ifg15
Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Kommunikation zur Bundestags-Drucksache 20/216 sowie 20/406 (von Rintelen)“
Berlin, 27.01.2022
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StS Klaus Vitt Nicolaus von
Entwicklung iOS-Sys- Rintelen / Vir¬
Nicolaus von Rintelen persönlich
2. Dez 19 temlösung der Firma tual Solution
Virtual Solution weitere Vertreter von
Virtual Solution AG
PStS Prof. Dr. Günter . Nicolaus von
Mögliche Zulassung
Rintelen / Vir¬
11. Apr 19 SecurePIM-Lösung für Krings persönlich
tual Solution
Android Nicolaus von Rintelen
Zusammenarbeit des PStS Prof. Dr. Günter Nicolaus von
4. Jul 18 BSI mit der Firma Vir¬ Krings persönlich Rintelen / Vir¬
tual Solution tual Solution
Nicolaus von Rintelen
PStS Prof. Dr. Günter Nicolaus von
Informationen zum Krings Rintelen / Vir¬
4. Jul 16 PStS Dr. Oie Schröder persönlich tual Solution
Produkt SecurePIM
Nicolaus von Rintelen
„Zudem er ibt sich aus den Antworten auf die Fra e 12 und die Fra e 20 ein Wider¬
spruch. In Fra e 12 wird bei den Treffen mit dem damali en Staatssekretär Schmidt
ein all emeiner Austausch als Gesprächsinhalt an e eben. In Fra e 20 wird
dieser hin e en so definiert, dass es konkret um die IT-Ausstattun des BMF und das
Produkt SecurePIM gegangen sei. Dies ist nach unserer Auffassung etwas anderes
als ein „all emeiner Austausch". Zudem ist un lar, ob damit alle Termine oder nur ein¬
zelne Termin gemeint sind. Könnten Sie diesen Widerspruch aufklären, indem Sie für
jeden Termin mit Herrn Schmidt den konkreten Gesprächsinhalt an eben?
Die Angaben in der Beantwortung von Frage 20 konkretisieren lediglich die Angaben
zum Gesprächsinhalt in Frage 12, da in Frage 20 nach dem Zweck des Austausches
gefragt wurde.
„Zuletzt steht eben genannter Widerspruch aus den Fragen 12 und 20 auch im Wider¬
spruch zur Antwort auf die Frage 15, wonach die Zuständigkeit für Produkte und
Dienstleistungen der Fa. Virtual Solutions beim Staatssekretär Gatzer lagen. Denn die
Gespräche über das Produkt SecurePIM wurden scheinbar ja auch von Staatssekretär
Schmidt geführt. Auch diesen Widerspruch bitten wir nochmal unmissverständlich zu
Berlin, 27.01.2022 Seite 4 von 4 erläutern." Wie in der Übersicht dargestellt, handelte es sich bei den Kontakten überwiegend um einen Austausch per Mail. Rückschlüsse auf die Zuständigkeiten innerhalb des BMF lassen sich daraus nicht ziehen. Mit freundlichen Grüßen Johann Saathoff
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