Interne Kommunikation Im NRW und RWE zur Räumung des Hambacher Forst

Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Kommunikation mit/zu RWE Power AG zwischen 02.07.2018 und 03.09.2018

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8 8-5. 1 u Ministerium des Innern des Landes No drheln-Westfaien I.) Einsatz von Technik . Hierzti werden bilaterale' 'Detailabsprachen zwischen dem PP Aachen un der RWE Power AG durchgeführt. • ¦ ' . ' • j.) Strafanträge. . • In der Vergangenheit scheiterten z. T. Strafverfahren, .weil seitens der RWE Power- •AG kein Strafantrag gestellt wufcie. Die, RWE Power AG eilte mit. ie Verant ortlich¬ keiten seien- geklärt; Strafanträge würden in erartigen F llen gestellt werden.. . k.) Kompensation, von beschädigter bzw. zerstörter echnik Die Kompensation von beschädigter,-zerstörter Techni ist bereits durch die' WE Power AG vorgeplant. Re|)araturteams’un -material', stehen bei den Rodün sarbei- ten zur Verfügung. • ¦•/ •• •'. '• Es wurde ereinbart',' dass as .PP Aachen die Detailabspracheh bilateral' mit' der • .' RWE Power AG treffen wird.' . - • ' • Im Auftra • gez. Lu at 7
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•*a • t-o eining, Mich el (IM) Lukat, Jörg (IW) Dienstag, 7. Augiist 2018 19:12 Von: Gesendet: An: Tempelmann, Michaela (IM)' • • AW: Gesprächsproto oli.zur Besprechung vom,26:Q7.2018' Cc Betveff: Hälfe Her ich hoffe Sie hatten einen erholsamen Urlaub.' . . ' . • .Gerne stehe Ich für ein weiteres Gespräch zur Verfügung. Rufen Sie mich gerne orgen, Mi., 08.08 .2oi8, ab 09.15 li unter der u.g. Telefonhümmer oder ggf. über die Ihnen bekannte Ha dynummer an. ,t ; , Mit freun lichen Grüßen -' r Lukat . .'deSL'fl'JldssNoFdrftfrf VifißStfdteii1 Referat; 413 - Einsatz in besonderen Lagen Friedrlchstr. 62-80, 40217-Düsseldorf Tel: • 0211-871-3222 • CN-Po(: 07-221-3222 " • • . Fax:, . ; '0211-871-3231. Mail: • loem.lukat@im.nrw.de • Gesendet: Dienstag; 7. August 201818 24 An: Lukat, Jörg (IM) Cc: Betreff: Gespräch.spröto oll zur Besprechung vom 26,07.2018 Sehr geehrter H rr Lukat, . . ¦ auf diesem Wege möchte Ich mich nochmals- für den offenen Austausch von vorverg'angener Woche bedanken und ; um Entschuldigung für die urlaubsbedingt etwas, verzögerte Bearbeitung.des Protokolls bitten. ' Im Zuge der Überarbeitung ist uns aufgefallen, dass ir .einzelne Punkte des Proto olls ge telefonisch oder auch-in . einer weiteren Besprechung erörtern möchten, um möglichst schnell zu einem Konsens v.a. hinsichtlich des Slcherhejfs onzeptes als auch der Einholung einst eiliger Verfügungen zu ommen. Gern önnen ir uns mbf en ¦ telefonisch-zur förmlnfindung abstimmen. • ¦ • • Mit f eundlichen Grüßen / Kind-regarcfs
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t / f . , . » WE Ä ctierigesellschaft • Korizernsjche.rheit / Group Security Leiter Kohzernsicherhelt/.Head of Group Security Postanschrift: Huyssenallee 2,45128 Essen •Hausanschrift:. Altenessener.Straße 35,451 1 ESsen HUMAN FIREWALL. KWEAÖ' • -. . Vorsitzen er.des Äufsichtsrates: Dr. We er Brandt ... Vorstand D . Rolf Martin Schmitz (Vorsitze der),' ' .' Dr.MarkusKi'ebbe _ •' ' . • . Sitz der GesellscliajBt: Essen, Eingetragen beim Amtsgericht Essen ' • . andelsregister-] !-. HRB 14 52'5, USt-IdNr, DE 8130 23 58'4 • < ZDI NFT. ICHER. MACHEN.' ... ' •. ': ' 7
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9 30- Heming, Michael (IM) Von: Gesend&t: Dienstag, 7, August 20X813:46. '. An:. Tempelmänri Michaela (I ) Cc: LUkat,Jörg (IM); Hulverscheidt, Öirk (IM); Bauermann, Michael (IM); Häas, Markus (IM); Sethmacher, Dennis (IM);| BAOHambachStBl,Aachen@ olizei.nrw,c|e; andreas.sandvoss@polizei.nrw.de; Wilhelm.Sauer@polizei.nrw,de;. • ÄW: Protokoll zur'Besprechung vo 26,07.2018 RWE Po er AG Betreff: , >' Liebe Frau Tempelmarin, wie soeben telefonisch besprochen, bin ich urläubsbedlngt erst heute Morgen dazu gekommen, unsere Anmer ungen In das von .ihnen versandte Protokoll einzuarbeiten..Derzeit befindet es sich In unserem Hguse in der ' EndaBstlmri ung, so dass Ich Ihnen unsere'Anmer ungen und Ergänzungen gern bis heute eob zusenden kann. • Insofern wäre ich Ihnen dankbar, wenn Sie di’es-nachtfä llch in das'bereits on Ihnen finallsierte Protokoll eiriarbeiten hnten. ¦ ' ¦ . . . . : Herzlichen Dank Im Voraus.. Mit freundlichen Grüßen / Klndmegards RWE Aktiengesellschaft . Kpnzernslcherheit/'Group Security • ¦ ' Leiter KonzeYnsiche heit / Head of G ou Security '. T intern Phone: . Mobile: " Email: :'(S)rwe.co'm •' Postanschrift: Huyssenallee 2,45128 Essen Hausanschrift: Altenesseher Straße 35,45141 Essen * * • HUMÄtS FIREWALL Von: Michaela.TemDelmann@lm.nr .de rma[lto:Michaela’.Tempelniann@im'.nrw.de | Gesendet: Dienstag, 7. August 2018 11:44 ' • BAOHambachStBl.Aachen@pollzel.nrw.de; Wllhelm.Sauer@polfzel.nr .de; andreas.sandvoss@polizel.nr .de _ Cc Joera.Lukät@lm.nrw.de: Dirk,Hulverscheldt@lm.nr .de: ichael.Bauermann@lm.n w.de; - arkus.Haas@fm.nrw.de: Dennis.Sethrriacher@lm.nrw.de Betreff: Protokoll zur Besprechung'vom 26.02.2Q18 RWE Power AG Sehr geehrte Damen und Herren, . '
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' feeigefügt übersende ich die finale Fassung des Protokolls zu Besprechung vom 26,07.2018 zu Ihrer Kenntnisnahme. Der '• . , Vollständigkeit halber habe ich die als Tisch orlage im Rahme der Besprechung ausgeh ndigten Dokumen e • ebenfalls • • .. ' • angehängt. . •. . • . • . • . . . . • ie Sie sehen, habe ich eine Protokollnotiz auf Seite 6 eingefügtund hier einen Hinweis von Herrn PD Sauer' • aufgeno . en. . , . . '' Da mir die E-Mail-A ressen on Herrn Pknd Her n J( nicht vorliegen, bitte ich um Weiterleitung dieser ' E-Mail ah ' ' > ' ¦ '.'bei e He ren.' • . , • • . ' . . . " • . ; ' Mit freundlichen Grüßen ' , • • . ' - • ,lmAuftrag . . . Michaela Te pelmanh • • £o(izeihau tl<om (ssari ' ' • • • . ' ' ' . . Mmlstendmldek Inttem,-' I . de jid Wpf f lh-W ßjtffilen Referat 413 Einsatz in besonderen Lagen •. ¦ 4.0217 Düsseldorf, Friedrichstraße. 62-80 40190 Düsseldorf, I NRW (Postanschrift) ® .0211/871-3376, CN-Pol: 07-221-3375. j . £ 021.1/8 1-3231 . B fflichaelä.t&mpelfhann@im.nrw.de RWEAß ' . . . ' . . . ¦ Vorsitze der des A fsichtsrates: Dr. e er Brandt.. orsta :-Br. Rolf Marti Schinitz (Vorsitzender), Dr; MarkusJ rebber . '' • • • ••• Sitz der Gesellsphaft: Esse , Eingetragen beim Amtsgericht Essen Han elsregister-Nr. ERB 14 S25, ÜStrldNr. DE 8130 23 584 ZUKUNFT. SICHER.MACHEN. . .. . •
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- o . Vermerk TSK: HF - Protokoll V. 26.07.2018 Bespr. RWE Am: . • • 08.08.20'1.8, 09:25'-ca. 10:00 Uhr Teilnehmer: IM: Herr .Uukat, Frau Tempelmann'.. RWE:j0BHH B(RWE, Leiter Konzernsicherheit)' Gespräch Minister- Vorstand RWE Herr ii Bl inforrmerte über'ein bevorsteh endes G sp räch in .der kommehden Wophe zwisch n Herrn nister Reül und dem Vorstand vpn RWE...Das Proto oll ¦ wird auch in, diesem Zusammenhang als pro lematisch angesehen. •• . Reduzierung der Arbeitstage auf 4 pro Woche r ' Gespräch it dem' inister ar Von 5 Arbeitsta en pro Woqhe die Rede. Herr Mathies hat darauf hingewiesen, ass von 7 Ta en pro Woche nicht ah jedem Tag so vieje Einsatzkräfte gestellt'wer en können, da es weitere Einsatzan-. ' lasse insbesondere am Wochenende gibt ie-z. B. Fußball oder Versa mlung. Ab den. Wochenenden solider Hambach'er Forst aber nicht •polizeifrei bleiben. ¦ • - ¦ * . H: Lukat: Frau AUn.hat sich.das händschriftlich unmittelbar notiert: 90Ö Sicherheits-MÄ HBiMjMMBHIhat nichts zuges gt' us .Sicht RWEs gibt es keine Verein- . bafüng. Man geht von einer Erhöhung von 40-50'aUf 200 pro Schicht, d. h: je nach' Schichtl nge on 400-600, A an, einem Ta . .Irrt Protokoll steht „Verringerung , as ist so nich richti , es gibt eine Erhöhung. : H. Lukat: Im Ministerg'espräc blieb die Zahl 900 unwidersprochen'.-'Die Kantenlänge wurde berechnet un aufgrund essen hat Frau ALin die Zahl 900' eingebracht. ¦
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¦ 0 7 . O OJ •Das wurde u sererseits so nicht aufgefasst. Es gibt keine Vereinba- • run . Das. Sicherhßitskonzeptsieht and s aus. Eine Umstellung des zu rodenden Bereichs ist nicht geplant.'Wie in den Vorjahren sollen die Maschinen und ie motq- mänuelien Trupps esichert werden, so dass das. echtec nicht ab esperrt ird. • Sqhwierig ist auch die Formulierung „auf die Anzahl;900 kann nicht verzichtet er¬ den". - • ¦' •• •.. ;¦, .j • ; hLLukatfBBM hat im' Ministergespräch'eing'ebrach.t.„Geld'spielt keine Roile .' - Dass man jetzt das Personal nicht zusammen riegt ist eine Sache, dass das aber im Ministergespräch;unwiders rochen bleib eine andere. Deshalb herrschte auch Über¬ raschung, ass in der .PPP v. 26,07.2018 ie er die.Zahl 200 aüfgetaucht ist. ehn ' ..'bestimmte Din e niqht ü gesetzt werd n ."liegt das Risiko dafür bei RWE. Zudem . uss die Poiizei'andere polizeitaktische Überlegungen ansteüen. . Für RWE ist'die Situation nichts Neues. .Das ist wie in d n vergang ¬ en Jahren, deshalb' ist'die'Zahl 200pro Schicht ausreichend. Im Proto oll steht,' • .. dass die Kanteniänge abgesichert wird- Das ist die Frage; RyVE möchte das ungern. : im Proto oll stehen habön/daes en Disseris deutlich macht. • Man sollte eher • . schauen, ie man es hinkriegt. • . . ' 1 • H. Lukat: Die-9Ö0 ka ri- än nicht streichen, da-dies im Ministergespräch so unwider- '. .sprechen blieb. .Taktische An assun en aufgrund einer Reduzierun der Zahl 900 .muss mit derb PP Aachen erfolgen. Für das Protokoll ist die. Grundlage die Bes re- - ¦ } •'''chungV. 26.07.2018. Hier'kann man nicht erkennen, dass etwas, enthalten-ist, was- "1 'so nicht im inistergespräch besprechen wur e. Im Ministergespräch ist auc the-- matisiertworden: Anspreqhpartner, Rodungstaktik. (24 7), Rodungstage (60 geht • . -' ••/ ..nicht). Seiten?' der dlizei-werden andere Maßnahmen auf Nu.ll reduziert (z. B. Be- .. . ' '. kä'm fung-Clan-Kriminalität, ScHwerpunkteeins tze, die Einführungsfortbildung wird • verschoben',- es a Giespr che mit Behör en.Ieitu ngen und dem PHRR,- Erf sse-wur- den zurückhenommen:); Die' Polizei-bemüht sich. Seitens RWE muss.ein'Bemühen ' . • 7 ebenfalls, erkennbar sein. Ein Bemühen, 900 Sicherheitsbeamtezu bekommen, ist ••' nicht Zu .sehen. Das irritiert. RWE.bemüht sic auch. Es wurden. Nachfragen-an Sicherheitsfirm 'n, .gestartet mit dem Ergebnis, dass 10 estefit werden önnen. Die Firmen sind-in. Ver¬ trägen gebunden. Anfra en' seien gestellt worden an: Kqtter, W.I.S., Kühn.'Diese . 2 •
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¦ • • ¦ •• ¦ 9Z 4 ' können nuf einzelne MA senden. Das ist schwierig, a die MA abgestimmt arbeiten sollen. -Man braucht auch eine Sicherheitsüberlassung, da die Beauftragung nur Über . ie.Leitstellen.der S.ichefheitsfirmen .läuft. Dazu müssen gesetzliche Bestim un en . nach dem Arbeitnehrrierüberlassungsgesetz-eingehalten werden. i i H. .hukat: D r Antrag v.'02.07.2018 war ein Bärendienst Man weiß nicht .wie es aus-, geht; Kerpen und Merzenich haben den Antrag abgeleht bZum .ersten al stimmten sie mit RWE überein, hier bezgl . des Punktes, dass d|e Polizei originär z ständig ! • sein soll. Das I schreibt Briefe, ird weitere Besprechungen mjt inisterien und ,• • Ko unen' urchführen; um Hier eine Klärung herbeizuführeh. Das Protokoll wieder¬ holt hur ie Arbeitsgfuh la e; ' . . . Durchsetzung zivilrechtlicher Änsprüche/Prozessuaie Bedenken ; Das Schreiben vohi H wutoe'nicht i ' otokoll ie- dergef nden. Das Schreiben war Thema' der Folgebesprechung mit dem PP Aachen . un 'wurde auch niit'Herr Sandyoß bespröche . Auch das Thema eidesstattliche ¦ Erklärung" wurde .mit Herrn Sauer thematisiert. Man sieht aber ie Gefahr, dass Ge- , richte die Argumentation Gefahr im Verzuga aus bran schutztechnischen überle-. gun en '(Argument von Fra Dr.'Lesmeister) ggf. abgeschmettert werden, mit der Be-. i grpndurig, d,ass es äusreicht, zwei Feuerlöscher aufzustellen Das ist'problemati'sch, i ¦ .auch bzgl. der Presse. . >• •••' .;•••. ,. • . H. Lakat.Das Thema wurde mit-Frau Alin.besprochen. Hierzu wollte RWE noch . ein alauf-das IM zukon men, um darüber zu sprechen. Ggf. ommt man'hier noch1' zü einer arideren Sicht. Trotzdem soll es eidesstattliche Erklärungen seitens RWE ' M geben,' deshalb stellt as PP A chen eine aktuelle Bildmappe zusammen. ' lat einen. Gesprächswunsch zu . iesem Thema. '' Insgesamt ist zgl. .des Protokolls d r Punkt „Einst eili e Verfügung / Baumhäuser". problematisch und muss noc mal .a gesti mt werden ind der Pun t ;,90Ö Sicher- . heits'-MA .. Hier emühit sich RWE nach Kräften aber es wird nicht gelingen.. / i
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, . . • ' . ' ' . ' . • • * , . • ¦ * • • ' ••• • .1 - . :H. Lukat: Die Zusammenarbeit wird nicht am Protokoil scheitern. Es gibt aktu'elie Be- • urteiiungen der Lage; die angepasst wer en (vön-Tag zu-Tag) Protokollnotizen öder • Ko m'entare können ins Protokoll aufgenomme werden.• • .Dann schauen wir uns das nochrnal Intensiver n und überdenken' ajles. Morgen ird ie Kommentierung kommen, • • Aufträge/Aufgahen: , • • Jörg Lükat informi rt sich,, wann der Termin für das Gespräch Minister - Vor¬ stand RWE in der kommenden Woche stattfinden-soll • . - • '. •. HHBiH übersendet seine Anmerkuhgen/Kömmentare zum Pfoto oli • (Donnerstag, 09'.08.2018) • ' . . • . . • ! • ' . • 'gez, Te pelrfiänn, PHK'in > / -.4
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Hemi g, Michael (IlVl) Von:' Donnerstag, 9, August 201813:55 Gesendet: Tempeltnähn, Michaela (IM) ¦ Lukat, Jörg (IM);f An:, C AW: Proto oll zur Besprec ung vom 26.07.2018 RWE Pov)er AG ' ¦ 180801_Protoko]| zur Besprechung vom 26,07.2018 Ände rungen_RWEdöcx. • Betreff: ¦ nlagen: Hallo Prau Tempelmann, •aufgrund rr)el.nes Telefonats mit.'Herr Lu at von gestern Morgen gab es noch einige Änderungen, die jedoch jetzt, „eingebaut sind. • ... ' ' • Mit freundlichen Grüßen / Kind regards RWE Aktiengesellschaft ' .Konzernsicherheit/Grou Secüfity Leiter Könzemsicherheit/ Hea of Group Secprlty. TIntern . > Phone: Mobile: Email; rwe.com ¦Postanschrift: Huyssänallee 2,45128 Essen . Hausanschrift: Altenessener Straße 35,45141 Essen * A •* •J HUMAW FIREWALL Von: MIchaela.Tempel anntoiim.nrw.de rmallto: j|chaela,Tempelmann(a)lm.nrw.del . . ' Gesendet Dienstag, 7. August 201811:44 ¦ 1 ; An: <M fllll WMM [ BÄOHambachStBl.Aachen@Dolfeel.nrw.det Wilhelm.Sauer@Do zel..nrw.d&: andreas.sandvossföpollzei.nrw.de Cc: Joera.Luf<at@lm.nrw.de: Dirk.Hulverscheldt@lm.nrw.de: Wlchael.Bauermann@im.nrw.de Markus.Haas@lm.nrw.de: Dennis.Sethmacher@im.nrw.de • Betreff: Protokoll zur Besprechung vom 26.07. 2018 RWE Power AG • Sehr geehrte-Damen und Herren, • . . . . . • ' ' ¦. beigefügt übersende Ich die finale Fassung des Protokolls zür Besprechung vom 26.07.2018 zu.lhrer Kenntnisnahme. Der . • • ' : . . • . , Vollständig eit halber habe ich die als Tischvorläge im Rahmen der, Besprechung ausgehändigten Dokumente ebenfalls .angehängt. • • • • • ' . •
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