240708-003-gemeinsamer-corona-krisenstab-bmg-bmi-protokolle-50-100-teilgeschwaerzt
Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Lagebilder und Protokolle des Corona-Krisenstabs seit Dezember 2020“
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Bundesministerium
des Innern, für Bau
und Heimat
VS - Nur für den Dienstgebrauch Seite 8 von 9
BMFSF)J
BMG
fragt, ob auch Kriterien zur psychischen Belastung,
auch zu Kindern und Jugendlichen, in eine Bewertung der
Inzidenzzahlen miteinfließen. BMG antwortet, dass sich im| BMG
Vorfeld der GMK-Sitzung in der 3l. KW mit dem Thema
beschäftigt wurde.
| F [HemSchultzübemimmt die Sitzungsleiungnö_D— | BMI |
BKAnt stellt fest, dass sich die Impfkampagne stark verlangsame |
BMG
und plädiert, dass entschieden gegengesteuert werde. Der aktuelle
IF Herr Schultz schließt die Sitzung em | |
Stand der Impfkampagne könne nicht zufrieden stellen. BKAmt
Nächster Termin:
Studienergebnissen ihre Empfehlungen anpasste. Insofern bleibe
das BMG optimistisch, wenn neue Studienergebnisse durch die
STIKO bewertet werden.
BMFSFJ fragt nach den Impfstoffen für die 5-12-jährigen und gibt
zu bedenken, dass die bisherige STIKO-Empfehlung die
Verantwortung an die Eltern delegiere, die nicht das medizinische
Fachwissen besitzen. Gleichwohl untergrabe eine öffentlich
vorgetragene Kritik an der STIKO das Vertrauen der Bevölkerung
in die STIKO, was hinsichtlich anderer wichtiger
Kinderimpfungen kontraproduktiv sei. Ungeachtet dessen solle es
niedrigschwellige Impfangebote für die über 12-jährigen geben.
BMFSFJ fragt auch nach Modellierungen eines
Ausbruchsgeschehens bei Kindern. BMG antwortet, dass
Studienergebnisse für einen Impfstoff für die Personengruppe von
5-12 Jahren wmngl. nicht im Laufe des IV. Quartals zur Verfügung
stünden. Modellierungen zeigen, dass je mehr Personen in der
Gesamtbevölkerung geimpft werden, desto flacher die Kurve eines
Ausbruchsgeschehens ausfalle. BMG arbeite an der Verbreitung
der Impfkampagne, so dass niederschwellige Angebote für
fragt nach der Erhebung von Fallzahlen für Kinder und Jugendliche
und die Hospitalisierungen in dieser Gruppe und bittet darum, diese
regelmäßig zugänglich zu machen. BMG antwortet, dass die
Fallzahlen und Hospitalisierungsraten im Rahmen der novellierten
MeldeV erhoben werden. Diese können über das Lagebild
eingesehen werden. Die Impfkampagne laufe planmäßig und
werde anlassbezogen angepasst. Das Thema aktueller Sachstand
zur Impfkampagne soll in der kommenden Sitzung detailliert
dargestellt werden.
3. August 2021, 16:00-17:00 Uhr Anlage 1: Teilnehmerliste
Anlage 2: Tagesordnung
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Sitzungsleitung: BMI
Anlage 3: Protokoll der 80. Sitzung vom 20. Juni 2021
Anlage 4: Epidemiologisches Bulletin des RKI „Lolli-
Methode als Grundlage einer SARS-CoV-2-
Surveillance in Kitas und Schulen“
Anlage 5: Information des VDU/VDE und UBA
„Prüfkriterien für mobile Luftreiniger“
Anlage 6: Vortragsfolien sowie Studie „Belastungen von
Kinder, Jugendlichen und Eltern in der Corona-
Pandemie“ des BiB
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RB Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat VS - Nur für den Dienstgebrauch KriSta 11 Ergebnisprotokoll Anlass: 82. Sitzung des Gemeinsamen Covid-19-Krisenstabs von BMV/’BMG Datum: Ort Uhrzeit (von - bis): 3. August 2021 VSK 16:00 — 17:38 Uhr Besprechungsleitung: Teilnehmende: Verfasser: Seite: Herr Schultz (Anlage 1) Herr Krüger (BMI) Seite 1 von 6 (BMI Besprechungsergebnisse: TOP| Art” | Besprechungsinhalt Top | Begrüßung und Abfrage der Teilnehmenden . Beschluss der Tagesordnung Genehmigung des Protokolls der 81. Sitzung Herr Schultz begrüßt die Teilnehmenden. An der Schaltkonferenz nehmen folgende Ressorts per Video bzw. I Telefon teil: BMI, BMG, BKAmt, BMAS, AA, BMVI, BMVg, BMWi, BMF, BMFSFJ sowie BMBF. BE . Das Protokoll der 81. Sitzung vom 27. Juli 2021 (Anlage 3) wird| alle genehmigt. Die Tagesordnung wird in unveränderter Form beschlosen| BMI (Anlage 2). ® M 5 F F F TOP | Impfen gegen SARS-CoV- BMG stellt wesentliche Entwicklungen seit der letzten Sitzung dar: MG e Mit Stand 2. August 2021 sind rund 92,7 Mio. Impfdosen verabreicht worden, somit seien 43,7 Mio. Personen (52,6 Prozent der Gesamtbevölkerung ie < ft. "A = Auftrag (Aufgabe, die bis zu einem vereinbarten Zeitpunkt vom Verantw. zu erledigen ist), B = Beschluss (yerbindliche Einigung z.B. über künftiges Verfahren/Verhalten, Ziel), E = Empfehlung (unverbindlicher Vorschlag, Auftrag, Hinweis), F = Feststellung (Information).
” Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat VS - Nur für den Dienstgebrauch Seite 2 von 6 Insgesamt haben 51,4 Mio. Personen (61,8 Prozent) in DEU mindestens die Erstimpfung erhalten. Am 1. August 2021 sarık die Zahl der Erstimpfungen auf ein niedriges Niveau wie zuletzt im Februar 2021. Laut einer Studie der US-Gesundheitsbehörde CDC sei die Delta-Variante in Bezug auf eine Infektiosität deutlich gefährlicher als frühere Varianten. In den USA haben sich Personen trotz zweifacher Impfung mit dem Virus infiziert und der Schutz vor einer Infektion sinke auf 60 Prozent. Die Zahlen zeigten jedoch auch, dass Impfungen vor schweren Verläufen u. a. mit Krankenhausaufenthalten schützten. Die AHA+L-Maßnahmen sollten weiter vor dem Hintergrund der Delta-Mutation durchgehend befolgt werden. Zudem führten Superspreading-Events, bei denen viele Menschen auf einem engen Raum zusammenkommen (z. B. Festivals, Konzerte und .Clubs) zu höheren Infektionszahlen. Die Virusausscheidung von Geimpften sei laut CDC-Studie nicht wesentlich niedriger als bei nicht geimpften Personen. Durch das Impfen der Bevölkerung können die Fallzahlen gering gehalten werden, so dass es künftig nur noch zu einem endemischen Ausbreiten des Corona-Virus komme. Die Wirtschaft, das Gemeinschaftsleben und die Bildung blieben auf diese Weise unbeeinflusst und vor allem das Gesundheitssystem käme nicht an die Belastungsgrenze. Die GMK beschloss am 2. August 2021, dass alle Länder Impfungen für zwölf- bis 17-jährige niederschwellig in Impfzentren, durch Kinderärzte und mobile Impfteams anbieten werden. Für die Gruppe der Jugendlichen und jungen Erwachsenen sollen strukturierte Angebote in Universitäten und Berufsschulen entstehen, um einen noch sicheren Bildungsbetrieb zu gewährleisten. Der Beschluss der GMK stehe in keinem Widerspruch zu den bisherigen Empfehlungen der STIKO. Kinder konnten in Abhängigkeit der individuellen Risikoakzeptanz sowie der Bereitschaft der Ärzte die Impfung bisher auch erhalten. Bei möglichen Impfschäden greife der $ 60 IfSG. Rund 109 Mio. Impfdosen seien in DEU bisher verteilt worden, davon wurden 92 Mio. verimpft. Die Länder wurden gebeten, bis zum 9. August 2021 ihre nicht verbrauchten Impfdosen an den Bund zu melden, sofern sie noch mindestens zwei Monate haltbar sind. Ab der 31. KW werde AstraZeneca nicht mehr an den Bund geliefert, sondern mittels bilateraler Verträge an die Covax- Initiative abgegeben. Der Bund verzichtet ab August 2021 auf weitere Lieferungen des Impfstoffes von Johnson und Johnson.
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e Derzeit seien im Versorgungs- und
Instandsetzungszentrum Sanitätsmaterial in Quakenbrück
rund 3,7 Mio. Impfstoffdosen von AstraZeneca eingelagert.
Es werden aus pharmazeutischen Gründen nur Impfstoffe
vom Bund angenommen, die aus den Verteilzentren der
Länder im Zulauf sind. Nicht verbrauchte Impfstoffdosen
aus den Arztpraxen werden nicht zurückgenommen, da die
Nachvollziehbarkeit der Kühlkette nicht gewährleistet
werden könne.
BMFSFJ fragt nach den künftigen Indikatoren. BMG antwortet,
dass diese gerade in den Gremien (AG Infektionsschutz, GMK,
CdS) diskutiert werden. Die Inzidenz werde weiterhin ein
Leitindikator für die Infektionsdynamik bleiben. Daneben werden
wahrscheinlich die Hospitalisierungsrate sowie die prozentuale
Belegung der Intensivbetten herangezogen. Ein weiterer wichtiger
Indikator sei die Belastung der Gesundheitsämter bei den
Möglichkeiten zur Kontaktnachverfolgung. Wahrscheinlich
werden zwei Indikatoren maßgeblich sein für eine Eskalation bzw.
Deeskalation von Maßnahmen gegen die Ausbreitung von SARS-
Cov-2. Die Impfquote beeinflusst alle genannten Indikatoren
unmittelbar, insofern werde die Impfquote nicht für die
Indikatorenfestlegung als eigener Indikator herangezogen.
Konkrete Werte werden in den entsprechenden Gremien bzw. der
kommenden MPK festgelegt.
AA fragt nach Abständen der Auffrischungsimpfungen nach
Impfungen mit AstraZeneca und Johnson und Johnson sowie nach
der Wirksamkeit des Impfstoffes von Moderna. BMG antwortet,
dass laut GMK-Beschluss allen Impfwilligen, denen
Vektorimpfstoffe verabreicht worden sind, ab September 2021 ein
Impfangebot unterbreitet werden solle. In der Regel solle die
Auffrischungsimpfung sechs Monate nach Abschluss einer
Impfserie bzw. der einmaligen Impfung durch das Vakzin von
Johnson und Johnson erfolgen. Eine Unterschreitung der sechs
Monate sei möglich. Eventuelle Impfdurchbrüche des Impfstoffes
von Moderna und weiterer Impfstoffe werden von EMA, PEI und
RKI beobachtet, derzeit seien jedoch keine unerwarteten
Häufungen vonImpfdurchbrüchen beobachtet worden.
BMAS fragt, ob angesichts der Infektionsrate bei der Delta-
Variante und der möglichen hohen Viruslast bei geimpften
Infizierten strategisch und kommunikativ Anpassungen angedacht
werden müssten, z.B. bezüglich der Testangebote für Geimpfte
und der Quarantäne für Geimpfte und der Impfkampagne. BMG
antwortet, dass es derzeit nur die o.g. Studien der CDC sowie aus
ISR gebe und keine eindeutige wissenschaftliche Evidenz. Insofern
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bestehe somit keine unmittelbare Handiungsnotwendigkeit. BMG
ergänzt, dass zwar in den Studien eine hohe Viruslast festgestellt
worden sei, allerdings verringere sich diese bei Geimpften auch
entsprechend schnell wieder im Gegensatz zur festgestellten
rer Weitere Optimierung der a — — a
BKAmt beklagt den derzeitigen Verlauf der Impfkampagne. Jedes —
Ressort sei in der Verpflichtung, alle restriktiven Maßnahmen
unterhalb einer Impfpflicht zu bewerten, so dass die Anzahl der
Erstimpfungen wieder steigen könne.
BMG stellt den Stand der Kommunikationskampagne dar:
e Bisher wurden viele analoge und digitale
Kommunikationskanäle mit der Impfkampagne bedient.
e Der Info-Spot werde laut Zielgruppenanalyse über alle
Altersgruppen hinweg wahrgenommen.
e Womöglich sei die Lebensrealität der Menschen mit Urlaub
und Ferien im Sommer ursächlich für das Einbrechen der
Impfquoten.
«e Im August 2021 laute die motivierende Botschaft „wir
holen uns unser Leben zurück“, ab September 2021 werde
mehr appellativ auf die Zielgruppen zugegangen.
e Junge Menschen seien anhand der Auswertung der tiktok-
Kampagne relativ gut zu erreichen.
«e Bei der Kommunikation sei Geduld und ein langer Atem
notwendig, eine einmalige Ansprache reiche nicht aus.
e Konkrete Maßnahmen seien im August und September
2021 u.a.:
"= neue Claims bei den bekannten „Hello-Again“ -Spots,
» Werbung und Verhaltenshinweise in Flughäfen, auf
365 Raststätten an BAB sowie in 35 EKZ,
"= Ausspielen von Anzeigen zur Impfung gegen die Delta-
Variante in den Ländern, in denen die Schulferien
enden,
" digitale Postkartenaktionen in Zusammenarbeit mit der
Deutschen Post,
« Ausgeben von aktualisierten digitalen
Informationsmaterialen in Zusammenarbeit mit der
BzGA sowie mit BMI an kommunale
Integrationsämter/-beauftragte,
= Aktualisierter Flyer zur Impfung von Kindern und
Jugendlichen für Familien,
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Digitale, mehrsprachige (englisch, arabisch, polnisch,
persisch, türkisch und russisch) Kampagne auf den
Seiten der Deutschen Welle,
® Ausgabe eines Sachbuchs zum Thema Impfen über die
Apotheken im Zusammenarbeit mit BzGA und RKI
sowie
= Weiterbetrieb der Corona-Hotline in mehreren
Sprachen.
BMI verweist auf den Termin am 18. Mai 2021, bei dem unter
Miteinbeziehung des BPA Ideen gesammelt und bisher sehr gut
umgesetzt worden seien. Die bisher noch ungeimpften Personen
seien oft nur unter großen Anstrengungen mit klassischen ÖA-
Maßnahmen zu erreichen. Die Informationen zur Impfkampagne
wurden den Institutionen und Personen im ganzen Ausländerwesen
zugänglich gemacht. Eine hohe Impfbereitschaft sei im Interesse
aller staatlichen Ebenen, insofern seien die Länder und Kommunen
gefordert, vor Ort Ideen zu entwickeln. Laut einer aktuellen HBS-
Studie seien Personen in wirtschaftlich schwierigen Situationen
schwerer erreichbar. Die weitere Optimierung der Impfkampagne
solle nach Möglichkeit auch in den künftigen Treffen der CdS eine
Rolle spielen, da die Länder bessere Möglichkeiten haben, regional
zu wirken als der Bund.
BKAmt ist beeindruckt von den bisherigen Aktivitäten der ÖA.
Zugleich erscheine ÖA beim derzeitigen Stand der Impfkampagne
nicht alleinig geeignet, weitere Personen zur Impfung zu
motivieren. Vielmehr müssen ggf. auch offensivere Maßnahmen
erwogen werden. BMI antwortet, dass Maßnahmen der Nicht-
Teilhabe am gesellschaftlichen Leben auf rechtlicher Ebene zu
verorten seien, Auf St-Ebene wurde kürzlich im Zuge der neuen
EinreiseV das Entfallen der kostenlosen Testmöglichkeiten
diskutiert, das auf ein geteiltes Echo stieß. BMI schlägt vor, dass
eine Vertiefung des Themas in einer Unter-AG besprochen werden
sollte. Die Vorsitzenden des Gemeinsamen Krisenstabes
BMVBMG werden einen Vorschlag zur Mandatierung, Leitung
und Auftragsbeschreibung dieser Unter-AG machen. Die
Teilnehmenden stimmen dem Vorgehen zu.
Festlegung von Risikogebieten und Einreiseregime
Besorgniserregende Virusvarianten („Variants of Concern“)
BMG führt zum Sachverhalt aus:
«e Seit dem 1. August 2021 gelten neue Kriterien zur
Ausweisung von Hochrisiko- sowie
Virusvariantengebieten. Die. Kriterien werden als Anlage
dem Protokoll zugefügt (Anlage 4).
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Womöglich werden u. a. AFG, DZA, BGD, HTI, HND,
KAZ, KGZ, MAR, MEX, SSD als Hochrisikogebiet
gelistet werden.
e InNLD seien die Fallzahlen rückläufig.
e In FRA seien die Fallzahlen steigend, besonders in den
dortigen Urlaubsregionen am Mittelmeer. Die Regionen
Provence-Alpes-Cöte d’Azur sowie ÖOccitanie werden
wahrscheinlich als Hochrisikogebiet eingestuft.
BMG führt zu den Ausnahmen des Beförderungsverbots nach
$ 10 Abs. 2Nr. 10 EinreiseV aus, die die Ausnahmen im nationalen
Interesse definieren. Derzeit sei durch BMI, BMG und AA noch
keine abschließende Einigkeit über alle Gruppen hergestellt
worden. AA bittet darum, die Vorlage erneut zu versenden. BMBF
macht darauf aufmerksam, dass die Gruppe der IT-Spezialisten It.
$ 19 c AufenthG nicht in der EinreiseV erwähnt sei. BMI antwortet,
dass die Gruppe der IT-Spezialisten der Sache nach umfasst seien.
Es besteht grdsl. Einigkeit im Ressortkreis, dass u.a. für Fachkräfte,
Studierende und Wissenschaftler Ausnahmen gelten sollen.
BMI berichtet von den ersten Erfahrungen der BPOL, wonach die
Reisenden ganz überwiegend auf die Nachweispflicht eingestellt
waren und zumeist Verständnis für die neue Regelungen der
EinreiseV und deren Kontrolle gezeigt haben.
Die BPOL kontrollierte am 1./2. August 2021 an den Binnen- und
Außengrenzen rund 155.000 Personen - in lediglich 616 Fällen
wurde die entsprechende Nachweispflicht nicht erfüllt
*
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Nächster Termin: Anlagen:
10. August 2021, 16:00-17:00 Uhr Anlage 1: Teilnehmerliste
Anlage 2: Tagesordnung
Sitzungsleitung: BMG Anlage 3: Protokoll der 81. Sitzung vom 27. Juli 2021
Anlage 4: Ausführungen des BMG zur Ausweisung von
Hochrisiko- und Virusvariantengebiete
62.
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KriSta 11
ENTWURF Ergebnisprotokoll
Anlass: 83. Sitzung des Gemeinsamen Covid-19-Krisenstabs von BMV/BMG
Datum: Ort: Uhrzeit (von - bis):
10. August 2021 VSK 16:00 - 16:59 Uhr
Besprechungsleitung: Teilnehmende: Verfasser: _ Seite:
(Anlage 1) Herr Krüger (BMI) Seite 1 von
Besprechungsergebnisse:
TOP| Art” | Besprechungsinhalt
TOP | Begrüßung und Abfrage der Teilnehmenden
Beschluss der Tagesordnung
Genehmigung des Protokolls der 82. Sitzung
| begrüßt die Teilnehmenden.
F |An der Schaltkonferenz nehmen folgende Ressorts per Video bzw.| BMG
Telefon teil: BMI, BMG, BKAmt, BMAS, AA, BMVI, BMVg,
BMWi, BMF, BMFSFJ sowie BMBF.
Das Protokoll der 82. Sitzung vom 3. August 2021 (Anlage 3) wird
genehmigt.
Die Tagesordnung wird in unveränderter Form beschlossen] BMG
(Anlage 2).
| 2 [tor] Impfen gegen SARS-CoV-2 em
BMG berichtet zu wesentlichen Entwicklungen: BMG
e Mit Stand 9. August 2021 sind rund 45,8 Mio. Personen
(55,1 Prozent der Gesamtbevölkerung) vollständig
geimpft. Insgesamt erhielten rund 52,1 Mio. Personen
62,5 Prozent) mindestens eine Impfdosis.
"A = Auftrag (Aufgabe, die bis zu einem vereinbarten Zeitpunkt vom Verantw. zu erledigen ist),
B = Beschluss (verbindliche Einigung z.B. über künftiges Verfahren/Verhalten, Ziel),
E= fehlung (unverbindlicher Vorschlag, Auftrag, Hinweis),
F = Feststellung (Information).
B
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.an den Bund gebe, werde geprüft, diese Impfstoffdosen an
Die Impfquoten von Personal im Bildungs- und im
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In der Altersgruppe der 12- bis 17-Jährigen haben etwa
22,5 Prozent mindestens eine Impfung erhalten,
12,6 Prozent sind bereits vollständig geimpft.
BMG ist optimistisch, dass die STIKO in einer zukünftigen
Empfehlung zu denselben Ergebnissen wie im GMK-
Beschluss vom 2. August 2021 zur Impfung von Kindern
und Jugendlichen kommen könne.
Da es millionenfache Rücksendungen der Länder von
Impfstoffdosen von AstraZeneca und Johnson und Johnson
die Covax-Initiative oder mittels bilateraler Verträge an
andere Länder abzugeben.
Die Gruppe der nicht-impffähigen Personen in DEU werde
auf etwa über zehn Mio. Personen geschätzt. Davon seien
etwa neun Mio. Kinder bis zwölf Jahre und gut eine Mio.
Personen, die aus medizinischen Gründen nicht impffähig
seien sowie Schwangere.
Die Gruppe derjenigen, die eine Impfung verweigern,
werde auf etwa 15 Prozent der Bevölkerung geschätzt, dies
entspräche rund elf Mio. Personen.
Daraus ergebe sich eine Gruppe von 62 Mio. Menschen in
DEU, die zu impfen wäre und für Ansprachen erreichbar
sei. Von jenen seien bereits etwa 45,8 Mio. vollständig
geimpft.
Bzgl. Auffrischungsimpfungen wird auf den Beschluss der
GMK vom 2. August 2021 verwiesen, wonach
„Auffrischungsimpfungen in Pflegeeinrichtungen,
Einrichtungen der Eingliederungshilfe und weiteren
Einrichtungen mit vulnerablen Gruppen sowie für
Personen mit Immunschwäche oder Immunsuppression
sowie Pflegebedürftige in ihrer eigenen Häuslichkeit und
Höchstbetagte (ab 80 Jahren) gestartet“ werden können,
„sofern der Abschluss der ersten Impfserie mindestens
sechs Monate zurückliegt‘“. Eine STIKO-Empfehlung dazu
liege noch nicht vor.
Personen, die vollständig mit Vektorimpfstoffen geimpft
wurden bzw. Genesene, sollen sechs Monate nach ihrer
Impfung bzw. überstandenen Krankheit mit mRNA-
Impfstoffen geimpft werden. Eine Kreuzimpfung bedeute
einen besseren Schutz vor einer Infektion als eine
homologe Impfserie mit Vektorimpfstoffen.
Gesundheitsbereich wird nicht separat erhoben. Nach
Studien der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft sei
die Impfbereitschaft des Personals im Bildungsbereich mit
etwa 80 Prozent sehr hoch. Ein ähnlich hoher Wert sei von
dem Personal im Gesundheitsbereich bekannt.
