BMF Erfassung der Zahlungen an externe Berater gem. Beschlüssen des HA vom 28.06.2006, RPA vom 10.03.2017 und des HA vom 13.02.2019 Vertragsvolumen über 50.000 € Anlage 1 Kap./Titel (nur 9 Zahlen erfassen) a) Vertragszweck (stichwortartig) b) Benennung des Rahmenvertrags (ggf.) c) Normsetzung (ja/nein) d) Laufzeit (Monat/Jahr - Monat/Jahr) Name des Auftragnehmers / keine Zustimmung zur Namensnennung Aus- schrei- bung (ja/nein) Vertrags- volumen in € Honorar nach Aufwand/ Stunden (ja) Ausgaben in 2019 in € Verpflichtungen in € (nur Zahlen) Summe G bis J 2020 2021 2022 1218 539 09 a) Prozessinitialisierung, -dokumentation und - begleitung für den Aufbau einer einheitlichen Vorgehensweise für die Erstellung von Dienstposten- und Tätigkeitsdarstellungen b) Abruf aus RV Nr. 2954 des BVA c) Normsetzung (nein) d) Laufzeit: 05/2019 - 04/2020 keine Zustimmung zur Nennung des Auftragnehmers ja 421.736 ja 310.947 110.789 0 0 421.736 1203 780 02 a) Aufbau Risikomanagement und Controlling für die Instandsetzung der Anlagen, den Ausbau und die Unterhaltung der Bundeswasserstraße Neckar 9) b) Abruf aus RV Nr. 2954 des BVA c) Normsetzung (nein) d) Laufzeit: 11/2018 - 12/2019 keine Zustimmung zur Nennung des Auftragnehmers ja 390.320 ja 302.801 87.519 0 0 390.320 15 von 16 BMF Erfassung der Zahlungen an externe Berater gem. Beschlüssen des HA vom 28.06.2006, RPA vom 10.03.2017 und des HA vom 13.02.2019 Vertragsvolumen über 50.000 €Anlage 1 Kap./Titel (nur 9 Zahlen erfassen)a) Vertragszweck (stichwortartig) b)Benennung des Rahmenvertrags (ggf.) c) Normsetzung (ja/nein) d) Laufzeit (Monat/Jahr - Monat/Jahr)Name des Auftragnehmers / keine Zustimmung zur NamensnennungAus- schrei- bung (ja/nein)Vertrags- volumen in €Honorar nach Aufwand/ Stunden (ja)Ausgaben in 2019 in €Summe G bis J 2020 2021 2022Verpflichtungen in € (nur Zahlen) 1218 539 09 a) Prozessinitialisierung, -dokumentation und - begleitung für den Aufbau einer einheitlichen Vorgehensweise für die Erstellung von Dienstposten- und Tätigkeitsdarstellungen b) Abruf aus RV Nr. 2954 des BVA c) Normsetzung (nein) d) Laufzeit: 05/2019 - 04/2020keine Zustimmung zur Nennung des Auftragnehmersja 421.736 ja 310.947 110.789 0 0 421.736 1203 780 02 a) Aufbau Risikomanagement und Controlling für die Instandsetzung der Anlagen, den Ausbau und die Unterhaltung der Bundeswasserstraße Neckar 9) b) Abruf aus RV Nr. 2954 des BVA c) Normsetzung (nein) d) Laufzeit: 11/2018 - 12/2019keine Zustimmung zur Nennung des Auftragnehmersja 390.320 ja 302.801 87.519 0 0 390.320 15 von 16
BMF Erfassung der Zahlungen an externe Berater gem. Beschlüssen des HA vom 28.06.2006, RPA vom 10.03.2017 und des HA vom 13.02.2019 Vertragsvolumen über 50.000 € Anlage 1 Kap./Titel (nur 9 Zahlen erfassen) a) Vertragszweck (stichwortartig) b) Benennung des Rahmenvertrags (ggf.) c) Normsetzung (ja/nein) d) Laufzeit (Monat/Jahr - Monat/Jahr) Name des Auftragnehmers / keine Zustimmung zur Namensnennung Aus- schrei- bung (ja/nein) Vertrags- volumen in € Honorar nach Aufwand/ Stunden (ja) Ausgaben in 2019 in € Verpflichtungen in € (nur Zahlen) Summe G bis J 2020 2021 2022 1210 532 06 a) Sichere internetbasierte Fahrzeugzulassung b) Abruf aus RV Nr. 20411 des BVA c) Normsetzung (nein) d) Laufzeit: 12/2019 - 12/2020 BearingPoint GmbH nein 700.494 0 542.521 157.973 0 700.494 1210 532 06 a) Veränderungsmanagement zu Stufe 4 i-Kfz b) Abruf aus RV Nr. 20659 des BVA c) Normsetzung (nein) d) Laufzeit: 12/2019 - 12/2020 BearingPoint GmbH nein 360.236 0 360.236 0 0 360.236 1) Die von der Vorjahresmeldung abweichende Angabe zur Laufzeit resultiert aus der Verlängerung des Vertrags. 2) Die von der Vorjahresmeldung abweichenden Angaben zu Laufzeit und Vertragsvolumen resultieren aus der Verlängerung des Vertrags und der Erhöhung des Vertragsvolumens zur Inanspruchnahme zusätzlicher Leistungen (Mehrbedarf). 3) Die von der Vorjahresmeldung abweichenden Angaben zu Laufzeit und Vertragsvolumen resultieren aus der Verlängerung des Vertrags und der Erhöhung des Vertragsvolumens. 4) Das angegebene Vertragsvolumen entspricht dem kumulierten Wert der tatsächlich bereits über die Rahmenvereinbarung erteilten sowie konkret benennbaren Einzelaufträge. Demgegenüber enthielt die Vorjahresmeldung das finanzielle Gesamtvolumen der Rahmenvereinbarung. 5) Das angegebene Vertragsvolumen entspricht dem kumulierten Wert der tatsächlich bereits über die Rahmenvereinbarung erteilten sowie konkret benennbaren Einzelaufträge. Demgegenüber enthielt die Vorjahresmeldung das finanzielle Gesamtvolumen der Rahmenvereinbarung. Die von der Vorjahresmeldung abweichende Angabe zur Laufzeit ist auf einen 6) Die von der Vorjahresmeldung abweichende Angabe zur Laufzeit ist auf einen redaktionellen Fehler zurückzuführen. 7) Die von der Vorjahresmeldung abweichende Angabe zum Laufzeitbeginn ist auf einen redaktionellen Fehler zurückzuführen. Die abweichenden Angaben zu Laufzeitende und Vertragsvolumen resultieren aus der Verlängerung des Vertrags und der Erhöhung des Vertragsvolumens zur Inanspruchnahme zusätzlicher Leistungen (Mehrbedarf). 8) Die von der Vorjahresmeldung abweichende Angabe zur Laufzeit resultiert aus der Verlängerung des Vertrags. 9) Die Leistung war versehentlich nicht in die Vorjahresmeldung aufgenommen worden. 10) Die von der Vorjahresmeldung abweichende Angabe zum Vertragsvolumen resultiert aus der Inanspruchnahme zusätzlicher Leistungen (Mehrbedarf). 11) Die Rahmenvereinbarung ist 2019 einvernehmlich beendet worden. Die bereits vor der Beendigung erfolgten Einzelbeauftragungen (Abrufe aus der Rahmenvereinbarung) werden wie vertraglich vereinbart durchgeführt und regeln jeweils das zeitliche Ende der Leistungserbringung. Die Abweichung / Änderung zum HHA-Bericht 2018 begründen sich durch die vorzeitige und einvernehmliche Beendigung der RV und den damit einhergehenden Wegfall von Verpflichtungen, einhergehende Leistungsreduzierungen und Wertekorrekturen anhand von Endabrechnungen. 12) Die im Vorjahresbericht angegebene Laufzeit enthielt das angenommene Laufzeitende zum Zeitpunkt der Berichtslegung. Der Vertrag endete nach Zahlung der letzten Rechnung in 13) Die von der Vorjahresmeldung abweichende Angabe zur Laufzeit ist auf die frühzeitige Beendigung des Vertrags im Zusammenhang mit dem Wegfall des Bedarfs nach dem EuGH- 16 von 16 BMF Erfassung der Zahlungen an externe Berater gem. Beschlüssen des HA vom 28.06.2006, RPA vom 10.03.2017 und des HA vom 13.02.2019 Vertragsvolumen über 50.000 €Anlage 1 Kap./Titel (nur 9 Zahlen erfassen)a) Vertragszweck (stichwortartig) b)Benennung des Rahmenvertrags (ggf.) c) Normsetzung (ja/nein) d) Laufzeit (Monat/Jahr - Monat/Jahr)Name des Auftragnehmers / keine Zustimmung zur NamensnennungAus- schrei- bung (ja/nein)Vertrags- volumen in €Honorar nach Aufwand/ Stunden (ja)Ausgaben in 2019 in €Summe G bis J 2020 2021 2022Verpflichtungen in € (nur Zahlen) 1210 532 06 a) Sichere internetbasierte Fahrzeugzulassung b) Abruf aus RV Nr. 20411 des BVA c) Normsetzung (nein) d) Laufzeit: 12/2019 - 12/2020BearingPoint GmbH nein 700.494 0 542.521 157.973 0 700.494 1210 532 06 a) Veränderungsmanagement zu Stufe 4 i-Kfz b) Abruf aus RV Nr. 20659 des BVA c) Normsetzung (nein) d) Laufzeit: 12/2019 - 12/2020BearingPoint GmbH nein 360.236 0 360.236 0 0 360.236 1) 2) 3) 4) 5) 6) 7) 8) 9) 10) 11) 12) 13)Die im Vorjahresbericht angegebene Laufzeit enthielt das angenommene Laufzeitende zum Zeitpunkt der Berichtslegung. Der Vertrag endete nach Zahlung der letzten Rechnung in Die von der Vorjahresmeldung abweichende Angabe zur Laufzeit ist auf die frühzeitige Beendigung des Vertrags im Zusammenhang mit dem Wegfall des Bedarfs nach dem EuGH-Die von der Vorjahresmeldung abweichende Angabe zur Laufzeit resultiert aus der Verlängerung des Vertrags. Die von der Vorjahresmeldung abweichenden Angaben zu Laufzeit und Vertragsvolumen resultieren aus der Verlängerung des Vertrags und der Erhöhung des Vertragsvolumens zur Inanspruchnahme zusätzlicher Leistungen (Mehrbedarf). Die von der Vorjahresmeldung abweichenden Angaben zu Laufzeit und Vertragsvolumen resultieren aus der Verlängerung des Vertrags und der Erhöhung des Vertragsvolumens. Das angegebene Vertragsvolumen entspricht dem kumulierten Wert der tatsächlich bereits über die Rahmenvereinbarung erteilten sowie konkret benennbaren Einzelaufträge. Demgegenüber enthielt die Vorjahresmeldung das finanzielle Gesamtvolumen der Rahmenvereinbarung. Das angegebene Vertragsvolumen entspricht dem kumulierten Wert der tatsächlich bereits über die Rahmenvereinbarung erteilten sowie konkret benennbaren Einzelaufträge. Demgegenüber enthielt die Vorjahresmeldung das finanzielle Gesamtvolumen der Rahmenvereinbarung. Die von der Vorjahresmeldung abweichende Angabe zur Laufzeit ist auf einen redaktionellen Fehler zurückzuführen. Die von der Vorjahresmeldung abweichende Angabe zum Vertragsvolumen resultiert aus der Inanspruchnahme zusätzlicher Leistungen (Mehrbedarf). Die Rahmenvereinbarung ist 2019 einvernehmlich beendet worden. Die bereits vor der Beendigung erfolgten Einzelbeauftragungen (Abrufe aus der Rahmenvereinbarung) werden wie vertraglich vereinbart durchgeführt und regeln jeweils das zeitliche Ende der Leistungserbringung. Die Abweichung / Änderung zum HHA-Bericht 2018 begründen sich durch die vorzeitige und einvernehmliche Beendigung der RV und den damit einhergehenden Wegfall von Verpflichtungen, einhergehende Leistungsreduzierungen und Wertekorrekturen anhand von Endabrechnungen.Die von der Vorjahresmeldung abweichende Angabe zur Laufzeit ist auf einen redaktionellen Fehler zurückzuführen. Die von der Vorjahresmeldung abweichende Angabe zum Laufzeitbeginn ist auf einen redaktionellen Fehler zurückzuführen. Die abweichenden Angaben zu Laufzeitende und Vertragsvolumen resultieren aus der Verlängerung des Vertrags und der Erhöhung des Vertragsvolumens zur Inanspruchnahme zusätzlicher Leistungen (Mehrbedarf). Die von der Vorjahresmeldung abweichende Angabe zur Laufzeit resultiert aus der Verlängerung des Vertrags. Die Leistung war versehentlich nicht in die Vorjahresmeldung aufgenommen worden. 16 von 16
Anlage 1 zum Bericht des BMVg vom 14. Oktober 2020 Einzelplan / Ressort: 14 / BMVg Bericht über den Einsatz externer Berater im Haushaltsjahr 2019 Ausschussdrucksache: 19(8)3252 Berichterstatter: MdB Dr. Reinhard Brandt MdB Andreas Schwarz MdB Martin Hohmann MdB Karsten Klein MdB Michael Leutert MdB Dr. Tobias Lindner Ausgaben im Haushaltsjahr 2019 (in EUR): 1.279.554 Fallzahlen im Haushaltsjahr 2019: 7 Vorbemerkungen gemäß Ziffer 2a der Ausschussdrucksache 19(8)3252 Gegenstand der externen Beratung ist eine entgeltliche Leistung, die dem Ziel dient, im Hin- blick auf konkrete Entscheidungssituationen des Auftraggebers praxisorientierte Handlungs- empfehlungen zu entwickeln und zu bewerten, den Entscheidungsträgern zu vermitteln und ggf. ihre Umsetzung zu begleiten. Externe Beratungsleistungen sind für strategisch relevante Projekte des Ressorts vorgesehen. Bei der Veranschlagung der benötigten Mittel im Einzelplan 14 (Kapitel 1413 Titel 531 01 - Anla ge 1 zum Bericht des BMVg vom 14. Oktober 2020 Einzelplan / Ressort: 14 / BMVg Bericht über den Einsatz externer Berater im Haushaltsjahr 201 9 A usschussdrucksache: 19(8)3252 Be richterstatter: MdB Dr. Reinhard Brandl Md B Andreas Schwarz M dB Martin Hohmann Md B Karsten Klein M dB Michael Leutert M dB Dr. Tobias Lindner Au sgaben im Haushaltsjahr 201 9 (in EUR): 1.279.554 F allzahlen im Haushaltsjahr 201 9: 7 Vorbemerkungen gemäß Ziffer 2a der Ausschussdrucksache 19(8)3252 Gegenstand der externen Beratung ist eine entgeltliche Leistung, die dem Ziel dient, im Hin- blick auf konkrete Entscheidungssituationen des Auftraggebers praxisorientierte Handlungs-empfehlungen zu entwickeln und zu bewerten, den Entscheidungsträgern zu vermitteln und ggf. ihre Umsetzung zu begleiten. Externe Beratungsleistungen sind für strategisch relevante Projekte des Ressorts vorgesehen. Bei der Veranschlagung der benötigten Mittel im Einzelplan 14 (Kapitel 1413 Titel 531 01 -
„Beratungsleistungen zur Optimierung der Bundeswehr”) wird berücksichtigt, dass die Bun- deswehr eine situationsgerechte Verfügbarkeit von externer Expertise für praxisorientierte Handlungsempfehlungen angesichts bestehender Herausforderungen wie z.B. der notwendi- gen Digitalisierung benötigt. Die Inanspruchnahme von externen Beratungsleistungen ist in der Allgemeinen Regelung A-1670/2 geregelt. Darin sind insbesondere die Begriffsdefinition sowie die Voraussetzungen und das einzuhaltende Verfahren für die Inanspruchnahme externer Beratungsleistungen dargestellt. 2 2 „Beratungsleistungen zur Optimierung der Bundeswehr“) wird berücksichtigt, dass die Bun- deswehr eine situationsgerechte Verfügbarkeit von externer Expertise für praxisorientierte Handlungsempfehlungen angesichts bestehender Herausforderungen wie z.B. der notwendi-gen Digitalisierung benötigt. Die Inanspruchnahme von externen Beratungsleistungen ist in der Allgemeinen Regelung A-1670/2 geregelt. Darin sind insbesondere die Begriffsdefinition sowie die Voraussetzungen und das einzuhaltende Verfahren für die Inanspruchnahme externer Ber atungsleistungen dargestellt.
BMF Erfassung der Zahlungen an externe Berater gem. Beschlüssen des HA vom 28.06.2006 und RPA vorn 10.03.2017 Vertragsvolumen über 50.000 € A B C D E F G H 1 I 1 J K Kap./Titel (nur 9 Zahlen erfassen) a) Vertragszweck (stichwortartig) b) Benennung des Rahmenvertrags (ggf.) c) Normsetzung (ja/nein) d) Laufzeit (Monat/Jahr - Monat/Jahr) Name des Auftragnehmers / keine Zustimmung zur Namensnennung Aus- schrei- bung (ja/nein) Vertrags- volumen in € Honorar nach Aufwand/ Stunden (ja) Ausgaben in 2019 in € Verpflichtungen in € (nur Zahlen) Summe G bis J 2020 2021 2022 1413 531 01 a) Untersuchung der Beschaffungs- und Nutzungsorganisation sowie Optimierung des Beschaffungswesen (Besch0) b) vergabefreie Beauftragung nach § 108 GWB (Inhouse-Vergabe) c) nein ei) (17/9(11R-11 /9(11R PD - Berater der öffentlichen Hand GmbH nein 2.625.000 nein 288.492 - - - 288.492 1413 531 01 a) Organisationsuntersuchung (OrgU) mit Personalbedarfsermittlung (PBE) im Bereich der Personal-gewinnungsorganisation der Bundeswehr (PersGOrgBw) b) Abruf aus Rahmenvereinbarung Nr. 2954 über BVA bzw. mit Änderungsvertrag zum Januar 2019: Evaluationsbegleitung und Strategische Analyse der KarrC Bw c) nein AN n0 PI /II 0 /In/n/1ln Sopra Steria Consulting nein 497.706 ja 275.515 - - - 275.515 1413 531 01 a) Systemwechsel Privatliquidation b) - c) evtl. dl 08/2018-04/2019 Luther Rechtsanwalts- gesellschaft mbH ja 523.600 ja 480.046 - - - 480.046 1413 531 01 a) Entwicklung eines Idealbildes (Vision) für den Recruitingprozess der Bundeswehr b) RV Nr. 20404 des BVA c) nein dl Laufzeit 04/2019 - 10/2019 keine Zustimmung zur Namensnennung nein 123.284 ja 123.284 - - - 123.284 1413 531 01 a) Externe Beratung für Maßnahme 5 aus TP 3.2 Agenda Nutzung: Optimierung der Instandhaltungslandschaft schwimmender Einheiten b) entfällt c) - r11 1 alif7mit• 1(1/9(11 Rall /9(11 Q PwC Strategy& (Germany) GmbH nein 114.240 nein 28.917 - - - 28.917 2 von 3 BMF Erfassung der Zahlungen an externe Berater gem. Beschlüssen des HA vom 28.06.2006 und RPA vom 10.03.2017 Vertragsvolumen über 50.000 € 2 von 3A B C D E F G H I J K Kap./Titel (nur 9 Zahlen erfassen)a)Vertragszweck (stichwortartig) b)Benennung des Rahmenvertrags (ggf.) c)N ormsetzung (ja/nein) d)La ufzeit (Monat/Jahr - Monat/Jahr)Name des Auftragnehmers / keine Zustimmung zur NamensnennungAus- schrei- bung (ja/nein)Vertrags- volumen in €Honorar nach Aufwand/ Stunden (ja)Ausgaben in 2019 in €Summe G bis J 2020 2021 2022 1413 531 01 a)Untersuchung der Beschaffungs- und Nutzungsorganisation sowie Optimierung des Beschaffungswesen (BeschO)b) v ergabefreie Beauftragung nach § 108 GWB (Inhouse-Vergabe)c) nein d)07/2018-11/2018PD - Berater der öffentlichen Hand GmbHnein 2.625.000 nein 288.492 - - - 288.492 1413 531 01 a)Organisationsuntersuchung (OrgU) mit P ersonalbedarfsermittlung (PBE) im Bereich der Personal-gewinnungsorganisation derBundeswehr (PersGOrgBw)b) A bruf aus Rahmenvereinbarung Nr. 2954 über BVA bzw. mit Änderungsvertrag zum Januar 2019: Evaluationsbegleit ung und S trategische Analyse der KarrC Bw c)nein d)08/2018 02/2019Sopra Steria Consulting nein 497.706 ja 275.515 - - - 275.515 1413 531 01 a)Systemwechsel Privatliquidati on b) - c)e vtl. d)08/2018-04/2019Luther Rechtsanwalts- gesellschaft mbHja 523.600 ja 480.046 - - - 480.046 1413 531 01 a)Entwicklung eines Idealbildes (Vision) für den Recruitingprozess der Bundeswehrb) R V Nr. 20404 des BVA c)nei n d)Laufzeit: 04/2019 - 10/2019keine Zustimmung zur Namensnennungnein 123.284 ja 123.284 - - - 123.284 1413 531 01 a)Externe Beratung für Maßnahme 5 aus TP 3.2 Agenda Nutzung: Optimierung derInstandhaltungslandschaft schwimmenderEinheitenb) ent fällt c)- d)Laufzeit: 10/2018-01/2019PwC Strategy& (Germany) GmbHnein 114.240 nein 28.917 - - - 28.917Verpflichtungen in € (nur Zahlen)
BMF Erfassung der Zahlungen an externe Berater gem. Beschlüssen des HA vom 28.06.2006 und RPA vorn 10.03.2017 Vertragsvolumen über 50.000 € Kap./Titel (nur 9 Zahlen erfassen) a) Vertragszweck (stichwortartig) b) Benennung des Rahmenvertrags (ggf.) c) Normsetzung (ja/nein) d) Laufzeit (Monat/Jahr - Monat/Jahr) Name des Auftragnehmers / keine Zustimmung zur Namensnennung Aus- schrei- bung (ja/nein) Vertrags- volumen in € Honorar nach Aufwand/ Stunden (ja) Ausgaben in 2019 in € Verpflichtungen in € (nur Zahlen) Summe G bis J 2020 2021 2022 1413 531 01 a) Einkauf externer Beratungsleistungen für das Projekt oLE (Anpassung ortsfester Lagereinrichtungen) über die "Beraterbörse" b) entfällt c) - r11 1 al rf7pit• 07001 R-09/9(11 C1 WIMCOM GmbH nein 205.632 ja 74.018 - - - 74.018 3 von 3 BMF Erfassung der Zahlungen an externe Berater gem. Beschlüssen des HA vom 28.06.2006 und RPA vom 10.03.2017 Vertragsvolumen über 50.000 € 3 von 3Kap./Titel (nur 9 Zahlen erfassen)a)Vertragszweck (stichwortartig) b)Benennung des Rahmenvertrags (ggf.) c)N ormsetzung (ja/nein) d)La ufzeit (Monat/Jahr - Monat/Jahr)Name des Auftragnehmers / keine Zustimmung zur NamensnennungAus- schrei- bung (ja/nein)Vertrags- volumen in €Honorar nach Aufwand/ Stunden (ja)Ausgaben in 2019 in €Summe G bis J 2020 2021 2022Verpflichtungen in € (nur Zahlen) 1413 531 01 a)Einkauf externer Beratungsleistungen für das Projekt oLE (Anpassung ortsfester Lagereinrichtungen) über die "Beraterbörse"b) ent fällt c)- d)Laufzeit: 07/2018-02/2019WIMCOM GmbH nein 205.632 ja 74.018 - - - 74.018
Einzelplan / Ressort: 15 / Bundesministerium für Gesundheit Bericht über den Einsatz externer Berater im Haushaltsjahr 2019 Ausschussdrucksache: 19(8)3252 Berichterstatter: Dr. Birgit Malsack-Winkemann, AfD (Berichterstatterin) Josef Rief, CDU/CSU (Mitberichterstatter) Sonja Steffen, SPD (Mitberichterstatterin) Karsten Klein, FDP (Mitberichterstatter) Dr. Gesine Lötzsch, Die Linke (Mitberichterstatterin) Anja Hajduk, Bündnis 90/Die Grünen (Mitberichterstatterin) Ausgaben im Haushaltsjahr 2019 (in EUR): 17.522.236,00 € Fallzahlen im Haushaltsjahr 2019: 39 Vorbemerkungen gemäß Ziffer 2a der Ausschussdrucksache 19(8)3252 Wie bei der Beschaffung aller Lieferungen und Dienstleistungen wird auch bei der Inanspruchnahme externer Beratungsleistung vor Beginn jedes Beschaffungsvorgangs eine Bedarfsprüfung durchgeführt. Beratungsleistungen werden demnach nur beschafft, wenn sie für die Aufgabenerfüllung der Behörde benötigt werden. Da die Aufgaben im Geschäftsbereich des BMG sehr vielfältig sind und bisweilen sehr spezielle Fachkompetenzen erfordern, aber andererseits viele Aufgaben nicht regelmäßig anfallen, kann nicht zur Erfüllung jeder einzelnen Aufgabe geeignetes eigenes Personal vorhalten werden. Das Bundesministerium für Gesundheit nimmt daher vor allem zur Erfüllung von Sonderaufgaben auch Berater in Anspruch. Der Charakter als unterstützende Beratungsleistung muss dabei stets gewahrt bleiben. Die eigentliche Aufgabenerfüllung inklusive aller Entscheidungen muss stets dem eigenen Personal vorbehalten bleiben. Verträge über Beratungsleistungen werden nach den Vorschriften des Vergaberechts vergeben. Dadurch wird gewährleistet, dass Beratungsleistungen wirtschaftlich beschafft werden können. Einzelplan / Ressort: 15 / Bundesministerium für Gesundheit Bericht über den Einsatz extern er Berater im Haushaltsjahr 2019 Ausschussdrucksache: 19(8)3252 Berichterstatter: Dr. Birgit Malsack -Winkemann, AfD (Berichterstatterin) Josef Rief, CDU/CSU (Mitberichterstatter) Sonja Steffen, SPD (Mitberichterstatterin) Karsten Klein, FDP (Mitberichterstatter) Dr. Gesine Lötzsch, Die Linke (Mitberichterstatterin) Anja Hajduk, Bündnis 90/Die Grünen (Mitberichtersta tterin) Ausgaben im Haushaltsjahr 2019 (in EUR): 17.522.236,00 € Fallzahlen im Haushaltsjahr 2019 : 39 Vorbemerkungen gemäß Ziffer 2a der Ausschussdrucksache 19(8)3252 Wie bei der Beschaffung aller Lieferungen und Dienstleistungen wird auch bei der Inanspruchnahme externer Beratungsleistung vor Beginn jedes Beschaffungsvorgangs eine Bedarfsprüfung durchgeführt. Beratungsleistungen werden demnach nur beschafft, wenn sie für die Aufgabenerfüllung der Behörde benötigt werden. Da die Aufgaben im Geschäft sbereich des BMG sehr vielfältig sind und bisweilen sehr spezielle Fachkompetenzen erfordern, aber andererseits viele Aufgaben nicht regelmäßig anfallen, kann nicht zur Erfüllung jeder einzelnen Aufgabe geeignetes eigenes Personal vorhalten werden. Das Bun desministerium für Gesundheit nimmt daher vor allem zur Erfüllung von Sonderaufgaben auch Berater in Anspruch. Der Charakter als unterstützende Beratungsleistung muss dabei stets gewahrt bleiben. Die eigentliche Aufgabenerfüllung inklusive aller Entscheidu ngen muss stets dem eigenen Personal vorbehalten bleiben. Verträge über Beratungsleistungen werden nach den Vorschriften des Vergaberechts vergeben. Dadurch wird gewährleistet, dass Beratungsleistungen wirtschaftlich beschafft werden können.
Erfassung der Zahlungen an externe Berater gem. Beschlüssen des HA vom 28.06.2006 und RPA vom 10.03.2017 Vertragsvolumen über 50.000 € Anlage 1 A B C D E F G H I 1 I J K Kap./Titel (nur 9 Zahlen erfassen) a) Vertragszweck (stichwortartig) b) Benennung des Rahmenvertrags (ggf.) c) Normsetzung (ja/nein) d) Laufzeit (Monat/Jahr - Monat/Jahr) Name des Auftragnehmers / keine Zustimmung zur Namensnennung Aus- schrei- bung (ja/nein) Vertrags- volumen in EUR Honorar nach Aufwand/ Stunden Ga) Ausgaben in 2019 in EUR Verpflichtung en in EUR (nur Zahlen) Summe G bis J 2020 2021 2022 1502 687 12 a) Rechtliche Begleitung in Umsetzung der Beschlüsse der Konzertierten Aktion Pflege b) Ausschreibung c) nein d) 08/2019 - 10/2023 Kanzlei Ehlers und Ehlers, München ja 229.898 ja 60.920 168.898 229.818 1502 687 12 a) Beratung bei strategisch -operativen Fragestellungen der Deutschen Fachkräfteagentur für Gesundheits- und Pflegeberufe DeFa b) Abruf aus RV 20901 des BVA c) nein d) 03/2020 - 10/2020 Roland Berger GmbH ja 627.552 627.552 627.552 1504 68606 a) Unterstützungsleistungen für den Think Tank Digitale Gesundheit, das Health Innovation Hub; b) nein_ sondern Einzelvertrag vom 30.01.2019; c) nein; d) 01/19-12/21 BWI GmbH nein Inhouse- Vergabe 12.540.000 nein 2.461.528 4.300.000 4.300.000 0 11.061.528 1504 68608 Begleitung des BMG bei der Vorbereitung und Umsetzung des Projekts Zukunftsregion Digitale Gesundheit; b) nein - Einzelvertrag vom 11.04.2019, c) nein, d) 4/19-11/19 Partnerschaft Deutschland PD Berater für die öffentliche Hand GmbH nein Inhouse- vergabe 1.487.014 ja 1.487.014 0 0 0 1.487.014 1511 526 01 Beauftragung eines Rechtsanwalts im Rahmen der Zuladdung zum Revisionsverfahren in Sachen Hexal ./. BRD keine Zustimmung nein 3.570 ja 3.570 3.570 1 von 8 Erfassung der Zahlungen an externe Berater gem. Beschlüssen des HA vom 28.06.2006 und RPA vom 10.03.2017 Vertragsvolumen über 50.000 €Anlage 1 A B C D E F G H I J K Kap./Titel (nur 9 Zahlen erfassen)a) Vertragszweck (stichwortartig) b)Benennung des Rahmenvertrags (ggf.) c) Normsetzung (ja/nein) d) Laufzeit (Monat/Jahr - Monat/Jahr)Name des Auftragnehmers / keine Zustimmung zur NamensnennungAus- schrei- bung (ja/nein)Vertrags- volumen in EURHonorar nach Aufwand/ Stunden (ja)Ausgaben in 2019 in EURVerpflichtung en in EUR (nur Zahlen)Summe G bis J 2020 2021 2022 1502 687 12 a) Rechtliche Begleitung in Umsetzung der Beschlüsse der Konzertierten Aktion Pflege b) Ausschreibung c) nein d) 08/2019 - 10/2023Kanzlei Ehlers und Ehlers, Münchenja 229.898 ja 60.920 168.898 229.818 1502 687 12 a) Beratung bei strategisch-operativen Fragestellungen der Deutschen Fachkräfteagentur für Gesundheits- und Pflegeberufe DeFa b) Abruf aus RV 20901 des BVA c) nein d) 03/2020 - 10/2020Roland Berger GmbH ja 627.552 627.552 627.552 1504 68606 a) Unterstützungsleistungen für den Think Tank Digitale Gesundheit, das Health Innovation Hub; b) nein_ sondern Einzelvertrag vom 30.01.2019; c) nein; d) 01/19-12/21BWI GmbH nein Inhouse- Vergabe12.540.000 nein 2.461.528 4.300.000 4.300.000 011.061.528 1504 68608 Begleitung des BMG bei der Vorbereitung und Umsetzung des Projekts Zukunftsregion Digitale Gesundheit; b) nein - Einzelvertrag vom 11.04.2019, c) nein, d) 4/19-11/19Partnerschaft Deutschland PD Berater für die öffentliche Hand GmbHnein Inhouse- vergabe1.487.014 ja 1.487.014 0 0 01.487.014 1511 526 01 Beauftragung eines Rechtsanwalts im Rahmen der Zuladdung zum Revisionsverfahren in Sachen Hexal ./. BRDkeine Zustimmung nein 3.570 ja 3.570 3.570 1 von 8
Erfassung der Zahlungen an externe Berater gem. Beschlüssen des HA vom 28.06.2006 und RPA vom 10.03.2017 Vertragsvolumen über 50.000 € Anlage 1 Kap./Titel (nur 9 Zahlen erfassen) a) Vertragszweck (stichwortartig) b) Benennung des Rahmenvertrags (ggf.) c) Normsetzung (ja/nein) d) Laufzeit (Monat/Jahr - Monat/Jahr) Name des Auftragnehmers / keine Zustimmung zur Namensnennung Aus- schrei- bung (ja/nein) Vertrags- volumen in EUR Honorar nach Aufwand/ Stunden Ga) Ausgaben in 2019 in EUR Verpflichtung en in EUR (nur Zahlen) Summe G bis J 2020 2021 2022 1511 526 02 a) Gutachten zu Refinanzierung und Nachweis von Gehältern bis Tarifniveau in der ambulanten und stationären Langzeitpflege b) / c) nein d) 03/2019-04/2019 nein 20.973 20.973 20.973 1511 526 02 a) Gutachten "Aufgaben, Rechte und Möglichkeiten der Weiterentwicklung von Bewohnervertretungen" b) / c) nein d) 02/2019-04/2019 FIVE Forschungs- und Innovationsverbund an der EV. Hochschule Freiburg e. V. nein 24.915 24.915 24.915 1511 526 02 a) Folgeauftrag, Vorstellung des "Gutachtens zu Refinanzierung und Nachweis von Gehältern bis Tarifniveau in der ambulanten und stationären Langzeitpflege" im BMG b) / c) nein d) 09/2019 nein 2.000 2.000 2.000 1511 526 02 a) Unterstützung Vergabeverfahren Bürgertelefon b) Vertragsvolumen siehe Fußnote c) Normsetzung: nein d) Laufzeit: 8/2018 - 07/2019 Ahlers & Vogel Rechtsanwälte PartG mbB nein 29.164 ja 21.276 0 0 0 21.276 2 von 8 Erfassung der Zahlungen an externe Berater gem. Beschlüssen des HA vom 28.06.2006 und RPA vom 10.03.2017 Vertragsvolumen über 50.000 €Anlage 1 Kap./Titel (nur 9 Zahlen erfassen)a) Vertragszweck (stichwortartig) b)Benennung des Rahmenvertrags (ggf.) c) Normsetzung (ja/nein) d) Laufzeit (Monat/Jahr - Monat/Jahr)Name des Auftragnehmers / keine Zustimmung zur NamensnennungAus- schrei- bung (ja/nein)Vertrags- volumen in EURHonorar nach Aufwand/ Stunden (ja)Ausgaben in 2019 in EURVerpflichtung en in EUR (nur Zahlen)Summe G bis J 2020 2021 2022 1511 526 02 a) Gutachten zu Refinanzierung und Nachweis von Gehältern bis Tarifniveau in der ambulanten und stationären Langzeitpflege b) / c) nein d) 03/2019-04/2019 nein 20.973 20.973 20.973 1511 526 02 a) Gutachten "Aufgaben, Rechte und Möglichkeiten der Weiterentwicklung von Bewohnervertretungen" b) / c) nein d) 02/2019-04/2019FIVE Forschungs- und Innovationsverbund an der EV. Hochschule Freiburg e. V.nein 24.915 24.915 24.915 1511 526 02 a) Folgeauftrag, Vorstellung des "Gutachtens zu Refinanzierung und Nachweis von Gehältern bis Tarifniveau in der ambulanten und stationären Langzeitpflege" im BMG b) / c) nein d) 09/2019 nein 2.000 2.000 2.000 1511 526 02 a) Unterstützung Vergabeverfahren Bürgertelefon b) Vertragsvolumen siehe Fußnote c) Normsetzung: nein d) Laufzeit: 8/2018 - 07/2019Ahlers & Vogel Rechtsanwälte PartG mbBnein 29.164 ja 21.276 0 0 0 21.276 2 von 8
Erfassung der Zahlungen an externe Berater gem. Beschlüssen des HA vom 28.06.2006 und RPA vom 10.03.2017 Vertragsvolumen über 50.000 € Anlage 1 Kap./Titel (nur 9 Zahlen erfassen) a) Vertragszweck (stichwortartig) b) Benennung des Rahmenvertrags (ggf.) c) Normsetzung (ja/nein) d) Laufzeit (Monat/Jahr - Monat/Jahr) Name des Auftragnehmers / keine Zustimmung zur Namensnennung Aus- schrei- bung (ja/nein) Vertrags- volumen in EUR Honorar nach Aufwand/ Stunden Ga) Ausgaben in 2019 in EUR Verpflichtung en in EUR (nur Zahlen) Summe G bis J 2020 2021 2022 1511/526 02 8 a) Fachliche Unterstützung der Erarbeitung der Vereinbarungstexte der AG 2 und AG 3 der Konzertierten Aktion Pflege (KAP) und fachliche Unterstützung zu den Themen neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff, Begutachtung(sinstrument), Qualitätsentwicklung in der Pflege. b) --- c) nein d) 3/2019 — 6 /2019 nein 28.027 ja 28.027 28.027 1511 542 01 a) Medienresonanzanalyse b) RV des BMI c) nein d) 002/2019 Orca Affairs GmbH nein 21.595 ja 21.595 0 0 0 21.595 1511 542 01 a) Online-Fokusgruppenumfrage "Impfen" b) entfällt c) nein d) 05/2019 dimap GmbH nein 16.541 ja 16.541 0 0 0 16.541 1511 542 01 a) Umfrage "Aktuelle Regelungsvorhaben" b) RV BPA 30432/1#6 c) nein d) 08/2019 Info GmbH nein 30.226 ja 30.226 0 0 0 30.226 1511 542 01 a) Online-Fokusgruppenumfrage "Finanzierung der Pflege" b) entfällt c) nein d) Laufzeit: 09/2019 dimap GmbH nein 16.541 ja 16.541 0 0 0 16.541 1511 526 02 a) Umfrage "Aktuelle Regelungsvorhaben" - Sekundäranalyse b) RV BPA 30432/1#6 c) nein d) 11/2019 - 12/2019 Info GmbH nein 43.228 ja 43.228 0 0 0 43.228 3 von 8 Erfassung der Zahlungen an externe Berater gem. Beschlüssen des HA vom 28.06.2006 und RPA vom 10.03.2017 Vertragsvolumen über 50.000 €Anlage 1 Kap./Titel (nur 9 Zahlen erfassen)a) Vertragszweck (stichwortartig) b)Benennung des Rahmenvertrags (ggf.) c) Normsetzung (ja/nein) d) Laufzeit (Monat/Jahr - Monat/Jahr)Name des Auftragnehmers / keine Zustimmung zur NamensnennungAus- schrei- bung (ja/nein)Vertrags- volumen in EURHonorar nach Aufwand/ Stunden (ja)Ausgaben in 2019 in EURVerpflichtung en in EUR (nur Zahlen)Summe G bis J 2020 2021 2022 1511/526 02 8 a) Fachliche Unterstützung der Erarbeitung der Vereinbarungstexte der AG 2 und AG 3 der Konzertierten Aktion Pflege (KAP) und fachliche Unterstützung zu den Themen neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff, Begutachtung(sinstrument), Qualitätsentwicklung in der Pflege. b) --- c) nein d) 3/2019 – 6 /2019nein 28.027 ja 28.027 28.027 1511 542 01 a) Medienresonanzanalyse b) RV des BMI c) nein d) 002/2019Orca Affairs GmbH nein 21.595 ja 21.595 0 0 0 21.595 1511 542 01 a) Online-Fokusgruppenumfrage "Impfen" b) entfällt c) nein d) 05/2019dimap GmbH nein 16.541 ja 16.541 0 0 0 16.541 1511 542 01 a) Umfrage "Aktuelle Regelungsvorhaben" b) RV BPA 30432/1#6 c) nein d) 08/2019Info GmbH nein 30.226 ja 30.226 0 0 0 30.226 1511 542 01 a) Online-Fokusgruppenumfrage "Finanzierung der Pflege" b) entfällt c) nein d) Laufzeit: 09/2019dimap GmbH nein 16.541 ja 16.541 0 0 0 16.541 1511 526 02 a) Umfrage "Aktuelle Regelungsvorhaben" - Sekundäranalyse b) RV BPA 30432/1#6 c) nein d) 11/2019 - 12/2019Info GmbH nein 43.228 ja 43.228 0 0 0 43.228 3 von 8
