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Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Kommunikation zur Bundestags-Drucksache 20/216 sowie 20/406 (von Rintelen)

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Berlin, 27.01.2022
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                                         StS Klaus Vitt                         Nicolaus von
                Entwicklung iOS-Sys-                                            Rintelen / Vir¬
                                         Nicolaus von Rintelen     persönlich
2. Dez 19 temlösung der Firma                                                   tual Solution
          Virtual Solution               weitere Vertreter von
                                         Virtual Solution AG
                                         PStS Prof. Dr. Günter .                Nicolaus von
                Mögliche Zulassung
                                                                                Rintelen / Vir¬
 11. Apr 19 SecurePIM-Lösung für Krings                            persönlich
                                                                                tual Solution
                Android                  Nicolaus von Rintelen

                Zusammenarbeit des       PStS Prof. Dr. Günter                  Nicolaus von
4. Jul 18       BSI mit der Firma Vir¬   Krings                    persönlich   Rintelen / Vir¬
                tual Solution                                                   tual Solution
                                         Nicolaus von Rintelen

                                         PStS Prof. Dr. Günter                  Nicolaus von
                Informationen zum        Krings                                 Rintelen / Vir¬
 4. Jul 16                               PStS Dr. Oie Schröder     persönlich   tual Solution
                Produkt SecurePIM
                                         Nicolaus von Rintelen




„Zudem er ibt sich aus den Antworten auf die Fra e 12 und die Fra e 20 ein Wider¬
spruch. In Fra e 12 wird bei den Treffen mit dem damali en Staatssekretär Schmidt
ein all emeiner Austausch als Gesprächsinhalt an e eben. In Fra e 20 wird
dieser hin e en so definiert, dass es konkret um die IT-Ausstattun des BMF und das
Produkt SecurePIM gegangen sei. Dies ist nach unserer Auffassung etwas anderes
als ein „all emeiner Austausch". Zudem ist un lar, ob damit alle Termine oder nur ein¬

zelne Termin gemeint sind. Könnten Sie diesen Widerspruch aufklären, indem Sie für
jeden Termin mit Herrn Schmidt den konkreten Gesprächsinhalt an eben?


Die Angaben in der Beantwortung von Frage 20 konkretisieren lediglich die Angaben
zum Gesprächsinhalt in Frage 12, da in Frage 20 nach dem Zweck des Austausches
gefragt wurde.


„Zuletzt steht eben genannter Widerspruch aus den Fragen 12 und 20 auch im Wider¬
spruch zur Antwort auf die Frage 15, wonach die Zuständigkeit für Produkte und
Dienstleistungen der Fa. Virtual Solutions beim Staatssekretär Gatzer lagen. Denn die
Gespräche über das Produkt SecurePIM wurden scheinbar ja auch von Staatssekretär
Schmidt geführt. Auch diesen Widerspruch bitten wir nochmal unmissverständlich zu
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erläutern."



Wie in der Übersicht dargestellt, handelte es sich bei den Kontakten überwiegend um
einen Austausch per Mail. Rückschlüsse auf die Zuständigkeiten innerhalb des BMF
lassen sich daraus nicht ziehen.


Mit freundlichen Grüßen




Johann Saathoff
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