Unterstützung des Landes bei Investitionen in Kindertagesstätten und Schulen

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Landtag Brandenburg                                      Drucksache 6/11695 6. Wahlperiode Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 4574 der Abgeordneten Gabriele Theiss (SPD-Fraktion) Drucksache 6/11365 Unterstützung des Landes bei Investitionen in Kindertagesstätten und Schulen Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Bildung, Jugend und Sport die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung der Fragestellerin: Kinder und Jugendliche sollen von der Kita über die Schule, die Berufsausbildung bis in Beruf und Familie gute Perspektiven im Land Bran- denburg haben, so das erklärte Ziel der Landesregierung. Dazu sind gute Rahmenbedin- gungen beispielsweise in den Kindertagesstätten und Schulen vor Ort in den Kommunen des Landes erforderlich. Das Land unterstützt mit unterschiedlichen Förderprogrammen aus Landes- und Bundesmitteln sowie Mitteln verschiedener europäischer Fonds die Kommunen des Landes dabei, in die Modernisierung oder den Neubau von Kindertages- stätten und Schulen zu investieren. 1. Mit welchen Förderprogrammen - aus Bundes- und Landesmitteln finanziert - unterstützt das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport Kommunen bei der Modernisierung oder den Neubau von Kindertagesstätten und Schulen? In welchem Umfang wurden seit Be- ginn der 6. Wahlperiode welche Maßnahmen in den Landkreisen und kreisfreien Städte gefördert? zu Frage 1: Das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (MBJS) hat in der aktuellen Legislaturperiode durch folgende Programme Kommunen bei der Modernisierung oder den Neubau von Kindertagesstätten und Schulen gefördert:  Förderung von Investitionsmaßnahmen zur Unterstützung des Modellvorhabens „medienfit“ - Medienbildung und Medienentwicklungsplanung an Grundschulen im Land Brandenburg (vgl. Anlage 1)  Förderung von Investitionsmaßnahmen zur Unterstützung des Modellvorhabens „medienfit_sek I“ - im Rahmen der Implementation des Basiscurriculums Medienbil- dung an weiterführenden Schulen im Land Brandenburg (vgl. Anlage 2)  Grundsätze des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport über die Gewährung einer Zuwendung für die Verbesserung der IT- und Medienausstattung an Schulen (vgl. Anlage 3)  Bundesinvestitionsprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung (U3 Ausbau), Landes- programm in die Infrastruktur der Kindertagesbetreuung und Investitionsprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung (U6 Ausbau) (vgl. Anlage 4). Eingegangen: 01.07.2019 / Ausgegeben: 08.07.2019
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Landtag Brandenburg                                                    Drucksache 6/11695 2. Mit welchen Fördermöglichkeiten unterstützt das Ministerium für Infrastruktur und Lan- desplanung bei der Modernisierung oder den Neubau von Kindertagesstätten und Schu- len? In welchem Umfang wurden seit Beginn der 6. Wahlperiode welche Maßnahmen in den Landkreisen und kreisfreien Städten gefördert? zu Frage 2: Das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung (MIL) hat in der aktuellen Legislaturperiode durch folgende Programme Kommunen bei der Modernisierung oder den Neubau von Kindertagesstätten und Schulen gefördert:  Sanierung und Umbau von Schulen und Kitas aus den Bund-Länder- Städtebauförderprogrammen „Soziale Stadt“, „Stadtumbau“, „Städtebaulicher Denkmalschutz“, „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“, „Kleinere Städte und Gemein- den“ sowie dem Investitionspakt Soziale Integration im Quartier (SIQ) (vgl. Anlagen 5 bis 8). Aufgrund des in der Städtebauförderung üblichen Bewilligungsverfahrens ist eine Erfas- sung für die exakte Legislaturperiode 2014 bis 2019 nicht möglich. Erfasst werden immer nur die Umsetzungsplanzeiträume 2015 bis 2017 und 2018 bis 2020. Im Rahmen der Städtebauförderung werden grundsätzlich städtebauliche Gesamtmaßnahmen zur Besei- tigung städtebaulicher Missstände (Substanz- und Funktionsschwäche) gefördert. Städte- bauliche Missstände liegen gemäß § 136 BauGB Abs. 2 Nr. 1 vor, wenn ein Gebiet nach seiner Bebauung oder nach seiner sonstigen Beschaffenheit den allgemeinen Anforderun- gen an gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse oder an die Sicherheit der in ihm wohnen- den und arbeitenden Menschen nicht entspricht (Substanzschwäche). Weiterhin liegen städtebauliche Missstände gemäß § 136 BauGB Abs. 2 Nr. 1 vor, wenn ein Gebiet in der Erfüllung der Aufgaben erheblich beeinträchtigt ist (Funktionsschwäche). Die Kommunen setzen ihre Gesamtmaßnahmen eigenverantwortlich in einem abgestimmten Rahmen um. Diese setzen sich aus einer Anzahl von Einzelvorhaben zusammen, die jeweils in unter- schiedlicher Art und Weise zur Beseitigung der festgestellten Missstände beitragen. Inso- fern ist als Begründung für ein gefördertes Einzelvorhaben innerhalb einer städtebaulichen Gesamtmaßnahme generell die Beseitigung/Minderung städtebaulicher Missstände anzu- führen. 3. Mit welchen Fördermöglichkeiten unterstützt das Ministerium der Finanzen Investitionen in finanzschwachen Kommunen bei der Modernisierung oder den Neubau von Kinderta- gesstätten und Schulen? In welchem Umfang wurden seit Beginn der 6. Wahlperiode wel- che Maßnahmen in den Landkreisen und kreisfreien Städten gefördert? zu Frage 3: Das Ministerium der Finanzen (MdF) hat in der aktuellen Legislaturperiode durch folgende Programme Kommunen bei der Modernisierung oder den Neubau von Kindertagesstätten und Schulen gefördert:  Förderung von Investitionen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur in finanz- schwachen Kommunen durch die KInvFG 1-Richtlinie (vgl. Anlage 9)  Förderung von Investitionen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur in finanz- schwachen Kommunen durch die KInvFG 2-Richtlinie (vgl. Anlage 10)  Kommunales Infrastrukturprogramm (KIP) - Bildung (vgl. Anlage 11). Auf Vorschlag des Finanzministers hat der Landtag im Dezember 2018 im Zuge der Haus- haltsgesetzgebung für die Jahre 2019/2020 zudem beschlossen, dass in § 16 des Haus- haltsgesetzes 2019/2020 ein neuer Absatz 6 eingefügt wird. Mit § 16 Abs. 6 des Haus- -2-
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Landtag Brandenburg                                                  Drucksache 6/11695 haltsgesetzes 2019/2020 wurde eine Rechtsgrundlage geschaffen, um Kommunen des Landes verfügbare, nicht genutzte und nicht offenkundig ungeeignet erscheinende Lan- desgrundstücke unentgeltlich für Schul- und Kitabauvorhaben zu übertragen, sofern die Kommunen über keine geeigneten eigenen Grundstücke verfügen. 4. Mit welchen Fördermöglichkeiten unterstützt das Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft Kommunen bei der Modernisierung oder den Neubau von Kin- dertagesstätten und Schulen? In welchem Umfang wurden seit Beginn der 6. Wahlperiode welche Maßnahmen in den Landkreisen und kreisfreien Städten gefördert? zu Frage 4: Das Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft (MLUL) hat in der aktuellen Legislaturperiode durch folgende Programme Kommunen bei der Modernisierung oder den Neubau von Kindertagesstätten und Schulen gefördert:  Gewährung von Zuwendungen für die Förderung der ländlichen Entwicklung im Rahmen von LEADER (vgl. Anlage 12)  Konzessionsabgabe Lotto (vgl. Anlage 13). Anlage/n: 1. Anlage 1 2. Anlage 2 3. Anlage 3 4. Anlage 4 5. Anlage 5 6. Anlage 6 7. Anlage 7 8. Anlage 8 9. Anlage 9 10. Anlage 10 11. Anlage 11 12. Anlage 12 13. Anlage 13 -3-
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Anlage 1 Förderung von Investitionsmaßnahmen zur Unterstützung des Modellvorhabens „medienfit“ – Medienbildung und Medienentwicklungsplanung an Grundschulen im Land Brandenburg Stand Juni 2019 Landkreis / lfd. Nr.                                                Antragsteller                                                                                                Maßnahme                                                                               Zuwendung kreisfreie Stadt Grundschule in der Kleinen Gartenstraße - Ausstattung der Informationstechnik (Interaktivtafelsystem, Notebook, Beamer, Beamerdeckenhalterung mit Elektroinstallation, 1    Brandenburg an der Havel kreisfreie Stadt Brandenburg an der Havel                                                                                                                                                                                    23.556,60 € Projektionsleinwand) Frederic-Joliot-Curie-Schule Grundschule - Ausstattung der Informationstechnik (Interaktivtafelsystem, Notebook-Convertible, Notebookwagen mit Netzwerk, WLAN- 2    Brandenburg an der Havel kreisfreie Stadt Brandenburg an der Havel                                                                                                                                                                                    37.640,00 € Accesspoint mit Steuerung, Raumverdunkelung) 3    Dahme-Spreewald          Amt Schenkenländchen                               Grundschule "Teupitz am See" - Aktualisierung und Neuanschaffung der Hardware                                                                                             29.891,00 € 4    Dahme-Spreewald          Gemeinde Bestensee                                 Grundschule Bestensee - Ausstattung Medientechnik                                                                                                                         41.042,00 € Astrid-Lindgren-Grundschule - Erweiterung der Vernetzung des Schulgebäudes mit LAN und W-LAN sowie dazugehörige Installation und entsprechende bauliche 5    Elbe-Elster              Stadt Falkenberg/Elster                                                                                                                                                                                                      38.018,00 € Anpassungen 6    Frankfurt (Oder)         kreisfreie Stadt Frankfurt (Oder)                  meko-Grundschule - Schule mit besonderer Medienkompetenz - Ausstattung Medientechnik sowie dazugehöriger Installation                                                     27.119,00 € 7    Havelland                Gemeinde Schönwalde-Glien                          Grundschule Menschenskinder - Ausstattung Medientechnik                                                                                                                   41.987,00 € Europagrundschule Ketzin - Ausstattung mit Medientechnik für das Unterrichtsfach "Neue Medien" (WLAN, Moderniesierung Computerkabinett, Tabletklasse, sonstige 8    Havelland                Stadt Ketzin                                                                                                                                                                                                                 31.661,18 € Technik) 9    Märksich-Oderland        Stadt Seelow                                       Grundschule Seelow - Medientechnik sowie dazugehörige Installation und entsprechende bauliche Anpassungen                                                                 40.223,00 € Europaschule am Fließ Schildow - Ausstattungsmaßnahmen (Komplettausstattung Altbau - WLAN, Computer, Beamer, Laptop, Notebook, Dokumentenkamera, Interaktive 10    Oberhavel                Gemeinde Mühlenbecker Land                                                                                                                                                                                                   47.279,56 € Beamer, Whiteboard Tafeln, Software, Activboards) 11    Oberhavel                Stadt Kremmen                                      Goethe-Grundschule - Ausstattungsmaßnahmen (Tablets, Beamer, Server - Aufrüstung, WLAN, Lizenzen, Rechner PC-Raum, Monitore, interaktive Tafeln)                          30.478,00 € 12    Oberhavel                Stadt Oranienburg                                  Neddermeyer-Grundschule Schmachtenhagen - Ausstattung                                                                                                                     34.921,85 € 13    Oberspreewald-Lausitz    Stadt Großräschen                                  GutsMuths-Grundschule - Ausstattung Medientechnik                                                                                                                         33.734,00 € 14    Oberspreewald-Lausitz    Stadt Lübbenau/Spreewald                           Jenaplan-Grundschule - Ausstattung Medientechnik sowie dazugehörige Installation (PC-Kabinett, Unterrichtsräume)                                                          28.631,00 € Gerhard-Goßmann- Grundschule - Ausstattungs- und bauliche Maßnahmen sowie dazugehörige Installation (Anschaffung mobiler Endgeräte - Interaktive Whiteboards, 15    Oder-Spree               Stadt Fürstenwalde/Spree                                                                                                                                                                                                     48.161,00 € Einrichtung einer WLAN-Infrastruktur) 16    Potsdam-Mittelmark       Evangelisches Diakonissenhaus Berlin Teltow Lehnin Evangelische Ursula-Wölfel-Grundschule - Ausstattungsmaßnahmen (Hardware und Software)                                                                                    37.485,00 € 17    Potsdam-Mittelmark       Gemeinde Schwielowsee                              Grundschule "Albert Einstein" - Ausstattungsmaßnahmen                                                                                                                     43.877,00 € Schulverband Lenzen (Elbe) über Amt Lenzen- 18    Prignitz                                                                    Friedrich-Ludwig-Jahn Grundschule Lanz - Ausstattung Medientechnik sowie dazugehörige Installation (Computerkabinett)                                                     24.221,00 € Elbtalaue 19    Prignitz                 Stadt Pritzwalk                                    Herbert-Quandt-Schule - Ausstattung Medientechnik sowie dazugehörige Installation und entsprechende bauliche Anpassungen                                                  34.679,00 € 20    Spree-Neiße              Archimedes Schulträger gUG Neiße-Malxetal          Archimedes Grundschule Forst - Ausstattung Medientechnik (iPad, interaktive Tafeln, Präsentationstechnik)                                                                 24.221,00 €
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Landkreis / lfd. Nr.                                               Antragsteller                                                                                                Maßnahme                                                                            Zuwendung kreisfreie Stadt 21    Spree-Neiße              Stadt Spremberg                                     Heidegrundschule Sellessen - Ausstattung mit Medientechnik                                                                                                           28.251,00 € 22    Teltow-Fläming           Gemeinde Großbeeren                                 Otfried-Preußler-Schule Großbeeren Oberschule mit Grundschulteil - Ausstattung Medientechnik                                                                         49.456,40 € 23    Teltow-Fläming           Gemeinde Niedergörsdorf                             Grundschule "Thomas Müntzer" Blönsdorf - Ausbau der W-LAN Infrastruktur und Beschaffung interaktiver Tafeln                                                          40.097,00 € Grundschule Rangsdorf - Ausstattungsmaßnahmen (Endgeräte - Notebooks + Tablets + Aufbewahrung + Stromversorgung, interaktive Tafeln, WLAN, Tabletwagen, Kamera 24    Teltow-Fläming           Gemeinde Rangsdorf                                                                                                                                                                                                       35.700,00 € und Zubehör) Grundschule "Geschwister Scholl" - Umbau Computerkabinetts zum Medienraum, Ausstattungsmaßn (Tablets, Medienwagen, interaktive Tafel, interaktive Spielgeräte, 25    Teltow-Fläming           Stadt Jüterbog                                                                                                                                                                                                           39.278,00 € WLAN) 26    Uckermark                Stadt Prenzlau                                      Grundschule "Artur Becker" - Ausstattungsmaßnahmen (WLAN, Tablets, Notebooks), Installation Netzwerkanschlüsse                                                       29.890,00 € 27    Uckermark                Stadt Prenzlau                                      Diesterweg-Grundschule - Ausstattung (WLAN, Notebooks, Notebookswagen, Whiteboards) Installation Netzwerkanschlüsse                                                  38.459,00 € Förderverein für Jugend und Sozialarbeit e. V. 21st 28    -                                                                            18 ausgewählte Schulen* - Ausstattung der 18 medienfit-Netzwerkschulen mit jeweils einem Calliope mini Klassensatz                                                   13.608,00 € Century Competence Center (21CCC) Berlin Gesamt   973.565,59 € * Netzwerkschulen
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Anlage 2 Förderung von Investitionsmaßnahmen zur Unterstützung des Modellvorhabens „medienfit_sek I“ – im Rahmen der Implementation des Basiscurriculums Medien-bildung an weiterführenden Schulen im Land Brandenburg Stand Januar 2019 Landkreis / lfd. Nr.                                                Antragsteller                                                                                             Maßnahme           Zuwendung kreisfreie Stadt 1    Brandenburg an der Havel kreisfreie Stadt Brandenburg an der Havel         Oberschule Brandenburg Nord - Maßnahmen zur Unterstützung der Medienbildung                           50.804,00 € 2    Brandenburg an der Havel kreisfreie Stadt Brandenburg an der Havel         J.-Heinrich- Pestalozzi-Schule Brandenburg a.d.H - Maßnahmen zur Unterstützung der Medienbildung      25.508,00 € 3    Cottbus                  kreisfreie Stadt Cottbus                          Lausitzer Sportschule Cottbus - Maßnahmen zur Unterstützung der Medienbildung                         38.823,07 € Schulstiftung der evangelischen Kirche in Berlin- 4    Dahme-Spreewald                                                            Evangelische Schule Schönefeld - Maßnahmen zur Unterstützung der Medienbildung                        34.484,00 € Brandenburg-schlesische Oberlausitz 5    Elbe-Elster              Amt Schlieben                                     Ernst-Legal Oberschule Schlieben - Maßnahmen zur Unterstützung der Medienbildung                      29.916,00 € 6    Elbe-Elster              Landkreis Elbe-Elster                             Förderschule Salzmann Herzberg - Maßnahmen zur Unterstützung der Medienbildung                         8.400,00 € 7    Elbe-Elster              Landkreis Elbe-Elster                             J.-Heinrich - Pestalozzi Schule Finsterwalde - Maßnahmen zur Unterstützung der Medienbildung          21.560,00 € 8    Havelland                Da-Vinci-Campus Nauen gGmbH                       Leonardo da Vinci Campus Nauen - Maßnahmen zur Unterstützung der Medienbildung                        35.164,00 € 9    Havelland                Landkreis Havelland                               Regenbogenschule Nauen - Maßnahmen zur Unterstützung der Medienbildung                                21.603,40 € 10    Havelland                Stadt Falkensee                                   Vicco von Bülow Gymnasium Falkensee - Maßnahmen zur Unterstützung der Medienbildung                   47.812,00 € 11    Märksich-Oderland        Landkreis Märkisch-Oderland                       Bertholt-Brecht Gymnasium Bad Freienwalde - Maßnahmen zur Unterstützung der Medienbildung             18.634,00 € 12    Märksich-Oderland        Landkreis Märkisch-Oderland                       Einstein-Gymnasium Neuenhagen - Maßnahmen zur Unterstützung der Medienbildung                         52.885,00 € 13    Märksich-Oderland        Landkreis Märkisch-Oderland                       Heinitz Gymnasium - Maßnahmen zur Unterstützung der Medienbildung                                     47.243,00 € 14    Märksich-Oderland        Landkreis Märkisch-Oderland                       OSZ Märkisch-Oderland - Maßnahmen zur Unterstützung der Medienbildung                                 18.970,00 € 15    Oberhavel                Stadt Kremmen                                     Goethe-Oberschule Kremmen - Maßnahmen zur Unterstützung der Medienbildung                             31.787,00 € Schulstiftung der evangelischen Kirche in Berlin- 16    Ostprignitz-Ruppin                                                         Evangelische Schule Neuruppin (Gymnasium) - Maßnahmen zur Unterstützung der Medienbildung             49.172,00 € Brandenburg-schlesische Oberlausitz 17    Ostprignitz-Ruppin       Stadt Neuruppin                                   Fontane-Oberschule Neuruppin - Maßnahmen zur Unterstützung der Medienbildung                          37.748,00 € 18    Ostprignitz-Ruppin       Stadt Neuruppin                                   Schinkel-Gymnasium Neuruppin - Maßnahmen zur Unterstützung der Medienbildung                          48.900,00 € 19    Potsdam                  kreisfreie Stadt Potsdam                          Sportschule Potsdam - Maßnahmen zur Unterstützung der Medienbildung                                   46.830,00 € 20    Potsdam-Mittelmark       Gemeindamt Kleinmachnow                           Maxim-Gorki-Gesamtschule Kleinmachnow - Maßnahmen zur Unterstützung der Medienbildung                 44.100,00 €
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Landkreis / lfd. Nr.                                            Antragsteller                                                                            Maßnahme                 Zuwendung kreisfreie Stadt 21    Potsdam-Mittelmark     Gemeinde Kloser Lehnin            Grund- u. Gesamtschule "H.-J.Bruns" - Maßnahmen zur Unterstützung der Medienbildung                     42.508,00 € 22    Potsdam-Mittelmark     Landkreis Potsdam-Mittelmark      Weinberg-Gymnasium Kleinmachnow - Maßnahmen zur Unterstützung der Medienbildung                         37.234,49 € 23    Spree-Neiße            Stadt Forst Lausitz               Gutenberg Oberschule Forst - Maßnahmen zur Unterstützung der Medienbildung                              39.240,00 € 24    Spree-Neiße            Stadt Guben                       "Marie & Pierre Curie" Europaschule Guben - Maßnahmen zur Unterstützung der Medienbildung               38.428,00 € 25    Teltow-Fläming         Gemeinde Großbeeren               Otfried-Preußler-Schule Großbeeren - Maßnahmen zur Unterstützung der Medienbildung                      31.921,40 € 26    Teltow-Fläming         Landkreis Teltow-Fläming          Friedrich-Gymnasium Luckenwalde - Maßnahmen zur Unterstützung der Medienbildung                         29.967,00 € 27    Teltow-Fläming         Landkreis Teltow-Fläming          Schule am Waldblick Mahlow - Maßnahmen zur Unterstützung der Medienbildung                              20.545,00 € 28    Teltow-Fläming         Landkreis Teltow-Fläming          Marie-Curie-Gymnasium Ludwigsfelde - Maßnahmen zur Unterstützung der Medienbildung                      40.068,00 € 29    Teltow-Fläming         Stadt Luckenwalde                 Friedrich-Ludwig-Jahn Oberschule Luckenwalde - Maßnahmen zur Unterstützung der Medienbildung            49.376,00 € 30    Uckermark              Landkreis Uckermark               Willy-Gabbert-Schule Templin - Maßnahmen zur Unterstützung der Medienbildung                            17.570,00 € Gesamt  1.057.201,36 €
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Anlage 3 Grundsätze des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport über die Gewährung einer Zuwendung für die Verbesserung der IT- und Medienausstattung an Schulen Stand Januar 2019 Landkreis / lfd. Nr.                                             Antragsteller                                                                                           Maßnahme                   Zuwendung kreisfreie Stadt 1    Barnim                 Freie Stadtrandschulen Berlin-Brandenburg gGmbH   Gymnasium Panketal - Maßnahmen zur Unterstützung der Medienbildung                                         26.150,00 € 2    Dahme-Spreewald        Amt Lieberose                                     Ludwig-Leichhardt-Oberschule - Maßnahmen zur Unterstützung der Medienbildung                               24.800,00 € 3    Dahme-Spreewald        Amt Unterspreewald/Gem. Schönwald                 Grundschule Schönwalde - Maßnahmen zur Unterstützung der Medienbildung                                     11.222,20 € Schulstiftung der evangelischen Kirche in Berlin- 4    Dahme-Spreewald                                                          Evangelische Schule Schönefeld - Maßnahmen zur Unterstützung der Medienbildung                             19.050,00 € Brandenburg-schlesische Oberlausitz 5    Elbe-Elster            Stadt Herzberg                                    Elsterlandgrundschule Herzberg - Maßnahmen zur Unterstützung der Medienbildung                             30.750,00 € 6    Havelland              Gemeinde Brieselang                               Hans-Klakow Oberschule Brieselang - Maßnahmen zur Unterstützung der Medienbildung                           7.519,89 € 7    Havelland              Stadt Falkensee                                   Immanuel-Kant Gesamtschule Falkensee - Maßnahmen zur Unterstützung der Medienbildung                       67.900,00 € 8    Havelland              Stadt Falkensee                                   Geschwister-Scholl-Grundschule Falkensee - Maßnahmen zur Unterstützung der Medienbildung                   38.100,00 € 9    Havelland              Stadt Falkensee                                   Lise-Meitner-Gymnasium Falkensee - Maßnahmen zur Unterstützung der Medienbildung                           60.360,00 € 10    Havelland              Stadt Nauen                                       Grundschule am Lindenplatz - Maßnahmen zur Unterstützung der Medienbildung                                  9.525,00 € 11    Havelland              Stadt Nauen                                       Käthe-Kollwitz Grundschule - Maßnahmen zur Unterstützung der Medienbildung                                 10.586,40 € 12    Havelland              Stadt Premnitz                                    Grundschule Am Dachsberg - Maßnahmen zur Unterstützung der Medienbildung                                    8.698,35 € 13    Märkisch-Oderland      Amt Märkische Schweiz                             Kneipp Grundschule Bertolt Brecht Buckow - Maßnahmen zur Unterstützung der Medienbildung                   18.360,00 € 14    Märkisch-Oderland      Gemeinde Rehfelde                                 Grundschule Rehfelde - Maßnahmen zur Unterstützung der Medienbildung                                       15.840,00 € 15    Oberhavel              Landkreis Oberhavel                               Marie-Curie-Gymnasium Hohen Neuendorf - Maßnahmen zur Unterstützung der Medienbildung                      27.484,80 € 16    Oberhavel              Landkreis Oberhavel                               Regine-Hildebrandt-Gesamtschule Birkenwerder - Maßnahmen zur Unterstützung der Medienbildung               10.627,20 € 17    Oberhavel              Landkreis Oberhavel                               Eduard-Maurer OSZ Henningsdorf - Maßnahmen zur Unterstützung der Medienbildung                             27.000,00 € 18    Oberspreewald-Lausitz  Amt Ruhland                                       Geschwister-Scholl-Oberschule mit Grundschule Ruhland - Maßnahmen zur Unterstützung der Medienbildung      31.950,00 € 19    Oberspreewald-Lausitz  Stadt Lübbenau                                    Traugott-Hirschberger Grundschule Lübbenau - Maßnahmen zur Unterstützung der Medienbildung                 17.628,00 € 20    Oberspreewald-Lausitz  Stadt Lübbenau                                    Werner-Seelenbinder-Grundschule Lübbenau - Maßnahmen zur Unterstützung der Medienbildung                   23.424,00 €
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Landkreis / lfd. Nr.                                              Antragsteller                                                                                            Maßnahme               Zuwendung kreisfreie Stadt 21    Oder-Spree              Stadt Beeskow                                     Fontane Grundschule Beeskow - Maßnahmen zur Unterstützung der Medienbildung                           21.336,00 € 22    Oder-Spree              Stadt Beeskow                                     Grundschule an der Stadtmauer - Maßnahmen zur Unterstützung der Medienbildung                         29.450,00 € Schulstiftung der evangelischen Kirche in Berlin- 23    Ostprignitz-Ruppin                                                        Evangelische Schule Neuruppin (Grundschule) - Maßnahmen zur Unterstützung der Medienbildung           30.150,00 € Brandenburg-schlesische Oberlausitz 24    Ostprignitz-Ruppin      Stadt Wittstock/Dosse                             Städtisches Gymnasium Wittstock - Maßnahmen zur Unterstützung der Medienbildung                       32.100,00 € 25    Potsdam                 Berufsbildungswerk im Oberlinhaus gGmbH           Berufliche Schule Theodor Hoppe Potsdam - Maßnahmen zur Unterstützung der Medienbildung               24.100,00 € 26    Potsdam-Mittelmark      Amt Ziesar                                        Thomas-Müntzer-Oberschule Ziesar - Maßnahmen zur Unterstützung der Medienbildung                      28.312,47 € 27    Potsdam-Mittelmark      Schule des Lebens e. V.                           Schule des Lebens Potsdam - Maßnahmen zur Unterstützung der Medienbildung                              8.400,00 € 28    Potsdam-Mittelmark      Stadt Beelitz                                     Grundschule Fichtenwalde - Maßnahmen zur Unterstützung der Medienbildung                               5.508,03 € 29    Potsdam-Mittelmark      Stadt Beelitz                                     Diesterweg-Grundschule Beelitz - Maßnahmen zur Unterstützung der Medienbildung                         7.735,48 € 30    Potsdam-Mittelmark      Stadt Teltow                                      Grundschule "Am Röthepfuhl" Teltow - Maßnahmen zur Unterstützung der Medienbildung                    23.150,00 € 31    Prignitz                Amt Prignitz                                      Geschwister-Scholl-Grundschule Meyenburg - Maßnahmen zur Unterstützung der Medienbildung               7.500,00 € 32    Prignitz                Landkreis Prignitz                                Freiherr v. Rochow Schule Pritzwalk - Maßnahmen zur Unterstützung der Medienbildung                   27.936,00 € 33    Spree-Neiße             Albert-Schweitzer Familienwerk Brandenburg e.V.   VHG Grundschule Lausitzer Haus d. Lernens - Maßnahmen zur Unterstützung der Medienbildung              6.120,00 € 34    Spree-Neiße             Amt Burg Spreewald                                Grundschule Mato Kosyk Briesen - Maßnahmen zur Unterstützung der Medienbildung                        23.650,00 € 35    Spree-Neiße             Amt Burg Spreewald                                Mina Witkojc Grund- und Oberschule Burg - Maßnahmen zur Unterstützung der Medienbildung               36.950,00 € 36    Teltow-Fläming          Amt Dahme/Mark                                    Otto-Unverdorben-Oberschule - Maßnahmen zur Unterstützung der Medienbildung                           18.000,00 € 37    Teltow-Fläming          Gemeinde Niedergörsdorf                           Grundschule "Thomas Müntzer" - Maßnahmen zur Unterstützung der Medienbildung                          27.597,42 € 38    Uckermark               Gemeinde Uckerland                                Grundschule Uckerland - Maßnahmen zur Unterstützung der Medienbildung                                  5.490,00 € 39    Uckermark               Landkreis Uckermark                               Max-Lindow-Schule Prenzlau - Maßnahmen zur Unterstützung der Medienbildung                            18.180,00 € 40    Uckermark               Landkreis Uckermark                               Talsand-Gesamtschule Schwedt - Maßnahmen zur Unterstützung der Medienbildung                          51.480,00 € 41    Uckermark               Landkreis Uckermark                               Carl-Friedrich-Gauß-Gymnasium Schwedt - Maßnahmen zur Unterstützung der Medienbildung                 26.400,00 € Gesamt   946.521,24 €
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Anlage 4 Bundesinvestitionsprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung (U3 Ausbau), Landesprogramm in die Infrastruktur der Kindertagesbetreuung und Investitionsprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung (U6 Ausbau) Stand April 2019 Landkreis / lfd. Nr.                                                Antragsteller                                                                                                     Maßnahme                     Zuwendung kreisfreie Stadt 1    Barnim                    Murmel e.V.                                          Kita "Murmeltiere" - Kapazitätserweiterung                                                                         21.750,00 € 2    Barnim                    Freie Montessorischule Barnim e.V.                   "Freie Montessorischule Barnim" / Errichtung eines 2. Rettungs- weges für den Hortbereich und Umbau WC-Bereich     30.774,82 € 3    Barnim                    Terra Libra Immobilien GmbH                          Kita "Morgenglanz" - Erweiterung der Kita durch Umnutzung des 1. OG der Schule                                     71.721,75 € Gemeinde Melchow vertreten durch das Amt Biesenthal- 4    Barnim                                                                         NR Erweiterung der Kita "Zu den sieben Bergen"                                                                     87.500,00 € Barnim 5    Barnim                    Gemeinde Ahrensfelde                                 tlw. NR Erweiterung der Kita "Regenbogen"                                                                         144.970,31 € Gemeinde Althüttendorf vertreten durch das Amt 6    Barnim                                                                         Schaffung von U3-Plätzen Kita-Althüttendorf                                                                       146.864,66 € Joachimsthal (Schorfheide) 7    Barnim                    Stadt Werneuchen                                     Anbau Kita Löhme                                                                                                  187.148,17 € 8    Barnim                    Kinder- und Jugendhilfe in Schorfheide gGmbH         Schaffung von Betreuungsplätzen in der Kita "Kleeblatt"                                                           196.250,00 € 9    Barnim                    Stadt Bernau                                         Kita "Kreatives Freizeitzentrum" / Erweiterung und Umbau sowie Dacherneuerung                                     216.000,00 € 10    Barnim                    Evangelische Stadtkirchengemeinde Eberswalde         Evangelische Kita Eberswalde / Umbau und Sanierung 1.BA Bestandsgebäude                                           275.240,86 € 11    Barnim                    City-Haus Immobilien GmbH                            Neubau einer Kindertagesstätte                                                                                    366.268,49 € 12    Barnim                    Evangelische Stadtkirchengemeinde Eberswalde         Erweiterungsanbau des Evangelischen Waldkindergartens                                                             381.752,14 € 13    Barnim                    BORERUM KG                                           Neubau der Kita "Little England"                                                                                  483.024,31 € Stadt Biesenthal vertreten durch das Amt Biesenthal- 14    Barnim                                                                         NR Neubau einer Kita                                                                                              512.700,00 € Barnim 15    Barnim                    Gemeinde Panketal                                    Neubau Kita an der Humboldtstraße (daVinci-Kita)                                                                  578.478,18 € 16    Barnim                    Gemeinde Panketal                                    Neubau einer Kindertagesstätte                                                                                    712.250,00 € 17    Barnim                    Stadt Eberswalde                                     Kita "Spielhaus" / Schaffung, Erhaltung und qualitative Verbesserung von Kitaplätzen                              961.186,00 € Brandenburg an der Havel, 18                              Stadt Brandenburg an der Havel                       Kita "Schritt für Schritt" Erneuerung der Hauseingangsituation bei Herstellung der Barrierefreiheit                30.000,00 € Stadt Brandenburg an der Havel, 19                              Stadt Brandenburg an der Havel                       Kita "DRK Haus 5" Barrierefreie Zuwegung (Rampe), Sanierung einer Sanitäreinheit und der Küche                     75.000,00 € Stadt Brandenburg an der Havel, 20                              Stadt Brandenburg an der Havel                       Kita "Menschenskinder" Sanierung einer Gruppeneinheit (Sanitär, 2 Gruppenräume komplett und Garderobe)             82.500,00 € Stadt
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