Nachrichten für Luftfahrer 2023 Teil 1 (weicht ggf. von Druckversion ab)
Vorübergehende Änderung der Bekanntmachung über die Festlegung von Gebieten mit Flugbeschränkungen (hier:
ED-R73)
2023-1-2878
Vorübergehende Änderung der Bekanntmachung über die Festlegung von
Gebieten mit Flugbeschränkungen (hier: ED-R73)
vom 14. August 2023
Auf Grund § 17 Absatz 1 Satz 2 der Luftverkehrs-Ordnung in der Fassung vom 29.
Oktober 2015 (BGBI. I S. 1894), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom
14. Juni 2021 (BGBI. 1 S. 1766), legt das Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Folgendes fest:
Die Bekanntmachung über die Festlegung von Gebieten mit Flugbeschränkungen
vom 29. April 2021 (NfL 2021-1-2226, zuletzt geändert durch NfL 2023-1-2789), wird
vom 20. November 2023 bis 08: Dezember 2023 im Abschnitt || A wie folgt geändert
ED-R73 (Altengrabow)
Sektor A
Obere Begrenzung:
15000 Fuß über NN.
Sektor B
Obere Begrenzung:
15000 Fuß über NN.
Bonn, den 14. August 2023
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
LF17/6163.2/6
Im Auftrag
Dominik Brill
14.08.2023
Allgemeinverfügung des Regierungspräsidiums Darmstadt zur Anwendung der Gemeinsamen Grundsätze des
Bundes und der Länder über das Feuerlösch- und Rettungswesen auf Flugplätzen
2023-1-2879
Regierungspräsidium Darmstadt
Allgemeinverfügung
des Regierungspräsidiums Darmstadt
zur Anwendung der Gemeinsamen Grundsätze des Bundes und der Länder über
das Feuerlösch- und Rettungswesen auf Flugplätzen
Das Regierungspräsidium Darmstadt erlässt als örtlich zuständige Luftfahrtbehörde für
den Regierungsbezirk Darmstadt des Landes Hessen aufgrund des § 31 Absatz 2
Nummer 4 des Luftverkehrsgesetzes (LuftVG) in der Fassung der Bekanntmachung vom
10. Mai 2007 (BGBl. I S. 698) in Verbindung mit § 42 Absatz 1 Luftverkehrs-Zulassungs-
Ordnung (LuftVZO) vom 19. Juni 1964 (BGBl. I S. 370), die zuletzt durch Artikel 4 der
Verordnung vom 7. Dezember 2021 (BGBl. I S. 5190) geändert worden ist und in
Verbindung mit § 41 Abs. 4 HVwVfG, folgende
Allgemeinverfügung:
I. Inhalt:
1. Die Vorgaben der Gemeinsamen Grundsätze des Bundes und der Länder über das
Feuerlösch- und Rettungswesen auf Flugplätzen vom 20. April 2023 finden auf
bestandskräftige Flugplatzgenehmigungen nach § 6 LuftVG Anwendung und gelten für
Verkehrs- und Sonderlandeplätze (§ 49 LuftVZO) sowie Segelfluggelände (§ 54 Abs. 2
LuftVZO), die nicht in den Anwendungsbereich der VO (EU) 139/2014 fallen.
Voraussetzung ist ein Auflagenvorbehalt gemäß § 36 Absatz 2 Nr. 5 des Hessischen
Verwaltungsverfahrensgesetz (HVwVfG) oder ein Verweis auf die jeweils geltenden
Vorgaben für das Feuerlösch- und Rettungswesen in der Flugplatzgenehmigung.
2. Sollte aus den Vorgaben der Gemeinsamen Grundsätze des Bundes und der Länder
über das Feuerlösch- und Rettungswesen auf Flugplätzen Handlungsbedarf für einen
Flugplatz entstehen, so wird auf die Umsetzungsfrist von zwölf Monaten in Nummer 7
der Gemeinsamen Grundsätze des Bundes und der Länder über das Feuerlösch- und
Rettungswesen auf Flugplätzen verwiesen.
14.08.2023
Allgemeinverfügung des Regierungspräsidiums Darmstadt zur Anwendung der Gemeinsamen Grundsätze des
Bundes und der Länder über das Feuerlösch- und Rettungswesen auf Flugplätzen
2023-1-2879
3. Die Allgemeinverfügung wird in den Nachrichten für Luftfahrer und auf der
Internetseite des Regierungspräsidiums Darmstadt öffentlich bekanntgegeben.
II. Begründung:
Die Gemeinsamen Grundsätze des Bundes und der Länder über das Feuerlösch- und
Rettungswesen auf Flugplätzen sind am 21.04.2023 in Kraft getreten. Zur Wahrung eines
einheitlichen Sicherheitsniveaus sind die bestehenden Flugplatzgenehmigungen an die
Gemeinsamen Grundsätze des Bundes und der Länder über das Feuerlösch- und
Rettungswesen auf Flugplätzen und somit an die aktuellen Vorgaben der ICAO
anzupassen.
Bei bestandskräftigen Flugplatzgenehmigungen ist dies durch Allgemeinverfügung
möglich, wenn ein Auflagenvorbehalt gemäß § 36 Absatz 2 Nr. 5 HVwVfG oder ein
Verweis auf die jeweils geltenden Vorgaben für das Feuerlösch- und Rettungswesen in
der Flugplatzgenehmigung enthalten ist.
III. Rechtsbehelfsbelehrung
Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Klage
vor dem Verwaltungsgericht Darmstadt, Julius-Reiber-Str. 37, 64293 Darmstadt, erhoben
werden.
IV. Inkrafttreten
Diese Allgemeinverfügung tritt am Tage nach der Veröffentlichung in Kraft.
Regierungspräsidium Darmstadt III 33.3 66m 01.08/2-2016/9
Darmstadt, 15.08.2023
Im Auftrag
gez. Plich
14.08.2023
Allgemeinverfügung zur Änderung der luftrechtlichen Genehmigungen des Regierungspräsidiums Kassel:
Feuerlösch- und Rettungswesen
2023-1-2880
Regierungspräsidium Kassel
Allgemeinverfügung
des Regierungspräsidiums Kassel
zur Anwendung der Gemeinsamen Grundsätze des Bundes und der Länder über
das Feuerlösch- und Rettungswesen auf Flugplätzen
Das Regierungspräsidium Kassel erlässt als örtlich zuständige Luftfahrtbehörde für die
Regierungsbezirke Kassel und Gießen des Landes Hessen aufgrund des § 31 Absatz 2
Nummer 4 des Luftverkehrsgesetzes (LuftVG) in der Fassung der Bekanntmachung vom
10. Mai 2007 (BGBl. I S. 698) in Verbindung mit § 42 Absatz 1 Luftverkehrs-Zulassungs-
Ordnung (LuftVZO) vom 19. Juni 1964 (BGBl. I S. 370), die zuletzt durch Artikel 4 der
Verordnung vom 7. Dezember 2021 (BGBl. I S. 5190) geändert worden ist und in
Verbindung mit § 41 Abs. 4 HVwVfG folgende
Allgemeinverfügung:
I. Inhalt:
1. Die Vorgaben der Gemeinsamen Grundsätze des Bundes und der Länder über das
Feuerlösch- und Rettungswesen auf Flugplätzen vom 20. April 2023 finden auf
bestandskräftige Flugplatzgenehmigungen nach § 6 LuftVG Anwendung und gelten
für Verkehrs- und Sonderlandeplätze (§ 49 LuftVZO) sowie Segelfluggelände
(§ 54 Abs. 2 LuftVZO), die nicht in den Anwendungsbereich der VO (EU) 139/2014
fallen.
Voraussetzung ist ein Auflagenvorbehalt gemäß § 36 Absatz 2 Nr. 5 des Hessischen
Verwaltungsverfahrensgesetzes (HVwVfG) oder ein Verweis auf die jeweils
geltenden Vorgaben für das Feuerlösch- und Rettungswesen in der Flugplatz-
genehmigung.
2. Sollte aus den Vorgaben der Gemeinsamen Grundsätze des Bundes und der Länder
über das Feuerlösch- und Rettungswesen auf Flugplätzen Handlungsbedarf für
einen Flugplatz entstehen, so wird auf die Umsetzungsfrist von zwölf Monaten in
Nummer 7 der Gemeinsamen Grundsätze des Bundes und der Länder über das
Feuerlösch- und Rettungswesen auf Flugplätzen verwiesen.
3. Die Allgemeinverfügung wird in den Nachrichten für Luftfahrer und auf der
Internetseite des Regierungspräsidiums Kassel öffentlich bekanntgegeben.
14.08.2023
1
Allgemeinverfügung zur Änderung der luftrechtlichen Genehmigungen des Regierungspräsidiums Kassel:
Feuerlösch- und Rettungswesen
2023-1-2880
II. Begründung:
Die Gemeinsamen Grundsätze des Bundes und der Länder über das Feuerlösch- und
Rettungswesen auf Flugplätzen sind am 21.04.2023 in Kraft getreten. Zur Wahrung
eines einheitlichen Sicherheitsniveaus sind die bestehenden Flugplatzgenehmigungen
an die Gemeinsamen Grundsätze des Bundes und der Länder über das Feuerlösch- und
Rettungswesen auf Flugplätzen und somit an die aktuellen Vorgaben der ICAO
anzupassen.
Bei bestandskräftigen Flugplatzgenehmigungen ist dies durch Allgemeinverfügung
möglich, wenn ein Auflagenvorbehalt gemäß § 36 Absatz 2 Nr. 5 HVwVfG oder ein
Verweis auf die jeweils geltenden Vorgaben für das Feuerlösch- und Rettungswesen in
der Flugplatzgenehmigung enthalten ist.
III. Rechtsbehelfsbelehrung
Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Klage
vor dem Verwaltungsgericht Kassel, Goethestr. 41 - 43, 34119 Kassel, erhoben werden.
IV. Inkrafttreten
Diese Allgemeinverfügung tritt am Tage nach der Veröffentlichung in Kraft.
Regierungspräsidium Kassel RPKS – 22 – 66 m 0410/1-2023/1
Kassel, 15.08.2023
Im Auftrag
gez. Koch
Dieses Dokument habe ich in der Hessischen eDokumentenverwaltung (HeDok) elektronisch
schlussgezeichnet. Es ist deshalb auch ohne meine handschriftliche Unterschrift gültig.
14.08.2023
2
Aufhebung in den Nachrichten für Luftfahrer
2023-1-2881
Baden-Württemberg
REGIERUNGSPRÄSIDIUM STUTTGART
MOBILITÄT, VERKEHR, STRASSEN
Aufhebung in den Nachrichten für Luftfahrer
Die folgende Nachricht für Luftfahrer wird hiermit aufgehoben:
NfL 1-182/94
Gemeinsame Regelung des Flugplatzverkehrs auf den Verkehrslandeplätzen Schwäbisch-
Hall Hessental und Schwäbisch Hall-Weckrieden
Stuttgart, den 16.08.2023
Kalbfell
17.08.2023
Gestattung der Betriebsaufnahme für den Hubschrauber-Sonderlandeplatz ARCADIS OST 1 (AO 1 OSS)
2023-1-2882
Ministerium für
Wirtschaft, Infrastruktur,
Tourismus und Arbeit
Mecklenburg-Vorpommern
Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit
Mecklenburg-Vorpommern, 19048 Schwerin
Bearbeiter: Peter Beller-Reins
Telefon: 0385/588-15639
AZ: 623-00000-2020/081-004
Email: Peter.Beller-Reins@em.mv-regierung.de
Schwerin, 17.08.2023
Gestattung der Betriebsaufnahme des Hubschraubersonderlandeplatzes als Hub-
schrauberlandedeck Arcadis Ost 1 OSS (AO1 OSS)
1.
Auf Grundlage der Abnahmeprüfung vom 15. August 2023 wird der Parkwind Ost GmbH,
Am Sonnenplatz 1, 61118 Bad Vilbel mit sofortiger Wirkung die Betriebsaufnahme des
Hubschraubersonderlandeplatzes AO1 OSS als Hubschrauberlandedeck im Windpark
Arcadis Ost 1 im Umfang der Genehmigung vom 27. Juni 2022 für Flüge nach Sichtflug-
regeln am Tage und in der Nacht nach § 53 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit § 44
Absatz 1 der Luftverkehrszulassungsordnung (LuftVZO) gestattet.
2.
Folgende korrigierte Daten zur Genehmigung vom 27.06.2022 sind nach Fertigstellung
des HSLD festgelegt:
1.1.3.2 Flugplatzbezugspunkt Koordinaten (WGS84): N 54° 49‘ 02.89‘‘
E 13° 40‘ 37,65‘‘
Höhe: 36 m ü. NHN (120 ft MSL)
36 m ü. Wasseroberfläche
(120 ft AMSL)
1.1.3.4 Korridore Die Flugkorridore sind An- und Abflugbereiche
zum/vom HSLD, die frei von festen Hindernissen
sind.
9500043827844
Allgemeine Datenschutzinformationen:
Der Kontakt mit dem Ministerium ist mit einer Speicherung und Verarbeitung der von Ihnen ggf. mitgeteilten persönlichen
Daten verbunden (Rechtsgrundlage: Art 6 (1) e DSGVO i.V.m. § 4 DSG-MV).
Weitere Informationen zu Ihren Datenschutzrechten finden Sie unter www.regierung-mv.de/datenschutz/.
17.08.2023
Hausanschrift: Postanschrift: Telefon: 0385/588-0
Johannes-Stelling-Straße 14 19048 Schwerin Telefax: 0385/588-5045
19053 Schwerin poststelle@wm.mv-regierung.de
https://www.regierung-mv.de/Landesregierung/wm/
Gestattung der Betriebsaufnahme für den Hubschrauber-Sonderlandeplatz ARCADIS OST 1 (AO 1 OSS)
2023-1-2882
2
Ausrichtung:
Nordöstlicher Korridor – Anflug 245° rwK
Abflug 065° rwK
Ein-/Ausflugpunkt „ARC NE“ – N 54°50´10,80“
E 13°44´45,00“
Südwestlicher Korridor – Anflug 065° rwK
Abflug 245° rwK
Ein-/Ausflugpunkt „ARC SW“ – N 54°47´53,40“
E 13°36´30,60“
Breite:
Nordöstlicher Korridor: 722 m
Südwestlicher Korridor: 722 m
Länge:
Nordöstlicher Korridor: 4888 m
Südwestlicher Korridor: 4888 m
Im Auftrag
gez. Peter Beller-Reins
17.08.2023
Gestattung
HELIDECK der Betriebsaufnahme
INFORMATION CHART fürCOMPLIANT
den Hubschrauber-Sonderlandeplatz
WITH AMC1 SPA.HOFO.115 ARCADIS OST 1 (AO 1 OSS)
2023-1-2882
ARCADIS OST 1
HLD IDENTIFICATION ICAO IDENTIFIER OSS SIDE IDENTIFICATION
AO1 OSS AO
FIXED NORMALLY UNATTENDED INSTALLATION
PARKWIND OST GMBH
HLD REFERENCE POINT
N 54° 49.05‘ E 013° 40.63‘
LANGEN INFOMATION MCC / HLO
132.650 MHz 154.831 MHz
WEATHER INFOMATION LIGHTING & DIMMING
131.565 MHz 131.565 MHz
7x 3x 100% 4x 10% (3%) 5x 30% (10%)
HELIDECK HEIGHT D-VALUE MTOW
120 ft MSL 22.20 m 13 t
APPROACH / DEPARTURE CORRIDOR
NE: 065° / 245° SW: 065° / 245°
DECK HEADING 335°
HIGHEST OBSTACLE ON INSTALLATION HIGHEST OBSTACLE IN THE VICINITY
39 ft ABOVE HLD (ANTENNA MAST) 636 ft MSL (WTG)
REFUELING FACILITY GROUND POWER UNIT LANDING NET STATUS LIGHT
N/A YES N/A N/A
FIREFIGHTING FACILITIES
DIFFS 2X HYDRANT CO2 DRY POWDER
AUTO + MANUAL ACTIVATION SEMI-RIDGID HOSES (30 m) 2x 10 kg 2x 25 kg
17.08.2023
ALL COURSES TRUE VAR 5.2° E (2023)
SB © helidecks.de HIC 14.0 Effective: 01.06.2023 1/7
Gestattung
HELIDECK der Betriebsaufnahme
INFORMATION CHART fürCOMPLIANT
den Hubschrauber-Sonderlandeplatz
WITH AMC1 SPA.HOFO.115 ARCADIS OST 1 (AO 1 OSS)
2023-1-2882
ARCADIS OST 1
HLD IDENTIFICATION ICAO IDENTIFIER OSS SIDE IDENTIFICATION
AO1 OSS AO
FIXED NORMALLY UNATTENDED INSTALLATION
PARKWIND OST GMBH
HLD REFERENCE POINT
N 54° 49.05‘ E 013° 40.63‘
LANGEN INFOMATION MCC / HLO
132.650 MHz 154.831 MHz
WEATHER INFOMATION LIGHTING & DIMMING
131.565 MHz 131.565 MHz
7x 3x 100% 4x 10% (3%) 5x 30% (10%)
HELIDECK HEIGHT D-VALUE MTOW
120 ft MSL 22.20 m 13 t
APPROACH / DEPARTURE CORRIDOR
NE: 065° / 245° SW: 065° / 245°
DECK HEADING 335°
HIGHEST OBSTACLE ON INSTALLATION HIGHEST OBSTACLE IN THE VICINITY
39 ft ABOVE HLD (ANTENNA MAST) 636 ft MSL (WTG)
REFUELING FACILITY GROUND POWER UNIT LANDING NET STATUS LIGHT
N/A YES N/A N/A
FIREFIGHTING FACILITIES
DIFFS 2X HYDRANT CO2 DRY POWDER
AUTO + MANUAL ACTIVATION SEMI-RIDGID HOSES (30 m) 2x 10 kg 2x 25 kg
NON – COMPLIANCES LIMITATIONS
• NIL • NIL
REMARKS
• CONTACT MCC / HLO PRIOR TO ENTERING OWF AND FOR FURTHER CLEARANCES
• BE AWARE OF WTG IN CLOSE PROXIMITY TO HELIDECK
• FLIGHT OPERATIONS ONLY TO BE CONDUCTED WITH CRANE RESTING CLEAR OF OBSTACLE
PROTECTED SURFACES
• OSS WX DATA FOR INFORMATION ONLY
17.08.2023
ALL COURSES TRUE VAR 5.2° E (2023)
SB © helidecks.de HIC 14.0 Effective: 01.06.2023 2/7
