Förderung von Grundbildung durch die deutsche Entwicklungszusammenarbeit
Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 31 – Drucksache 19/1754 Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. Projektland Durch- Öffentlicher Projektbezeichnung Partner- führungs- Beitrag in bzw. -inhalt unternehmen organisation Euro Mit dem Aufbau eines landwirt- schaftlichen Ausbildungszent- rums sowie Demonstrationsfar- men für Kleinbauern und Wild- sammler werden Kenntnisse für den Anbau hochwertiger Kräuter und die nachhaltige Sammlung Martin Bauer Simbabwe DEG von Pflanzen sowie deren Aufbe- GmbH &. Co.KG 2.285.155 reitung, Verarbeitung und Lage- rung vermittelt. Mit dem paralle- len Aufbau bzw. der Erweiterung von Vermarktungsstrukturen werden Kleinbauern aus dem in- formellen in den formellen Be- reich überführt. Ausbildung lokaler Techniker und Ingenieure für die Wartung Somalia DEG Elvi Energy S.r.l. 125.000 und den Betrieb von Hybridkraft- werken. Training von Mitarbeitern von Unternehmen aus der Solarbran- Somalia DEG Top Systems BV 164.951 che in der Installation, Auslegung und Wartung von Solaranlagen. Qualifizierung von Kaffee anbau- enden Kleinbauern in Tansania. Maßnahmen beinhalten die Ein- führung von Kooperationsfor- men, Trainingsmaßnahmen für Tansania DEG Olam Europe Ltd. 189.100 gute landwirtschaftliche Praxis (GAP) zur Verbesserung von Qualität und Produktivität sowie die Gewährleistung des Zugangs zu Finanzierungsquellen für die teilnehmenden Kleinbauern. Qualitätssicherung, Produktions- sicherung und Produktionssteige- rung von Bio-Trockenfrüchten Tansania sequa E.L.D. GmbH 188.000 mit Hilfe von Capacity Building- Maßnahmen und Technologie- transfer Van Vliet Trucks Ausbildung von LKW Mechani- Togo DEG 161.809 Holland B.V. kern Höhere Servicequalität und Thomas Cook Nachhaltigkeit im Tourismussek- Tunesien GIZ 100.000 Touristik GmbH tor durch praxisorientierte Aus- bildung von Hotelkräften
Drucksache 19/1754 – 32 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. Projektland Durch- Öffentlicher Projektbezeichnung Partner- führungs- Beitrag in bzw. -inhalt unternehmen organisation Euro Stärkung des tunesischen Bio- Landbaus durch Weiterbildung, Tunesien sequa Weiling GmbH 200.000 Technologietransfer und Ver- bandsaufbau Berufliche und universitäre Wei- terbildungsmaßnahmen zur fach- Valentin Software Türkei sequa 174.950 gerechten Planung und Netzan- GmbH bindung von Photovoltaikanlagen in der Türkei ClearNET: Capacity Develop- ment in Form von theoretischen und praktischen Schulungen zur Türkei sequa GreenLife GmbH 175.000 dezentralen biologischen Abwas- serbehandlung und neuen Klär- technologien in der Türkei Aufbau von sog. Coffee Service Teams bestehend aus jungen Er- wachsenen, die im Laufe des Pro- jektes so qualifiziert werden, dass Kyagalanyi Uganda DEG 111.877 sie Kaffeebauern in guter land- Coffee Limited wirtschaftlicher Praxis eigenstän- dig trainieren können und sich damit als selbständige Unterneh- mer etablieren. RICOSTA Schuh- Qualifizierung von Zulieferern in Ukraine DEG 145.000 fabriken GmbH der Kinderschuhherstellung Qualifizierungsmaßnahmen für Création Gross Fach- und Führungskräfte in der Ukraine sequa 198.900 GmbH & Co. KG ukrainischen Bekleidungsindust- rie Einführung praxisbezogener Teamdress Drawa schulischer und betrieblicher Ukraine sequa 170.000 SP.ZO.O. Ausbildungsmaßnahmen im Tex- tilsektor der Ukraine Schulung von 5 Reisbauern-Ko- operativen mit ca. 1.200 Bauern SGS Vietnam Vietnam DEG 184.500 im Mekong Delta, um diese auf Ltd. eine GlobalGAP Zertifizierung vor-zubereiten. Errichtung einer neuen Produkti- Quickpack Haus- onsstätte und Aufbau einer über- Vietnam DEG halt + Hygiene 155.770 betrieblichen Ausbildungsstätte GmbH zur Qualifizierung von Verpa- ckungs-technikern
Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 33 – Drucksache 19/1754 Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. Projektland Durch- Öffentlicher Projektbezeichnung Partner- führungs- Beitrag in bzw. -inhalt unternehmen organisation Euro Aufbau von dualen Ausbildungs- Vietnam DEG van Laack GmbH 179.817 strukturen in der Bekleidungsin- dustrie Aufbau eines Fabrication Trai- Schüco Internati- ning Workshop Centers und Ein- Vietnam DEG 200.000 onal KG führung einer dualen Ausbildung für Metallfacharbeiter Qualifizierung von mindestens Eurofins Scienti- 500 Farmern (Pfeffer) in Einhal- Vietnam DEG 150.071 fic S.E. tung international gültiger Hygi- ene- und Qualitätsstandards Aufbau eines Trainingscenters FRIWO Geräte- Vietnam DEG 200.000 und Ausbildung im Bereich bau GmbH Elektrotechnik Nachhaltige Verankerung von MBS Medical Hygiene-Standards in vietname- Vietnam DEG Business Solu- 200.000 sischen Kranken-häusern durch tions AG Training, Weiterbildung und Im- port von Reinigungssystemen KONE Vietnam Weiterbildungsangebote für Me- Vietnam DEG 199.948 LLC chaniker und Techniker Schneider Electric Ausbau der dualen Ausbildung Vietnam DEG Vietnam Ltd. 187.325 im Energiesektor Company Varian Medical Berufsausbildung für Strahlen- Vietnam sequa Systems Interna- 112.891 therapeuten und Radioonkologen tional AG
Drucksache 19/1754 – 34 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. 19. Inwiefern, wie genau und in welcher Regelmäßigkeit werden die seitens des BMZ geförderten bilateralen Maßnahmen im Bereich Grundbildung mit an- deren Gebern koordiniert? Die Bundesregierung setzt sich für eine effektive Koordinierung der bilateralen und multilateralen Geber in den Partnerländern ein. Dabei werden die Abstim- mungsstrukturen vor Ort aktiv genutzt. Dazu gehören die Bildungssektorarbeits- gruppen („Local Education Groups“) als etablierte Plattform der Abstimmung über die Umsetzung der nationalen Bildungsstrategien. Die deutsche Entwick- lungszusammenarbeit engagiert sich dabei regelmäßig und übernimmt in den Ländern mit Bildungsschwerpunkt häufig eine besondere Koordinierungsfunk- tion. 20. Wie beurteilt die Bundesregierung die Förderung von Grundbildung durch die Globale Bildungspartnerschaft hinsichtlich Effizienz, Transparenz und Kohärenz? Der partnerschaftliche Ansatz der Globalen Bildungspartnerschaft (GPE) soll ein hohes Maß an Transparenz und Kohärenz sicherstellen. Die paritätische Beteili- gung von Gebern und Partnerländern, genauso wie die Einbindung der Zivilge- sellschaft sowie Privater Stiftungen sollen dies fördern und sind wichtige Allein- stellungsmerkmale der GPE. Die GPE Strategie 2020 sieht ein enges Monitoring der erzielten Ergebnisse an- hand von Indikatoren vor. Der erste Monitoring-Bericht (2016/17) wurde 2017 im Vorstand präsentiert und abgenommen. Diese Maßnahmen haben zu einer Steigerung der Transparenz beigetragen. Aktuell hat das GPE-Sekretariat eine Studie zur Erhebung und Verbesserung der Effizienz beauftragt. Die Ergebnisse werden für Ende Juni 2018 erwartet. 21. Wie bewertet die Bundesregierung die Ergebnisse der Finanzierungskonfe- renz der Globalen Bildungspartnerschaft in Dakar (Senegal) am 2. Februar 2018 hinsichtlich der dort gemachten Zusagen von Geber- sowie von Part- nerländern? Die Finanzierungskonferenz am 1. und 2. Februar 2018 in Dakar hat dazu beige- tragen, die Globale Bildungspartnerschaft zwischen den Partnerländern, den bi- lateralen und multilateralen Gebern, Organisationen der Zivilgesellschaft, des Privatsektors, privaten Stiftungen und der Vertreter von Lehrerorganisationen zu stärken. Neben einer Steigerung der finanziellen Beiträge durch die internationa- len Geber haben insbesondere die Entwicklungsländer durch die Ankündigung, die staatlichen Ausgaben für die Stärkung ihrer Bildungssysteme deutlich zu er- höhen, zum Ausdruck gebracht, dass sie sich selbst in der Verantwortung sehen. Darüber hinaus wird begrüßt, dass die Partnerschaft neue Akteure hinzugewon- nen hat, darunter insbesondere die Vereinigten Arabischen Emirate als neuer Ge- ber.
Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 35 – Drucksache 19/1754 Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. 22. Wie begründet die Bundesregierung, dass sie keine hochrangigen Vertreter oder Vertreterinnen zur Finanzierungskonferenz nach Dakar geschickt hatte, sondern lediglich mit dem Botschafter vor Ort vertreten war, und welche Konsequenzen zieht die Bundesregierung aus der deutlichen zivilgesell- schaftlichen Kritik seitens des Auftreten Deutschlands (www.presseportal. de/pm/106106/3857189)? Die Bundesregierung wurde auf der Finanzierungskonferenz am 1. und 2. Februar in Dakar durch den deutschen Botschafter im Senegal vertreten. Dies ist nicht ungewöhnlich und schmälert nicht die Bedeutung, die die Bundesregierung der Förderung von Bildung zukommen lässt. Die Kritik einzelner Vertreter der deut- schen Zivilgesellschaft wird daher nicht geteilt. 23. Der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit Dr. Gerd Müller hat in der vergangenen Legislaturperiode wiederholt öffentlich geäußert (vgl. z. B.: www.bundesregierung.de/Content/DE/Bulletin/2017/05/54-1- bmz-bericht.html), er strebe an, dass perspektivisch etwa 25 Prozent des BMZ-Gesamtetats in Bildungsförderung fließen sollen – welcher Anteil wird dabei für den Bereich Grundbildung vorgesehen? Im Koalitionsvertrag wurde eine Steigerung der entwicklungspolitischen Haus- haltsmittel für Bildung vereinbart. Wie diese Steigerung erfolgt, ist Gegenstand des Haushaltsaufstellungsverfahrens. Über die Höhe der Anteile für Bildung bzw. Grundbildung kann daher zum jetzigen Zeitpunkt keine Aussage getroffen wer- den.
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