VS – NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

2.2   UNTERSTÜTZUNGSLEISTUNG DER BUNDESANSTALT TECHNISCHES
      HILFSWERK (THW)

2.2.1 ÜBERBLICK ÜBER COVID-19-EINSÄTZE IN THW-LANDESVERBÄNDEN




2.2.2 ÜBERBLICK ÜBER ANZAHL LAUFENDER COVID-19-EINSÄTZE DES THW




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2.2.3 EINSATZKRÄFTE DES THW




2.2.4 ZENTRALE UNTERSTÜTZUNGSLEISTUNG LOGISTIK




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3    LAGEFELD INNERE SICHERHEIT                                                                                    [BMI]

Keine Änderung zum Vortag

Eine deutliche Mehrheit der Menschen in Deutschland nimmt das Infektionsgeschehen ernst
und begrüßt und befolgt die jeweils gültigen Schutzmaßnahmen zur Eindämmung der Covid-
19-Pandemie. Mit der Rücknahme bzw. Lockerung zahlreicher Maßnahmen in den
Sommermonaten haben sich Alltagsroutinen, das Wirtschafts- aber auch das
Kriminalitätsgeschehen teilweise normalisiert.
In Bezug auf die Kriminalitätslage zeigen sich folgende bundesweite Trends:

 Straftat                                                          16.03.-     16.04.-      16.05.-     16.06. -    16.07. –
                                                                   15.04.      15.05.       15.06.       15.07.      15.08.

 Vermögens- und Fälschungsdelikte                                     ↘           ↘            ↘           →           ↘

 Diebstahl insgesamt                                                  ↓           ↓           ↓            ↓           ↘

 Rohheitsdelikte/Straftaten gegen die pers. Freiheit                  ↓           ↘            ↘           ↓           →

 Sexueller Missbrauch von Kindern                                     ↓           ↓            ↘           →           →

 Häusliche Gewalt                                                     →           ↘            ↘           ↘           ↘

 Widerstand und tätlicher Angriff auf/gegen PVB                       →           →            ↘           →           →

 Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz (IfSG)                     →           ↓            ↘           ↘           →

 Straftaten insgesamt                                                 ↓           ↘            ↘           →           ↘

Erläuterung: Es handelt sich um Trends bei der Entwicklung des Anzeigeaufkommens auf Basis der Vorgangs-
bearbeitungssysteme der Länder, der Bundespolizei und des Zollkriminalamts. Hierfür erfolgt für den genann-ten Zeitraum
ein Vergleich mit dem entsprechenden Vorjahreszeitraum (Ausnahme: Verstöße gegen das IfSG, hier ist der
Vergleichszeitraum der Vorzeitraum); die Zahlen werden anhand der relativen Veränderung auf einer fünfstufigen Skala (stark
steigend > 25%; steigend 5-25%; eher gleichbleibend -5-5%; fallend -25- -5%; stark fallend <-25%) bewertet. Die
Dateneingaben erfolgen nicht nach länderübergreifenden Kriterien; es handelt sich um reine Eingangsstatistiken (nicht
qualitätsgesichert). Die Pandemiesituation kann eine Verschiebung zwischen Hell- und Dunkelfeld der Kriminalität
verursachen. Den hier für die Trends verwendeten aggregierten Daten sind gewisse Ungenauigkeiten inhärent.

Das Thema Cyberkriminalität ist z.B. mit betrügerischen E-Mails im Zusammenhang mit
COVID-19-Überbrückungshilfen oder bei der Durchführung von schädlichen Handlungen wie
Phishing-Kampagnen nach wie vor präsent.
Weiterhin als Risiko wahrgenommen wird die Bereitschaft einer Minderheit der Bevölkerung
in Deutschland, an Demonstrationen gegen die Maßnahmen zur Bekämpfung von COVID-19
teilzunehmen. Sie bezeichnet die noch bestehenden Maßnahmen als „übertrieben“ und zeigt
sich empfänglich für verschwörungstheoretische Behauptungen (die Pandemie sei „ein
Schwindel“). Mit zunehmender Dauer der noch bestehenden Einschränkungen kann nicht
ausgeschlossen werden, dass die Zahl derer steigt, die sich tatsächlich Demonstrationen, wie
der in Berlin am 29.08.2020, anschließen.
QUELLE: INFORMATIONEN UND ERKENNTNISSE DER SICHERHEITSBEHÖRDEN VON BUND UND
LÄNDERN


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4 LAGEFELD INTERNATIONALE BEZÜGE                                                              [AA]
Fallzahlen: Mehr als 38 Mio. Menschen wurden seit Ausbruch der Pandemie weltweit positiv
getestet, mehr als 1,08 Mio. Menschen sind gestorben, davon über 215.000 in den USA, mehr
als 150.000 in Brasilien. Insgesamt wurden bislang in den USA über 7,8 Mio. Menschen als
infiziert registriert. Indien liegt mit 7,1 Mio. deutlich vor Brasilien mit über 5,1 Mio., hat aber
mit 109.856 registrierten Toten eine geringere ermittelte Todesrate; Russland liegt bei über
1,3 Mio. Infizierten (Quelle: JHU).

Europa: Unabhängige Experten haben der Regierung in Frankreich Mängel bei der
Pandemiebekämpfung, u.a hinsichtlich der Teststrategie und Krankenhausversorgung
attestiert. In Polen hat sich Ministerpräsident Morawiecki nach Kontakt mit einem Covid-19-
Infizierten in Quarantäne begeben, derzeit sei er aber symptomfrei. In Tschechien reagiert die
Regierung auf die steigenden Infektionszahlen mit weiteren drastischen
Eindämmungsmaßnahmen, u.a. der Schließung von Restaurants, nachdem zu Beginn der
Woche bereits Unterhaltungs-, Kultur- und Sportstätten betroffen waren. Auch die
Niederlande verhängen weitgehende Maßnahmen und schließen gastronomische Betriebe für
einen Monat, zudem gelten neue Kontaktbeschränkungen und ein Alkoholverkaufsverbot
nach 20 Uhr. In Großbritannien hat Premierminister Johnson ein dreistufiges Warnsystem
angekündigt, das in England ab Mittwoch eine risikobezogene Abstufung von Regionen und
damit verbundene Vorschriften vorsieht; Oppositionsführer Starmer forderte indes einen
Lockdown für England. Bulgarien hat mit 785 Neuinfektionen zum vierten Mal in einer Woche
einen neuen Höchstwert erreicht.
Die EU-Mitgliedstaaten haben am Dienstag ein einheitliches Ampelsystem zur farblichen
Kennzeichnung von Risikogebieten in Europa beschlossen. In der künftig durch das ECDC
wöchentlich zu erstellenden Karte soll die Einstufung von Regionen in grün, orange und rot
anhand der Neuinfektionszahlen, sowie der Test- und Positivitätsraten erfolgen.

In Russland wurden mit 13.868 neu registierten Infektionen und 244 Todesfällen erneut neue
Höchstwerte erreicht.

Asien: In China war bereits am Dienstag mehr als ein Drittel der 9 Mio. Einwohner der
Küstenmetropole Qingdao auf SARS-CoV-2 getestet, ohne dass neue positive Fälle entdeckt
wurden. Nachdem am Wochenende ein Ausbruch mit 12 Neuinfektionen festgestellt worden
war, hatten die Behörden angekündigt, binnen weniger Tage alle 9 Mio. Einwohner testen zu
wollen.

Australien: Die Regierung erwägt, die australischen Grenzen bis Ende 2021 für Einreisen aus
den meisten Ländern geschlossen zu halten, solange kein Impfstoff zur Verfügung steht.
Ausnahmen könnte es nur für einzelne Länder wie Neuseeland geben.




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5     LAGEFELD BUNDESWEHR / UNTERSTÜTZUNGSLEISTUNGEN       [BMVG]

5.1   EINSATZBEREITSCHAFT




5.2   AMTSHILFE UND UNTERSTÜTZUNGSLEISTUNGEN DER BUNDESWEHR IM
      INLAND




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DAS VORLIEGENDE LAGEBILD DIENT DER UNTERRICHTUNG DER ENTSCHEIDUNGSTRÄGER. ES BERUHT AUF DER ZUM
REDAKTIONSSCHLUSS VORHANDENEN DATENLAGE UND ERHEBT KEINEN ANSPRUCH AUF VOLLSTÄNDIGKEIT.




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