Yon:
Gesendet:
An:
Betreff:

   

 

 

Zn hmbf.bund.de>

Betreff: Rei Durchsicht Unterzeichneriunen offener Brief _

 

Kaffeepause ist Für 1: 15 geplant- passt das? Ansonsten nenneh Sie mir geme ein. Zeiten, dann melde-
ich mich entsprechend. Graß =

 

Von meinem iPhone gesendet

 
 

An 15.05.2024 um 09:07 ci 0 zz
@bmbf, bund.de>

  
   
   
  
   
  

on vielleicht könnten Sies sich vor der Veranstaltung oder i in der Pause melden.
"Vielen Dank und viele Grüße] a. .

ı A bmbf. bund, de>
nn bmbrbund. des: de
Betreff: Re: Durchsicht Unterzeichperlnnen öffener Brief

Lieber. Her BRESE EL] : ' ,
eine können wir uns über die Bewertung im Umgang mit-der Liste austauschen: Bi

gestern mitteilte befinden wir uns heute ganztägig auf einer Veranstaltung, atder.

Vorgang zum Antisemitismus, bis morgen Zeit oder.soll ich Sie heute i in’einer Pause

. kontaktieren? ° .  . .

Grüß. . nt

*

Von:meinem iPhone gesendet

Am 15, 05, ‚2024 um 06: 28 schrieb
Lieber EEE. ». guten Morgen. Ich finde, diese’ Haltung sehr schwierig, um.es
etwäs zurlickhaltend zu formulieren, Ich bitte Sie, unser em. Wünsch zu folgen, Über die,

Bewertung‘ des Vorgangs können wir gerne.reden. Was nicht geht, ist, Informätionen, die
wir zurecht von [inen. einfordern, einfach zunächst zurückzuhalten, selbst wenn diesmur

dei’ erste Schritt sein söllte, Sie üder Ihre Kolleginnen und Kollegen unterstellen, dass wir
mit diesen ITnfoninalionen nicht. verantwortl ich umgehen können. Das erstaunt: ‚mich. Ich

5 +
“1 - x

würde mich f&ueh, wenn Sie sich zeitash melden könnien, Vielen Dank! Mit vielen
- Grüßen angeht, möchte ich.auch.
nöch einen är gerlichen Vor kan nie nen JESPFR ien,

   

Mit SecurePIM gesendet

  

de" geschrieben:

 

Lieber Herr RE

ist das wir Ydich wichtig? Ich möchte Thnen nicht verhehlen, dass.es unter den \ or
Koljeginnen. und Kollegen großes Unwohlsein ausgelöst hat, Narmnen in Listen zu ”
: markieren, nicht zuletzt auch mit Blick auf'die schlaglichfar lg äbgebildete mediale \
> 'Berichterstattung. Viele der Unterzeichner haben sich Klar gefen. Antisemitismus:

positioniert, diesen verurteilt, sich nicht mit den.Inhalten.des Protestoamps solidarisiert,

sondern haben vor allem den.Polizeieinsatz kritisiert. Ich bin kein Jurist, aber aus meiner

Sichtiist dieses Statement absölut durch das Recht auf“ freie Meinungsäußerung, gedeckt;

so dass jch-mir nicht vorstellen kant; dass hier zuwendingsrechtliche Könsequeizen

‚drohen.

°

Sollten Sie die Liste dennoch tiber mittelt bekommen. hhaben.wolten, dan, mache ich das
seibstredend.

'Ich:möchte betonen, dass ich.diese Mail sicht
* sondern selbst zu verailworlerthabe. oo. u

 

= ubgesprächeiihabe,

a

Mit. besten Grüßen:

 

 

v

ice EEE vielen Dank, aber wejche Zuwendung Empfänger sind das denn
‚nun ? Oder.habeiieli etwas übersehen? Beste Grüße

Mit SecürePIM gesendet

x

de" geschrieben!

 

"eine Dürchsicht des.offenen.-Briefes durch die Kolleginnen hat ergeben, dass. sowohi
hinsichtlich aktueller Zuwendungsempfänger: ‚als auch mit-Blick aufiehemalige Gutächter
und Gutachterinnen nür.eine marginäle Anzahl an’Personon den. offenen Brief

unterschr jeben. haben {über beide Kategorien Ninweg Insgesamt on. 15 Personen).

Zur weiteren Einordnung noch: folgende 2: allen, die von uüseren Kolleginnen und
Kallegen- dankenswerter Woise recherchiert witden - setzt. man. die Zählen der
Beschäftigten an Berliner Höshsehülen’und insgesamt an’Universitäten ‚einmal in
Relation zudef Anzahl der’ Unterzeichner er gibt sich: folgendes‘ Bild: Den Ursprungsbrief
‚haben 374 Personen unterzeichnet, mittler weile 966 weitere. Personen, In Suunme 1349.
Personen. Nimmt man die Giesanitsiimme: des wisseuschafllichen Persönals.an
Hochschulen von 30T. 673: Personen, dann sind dies‘ lediglich‘ 0,44%,

s

Schaut. man auf Berlin ist aufßillig, Jass viele Personen von.den Universitäten der Künste
und der Berliner Universitäten unterzeichnet haben. Reehnet: mannun, die 18,838
Persöneni an Beiliner-Universttäten und’der Kunsthochschulen i ir, Berlit Zusatamien

{2. 263),- ergeben-sich 1. 19] Mitarbeitends, Davon haben. aktuell 572 Pen sorien den Brief” \

unterzeichnet, dag sind 2,7 1%

“ -

 

‚Auch die FU.verwährt sich gegen die Darstellung, der Unterzeichnenden: „Wir
verutteilari entschieden die Diffamierung von.einzelnen Wissenschäflerinnen und
Wissenschaftlern uäserer Universität durch die, Bild-Zeiung, Wirprüfen
medienrechtliche Schritte." (Link)

®

 

x

‚ gerade zu.den Parolen der Demönstratiohen
in der Link);

Fi
ı“

Mit besten Grüßen

 

 

‚ argumentieren

 

Link), Ei argiımentiert, dass vorallem der schnelle:
ch zu sehen sei und Protest auszuhalten sei. Kritisch, .

Link) und

13:05:34, 10:05) Stalarnent.von Lahrenden an Berliner Universiläten

Statement von Lehrenden an Berliner
Universitäten

"Als Lehrende der Berliner Hochschulen verpflichtet uns unser Selbstverständnis.dazu,
unsere Studierenden auf Augenhöhe zu begleiten, aber auch zu schützen und sie in keinem-
Fall Polizeigewalt auszuliefern.

Unabhängig davon, ob wir.mit den konkreten‘ Forderungen des Protesteamps
einverstanden sind, stellen wir uns vor-unsere Studierenden und verteidigen ihr. Recht auf
friedlichen Protest, das auch die Besetzung von Uni-Gelände einschließt, Die
Versammlungs- und Meinungsfreiheit sind gtündlegende demokratische Rechte, die auch
und gerade:an Universitäten zu schützen sind. Ängesichts der angekündigten
Bombardierung Rafahs und der Verschärfung der humanitären Krise in Gaza sollte die:
Dringlichkeit des Anliegens der Protestierenden auch fürjene nachvollziehbar’ sein, die
nieht:älle konkreten Forderungen teilen-oder die gewählte Aktionsform. für nicht-geeignet
halten.

Es ist keine Voraussetzung für grundrechtlich-geschützten Protest, dass er auf Dialog
ausgerichtet ist, Umgekehrt gehört es unseres: Erachtens zu den Pflichten. der
Universitätsleitung, solange wie nur möglich eine dialogische und gewaltfreie Lösung
anzustreben. Diese Pflicht hat das.Präsidium der FÜ Berlin verletzt, indem es das
Protestcamp. ohne ein.vorangehendes Gesprächsangebet polizeilich räumen ließ. Das
verfassungsmäßig. geschützte Recht, sich friedlich zu versammeln, gilt unabhängig von der
geäußerten Meinung. Die Versammlüngsfreiheit beschränkt zudem nach der -
Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ("Fraport") das Hausrecht auch für Orte,
die, wie wohl äuch der Universitätscampus der FU Berlin, öffentlich zugänglich sind.und
vielfältigen, darunter. öffentlichen Zwecken.dienen,

Wir fordern die Berliner Universitätsleitungen auf, von Polizeieinsätzen.gegen ihre eigenen
Studierenden ebenso wie von weiterer sträfrechtlicher Verfolgung abzusehen. Der Dialog:
mit den Studierenden und der Schutz der Hochschulen äls Räume der kritischen
Öffentlichkeit sollte oberste Priorität haben - beides ist mit Polizeieinsätzen aufdern
Campus unvereinbar..Nur durch-Auseinandersetzung und Debatte werden wir.als.Lehrende
und Universitäten unserem-Auftrag gerecht."

  

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13.05.24, 1005, TEE EEE nen ale ment vor renden, n Berliner Universitäten

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13.05.24, 1008:

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