VkBl Nr. 6 2006
Verkehrsblatt Nr. 6 2006
VkBl. Amtlicher Teil 205 Heft 6 – 2006
Seite Lfd. Nr./TBNR vorgenommene Änderung Seite Lfd. Nr./TBNR vorgenommene Änderung
177/0 141193 In den Rechtsgrundlagen zwischen 188/0 141705; 141706; – In den Tatbestandstexten wurde
„§ 49 StVO; und § 24 StVG“ ein 141707; 141708; hinter „Zulässige Geschwindig-
„Leerzeichen“ eingefügt 141236; 141237; keit: *)… km/h“ das Semikolon
141238; 141712; (;) durch einen Punkt (.) ersetzt
(redaktionelle Überarbeitung) 141713
(redaktionelle Überarbeitung)
177/0 141208 Höhe der Geldbuße; von „10 EUR“
auf „25 EUR“ geändert 189/0 141714; 141715; – In den Tatbestandstexten wurde
141716; 141717; hinter „Zulässige Geschwindig-
(Änderung der BKatV: s. auch BLFA- 141718; 141239; keit: *)… km/h“ das Semikolon
OWiG I/04 TOP 4) 141240; 141241; (;) durch einen Punkt (.) ersetzt
178/0 141616; 141619 In dem Feld Rechtsgrundlagen wur- 141721
de: „§ 4 Abs. 1 BKatV“ eingefügt (redaktionelle Überarbeitung)
190/0 141722; 141723; – In den Tatbestandstexten wurde
(Tatbestandstexte redaktionell rich-
141724; 141725; hinter „Zulässige Geschwindig-
tig gestellt)
141726; 141727 keit: *)… km/h“ das Semikolon
179/0 141212 bis 141640 – In den Tatbestandstexten wurde (;) durch einen Punkt (.) ersetzt
hinter „Zulässige Geschwindig-
keit: *)… km/h“ das Semikolon (redaktionelle Überarbeitung)
(;) durch einen Punkt (.) ersetzt 141727 – In dem Feld Rechtsgrundlagen
(redaktionelle Überarbeitung) wurde: „11.1.10 BKat“ in
„11.3.10 BKat“ geändert
180/0 141641 bis 141647 – In den Tatbestandstexten wurde
hinter „Zulässige Geschwindig- (Tatbestandstexte redaktionell rich-
keit: *)… km/h“ das Semikolon tig gestellt)
(;) durch einen Punkt (.) ersetzt 191/0 Vorschriftzeichen - – Unter dem Absatz: „Halten und
(redaktionelle Überarbeitung) § 41 Abs. 3 StVO Parken § 41 Abs. 2 StVO:“ nach
(Verweisungen) den Worten: „- auf einem ge-
181/0 141648 bis 141220 – In den Tatbestandstexten wurde meinsamen“ das Wort „/ge-
hinter „Zulässige Geschwindig- trennten“ eingefügt
keit: *)… km/h“ das Semikolon
(;) durch einen Punkt (.) ersetzt (redaktionelle Überarbeitung)
(redaktionelle Überarbeitung) – In den Tatbestandstexten wurde:
193/0 141253; 141254;
141259; 141268; „(Zeichen 295 oder 296)“ durch:
182/0 141654 bis 141660 – In den Tatbestandstexten wurde „(Zeichen 295/296 *))“ ersetzt
hinter „Zulässige Geschwindig- 141269
keit: *)… km/h“ das Semikolon – Das Feld: „Bemerkungen“ wurde
(;) durch einen Punkt (.) ersetzt angepasst
(redaktionelle Überarbeitung) (redaktionelle Überarbeitung)
183/0 141224; 141225; – In den Tatbestandstexten wurde In den Tatbestandstexten wurde:
141665; 141666, hinter „Zulässige Geschwindig- 194/0 141277; 141278;
141500 „(Zeichen 295 oder 296)“ durch:
141667; 141668 keit: *)… km/h“ das Semikolon „(Zeichen 295/296 *))“ ersetzt
(;) durch einen Punkt (.) ersetzt
Das Feld: „Bemerkungen“ wurde an-
(redaktionelle Überarbeitung)
gepasst
184/0 141669; 141670; – In den Tatbestandstexten wurde
141671; 141227; hinter „Zulässige Geschwindig- (redaktionelle Überarbeitung)
141228; 141677 keit: *)… km/h“ das Semikolon Tatbestand in der Druckdatei ge-
(;) durch einen Punkt (.) ersetzt 141509
löscht
(redaktionelle Überarbeitung) („Doppel“ zu 141254 )
185/0 141678; 141679; – In den Tatbestandstexten wurde
141680; 141681; hinter „Zulässige Geschwindig- 197/0 Richtzeichen – Unter dem Absatz: „Halten und
141682; 141683; keit: *)… km/h“ das Semikolon – § 42 Abs. 4a StVO Parken § 41 Abs. 2 StVO:“ nach
141230; 141686 (;) durch einen Punkt (.) ersetzt (Verweisungen) den Worten: „- auf einem ge-
meinsamen“ das Wort „/ge-
(redaktionelle Überarbeitung) trennten“ eingefügt
186/0 141689; 141690; – In den Tatbestandstexten wurde (redaktionelle Überarbeitung)
141691; 141692; hinter „Zulässige Geschwindig-
141693; 141694 keit: *)… km/h“ das Semikolon 198/0 142103; 142104; In den Tatbestandstexten wurde:
(;) durch einen Punkt (.) ersetzt 142106; 142107 „(Zeichen 325/326)“ in „(Zeichen
325, 326)“ geändert
(redaktionelle Überarbeitung)
(redaktionelle Überarbeitung)
187/0 141695; 141233; – In den Tatbestandstexten wurde
141234; 141702; hinter „Zulässige Geschwindig- 199/0 142000; 142109; In den Tatbestandstexten wurde:
141703; 141704 keit: *)… km/h“ das Semikolon 142110; 142600; „(Zeichen 325/326)“ in „(Zeichen
(;) durch einen Punkt (.) ersetzt 142601 325, 326)“ geändert
(redaktionelle Überarbeitung) (redaktionelle Überarbeitung)
Auszug aus dem Verkehrsblatt Amtlicher Teil
Heft 6 – 2006 206 VkBl. Amtlicher Teil
Seite Lfd. Nr./TBNR vorgenommene Änderung Seite Lfd. Nr./TBNR vorgenommene Änderung
213/0 205000; – In dem Tatbestandstext wurde: 328606 – In dem Tatbestandstext wurde:
„ein Mofa bzw. einen motorisier- „Prüfungs-, Probe- oder Über-
ten Krankenfahrstuhl“ in „ein Mo- führungsfahrt“ und „rotes Kenn-
fa/einen motorisierten Kranken- zeichen/Kurzzeitkennzeichen *)“
fahrstuhl *)“ geändert in „Prüfungsfahrt/Probefahrt/
Überführungsfahrt *)“ und „rotes
205006; – In dem Tatbestandstext wurde: Kennzeichen/Kurzzeitkennzechen
„eine Mofa-Ausbildung bzw. die **)“ geändert
Ausbildung zum Führen von mo-
torisierten Krankenfahrstühlen“ in 328600 – In dem Tatbestandstext wurde:
„eine Mofa-Ausbildung/die Aus- „Prüfungs-, Probe- oder Über-
bildung zum Führen von motori- führungsfahrt“ und „vorne oder
sierten Krankenfahrstühlen *)“ hinten“ sowie „rotes Kennzei-
und „die erforderliche Fahrlehrer- chen/Kurzzeitkennzeichen *)“ in
laubnis zu besitzen, oder ohne „Prüfungsfahrt/Probefahrt/Über-
von ihr Gebrauch machen zu führungsfahrt *)“ und „vorne/hin-
können“ in „die erforderliche ten **) sowie „rotes Kennzei-
Fahrlehrerlaubnis zu besitzen/von chen/Kurzzeitkennzeichen ***)“
der Fahrlehrerlaubnis Ge- geändert
brauch machen zu können **)“
geändert 328112 – In dem Tatbestandstext wurde:
„rote Kennzeichen oder das
205012; – In dem Tatbestandstext wurde: Fahrzeugscheinheft“ in „rote
„eines Mofas bzw. eines motori- Kennzeichen/Fahrzeugscheinheft
sierten Krankenfahrstuhls“ in „ei- *)“ geändert
nes Mofas/motorisierten Kran-
kenfahrstuhls *)“ geändert 328118 – In dem Tatbestandstext wurde:
„das Fahrzeugscheinheft oder
205100 – In dem Tatbestandstext wurde:
den besonderen Fahrzeugschein“
„eines Mofas bzw. eines motori-
in „das Fahrzeugscheinheft/den
sierten Krankenfahrstuhls“ in
besonderen Fahrzeugschein *)“
„eines Mofas/motorisierten Kran-
und „nicht oder nicht ordnungs-
kenfahrstuhls *)“ und „die Prüf-
gemäß“ in „nicht/nicht ordnungs-
bescheinigung oder den Führer-
gemäß **)“ geändert
schein“ in „die
Prüfbescheinigung/den Führer- 328124 – In dem Tatbestandstext wurde:
schein **)“ geändert „Führen, Aufbewahren oder
– Das Feld: „Bemerkungen“ wurde Aushändigen“ in „Führen/Aufbe-
angepasst wahren/Aushändigen *)“ und
„Prüfungs-, Probe- oder Überfüh-
(redaktionelle Überarbeitung) rungsfahrten“ in „Prüfungsfahr-
221/0 317000 – Der Tatbestandstext wurde neu ten/Probefahrten/Überführungs-
formuliert fahrten **)“ geändert
– Das Feld: „Bemerkungen“ wurde 328136 – In dem Tatbestandstext wurde:
angepasst „nicht oder nicht richtig“ in
„nicht/nicht richtig *)“ geändert
(redaktionelle Überarbeitung)
– Das Feld: „Bemerkungen“ wurde
224/0 319100 – In dem Tatbestandstext wurde: angepasst
„Betriebserlaubnis oder Bauart-
genehmigung“ in „Betriebser- (redaktionelle Überarbeitung)
laubnis/Bauartgenehmigung *)“
geändert 230/0 329101 bis 329608 – Tatbestandstexte redaktionell
richtiggestellt
– Das Feld: „Bemerkungen“ wurde
angepasst – Das Feld: „Bemerkungen“ wurde
angepasst
(redaktionelle Überarbeitung)
228/0 327148 – In dem Tatbestandstext wurde:
(Durch Erlass der obersten Landes-
„nicht oder nicht vorschriftsmä-
behörden vorab geregelt (Änderun-
ßig“ in „nicht/nicht vorschrifts-
gen am 15.06.2004 im Internet be-
mäßig *)“ geändert
kannt gegeben).)
– Das Feld: „Bemerkungen“ wurde 230/1 329113 bis 329610 – Tatbestandstexte redaktionell
angepasst richtiggestellt
(redaktionelle Überarbeitung) (Durch Erlass der obersten Landes-
behörden vorab geregelt (Änderun-
229/0 328100 – In dem Tatbestandstext wurde: gen am 15.06.2004 im Internet be-
„Prüfungs-, Probe- oder Über- kannt gegeben).)
führungsfahrt“ und „...Fahrzeug-
schein oder kein besonderes...“ 329018 – In dem Tatbestandstext wurde:
in „Prüfungsfahrt/Probefahrt/ „Prüfplakette oder -marke“ in
Überführungsfahrt *)“ und „Prüfplakette/Prüfmarke *)“ ge-
„...Fahrzeugschein/kein beson- ändert; hinter „Zustand“ wurden
deres... **)“ geändert „**)“ gesetzt
Auszug aus dem Verkehrsblatt Amtlicher Teil
VkBl. Amtlicher Teil 207 Heft 6 – 2006
Seite Lfd. Nr./TBNR vorgenommene Änderung Seite Lfd. Nr./TBNR vorgenommene Änderung
329024 – In dem Tatbestandstext wurde: 239/0 331618 bis 331626 – In den Tatbestandstexten wurden
„Fahrzeugschein oder den Nach- die Worte: „bzw. dessen Anhän-
weis über die Betriebserlaubnis“ gers“ eingefügt
in „Fahrzeugschein/Nachweis
über die Betriebserlaubnis *)“ – Das Feld: „Bemerkungen“ wurde
und „Prüfplakette oder -marke“ angepasst
in „Prüfplakette/Prüfmarke **)“ 331619; 331625 – In den Tatbestandstexten wurde
geändert; hinter „beeinträchtigt wurde“ ein
– Das Feld: „Bemerkungen“ wurde „,“ (Komma) eingefügt
angepasst 331625; 331626 – In den Angaben: „Rechtsgrundla-
gen“ „§ 19 OWiG“ ergänzt
(redaktionelle Überarbeitung)
(Tatbestandstexte redaktionell rich-
231/0 329612 – In dem Tatbestandstext wurde: tig gestellt)
„das Verbot oder die Beschrän-
kung“ in „das Verbot/die Be- 240/0 331660; 331666; – In den Tatbestandstexten wurde:
schränkung *)“ und „Prüfplakette 331672; 331678 „des Kraftfahrzeugs oder der
oder -marke“ in „Prüfplakette/ Fahrzeugkombination“ in „des
Prüfmarke **)“geändert; Kraftfahrzeugs/der Fahrzeugkom-
bination *)“ geändert
329030 – In dem Tatbestandstext wurde:
„Prüfplakette oder -marke“ in 331690 – In dem Tatbestandstext wurde:
„Prüfplakette/Prüfmarke *)“ ge- „des Kraftfahrzeugs oder eines
ändert Anhängers“ in „des Kraftfahr-
zeugs/eines Anhängers *)“ geän-
– Das Feld: „Bemerkungen“ wurde dert
angepasst
331696 – In dem Tatbestandstext wurde:
(redaktionelle Überarbeitung) „des kennzeichnungspflichtigen
234/0 330612 – In dem Tatbestandstext wurde: Kraftfahrzeugs mit gefährlichen
„das Kraftfahrzeug (außer Mofa) Gütern oder des Kraftomnibusses
oder den Anhänger“ in „das mit Fahrgästen“ in „des kenn-
Kraftfahrzeug (außer Mofa)/den zeichnungspflichtigen Kraftfahr-
Anhänger *)“geändert zeugs mit gefährlichen
Gütern/des Kraftomnibusses mit
– Das Feld: „Bemerkungen“ wurde Fahrgästen *)“ geändert
angepasst
– Das Feld: „Bemerkungen“ wurde
(redaktionelle Überarbeitung) angepasst
235/0 330100 – In dem Tatbestandstext wurde: (redaktionelle Überarbeitung)
„das Kraftfahrzeug oder die Fahr- 241/3 331748; 331749 Tatbestände gelöscht
zeugkombination“ in „das Kraft-
fahrzeug/die Fahrzeugkombina- (27. VO zur Änderung der StVZO)
tion *)“geändert
241/4 331754: 331755; Tatbestände gelöscht
– Das Feld: „Bemerkungen“ wurde 331760; 331761;
angepasst 331766; 331767;
331772; 331773
(redaktionelle Überarbeitung)
331754: 331755; Tatbestände neu erfasst
236/0 331000 – In dem Tatbestandstext wurde: 331760; 331761; (27. VO zur Änderung der StVZO)
„das Kraftfahrzeug oder die Fahr- 331766; 331767
zeugkombination“ in „das Kraft-
fahrzeug/die Fahrzeugkombina- 241/5 331778; 331779 Tatbestände gelöscht
tion *)“geändert (27. VO zur Änderung der StVZO)
– Das Feld: „Bemerkungen“ wurde Leerseite Durch Löschung (leere Rückseite)
angepasst entstanden
(redaktionelle Überarbeitung) 267/0 331980 – In dem Tatbestandstext wurde:
237/0 331506; 331512 – In den Tatbestandstexten wurde: „nicht oder nicht ordnungsge-
„des Kraftfahrzeugs (außer Mofa) mäß“ in „nicht/nicht ordnungsge-
oder des Anhängers“ in „des mäß *)“ geändert
Kraftfahrzeugs (außer Mofa)/An- – Das Feld: „Bemerkungen“ wurde
hängers *)“geändert angepasst
– Das Feld: „Bemerkungen“ wurde (redaktionelle Überarbeitung)
angepasst
268/0 331332 – Der Tatbestandstext wurde red-
(redaktionelle Überarbeitung) aktionell überarbeitet
238/0 331618 Seitenumbruch – Das Feld: „Bemerkungen“ wurde
angepasst
Das Feld: Bemerkungen wurde
berichtigt (redaktionelle Überarbeitung)
Auszug aus dem Verkehrsblatt Amtlicher Teil
Heft 6 – 2006 208 VkBl. Amtlicher Teil
Seite Lfd. Nr./TBNR vorgenommene Änderung Seite Lfd. Nr./TBNR vorgenommene Änderung
269/0 331994 – In dem Tatbestandstext wurde: 293/0 334762; 334763; In den Tatbestandstexten wurde vor
„das Gesamtgewicht oder die zu- 334764 dem Wort: „obwohl“ ein „Komma“
gelassenen Achslasten“ in „das eingefügt
Gesamtgewicht/die zugelassenen
Achslasten *)“ geändert (redaktionelle Überarbeitung)
306/0 335000 – In dem Tatbestandstext wurde
– Das Feld: „Bemerkungen“ wurde
angepasst hinter: „vorgeschrieben/betriebs-
bereiten“ ein „*)“ eingefügt und:
(redaktionelle Überarbeitung) „Sicherheitsgurte oder andere
Rückhaltesysteme“ durch „Si-
270/0 332600 – In dem Tatbestandstext wurde: cherheitsgurte/Rückhaltesysteme
„das Kraftfahrzeug, den Anhän- **)“ ersetzt
ger oder die Fahrzeugkombina-
tion“ in „das Kraftfahrzeug/den – Das Feld: „Bemerkungen“ wurde
Anhänger/die Fahrzeugkombina- angepasst
tion *)“ geändert, sowie hinter
„Abmessungen **) eingefügt (redaktionelle Überarbeitung)
– Das Feld: „Bemerkungen“ wurde 308/0 335024 – Tatbestand neu eingefügt
angepasst
– Das Feld: „Bemerkungen“ wurde
(redaktionelle Überarbeitung) angepasst
272/0 332000 – In dem Tatbestandstext wurde: (redaktionelle Überarbeitung: An-
„ohne vorgeschriebene seitliche wenderwunsch)
Schutzvorrichtung oder mit einer
nicht vorschriftsmäßigen Schutz- 312/0 336012 – In dem Tatbestandstext wurde:
vorrichtung“ in „ohne vorge- „ohne bzw. mit unzureichender“
schriebene seitliche Schutzvor- in „ohne/mit unzureichender *)“
richtung/mit einer nicht geändert
vorschriftsmäßigen Schutzvor-
– Das Feld: „Bemerkungen“ wurde
richtung *)“ geändert
angepasst
– Das Feld: „Bemerkungen“ wurde
angepasst (redaktionelle Überarbeitung)
(redaktionelle Überarbeitung) 316/0 340000 – In dem Tatbestandstext wurde:
„mangelhaft waren bzw. fehlten“
273/0 332606 – In dem Tatbestandstext wurde: in „mangelhaft waren/fehlten *)“
„das Kraftfahrzeug oder die Fahr- geändert
zeugkombination“ in „das Kraft-
fahrzeug/die Fahrzeugkombina- – Das Feld: „Bemerkungen“ wurde
tion *)“ geändert angepasst
– Das Feld: „Bemerkungen“ wurde (redaktionelle Überarbeitung)
angepasst
317/0 341006 – In dem Tatbestandstext wurde
(redaktionelle Überarbeitung) das Wort „das“ durch „dessen“
ersetzt
288/0 334726 Im Tatbestandstext wurde vor dem
Wort: „obwohl“ ein „Komma“ einge- 341600 bis 341606 – In den Tatbestandstexten wurden
fügt die Worte: „bzw. dessen Anhän-
ger“ eingefügt
(redaktionelle Überarbeitung)
341601; 341604 – In den Tatbestandstexten wurde
289/0 334727; 334728; In den Tatbestandstexten wurde vor hinter „wurde“ ein „,“ (Komma)
334729; 334730; dem Wort: „obwohl“ ein „Komma“ eingefügt
334731 eingefügt
– Das Feld: „Bemerkungen“ wurde
(redaktionelle Überarbeitung) angepasst
290/0 334738; 334739; In den Tatbestandstexten wurde vor (Tatbestandstexte redaktionell rich-
334740; 334741 dem Wort: „obwohl“ ein „Komma“ tig gestellt)
eingefügt
318/0 341607 bis 341611 – In den Tatbestandstexten wurden
(redaktionelle Überarbeitung)
die Worte: „bzw. dessen Anhän-
291/0 334742; 334743 In den Tatbestandstexten wurde vor ger“ eingefügt
dem Wort: „obwohl“ ein „Komma“
eingefügt 341607; 341610 – In den Tatbestandstexten wurde
hinter „wurde“ ein „,“ (Komma)
(redaktionelle Überarbeitung) eingefügt
292/0 334750; 334751; In den Tatbestandstexten wurde vor – Das Feld: „Bemerkungen“ wurde
334752 dem Wort: „obwohl“ ein „Komma“ angepasst
eingefügt
(Tatbestandstexte redaktionell rich-
(redaktionelle Überarbeitung) tig gestellt)
Auszug aus dem Verkehrsblatt Amtlicher Teil
VkBl. Amtlicher Teil 209 Heft 6 – 2006
Seite Lfd. Nr./TBNR vorgenommene Änderung Seite Lfd. Nr./TBNR vorgenommene Änderung
332/0 347012 – In dem Tatbestandstext wurde: 348/0 357600; 357601; – Tatbestände gelöscht
„seitliche oder hintere“ in „seitli- 357603; 357604;
che/hintere *)“ geändert 357606; 357607;
357609; 357610;
– Das Feld: „Bemerkungen“ wurde 357612; 357613
angepasst
357600; 357601; – Tatbestände neu erfasst
(redaktionelle Überarbeitung) 357603; 357604; (27. VO zur Änderung der StVZO)
357606; 357607
334/0 349130 und Das Feld: „Bemerkungen“ wurde be-
349136 richtigt 348/1 357615: 357616 Tatbestände gelöscht; Seite ent-
fernt
(Tatbestandstexte redaktionell rich-
tig gestellt) (27. VO zur Änderung der StVZO)
341/0 353100 – In dem Tatbestandstext wurde: 348/2 Leerseite Durch Löschung (leere Rückseite);
„das Kraftfahrzeug bzw. den An- Seite entfernt
hänger“ in „das Kraftfahrzeug/
den Anhänger *)“ und „Vorschrift 350/0 360600 – In dem Tatbestandstext wurde:
*)“ in „Vorschrift **)“ geändert „Glas, Folie oder ähnlichen Ab-
deckungen“ in „Glas/Folie/Ab-
– Das Feld: „Bemerkungen“ wurde deckungen *)“ geändert
angepasst
360124 – In dem Tatbestandstext wurde:
(redaktionelle Überarbeitung) „Kennzeichen oder Nationalitäts-
342/0 353106 – In dem Tatbestandstext wurde: zeichen“ in „Kennzeichen/Natio-
„das Kraftfahrzeug bzw. den An- nalitätszeichen *)“ geändert
hänger“ in „das Kraftfahrzeug/
– Das Feld: „Bemerkungen“ wurde
den Anhänger *)“ und „Vorschrift
angepasst
*)“ in „Vorschrift **)“ geändert
– Das Feld: „Bemerkungen“ wurde
(redaktionelle Überarbeitung)
angepasst 360/0 602100 In den Angaben: Rechtsgrundlagen,
(redaktionelle Überarbeitung) „§ 3 Abs. 2,“ gestrichen
343/0 353112 – In dem Tatbestandstext wurde: (Rechtsgrundlagen redaktionell
„das Kraftfahrzeug bzw. den An- richtig gestellt)
hänger“ in „das Kraftfahrzeug/ 360/0 610100 In den Angaben: „Rechtsgrundlagen“
den Anhänger *)“ und „Vorschrift „§ 10 Abs. 1,“ in „§ 10,“ geändert
*)“ in „Vorschrift **)“ geändert
(Rechtsgrundlagen redaktionell
– Das Feld: „Bemerkungen“ wurde richtig gestellt)
angepasst
375/0 Tabelle: 703003 Hinter TBNR 103677 in der Spalte
(redaktionelle Überarbeitung) „FV“: „2 M“ eingetragen
344/0 353118 – In dem Tatbestandstext wurde:
„das Kraftfahrzeug bzw. den An-
(Durch Erlass der obersten Landes-
hänger“ in „das Kraftfahrzeug/
behörden vorab geregelt (Änderun-
den Anhänger *)“ und „Vorschrift
gen am 15.06.2004 im Internet be-
*)“ in „Vorschrift **)“ geändert
kannt gegeben).)
– Das Feld: „Bemerkungen“ wurde 383/0 Tabelle: 704000 EURO-Beträge und Fahrverbote
angepasst Tabelle: 704001 aktualisiert
Tabelle: 704002
(redaktionelle Überarbeitung) Tabelle: 704003 (Änderung der BKatV: 40. StVRÄndV
vom 22.12.05 (BGBl. 2005 Teil I Nr.
345/0 354000 – In dem Tatbestandstext wurde: 76 S. 3716 ff. vom 30.12.2005)
„fehlte oder mangelhaft“ in
„fehlte/mangelhaft war *)“ geän- 384/0 Tabelle: 704004 EURO-Beträge und Fahrverbote
dert Tabelle: 704005 aktualisiert
– Das Feld: „Bemerkungen“ wurde (Änderung der BKatV: 40. StVRÄndV
angepasst vom 22.12.05 (BGBl. 2005 Teil I Nr.
76 S. 3716 ff. vom 30.12.2005)
(redaktionelle Überarbeitung)
385/0 Tabelle: 712001 Die Überschrift wurde den Texten der
346/0 355000 – In dem Tatbestandstext wurde: Tatbestandsnummern angepasst
„unzulässig oder mangelhaft“ in
„unzulässig/mangelhaft war *)“ (redaktionelle Überarbeitung)
geändert
387/0 Tabelle: 712010 – Die Überschriften wurde den
– Das Feld: „Bemerkungen“ wurde Tabelle: 712012 Texten der Tatbestandsnummern
angepasst Tabelle: 712036 angepasst
(redaktionelle Überarbeitung) (redaktionelle Überarbeitung)
Auszug aus dem Verkehrsblatt Amtlicher Teil
Heft 6 – 2006 210 VkBl. Amtlicher Teil
Seite Lfd. Nr./TBNR vorgenommene Änderung Seite Lfd. Nr./TBNR vorgenommene Änderung
388/0 Tabelle: 712013 Die Überschrift wurde den Texten der 442/0 Stichwortverzeich- Seitenumbruch
Tabelle: 712014 Tatbestandsnummern angepasst nis: Buchst.: „Z“
Tabelle: 712015
Tabelle: 712016 (redaktionelle Überarbeitung)
389/0 Ab Tabelle: 712018 – Seitenumbruch
Tabelle: 712019 – Die Überschriften wurde den
Tabelle: 712020 Texten der Tatbestandsnummern
Tabelle: 712023 angepasst
390/0 Ab Tabelle: 712024 (redaktionelle Überarbeitung) (VkBl. 2006 S. 196)
Tabelle: 712027 – Seitenumbruch
– Die Überschriften wurde den
Texten der Tatbestandsnummern
angepasst
393/0 Tabelle: 713001 (redaktionelle Überarbeitung)
Tabelle: 713003 Die Überschriften wurde den Texten
der Tatbestandsnummern angepasst
394/0 Tabelle: 713005 (redaktionelle Überarbeitung)
Tabelle: 713006 Die Überschriften wurde den Texten
Tabelle: 713007 der Tatbestandsnummern angepasst
Tabelle: 713008
Tabelle: 713009 (redaktionelle Überarbeitung)
395/0 Tabelle: 713011 Die Überschriften wurde den Texten
der Tatbestandsnummern angepasst
(redaktionelle Überarbeitung)
408/0 Tabelle: 734033 In der Überschrift das Wort „zuläsi-
gen“ in „zulässigen“ geändert
(redaktionelle Überarbeitung)
412/0 Tabelle: 734070 In der Überschrift das Wort „zulässi-
genGesamtgewicht“ in „zulässigen
Gesamtgewicht“ geändert
Nr. 46 ECE-Regelung Nr. 91
(redaktionelle Überarbeitung) Seitenmarkierungsleuchten
428/0 Stichwortverzeich- Unter dem Begriff: „Feuerlöscher“ ECE-Regelung Nr. 93
nis: Buchst.: „F“ die TBNR:“335024“ aufgenommen. Vordere Unterfahrschutzein-
Die Rechtsgrundlage eingetragen richtungen
(redaktionelle Überarbeitung)
Bonn, den 25. Januar 2006
429/0 Stichwortverzeich- Unter dem Begriff: „Gehweg“ als
S 02/37.18.03-91/93/ 3 Va 06
nis: Buchst.: „G“ „Kfz.-Führer“ in „Kfz-Führer“ geän-
dert Mit Beschluss 97/836/EG des Rates der Europäischen
(redaktionelle Überarbeitung)
Union vom 27. November 1997 über den Beitritt der Eu-
ropäischen Gemeinschaft zu dem „Geänderten Überein-
430/0 Stichwortverzeich- Unter dem Begriff: „Handy“ die kommen von 1958“ (ABl. L 346 vom 17.12.1997, S. 78) ist
nis: Buchst.: „H“ TBNR:“123012 - 123018“ durch die die Europäische Gemeinschaft der Regelung Nr. 91 der
TBNR: „123500 - 123012“ersetzt
Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Euro-
(redaktionelle Überarbeitung) pa über die Genehmigung von Seitenmarkierungsleuch-
431/0 Stichwortverzeich- Das Wort „Kurzkennzeichen“ in ten für Kraftfahrzeuge und ihre Anhänger und der ECE-
nis: Buchst.: „K“ Kurzzeitkennzeichen“ geändert Regelung Nr. 93 der Wirtschaftskommission der
Vereinten Nationen für Europa über die Genehmigung
441/0 Stichwortverzeich- Unter dem Begriff: „Wartepflicht an
nis: Buchst.: „W“ Bahnübergang“ die TBNR:“119606 - von Einrichtungen für den vorderen Unterfahrschutz bei-
119100“ durch die TBNR: „119500 - getreten.
119626“ ersetzt Für Deutschland wurde dem Generalsekretär der Verein-
(redaktionelle Überarbeitung) ten Nationen als Behörde, die die Genehmigungen nach
den ECE-Regelungen Nr. 91 und Nr. 93 erteilt, das
441/0 Stichwortverzeich- Unter dem Begriff: „Winterreifen“ die
nis: Buchst.: „W“ TBNR:“102012 - 102702“ aufge- Kraftfahrt-Bundesamt
nommen. Die Rechtsgrundlagen ein-
getragen 24932 Flensburg
(redaktionelle Überarbeitung)
benannt.
Auszug aus dem Verkehrsblatt Amtlicher Teil
VkBl. Amtlicher Teil 211 Heft 6 – 2006
Als zuständige Technische Dienste, die die Prüfungen für Technologiezentrum/Typprüfstelle der
die Genehmigungen nach der ECE-Regelung Nr. 91 TÜV Pfalz Verkehrswesen GmbH
durchführen, wurden benannt: Königsberger Staße 20d
67245 Lambsheim.
LTIK Lichttechnisches Institut der
Universität Karlsruhe
Die ECE-Regelung Nr. 91 in der aktuellen Fassung der
Prüfstelle für Lichttechnische
Einrichtungen an Fahrzeugen Revision 1 sowie ihre Änderung 1 und Änderung 2
Kaiserstraße 12 (Sonderdruck B 3591 und die ECE-Regelung Nr. 93
(Sonderdruck B 3593) werden in englisch- und
76128 Karlsruhe deutschsprachiger Fassung als Sonderdruck*), der
über den Verkehrsblatt-Verlag, Hohe Straße 39, 44139
TÜV Automotive GmbH
Dortmund, auch auf CD-ROM entsprechend den Ver-
TÜV SÜD Gruppe
triebsbedingungen bezogen werden kann, bekannt ge-
Westendstraße 199
macht.
80339 München
Typprüfstelle Fahrzeuge/Fahrzeugteile Bundesministerium für Verkehr,
im Technologiezentrum Verkehrssicherheit Bau und Stadtentwicklung
der TÜV Kraftfahrt GmbH Im Auftrag
TÜV Rheinland Group Wolfgang Hahn
Am Grauen Stein
51105 Köln
TÜV Fahrzeug-Lichttechnik GmbH
TÜV Rheinland Group (VkBl. 2006 S. 210)
Rhinstraße 46
12681 Berlin
TÜV Rheinland Italia S.r.l.
TÜV Rheinland Group
Via Gavardina di Sopra traversa n. 42
I-25010 Ponte San Marco.
Als zuständige Technische Dienste für die ECE-Regelung
Nr. 93 wurden benannt: Nr. 47 IV. Nachtrag zum Tarif für die
Schifffahrtsabgaben auf der Mosel
DEKRA Automobil Test Center zwischen Thionville (Diedenhofen)
der DEKRA Automobil GmbH und Koblenz (Coblence)
Senftenberger Straße 30
01998 Klettwitz Bonn, den 08. März 2006
LS 25/6255.2/3
TÜV Automotive GmbH
TÜV SÜD Gruppe
Westendstraße 199 Der IV. Nachtrag zum Tarif für die Schifffahrtsabgaben auf
der Mosel zwischen Thionville (Diedenhofen) und Koblenz
80339 München
(Coblence) vom 02. Februar 2006 wurde im Bundesan-
TÜV Nord Mobilität GmbH & Co. KG zeiger Nr. 47 vom 08. März 2006, Seite 1501, verkündet.
Institut für Fahrzeugtechnik Der IV. Nachtrag des Tarifs tritt am 1. April 2006 in Kraft.
und Mobilität
Adlerstraße 7
Bundesministerium für Verkehr,
45307 Essen Bau und Stadtentwicklung
Im Auftrag
Typprüfstelle Fahrzeuge/Fahrzeugteile im
Josef Wüscht
Technologiezentrum Verkehrssicherheit
der TÜV Kraftfahrt GmbH
TÜV Rheinland Group
Am Grauen Stein (VkBl. 2006 S. 211)
51105 Köln
Automotive *) Die Bezieher des Verkehrsblattes erhalten vom Verkehrsblatt-Verlag
unter Angabe der vollständigen Abonnenten-Nummer auf Anforde-
TÜV Technische Überwachung rung ein Exemplar des Sonderdruckes B 3591 (ECE-Regelung
Hessen GmbH Nr. 91) zum Sonderpreis von 6,00 € und ein Exemplar des Sonder-
Rüdesheimer Straße 119 druckes B 3593 ECE-Regelung Nr. 93) zum Sonderpreis von 4,00 €.
Weitere Exemplare können zum Preis von 8,10 € (B 3591 ECE-Re-
64285 Darmstadt gelung Nr. 91) und 6,10 € (B 3593 ECE-Regelung Nr. 93) bezogen
werden.
Auszug aus dem Verkehrsblatt Amtlicher Teil
Heft 6 – 2006 212 VkBl. Amtlicher Teil
Nr. 48 XII. Nachtrag 4. die Befristungsvermerke der Tarifstellen 107, 220,
zum Tarif für die Schifffahrtsabgaben 258, 281 und 303 zu ändern in „befristet bis 31. März
auf den norddeutschen Bundeswas- 2007“,
serstraßen im Binnenbereich 5. in der Tarifstelle 214 (Erze) in der Spalte Güterart und
Der Tarif für die Schifffahrtsabgaben auf den norddeut- Geltungsbereich die Güternummern „4520, 4550,
schen Bundeswasserstraßen im Binnenbereich vom 20. 4591, 4599“ sowie den Befristungsvermerk zu strei-
November 2001 (VkBl. 2001 S. 613) in der Fassung des chen,
XI. Nachtrags vom 31. März 2005 (VkBl. 2005 S. 373) wird 6. in der Tarifstelle 217 (Eisen und Stahl) in der Spalte
wie folgt geändert: Güterart und Geltungsbereich die Güternummern
„4630, 5124, 5150, 5221, 5510“, die Verkehrsbezie-
§1
hung „von Häfen des Dortmund-Ems-Kanal nördlich
Im Teil C (Tarifsätze) ist in der Tarifstelle 075 (Fahrgast- Bergeshövede“, den Tarifsatz für Güter der Güter-
schifffahrt) die Zahl „2005“ im Befristungsvermerk in klasse III/IV zu streichen sowie den Befristungsver-
„2006“ zu ändern. merk zu ändern in „befristet bis 31. März 2007“,
§2 7. in der Tarifstelle 219 (Eisen und Stahl) in der Spalte
Im Teil D (Ausnahmesätze für Güter) sind Güterart und Geltungsbereich die Güternummern
„5312, 5313, 5411, 5441 und 5442“ sowie den Be-
1. in der Tarifstelle 099 (Verzeichnis der begünstigten fristungsvermerk zu streichen,
Güter)
8. in der Tarifstelle 222 (Schamotte) in der Spalte Gü-
– die Güterarten „Abfälle von Kupfer, -legierungen“, terart und Geltungsbereich die Güternummern „6142
„Aluminium“, „Container“, „Eisen- und Stahl- und 6924“, den Tarifsatz für Güter der Güterklasse VI
schrott nicht zur Verhüttung“, „Mulcoa“, „Purusit“ sowie den Befristungsvermerk zu streichen,
und „Schamotte, -brocken“ zu streichen,
– nach der Güterart „Betonbausteine“ die Güterart 9. in der Tarifstelle 232 (Zellulose) in der Spalte Güter-
„Betonfertigbauteile“ und in der Spalte der Ver- art und Geltungsbereich nach den Worten „einschl.
kehrsbeziehung 4b die Zahl „455“ einzufügen, Magdeburg“ die Worte „und des Elbe-Seitenkanals“
sowie den Befristungsvermerk zu streichen,
– bei der Güterart „Düngemittel“ in der Spalte der
Verkehrsbeziehung 7b die Zahl „756“ zu streichen, 10. in der Tarifstelle 252 (Getreide) in der Spalte Güterart
– bei der Güterart „Eisen und Stahl“ in der Spalte und Geltungsbereich die Verkehrsbeziehung „von
der Verkehrsbeziehung 2a die Zahl „215“ und in Häfen des Dortmund-Ems-Kanal oberhalb der Ab-
der Spalte der Verkehrsbeziehung 2b die Zahl stiegsbauwerke Henrichenburg“ zu streichen,
„272“ zu streichen,
11. in der Tarifstelle 255 (Futtermittel) in der Spalte Gü-
– bei der Güterart „Eisensulfat“ in der Spalte der terart und Geltungsbereich die Verkehrsbeziehungen
Verkehrsbeziehung 4a die Zahl „412“ zu streichen, „von Häfen der Unteren Havel-Wasserstraße, der El-
– bei der Güterart „Getreide“ in der Spalte der Ver- be zwischen El-km 0 und Geesthacht (El-km 585,90),
kehrsbeziehung 3a die Zahl „302“ zu streichen, der Saale oder der Oberweser“ zu streichen,
– bei der Güterart „Holz“ in der Spalte der Verkehrs- 12. in der Tarifstelle 270 (Eisen- u. Stahlschrott) in der
beziehung 2b die Zahl „254“ zu streichen, Spalte Güterart und Geltungsbereich die Verkehrs-
– bei der Güterart „Kupfer“ in der Spalte der Ver- beziehung „von Häfen des Elbe-Seitenkanals“ zu
kehrsbeziehung 2a die Zahl „215“ zu streichen, streichen,
– bei der Güterart „Mineralöl, -erzeugnisse“ in der 13. in der Tarifstelle 273 (Eisen und Stahl) in der Spalte
Spalte der Verkehrsbeziehung 4b die Zahl „454“ Güterart und Geltungsbereich die Güternummern
zu streichen, „5121, 5150, 5510 und 9412“, die Verkehrsbeziehun-
– bei der Güterart „Ölsaaten“ in der Spalte der Ver- gen „von Häfen der Spree-Oder-Wasserstraße, der
kehrsbeziehung 3b die Zahl „452“ zu streichen, Havel-Oder-Wasserstraße und Elbe zwischen El-
– bei der Güterart „Salze“ in der Spalte der Ver- km 0 und Geesthacht (El-km 585,90)“ zu streichen
kehrsbeziehung 2b die Zahl „277“ zu streichen, sowie den Befristungsvermerk zu ändern in „befristet
bis 31. März 2007“,
– bei der Güterart „Zement“ in der Spalte der Ver-
kehrsbeziehung 2a die Zahl „225“ und in der Spal- 14. in der Tarifstelle 274 (Eisen und Stahl) in der Spalte
te der Verkehrsbeziehung 2b die Zahl „280“ zu Güterart und Geltungsbereich die Güternummern
streichen, „5221, 5313, 5411 und 5441“, den Tarifsatz für Gü-
ter der Güterklasse I/II zu streichen sowie den Befris-
2. die Tarifstellen 215, 225, 254, 272, 277, 280, 302, tungsvermerk zu ändern in „befristet bis 31. März
412, 454 und 756 zu streichen, 2007“,
3. die Befristungsvermerke in den Tarifstellen 103, 105, 15. in der Tarifstelle 275 (Walzdraht) in der Spalte Güter-
206, 221, 227, 257, 259, 278, 279, 305, 414, 611 so- art und Geltungsbereich die Worte „im Verkehr von
wie 617 zu streichen, Häfen oberhalb Geesthacht nach Häfen am Mittel-
Auszug aus dem Verkehrsblatt Amtlicher Teil
VkBl. Amtlicher Teil 213 Heft 6 – 2006
landkanal einschl. Magdeburg und südlich Berges- 25. in der Tarifstelle 410 (Eisen u.Stahl) in der Spalte
hövede“ zu ersetzen durch die Worte „im Verkehr von Güterart und Geltungsbereich die Güternummern
Häfen an der Unteren-Havelwasserstraße zum „5311, 5312, 5313, 5411, 5441, 5442 und 5620“, den
Rhein“, Tarifsatz für Güter der Güterklasse I/II zu streichen
sowie den Befristungsvermerk zu ändern in „befristet
16. in der Tarifstelle 284 (Kalirohsalze) in der Spalte Gü- bis 31. März 2007“,
terart und Geltungsbereich die Verkehrsbeziehungen
„von Häfen des Elbe-Seitenkanals oder der Oberwe- 26. in der Tarifstelle 452 (Getreide) in der Spalte Güterart
ser“ zu streichen, und Geltungsbereich die Güternummer „1811“, zu
streichen,
17. in der Tarifstelle 285 (Kalirohsalze) in der Spalte Gü-
terart und Geltungsbereich die Worte „im Verkehr 27. nach der Tarifstelle 454 (Benzin) die neue Tarifstelle
von Häfen an der Saale, am Mittellandkanal zwischen 455 (Betonfertigbauteile) einzufügen:
Minden (einschl.) und Rothensee einschl. Magdeburg
und des Elbe-Seitenkanals nach Häfen am Mittel- Tarif- Güterart Für Güter der Güterklasse
landkanal zwischen Minden (einschl.) und der stelle und I/II III/IV V VI
Schleuse Anderten, der Mittelweser und westlich (TS) Geltungsbereich Ct Ct Ct Ct
Minden“ zu ersetzen durch die Worte „im Verkehr 455 Betonfertigbauteile
von Häfen am Mittellandkanal zwischen Minden (Gkl. V: aus Nr. 6912)
(einschl.) und Rothensee einschl. Magdeburg zum
Rhein“, im Verkehr von Häfen an
der Mittelweser
18. in der Tarifstelle 286 (Kalkammonsalpeter) in der – befristet bis zum
Spalte Güterart und Geltungsbereich nach den Wor- 31. März 2007 –
ten „Häfen an der Mittelweser und nach Häfen“ die ......................... 0,102
Worte „nördlich und“ zu streichen,
19. in der Tarifstelle 287 (Thomaskali) in der Spalte Gü- 28. in der Tarifstelle 605 (Getreide) in der Spalte Güterart
terart und Geltungsbereich die Worte „im Verkehr und Geltungsbereich die Verkehrsbeziehungen „nach
von Häfen am Mittellandkanal östlich der Schleuse Häfen des Elbe-Seitenkanals und der Oberweser“ zu
Anderten einschl. Magdeburg nach Häfen am Mittel- streichen,
landkanal zwischen Minden (einschl.) und der
29. in der Tarifstelle 607 (Futtermittel) in der Spalte
Schleuse Anderten, der Mittelweser und westlich
Güterart und Geltungsbereich die Güternummern
Minden“ zu ersetzen durch die Worte „im Verkehr
von Häfen am Mittellandkanal östlich der Schleuse „1711, 1712, 1792 und 1793“ sowie den Tarifsatz für
Anderten einschl. Magdeburg zum Rhein“, Güter der Güterklasse VI zu streichen,
30. in der Tarifstelle 608 (Kohlen) in der Spalte Güterart
20. in der Tarifstelle 290 (Chemische Erzeugnisse) in der
und Geltungsbereich die Verkehrsbeziehung „nach
Spalte Güterart und Geltungsbereich nach den Wor-
Häfen des Elbe-Seitenkanals“ sowie den Befris-
ten „von Häfen südlich“ die Worte „und nördlich“ zu
tungsvermerk zu streichen,
streichen,
31. in der Tarifstelle 609 (Benzin) in der Spalte Güterart
21. in der Tarifstelle 352 (Raps) in der Spalte Güterart und und Geltungsbereich die Güternummer „3212“ zu
Geltungsbereich die Verkehrsbeziehungen „von Hä- streichen,
fen der Saale und Inlandshäfen oberhalb Elbe-km
585,90“ zu streichen sowie den Befristungsvermerk 32. in der Tarifstelle 612 (Dieselkraftstoff) in der Spalte
zu ändern in „befristet bis 31. März 2007“, Güterart und Geltungsbereich die Verkehrsbeziehung
„nach Häfen am Dortmund-Ems-Kanal oberhalb der
22. in der Tarifstelle 404 (Getreide) nach den Worten Abstiegsbauwerke Henrichenburg“ sowie den Befris-
„einschl. Magdeburg“ das Komma zu streichen, das tungsvermerk zu streichen,
Wort „und“ zu setzen, die Worte „sowie nach Häfen
südlich Bergeshövede“ zu streichen sowie den Be- 33. in der Tarifstelle 613 (Erze) in der Spalte Güterart und
fristungsvermerk zu ändern in „befristet bis 31. März Geltungsbereich die Güternummern „4101, 4520,
2007“, 4591, 4592, 4593 und 4599“ zu streichen,
23. in der Tarifstelle 405 (Futtermittel) in der Spalte Gü- 34. in der Tarifstelle 615 (AHL) in der Spalte Güterart und
terart und Geltungsbereich die Güternummern Geltungsbereich die Verkehrsbeziehung „nach Häfen
„1711, 1712 und 1793“ sowie den Tarifsatz für Güter am Elbe-Seitenkanal“ zu streichen sowie den Befris-
der Güterklasse VI zu streichen, tungsvermerk zu ändern in „befristet bis 31.März
2007“,
24. in der Tarifstelle 407 (Benzin) in der Spalte Güterart
und Geltungsbereich die Güternummern „3211 und 35. in der Tarifstelle 616 (Kupfer) in der Spalte Güterart
3212“, die Verkehrsbeziehung „nach Häfen des Elbe- und Geltungsbereich die Verkehrsbeziehung „und
Seitenkanals“ sowie den Tarifsatz für Güter der Gü- zum Rhein“ zu streichen sowie den Befristungsver-
terklasse I/II zu streichen, merk zu ändern in „befristet bis 31. März 2007“,
Auszug aus dem Verkehrsblatt Amtlicher Teil
Heft 6 – 2006 214 VkBl. Amtlicher Teil
36. in der Tarifstelle 657 (Kalirohsalze) in der Spalte Gü- ENTSCHLIESSUNG MSC.192(79)
terart und Geltungsbereich die Verkehrsbeziehungen (angenommen am 6. Dezember 2004)
„von Häfen an der Saale und des Elbe-Seitenkanals“ ANNAHME DER GEÄNDERTEN
zu streichen, LEISTUNGSANFORDERUNGEN
37. in der Tarifstelle 705 (Getreide) in der Spalte Güterart FÜR RADARANLAGEN
und Geltungsbereich die Verkehrsbeziehung „nach DER SCHIFFSSICHERHEITSAUSSCHUSS,
Häfen der Oberweser“ zu streichen, in Anbetracht des Artikels 28 Buchstabe b des Überein-
kommens über die Internationale Seeschifffahrts-Orga-
38. in der Tarifstelle 707 (Zellulose) in der Spalte Güter-
nisation die Aufgaben des Ausschusses betreffend,
art und Geltungsbereich die Verkehrsbeziehung
„nach Häfen am Elbe-Seitenkanal“ zu streichen. sowie in Anbetracht der Entschließung A.886(21), mit der
die Versammlung dem Schiffssicherheitsausschuss die
§3 Funktion übertragen hat, Leistungsanforderungen für
Dieser Nachtrag tritt mit Wirkung vom 01. April 2006, § 1 Funk- und Navigationsausrüstung im Namen der IMO an-
tritt mit Wirkung vom 01. Januar 2006, § 2 Punkt 9 mit zunehmen und zu ändern,
Wirkung vom 01. September 2005, § 2 Punkt 27 mit Wir- im Hinblick auf die Entschließungen A.222(VII), A.278(VIII),
kung vom 01. März 2006 in Kraft. A.477(XII), MSC.64(67), Anlage 4, A.820(19) und A.823(19),
welche Leistungsanforderungen für in der Vergangenheit
Münster, den 20. Februar 2006 hergestellte und eingebaute Schiffsradaranlagen enthal-
S-323.2/1 ten,
Wasser- und Schifffahrtsdirektion sowie im Hinblick darauf, dass Schiffsradaranlagen in
West Verbindung mit bzw. als Teil anderer mitführungspflichti-
Im Auftrag ger Ausrüstung eingesetzt werden, z. B. automatische
Lindert Zielverfolgung, ARPA, AIS, ECDIS usw.,
in Anerkennung der Notwendigkeit einer Vereinheitli-
chung der Anforderungen für Schiffsradaranlagen und
insbesondere für die Anzeige und Darstellung naviga-
tionsbezogener Informationen,
(VkBl. 2006 S. 212)
nach Abwägung der vom Unterausschuss „Sicherung der
Seefahrt“ auf seiner 50. Sitzung abgegebenen Empfeh-
lung zu geänderten Leistungsanforderungen für Radar-
anlagen,
1. nimmt die in der Anlage zur vorliegenden Entschlie-
ßung enthaltene geänderte Empfehlung zu den Leis-
tungsanforderungen für Radaranlagen an;
Nr. 49 Bekanntmachung 2. empfiehlt den Regierungen sicherzustellen, dass ab
der IMO Entschließung dem 1. Juli 2008 eingebaute Radaranlagen mindes-
ANNAHME DER GEÄNDERTEN tens den Leistungsanforderungen in der Anlage zur
LEISTUNGSANFORDERUNGEN dieser Entschließung entsprechen.
FÜR RADARANLAGEN
Durch das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrogra-
phie (BSH) wird hiermit die nachstehend genannte Ent-
schließung der
ANLAGE
Internationalen Seeschifffahrts-Organisation
(International Maritime Organisation - IMO)
GEÄNDERTE
in deutscher Sprache amtlich bekannt gemacht.
LEISTUNGSANFORDERUNGEN
MSC.192(79) vom 06. Dezember 2004 FÜR RADARANLAGEN
Entschließung
INHALTSVERZEICHNIS
ANNAHME DER GEÄNDERTEN
LEISTUNGSANFORDERUNGEN 1 Leistungsumfang
FÜR RADARANLAGEN ( MSC.192(79)) 2 Geltungsbereich der Leistungsanforderungen
Diese Leistungsanforderungen werden ab 01.07. 2009 3 Regelwerke
wirksam und haben bis dahin empfehlenden Charakter. 4 Begriffsbestimmungen
5 Betriebsanforderungen für Radaranlagen
Hamburg, den 25.01.2006 6 Ergonomische Aspekte
Bundesamt für Seeschifffahrt
7 Konstruktion und Einbau
und Hydrographie
Prof. Dr. Ehlers 8 Schnittstellen
Präsident und Professor 9 Sicherungssysteme
Auszug aus dem Verkehrsblatt Amtlicher Teil
