Deutscher Bundestag                                                               Drucksache 19/15528 19. Wahlperiode                                                                                 27.11.2019 Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Anton Friesen, Armin-Paulus Hampel, Dr. Roland Hartwig, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 19/14547 – Zum Koordinator für die transatlantische zwischengesellschaftliche kultur- und informationspolitische Zusammenarbeit Vorbemerkung der Fragesteller Im Jahr 1981 wurde das Amt des Koordinators für transatlantische zwischen- gesellschaftliche kultur- und informationspolitische Zusammenarbeit im Aus- wärtigen Amt eingerichtet (www.auswaertiges-amt.de/de/aamt/koordinatoren/ transatlantische-zusammenarbeit-node). Vorbemerkung der Bundesregierung Es gilt nach der Registraturanweisung im Auswärtigen Amt (RegAZ) eine all- gemeine Aktenvorhaltefrist von bis zu fünf Jahren. Dementsprechend liegen Akten und Belege, die für die Beantwortung der Frage einzusehen sind, grund- sätzlich erst ab dem Jahr 2015 vor. Darüber hinaus werden in einzelnen Büros Kalender und individuelle Aufzeichnungen geführt, die, sofern vorliegend, für die Recherche der hier abgefragten Informationen herangezogen wurden. In solchen Fällen können Angaben auch von den allgemein angenommenen Stich- tagen abweichen. Im Rahmen ihrer Aufgabenwahrnehmung pflegen Beauftragte der Bundes- regierung den Informationsaustausch mit einer Vielzahl von inländischen und ausländischen Gesprächspartnern. Unter diesen ständigen Austausch fallen Ge- spräche etwa im Rahmen von Besuchen, Reisen oder Arbeitsessen, aber auch Telefonate. Es besteht weder eine rechtliche Verpflichtung noch ist es im Sinne einer effizienten und ressourcenschonenden öffentlichen Verwaltung leistbar, entsprechende Informationen und Daten (z. B. die Erfassung sämtlicher Veran- staltungen, Sitzungen oder Termine nebst Teilnehmerinnen und Teilnehmern) vollständig zu erfassen oder entsprechende Dokumentationen darüber nachträg- lich zu erstellen oder zu pflegen. Es kann zudem nicht ausgeschlossen werden, dass es am Rande von Veranstal- tungen oder bei sonstigen Terminen zu weiteren Kontakten mit Vertreterinnen und Vertretern anderer Institutionen und Nationen kommt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums des Auswärtigen Amts vom 25. November 2019 übermittelt. Die Drucksache enthält – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext.

Drucksache 19/15528                                   –2–                Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. Darüber hinaus werden Veranstaltungen und Publikationen auch durch die zu- ständigen Arbeitseinheiten des Auswärtigen Amts organisiert bzw. erstellt und herausgegeben und durch den Koordinator unterstützt. Die Personal- und Sachkosten berechnen sich auf Grundlage von Vollzeitäqui- valenten, d. h. die Zeiten der tatsächlichen Beschäftigung werden ins Verhältnis zur Arbeitszeit einer/eines Vollzeitbeschäftigten gesetzt. Wenn ein Dienstposten nicht durchgehend oder von einer/einem Teilzeitbeschäftigten besetzt ist, ver- ringern sich die Kosten anteilmäßig. 1. Wie viele Mitarbeiter sind dem Koordinator für die transatlantische Zu- sammenarbeit derzeit (Stand: 1. September 2019) unterstellt (bitte nach Besoldung aufschlüsseln)? 2. Wie viele Mitarbeiter waren jeweils zum Stichtag 1. September seit 2014 dem jeweiligen Koordinator für die transatlantische Zusammenarbeit un- terstellt (bitte nach Besoldung und Jahren aufschlüsseln)? Die Fragen 1 und 2 werden zusammengefasst beantwortet. Auf die nachstehen- de Tabelle wird verwiesen. A15                      A14                   E8               E9A 01.09.2014                                            1                     1 01.09.2015                                            1                     1 01.09.2016                    1                                                              1 01.09.2017                                            1                                      1 01.09.2018                                            1                                      1 01.09.2019                                            1                     1 3. Welche Personalkosten entstanden jährlich im Rahmen der Tätigkeit der jeweiligen Koordinatoren für die transatlantische Zusammenarbeit seit 2014 (bitte nach Kosten, Soll/Ist-Angaben und Haushaltstiteln aufschlüs- seln)? Auf die nachstehende Tabelle und die Vorbemerkung der Bundesregierung wird verwiesen. Die Berechnung der Personalkosten erfolgt auf Grundlage von Per- sonalkostensätzen des Bundesministeriums für Finanzen (BMF). Personalkosten in Euro          2015              2016              2017             2018         2019 nach Jahren Transatlantik-Koordinator         0,00             0,00              0,00             0,00         0,00 A15 hD                                   45.309            54.864 A14 hD                 97.197            61.312            42.356           104.854     110.453 E9a                                    24.975            67.438            70.498     18.523 E8                  61.520            38.232                                         39.734

Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode                   –3–                              Drucksache 19/15528 Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. 4. Welche Sachkosten entstanden jährlich im Rahmen der Tätigkeit der jewei- ligen Koordinatoren für die transatlantische Zusammenarbeit seit 2014 (bitte nach Kosten, Soll/Ist-Angaben und Haushaltstiteln aufschlüsseln)? Auf die nachstehende Tabelle und die Vorbemerkung der Bundesregierung wird verwiesen. Sachkosten in Euro                 2015              2016              2017           2018     2019 nach Jahren Transatlantik-Koordinator            19.516            40.323            40.323         35.940    31.548 A15 hD                                        15.314            18.228 A14 hD                      19.516            25.009            17.013         36.038    31.548 E9a                                         14.873            40.323         35.940     7.779 E8                       19.516            24.568                                     17.978 5. Welche Projekte, die durch die jeweiligen Koordinatoren für die transatlan- tische Zusammenarbeit organisiert wurden, sind durch Bundesmittel in welcher Höhe seit dem Jahr 2014 gefördert worden (bitte nach Jahren, Hö- he der Förderung, Zeitraum, Projekttitel und Haushaltstitel aufschlüsseln)? Auf die Vorbemerkung der Bundesregierung wird verwiesen. In der Zeit ab 2014 wurden durch den Koordinator keine durch Bundesmittel geförderten Pro- jekte organisiert. 6. Welche Publikationen wurden von den jeweiligen Koordinatoren für die transatlantische Zusammenarbeit seit 2014 in Umlauf gebracht, und welche Kosten sind dadurch entstanden (bitte nach Jahren, Titel der Publikation und Kosten aufschlüsseln)? Es wurden durch den Koordinator keine Publikationen in Umlauf gebracht. Auf die Vorbemerkung der Bundesregierung wird verwiesen. 7. An welchen Veranstaltungen haben die jeweiligen Koordinatoren für die transatlantische Zusammenarbeit im Rahmen ihrer Amtsausübung seit 2014 teilgenommen (bitte nach Datum, Titel und Ort der Veranstaltung aufschlüsseln)? Auf die Vorbemerkung der Bundesregierung und die als Anlage 1 beigefügte Übersicht wird verwiesen. 8. Wie viele Veranstaltungen wurden seit 2014 im Rahmen der Tätigkeit der jeweiligen Koordinatoren für die transatlantische Zusammenarbeit ausge- richtet (bitte nach Datum, Titel, Ort, Anlass, Teilnehmern und beteiligten Organisationen aufschlüsseln)? 9. Welche Veranstaltungen, die durch die jeweiligen Koordinatoren für die transatlantische Zusammenarbeit organisiert wurden, sind durch Bundes- mittel in welcher Höhe seit dem Jahr 2014 gefördert worden (bitte nach Datum, Ort, Titel der Veranstaltung, Zeitraum, Höhe der Förderung und Haushaltstitel aufschlüsseln)? Die Fragen 8 und 9 werden zusammengefasst beantwortet. Auf die als Anlage 2 beigefügte Übersicht wird verwiesen.

Drucksache 19/15528                                    –4–                Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. 10. Welche ausländischen Gäste wurden seit 2014 durch die jeweiligen Koor- dinatoren für die transatlantische Zusammenarbeit eingeladen (bitte nach Datum und Name des ausländischen Gastes aufschlüsseln)? 11. Von welchen ausländischen Personen oder Organisationen wurden die je- weiligen Koordinatoren für die transatlantische Zusammenarbeit seit 2014 eingeladen (bitte nach Datum und Name des Einladenden aufschlüs- seln)? Zu den Fragen 10 und 11 wird auf die Antworten zu den Fragen 7, 8 und 9 ver- wiesen. 12. Wie hoch waren die sonstigen Zuwendungen durch den Bund an den je- weiligen Koordinator für die transatlantische Zusammenarbeit seit dem Jahr 2014, welche nicht in den vorangegangenen Fragen erfasst worden sind (bitte nach Jahren und Haushaltstitel aufschlüsseln)? Es gibt keine sonstigen Zuwendungen durch den Bund an den Koordinator.

Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode   –5–   Drucksache 19/15528 Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt.

Drucksache 19/15528   –6–   Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt.

Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode   –7–   Drucksache 19/15528 Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt.

Drucksache 19/15528   –8–   Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt.

Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode   –9–   Drucksache 19/15528 Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt.

Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt.