Förderung bahnbrechender Innovationen

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Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode                   – 11 –                                Drucksache 19/3289 Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. 33.   Mit welchen Mitteln gedenkt die Bundesregierung, ein „Innovationsökosys- tem“ jenseits der angekündigten Agentur für Sprunginnovationen zu schaf- fen? Mit der weiterentwickelten Hightech-Strategie wird die Bundesregierung Maß- nahmen zur Stärkung bestehender und zur Schaffung neuer Innovationsökosys- teme umsetzen. Ein wichtiges Instrument zur Schaffung nachhaltiger Innovati- onsökosysteme ist die Cluster-Förderung. Mit der geplanten Zukunftscluster-Ini- tiative des BMBF wird der Fokus auf neue, sich entwickelnde Innovationsfelder gerichtet, in denen die Grundlagenforschung bereits hohe Reife und Anwen- dungspotentiale mit ersten industriellen Aktivitäten zeigt sowie eine regionale Konzentration (kritische Masse) relevanter Akteure zu beobachten ist. 34.   Wie will die Bundesregierung sicherstellen, dass dank ihrer finanziellen Un- terstützung einerseits mutig geforscht und entwickelt wird und andererseits Investitionen, die keine Fortschritte nach sich ziehen, rechtzeitig auf erfolg- versprechendere Projekte umgeleitet werden? Die Bundesregierung wird weiterhin erkenntnisgetriebene Forschung fördern, da deren Ergebnisse häufig erst nach sehr langer Zeit in messbarer Form einen Mehr- wert für die Gesellschaft und die Volkswirtschaft erkennen lassen. Die bisherigen Überlegungen der Bundesregierung sehen vor, dass die Initiative zur Förderung von Sprunginnovationen über ein Konzept für ein effektives Pro- grammmanagement verfügt, das im Sinne einer intelligenten Steuerung eines Pro- jektportfolios auch die flexible Reallokation des Portfolios zugunsten der im Zeit- verlauf erfolgversprechendsten Projekte zur Lösung einer konkreten Herausfor- derung beinhaltet. 35.   Welche Maßnahmen hält die Bundesregierung für sinnvoll, damit die öffent- liche Hand auch an den Gewinnen, die durch ihre Investitionen in Sprungin- novationen zustande kommen, teilhat? Die bisherigen Planungen der Bundesregierung sehen vor, dass die Initiative zur Förderung von Sprunginnovationen Projekte bis zur Marktreife fördert. Inwie- weit Maßnahmen im Sinne der Fragestellung realisierbar sein könnten, wird der weitere Entwicklungsprozess ergeben. Bei der Ausgestaltung der „Agentur für Disruptive Innovationen in der Cybersicherheit und Schlüsseltechnologien“ wird auch darüber nachgedacht, die Rechte für geistiges Eigentum bei der Agentur zu belassen, damit diese über deren weitere Verwendung entscheiden und durch die Veräußerung Gewinne erzielen kann.
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