ö St.-Büro BMFSFJ
10. OKT. Be
u „ 2018 Berlin nn

Ministerbüro BMFSFJ

4 3 Igandı 7
Referat: 126 Berlin, 20. 09. 2018€ /
AZ: RSautBRB Hausruf: 1330
Referatsleiter:

2. Min z.E v

       

 

AU, we m 08 ouyegrecan

Herrn Parl. Staatssekretär fg 0 & 10. 2019 zu! Steh Am
k | Urban Non - Ar scheu: um You
Frau Staatssekretäri AlAv None ger Velage erhalten

Herr Leiter des Leitungsstabs 1 27.09. Ich schließe mich AL 1 O0 Frau PStin
an. Wir können das gerne im Kontext der DB DFörderG OD HerPst
einbauen Ir

rl V O HerrLLS
Herrn Abteilungsleiter 1 Eine glänzende Neufokussierung, in Q
der viel herausragende Arbeit und intensive Gespräche im
Ministerium und mit Externen drin stecken. Ich danke allen D
Beteiligten! Mit wenigen Änderungen mitgezeichnet =

Die Festlegung von Kopien bleibt
Frau Staatssekretärin vorbehalten

Herrn Referatsgruppenleiter DuV/ Referatsleiter 126, die kommenden DB mit der Min’in und
ST'in zum DemFördG sollten auch zur Besprechung des Konzeptpapiers genutzt werden,
25-09-18

Nachrichtlich: Herrn Referatsleiter 125, Frau Referatsleiterin 127

a a

Betreff: Konzept zur Weiterentwicklung des Bundesprogramms „Demokratie leben!“

 

 

Anlage(n):
1. Konzept „Demokratie leben! Demokratie fördern. Vielfalt gestalten.
Radikalisierung vorbeugen.
1 Zr : N -
Anh. rat wem
6) ArLIp [On .
Mit der Bitte um Zustimmung zum Weiterentwicklungskonzept für das Bundesprogramm

I. Votum und Frist

‚Demokratie leben!“ sowie mit der Bitte um Zustimmung zum vorgeschlagenen Zeitplan für die

weiteren Arbeitsschritte (Anlage 1).

-B.

FRIST: Keine (mdB um Zustimmung bis Anfang Oktober 2018).

ll. Sachverhalt

Das aktuelle Bundesprogramm „Demokratie leben!“ endet am 31.12.2019. Frau Ministerin
entschied im Mai 2018 das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ zu entfristen. Hiermit wird ein
Konzept zur Weiterentwicklung des Bundesprogramms vorgelegt, welches am 1.1.2020
beginnen soll (Anlage 1). Das Konzept wurde referatsübergreifend erarbeitet. Für die neue
Förderperiode (2020 bis 2024) wird eine neue Programmarchitektur vorgeschlagen, welche die

Ziele und Schwerpunkte des Bundesprogramms neu justiert und stärker fokussiert.

Nach der Zustimmung der Hausleitung hierzu erfolgen die weiteren Ausarbeitungen (Entwurf
einer Förderrichtlinie, Ausarbeitung von Förderaufrufen/ von Interessenbekundungsverfahren
usw.). Diese werden in gesonderten Leitungsvorlagen vorgelegt. Mit Blick auf die
Programmkonferenz am 6. November 2018, in deren Rahmen Frau Ministerin in ihrer Rede die
grundsätzlichen Neuerungen des Bundesprogramms vorstellen soll, wird um Zustimmung bis

Anfang Oktober gebeten.

Ill. Stellungnahme

Mit der Bitte um Zustimmung zum vorgelegten Konzept. Mit der Bitte um Zustimmung zum

vorgelegten Zeitplan für die weiteren Ausarbeitungen.