VkBl Nr. 13 2023
Verkehrsblatt Nr. 13 2023
Amtsblatt des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr
der Bundesrepublik Deutschland (VkBl.)
I N H A LTS V E R Z E I C H N I S
77. Jahrgang Ausgegeben zu Bonn am 15. Juli 2023 Heft 13
Amtlicher Teil
Nr. Datum VkBl. 2023 Seite Nr. Datum VkBl. 2023 Seite
Bundesfernstraßen 82 13. 06. 2023 Allgemeines Rundschreiben
Straßenbau Nr. 12/2023
80 21. 03. 2023 Allgemeines Rundschreiben Sachgebiet 05.2: Brücken- und Ingenieurbau;
Straßenbau Nr. 06/2023 Grundlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 419
Sachgebiet 06.1: Straßenbaustoffe;
Anforderungen, Eigenschaften
Aufgebote
06.2: Straßenbaustoffe;
Qualitätssicherung . . . . . . . . . . . . . . . 418 82a 15. 07. 2023 Aufbietungen gem. § 13 Abs. 4. . . . . . . . . 421
81 17. 05. 2023 Allgemeines Rundschreiben 82b 15. 07. 2023 Aufbietungen gem. § 15 Abs. 3. . . . . . . . . 426
Straßenbau Nr. 08/2023
Sachgebiet 16.2: Bauvertragsrecht und
Vergabewesen; Vergabe-
und Vertragsunterlagen
Nichtamtlicher Teil
16.4: -; Abwicklung von Verträgen . . . . . . . 418 Berichte und Mitteilungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 427
Das aktuelle Inhaltsverzeichnis und weitere Informationen finden Sie im Internet: http://www.verkehrsblatt.de
Heft 13 – 2023 418 VkBl. Amtlicher Teil
Viskositätsveränderten Straßenbaubitumen und ge-
brauchsfertigen Viskositätsveränderten Polymermodifi-
zierten Bitumen festgelegt. Darüber hinaus wurden Sor-
Nr. 80 Allgemeines Rundschreiben tenbezeichnungen möglicher Zubereitungen aus Bitumen
Straßenbau Nr. 06/2023 und viskositätsveränderndem Zusatz im Anhang A (infor-
Sachgebiet 06.1: Straßenbaustoffe; mativ) aufgenommen.
Anforderungen, Die neuen TL VBit-StB 22 stellen eine Grundlage für zu-
Eigenschaften künftige weitergehende Veränderungen im Technischen
06.2: Straßenbaustoffe; Regelwerk der Asphaltbauweise dar, um unter Verwen-
Qualitätssicherung dung von viskositätsverändernden organischen Zusätzen
eine Variante zur Absenkung der Herstell- und Einbau-
StB 25/7182.8/3-ARS-23/3789248 temperaturen bei Walz- und Gussasphalt umzusetzen.
Bonn, den 21. März 2023
Ich gebe die TL VBit-StB 22 hiermit bekannt und bitte die
Obersten Straßenbaubehörden der Länder, diese für den
Oberste Straßenbaubehörden der Länder
Bereich der Bundesstraßen einzuführen. Im Interesse ei-
Die Autobahn GmbH des Bundes ner einheitlichen Handhabung empfehle ich, die TL VBit-
StB 22 auch für Vorhaben in Ihrem Zuständigkeitsbereich
– ausschließlich per E-Mail – einzuführen. Ich bitte, mir Ihren Einführungserlass per
nachrichtlich: E-Mail an
Fernstraßen-Bundesamt ref-stb25@bmdv.bund.de zu übersenden.
Bundesanstalt für Straßenwesen Hiermit führe ich das ARS für die Autobahn GmbH des
Bundesrechnungshof Bundes ein. Gegenüber der Gesellschaft wird dieses ARS
mit Bekanntgabe inhaltlich wirksam.
DEGES Deutsche Einheit
Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH Die TL VBit-StB 22 wurden notifiziert (Notifizierungs-
Nr. 2022/0860/D) gemäß der Richtlinie (EU) 2015/1535
Betreff: Technische Lieferbedingungen für des Europäischen Parlaments und des Rates vom
gebrauchsfertige Viskositätsveränderte 09.09.2015 über ein Informationsverfahren auf dem Ge-
Bitumen (TL VBit-StB 22) biet der technischen Vorschriften und der Vorschriften für
die Dienste der Informationsgesellschaft (ABl. L 241 vom
Die „Technischen Lieferbedingungen für gebrauchs- 17.9.2015, S. 1).
fertige Viskositätsveränderte Bitumen“, Ausgabe 2022 Die TL VBit-StB 22 sind beim FGSV Verlag GmbH, Wes-
(TL VBit-StB 22) sind von der Forschungsgesellschaft für selinger Straße 17, 50999 Köln zu beziehen.
Straßen- und Verkehrswesen e. V. im Benehmen mit mir
und den Obersten Straßenbaubehörden der Länder auf- Bundesministerium für
gestellt worden. Die TL VBit-StB 22 stellen die Anfor- Digitales und Verkehr
derungen an gebrauchsfertige Viskositätsveränderte Im Auftrag
Straßenbaubitumen und gebrauchsfertige Viskositätsver- Michael Puschel
änderte Polymermodifizierte Bitumen dar, die bei der Her-
stellung von Verkehrsflächenbefestigungen aus Asphalt
in Heißverarbeitung verwendet werden.
(VkBl. 2023 S. 418)
Viskositätsverändertes Straßenbau- oder viskositätsver-
ändertes Polymermodifiziertes Bitumen ermöglichen eine
Veränderung der rheologischen Eigenschaften bei Her-
stell- und Verarbeitungstemperatur. Die Verwendung von Nr. 81 Allgemeines Rundschreiben
zulässigen und positiv erprobten viskositätsverändernden Straßenbau Nr. 08/2023
organischen Zusätzen bei der Herstellung von gebrauchs- Sachgebiet 16.2: Bauvertragsrecht
fertigen Viskositätsveränderten Bitumen zur Temperatur- und Vergabewesen;
absenkung ist in den TL VBit-StB 22 beachtet worden. Vergabe- und
Die TL VBit-StB 22 ersetzen die „Empfehlungen zur Vertragsunterlagen
Klassifikation von viskositätsveränderten Bindemitteln“ 16.4: -; Abwicklung von
(E KvB), Ausgabe 2016. Hierbei wurden in den TL VBit- Verträgen
StB 22 formelle Anpassungen der bestehenden E KvB an
die inhaltlichen Vorgaben von Technischen Lieferbedin- StB 14/7134.2/005-3794750
gungen vorgenommen. Zudem wurden erforderliche Än- Bonn, den 17. Mai 2023
derungen und Ergänzungen infolge neuer Erkenntnisse
Oberste Straßenbaubehörden
eingearbeitet. In diesem Zusammenhang wurden die für
der Länder
den Geltungsbereich dieser Technischen Lieferbedingun-
gen erforderlichen Eigenschaften der gebrauchsfertigen Die Autobahn GmbH des Bundes
Auszug aus dem Verkehrsblatt Amtlicher Teil
VkBl. Amtlicher Teil 419 Heft 13 – 2023
nachrichtlich: II.
Fernstraßen-Bundesamt
Ich bitte die Obersten Straßenbaubehörden der Länder,
Bundesanstalt für Straßenwesen das ARS einzuführen und mir eine Kopie ihrer Einfüh-
rungserlasse zu übersenden. Ich empfehle, das ARS auch
DEGES Deutsche Einheit
für die Straßenkategorien nach Landesrecht einzuführen.
Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH
Die Einführungserlasse bitte ich an das Referat StB 14
Bundesrechnungshof
(ref-stb14@bmdv.bund.de) zu senden.
Betreff: Handbuch für die Vergabe und Hiermit führe ich das ARS für die Autobahn GmbH des
Ausführung von Bauleistungen im Bundes ein. Gegenüber der Gesellschaft wird dieses ARS
Straßen- und Brückenbau (HVA B-StB); mit Bekanntgabe inhaltlich wirksam.
– Ausgabe März 2023
III.
Bezug: Mein Allgemeines Rundschreiben
Mein ARS vom 23.09.2019 (Az.: StB 14/7134.2/010-
Straßenbau (ARS)
3213044) hebe ich hiermit auf.
Nr. 19/2019 vom 23.09.2019
StB 14/7134.2/010-3213044
Bundesministerium für
Digitales und Verkehr
I. Im Auftrag
Michael Puschel
Das mit Allgemeinem Rundschreiben Straßenbau (ARS)
Nr. 19/2019 (siehe Bezug) bekannt gegebene Handbuch
für die Vergabe und Ausführung von Bauleistungen im
Straßen- und Brückenbau (HVA B-StB), Ausgabe 2019 (VkBl. 2023 S. 418)
wurde fortgeschrieben.
Im Rahmen der Fortschreibung erfolgte die Anpassung
und Vorbereitung des Regelungstextes auf ein elektro-
nisches Format. Hierzu wurde der Regelungstext in we-
sentlichen Teilen neu strukturiert. Der Regelungstext Nr. 82 Allgemeines Rundschreiben
besteht nun aus zwei Teilen – Vergabe und Vertragsab- Straßenbau Nr. 12/2023
wicklung. Ziel der Fortschreibung ist es, die Arbeit mit Sachgebiet 05.2: Brücken- und
dem Handbuch weiter zu optimieren und auf diese Weise Ingenieurbau;
die Nutzerfreundlichkeit zu erhöhen. Dies ist im Rege- Grundlagen
lungstext bereits angelegt und wird im Zuge der techni-
schen Umsetzung realisiert. StB 24/7192.70/23-3808000
Zudem wurde die funktionale Ausschreibung in Form des Bonn, den 13. Juni 2023
Handlungsleitfadens der Autobahn GmbH des Bundes ausschließlich per E-Mail
neu aufgenommen. Die Regelungen zum Sanktionie- Oberste Straßenbaubehörden der Länder
rungsmechanismus bei qualitativen Zuschlagskriterien
sowie der Beschleunigungsvergütung wurden verständ- Fernstraßen-Bundesamt
licher gestaltet. Darüber hinaus wurde im Themenkom- nachrichtlich per E-Mail
plex der Beschleunigungsvergütung das Verfügbarkeits- Die Autobahn GmbH des Bundes
kostenmodell aufgenommen.
Bundesanstalt für Straßenwesen
Das vorliegende Arbeitsergebnis wurde mit Ihnen abge-
stimmt und in der letzten Bund-Länder-Dienstbespre- DEGES Deutsche Einheit
chung „Auftragswesen“ im Bundesfernstraßenbau ange- Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH
nommen.
Bundesrechnungshof
Der Richtlinientext, Vorlagen, Vordrucke, Muster und An-
hänge tragen als neues Ausgabedatum 03/2023. Betreff: Fortschreibung der Regelungen und
Richtlinien für die Berechnung von
Die Richtlinientexte des aktualisierten HVA B-StB werden
Ingenieurbauten (BEM-ING) – Teil 3
in Kürze als ZIP-Datei auf der Homepage des BMDV ver-
„Berechnung von Straßenbrücken
öffentlicht. Die Dateien können unter
im Bestand für Schwertransporte“,
https://bmdv.bund.de/SharedDocs/DE/Artikel/StB/ Ausgabe 2023/03
handbuch-fuer-die-vergabe-und-ausfuehrung-von-bau-
leistungen-im-strassen-und-brueckenbau-hva-b-stb.html Bezug: Allgemeines Rundschreiben
Straßenbau
heruntergeladen werden.
Nr. 21/2016 vom 30.08.2016
Die Vordrucke werden zeitnah in die elektronische Formu- StB 17/7192.70/23-2597703
larverwaltung der AVA-Software iTWO durch die Firma
RIB eingepflegt und Ihnen mit Herausgabe eines neuen Anlage: Übersicht über den Stand der BEM-ING
Release zur Verfügung gestellt. – Ausgabe 2023/03
Auszug aus dem Verkehrsblatt Amtlicher Teil
Heft 13 – 2023 420 VkBl. Amtlicher Teil
I. II.
Die mit ARS-Nr. 21/2016 am 30.08.2016 veröffentlichten Ich bitte die Obersten Straßenbaubehörden der Länder,
Abschnitte 1 und 2 von Teil 3 der „Regelungen und Richt- das ARS einzuführen und mir eine Kopie ihrer Einfüh-
linien für die Berechnung und Bemessung von Ingenieur- rungserlasse zu übersenden. Ich empfehle, das ARS auch
bauten (BEM-ING)“ wurden unter Mitwirkung der Länder für die Straßenkategorien nach Landesrecht einzuführen.
und Verbände überarbeitet sowie mit dem aktuellen Nor-
men- und Vorschriftenstand in Einklang gebracht. So Die Einführungserlasse bitte ich an das Referat StB 24
wurde beispielsweise in Abschnitt 1 „Richtlinie für die (ref-stb24@bmdv.bund.de) zu senden.
Bearbeitung von Schwertransporten im Bereich des Ich bitte das Fernstraßen-Bundesamt, das ARS gegen-
konstruktiven Ingenieurbaus (RIBS-ING)“ ergänzt, dass über der Autobahn GmbH des Bundes einzuführen. Ich
Schrägfahrten auf Brücken zu vermeiden sind und dass bitte, mir eine Kopie des Einführungserlasses zuzusen-
Schwertransporte grundsätzlich eine maximale Einzel- den.
achslast von 12 t zum Schutz der Brückeninfrastruktur
einhalten sollen. In Abschnitt 2 „Berechnungsverfahren“ Die Erfahrungen bei der Anwendung der BEM-ING, Teil 3,
wurden darüber hinaus insbesondere die Anwendungs- Abschnitte 1 und 2 bitte ich für eine spätere Auswertung
bedingungen für die Berechnungsstufen I und II durch die zu erfassen und mir bei Bedarf, spätestens aber bis zum
Festlegung neuer Achslastgrenzen geändert, ab denen 30.06.2024, mitzuteilen.
ein statischer Nachweis in der nächsthöheren und genau-
eren Berechnungsstufe erforderlich wird. Die bisherige III.
feste Begrenzung auf 12 t-Achslast für die Berechnungs- Mein Allgemeines Rundschreiben Straßenbau (ARS)
stufe I entfällt. Weiterhin sind für den Nachweis der De-
kompression in Berechnungsstufe III neue wissenschaft- Nr. 21/2016 vom 30.08.2016 – StB 17/7192.70/23-
liche Erkenntnisse eingeflossen und das Lastbild 3 wurde 2597703 –
neu sortiert. Der fortgeschriebene Stand ist der Anlage zu hebe ich hiermit auf.
entnehmen.
Die pdf-Dateien stehen zum kostenlosen Download auf Bundesministerium für
der Internetseite der BASt (www.bast.de) unter dem Pfad Digitales und Verkehr
„Die BASt/Publikationen/Regelwerke/Brücken- und Inge- Im Auftrag
nieurbau“ zur Verfügung. Michael Puschel
Seite 1 von 1
2023/03
2023/03
2016/08
Stand
Regelungen und Richtlinien für die Berechnung und
Bemessung von Ingenieurbauten (BEM-ING)
Übersicht über den Stand der BEM-ING
3 Anforderungen für den Einsatz von Überfahrt-
1 Richtlinie für die Bearbeitung von Schwer-
transporten im Bereich des konstruktiven
Ingenieurbaues (RIBS-ING)
Stand 2023/03
2 Berechnungsverfahren
Hilfskonstruktionen
Anlage zum ARS 12/2023 vom 13.06.2023
in Vorbereitung
in Vorbereitung
Abschnitt
Straßenbrücken im Bestand
3 Berechnung von Straßen-
brücken im Bestand für
2 Nachrechnung von
Brückenneubauten
Schwertransporte
1 Berechnung und
Bemessung von
Stand 2023/03
Teil
(VkBl. 2023 S. 419)
Auszug aus dem Verkehrsblatt Amtlicher Teil
