- 19 - Innovation, Technologie und Neue Mobilität 0901 Soll      Soll 2017      Ist Titel Zweckbestimmung                                                                  2018      Reste 2017    2016 Funktion 1 000 €      1 000 €    1 000 € Titelgruppe 02 Tgr. 02 Digitale Agenda                                                                                                   (422 262)    (173 026) (25 143) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichun- gen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. 683 21 Entwicklung digitaler Technologien                                                                                   59 454       59 432      48 258 -165                                                                                                                                    12 783 Verpflichtungsermächtigung....................................................... 49 000 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2019 bis zu................................................ 11 000 T€ im Haushaltsjahr 2020 bis zu............................................... 13 700 T€ im Haushaltsjahr 2021 bis zu............................................... 14 700 T€ im Haushaltsjahr 2022 bis zu................................................. 9 600 T€ Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind in Höhe von 5 000 T€ mit folgenden Titeln gegen- seitig deckungsfähig: 686 22 und 686 23. 2. Die Verpflichtungsermächtigung ist in Höhe von 6 000 T€ mit den Ver- pflichtungsermächtigungen bei folgenden Titeln gegenseitig de- ckungsfähig: 686 22 und 686 23. Haushaltsjahr 2019................................................................. 2 000 T€ Haushaltsjahr 2020................................................................. 2 000 T€ Haushaltsjahr 2021................................................................ 2 000 T€ 3. Einnahmen aus Rückforderungen ausgezahlter Zuwendungen, wegen Rücknahme bzw. Widerruf von Zuwendungsbescheiden, aus Zinsen und aus Rückforderungen nach einer Verwendungsnachweisprüfung fließen den Ausgaben zu. Erläuterungen: Bezeichnung                                                       1 000 € 1.  Produkte und Dienste im multidimensionalen Internet der Zukunft.                                     32 500 2.  Intelligente Dienste und Daten für die Wirtschaft............................                        16 000 3.  Trusted Cloud für die Wirtschaft......................................................                1 500 4.  Transfer digital.................................................................................     1 000 5.  Hub-Geschäftsstelle........................................................................           1 000 6.  Studien und Pilotvorhaben..............................................................               5 434 7.  Gründerwettbewerb-Digitale Innovationen......................................                         2 020 Zusammen............................................................................................     59 454 Die Maßnahmen sind Bestandteil der Digitalen Agenda der Bundesregierung und der Hightech-Strategie - Innovationen für Deutschland. Zu 1.: Technologieprogramm "PAiCE - Digitale Technologien für die Wirtschaft": Fokusie- rung auf industrielle Anwendung bei Industrie 4.0 mit den Schwerpunkten: Durch- gängiges Produkt-Engineering (by design), sichere und robuste Kommunikation (5G, taktiles Internet), 3D-Visualisierung / 3D-Druck, modularer Plattformen für Service-Robotik, agile und dezentral organisierte Logistik inkl. M2M-Kommunikati- on (machine-to-machine). Technologieprogramm "Smart Service Welt": Vernet- zung physischer Plattformen in Bereichen wie Fahrzeug- und Maschinenbau, Lo- gistik, Gesundheitswirtschaft, netzbasierte Wirtschaft, die eine große Vielfalt von Anforderungen abdecken müssen. Technologieprogramm "Smart Service Welt II": Erschließung von Dienstewelten in bislang unterrepräsentierten Anwendungsbe- reichen wie u. a. für smarte ländliche, nichturbane Regionen mit hoher Verwer- tungsperspektive.

- 20 - 0901 Innovation, Technologie und Neue Mobilität Soll     Soll 2017      Ist Titel Zweckbestimmung                                                                  2018     Reste 2017    2016 Funktion 1 000 €     1 000 €    1 000 € Noch zu Titel 683 21 (Titelgruppe 02) Zu 2.: Technologieprogramm "Smart Data": Projekte mit Leuchtturmcharakter, die Lösun- gen zur Nutzung digitaler Massendaten in strategischen Anwendungsfeldern, ins- besondere des Mittelstands, entwickeln und prototypisch erproben. Technologie- programm "Technologien für Datensouveränität und Datenökonomie": Nutzung von Daten zur Entscheidungsunterstützung und zur Optimierung von Geschäfts- prozessen mit Hilfe innovativer Methoden und Technologien (u. a. Künstliche Intel- ligenz, Blockchain, Industrial Data Space). Zu 3.: Einrichtung eines "Cloud-Portals": Vergabe eines Trusted Cloud Labels anhand einheitlicher und transparenter Bewertungskriterien für die Cloud-Nutzung. Unter- nehmen und insbesondere KMU sollen dabei unterstützt werden, Vertrauen in Cloud Services aufzubauen. Zu 4.: "Transfermaßnahme Digitale Kompetenz": Ziel ist es, auf nationaler und internatio- naler Ebene beispielsweise durch Roadshows, Workshops und internationalen Austausch den Transfer von Ergebnissen aus Programmen wie Trusted Cloud, Smart Service Welt u. a. in den Markt zu intensivieren. "Geschäftsstelle Smart Li- ving": Bündelung von Interessen deutscher Hersteller und Anbieter zur Schaffung eines (exportorientierten) deutschen Leitmarkts für Smart Home-fähige Geräte und Systeme, die interoperabel und sicher sind. Aufgabe der Geschäftsstelle ist insbesondere die Beförderung der Vernetzung betroffener Akteure und koordi- nierende Unterstützung von Initiativen der Wirtschaft (u. a. Wirtschaftsinitiative Smart Living). Zu 5.: "Digitale Hub Initiative": Unterstützung der Schaffung digitaler Hubs in Deutsch- land. Hierbei soll die Hub-Geschäftsstelle zentrale Aufgaben wie z. B. die Vernet- zung zwischen Hubs, die Sammlung und zentrale Bereitstellung von Informatio- nen zu den Hubs sowie die Öffentlichkeitsarbeit wahrnehmen. Zu 6.: In diesem Rahmen sollen neue Themenfelder hinsichtlich technologie- und wis- senschaftspolitischer Potenziale ausgelotet werden. Neben einzelnen Studien werden Pilotprojekte gefördert, die als Vorlauf für künftige Förderschwerpunkte dienen können. Zu 7.: Mit der Initiative "Gründerwettbewerb - Digitale Innovationen" werden Startups und tragfähige Geschäftsideen im Bereich zukunftsweisender und kreativer Infor- mations- und Kommunikationstechnologien unterstützt. Aus dem Ansatz können folgende Ausgaben für die Durchführung der Maßnah- men geleistet werden: Bezeichnung                                                       1 000 € Projektträgerkosten...............................................................................     2 988 Begleitforschung/Evaluation.................................................................           3 377 Fachtagungen/Informationstransfer......................................................                  900 686 22 Mittelstand Digital                                                                                                42 321      42 314      22 056 -165                                                                                                                                   8 247 Verpflichtungsermächtigung....................................................... 34 000 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2019 bis zu................................................. 7 900 T€ im Haushaltsjahr 2020 bis zu................................................. 8 700 T€ im Haushaltsjahr 2021 bis zu............................................... 16 400 T€ im Haushaltsjahr 2022 bis zu................................................. 1 000 T€ Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind in Höhe von 5 000 T€ mit folgenden Titeln gegen- seitig deckungsfähig: 683 21 und 686 23.

- 21 - Innovation, Technologie und Neue Mobilität 0901 Soll   Soll 2017    Ist Titel Zweckbestimmung                                                                  2018   Reste 2017  2016 Funktion 1 000 €   1 000 €  1 000 € Noch zu Titel 686 22 (Titelgruppe 02): 2. Die Verpflichtungsermächtigung ist in Höhe von 6 000 T€ mit den Ver- pflichtungsermächtigungen bei folgenden Titeln gegenseitig de- ckungsfähig: 683 21 und 686 23. Haushaltsjahr 2019................................................................. 2 000 T€ Haushaltsjahr 2020................................................................. 2 000 T€ Haushaltsjahr 2021................................................................ 2 000 T€ Erläuterungen: Bezeichnung                                                      1 000 € 1.  Mittelstand 4.0.................................................................................        39 100 2.  eStandards......................................................................................           675 3.  Usability...........................................................................................       546 4.  Studien und Pilotvorhaben..............................................................                  2 000 Zusammen............................................................................................        42 321 Die Maßnahmen sind Bestandteil der Digitalen Agenda der Bundesregierung und der Hightech-Strategie Innovationen für Deutschland. Im Rahmen des Förderschwerpunktes “Mittelstand-Digital“ werden Maßnahmen zur Unterstützung der mittelständischen Wirtschaft und des Handwerks bei der Di- gitalisierung ihrer Produktions- und Geschäftsprozesse sowie der Einführung und Umsetzung des eBusiness gefördert, die ein hohes Anwendungs- und Transfer- potenzial haben. Umgesetzt werden der Transfer technologischer IT-Lösungen und -Anwendungen und die Entwicklung, Erprobung sowie öffentlichkeitswirksa- me Verbreitung vorwettbewerblicher Demonstrations- und Pilotlösungen. zu 1. Bei "Mittelstand 4.0" werden mittelständische Unternehmen und Hand- werksbetriebe mittels bundesweit aufgestellter Kompetenzzentren durch passgenauen Technologie- und Wissenstransfer fit für die Digitalisierung des eigenen Betriebs gemacht. Mittelstand 4.0 befasst sich mit verschieden- sten Themen der Digitalisierung, wie beispielsweise Industrie 4.0-Anwen- dungen und Fragen des elektronischen Business und zielt auf die Informati- on und Sensibilisierung von Unternehmern. zu 2. Die Förderprojekte unterstützen Mittelstand, Handwerk und Verwaltung bei der Nutzung von vorbildlichen Lösungen unter Nutzung von eBusiness- Standards. Sie zielen damit auf die Steigerung der Effizienz der betriebli- chen Prozesse und die Senkung der Prozesskosten. zu 3. Die Förderprojekte zielen auf die Verbesserung der Gebrauchstauglichkeit und Nutzerfreundlichkeit betrieblicher Software, indem geeignete Hilfestel- lungen für kleine und mittlere Unternehmen entwickelt und erprobt werden. Positive Nutzererlebnisse stärken die betrieblichen IT-Anwendungen und verbessern die Wettbewerbsfähigkeit von Software-Anbieter und -Anwen- dern. zu 4. Im Rahmen von Studien und Pilotvorhaben sollen Strategien zur digitalen Transformation der Unternehmensprozesse ausgelotet werden. Ergebnisse dienen der zielgerichteten Fortschreibung und Fundierung des intelligenten Einsatzes von modernen Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT). Im Rahmen der Digital HUB Initiative übernimmt die Germany Trade and Invest - Gesellschaft für Außenwirtschaft und Standortmarketing mbH (GTAI) - kommuni- kative Maßnahmen im Ausland zum Anwerben von Gründern, jungen Unterneh- men und (VC-)Investoren. Hierfür werden der GTAI - begrenzt bis 2019 - jährlich 1 Mio. € zur Verfügung gestellt. Aus dem Ansatz können folgende Ausgaben für die Durchführung der Maßnah- men geleistet werden: Bezeichnung                                                      1 000 € Projektträgerkosten...............................................................................            2 000 Begleitforschung/Evaluation.................................................................                  1 000

- 22 - 0901 Innovation, Technologie und Neue Mobilität Soll     Soll 2017      Ist Titel Zweckbestimmung                                                                   2018     Reste 2017    2016 Funktion 1 000 €     1 000 €    1 000 € Noch zu Titelgruppe 02 686 23 Potenziale der digitalen Wirtschaft                                                                                   16 487      17 280       7 220 -692                                                                                                                                      3 366 Verpflichtungsermächtigung....................................................... 14 045 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2019 bis zu................................................. 5 160 T€ im Haushaltsjahr 2020 bis zu................................................. 3 015 T€ im Haushaltsjahr 2021 bis zu................................................. 5 870 T€ Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind in Höhe von 5 000 T€ mit folgenden Titeln gegen- seitig deckungsfähig: 683 21 und 686 22. 2. Die Verpflichtungsermächtigung ist in Höhe von 6 000 T€ mit den Ver- pflichtungsermächtigungen bei folgenden Titeln gegenseitig de- ckungsfähig: 683 21 und 686 22. Haushaltsjahr 2019................................................................. 2 000 T€ Haushaltsjahr 2020................................................................. 2 000 T€ Haushaltsjahr 2021................................................................ 2 000 T€ Erläuterungen: Bezeichnung                                                       1 000 € 1.  Digitalisierung der Wirtschaft/Junge digitale Wirtschaft..................                           2 100 2.  Strategie Intelligente Vernetzung....................................................                1 907 3.  IT-Sicherheit in der Wirtschaft.........................................................             2 000 4.  Programm "go-digital".....................................................................          10 380 5.  Digitale Botschafterin Deutschlands................................................                    100 Zusammen............................................................................................    16 487 Die Maßnahmen sind Bestandteil der Digitalen Agenda der Bundesregierung und der Hightech-Strategie - Innovationen für Deutschland - bei den Schwerpunkten Digitalisierung der Wirtschaft/Junge digitale Wirtschaft, intelligente Vernetzung in Anwendungssektoren und Verbesserung der IT-Sicherheit in der Wirtschaft und Unterstützung der KMU bei der digitalen Transformation. Zu 1.: Bei Digitalisierung der Wirtschaft/Junge digitale Wirtschaft geht es darum, wichtige Projekte zur Beschleunigung der Digitalisierung der Wirtschaft umzusetzen, Young IT-Unternehmen/Startups, die mit Innovationen maßgeblich zum Wachstum beitra- gen, zu unterstützen, die Internationalisierung der digitalen Wirtschaft im Rahmen des IT-Gipfelprozesses voranzutreiben, Projekte des Beirates "Junge Digitale Wirtschaft" zu realisieren und das Monitoring Digitale Wirtschaft durchzuführen. Zu 2.: Mit der "Strategie Intelligente Vernetzung" wird die systematische Digitalisierung und Vernetzung in den Anwendungssektoren Energie, Gesundheit, Bildung, Ver- kehr und Verwaltung unterstützt. Eine dafür eingerichtete Geschäftsstelle bündelt Informationen, Kommunikation und Begleitforschung. Zu 3.: Ziel der Initiative "IT-Sicherheit in der Wirtschaft" ist es, KMU für das Thema IT- Sicherheit zu sensibilisieren und dabei zu unterstützen, ein adäquates nachhalti- ges Sicherheitsniveau zu erreichen. Zu 4.: KMU und Handwerk werden durch das Förderprogramm "go-digital" bei der Ent- wicklung und Realisierung von ganzheitlichen IT-Geschäftskonzepten und organi- satorischen Maßnahmen in den Modulen "IT-Sicherheit", "digitale Markterschlie- ßung" und "digitalisierte Geschäftsprozesse" unterstützt. Autorisierte Beratungs- unternehmen bieten KMU und Handwerk Hilfestellung, um mit den technologi- schen und gesellschaftlichen Entwicklungen in den Bereichen Erhöhung des Si- cherheitsbedarfs bei steigender digitaler Vernetzung, Online-Vertrieb und wachs- ende Digitalisierung des Geschäftsalltags Schritt halten zu können. Die Maßnah- me leistet damit einen wirkungsvollen und praktischen Beitrag zur Umsetzung der digitalen Agenda der Bundesregierung: Der Mittelstand wird - sowohl als IKT-An- bieter als auch IKT-Nachfrager - umfassend beim Übergang in die digitale Wirt- schaft begleitet und gestärkt. Dies trägt zum Erhalt und ggf. zur Schaffung von Ar- beitsplätzen bei und soll die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen erhalten bzw. erhöhen.

- 23 - Innovation, Technologie und Neue Mobilität 0901 Soll     Soll 2017      Ist Titel Zweckbestimmung                                                                    2018     Reste 2017    2016 Funktion 1 000 €     1 000 €    1 000 € Noch zu Titel 686 23 (Titelgruppe 02) Zu 5.: Ziel ist es, die Aktivitäten der Digitalen Botschafterin Deutschlands bei der EU- Kommission organisatorisch und inhaltlich zu unterstützen, damit sie die ehren- amtliche Aufgabe als Scharnierfunktion zwischen EU-Kommission und Bundesre- gierung sowie zwischen den anderen Digitalen Botschaftern der Mitgliedstaaten und Deutschland erfüllen kann. Veranschlagt sind Ausgaben für Sach- und Reise- kosten, Aufwandsentschädigung. Aus dem Ansatz können folgende Ausgaben für die Durchführung der Maßnah- men geleistet werden: Bezeichnung                                                       1 000 € Projektträgerkosten...............................................................................          840 Fachtagungen/Informationstransfer......................................................                       70 686 24 Initiative Industrie 4.0                                                                                                4 000        4 000      3 253 -692                                                                                                                                         747 Verpflichtungsermächtigung......................................................... 2 000 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2019 bis zu................................................. 1 200 T€ im Haushaltsjahr 2020 bis zu.................................................... 800 T€ Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe von 1 000 T€ der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: Tgr. 01 und Tgr. 03. 2. Die weitere Verpflichtungsermächtigung darf bis zur Höhe von 2 000 T€ der Einsparungen der Verpflichtungsermächtigungen bei fol- genden Titeln belegt werden: Tgr. 01 und Tgr. 03. Haushaltsjahr 2019................................................................. 1 000 T€ Haushaltsjahr 2020................................................................ 1 000 T€ Erläuterungen: Bezeichnung                                                       1 000 € 1. Initiative Industrie 4.0......................................................................        3 700 2. Geschäftsstelle Leichtbauinitiative..................................................                   300 Zusammen............................................................................................     4 000 Die Maßnahmen sind Bestandteil der Digitalen Agenda der Bundesregierung und Hightech-Strategie - Innovationen für Deutschland - bei den Schwerpunkten Digi- talisierung und Modernisierung der Wirtschaft und Umsetzung von Industrie 4.0. Zu 1. Ziel ist es, insbesondere KMU für das Thema Industrie 4.0 zu sensibilisieren, Ser- viceangebote bereitzustellen sowie Handlungsempfehlungen zu den Themenfel- dern Standards, Forschung und Innovation, Sicherheit vernetzter Systeme, Recht- liche Rahmenbedigungen, Arbeit, Aus- und Weiterbildung für Unternehmen und Politik zu erstellen. Eine Geschäftsstelle unterstützt die Aktivitäten der Plattform Industrie 4.0. Die Er- gebnisse werden in Form von Leitfäden und Informationsbroschüren, z. B. durch eine Online-Landkarte mit zahlreichen Best-Practice-Beispielen, veröffentlicht. Darüber hinaus spielen bei Industrie 4.0 internationale Kooperationen eine große Rolle. Insbesondere mit China soll die Zusammenarbeit durch die Einrichtung ei- ner Geschäftsstelle gestärkt werden. Die Plattform soll auf Messen und anderen nationalen und internationalen Veranstaltungen präsent sein. Normen und Standards sind von zentraler Bedeutung für Industrie 4.0 und den Zugang von KMU zu internationalen Märkten. Entsprechend werden insbesondere Maßnahmen zur Stärkung von Koordinierungsaktivitäten zur Verbreitung von offe- nen Standards und des Referenzarchitekturmodells Industrie 4.0 gefördert. Zu 2. Die Geschäftsstelle Leichtbauinitiative ist bundeseinheitlicher Ansprechpartner für Industrie und Gewerbe sowie die Wissenschaft. Sie übernimmt den Kompetenzat- las Leichtbau (www.leichtbauatlas.de) und ist verantwortlich für dessen Pflege und

- 24 - 0901 Innovation, Technologie und Neue Mobilität Soll      Soll 2017      Ist Titel Zweckbestimmung                                                                    2018      Reste 2017    2016 Funktion 1 000 €      1 000 €    1 000 € Noch zu Titel 686 24 (Titelgruppe 02) Weiterentwicklung. Zentrale Aufgabe der Geschäftsstelle Leichtbau ist die Förde- rung des branchen- und werkstoffübergreifenden, fachlichen Dialogs zwischen der Industrie und den öffentlichen Institutionen, den Gewerkschaften und der Wissen- schaft. Durch die Organisation und Durchführung zielgruppenorientierter Formate, wie dem Forum Leichtbau, die Teilnahme an Messen und Kongressen sowie die fachspezifische Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit zum Thema Leichtbau sollen insbesondere kleine mittlere Unternehmen beim Aufbau starker und hand- lungsfähiger Netzwerke und Allianzen unterstützt werden. Schließlich ist die Ge- schäftsstelle zentrale Anlaufstelle für internationale Aktivitäten. Ziel ist es, den branchenübergreifenden Technologietransfer anzuregen und so der überwiegend mittelständisch geprägten Wirtschaft in den Kernbranchen des Leichtbaus zu ei- ner nachhaltigen Wettbewerbsstärkung zu verhelfen und bei der Überführung der Technologien in die Serienproduktion zu unterstützen. Der Vertrag endet im Jahr 2019. Aus dem Ansatz können folgende Ausgaben für die Durchführung der Maßnah- men geleistet werden: Bezeichnung                                                       1 000 € Begleitforschung/Evaluation.................................................................               50 Fachtagungen/Informationstransfer......................................................                  800 892 21 Mikroelektronik für die Digitalisierung                                                                             300 000       50 000          - -680 Erläuterungen: Basierend auf dem Rahmenprogramm der Bundesregierung zur Förderung von Forschung und Innovation in der Mikroelektronik dienen die Maßnahmen der Un- terstützung der deutschen Mikroelektronikindustrie im Bereich Forschung/ Entwicklung/Innovation, um so die Produktion mikroelektronischer Bauteile, wie z. B. Sensoren/Aktoren oder Leistungshalbleitern, in Europa zu halten. Die Mikro- elektronik ist ein Schlüsselelement für die erfolgreiche Umsetzung der Digitalisie- rung der Wirtschaft und von Industrie 4.0. Ohne mikroelektronische Bauteile sind weder das Internet noch die sichere Vernetzung von Maschinen darstellbar. Ein erheblicher Teil der Innovationen in deutschen Schlüsselbranchen (Maschinen- und Anlagenbau, Fahrzeugindustrie usw.) ist nur durch weitere Fortschritte in der Mikroelektronik möglich. Die Mikroelektronik soll so zum Wachstumsmotor für Deutschland werden und helfen, die Bruttowertschöpfung signifikant zu steigern. Zudem wird die Innovationsfähigkeit und internationale Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft gestärkt. So soll gemeinsam mit der Industrie und anderen Mitgliedsstaaten der EU eine Anschubfinanzierung im Rahmen eines "wichtigen Vorhabens von gemeinsamem europäischen Interesse" (Important Project of Common European Interest - IPCEI) gesichert werden. Aus dem Ansatz können folgende Ausgaben für die Durchführung der Maßnah- men geleistet werden: Bezeichnung                                                       1 000 € Projektträgerkosten...............................................................................     2 500 Begleitforschung/Evaluation.................................................................           1 500 Fachtagungen/Informationstransfer......................................................                1 000 Mehr weil die Investitionspläne der Unternehmen eine Verschiebung der Jahres- tranchen erfordern. Titelgruppe 03 Tgr. 03 Luft- und Raumfahrt                                                                                             (1 730 506)  (1 620 862) (11 170) Haushaltsvermerk: 1. Einsparungen dienen bis zur Höhe von 1 000 T€ zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: 686 24.

- 25 - Innovation, Technologie und Neue Mobilität 0901 Soll      Soll 2017      Ist Titel Zweckbestimmung                                                                   2018      Reste 2017    2016 Funktion 1 000 €      1 000 €    1 000 € Noch zu Titelgruppe 03 2. Einsparungen bei den Verpflichtungsermächtigungen dienen bis zur Höhe von 2 000 T€ zur Deckung der weiteren Verpflichtungsermäch- tigung bei folgendem Titel: 686 24. Haushaltsjahr 2019................................................................. 1 000 T€ Haushaltsjahr 2020................................................................ 1 000 T€ 3. Das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt e. V. (DLR), Köln-Porz ist ermächtigt, bis zu 5 Prozent, im Einzelfall bis zu 10 Mio. €, der in- stitutionellen Zuwendungsmittel an eine juristische Person, an der das DLR beteiligt ist oder der es angehört, insbesondere zur Vernetzung mit der Wissenschaft und zur Kooperation mit der Wirtschaft, zu insti- tutionellen Zwecken weiterzugeben. Die Weitergabe institutioneller Zuwendungsmittel über 500 T€ im Ein- zelfall an Empfänger im Ausland bedarf der Einwilligung des Haus- haltsausschusses des Deutschen Bundestages. 526 31 Gerichts- und ähnliche Kosten                                                                                             1 200         1 200         19 -011 Haushaltsvermerk: Die Ausgaben sind übertragbar. Erläuterungen: Bezeichnung                                                      1 000 € 1. Airbus SE........................................................................................         800 2. WTO................................................................................................       400 Zusammen............................................................................................       1 200 Aus dem Titel sollen die im Zusammenhang mit den anhängigen WTO-Verfahren für eine im Interesse der Bundesrepublik Deutschland liegende Verhandlungsfüh- rung und WTO-konforme Gestaltung bestehender und zukünftiger Darlehensver- träge notwendigen anwaltlichen sowie betriebs- und finanzwirtschaftlichen Bera- tungskosten und weitere damit im Zusammenhang stehende Sachkosten sowie die im Zusammenhang mit der Beteiligung an der Airbus SE anfallenden notwen- digen Beratungskosten beglichen werden. 662 31 Finanzierungshilfen für den Absatz von zivilen Flugzeugen inklusive                                                          200          200         15 -634 Triebwerke Haushaltsvermerk: Einnahmen aus Prämien und Zinseinnahmen fließen den Ausgaben zu. Bei einem Betrag von mehr als 1 Mio. € bedarf es der Einwilligung des Bundesministeriums der Finanzen. Erläuterungen: Durch Gewährung von Absatzhilfen für die Vermarktung von Flugzeugen und Triebwerken wird es der Luftfahrtindustrie ermöglicht, über Exportgarantien inter- national übliche Finanzierungsbedingungen im Rahmen des OECD-Sektorenab- kommens für Großraumflugzeuge beim Verkauf anzubieten. Seit dem 1. Novem- ber 2008 gibt es ein neues Verfahren, das die Bezuschussung der Exportgarantien entbehrlich macht. Die administrative Abwicklung des Altverfah- rens wird voraussichtlich bis 2021 Ausgaben verursachen. Vor Auszahlung von Haushaltsmitteln sind alle bei der KfW im Rahmen der Durchführung anfallenden Einnahmen einzusetzen. Aus dem Ansatz können folgende Ausgaben für die Durchführung der Maßnah- men geleistet werden: Bezeichnung                                                      1 000 € Mandatarkosten....................................................................................              10

- 26 - 0901 Innovation, Technologie und Neue Mobilität Soll     Soll 2017      Ist Titel Zweckbestimmung                                                       2018     Reste 2017    2016 Funktion 1 000 €     1 000 €    1 000 € Noch zu Titelgruppe 03 662 32 Ausgaben zur Absicherung des Ausfallrisikos im Zusammenhang mit                                                  4 000        4 000      1 772 -634 Darlehen zur Finanzierung der anteiligen Entwicklungskosten ziviler Luft- fahrzeuge Erläuterungen: Der Bund unterstützt in Übereinstimmung mit den internationalen Verpflichtungen die Entwicklung ziviler Luftfahrzeuge einschl. Ausrüstungskomponenten und Triebwerken. Dies erfolgt u. a. durch die Ausreichung rückzahlbarer verzinslicher Darlehen. Die Unterstützung orientiert sich prinzipiell an den tatsächlich auf Deutschland entfallenden Arbeitsanteilen bei Entwicklung und Produktion. Zur Absicherung eines eventuellen Ausfallrisikos übernimmt der Bund die notwen- digen Gewährleistungen. Hierfür sind Entgelte zu zahlen. Aus dem Ansatz können auch Ausgaben für Beratung im Zusammenhang mit der vorgenannten Gewährleistung (insbesondere Risikobewertung der verschiedenen Projekte), der Weiterentwicklung und Ergänzung des Luftfahrzeugausrüsterpro- gramms geleistet werden. Aus dem Ansatz können folgende Ausgaben für die Durchführung der Maßnah- men geleistet werden: Bezeichnung                                            1 000 € Begleitforschung/Evaluation.................................................................          150 683 31 Forschungsförderung von Technologievorhaben der zivilen Luftfahrt -                                            151 095    152 095     144 284 -165 Förderung von Einzelvorhaben                                                                                                   6 700 Verpflichtungsermächtigung..................................................... 120 000 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2019 bis zu............................................... 30 000 T€ im Haushaltsjahr 2020 bis zu............................................... 30 000 T€ im Haushaltsjahr 2021 bis zu............................................... 30 000 T€ im Haushaltsjahr 2022 bis zu............................................... 15 000 T€ im Haushaltsjahr 2023 bis zu............................................... 15 000 T€ Haushaltsvermerk: Die Ausgaben sind übertragbar. Erläuterungen: Zuschüsse   Investitionen Bezeichnung                                           1 000 €       1 000 € 1                                              2             3 Förderung von Technologievorhaben in der zivilen Luftfahrt.....................................................................    101 095          50 000 1. Die Luftfahrtindustrie hat für den Standort Deutschland einen großen Stellen- wert als Spitzen- und Schlüsselindustrie, denn eine Teilhabe am weltweiten Wachstum des Luftverkehrs und gleichzeitig die Schaffung eines umweltvert- räglicheren Luftverkehrssystems kann nur mit einer leistungsfähigen und inno- vativen Luftfahrtindustrie erreicht werden. Technologien heutiger Luftfahrzeuge zeichnen sich aus durch hohe Komplexität und einen hohen Entwicklungs- stand und sind mit sehr langen Forschungs-, Entwicklungs- und Produktzyklen verbunden. Deshalb muss heute bereits erforscht werden, was in 10 bis 20 Jahren zum Einsatz kommt. Die hohe Forschungs- und Entwicklungsintensität und die strategische Rolle der Luftfahrtindustrie für die Gesamtwirtschaft ge- hen einher mit besonderen Wettbewerbs- und Marktbedingungen. Sehr hohe Markteintrittsbarrieren bedingen hohe Entwicklungs- und Zulassungskosten, komplexe Zulieferketten und schwierigen Marktzugang für "neue" Anbieter. Für KMU wurde deshalb eine eigene Förderlinie eingerichtet, um deren Anteil am LuFo-Programm signifikant zu steigern. Ziel des Programms ist der Erhalt und Ausbau der technologischen (Kern-)Fä- higkeiten der deutschen, zivilen, kommerziellen Luftfahrtindustrie, die Verbrei- terung und Vertiefung der Kompetenzen sowie die weitere Stärkung der deut- schen Forschungsinfrastruktur. Maßstab und Leitbild ist die Luftfahrtstrategie der Bundesregierung. Inhaltlich orientiert sich das LuFo am europäischen Strategiedokument “Flightpath 2050“ und den Umwelt- und Klimaforderungen

- 27 - Innovation, Technologie und Neue Mobilität 0901 Soll     Soll 2017      Ist Titel Zweckbestimmung                                                                 2018     Reste 2017    2016 Funktion 1 000 €     1 000 €    1 000 € Noch zu Titel 683 31 (Titelgruppe 03) der international abgestimmten Ziele. Der weit überwiegende Anteil der För- dermittel wird für Technologie mit direktem und indirektem Umwelt- und Klima- bezug aufgewendet. Insgesamt gilt es, durch gezielte Förderung im Rahmen des LuFo und der Umsetzung der Luftfahrtstrategie der Bundesregierung Ar- beitsplätze in der gesamten Wertschöpfungskette von Forschung und Entwick- lung und Produktion bis hin zu innovativen Wartungs-, Reparatur-, Instandset- zungsverfahren in Deutschland langfristig zu erhalten und auszubauen. Weitere Ziele sind die Reduzierung des Fachkräftemangels durch Förderung von Projekten der Industrie mit Universitäten sowie die luftfahrtspezifische An- passung bei der Digitalisierung der Produktion (Industrie 4.0). 2. Zur Kontinuität der Förderung und Planungssicherheit für die Unternehmen der Luftfahrtbranche sollte das LuFo auch zukünftig auf dem aktuellen Ausga- benniveau (> 150 Mio. €) fortgeführt werden. Der Umfang eingehender Förder- skizzen bei LuFo V-3 (mehr als 3-fache Überzeichnung im Volumen von ca. 1 Mrd. €) dokumentiert den weiterhin hohen Bedarf an Fördermitteln. Das Luftfahrtforschungsprogramm wurde von der Europäischen Kommission als staatliche Beihilfe N 431/2008 genehmigt und unter der Nummer SA.37528 2013/N bis 31. Dezember 2018 verlängert. Die Förderung im Rahmen von Lu- Fo V-3 entspricht der Neufassung des Unionsrahmens für staatliche Beihilfen zur Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation (Amtsblatt der EU 2014/C 198/01 vom 27.06.2014). 3. Das Luftfahrtforschungsprogramm setzt eine anteilige Eigenfinanzierung durch die Unternehmen voraus. Dies dient als Anreiz für die Unternehmen, eigene leistungsfähige Forschungs- und Entwicklungskapazitäten zu generieren. Die Bundesländer haben zugesagt, ihre Möglichkeiten zu prüfen, Vorhaben, die im Interesse des jeweiligen Landes stehen, in ähnlicher Höhe wie der Bund zu fördern. Aus dem Ansatz können folgende Ausgaben für die Durchführung der Maßnah- men geleistet werden: Bezeichnung                                                     1 000 € Projektträgerkosten...............................................................................        7 254 Gutachten/Evaluation............................................................................            540 683 32 Nationales Programm für Weltraum und Innovation - Forschungs- und                                                    276 283    275 672     255 322 -165 Entwicklungsvorhaben                                                                                                                 4 470 Verpflichtungsermächtigung..................................................... 206 200 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2019 bis zu............................................... 44 600 T€ im Haushaltsjahr 2020 bis zu............................................... 58 200 T€ im Haushaltsjahr 2021 bis zu............................................... 70 900 T€ im Haushaltsjahr 2022 bis zu............................................... 32 500 T€ Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Die Ausgaben sind in Höhe von 30 000 T€ mit folgendem Titel gegen- seitig deckungsfähig: 896 31. 3. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgen- dem Titel geleistet werden: Kap. 0912 Tit. 133 01. Erläuterungen: Zuschüsse            Investitionen Bezeichnung                                          1 000 €                1 000 € 1                                                2                    3 1.     Anwendung 1.1    Erdbeobachtung..............................................              19 000                30 600 1.2    Kommunikation................................................             11 700                44 900 1.3    Navigation........................................................          7 000                     - Zusammen 1....................................................            37 700                75 500 2.     Wissenschaft 2.1    Erforschung des Weltraums............................                     18 900                  5 500

- 28 - 0901 Innovation, Technologie und Neue Mobilität Soll          Soll 2017          Ist Titel Zweckbestimmung                                                                          2018          Reste 2017        2016 Funktion 1 000 €          1 000 €        1 000 € Noch zu Titel 683 32 (Titelgruppe 03) Zuschüsse              Investitionen Bezeichnung 1 000 €                1 000 € 1                                                  2                    3 2.2   Forschung unter Weltraumbedingungen.........                                   40 000                   8 600 Zusammen 2....................................................                 58 900                 14 100 3.    Infrastruktur 3.1   Raumtransport.................................................                   5 000                       - 3.2   Raumstation, bemannte Raumfahrt und Ex- ploration...........................................................             3 100                    800 3.3   Weltraumlage..................................................                   1 000                  2 000 Zusammen 3....................................................                   9 100                  2 800 4.    Technik für Raumfahrtsysteme und übrige Ak- tivitäten............................................................          74 383                   3 800 Zusammen...............................................................            180 083                  96 200 Das nationale Weltraumprogramm steht in enger Wechselwirkung zum Programm der Europäischen Weltraumorganisation (ESA). Es umfasst innerhalb der genann- ten Förderbereiche nationale Vorhaben, Beiträge zur Nutzung und Nutzungsvor- bereitung der ESA-Vorhaben sowie Projekte und Missionen in internationaler Zu- sammenarbeit. Die Ausgaben umfassen auch die Ausstattung mit Geräten, flankierende Maßnahmen zur Erreichung der Programmziele (auch im Zusam- menhang mit UN- und EU-Programmen) sowie zum Wissenstransfer (darunter besonders auch an Schulen) und begleitende Managementaktivitäten. Das DLR- Raumfahrtmanagement nimmt neben den nationalen Aufgaben auch die Vertre- tung Deutschlands gegenüber der ESA wahr. Zusätzlich werden Personal, Sach- und Investitionsmittel für das gemeinsam mit dem Bundesministerium der Verteidigung betriebene Weltraumlagezentrum eingesetzt. Aus dem Ansatz können folgende Ausgaben für die Durchführung der Maßnah- men geleistet werden: Bezeichnung                                                       1 000 € Projektträgerkosten...............................................................................           38 700 Gutachten.............................................................................................           100 Fachtagungen.......................................................................................              900 685 31 Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt e. V. - Betrieb                                                                       369 029          358 640        294 698 -164 Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 894 31. 2. Die Erläuterungen zu Nr. 2 sind verbindlich. 3. Die Mittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. Erläuterungen: Finanzierungs-         Soll          Soll          Ist anteil in Prozent      2018          2017         2016 Adresse und Bezeichnung mit     ohne Eigenmittel        1 000 €       1 000 €     1 000 € 1                                                           2        3           4             5             6 Institutionelle Förderung/Zuschüsse an Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt e. V. (DLR), Köln-Porz..........                                     47,40    90,30        477 951       465 085      404 337 - aus Kap. 0901 Tit. 683 14.........................................................................                                        -            -          3 000 - aus Kap. 0901 Tit. 685 31.........................................................................                                 369 029       358 640      294 698 - aus Kap. 0901 Tit. 894 31.........................................................................                                  76 249        73 805        71 432 - aus Kap. 1404 Tit. 685 11.........................................................................                                  30 623        30 590        30 157 - aus Kap. 1404 Tit. 894 11.........................................................................                                   2 050         2 050          2 050 - aus Kap. 6002 Tit. 894 31.........................................................................                                        -            -          3 000 Wirtschaftsplan siehe Anlage zum Kapitel 0901.