Einzelplan 30/ Ressort: BMBF Bericht über den Einsatz externer Berater im Haushaltsjahr 2023 Berichterstatter: Dr. Wiebke Esdar Christoph Meyer Bruno Hönel Kerstin Radomski Marcus Bühl Dr. Gesine Lötzsch Ausgaben im Haushaltsjahr 2023 (in EUR): 6.011.126 Fallzahlen im Haushaltsjahr 20 23: 26 Vorbemerkungen gemäß Ziffer 2a der Ausschussdrucksache 19(8)3252 Das Bundesministerium für Bildung und Forschung nimmt externen Sachverstand in Anspruch, wenn dies erforderlich ist, um die entsprechende Expertise im Haus zu ergänzen. Dies betrifft insbesondere einzelne Aspekte zur Umsetzung im Bereich Digitalisierung und digitale Verwaltung, aber auch Rechtsberatung im Zusammenhang mit Einzelaspekten aus den Bereichen der Forschungs- und Innovationsförderung, bei Forschungsinfrastrukturen und rechtlichen Aspekten beim Aufbau der Deutschen Agentur für Transfer und Innovation (DATI ). Das Haus nimmt für diese rechtlich wie organisatorisch hochkomplexen Sachverhalte, die zudem einem stetigen Wandel unterliegen, die Unterstützung von entsprechenden Spezialisten in Form von externen Beratern in Anspruch. Die Vergabe von Beraterleistungen erfolgt im Rahmen eines wettbewerblichen Verfahrens. Die Vergabe eines Auftrags an ein Unternehmen setzt im Vorfe ld eine Bedarfsfeststellung und eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung voraus, in der das BMBF feststellt, dass die Vergabe des Auftrags notwendig ist und der Bedarf nicht mit eigenen Ressourcen gedeckt werden kann. 197
A B C D E F G H I J K L Kap./Titel (nur 9 Zahlen erfassen)a) Vertragszweck (stichwortartig) b) Benennung Rahmenvertrag c) Normsetzung (ja/nein) d) Laufzeit (Monat/Jahr - Monat/Jahr)Name Auftragnehmer/ Nachunternehmer oder Begründung bei fehlender NamensnennungWettbewerbs- grundsatz beachtet (ja/nein)Vertrags- volumen in EuroHonorar nach Aufwand/ Stunden (ja)Ausgaben in 2023 in EuroSumme H bis K 2024 2025 2026 3011 526 02 a) Erhebung und Umsetzung angepasster Prozesse der Zusammenarbeit nach der Büro-Öffnungb) Einzelabruf im Rahmen des Drei-Partner-Modells beim BVA, RV 20658c) neind) 08/2021 - 06/2023Sopra Steria SE ja ja 71.590 ja 19.714 0 0 0 19.714 3011 526 02 a) Onboarding - Projektmanagement; Implementierung agiler Arbeitsformen im BMBFb) Abruf aus der RV 4209 des BVAc) neind) 10/2021 - 12/2023msg systems ag ja ja 136.193 ja 64.690 0 0 0 64.690 3012 532 01 a) Optimierung Förderprozesse BMBF b) - c) nein d) 07/2023 - 03/2024PD- Berater der öffentlichen Hand GmbH nein ja 365.568 ja 140.610 173.835 0 0 314.445 3012 532 01 a) Begleitung des Projekts EAB-PT b) Abruf aus der RV 20704 des BMIc) nein d) 09/2021 - 12/2024 Fabasoft Nachunternehmen DXC Technology Deutschland GmbHja nein 165.000 ja 35.864 87.828 0 0 123.692 3012 532 01 a) Aufbau interner Datenraum b) Abruf aus der RV 20949 des BMIc) nein d) 11/2022 - 04/2023Bechtle AG ja ja 563.375 ja 538.475 0 0 0 538.475Inhouse-Vergabe - Begründung : Es erfolgte eine inhouse-Vergabe, da die PD–Berater der öffentlichen Hand GmbH zu 100 % in öffentlicher Hand liegt. Gesellschafter sind der Bund, Länder, Kommunen, Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts sowie weitere öffentliche Organisationen, Institutionen und zwei Beteiligungsvereine. Laut Gesellschaftervertrag unterliegen alle Angelegenheiten, die nicht durch zwingende Vorschriften des Gesetzes oder durch den Gesellschaftsvertrag dem Aufsichtsrat oder der Geschäftsführung zugewiesen sind, der Beschlussfassung der Gesellschafter (also auch dem Bund). Im Übrigen entsendet die Bundesrepublik Mitglieder als Anteilseignervertreter in den Aufsichtsrat. So kontrollieren der Bund als Gesellschafter und die Bundesrepublik Deutschland als Aufsichtsratsmitglied über ihre Stimmrechte und Mitwirkungspflichten die Arbeit der PD. Dies erfüllt die Kriterien für eine Inhouse-Vergabe.Verpflichtungen in Euro (nur Zahlen)vollständig ausgeführt durch Auftragneh mer selbst (ja/nein) Begründung zu Spalte E (bei Kennzeichnung mit nein): Der Einsatz des Nachunternehmers kann vergaberechtlich nur in engen Grenzen ausgeschlossen werden (vgl. § 47 A bs. 5 Vergabeverordnung). Es lag kein Ausschlussgrund vor und der Einsatz des Nachunternehmers war aus folgenden Gründen angezeigt: - fachliche Unterstützung in technischer Beratung für die Leistungsdurchführung 198
A B C D E F G H I J K L Kap./Titel (nur 9 Zahlen erfassen)a) Vertragszweck (stichwortartig) b) Benennung Rahmenvertrag c) Normsetzung (ja/nein) d) Laufzeit (Monat/Jahr - Monat/Jahr)Name Auftragnehmer/ Nachunternehmer oder Begründung bei fehlender NamensnennungWettbewerbs- grundsatz beachtet (ja/nein)Vertrags- volumen in EuroHonorar nach Aufwand/ Stunden (ja)Ausgaben in 2023 in EuroSumme H bis K 2024 2025 2026Verpflichtungen in Euro (nur Zahlen)vollständig ausgeführt durch Auftragneh mer selbst (ja/nein) 3004 686 06 a) Auslotung von Potenzialen zur KI- Nutzung im Antragsverfahren der Bescheinigungsstelle Forschungszulage; b) -c) neind) 08/2022 - 07/2023PD - Berater der öffentlichen Hand GmbHnein ja 342.720 ja 150.241 0 0 0 150.241 3004 541 01 a) Administration, Beratung und Recherche im Bereich Software-Lizenzen, Privacy Lab b) - c) neind) 03/2023 - 06/2024 PD- Berater der öffentlichen Hand GmbHnein ja 792.064 ja 381.832 410.232 0 0 792.064 3004 541 01 a) Konzeption und Design, Programmierung, Qualitätssicherung, Pflege und Wartungb) RV 20803 des BMIc) nein d) 03/2023 - 02/2024CGI Deutschland Ltd. & Co. KGja ja 654.000 ja 496.401 135.429 0 0 631.830Inhouse-Vergabe - Begründung : Es erfolgte eine inhouse-Vergabe, da die PD–Berater der öffentlichen Hand GmbH zu 100 % in öffentlicher Hand liegt. Gesellschafter sind der Bund, Länder, Kommunen, Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts sowie weitere öffentliche Organisationen, Institutionen und zwei Beteiligungsvereine. Laut Gesellschaftervertrag unterliegen alle Angelegenheiten, die nicht durch zwingende Vorschriften des Gesetzes oder durch den Gesellschaftsvertrag dem Aufsichtsrat oder der Geschäftsführung zugewiesen sind, der Beschlussfassung der Gesellschafter (also auch dem Bund). Im Übrigen entsendet die Bundesrepublik Mitglieder als Anteilseignervertreter in den Aufsichtsrat. So kontrollieren der Bund als Gesellschafter und die Bundesrepublik Deutschland als Aufsichtsratsmitglied über ihre Stimmrechte und Mitwirkungspflichten die Arbeit der PD. Dies erfüllt die Kriterien für eine Inhouse-Vergabe.Inhouse-Vergabe - Begründung : Es erfolgte eine inhouse-Vergabe, da die PD–Berater der öffentlichen Hand GmbH zu 100 % in öffentlicher Hand liegt. Gesellschafter sind der Bund, Länder, Kommunen, Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts sowie weitere öffentliche Organisationen, Institutionen und zwei Beteiligungsvereine. Laut Gesellschaftervertrag unterliegen alle Angelegenheiten, die nicht durch zwingende Vorschriften des Gesetzes oder durch den Gesellschaftsvertrag dem Aufsichtsrat oder der Geschäftsführung zugewiesen sind, der Beschlussfassung der Gesellschafter (also auch dem Bund). Im Übrigen entsendet die Bundesrepublik Mitglieder als Anteilseignervertreter in den Aufsichtsrat. So kontrollieren der Bund als Gesellschafter und die Bundesrepublik Deutschland als Aufsichtsratsmitglied über ihre Stimmrechte und Mitwirkungspflichten die Arbeit der PD. Dies erfüllt die Kriterien für eine Inhouse-Vergabe. 199
A B C D E F G H I J K L Kap./Titel (nur 9 Zahlen erfassen)a) Vertragszweck (stichwortartig) b) Benennung Rahmenvertrag c) Normsetzung (ja/nein) d) Laufzeit (Monat/Jahr - Monat/Jahr)Name Auftragnehmer/ Nachunternehmer oder Begründung bei fehlender NamensnennungWettbewerbs- grundsatz beachtet (ja/nein)Vertrags- volumen in EuroHonorar nach Aufwand/ Stunden (ja)Ausgaben in 2023 in EuroSumme H bis K 2024 2025 2026Verpflichtungen in Euro (nur Zahlen)vollständig ausgeführt durch Auftragneh mer selbst (ja/nein) 3004 683 10 a) Projektmanagement zum Aufbau einer Deutschen Agentur für Transfer und Innovation "DATI"; b) RV 20409 des BVA c) neind) 05/2023 - 08/2024msg systems AG ja ja 641.686 ja 205.403 436.283 0 0 641.686 3004 683 10 a) Unterstützung bei der Personalgewinnung für die Führungsfunktion "Leitung (m/w/d) der Deutschen Agentur für Transfer und Innovation (DATI)"b) -c) neind) 05/2023 - 12/2024PD - Berater der öffentlichen Hand GmbHnein ja 254.374 ja 12.090 242.284 0 0 254.374 3004 683 10 a) Rechtliche Beratung im Zusammenhang mit dem Aufbau, der Gründung und der Operationalisierung der Deutschen Agentur für Transfer und Innovation (DATI)b) -c) neind) 10/2022 - 10/2025Allen & Overy LLP ja ja 359.975 ja 246.212 113.763 0 0 359.975Inhouse-Vergabe - Begründung : Es erfolgte eine inhouse-Vergabe, da die PD–Berater der öffentlichen Hand GmbH zu 100 % in öffentlicher Hand liegt. Gesellschafter sind der Bund, Länder, Kommunen, Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts sowie weitere öffentliche Organisationen, Institutionen und zwei Beteiligungsvereine. Laut Gesellschaftervertrag unterliegen alle Angelegenheiten, die nicht durch zwingende Vorschriften des Gesetzes oder durch den Gesellschaftsvertrag dem Aufsichtsrat oder der Geschäftsführung zugewiesen sind, der Beschlussfassung der Gesellschafter (also auch dem Bund). Im Übrigen entsendet die Bundesrepublik Mitglieder als Anteilseignervertreter in den Aufsichtsrat. So kontrollieren der Bund als Gesellschafter und die Bundesrepublik Deutschland als Aufsichtsratsmitglied über ihre Stimmrechte und Mitwirkungspflichten die Arbeit der PD. Dies erfüllt die Kriterien für eine Inhouse-Vergabe. 200
A B C D E F G H I J K L Kap./Titel (nur 9 Zahlen erfassen)a) Vertragszweck (stichwortartig) b) Benennung Rahmenvertrag c) Normsetzung (ja/nein) d) Laufzeit (Monat/Jahr - Monat/Jahr)Name Auftragnehmer/ Nachunternehmer oder Begründung bei fehlender NamensnennungWettbewerbs- grundsatz beachtet (ja/nein)Vertrags- volumen in EuroHonorar nach Aufwand/ Stunden (ja)Ausgaben in 2023 in EuroSumme H bis K 2024 2025 2026Verpflichtungen in Euro (nur Zahlen)vollständig ausgeführt durch Auftragneh mer selbst (ja/nein) 3002 685 46 a) Beratung zu IT- und Innovationsstrategien zur Weiterentwicklung und Umsetzung der digitalen Vernetzungsinfrastruktur Bildung des BMBFb) Abruf aus RV Nr. 20673 - IT-Strategie und IT-Management: IT-Strategie des BVAc) neind) 04/2023 - 12/2024Deloitte Consulting GmbH ja ja 2.692.024 ja 621.463 2.070.561 0 0 2.692.024 3002 685 46 a) Beratung und Projektunterstützung von "Mein Bildungsraum"b) Abruf aus RV Nr. 20949 - Externe Dienstleistungsunterstützung für die Digitale Vernetzungsinfrastruktur Bildung des BVAc) neind) 08/2023 - 12/2024Bechtle AG Nachunternehmen Capgemini AGja nein 6.902.000 ja 803.112 6.098.888 0 0 6.902.000 Begründung zu Spalte E (Nachunternehmer): BMBF hat über den Rahmenvertrag bestimmte Profile bei der Bechtle AG angefragt. Capgemini wurde im Bechtle-Vertrag aufgrund der Profile, die angefordert wurden als Unterauftragnehmer genommen, um fachliche Unterstützung in technischen und inhaltlichen Fragestellungen für die Leistungsdurchführung bereitzustellen. Bechtle hat im Rahmen ihrer Kooperationen nachgefragt, welches Unternehmen die Profile bereitstellen kann und Capgemini hat die entsprechenden Profile gestellt. 201
A B C D E F G H I J K L Kap./Titel (nur 9 Zahlen erfassen)a) Vertragszweck (stichwortartig) b) Benennung Rahmenvertrag c) Normsetzung (ja/nein) d) Laufzeit (Monat/Jahr - Monat/Jahr)Name Auftragnehmer/ Nachunternehmer oder Begründung bei fehlender NamensnennungWettbewerbs- grundsatz beachtet (ja/nein)Vertrags- volumen in EuroHonorar nach Aufwand/ Stunden (ja)Ausgaben in 2023 in EuroSumme H bis K 2024 2025 2026Verpflichtungen in Euro (nur Zahlen)vollständig ausgeführt durch Auftragneh mer selbst (ja/nein) 3002 685 46 a) Externe Beratungs- und Unterstützungsleistungen, primär zu Risikomanagement und Beratung bei der Zusammenarbeit der Projektgruppe mit externen Dienstleistern, inkl. Stakeholdermanagementb) Abruf aus RV Nr. 20409 - Einzelprojektmanagement des BVAc) neind) 03/2023 - 06/2024msg systems ag ja ja 634.270 ja 378.730 255.540 0 0 634.270 3002 685 46 a) Rechtliche Beratung im Zusammenhang mit der Nationalen Bildungsplattform,Rechtsgebiete insbesondere auf deutscher und europäischer Ebene: Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht, Datenschutzrecht und weitere digitalisierungsrechtliche Fragen, IT-Recht, Recht der Verwaltungsdigitalisierung (insbesondere Kontext OZG)b) -c) neind) 03/2023 - 06/2024 Redeker Sellner Dahs Rechtsanwälte PartG mbBnein ja 783.972 ja 477.880 306.092 0 0 783.972 202
A B C D E F G H I J K L Kap./Titel (nur 9 Zahlen erfassen)a) Vertragszweck (stichwortartig) b) Benennung Rahmenvertrag c) Normsetzung (ja/nein) d) Laufzeit (Monat/Jahr - Monat/Jahr)Name Auftragnehmer/ Nachunternehmer oder Begründung bei fehlender NamensnennungWettbewerbs- grundsatz beachtet (ja/nein)Vertrags- volumen in EuroHonorar nach Aufwand/ Stunden (ja)Ausgaben in 2023 in EuroSumme H bis K 2024 2025 2026Verpflichtungen in Euro (nur Zahlen)vollständig ausgeführt durch Auftragneh mer selbst (ja/nein) 3004 894 40 a) Rechtsberatungsleistungen für den Bau und die betriebsfertige Lieferung des Forschungsschiffes METEOR IV b) - c) nein d) 04/2020 - 04/2025Advant Beiten Berlin ja ja 1.076.760 ja 60.290 181.410 55.080 296.780Die Leistungen der Kanzlei Redeker Sellner Dahs Rechtsanwälte PartG mbB (im Folgenden: Redeker) sind freiberufliche Leistungen i.S.v. § 50 UVgO i.V.m. § 18 Abs. 1 Nr. 1 EStG. Gemäß § 50 UVgO sind öffentliche Aufträge über Leistungen, die im Rahmen einer freiberuflichen Tätigkeit erbracht oder im Wettbewerb mit freiberuflich Tätigen angeboten werden, grundsätzlich im Wettbewerb zu vergeben. Dabei ist so viel Wettbewerb zu schaffen, wie dies nach der Natur des Geschäfts oder nach den besonderen Umständen möglich ist. Im Rahmen der Auftragsvergabe an Redeker wurde aufgrund der besonderen Umstände und der Natur des Geschäfts nur eine Kanzlei zur Abgabe eines Angebots aufgefordert. Die Kanzlei hat vertiefte Kenntnisse im IT-Recht und Datenschutzrecht zur Umsetzung von OZG Portalen. Diese Kenntnisse sollten zur Nutzung von fachlichen Synergien für das Projekt zum Aufbau einer Vernetzungsinfrastruktur Bildung herangezogen werden. Überdies hat die Kanzlei fundierte Erfahrungen bei der Beratung von Ministerien im föderalen Kontext, also zum Zusammenspiel von Art 91 c GG, FITKO und OZG. Dort wurden bereits wesentliche Musterunterlagen erstellt. Auf dieses vorhandene Know-how sollte bei der Auftragsvergabe aufgesetzt werden. Aufgrund dieser Vorbefassung bestand ein besonderes Vertrauensverhältnis zur Übernahme der in zu beauftragenden Leistung. Durch die fachlichen Synergien wurde zudem eine wirtschaftlichere Bearbeitung des Auftrages erwartet. Darüber hinaus gibt es inhaltliche Überschneidungen zwischen OZG Plattformen und der Vernetzungsinfrastruktur Bildung: Die OZG Plattformen, z.B. OZG Bildungsjourney, greifen in gleicher Weise auf folgende Kernkomponenten der Vernetzungsinfrastruktur Bildung zu:-BUND ID als interoperables Identitätsmanagement für einen übergreifenden Single-Sign-Login-digitale Vertrauensinfrakstruktur nach dem Muster der Corona WarnAPP-sichere Ablage u.a. für Zeugnisse (sog. Wallet). 203
A B C D E F G H I J K L Kap./Titel (nur 9 Zahlen erfassen)a) Vertragszweck (stichwortartig) b) Benennung Rahmenvertrag c) Normsetzung (ja/nein) d) Laufzeit (Monat/Jahr - Monat/Jahr)Name Auftragnehmer/ Nachunternehmer oder Begründung bei fehlender NamensnennungWettbewerbs- grundsatz beachtet (ja/nein)Vertrags- volumen in EuroHonorar nach Aufwand/ Stunden (ja)Ausgaben in 2023 in EuroSumme H bis K 2024 2025 2026Verpflichtungen in Euro (nur Zahlen)vollständig ausgeführt durch Auftragneh mer selbst (ja/nein) 3004 894 40 a) Erbringung von Leistungen der betriebswirtschaftlichen Unterstützung und des externen Projektcontrollings des Forschungsschiffes "METEOR IV"b) - c) neind) 05/2020 - 12/2026Econum Unternehmensberatung GmbH - Niederlassung Hamburgja ja 1.540.701 ja 189.143 299.410 258.223 134.299 881.075 3004 894 40 a) Bereederung des Forschungsschiffes "METEOR IV" sowie Wahrnehmung von Aufgaben im Rahmen der Bauaufsichtb) - c) neind) 10/2020 - 10/2026Briese Schiffahrts GmbH & Co. KGja ja 4.880.916 ja 621.361 992.097 952.000 1.837.510 4.402.968 3004 894 40 a) Externe Begleitung des Projekts "Bau des eisbrechenden Polarforschungs- und Versorgungsschiffs POLARSTERN II"b) - c) neind) 09/2022 - 12/2027Econum Unternehmensberatung GmbH ja ja 3.416.490 ja 450.177 750.295 300.118 766.360 2.266.950 204
Einzelplan / Ressort: 32 / BMF Bericht über den Einsatz externer Berater im Haushaltsjahr 202 3 Berichterstatter: MdB Dennis Rohde Mitberichterstatter/in: MdB Christian Haase MdB Sven -Christian Kindler MdB Otto Fricke MdB Peter Boehringer MdB Dr. Gesine Lötzsch Ausgaben im Haushaltsjahr 2023 (in EUR): 24.276 Fallzahlen im Haushaltsjahr 202 3: 1 Vorbemerkungen gemäß Ziffer 2a der Ausschussdrucksache 19(8)3252 Im Epl. 32, Bundesschuld, treten externe Beratungsleistungen im wesentlichen anlassbezogen in Einzelfällen und nicht systematisch wiederkehrend auf. Die jährlichen Fallzahlen sind sehr gering, im niedrigen einstelligen Bereich. 2023 wurden vier Syndikate durchgeführt. Die Kosten hierfür lagen 2023 insgesamt unter 25.000 EUR. Regelmäßig bedarf es bei der Begebung von Bundeswertpapieren über ein Syndikat einer Rechtsberatung für die vertragliche Dokumentation, d. h. Übernahmevertrag und Abgabe einer Legal Opinion. Dieser externe Beratereinsatz ist auch zukünftig erforderlich, um dem Marktstandard zu entsprechen; der Emittent Bund kann nicht gleichzeitig als unabhängiger Dritter auftreten. 205
Einzelplan 60 - Allgemeine Finanzverwaltung Bericht über den Einsatz externer Berater im Haushaltsjahr 2023 Berichterstatter: MdB Dennis Rohde (SPD) Mitberichterstatter/in: MdB Christian Haase (CDU/CSU) MdB Sven -Christian Kindler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) MdB Otto Fricke (FDP) MdB Peter Boehringer (AfD ) MdB Dr. Gesine Lötzsch (DIE LINKE.) MdB Christian Leye (BSW) Ausgaben im Haushaltsjahr 2023 (in EUR): 119.201 Fallzahlen im Haushaltsjahr 20 23: 1 Vorbemerkungen gemäß Ziffer 2a der Ausschussdrucksache 19(8)3252 Die Ausgaben des Einzelplans 60 (ohne Kap. 6004) für den Einsatz externer Berater bel iefen sich für das Jahr 2023 auf rd. 119 T€ (Vorjahr: rd. 4.150 T€) und wurden vollständig aus dem Kap. 6002 Tit. 683 02 - Corona-Unternehmenshilfen - finanziert. zu Kap. 6002 Tit. 683 02: Der Umfang an externer Beratung, den die BKM aus Mitteln des Einzelplans 60 beauftrag t, ist im Haushaltsjahr 2023 weiter gesunken. Die BKM bedient sich primär der Expertise im Haus und greift nach Möglichkeit auf Rahmenverträge mit dem oder über das Bundesverwaltungsamt zurück. Sofern doch weitere Fachkenntnis notwendig ist und von außen eingeholt wird, erfolgt eine intensive und kri tische Auswahl der externen Berater und Dienstleister. Die Anforderungen an die externen Beratungsleistungen werden zu Beginn schriftlich festgelegt und das Vergaberecht beachtet. Bei der hiesigen Beauftragung handelt es sich um SAP, welches eine Online -Plattform für die Antragsstellenden des Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen entwickelt hat und diese weiterhin täglich betreut . Zudem hat SAP die Informations -Website für den Sonderfonds 206
