Einzelplan 14 / Ressort: BMVg Bericht über den Einsatz externer Berater im Haushaltsjahr 2023 Berichterstatter: MdB Andreas Schwarz MdB Dr. Sebastian Schäfer MdB Karsten Klein MdB Ingo Gädechens MdB Dr. Michael Espendiller MdB Dr. Gesine Lötzsch MdB Chr istian Leye Ausgaben im Haushaltsjahr 2023 (in EUR): 7.368.935 Fallzahlen im Haushaltsjahr 2023: 12 Vorbemerkungen gemäß Ziffer 2a der Ausschussdrucksache 19(8)3252 Gemäß Beschluss des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages vom 9. Juni 2021 (Ausschussdrucksache 19(8)8703) „[…] ist eine externe Beratungsleistung eine entgeltliche Leistung, die dem Ziel dient, im Hinblick auf konkrete fachliche Entscheidungssituationen des Auftraggebers/der Auftraggeberin praxisorientierte Lösungsansätze zu entwickeln und zu bewerten, diese den EntscheidungsträgerInnen zu vermitteln und ggf. ihre Ausführung beratend zu begleiten. Der Beratungsleistung gleich steht eine Unterstütz ungsleistung mit überwiegend beratendem Charakter, die geeignet ist, die Steuerungsfähigkeit und Letztverantwortung der Verwaltung zu beeinflussen.“ Die aktuelle Definition erfasst zudem auch Beratungsleistungen, die von Inhouse- Gesellschaften erbracht wer den, so dass für den Geschäftsbereich BMVg die entsprechenden Leistungen der BwConsulting GmbH mit aufzuführen sind. 144
Externe Beratungsleistungen sind für strategisch relevante Projekte des Ressorts vorgesehen. Bei der Veranschlagung der benötigten Mittel im Einzelplan 14 (Kapitel 1413 Titel 531 01 - „Beratungsleistungen zur Optimierung der Bundeswehr“ und Titel 532 04 „Beratungs- und Unterstützungsleistungen der BwConsulting GmbH“) wird berücksichtigt, dass der Geschäftsbereich des BMVg eine situationsgerechte Verfügbarkeit von externer Expertise für praxisorientierte Handlungsempfehlungen angesichts bestehender Herausforderungen benötigt. Die Allgemeine Regelung „Inanspruchnahme von externen Beratungs- und Unterstützungsleistungen“ A-1670/2 (i.d.F. vom 15. Juni 2022) enthält insbesondere die Begriffsdefinitionen und gibt das einzuhaltende Verfahren für die Inanspruchnahme der jeweiligen Leistungen von Gesellschaften außerhalb des Ressorts sowie die daraus folgenden Berichtspflichten für den gesamten Geschäf tsbereich des BMVg einheitlich vor. 145
A B C D E F G H I J K L Kap./Titel (nur 9 Zahlen erfassen)a) Vertragszweck (stichwortartig) b) Benennung Rahmenvertrag c) Normsetzung (ja/nein)d) Laufzeit (Monat/Jahr - Monat/Jahr)Name Auftragnehmer/ Nachunternehmer oder Begründung bei fehlender NamensnennungWettbewerbs- grundsatz beachtet (ja/nein)Vertrags- Volumen in EuroHonorar nach Aufwand/ Stunden (ja)Ausgaben in 2023 in EuroSumme H bis K 2024 2025 2026 1405 554 17 a) Unterstützung Veränderungsmanagement Waffensystem Eurofighter b) - c) nein d) 12/2022 - 06/2025 Industrieanlagen- Betriebsgesellschaftja ja 12.169.444 3.048.151 4.295.098 2.505.474 0 9.848.723 1491 554 33 a) SATCOMBw Stufe 3 - Los 2 b) RV BAAINBw Q/J43A/R8664 c) nein d) 03/2023 - 04/2024 (1. Einzelabruf + ÄV zum 1. Einzelabruf)ACTRANS GmbH Nachunternehmen : DLR e. V.; DIRACON Innovation Consultants GmbHja nein 1.334.723 594.647 740.076 0 0 1.334.723 1491 554 33 a) SATCOMBw Stufe 3 - Los 3b) RV BAAINBw Q/J43A/R8664 c) neind) 03/2023 - 04/2024 (1. Einzelabruf + ÄV zum 1. Einzelabruf)AUDENS Telecommunications Consulting GmbH Nachunternehmen : DIRACON Innovation Consultants GmbH; Neosat GmbH; HPS Consult; LiPaCom-Engineeringja nein 299.410 152.322 147.088 0 0 299.410 1491 554 33 a) SATCOMBw Stufe 3 - Los 4b) RV BAAINBw Q/J43A/R8664 c) neind) 03/2023 - 04/2024 (1. Einzelabruf + ÄV zum 1. Einzelabruf)AUDENS Telecommunications Consulting GmbH Nachunternehmen : DIRACON Innovation Consultants GmbH; Neosat GmbH; HPS Consult; LiPaCom-Engineeringja nein 415.008 145.470 269.538 0 0 415.008Verpflichtungen in Euro (nur Zahlen)vollständig ausgeführt durch Auftragneh mer selbst (ja/nein) Begründung zu Spalte E (bei Kennzeichnung mit nein): Die Unterbeauftragung ist aus fachtechnischer Sicht geboten, da die Beauftragung ein sehr spezielles Tätigkeitsfeld abbildet. Begründung zu Spalte E (bei Kennzeichnung mit nein): Die Unterbeauftragung ist aus fachtechnischer Sicht geboten, da die Beauftragung ein sehr spezielles Tätigkeitsfeld abbildet. Begründung zu Spalte E (bei Kennzeichnung mit nein): Die Unterbeauftragung ist aus fachtechnischer Sicht geboten, da die Beauftragung ein sehr spezielles Tätigkeitsfeld abbildet. 146
A B C D E F G H I J K L Kap./Titel (nur 9 Zahlen erfassen)a) Vertragszweck (stichwortartig) b) Benennung Rahmenvertrag c) Normsetzung (ja/nein)d) Laufzeit (Monat/Jahr - Monat/Jahr)Name Auftragnehmer/ Nachunternehmer oder Begründung bei fehlender NamensnennungWettbewerbs- grundsatz beachtet (ja/nein)Vertrags- Volumen in EuroHonorar nach Aufwand/ Stunden (ja)Ausgaben in 2023 in EuroSumme H bis K 2024 2025 2026Verpflichtungen in Euro (nur Zahlen)vollständig ausgeführt durch Auftragneh mer selbst (ja/nein) 1491 554 33 a) SATCOMBw Stufe 3 - Los 5 b) RV BAAINBw Q/J43A/R8664 c) nein d) 03/2023 - 04/2024 (1. Einzelabruf + ÄV zum 1. Einzelabruf)ACTRANS GmbH Nachunternehmen : Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten ..; Unternehmensberatung; DIRACON Innovation Consultants GmbH; Ashworth Satellites Ltd.; Circle Networks GmbH; Technology Services mbH; ja nein 684.804 348.674 336.130 0 0 684.804 1491 554 33 a) SATCOMBw Stufe 3 - Los 6b) RV BAAINBw Q/J43A/R8664 c) neind) 03/2023 - 04/2024 (1. Einzelabruf + ÄV zum 1. Einzelabruf)AUDENS Telecommunications Consulting GmbH Nachunternehmen : DIRACON Innovation Consultants GmbH; Neosat GmbH; HPS Consult; LiPaCom-Engineeringja nein 331.808 65.180 266.628 0 0 331.808 1413 531 01 a) G-CAP SanEinr Eins Nutzung b) Abruf Rahmenvertrag BMIc) neind) 05/2021 - ein datiertes Ende ist nicht Vertragsgegenstand PD - Berater der öffentlichen Hand GmbHnein ja 359.475 ja 45.240 0 0 0 45.240Begründung zu Spalte E (bei Kennzeichnung mit nein): Die Unterbeauftragung ist aus fachtechnischer Sicht geboten, da die Beauftragung ein sehr spezielles Tätigkeitsfeld abbildet. Begründung zu Spalte E (bei Kennzeichnung mit nein): Die Unterbeauftragung ist aus fachtechnischer Sicht geboten, da die Beauftragung ein sehr spezielles Tätigkeitsfeld abbildet. 147
A B C D E F G H I J K L Kap./Titel (nur 9 Zahlen erfassen)a) Vertragszweck (stichwortartig) b) Benennung Rahmenvertrag c) Normsetzung (ja/nein)d) Laufzeit (Monat/Jahr - Monat/Jahr)Name Auftragnehmer/ Nachunternehmer oder Begründung bei fehlender NamensnennungWettbewerbs- grundsatz beachtet (ja/nein)Vertrags- Volumen in EuroHonorar nach Aufwand/ Stunden (ja)Ausgaben in 2023 in EuroSumme H bis K 2024 2025 2026Verpflichtungen in Euro (nur Zahlen)vollständig ausgeführt durch Auftragneh mer selbst (ja/nein) 1413 531 01 a) Rechtliche Prüfung des Legal Partnership Agreement (LPA) zur Errichtung des NATO Innovation Fund (NIF) für das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) b) -c) neind) 06/2022 -06/2023 Linklaters LLP ja ja 215.000 ja 84.533 0 0 0 84.533 1413 531 01 a) Rechtsanwaltleistungen zum Schutz von Schlüsseltechnologienb) Abruf aus BMVg Rahmenvereinbarung TW KD 904c) nein d) 11/2023 - 05/2026 Taylor Wessing ja ja 300.000 ja 0 79.141 0 0 79.141 1413 531 01 a) Lean-Optimierung Starrflügler b) -c) neind) 04/2021 - 03/2023Pricewater Strategy & Nachunternehmen : Staufen AG umlautconsulting GmbH, ESG Elektroniksystem und Logistik GmbH, Pricewater Coopers GmbH WPG, Universität der Bundeswehr München (Körperschaft des öffentlichen Rechts)ja nein 4.028.742 339.300 0 0 0 339.300Begründung zu Spalte D (bei Kennzeichnung mit nein): Inhouse-Gesellschaft; Direktvergabe nach §108 GWB. Begründung zu Spalte E (bei Kennzeichnung mit nein): Der Einsatz des Nachunternehmers kann vergaberechtlich nur in engen Grenzen ausgeschlossen werden (vgl. § 47 A bs. 5 Vergabeverordnung). Ein solcher Ausschluss wurde nicht vorgenommen. Der Einsatz der Nachunternehmer war aus Gründen der Komplexität des Auftrages angezeigt. 148
A B C D E F G H I J K L
Kap./Titel
(nur 9 Zahlen
erfassen)a) Vertragszweck (stichwortartig)
b) Benennung Rahmenvertrag
c) Normsetzung (ja/nein)d) Laufzeit (Monat/Jahr - Monat/Jahr)Name Auftragnehmer/
Nachunternehmer
oder Begründung bei
fehlender
NamensnennungWettbewerbs-
grundsatz
beachtet
(ja/nein)Vertrags-
Volumen
in EuroHonorar
nach
Aufwand/
Stunden
(ja)Ausgaben in
2023
in EuroSumme
H bis K
2024 2025 2026Verpflichtungen in Euro
(nur Zahlen)vollständig
ausgeführt
durch
Auftragneh
mer selbst
(ja/nein)
1413 531 01 a) Einführung Qualitätsmanagement DEMAR
b) BMI Rahmenvereinbarung Nr. 20659
c) neind) 01/2021 - 11/2022BearingPoint GmbH
Nachunternehmen:
TÜV Rheinland Akademie GmbH, TÜV Rheinland Consulting
GmbHja nein 323.430 ja 14.268 0 0 0 14.268
1413 532 04 a) Interne Beratungs- und Unterstützungsleistungen
BMVgb) -c) nein
d) - (Inhouse-Gesellschaft)BwConsulting GmbH nein ja1) 2.531.150 0 0 0 2.531.150Begründung zu Spalte E (bei Kennzeichnung mit nein):
Der Einsatz des Nachunternehmers kann vergaberechtlich nur in engen Grenzen ausgeschlossen werden (vgl. § 47
A
bs. 5 Vergabeverordnung). Ein solcher Ausschluss wurde nicht vorgenommen.
Der Auftrag wurde als Kooperationsvereinbarung zum Einzelabruf 4287 aus dem Rahmenvertrag 20659 des Bundesverwaltungsamts (BVA) im 3PM abgeschlossen. Vertragshaltende Stelle ist das BMI. Die jeweilige Vergabestelle des GB BMVg hat keinen Einfluss auf die Gestaltung der Rahmenverträge des BMI. Aufgrund des sach- und fachlichen Umfangs der Rahmenverträge des BMI sind für gewöhnlich mehrere UAN zum Vertrag gemeldet. Auf die Beteiligung eines UAN bei der Auftragsdurchführung eines entsprechenden Einzelauftrages hat jeweilige Vergabestelle des GB BMVg grundsätzlich keinen Einfluss.
Begründung zu Spalte D (bei Kennzeichnung mit nein):
Inhouse-Gesellschaft des GB BMVg; Direktvergabe nach §108 GWB.
1) Inhouse-Gesellschaft, wobei nur ein Teil der vertraglich geschuldeten Leistungen in Form von Beratungsleistungen im Sinne der Definition des HHA erbracht wirdAnteil der Beratungsleistungen am Gesamtvertragsvolumen 2023, Anteile Folgejahre zum Meldetermin nicht ermittelbar.
149
Einzelplan / Ressort: E pl. 15 / BMG
Bericht
über den Einsatz externer Berater im Haushaltsjahr 2023
Berichterstatter: Wolfgang Wiehle
Mitberichterstatter/in: Svenja Stadler Prof. Dr. Helge Braun
Dr. med. Paula Piechotta Karsten Klein
Dr. Gesine Lötzsch
Ausgaben im Haushaltsjahr 2023 (in EUR): 17.907.491 Euro
Fallzahlen im Haushaltsjahr 20 23: 27
Vorbemerkungen gemäß Ziffer 2a der Ausschussdrucksache 19(8)3252
Die Anzahl der Verträge zu Beratungs - und Unterstützungsleistungen des BMG einschließlich
des Geschäftsbereiches im Jahr 2023 konnte im Vergleich zu den Vorjahren verringert wer-
den. Die Ausgaben sind konstant geblieben.
Von einem weiteren Rückgang der Vertragsschlüsse sowie insgesamt einer Reduzierung der Ausgaben für externe Beratungs- und Unterstützungsleistungen in den folgenden Jahren ist
nicht nur in Hinblick auf die 2023 eingeführten Maßnahmen auszugehen (vgl. Vorbe merkun-
gen zum Bericht über den Einsatz externer Berater im Haushaltsjahr 2022) . Die seit dem Jahr
2022 erfolgten Einsätze externer Beratung gehen überwiegend nicht mit wiederkehrendem ex-
ternen Beratungsbedarf einher. Verlängerungen der jeweiligen Vertragslaufzeiten bei laufen-
den Aufträgen sind nach aktuellem Sachstand nicht notwendig. In Einzelfällen konnten Pro-
jektmittel für befristet angestelltes Personal verwendet und infolge Kompetenzen aufgebaut werden.
150
Der zur Bewältigung der Pandemie im BMG entstandene zusätzliche externe Beratungsbedarf konzentriert sich auf die Abwicklung erfolgter Beschaffungsmaßnahmen. Der Aufbau eigener dauerhafter Strukturen ist dahingehend nicht angezeigt. Eine Verringerung des Arbeitsauf-wandes ist dennoch frühestens für 2025 als realistisch anzusehen. Ausnahmen bilden weiterhin hochkomplexe und vor allem dynamische Aufgaben sowie die Durchführung besonderer Projekte im Rahmen struktureller Änderungen im Geschäftsbereich. Hier besteht nur für einen begrenzten Zeitraum Bedarf an Kapazitäten und hochspezif ischem Expertenwissen, sodass in diesen Fällen keine Einstellung eigenen Personals sinnvoll er-scheint oder überhaupt möglich ist. Eine Inanspruchnahme von Beratungsleistungen wird ent- sprechend weiterhin notwendig sein. 151
A B C D E F G H I J K L Kap./Titel (nur 9 Zahlen erfassen)a) Vertragszweck (stichwortartig) b) Benennung Rahmenvertrag c) Normsetzung (ja/nein) d) Laufzeit (Monat/Jahr - Monat/Jahr)Name Auftragnehmer/ Nachunternehmer oder Begründung bei fehlender NamensnennungWettbewerbs- grundsatz beachtet (ja/nein)Vertrags- volumen in EuroHonorar nach Aufwand/ Stunden (ja)Ausgaben in 2023 in EuroSumme H bis K 2024 2025 2026 1517 539 99 a) PM Einrichtung einer Integrierten Molekularen Surveillance (IMS); b) Abruf aus RV Nr. 21150 des BVAc) neind) 04/2021 - 12/2022MSG Systems AG ja ja 349.479 ja 67.836 0 0 0 67.836 1503 684 03 a) Betriebsführungsleistungen zur Unterstützung des Beschaffungsstabs des Bundesministerium für Gesundheit bei Maßnahmen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie; b) -c) neind) 05/2022 - 12/2023Deloitte Consulting GmbHja ja 16.962.855 11.308.570 0 0 0 11.308.570 1502 687 12 a) Juristische Begleitung in Umsetzung Beschlüsse (Pflege);b) -c) neind) 08/2019 - 12/2023Rechtsanwaltsgesellsch aft mbH, Ehlers, Ehlers&Partnerja ja 400.000 ja 56.689 0 0 0 56.689 1512 532 01 a) Unterstützung Modernisierung Intranet; b) Abruf aus RV Nr. 20729 des BeschAc) neind) 01/2021 - 5/2026CGI Deutschland Ltd. & Co. KGja ja 535.500 ja 235.661 0 0 0 235.661 1503 685 23 a) Fachlich-technische sowie rechtliche Unterstützung zum Thema Interoperabilität im Öffentlichen Gesundheitsdienst; b) -c) neind) 09/2021 - 09/2023 Berater für Digitalisierung im Gesundheitswesenja ja 205.708 ja 123.347 0 0 0 123.347 1503 686 22 a) MPM Unterstützung COVID-19- Pandemie-Bewältigung; b) Abruf aus RV Nr. 21150 des BeschAc) neind) 03/2021 - 06/2023Keine Zustimmung zur Namensnennungja ja 1.374.926 ja 36.260 0 0 0 36.260Verpflichtungen in Euro (nur Zahlen)vollständig ausgeführt durch Auftragneh mer selbst (ja/nein) 152
A B C D E F G H I J K L Kap./Titel (nur 9 Zahlen erfassen)a) Vertragszweck (stichwortartig) b) Benennung Rahmenvertrag c) Normsetzung (ja/nein) d) Laufzeit (Monat/Jahr - Monat/Jahr)Name Auftragnehmer/ Nachunternehmer oder Begründung bei fehlender NamensnennungWettbewerbs- grundsatz beachtet (ja/nein)Vertrags- volumen in EuroHonorar nach Aufwand/ Stunden (ja)Ausgaben in 2023 in EuroSumme H bis K 2024 2025 2026Verpflichtungen in Euro (nur Zahlen)vollständig ausgeführt durch Auftragneh mer selbst (ja/nein) 1503 685 21 a) Beauftragung externe Unterstützung DEMIS; b) Abruf aus RV Nr. 21011 des BeschAc) neind) 10/2022 - 03/2023Computacenter AG & Co. oHG Nachunternehmen: keine Zustimmung zur Namensnennungja nein 287.593 ja 37.990 0 0 0 37.990 1517 539 99 a) Multiprojektmanagement für die Stabsstelle Forschungskoordination; b) Abruf aus RV Nr. 21150 des BVAc) neind) 04/2021 - 12/2024BearingPoint GmbH ja ja 334.860 ja 69.363 0 0 0 69.363 1503 684 03 a) PM-Unterstützung Corona-Tracing- App (CWA); b) Abruf aus RV Nr. 21150 des BVAc) neind) 04/2020 - 05/2023MSG Systems AG Nachunternehmen: publecon GmbH ja nein 1.342.377 ja 53.921 0 0 0 53.921 1517 539 99 a) Projektmanagement elektronischer Impfnachweis; b) Abruf aus RV Nr. 21150 des BVAc) neind) 05/2021 - 05/2023MSG Systems AG ja ja 362.738 ja 21.498 0 0 0 21.498Begründung zu Spalte E (bei Kennzeichnung mit nein): Der Einsatz des Nachunternehmers kann vergaberechtlich nur in engen Grenzen ausgeschlossen werden (vgl. § 47 A bs. 5 Vergabeverordnung). Es lag kein Ausschlussgrund vor und der Einsatz des Nachunternehmers war aufgrund der Fachexpertise in Bezug auf den Beratungsgegenstand angezeigt. Begründung zu Spalte E (bei Kennzeichnung mit nein): Der Einsatz des Nachunternehmers kann vergaberechtlich nur in engen Grenzen ausgeschlossen werden (vgl. § 47 A bs. 5 Vergabeverordnung). Es lag kein Ausschlussgrund vor und der Einsatz des Nachunternehmers war angezeigt, da er durch einen langfristigen Projekteinsatz, u. a. in der Beratung zum Multiprojektmanagement ohne Einarbeitung in das hoch-brisante und akute Thema unterstützend tätig werden konnte.ergänzende Begründung zu Spalte C im Fall fehlender Namensnennung: Der Nachunternehmer wurde erstmals um Einwilligung der Nachunternehmer zur Namensnennung gebeten. Eine Rückmeldung steht noch aus.ergänzende Begründung zu Spalte C im Fall fehlender Namensnennung: Der Auftragnehmer hat auf Nachfrage eine Zustimmung zur Namensnennung abgelehnt. 153
