Bundesnetzagentur zu
veröffentlichen. Das Amtsblatt dient insoweit nur als Veröf-
fentlichungsmedium. Der Veröffentlichung ist weder eine ma-
terielle Prüfung der Herstellererklärungen noch eine Prüfung Es folgt der Text der Herstellererklärung:
der in ihnen bezuggenommenen Produkte durch die Bundes-
netzagentur vorausgegangen. Für den Inhalt der Herstellerer-
klärungen und für die Produkte sind allein die Hersteller ver-
antwortlich.
Hersteller:
bremen online services Entwicklungs- und Betriebsgesellschaft
mbH & Co. KG
Am Fallturm 9
28359 Bremen
Produkt:
Elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP), Version
2.6.0.0
Bezeichnung der Herstellererklärung:
Herstellererklärung Elektronisches Gerichts- und Verwaltungspost-
fach (EGVP), Version 2.6.0.0, Stand: 17. Juni 2011
Als weitere Unterlagen wurden eingereicht:
1. Testdokumentation, Stand: 17.06.2011, 14 Seiten
2. Anwenderdokumentation „Elektronisches Gerichts- und
Verwaltungspostfach – sichere Kommunikation mit Ge-
richten und Behörden-; Bürgerinnen und Bürger; EGVP
Version 2.6.0.0“, 99 Seiten
3. Anwenderdokumentation „Elektronisches Gerichts- und
Verwaltungspostfach – sichere Kommunikation mit Ge-
richten und Behörden-; Behörden; EGVP Version
2.6.0.0“, 105 Seiten
4. Anwenderdokumentation „bos-Prüfprotokoll“, (Verifica-
tion Interpreter Version 2.4.1.0), Stand: 13.04.2011, 63
Seiten
Bonn, 6. Juli 2011
