VkBl Nr. 16 1970

Verkehrsblatt Nr. 16 1970

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Verkehrsblalt
Amtsblatt des Bundesministers für Verkehr der Bundesrepublik Deutschland
                                                               (VkBI)


r'                                           INHALTSVERZEICHNIS


                                                       Amtlicher Teil




     Nr.      Dat.              VkBI 1970                  Seite        Nr.         Dat.               VkBI 1970                 Seite

     Personalnachrichten                                                Luftfahrt
     280 10. 8. 1970 Auszeichnung . . . . . . . .            574       293    28.   7.   1970     Verkehrslandeplatz   Wesel    —
                                                                              Römerwardt . . . . .                                  576
                                                                       294 28. 7. 1970 Verkehrslandeplatz          Tittmoning,
     Binnenschiffahrt                                                      Lkr. Laufen . . . . . . . .             . ,. . . . 577
     281   23. 7. 1970 Verordnung über die, Mindest-                   295 4. 8. 1970   Sonderländeplatz           Vogtareuith-
           bemannung für Fahrzeuge über 100 t bis 120 t                    Rosenheim, Lkr. Rosenheim . .           . . , . . 577
           Tragfähigkeit auf der Seeschiffahrtstraße                  ; 296 7, 8. 1970 Flughafen Hannover-Langenhagen 577
           Elbe                                              574
     282 6. 8. 1970 Zweite Verordnung zur Änderung
           der schiffahrtspolizeilichen Verordnung für                  Straßenbau
           die Bheinschiffahrt über die Sicherheitsanfor               297    24. 7. 1970 Leitplanken an Bundesfernstraßen          578
         derungen an Fahrzeuge der Schubschiffahrt .         574
     283 7. 8. 1970 Schiffahrtspolizeiliche Verordnung                  VVasserstraßen
         für die Rheinschiffahrt über die Änderung
         von Bezugnahmen . . . . . . . . . .                 574       298    30. 7. 1970       Verlegen des Dienstsitzes eines
                                                                              AufSichtsbezirkes                            . . 578
     284 23. 7. 1970 Ungültigkeitserklärung eines Schif
         ferpatents . . . . . . . , . . . . . .              575
     285 28. 7. 1970 Fünfte Änderung der Ufergeldord                    Aufgebote
           nung für den Hafen Kehl vom 10. März 1970         575        298a 31. 8. 1970 Aufbietung verlorener Kraft-
     286 28. 7. 1970 III. Nachtrag Ufergeldtarif für den                     fahrzeug-(Anhänger-)briefe
           städtischen Hafen Worms am Rhein . . . . 575                 298b 31. 8. 1970 Aufbietung verlorene^ Führer
     287 31. 7. 1970 Erster Nachtrag zur Satzung der                          scheine
           Stadt Germersheim über die Erhebung von                      298c 31. 8. 1970 Aufbietung von verlorenen
           Gebühren für den Industrie- und Handels                           Kraftfahrzeug-(Anhänger-)scheinen und Be
           hafen Germersheim . . . . . . . . . . 575                         scheinigungen über die Zuteilung amtlicher
     288 3. 8. 1970 Änderung der Dienstanweisung für                          Kennzeichen für zulassungsfreie Fahrzeuge
         die Schiffsuntersuchungskommissionen über                                                                      588a-—588000
         die    Ortsveränderung  von Schubleichtern
           außerhalb eines SdiubVerbandes . . . . . 575
     289 4. 8. 1970 Änderung der Dienstanweisung
         für die Schiffsuntersuchungskommissionen
         über die Sonderausrüstung des Stemerstandes                                     Niditamtlicher Teil
         für die Führung des Fahrzeugs durch eine
           Person bei der Radarfahrt                         575
     298 6. 8. 1970 Ungültigkeitserklärung Von Eich
           scheinen für Binnenschiffe                        575        Zeitschriftenschau
                                                                              Übersicht . . . . . . . . . . . . . .                 579
                                                                              Auslese      . . . . . . . . . . . . . . 581
     Seeverkehr
     291   12. 8. 1970 Schiffahrtpolizeiliche Anordnung                 Bücherschau
           über das Befahren des Borgstedter Sees im                          Neuerscheinungen                             584
           Bereich der im Bau befindlichen Autobahn                           Buchbesprechungen        . . . . . . . . . . 584
           hochbrücke  . . .                       . 576
     292 22. 7. 1970    Verlust eines Seelotsenausweises 576            Rechtsprechung          . .         . .          . . . 585




     24. Jahrgang                           Ausgegeben zu Bonn am 31. August 1970                                              Heft 10




     Verlagspostamt Dortmund. Beim Ausbleiben des Verkehrsblattes wollen Postbezieher sich lediglich an die liefernden Postämter wenden
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Heft 16 — 1970                                                  574                            VkBl Amtlicher Teil




                                                AMTLICHER TEIL
                                                                  gen an Fahrzeuge der Schubschiffahrt vom 31. Juli 1969
  PersonaJnachrich ten                                            (VkBl S. 494, 599), zuletzt geändert ickirch die Verordnung
                                                                  vom 9. Januar 1970 (VkBl S.T3) werden
Nr. 280 Auszeidmimg                                               die Worte „nach' § 36 RheinSchPVO" durch die Worte
                                 Bonn, den 10. August 1970        „nach den Anlagen 9, 10 und 11 der RheinSchPVO"
                                                                  ersetzt.
                                 ZI— Pov E 9/87 H/70
  Der Herr Bundespräsident hat dem Kapitän des For-                                           §2
schungssidiiiffes „Meteor" Emsit-Wialter Lemke in An                Dieser Verordnung tritt am 1. Oktober 1970 in Kraft
erkennung seiner besionidieren Verdlienste dasi Verdienst         und gilt bis zum Ablauf des 30. September 1972.
kreuz 1. iciaese des Verdienstordenis der Bundesrepublik          Duisburg, den 6. August 1970
Deutschland verliehen.
                                                                                         Wasser-     und   Schiffahrtsdirektion
                            Der Bundesmtinisiter für Verkehr                                           Duisburg
                                       Im Auftrag                                                    R us c h e n b u r g
                                          Hesse                   Mainz, den 6. August 1970
(VkBl 1970 S. 574)                                                                       Wasser-     und   Schiffahrtsdirektion
                                                                                                           Mainz
                                                                                                       In Vertretung
  Binnenschiffahrt                                                                                          Kühl

                                                                  Freiburg, den 6. August 1970
Nr. 281    Verordnung über die Mindestbemannung
                                                                  ZKR 1970 — I — 18 II
           für Fahrzeuge über 100 t bis 120 t Trag
                                                                                         Wasser-     und   Schiffahrtsdirektion
           fähigkeit auf der Seeschiffahrtstraße Elbe*)                                                 Frei b urg
  Auf Grund des § 12a der Binnenschiffs-Untersuchungs-
                                                                                                       In Vertretung
ordnung (BSchUO) vom' 18. Juli 1956 (Bundesgesetzbl. II
                                                                                                           Strack
S. 769), zuletzt geändert durch idie Verordnung vom 21.
Februar 196iB (Bundesgesetzbl. II S. 109) und das Einfüh          (VkBl 1970 S. 574)
rungsgesetz zum Gesetz über Ordnungsw^idrigkeiten vom
24. Mai 1968 (Bundesgesetzbl. I S. 503), wird verordnet:
                                                                  Nr. 283 Sdhiffahrtspolizeiliche Verordnung für die
                        §1
                                                                          Rheinschiffahrt über die Änderung von
  Abweichend vom § 69 Abs. 4 BSchUO kann die Unter
suchungsbehörde auf Antrag zulassen, daß auf der Elbe
                                                                          Bezugnahmen *)
und ihren Nebenflüssen auf Fahrzeugen mit einer Trag                Auf Grund des Artikels la der Untersuchungsordnung
fähigkeit bis 120 t der Schiffsjunge entfällt, wenn               für Rheinschiffe und -flöße — Anlage 1 der Verordnung
  1. der Schiffsführer geistig und körperlich geeignet ist,       über die Untersuchung der Rheinschiffe und -flöße und
     (he MehrveTantwortung zu tragen, und                         über die Beförderung brennbarer Flüssigkeiten auf Bin
  2. das Fahrzeug                                                 nenwasserstraßen voni 30. April 1950 (Bundesgesetzblatt
                                                                  S. 371), zuletzt geändert durch die Verordnung vom 12.
     a) nur bei Tag fährt,                                        August 1969 (Bundesgesetzblatt II S. 1505) — wird ver
     b) keine explosions- oder feuergefährlichen Güter            ordnet:
          befördert und
                                                                                              § 1
     c) nur im Nahverkehr eingesetzt ist. Als Nähver^                 In der Untersuchungsordnung für Rheinschiffe und
        kehr gilt auf der Unterelbe der Verkehr vom               -flöße werden
        Hamburger Hafen abwärt® bis zur Linie Frei
        burg—Störmündung.                                         in Artikel 1 der Satzteil „§ 10 Nr. 2" durch „§ 1.08 Nr. 3",
                              §2                                  in Artikel 14 Nr. 3 der Satzteil „§§ 10 und 104" durch „§§
                                                                             1.08 und 1.19",
  Diese Verordnung tritt am 1. Oktober 1970 in Kraft
und gilt bis zum Ablauf des 30. September 1972.                   in Artikel 36 Nr. 1 der Satzteil „§ 17" durch „§ 1.08" und
Hamburg, den 23. Juli 1970 ~                                      in Artikel 36 Nr. 4 der Satzteil „§ 3" durch „§ 1.03"
                                                                  ersetzt.
B 92.3, S 91 — B 308/70
                          Wasser-   und   Schiffahrtsdirektion                                §2
                                    Hamburg                         Diese Verordnung tritt am 1. Oktober 1970 in Kraft und
                                   In Vertretung                  gilt bis zum Ablauf des 30. September 1972.
                            Dr. M e y e r - O s t e r k a m p     Duisburg, den 7. August 1970
(VkBl 1970 S. 574)                                                                        Wasser- und Schiffahrtsdirektion
                                                                                                       Duisburg
                                                                                                    Ruschenburg
Nr. 282 Zweite Verordnung zur Änderung der
                                                                  Mainz, den 7. August 1970
        schiffahrtspolizeilichen Verordnung für
                                                                                          Wasser- und Schiffahrtsdirektion
            die Rheinschiffahrt über die Sicherheits
                                                                                                      Mainz
            anforderungen an Fahrzeuge der Schub
            schiffahrt *)                                                                            In Vertretung
                                                                                                           Kühl
  Auf Grund des Artikel® 1 a der Untersuchungsorid-
nung für Rheinschiffe und -flöße — Anlage 1 der Ver               Freiburg, den 7. August 1970
ordnung über die Untersuchung der Rheinschiffe und                ZKR 1970 — I — 18 I
-flöße und über idie Beförderung brennbarer Flüssigkei                                    Wasser- und Schiffahrtsdirektion
ten auf Binnenwasserstraßen vom 30. April 1950 (Bundes                                                  Freiburg
gesetzblatt S. 371), zuletzt geändert durch die Verordnung                                           In Vertretung
vom 12. August 1969 (Bundesgesetzblatt II S. 1505) —                                                   Strack
wird verordnet:
                                                                  (VkBl 1970 S. 574)
                              §1
  In § 1 Ziffer V der schiffahrtspolizeilichen Verordnung
für die Rheinschiffahrt über die Sicherheitsanforderun            *) Erstmals erlassen
2

VkBl Amtlicher Teil                                         575                                                Heft 16 — 1970



Nr. 284 Ungültigkeitserklärung            eines   Schiffer-   Nr. 288        Änderung der Dienstanweisung für die
           Patents                                                           Schiffsuntersuchungskommissionen über
                               Münster, den 23. Juli 1970                    die Ortsveränderungen von Schubleich
                               B 1891 B3                                     tern außerhalb eines Schubverbandes
  Das von der Wasser- und Sdiiffahrtsdirektion Münster                                                Bonn, den 3. August 1970
am 1. August 1961 ausgestellte Schifferpatent Nr. 198/61                                    — B 442/4101 Vmb/70 —
für den Sdiiffer Wilhelm Mecklenborg, geb. am                   Nachstehend wird die auf einem Beschluß der Zentral
14. Juli 1936 in Haren (Ems), gültig für die westdeutschen    kommission für die Rheinschiffahrt beruhende neue Fas
Kanäle und Ems einschließlich Nebenflüsse, Klasse I und       sung des Einleitungssatzes der Dienstanweisung für die
II, ist in Verlust geraten und wird für ungültig erklärt.     Schiffsuntersuchungskommissionen über die Ortsverände
                                                              rungen von Schubleichtern außerhalb eines Schubverban
                         Wasser- und Schiffahrtsdirektion
                                                              des vom 5. August 1969 (VkBl. S. 503) bekanntgegeben.
                                      Münster
                                                              Sie tritt am 1. Oktober 1970 in Kraft.
                                       Boke
                                                                                             Der Bundesminister für Verkehr
(VkBl 1970 S. 575)
                                                                                                  Im Auftrag
                                                                                                 Marquardt
Nr. 285 Fünfte Änderung der Ufergeldordnung                     Der Einleitungssatz der Dienstanweisung erhält die fol
           für den Hafen Kehl vom 10. März 1970               gende Fassung:
                                 Mainz, den 28. Juli 1970       „Wird bei einer Schiffsuntersuchungskommission bean
                                 Bi-V — 8427/70               tragt, einen Vermerk gemäß § 8.04 Buchstabe c der
  Am 1. April 1970 trat die von der Hafenverwaltung           Rheinschiffahrtpolizeiverordnung in das Schiffsattest ein
Kehl durch Bekanntmachung vom 10. März 1970 beschlos          zutragen, ist folgendes zu beachten:".
sene fünfte Änderung der Ufergeldordnung für den Hafen        ZKR 1970 — I — 18 III
Kehl in Kraft.
                                                              (VkBl 1970 S. 575)
  Der Wortlaut der Bekanntmachung ist im FTB — Frach
ten- und Tarifanzeiger der Binnenschiffahrt — Nr. 28 vom          Nr. 289 Änderung der Dienstanweisung für die
11. Juli 1970 veröffentlicht worden *).                                   Schiffsuntersuchungskommissionen über
                        Wasser- und Schiffahrtsdirektion                  die Sonderausrüstung des Steuerstandes
                                         Mainz                            für die Führung des Fahrzeugs durch eine
                                     Becker                                  Person bei der Radarfahrt
(VkBl 1970 S. 575)                                                                                    Bonn, den 4. August 1970
                                                                                                      — B 442/4100 Vmb/70 —
Nr. 286 III. Nachtrag                                           Nachstehend wird die auf einem Beschluß der Zentral
        Ufergeldtarif für den städtischen Hafen               kommission für die Rheinschiffahrt beruhende neue Fas
           Worms am Rhein                                     sung des Einleitungssatzes der Dienstanweisung für die
                                                              Schiffsuntersuchungskommissionen über die Sonderausrü
                                 Mainz, den 28. Juli 1970     stung des Steuerstandes für die Führung des Fahrzeugs
                                 Bi-V — 8428/70               durch eine Person bei der Radarfahrt vom 12. August 1968
  Am 1. Juni 1970 trat der vom Ministerium für Wirt           (VkBl. S. 439) bekanntgegeben. Sie tritt am 1. Oktober
schaft und Verkehr des Landes Rheinland-Pfalz geneh               1970 in Kraft.
migte III. Nachtrag zum Ufergeldtarif für den städtischen                                    Der Bundesminister für Verkehr
Hafen Worms am Rhein in Kraft.
                                                                                                 Im Auftrag
  Der Wortlaut des Tarifliachtrages ist im FTB — Frach                                         Marquardt
ten- und Tarifanzeiger der Binnenschiffahrt — Nr. 28 vom
                                                                Der Einleitungssatz der Dienstanweisung erhält die fol
11. Juli 1970 veröffentlicht worden*).
                                                              gende Fassung:
                         Wasser- und Schiffahrtsdirektion
                                                                „Wird bei der Schiffsuntersuchungskommission der
                                      Mainz                   Antrag gestellt, einen Vermerk nach § 6.33 Nr. 4 letzter
                                     Becker                   Satz der Rheinschiffahrtpolizeiverordnung in das Schiffs
(VkBl 1970 S. 575)                                            attest einzutragen, hat sie sich vorher zu vergewissern,
                                                              daß die Ausrüstung des Steuerstandes den nachfolgenden
Nr. 287 Erster Nachtrag zur Satzung der Stadt                 Bedingungen entspricht:"^                     ^
        Germersheim über die Erhebung von Ge                  ZKR 1970 — I — 18 III
           bühren für den Industrie- und Handels
                                                              (VkBl 1970 S. 575)
           hafen Germersheim
                                 Mainz, den 31. Juli 1970         Nr. 290 Ungültigkeitserklärung von Eichsdieinen
                                 Bi-V Nr. 8449/70                            für Binnenschiffe
  Am 1. April 1970 trat der vom Ministerium für Wirt                Nachstehend aufgeführte Eichscheine werden für un
schaft und Verkehr des Landes Rheinland-Pfalz geneh               gültig erklärt.
migte erste Nachtrag zur Satzung der Stadt Germersheim
über die Erhebung von Gebühren für den Industrie- und
                                                                   Lfd.     Schiffseichamt                        Datum des
Handelshafen Germersheim in Kraft.                                                             Eichzeichen
                                                                   Nr.             in                            Eichscheines
  Der Wortlaut des Tarifnachtrages ist im FTB — Frach
ten- und Tarifanzeiger der Binnenschiffahrt — Nr. 30 vom             1.       Duisburg         RDg 5685 D         2.12.1960
25. Juli 1970 veröffentlicht worden *).
                        Wasser- und Schiffahrtsdirektion
                                                                     2.       Duisburg         RDg 3551 D        17. 7.1952
                                    Mainz                            3.      Westberlin       SWBn 712 D         23. 7.1964
                                  In Vertretung                      4.       Mannheim          RSr    100 D     13. 5.1954
                                      Kühl
(VkBl 1970 S. 575)                                                   5.       Mannheim          RSr    106 D     16.11.1954

                                                                     6.       Mannheim          RSr    161 D      2. 7.1958

•) Der FTB — Frachten- und Tarifanzeiger der Binnenschiff            7.       Mannheim          RSr    190 D     18.12.1959
  fahrt — kann von dem Binnensehiffahrts-Verlag GmbH,
  vorm. Bhein-Verlag, Duishurg-Ruhrort, Dammstr. 15/17,              8.       Mannheim        RMm 1096 D          3.11. 1954
  bezogen werden. Die Kosten der Einzelnummer richten sich
  nadi dem Umfang der jeweiligen Ausgabe des FTB, die                9.       Mannheim        RMm 1137 D         25. 8.1955
  nur geschlossen zum Preise von 0,25 DM je Blatt DIN A 5
  abgegeben wird.                                                   10.       Mannheim        RMm 1158 D         29. 6.1956
3

Heft 16 — 1970                                                    576                             V k B 1 A m t Ii c h e r T e 11


                                                                     Geschwindigkeit auf dem Borgstedter See jeweils 100 m
 Lfd.     Schiffseichamt                            Datum des        vor der im Bau befindlichen Autobahnhochbrücke bis zu
                             Eichzeichen
 Nr.            in                                 Eichscheines      dieser Brücke 7 km/Std. Dieses Gebiet darf von Sonnen
                                                                     untergang bis Sonnenäufgarig nicht befahren werden.
  11.       Mannheim        kMm 1210 D              19. 9.1957
                                                                                                 § 2
  12.     , Mannheim        RMm 1237 D              30v 5.1958         (1) Die im Borgstedter See durch den Autobahnhoch
  13.       Mannheim        RMm 1289 D              12. 6. 1959      brückenbau bedingten Schiffahrtshindernisse werben wie
                                                                     folgt gekennzeichnet:
  14.      . Mannheim       RMm 1290 D              16. 6. 1959
                                                                     a) Auf den zum Brückenbau erforderlichen Pontons wer
  15.         Emden          EEn 1743 D              5. 4. 1960         den gemäß Nr. 13 der Signaltafel — Anlage I zur
                                                                        Betriebsordnung, für,den Nord-Ostsee-Kanal:—jeweils
  16.         Emden          EEn 1744 D              7. 4. 1960
                                                                        zwei grüne Bälle übereinander auf der einen (Passier
  17.         Emden          EEn 1749 D              3. 5.1960          seite) und zwei schwarze Kegel mit gegeneinander
                                                                        gerichteten Spitzen auf der anderen Seite (Sperfseite)
  18,         Emden          EEn 1752 D              6. 5.1960
                                                                        gezeigt.
  19.         Emden         ^ EEn 1759 D            30. 5.,1960      b) Sämtliche ausgelegten Anker werden durch je eine
  20,         Emden          EEn 1761 D             10. 6. 1960         schwarze Ankertonne gekennzeichnet.
                                                                     c) Die von den ausgelegten Ankern über die Pontons zur
  21.         Emden          EEn 1762 D             13. 6. 1960
                                                                         Brücke   verlaufenden Drahtseile     werden     durch drei
  22.         Emden          EEn 1763 D             16. 6. 1960          hellrote an jedem      Seil    angebrachte      Wambälle
                                                                         gekennzeichnet.'
  23.         Emden          EEn 1766 D             23. i5.1960
                                                                     Bei Nacht werden die Ankertonnen und die Warnbräile von
  24.         Emden          ÖEn 1767 D             27. 6.1960       der Brückte aus angestrahlt.
  25.         Emden          EEn 1768 D             28. 6. 1960        (2) Von den in Absatz 1 genannten Schiffahrtshinder
                                                                     nissen ist ausreichender Abstand zu halten.
  26.         Emden          EEn 1769 D             30. 6.1960
                                                                       (3) Die freigegebene Brückendurchfahrtsöffnung wird
  27.         Bremdn        WBn 1890 D              11. 1.1960
                                                                     durch zwei quadratische, auf der Spitze stehende rot-weiße
  28.         Bremen        WBn 1892 D              19. 1. 1960      Tafeln gekennzeichnet. Die Durchfahrt ist nur zwischen
                                                                     diesen Zeichen gestattet.
  29.         Bremen        WBn 1894 D              28. 1.1960
                                                                                                 § 3
  30.         Breäien       WBn 1896 D               9. 2.1960
                                                                        Zuwiderhandlungen gegen diese Anordnung sind i Ord
  31.         Bremen        WBn 1897 D              10. 2.1960       nungswidrigkeiten im Sinne des § 2 Nr. 2 der Polizteiver-
                                                                     ordnung betreffend die Betriebsordnung für den Nord-
  32.         Bremen        WBn 1901 D              26. 2. 1960
                                                                     Ostsee-Kanal.        '
 33.          Bremen        WBn 1904 D               4. 3. 1960
                                                                                               ' §-4     ,     ^
                                                                       Diese Anordnung tritt am 25. August 1970 in Kraft und
Hambiirg, den 6. August 1970        ,
                                                                     gilt bis zur Beendigung der Baumaßnähme, längstens bis
BAS Az. 11/287
                                                                     zum Ablauf des 24. August 1972.
                        Bundesamt für Sdiiffsvermessung,
                                                                     Kiel, den 4. August 1970                        j
                                 In Vertretung
(VkBl 1970 S. 575)                  D r. K111 m e r                                           Wasser- und Schiffahrtsdirektion
                                                                                                              Kiel

  Seeverkehr                                                                                                 Vogel
                                                                     (VkBl 1970 S. 576)
Nr. 291     Sdüffahrtpolizeiliche Anordnung über das
            Befahren des Borg^stedter Sees im Bereidi                Nr. 292      Verlust eines Seelotsenausweises
            der im Bau befindlidien Autobahnhoch-
                                                                                                    Bremen, den 22. Juli 1970
            brücke
                                                                                                       Sl/98.182 Tgb. Nr. 7017/70
                           Hamburg/den 12. August 1970
                                                                        Nächstehender von der Wasser- und Schiffahrtsdirek
                           See 1 (I)/31 -^ 49/7011.
  Nadistehend wird die sdiiffahrtpolizeilidie Anordnung              tion Bremen ausgestellter Seelotsenausweis ist abhanden
über das Befahren des Borgstedter Sees im Bereidi der im             gekommen:
Bau     befindlidien    Autobahnhodibrücke           nachriditlidi   Ausweisnummer: 53                               Farbe: hellblau
bekanntgegeben.                                                      Inhaber: Seelotse Günther Spelde, geb. am 21. April 1923
  nie Anordnung ist im Bundesanzeiger Nr. 150 vom                    in Bremen, Seelotsrevier: Weser n/Jade.
18. August 1970 verkündet worden.V                                     Der Ausweis wird für ungültig erklärt.
                           Der Bundesminister für Verkehr               Ich bitte mir mitzuteilen, wenn etwas über den Verbleib,
                                            Im Auftrag               insbesondere über die mißbräuchliche Benutzung, btekannt
                                            Dr. Br euer              wird.
Sdiifiahrtpolizeiliche Anordnung über das Befahren des                                        Wasser- und Schiffahrtsdirektion
   Borgstedter Sees im Bereidi der im Bau befindlidien                                                   Bremen     .
                     Autobahnhodibrücke                                                                  In Vertretung
  Aufgrund des § 5 Abs. 1 der Betriebsordnung, für den                                                 Kr awczy nski
Nord-Ostsee-K^al in Verbindung mit der Polizeiverord                 (VkBl 1970 S. 576)                 r
nung betreffend die Betriebsordnung für den Nord-Ost-
see-Kanal vom 14. Januar 1939 in der Fassung der Ver
ordnung zur Änderung der Polizeiverordnung für den
Nord-Ostsee-Kanal und über den Anwendungsbereich der                    Luftfahrt
Seestraßenördnung vom 17. Mai 1966 (Äundesanzeiger Nr.
20 vom 1. Juni 1966), zuletzt geändert durch die Verord              Nr. 293 Verkehrslandeplatz Wesel — Röm^rwardt
nung zur 28. Änderung der Betriebsordnung für den^                                                     Bonn, den 28. Juli 197{>
Nord-Ostsee-Kanal vom 22. Januar 1968 (Bundesanzeiger                                                  L 4 - 421 - 1 - 2079 N/70
Nr. 17 vom 25. Januar 1968), wird angeordnet:                           Nachfolgend wird die durch den Regierungspräsiden
                            ■ § 1       •                            ten Düsseldorf den    Luftsportfreunden Wesel e. V." 423
  Abweichend vom § 58 Abs. 1 der Betriebsordnung, für                Wesel, Postfach 240, erteilte Genehmigung zur An
den Nord-Ostsee-Kanal beträgt die höchstzulässige                    legung und zum Betrieb eines Landeplatzes des allge-
4

V k B 1 :A ni t l,i c h e r T e i 1                               577                                              Heft 16 — 1970


meinen' Verkehrs mit den Angaben gemäß § 52 Abs. 3                      Angaben gemäß § 52 Abs. 3 i. V. mit § 42 Abs. 4 der
i. V. mit § 42 Abs. 4 LuftVZO bekanntgemadit. Sie er                LuftVZO bekanntgemacht.
setzt die für dasselbe Gelände erteilte bisherige Geneh                                               Sonderlandeplatz
                                                                    1. Bezeichnung:
migung.                                                                                               Vogtareuth-Rosenheim
1. Bezeidinuilg:                    Verkehrslandeplatz Wesel-       2. Lage:                          im Landkreis Rosenheim
2. Lage:                            Römerwardt am nordwest-                                           etwa 1,7 km östlich des
           ;                        liehen Stadtrand von Wesel                                        Ortes Vogtareuth
3. BeZügspünkt:
                                                                    3. Bezugspunkt:
   a) geographische Lage:           51° 39'45" Kord
                                    06° 35'30" Ost
                                                                          a) geographische Lage: 47° 56' 49" Nord
                                                                                                      12° 12' 22" Ost
   b) HöhO:                22 m über NN
                                                                          b) Höhe:                    468 m (1535 Fuß) über NN
4. Zugelassene Luftfahrzeuge:
                                                                    4. Zugelassene Luftfahrzeuge:
   a) Flugzeuge bis zu 6inem hödistzulässigen Flugge
      gewicht(MPW) vQn 2000 kg                                            a) Flugzeuge bis zu 2000 kg höchstzulässigem Rug-
                                                                             gewicht (MPW)
   b) Drehflügler bis zu einem höchstzulässigen Rugge-
      wicht (MPW) von 2 000 kg /                                          b) Hubschrauber bis zu 5 700 kg höchstzulässigem
                                                                             Fluggewicht(MPW)
   c) Motorsegler
                                                                          c) Motorsegler
   d) Segelflugzeuge
                                                                          d) Segelflugzeuge
5. Zweck:                  allgemeiner Verkehr
                                                                          e) Fallschirme
6. S^rt-und Landebahn:
   a) Richtung                       262°/082°                          5. Zweck:                     Verkehr mit Luftfahrzeugen
                                                                                                      des Landeplatzhalters und
   b) Länge:                        625 m                                                             des Mdtorfliegerclubs Rosen
                                  Der Bundesminister für Verkehr                                      heim e. V. und nach vorhe
                              „              Im Auftrag                                               riger Genehmigung (PPR)
                                                                             ^                        des Landeplatzhalters auch
       I                  ;            Dr.,S c h m i d t - O 11                                       mit Luftfahrzeugen anderer
(VkBl 1970 S. 576) ,                                                                                  Halter

                                                                    6. Start-und Landebahn:
Nt, 2Ö4 Verkehrslandeplatz Tittmoning, Lkr. Lau-                           a) Richtung:               057°/237° mw
             feii                                                          b) Länge:                  500 m
                                       Bonn, den 28. Juli 1970                                   Der Bundesminister für Verkehr
                                       L 4 - 421 - 1 - 2091 B/70                                           Im Auftrag
  Nachfolgend wird die durch die Regierung von Ober                                                   vonBecht o 1 s h e i m
bayern der Stadt Tittmoning erteilte Genehmigung zur
Anlegung und zum Betrieb eines Landeplatzes des all                 (VkBl 1970 S. 577)
gemeinen Verkehrs mit den Angaben gemäß § 52 Abs. 3
i. V. mit § 42 Abs. 4 der LuftVZO bekanntgemacht.
1. Bezeichnung:               Verkehrslandeplatz                        Nr. 296 Flughafen HannovW-Langenhagen
                              Tittmoning                                                                 Bonn, den 7. August 1970
2. Lage:                             igi Landkreis Laufen, etwa                                          L 4 - 431 - 5 - 2067 N/70
                                     1 km südöstlich der Stadt            Die der Flughafen Hannover-Langenhagen GmbH er
                                     Tittmoning,                        teilte Genehmigung zur Anlegung und zum Betrieb eines
3. Bezugspunkt                                                          Flughafens (VkBl 1967 S. 494 lfd. Nr. 247) isf durch den
   a) geographische Lage; 48° 03'24" Nord                               Niedersächischen Minister für Wirtschaft und Verkehr
                                     12° 46'48" Ost                     erneut geändert worden. Nachfolgend wird die geänderte
   b) Hölie:                         370 m (1214 Fuß) über NN           Genehmigung mit den Angaben gem. § 42 Abs. 4
                                                                        LuftVZO bekanntgemacht.
4. Zugelassene Luftfahrzeuge;                                           1. Bezeichinjung:             Flughafen Hannöver-
   a)^ Rugzeuge bis zu 5 700 kg höchstzulässigem Flug                                                 Langenhagen
       gewicht(MPW)                                                     2. Lage:                      9 km nördlich Hannover
   b) Hubschrauber bis zu 5 700 kg höchstzulässigem                     3. Flughafenbeaugspunkt:
       Fiuggewicht (MPW)                                                   a) geographische Lage: 09° 41'05" Ost
   c) Motorsegler                                                                                     52° 27' 42" Nord)
   d) Segelflugzeuge ,                                                     b): Höhe:                  53 m' Über NN

5. Zweck:                            allgemeiner Verkehr                4. Klasse:                    Der Flughafen gehört zur
                                                                                                      Klasse A gemäß Anhang , 14
6. Start-und Landebahn:
                                                                                                      ^dies Abkommens über düe
    a) Richtung:                     140°/320° mißweisend                                             Internationale Zivilluftfahrt
    b) Länge:                        700 m
                                                                        5. Start unid Landiebahnen:       •
                                  Der Bundesminister für Verkehr           1. Hauptstart)-und-landebahnen
                                             Im Auftrag                       a) Südparallelbäihn:
                                       Dr. S c h m i d t - O 11                    Richtung:          92°/272° rechtweisend
(VkBl 1970 S. 577)                                                               Länge:            2 340 m
                                                                              b) Nordparallelbahn:
                                                                                   Richtung:          92°/272° fechtweisend
Nr. 295      Sonderlandeplatz Vogtareuth-Rosenheim,                              Länge:               2 70O m
             Lkr. Rosenheim
                                                                              c) Diagonalbahn:
                             Bonn, den 4. August 1970                            Richtung:            38°/218° rechtweisend
                             L 4,- 421 - 1 - 2093 B/70                           Länge:               2000 mt
  Nachfolgend wird die durch die Regierung von Ober
                                                                           2. Nebenstart- und -landebahnen
bayern Herrn Hermann Selbertinger, 8201 Pang, Bründl-.
weg 3, erteilte Genehmigung zur Anlegung und zum Be                           Richtung:               92°/272° rechtweisend
trieb eines Landeplatzes für besondere Zwecke mit den                         Länge:                  780 m
5

Heft 16 — 1970                                              578                                VkBl Amtlicher Teil


6. Ausbaustufen!:            Die zu 5.1.C) bezeidinete            An den
                             Diagonialbahn ist noch nicht         Herrn' Präsiidenten des Bundesrechnungshofesl
                             angelegt
                                                                  B   Frankfurt          l
7.   Zugelassene Luftfahrzeuge:                                       Postfach 3889
                             Flugzeuge aller Art sowie
                             Drehflügler                          Betr.:   Leitplanken an Bundesfemstraßen
8. Zweck:                    Der Flughafen ddent dem          Bezug: Allg. Rundschreiben Straßenbau           Nr. 9/1963,
                             allgemieinen zivilen Luftver             Az.: StB 4 — B1 — 4188 Vms 67 vom 30. April 1968
                             kehr (Verkehrsflughafen)            Mit Bezugsschreiben hatte ich idde Distanzleitplanken
9. Haftpflichtversicherung: Die Flughafengesellschaft ist     auf Mittelstreifen von mehrbahnigen Bundesfernstraßen
                             mit je 32 Mio DM gegen           eingeführt. Ergänzend weise ich darauf hin, daß der Pfo-
                             Personen- und S-achschaden-
                                                              stienabstand bei einfadien Distanzleitplanken im Regel
                             haftung versichert               fall 2 m beträgt, sofern nicht ein geringerer Pfostenab
                                                                  stand vorgeschrieben oder zweckmäßig ist.
Betriebsaufnahme:
                                                                                             Der Bundesminister für Verkehr
  Die Anlagen sind! mit dier sich aus Nr. 6 ergebendien
Einschränkung in Betrieb genommen.                                                                    Im Auftrag
                          Der Bundesminister für Verkehr                                                Busch

                                    Im Auftrag                (VkBl 1970 S. 578)
                                     G1 u n z
(VkBl 1970 S. 577)
                                                                        Wasserstraßen

     Straßenbau                                               Nr. 298 Verlegen des Dienstsitzes eines Aufsidits-
                                                                             bezirkes

Nr. 297 Leitplanken an Bundesfemstraßen                                                         Bonn, den 30. Juli 1970
                                                                                                W 9/02 351 Nr. 8025 Hmb 70
                                Bonn, den 24. Juli 1970
                                StB 4 - B1 - 4008 SH 70
                                                                      Mit Wirkung vom 1. August 1970 wird der Dienstsitz
                                                                  dest Aufsichts'bezirkes Hohnstorf im Bezirk des Wasser-
An die
                                                              und Schiffahrtsamtes Lauenburg (Oberielbe) von Hohns
Obersten Straßenbaubehörden der Länder                        torf nach Geesthacht verlegt. Der Aufsichtsbezirk führt
nadiriditlich:                                                dann die Bezeichnung „AufSichtsbezirk Geesthacht'".
                                                                                             Der Bundesminister für Verkehr
An die
Bundesanstalt für Straßenwesen                                                                        Im Auftrag
5    K 5 1 n 51                                                                                       W e gne r
     Postfach 510 530                                         (VkBl li970 S. 578)
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