Die neue Definition erfasst zudem auch Beratungsleistungen, die von Inhouse -Gesellschaf- ten erbracht werden, so dass für den Geschäftsbereich BMVg die entsprechenden Leistungen der BwConsulting GmbH mit aufzuführen sind . Externe Beratungsleistungen sind für strategisch relevante Projekte des Ressorts vorgesehen. Bei der Vera nschlagung der benötigten Mittel im Einzelplan 14 (Kapitel 1413 Titel 531 01 - „Beratungsleistungen zur Optimierung der Bundeswehr“ und Titel 532 04 „Beratun gs- und Unterstützungsleistungen der BwConsulting GmbH“ ) wird berücksichtigt, dass der Ge- schäftsber eich des BMVg (GB BMVg) eine situationsgerechte Verfügbarkeit von externer Ex- pertise für praxisorientierte Handlungsempfehlungen angesichts bestehender Herausforde- rungen benötigt. Die Allgemeine Regelung „Inanspruchnahme von externen Beratungs - und Unterst ützungs- leistungen“ A-1670/2 (i.d.F. vom 15. Juni 2022) enthält insbesondere die Begriffsdefinitionen und gibt das einzuhaltende Verfahren für die Inanspruchnahme der jeweiligen Leistungen von Gesellschaften außerhalb des Ressorts sowie die daraus folgenden Berichtspflichten für den gesamten Geschäftsbereich des BMVg einheitlich vor. Diese Vorschrift wurde bereits in Bezug auf die fortentwickelte Definition der „Externen Beratungs - und Unterstützungsleis- tungen“ des HHA vom 9. Juni 2021 angepasst .
ABCDEFGHIJKKap./Titel(nur 9 Zahlen erfassen)a) Vertragszweck (stichwortartig)b) Benennung des Rahmenvertrags (ggf.)c) Normsetzung (ja/nein)d) Laufzeit (Monat/Jahr - Monat/Jahr)Name des Auftragnehmers / keine Zustimmung zur NamensnennungAus-schrei-bung(ja/nein)Vertrags-volumen in €Honorar nachAufwand/ Stunden(ja)Ausgaben in 2021 in €Verpflichtungen in €(nur Zahlen)Summe G bis J 2022202320241413 531 01a) AG WU Bekleidungsmanagementb) -c) neind) 10/2020 - 12/2022PwC Strategy& GmbHja4.231.000ja2.893.199621.305--3.514.5031413 531 01a) Lean-Optimierung Starrflüglerb) -c) neind) 04/2021 - 03/2023PwC Strategy& GmbHja4.028.742nein1.386.1522.138.997503.593-4.028.7421413 531 01a) Einführung Qualitätsmanagement DEMARb) BMI Rahmenvereinbarung Nr. 20659c) neind) 01/2021 - 06/2022BearingPoint GmbHnein323.430ja127.683195.747--323.4301414 531 01a) G-CAP SanEinr Eins Nutzung,b) -c) neind) 05/2021 - ein datiertes Ende ist nichtVertragsgegenstandPD - Berater der öffentlichen Hand GmbHDirektvegabe nach §108GWB359.475ja66.545292.930--359.4751413 532 04a) Interne Beratungs- undUnterstützungsleistungen BMVgb) -c) neind) - (Inhouse-Gesellschaft)BwConsulting GmbHnein-1 )nein5.263.540---5.263.5401) Inhouse-Gesellschaft, wobei nur ein Teil der vertraglich geschuldeten Leistungen in Form von Beratungsleistungen im Sinne der Definition des HHA erbracht wird
Einzelplan / Ressort: 15 / Bundesministerium für Gesundheit Bericht über den Einsatz externer Berater im Haushaltsjahr 20 21 Ausschussdrucksache: 19(8)3252 Berichterstatter: Wolfgang Wiehle , AfD (Berichterstatter ) Svenja Stadler, SPD (Mitberichterstatter) Prof. Dr. Helge Braun, CDU/CSU (Mitberichterstatterin) Dr. med. Paula Piechotte, Bündnis90/Die Grünen (Mitberichterstatter) Karsten Klein, FDP (Mitberichterstatterin) Dr. Gesine Lötzsch, Die Linke (Mitberichterstatterin) Ausgaben im Haushaltsjahr 20 21 (in EUR): 36.554.729 € Fallzahlen im Haushaltsjahr 20 21: 22 Vorbemerkungen gemäß Ziffer 2a der Ausschussdrucksache 19(8)3252 Wie bei der Beschaffung aller Lieferungen und Dienstleistungen wird auch bei der Inanspruchnahme externer Beratungsleistung vor Beginn jedes Beschaffungsvorgangs eine Bedarfsprüfung durchgeführt. Beratungsleistungen werden demnach nur beschafft, wenn sie für die Aufgabenerfüllung der Behörde benötigt werden. Da die Aufgaben im Geschäftsbereich des BMG sehr vielfältig sind und bisweilen sehr spezielle Fachkompetenzen erfordern, aber andererseits viele Aufgaben nicht regelmäßig anfallen, kann nicht zur Erfüllung jeder ei nzelnen Aufgabe geeignetes eigenes Personal vorhalten werden. Das Bundesministerium für Gesundheit nimmt daher vor allem zur Erfüllung von Sonderaufgaben auch Berater in Anspruch. Der Charakter als unterstützende Beratungsleistung muss dabei stets gewahrt bleiben. Die eigentliche Aufgabenerfüllung inklusive aller Entscheidungen muss stets dem eigenen Personal vorbehalten bleiben. Verträge über Beratungsleistungen werden nach den Vorschriften des Vergaberechts vergeben. Dadurch wird gewährleistet, dass Beratungsleistungen wirtschaftlich beschafft werden können.
ABCDEFGHIJK Kap./Titel(nur 9 Zahlen erfassen)a) Vertragszweck (stichwortartig)b)Benennung des Rahmenvertrags (ggf.)c) Normsetzung (ja/nein)d) Laufzeit (Monat/Jahr - Monat/Jahr)Name des Auftragnehmers / ggf. keine Zustimmung zur NamensnennungAusschreibung(ja/nein)Vertrags-volumen in EURHonorar nachAufwand/ Stunden(ja)Ausgaben in 2021 in EURSumme G bis J202220232024 1512 539 99a) Unterstützung Auswahl Führungskräfte imBMGb) jac) 07/2019-06/2021Deutsche Bahn AGDB Training, Learning & Consulting ja30.000Ja31.83731.8371502 687 12a) Juristische Begleitung in UmsetzungBeschlüsse (Pflege)b )jac) 08/2019-09/2023Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Ehlers, Ehlers&Partnerja400.000Ja186.958186.9581502 687 12a) Beratung Fragestellungen der DeFab) jac) 03/2020-06-2021Roland Berger GmbHnein941.168Ja532.563532.5631503 684 03a) Rechtsberatung, rechtliche Begleitung,Unterstützung, Aufbereitung undDokumentation bereits durchgeführter undaktiver Beschaffungsprozesse sowie Open-House Verfahrenb) jac) -Ernst & Young Law GmbH Rechtsanwaltsgesellschaft Steuerberatungsgesellschaft (EY Law)ja0Ja15.672.24415.672.2441502 684 11a) Unterstützung Geschäftstelle beimMonitoring und Bereichterstellung der AktionPflege 2020 und 2021b) jac) 04/2020-12/2021IGES GmbHja355.570Ja246.403246.4031512 523 01a) Beratung u. Einführung d. elektronischenVerwaltungsarbeitb) jac) 05/2020-10/2022nein252.126Ja156.948156.9481512 547 61a) Aufbau des Implantateregistersb) jac) 08/2020-06/2021nein260.100Ja115.188115.1881504 686 06a) Beratung&Unterstüzung beim Aufbau ThinkTank, des Health Innovation Hubb) jac) 01/2019-12/2021ja12.540.000Nein3.306.5763.306.576Verpflichtungen in EUR (nur Zahlen)
Kap./Titel(nur 9 Zahlen erfassen)a) Vertragszweck (stichwortartig)b)Benennung des Rahmenvertrags (ggf.)c) Normsetzung (ja/nein)d) Laufzeit (Monat/Jahr - Monat/Jahr)Name des Auftragnehmers / ggf. keine Zustimmung zur NamensnennungAusschreibung(ja/nein)Vertrags-volumen in EURHonorar nachAufwand/ Stunden(ja)Ausgaben in 2021 in EURSumme G bis J202220232024Verpflichtungen in EUR (nur Zahlen)1503 685 22a) Beratung zu aufbau- undablauforganisatorischen Digitaliserungsarbeitenfür den ÖGD im BMGb) jac) 03/2021-12/2021nein1.416.457Ja662.843662.8431504 544 01a) Unterstützung Erstellung der Ausbildungs- und Prüfverordnung für Med. Technologen/-innenb) jac) 01/2021-03/2021Deutsches Institut zur Weiterbildung für Technologen/-innen und Analytiker/-innen in der Medizin (DIW-MTA)nein29.055Nein7.1407.1401503 684 03a) MPM Unterstützung COVID-19-Pandemie-Bewältigungb) jac) 05/2020-09/2021nein1.090.718Ja177.927177.9271503 684 03 ab 1.1.2022 '1503 686 22a) MPM Unterstützung COVID-19-Pandemie-Bewältigungb) jac) 03/2021-12/2022nein1.374.926Ja288.725288.7251504 686 05a) Strategische Beratung bei Kommunikationvon Digitaliserungsmaßnahmenb) jac) 02/2021-04/2021nein590.532Ja543.686543.6861503 685 22a) Beratung Strategieentwicklung für die ÖDG-IT-Landschaftb) jac) 04/2021-12/2021Computacenter AG & Co. oHGnein176.120Ja12.08212.0821503 684 03a) Betriebsführerleistungen zur Unterstützungdes Beschaffungsstabs des BMG beiMaßnahmen mit der COVID-19-Pandemieb) jac) 11/2020-11/2021Ernst&Young GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft (EY)ja 18.170.000Nein13.536.87113.536.8711503 684 03a) Beratung&Unterstützung bei derKommunikation mit Migraten zu COVID-19b) jac) 03/2021-12/2021EMPATI gGmbHnein43.400Ja61.18061.1801512 547 61 a) IRD Aufbau - IT-Security-Beratungb) jac) 01/2021-12/2021nein50.123Ja18.44918.449
Kap./Titel(nur 9 Zahlen erfassen)a) Vertragszweck (stichwortartig)b)Benennung des Rahmenvertrags (ggf.)c) Normsetzung (ja/nein)d) Laufzeit (Monat/Jahr - Monat/Jahr)Name des Auftragnehmers / ggf. keine Zustimmung zur NamensnennungAusschreibung(ja/nein)Vertrags-volumen in EURHonorar nachAufwand/ Stunden(ja)Ausgaben in 2021 in EURSumme G bis J202220232024Verpflichtungen in EUR (nur Zahlen)1512 532 01 a) Unterstützung Modernisierung Intranetb) jac) 01/2021-12/2024CGI Deutschland Ltd. & Co. KGnein535.500Ja330.151330.1511512 547 61a) IRD Aufbau - Unterstützung zur Integrationvon Aortenklappen (Migration DAKR-Daten insIRD)b) jac) 10/2019-05/2021nein201.150Ja20.48320.4831512 532 01a) Unterstüzung der IT Im Großprojekt BMGCloudb) jac) 06/2021-12/2022PricewaterhouseCoopers GmBH (PWC)nein1.342.384Ja113.912113.9121502 687 12a) Unterstützung der DeFa bei Umsetzung desFörderprogramms "Faire Anwerbung PflegeDeutschland"b) jac) 07/2021-12/2021Roland Berger GmbHnein220.608Ja532.563532.5631512 532 01a) Unterstützung "Gutachten internesDatenlabor"b) jac) 01/2022-06/2022CGI Deutschland B.V. & Co.KGnein593.000Ja00
Einzelplan / Ressort: 16 / BMU V Bericht über den Einsatz externer Berater im Haushaltsjahr 2021 Ausschussdrucksache: 19(8)3252 Berichterstatter: MdB Schäfer MdB Thews MdB Schäffler MdB Feiler MdB Perli MdB Wiehle Ausgaben im Haushaltsjahr 2021 (in EUR): 15.531.848 Fallzahlen im Haushaltsjahr 20 21: 151 Vorbemerkungen gemäß Ziffer 2a der Ausschussdrucksache 19(8)3252 Für den Umgang mit Verträgen, die dem Einkauf externer Beratungs - und Unterstützungsleistungen dienen, werden im BMU V und seinen nachgeordneten Behörden die allgemeinen haushaltsrechtlichen und vergaberechtlichen Regelungen und die einschlägigen Verwaltungsvorschriften und Rundschreiben sowie etwaige ergänzende interne Rege lungen, wie Vorgaben zur Haushalts führung und Titelbewirtschaftung, interne Beschaffungsrichtlinien oder - soweit einschlägig - Arbeitsanweisungen zur Ausführung des Ressortforschungsplans angewendet.
Die jeweilige Bedarfsstelle prüft vor einer Beschaffun g, ob der Bedarf zur Erfüllung der dienstlichen Aufgaben erforderlich ist. Im Beschaffungsantrag bzw. Bedarfsvermerk legt sie die Notwendigkeit und Wirtschaftlichkeit der beabsichtigten Beschaffung im Hinblick auf die Aufgabenerfüllung dar. Bei der Erstel lung der Leistungsbeschreibung für die zu ver gebende Leistung werden die Bedarfsstellen durch die Vergabestelle unterstützt und beraten. Die Vergabestelle prüft die von der Beschaffungsstelle eingereichten Beschaffungsunterlagen auf vergaberechtliche Konf ormität, entscheidet über die Art des durchzuführenden Vergabe - verfahrens, verantwortet dessen komplette Durchführung und dokumentiert das Vergabever - fahren von Beginn an fortlaufend. Im Ergebnis sind im Berichtsjahr 2021 geringfügig höhere Ausgaben (+ 1,83 %) für Beratungs leistungen entstanden . Die Erhöhung ist insbesondere auf eine Bewirtschaftung von Mitteln aus dem BMI -Haushalt im Rahmen des Onlinezugangsgesetzes zurückzuführen. Die Zahl von Beratungsverträgen hat sich um 26 erhöht. Ausgaben für Beratungsverträge eignen sich nur begrenzt zur Bewertung der Entwicklung bei der Beauftragung von externen Beratungsleistungen, da die Ausgabenentwicklung bei i.d.R. mehrjährigen Verträgen vom Zeitpunkt der tatsächlichen Inanspruchnahme bzw. des tatsächlichen Mittelabflusses abhängig ist. Für eine belastbare Vergleichbarkeit der von den Ressorts abgegebenen Meldungen hält BMU V darüber hinaus weiterhin eine einheitliche Festlegung von Auslegungskriterien für alle Ressorts für erforderlich. Dies gilt insbeson dere für Verträge aus dem Bereich der Ressortforschung. BMU V wendet die Definition des Haushaltsausschusses für „externe Beratungs - und Unterstützungs leistungen“ auch auf diese Ver träge an. Hier wird im Einzelfall eine „externe Beratungs - und Unterstützungs leistung“ angenommen, wenn Forschungsergebnisse und darauf basierende Handlungsempfehlungen hinreichend konkrete Re levanz für eine in diesem Zeitpunkt bestehende, konkrete Entscheidungssituation haben. Vor dem Hintergrund der im Ressortfors chungsplan des Bundes bereitstehenden Finanzmittel ist zu vermuten, dass die übrigen Ressorts einer abweichenden Auslegung der Definition folgen, die im Ergebnis dort zu geringeren Fallzahlen führt.
Anlage 4 A B C D E F G H I J K L Kap./Titel (nur 9 Zahlen erfassen)a) Vertragszweck (stichwortartig) b)Benennung des Rahmenvertrags (ggf.) c) Normsetzung (ja/nein) d) Laufzeit (Monat/Jahr - Monat/Jahr)Name des Auftragnehmers / keine Zustimmung zur NamensnennungAus- schrei- bung (ja/nein)Vertrags- volumen in €Honorar nach Aufwand/ Stunden (ja)Ausgaben in 2021 in €Summe G bis JPrüfung 2022 2023 2024 1601 544 01 a) Erforschung von Chancen und Risiken der Digitalisierung für die Politikfelder des BMU zur Ableitung politischer Handlungsempfehlungen c) Normsetzung nein d) Laufzeit 10/2019 - 08/2021Ernst & Young GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaftja 1.889.488 ja 400.664 25.000 0 0 425.664 1601 544 01 a) Rechtsgutachten zur Stilllegung von Kohlekraftwerken einschl. Bewertung konkreter gesetzgeberischer Instrumentenoptionen c) Normsetzung nein d) Laufzeit 01/2018 - 06/2021ja 243.636 ja 4.492 0 0 0 4.492 1601 544 01 a) Juristische Unterstützung des BMU bei der Einbringung klimapolitischer Ressortinteressen in die Fortentwicklung des Energierechts c) Normsetzung nein d) Laufzeit 01/2019 - 05/2022Boos Hummel & Wegerich PartGmbH (Vertretungsbevollmächtigte der Bietergemeinschaft nach Wechsel der Vertretungsberechtigung innerhalb der Bietergemeinschaft) ja 474.771 ja 114.032 126.938 0 0 240.970 1611 526 02 a) Rahmenvereinbarung zur Erbringung von unterstützenden Personaldienstleistungen im Zusammenhang mit der Beteiligungsverwaltung des Bundesumweltministeriums b) RV 1337/2020 des BMU c) Normsetzung nein d) Laufzeit 09/2020 - 08/2021Kienbaum Consultants International GmbHja 109.025 24.925 0 0 0 24.925 1616 532 07 a) Evaluierung Notfallschutzübungen RLZ und Erstellung eines Handbuches 0649/21 c) Normsetzung nein d) Laufzeit 08/2021 - 07/2022ESN Sicherheit und Zertifizierung GmbHja 151.844 ja 52.273 0 0 0 52.273 1616 539 99 a) Prozessuntersuchung Einkauf 0034/21 b) Abruf aus dem RV 20840 vom BVA c) Normsetzung nein d) Laufzeit 05/2021 - 09/2021keine Zustimmung zur Namensnennungja 80.420 ja 79.557 0 0 0 79.557 1601 532 05 a) Fortführung des deutschen Co-Vorsitz in der ad hoc Arbeitsgruppe zur Anwendbarkeit der Espoo- Konvention auf Laufzeitverlängerungen für Atomkraftwerke c) Normsetzung nein d) Laufzeit 12/2019 - 01/2021keine Zustimmung zur Namensnennungja 95.924 ja 36.000 0 0 0 36.000 1601 532 05 a) Fachliche Unterstützung des BMU/UBA bei Beratungen in internationalen Arbeitsgruppen zur Fortentwicklung und Harmonisierung von Richtlinien 2019-2021 c) nein d) Laufzeit 05/2019 - 08/2021 Fußnote 1TUEV Nord Mobilitaet ja 132.577 nein 28.464 0 0 0 28.464 1601 544 01 a) Prozessnahe Forschungsarbeiten zu "Nachhaltiger Finanzierung" im EU-Kontext c) Normsetzung nein d) Laufzeit 12/2019 - 6/2022adelphi research gGmbH ja 375.000 125.000 97.276 0 0 222.276Verpflichtungen in € (nur Zahlen)
Anlage 4 A B C D E F G H I J K L Kap./Titel (nur 9 Zahlen erfassen)a) Vertragszweck (stichwortartig) b)Benennung des Rahmenvertrags (ggf.) c) Normsetzung (ja/nein) d) Laufzeit (Monat/Jahr - Monat/Jahr)Name des Auftragnehmers / keine Zustimmung zur NamensnennungAus- schrei- bung (ja/nein)Vertrags- volumen in €Honorar nach Aufwand/ Stunden (ja)Ausgaben in 2021 in €Summe G bis JPrüfung 2022 2023 2024Verpflichtungen in € (nur Zahlen) 1601 544 01 a) Wissenschaftliche/ rechtliche Begleitung der Verhandlungen in Vorbereitung, während und nach der DEU-EU-Ratspräsidentschaft 2020 zu Detailfragen des Übereinkommens von Paris (ÜvP) c) Normsetzung nein d) Laufzeit 05/2019 - 03/2023 Fußnote 2Ecologic Institut gemeinnützige GmbHja 341.260 ja 118.328 172.932 50.000 0 341.260 1601 544 01 a) Kommunikationsstrategie und Umsetzung bei der Erstellung des Abfallvermeidungsprogramms c) Normsetzung nein d) Laufzeit: 03/2018 - 01/2021Stakeholder Reporting GmbH ja 101.228 ja 5.730 0 0 0 5.730 1601 544 01 a) Evaluierung und Weiterentwicklung der Maßnahmen zur Beherrschung umgebungsbedingter Gefahrenquellen für Industrieanlagen zur Berücksichtigung des Klimawandels in technischen Regeln für die Anlagensicherheit c) Normsetzung nein d) Laufzeit 10/2018 - 03/2021ja 190.043 ja 24.871 36.771 0 0 61.642 1601 544 01 a) Bestandsaufnahme und Weiterentwicklung von Online-Verbraucherinformation, -bildung und - beratung zum nachhaltigen Konsum c) Normsetzung nein d) Laufzeit 10/2018 - 10/2021KlimAktiv gemeinnützige Gesellschaft zur Förderung des Klimaschutzes mbH Tübingenja 234.412 ja 45.187 0 0 0 45.187 1601 544 01 a) Fachwissenschaftliche Unterstützung der Aktivitäten des Kompetenzzentrums nachhaltiger Konsum (FKZ 3718163120) c) Normsetzung nein d) Laufzeit 10/2019 - 09/2022co2Online gemeinnützige Beratungsgesellschaft mit beschränkter Haftung Berlinja 589.800 ja 191.126 107.391 33.210 0 331.727 1601 544 01 a) Umweltrelevante Trends analysieren und frühzeitig für die Umweltpolitik adressierbar machen c) Normsetzung nein d) Laufzeit 01/2019 - 07/2021Adelphi Research gemeinnützige GmbH Berlinja 281.154 ja 11.500 39.654 0 0 51.154 1601 544 01 a) Normative Herausforderungen für die Umweltpolitik des 21. Jahrhunderts und deren inhaltliche und methodische Implikationen für die Politikberatung c) Normsetzung nein d) 11/2018 - 06/2021Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung eingetragener Verein Münchenja 307.292 ja 77.040 0 0 0 77.040 1601 544 01 a) Wissenschaftliche Begleitung der Umsetzung der Ökodesign-Richtlinie und Energieverbrauchskennzeichnungsrichtlinie - Viertes Arbeitsprogramm (FKZ 3719373050) c) Normsetzung ja d) Laufzeit 06/2019 - 07/2022Ökopol Institut für Ökologie und Politik GmbH Hamburgnein 318.558 ja 100.000 78.819 0 0 178.819 1601 544 01 a) Nationale Umsetzung der RED II mit einem Fokus auf den Kraftstoffbereich c) Normsetzung nein d) Laufzeit 10/2019 - 09/2021ifeu - Institut für Energie- und Umweltforschung Heidelberg GmbH Heidelbergja 145.914 ja 96.140 4.511 0 0 100.651 1601 544 01a) E-Government weiterdenken – Strategie und Erprobung für das zukünftige Verwaltungshandeln in der Umweltpolitik nach dem Jahr 2022, einschließlich Prozessgestaltung für die mittelfristige Organisationsentwicklung des Umweltbundesamtes (UBA digitalis) c) Normsetzung nein d) Laufzeit 11/2021 - 01/2024Cassini Consuting AG ja 695.067 ja 35.000 145.000 452.000 63.067 695.067
