Stattgefundene und geplante Amtshilfe- und Unterstützungsleistungen der Bundeswehr im Inland (Stand: drittes Quartal 2016)

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Amtshilfe Nr.   Antragsteller       Angefragte Fähigkeiten,   Anzahl und         Bewaffnung   Datum bzw.   Entscheidung durch        Gründe für Datum               Kapazitäten,              Aufgaben der                    Zeitraum     Datum                     Zurückziehung Inhalt              Gerätschaften             Soldaten bzw.                   Ort          Kosten                    bzw. Soldatinnen                                  Bezahlung durch           Ablehnung 12    Bundespräsidial-    Sanitätsdienstliche       2                  keine        14.10.2016   Kommando Sanitätsdienst amt                 Unterstützung                                                          der Bundeswehr 11.10.2016                                    anlassbezogene                  Berlin       13.10.2016 medizinische Versorgung Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Unterstützung                                                                              keine protokollarischer Anlass Dialog Bundespräsident 13    Bundespräsidial-    Sanitätsdienstliche       2                  keine        01.11.2016   Kommando Sanitätsdienst amt                 Unterstützung                                                          der Bundeswehr                            – 11 – 20.10.2016                                    anlassbezogene                  Berlin       26.10.2016 medizinische Versorgung Preisverleihung                                                                            keine Drucksache 18/10323 Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt.
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Amtshilfe Nr.   Antragsteller       Angefragte Fähigkeiten,   Anzahl und         Bewaffnung   Datum bzw.       Entscheidung durch        Gründe für Datum               Kapazitäten,              Aufgaben der                    Zeitraum         Datum                     Zurückziehung Inhalt              Gerätschaften             Soldaten bzw.                   Ort              Kosten                    bzw. Soldatinnen                                      Bezahlung durch           Ablehnung 14    Bundespräsidial-    Sanitätsdienstliche       2                  keine        10.11.2016       Kommando Sanitätsdienst amt                 Unterstützung                                                              der Bundeswehr 14.10.2016                                    anlassbezogene                  Polen            26.10.2016 Drucksache 18/10323 medizinische Versorgung Unterstützung                                                                                  keine protokollarischer Anlass Reise Bundespräsident 15    Auswärtiges Amt     Sanitätsdienstliche       2                  keine        13.11.2016 bis   Kommando Sanitätsdienst Unterstützung                                             18.11.2016       der Bundeswehr 10.10.2016                                    anlassbezogene                  Japan            26.10.2016 medizinische Versorgung                                                                                 – 12 – Unterstützung                                                                                  keine protokollarischer Anlass Reise Bundespräsident Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt.
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Amtshilfe Nr.   Antragsteller           Angefragte Fähigkeiten,   Anzahl und        Bewaffnung   Datum bzw.     Entscheidung durch      Gründe für Datum                   Kapazitäten,              Aufgaben der                   Zeitraum       Datum                   Zurückziehung Inhalt                  Gerätschaften             Soldaten bzw.                  Ort            Kosten                  bzw. Soldatinnen                                   Bezahlung durch         Ablehnung 16    Generaldirektion        Kampfmittelräumung        44                keine        03.11.2016     Marinekommando Wasserstraßen und Schifffahrtsdirek- tion Standort Kiel 30.09.2016              Minentauchereinsatzboot                                  Kiel           04.10.2016 Unterstützung                                                                                   offen Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Einsatzkräfte ziviler Behörden der Gefahrenabwehr Räumung eines                                                                                   Antragsteller Torpedos 17    Bundeskriminalamt       Beratung ABC-             2                 keine        19.10.2016 -   Bundesministerium der Gefährdungsanalyse                                       20.10.2016     Verteidigung 17.10.2016                                                                       Berlin         18.10.2016                              – 13 – Polizeieinsatz                                                                                  keine Drucksache 18/10323 Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt.
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Amtshilfe Nr.   Antragsteller        Angefragte Fähigkeiten,    Anzahl und              Bewaffnung   Datum bzw.         Entscheidung durch        Gründe für Datum                Kapazitäten,               Aufgaben der                         Zeitraum           Datum                     Zurückziehung Inhalt               Gerätschaften              Soldaten bzw.                        Ort                Kosten                    bzw. Soldatinnen                                             Bezahlung durch           Ablehnung 18    Kommunen (kein       Fähigkeiten zur            In Abhängigkeit von     keine        01.07.2016 bis     Kommando Territoriale Antrag)              Bewältigung des Zustroms   Erfordernis und                      27.10.2016         Aufgaben der Bundeswehr von Flüchtlingen           Beantragung Drucksache 18/10323 Kreis- und Bezirksverwal- tungsbehörden (kein Antrag) Länder (3 Anträge) Bundesbehörden (kein Antrag) 01.07.2016 bis                                  Unterstützungs-                      Bundesländer und   im Berichtszeitraum 27.10.2016                                      leistungen                           Kommunen Personal, Material                                                                                      offen                                     – 14 – und Gerät Antragsteller Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt.
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Amtshilfe Nr.    Antragsteller           Angefragte Fähigkeiten,      Anzahl und         Bewaffnung   Datum bzw.    Entscheidung durch        Gründe für Datum                   Kapazitäten,                 Aufgaben der                    Zeitraum      Datum                     Zurückziehung Inhalt                  Gerätschaften                Soldaten bzw.                   Ort           Kosten                    bzw. Soldatinnen                                   Bezahlung durch           Ablehnung Beantragte Anträge auf Amtshilfe 19     Landratsamt             Lufttransport von Personen   8                  keine        28.05.2017    Kommando Territoriale Lutherstadt             im Rahmen                                                                  Aufgaben der Bundeswehr Wittenberg              sanitätsdienstlicher Unterstützung Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 01.02.2016              2 Hubschrauber               Flugdienst                      Lutherstadt   offen Wittenberg Unterstützung                                                                                      offen Einsatzkräfte ziviler Behörden der Gefahrenabwehr                                                                                                                               – 15 – Antragsteller 20     Landratsamt             Sanitätsdienstliche          4                  keine        28.05.2017    Kommando Territoriale Lutherstadt             Unterstützung                                                              Aufgaben der Bundeswehr Wittenberg 01.02.2016              2 Krankenkraftwagen          anlassbezogene                  Lutherstadt   offen geländegängig                medizinische                    Wittenberg Versorgung Unterstützung                                                                                      offen Einsatzkräfte ziviler Behörden der Gefahrenabwehr Antragsteller Drucksache 18/10323 Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt.
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Amtshilfe Nr.   Antragsteller           Angefragte Fähigkeiten,      Anzahl und             Bewaffnung   Datum bzw.       Entscheidung durch        Gründe für Datum                   Kapazitäten,                 Aufgaben der                        Zeitraum         Datum                     Zurückziehung Inhalt                  Gerätschaften                Soldaten bzw.                       Ort              Kosten                    bzw. Soldatinnen                                          Bezahlung durch           Ablehnung 21    Landratsamt             Unterstützung mit Material   150                    keine        24.05.2017 bis   Kommando Territoriale Lutherstadt             und Gerät                                                        29.05.2017       Aufgaben der Bundeswehr Wittenberg Drucksache 18/10323 05.09.2016              Pontonbrücke                 Aufbau und Betrieb                  Lutherstadt      offen Wittenberg Unterstützung                                                                                             offen Einsatzkräfte ziviler Behörden der Gefahrenabwehr Antragsteller 22    Bundespräsidial-        Sanitätsdienstliche          offen                  keine        30.11.2016       Kommando Sanitätsdienst amt                     Unterstützung                                                                     der Bundeswehr 18.10.2016                                           anlassbezogene                      Berlin           offen medizinische Versorgung – 16 – Verleihung des                                                                                            keine Deutschen Zukunftspreises 23    Bundeskanzleramt        Sanitätsdienstliche          offen                  keine        09.01.2017       Kommando Sanitätsdienst Unterstützung                                                                     der Bundeswehr 17.10.2016                                           anlassbezogene                      Berlin           offen medizinische Versorgung Sternsinger-                                                                                              keine empfang der Bundeskanzlerin im Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt.
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Amtshilfe Nr.   Antragsteller           Angefragte Fähigkeiten,   Anzahl und         Bewaffnung   Datum bzw.       Entscheidung durch           Gründe für Datum                   Kapazitäten,              Aufgaben der                    Zeitraum         Datum                        Zurückziehung Inhalt                  Gerätschaften             Soldaten bzw.                   Ort              Kosten                       bzw. Soldatinnen                                      Bezahlung durch              Ablehnung 24    Bundespräsidial-        Sanitätsdienstliche       2                  keine        07.11.2016       Kommando Sanitätsdienst amt                     Unterstützung                                                              der Bundeswehr 18.10.2016                                        anlassbezogene                  Berlin           28.10.2016 medizinische Versorgung Wandelkonzert im                                                                                   keine Schloss Bellevue Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 25    Behörde für             Beratung ABC-             offen              keine        25.11.2016 bis   Kommando Streitkräftebasis Inneres und Sport,      Gefährdungsanalyse                                        10.12.2016 Feuerwehr Hamburg 23.08.2016                                        Beratung und                    Hamburg          28.10.2016 Detektion Unterstützung                                                                                      offen                                        – 17 – Einsatzkräfte ziviler Behörden der Gefahrenabwehr Antragsteller Drucksache 18/10323 Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt.
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Amtshilfe Nr.   Antragsteller           Angefragte Fähigkeiten,   Anzahl und         Bewaffnung   Datum bzw.       Entscheidung durch      Gründe für Datum                   Kapazitäten,              Aufgaben der                    Zeitraum         Datum                   Zurückziehung Inhalt                  Gerätschaften             Soldaten bzw.                   Ort              Kosten                  bzw. Soldatinnen                                      Bezahlung durch         Ablehnung 26    Behörde für             Sanitätsdienstliche       6                  keine        24.11.2016 bis   Bundesministerium der Inneres und Sport,      Unterstützung                                             11.12.2016       Verteidigung Feuerwehr Drucksache 18/10323 Hamburg 22.08.2016              2 Rettungswagen           anlassbezogene                  Hamburg          offen medizinische Versorgung Unterstützung                                                                                      offen Einsatzkräfte ziviler Behörden der Gefahrenabwehr Antragsteller 27    Bundeskriminalamt       Beratung ABC-             2                  keine        14.11.2016 -     Bundesministerium der Gefährdungsanalyse                                        18.11.2016       Verteidigung 24.10.2016                                                                        Berlin,          offen                                   – 18 – Brandenburg Polizeieinsatz                                                                                     keine Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt.
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Amtshilfe Nr.   Antragsteller         Angefragte Fähigkeiten,       Anzahl und        Bewaffnung   Datum bzw.       Entscheidung durch        Gründe für Datum                 Kapazitäten,                  Aufgaben der                   Zeitraum         Datum                     Zurückziehung Inhalt                Gerätschaften                 Soldaten bzw.                  Ort              Kosten                    bzw. Soldatinnen                                     Bezahlung durch           Ablehnung 28    Behörde für           Bereitstellung von Material   0                 keine        01.12.2016 bis   Kommando Territoriale Inneres und Sport                                                                  12.12.2016       Aufgaben der Bundeswehr Hamburg 21.07.2016            130 Getränke- und                                            Hamburg          offen Verpflegungsausgabe- behälter Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Polizeieinsatz                                                                                      offen Antragsteller 29    Bundeskriminalamt     logistische Unterstützung     offen             keine        03.12.2016 bis   Kommando Territoriale 10.12.2016       Aufgaben der Bundeswehr 09.08.2016            Bereitstellung von                                           Hamburg          offen Verpflegung Polizeieinsatz                                                                                      keine – 19 – 30    Behörde für           Bereitstellung von Material   0                 keine        01.07.2017 bis   Kommando Territoriale Inneres und Sport                                                                  13.07.2017       Aufgaben der Bundeswehr Hamburg 21.07.2016            130 Getränke- und                                            Hamburg          offen Verpflegungsausgabe- behälter Polizeieinsatz                                                                                      offen Antragsteller Durchgeführte Anträge auf Amtshilfe 31 Der                 40 Maschinenpistolen mit           0                 keine        15.06.2016 bis   Bundesministerium der Polizeipräsident in Munition                                                          31.12.2017       Verteidigung Berlin 14.04.2016                                                                            Berlin           29.06.2016 Polizeieinsatz                                                                                         offen Antragsteller 32    Der                   40 Laser-Licht-Module         0                 keine        26.07.2016 bis   Bundesministerium der Polizeipräsident in                                                                31.12.2017       Verteidigung Berlin 26.07.2016                                                                         Berlin           01.08.2016 Drucksache 18/10323 Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt.
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Amtshilfe Nr.   Antragsteller       Angefragte Fähigkeiten,   Anzahl und         Bewaffnung   Datum bzw.       Entscheidung durch        Gründe für Datum               Kapazitäten,              Aufgaben der                    Zeitraum         Datum                     Zurückziehung Inhalt              Gerätschaften             Soldaten bzw.                   Ort              Kosten                    bzw. Soldatinnen                                      Bezahlung durch           Ablehnung Polizeieinsatz                                                                                 offen Antragsteller 33    Bundesministerium   Sanitätsdienstliche       2                  keine        27.08.2016 bis   Kommando Sanitätsdienst Drucksache 18/10323 für Umwelt,         Unterstützung                                             28.08.2016       der Bundeswehr Naturschutz, Bau und Reaktor- sicherheit 18.03.2016                                    anlassbezogene                  Berlin           24.05.2016 medizinische Versorgung Unterstützung                                                                                  keine protokollarischer Anlass Tag der offenen Tür der                                                                                                                                  – 20 – Bundesregierung Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt.
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