Deutsch-Französische Kooperation zur Batteriezellenfertigung
- 51 - Anlage 1 1004 Mittelzuweisungen und Marktordnungsausgaben der EU - Anlage E (1090) Soll Soll 2017 Ist Titel Zweckbestimmung 2018 Reste 2017 2016 Funktion 1 000 € 1 000 € 1 000 € Noch zu Titelgruppe 11 685 74 Maßnahmen zur Umstrukturierung und Umstellung der Weinbauflächen - - 13 421 -522 Titelgruppe 12 Tgr. 12 Fischereierzeugnisse (-) (-) 683 81 Finanzieller Ausgleich für Interventionen der Erzeugerorganisationen für - - - -522 Fischereierzeugnisse 683 82 Beihilfen für die private Lagerhaltung von bestimmten Fischereierzeug- - - - -522 nissen 683 83 Beihilfen für die Verarbeitung und Lagerung intervenierter Fischereier- - - - -522 zeugnisse 683 84 Pauschalbeihilfen für bestimmte Fischereierzeugnisse - - - -522 685 77 Ausgleichszahlungen an die Erzeugerorganisationen für die Produktions- - - - -522 und Vermarktungsplanung Titelgruppe 13 Tgr. 13 Flachs und Hanf (-) (-) 683 86 Beihilfen für Flachs und Hanf - - - -522 Titelgruppe 14 Tgr. 14 Eier (-) (-) 683 90 Erstattungen bei der Ausfuhr von Eiern - - - -522 Titelgruppe 15 Tgr. 15 Geflügel (-) (-) 683 15 Maßnahmen zur Stützung des Eier- und Geflügelmarktes (Geflügelpest) - - - -522
- 52 - 1004 Anlage 1 Mittelzuweisungen und Marktordnungsausgaben der EU - Anlage E (1090) Soll Soll 2017 Ist Titel Zweckbestimmung 2018 Reste 2017 2016 Funktion 1 000 € 1 000 € 1 000 € Noch zu Titelgruppe 15 683 91 Erstattungen bei der Ausfuhr von Geflügel - - 30 -522 Titelgruppe 16 Tgr. 16 Saatgut (-) (-) 683 95 Beihilfen für erzeugtes Saatgut - - - -522 Titelgruppe 17 Tgr. 17 Hopfen (-) (-) 683 96 Beihilfen für Hopfen - - 2 277 -522 Titelgruppe 18 Tgr. 18 Trockenfutter (-) (-) 683 72 Beihilfen für Körnerleguminosen - - - -522 683 97 Beihilfen für Trockenfutter - - - -522 Titelgruppe 19 Tgr. 19 Sonstige Beihilfen (-) (-) 683 05 Absatzförderungsmaßnahmen für Agrarerzeugnisse im Binnenmarkt und - - 19 987 -522 in Drittländern 685 80 Beihilfen für den Vorruhestand - - - -522 685 81 Beihilfen für Aufforstungsmaßnahmen - - - -522 685 82 Beihilfen für umweltgerechte Produktionsverfahren - - - -522
- 53 - Anlage 1 1004 Mittelzuweisungen und Marktordnungsausgaben der EU - Anlage E (1090) Soll Soll 2017 Ist Titel Zweckbestimmung 2018 Reste 2017 2016 Funktion 1 000 € 1 000 € 1 000 € Titelgruppe 20 Tgr. 20 Im Anhang I des EWG-Vertrages nicht aufgeführte landwirtschaftliche (-) (-) Verarbeitungserzeugnisse 683 99 Erstattungen bei der Ausfuhr von landwirtschaftlichen Verarbeitungser- - - - -522 zeugnissen, die im Anhang I des EWG-Vertrages nicht aufgeführt sind Titelgruppe 23 Tgr. 23 Berichtigungen früherer Haushaltsjahre (-) (-) 682 99 Berichtigungen aufgrund von Rechnungsabschlüssen früherer Haus- - - 323 -522 haltsjahre (einschl. Vorab-Berichtigungen) Titelgruppe 24 Tgr. 24 Direktzahlungen und Anpassung an die Marktentwicklung (-) (-) 683 06 Direktzahlungen - - 5 061 075 -522 683 09 Zusätzliche Beihilfen aus der obligatorischen Modulation - - - -522 683 30 Sonstige Vergünstigungen - - 65 335 -522 685 06 Preisausgleichszahlungen für Kulturpflanzen sowie Beihilfen zur Stillle- - - - -522 gung von Ackerflächen im Rahmen der konjunkturellen Flächenstillle- gung Titelgruppe 25 Tgr. 25 Rückzahlungen (-) (-) 683 64 Sanktionen - - -9 892 -522 685 40 Wiedereingezogene Beträge aus Unregelmäßigkeiten und Betrugsfällen - - -2 303 -522 685 47 Maßnahmen zur Betrugsbekämpfung - - - -522
- 54 - 1004 Anlage 1 Mittelzuweisungen und Marktordnungsausgaben der EU - Anlage E (1090) Soll Soll 2017 Ist Titel Zweckbestimmung 2018 Reste 2017 2016 Funktion 1 000 € 1 000 € 1 000 € Titelgruppe 26 Tgr. 26 Maßnahmen für die Entwicklung des ländlichen Raums (-) (-) 683 79 Abwicklung der Vorschüsse - - - -522 685 50 Beihilfen für Investitionen in landwirtschaftlichen Betrieben - - - -522 685 51 Beihilfen für die Niederlassung von Junglandwirten - - - -522 685 52 Beihilfen für die Förderung der Berufsbildung - - - -522 685 53 Beihilfen für den Vorruhestand - neue Regelung - - - - -522 685 54 Beihilfen für benachteiligte Gebiete und Gebiete mit umweltspezifischen - - -1 -522 Einschränkungen 685 55 Beihilfen für umweltgerechte Produktionsverfahren - neue Regelung - - - - -522 685 56 Beihilfen für die Verbesserung der Verarbeitung und Vermarktung land- - - - -522 wirtschaftlicher Erzeugnisse 685 57 Beihilfen für die Forstwirtschaft - neue Regelung- - - - -522 685 58 Beihilfen für die Förderung der Anpassung und Entwicklung ländlicher - - - -522 Gebiete 685 59 Sonstige Maßnahmen - - - -522 685 65 Bewertung der Programme für die Entwicklung des ländlichen Raums - - - -522 685 66 Übergangsmaßnahmen - - - -522
- 55 - Anlage 1 1004 Mittelzuweisungen und Marktordnungsausgaben der EU - Anlage E (1090) Soll Soll 2017 Ist Titel Zweckbestimmung 2018 Reste 2017 2016 Funktion 1 000 € 1 000 € 1 000 € Titelgruppe 40 Tgr. 40 Modulation (-) (-) 683 02 Einnahmen aus der Modulation im Rahmen von InVeKoS - - - -522 683 03 Maßnahmen zur Wiederverwendung der Modulationsmittel zur Entwick- - - - -522 lung des ländlichen Raums 683 04 Unverwendete Mittel aus der fakultativen Modulation - - - -522 Gegenüber dem Vorjahr entfallene Titel 682 80 Kosten der Intervention von Weinalkohol - - -522 683 87 Beihilfen zur Stilllegung von Ackerflächen - - -522 685 07 Ausgleichszahlungen für Stärkekartoffeln - - -522
- 56 - 1004 Anlage 2 Verwaltungshaushaltsplan der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung - BLE (1092) Die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) ist zentrum für Schulverpflegung einschließt. Das Bundesinfor- zum 1. Januar 1995 als Anstalt des öffentlichen Rechts mationszentrum Landwirtschaft (BZL) ist in der BLE (BGBl. I S. 2018) errichtet worden. angesiedelt. Die BLE ist Marktordnungsstelle für die in der Europäischen Als Wissens- und Technologietransfereinrichtung des BMEL Union bestehenden gemeinsamen Marktorganisationen für berät die BLE das Ministerium und die Bundesforschungsinsti- Agrarerzeugnisse. tute im Geschäftsbereich bei der Suche nach optimalen Lö- Aufgrund des Ernährungssicherstellungsgesetzes und des Er- sungen für ihre informationstechnischen Anforderungen und nährungsvorsorgegesetzes wird die BLE bei der zentralen unterstützt bzw. übernimmt deren Umsetzung. Planung und Feststellung von Erzeugung, Beständen und Weitere Zuständigkeit besteht für die Überprüfung der obgli- Verbrauch tätig. Im Rahmen einer allgemeinen Vorratshaltung gatorischen Rindfleisch-Etikettierung und in der Aufsicht über sowie der Zivilen Notfallreserve werden Vorräte an Ernäh- die Deutsche Akkreditierungsstelle GmbH in den Bereichen rungsgütern beschafft, verwaltet und verwertet. Ernährung, Landwirtschaft und gesundheitlicher Verbraucher- Sie überwacht die Seefischerei außerhalb der Küstengewäs- schutz. ser und die Einhaltung der von ihr verwalteten Fischfangquo- Die BLE ist Zentrale Vergabestelle und Zentrale Stelle für die ten. Sie erteilt die Fangerlaubnis an die deutsche Fischerei- Bearbeitung von Dienstunfällen für den Geschäftsbereich des flotte, kontrolliert und validiert Fangbescheinigungen und BMEL. genehmigt bzw. verweigert auf dieser Grundlage die Ein- und Darüber hinaus erfüllt die BLE weitere vom BMEL übertrage- Ausfuhr von Fischereierzeugnissen. Die Fischereischutzboote ne Verwaltungsaufgaben des Bundes, z. B. die Projektträger- und Fischereiforschungsschiffe des Bundes werden durch die schaft Agrarforschung und -entwicklung, das Bundespro- BLE bereedert. gramm ökologischer Landbau und andere nachhaltige Die BLE ist nationale Vernetzungsstelle für die Entwicklung Formen der Landwirtschaft sowie das Bundesprogramm des ländlichen Raums im Rahmen der ELER-Verordnung und Ländliche Entwicklung. Das Informations- und Koordinations- Projektträger des Bundesprogramms Ländliche Entwicklung zentrum für Biologische Vielfalt ist bei der BLE angesiedelt. (BULE). Die BLE ist darüber hinaus tätig als Kompetenz- und Die BLE hat Außenstellen in Hamburg, München und Weimar Kommunikationszentrum für Ernährungsfragen (Bundeszent- sowie Büros für Qualitätskontrollen von Obst und Gemüse. rum für Ernährung, BZfE), das auch das Nationale Qualitäts- Veränderung Soll Soll Ausgabereste Ist gegenüber Überblick zur Anlage 2018 2017 2017 2016 2017 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen........................................... 1 930 621 +1 309 8 713 Übrige Einnahmen.................................................. 137 852 145 976 -8 124 8 338 Gesamteinnahmen.................................................. 139 782 146 597 -6 815 17 051 Ausgaben Personalausgaben.................................................. 73 902 67 079 +6 823 68 508 Sächliche Verwaltungsausgaben............................ 30 478 26 347 +4 131 22 743 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen). 2 136 1 883 +253 1 324 Ausgaben für Investitionen...................................... 33 266 51 288 -18 022 5 167 Gesamtausgaben.................................................... 139 782 146 597 -6 815 97 742 davon flexibilisiert.................................................... 129 560 137 755 -8 195 85 821 davon nicht flexibilisiert........................................... 10 222 8 842 +1 380 11 921 Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2018 Verpflichtungsermächtigung.................................... fällig im Haushaltsjahr 2019 bis zu.......................... 3 500
- 57 - Anlage 2 1004 Verwaltungshaushaltsplan der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung - BLE (1092) Soll Soll 2017 Ist Titel Zweckbestimmung 2018 Reste 2017 2016 Funktion 1 000 € 1 000 € 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 111 01 Gebühren, sonstige Entgelte 253 263 308 -522 Erläuterungen: 1. Gebühren gemäß BLE-ÖLG-Kostenverordnung vom 19. November 2003 (BGBl. I S. 2358 ff.). 2. Erstattung der Kosten, die der BLE für Maßnahmen für den Absatz- und Holzabsatzfonds entstehen. 3. Begutachtungsleistungen gegenüber der Deutschen Akkreditierungsstelle GmbH (DAKKS) gemäß VO (EG) Nr. 765/2008 i. V. m. dem Gesetz über die Akkreditierungsstelle vom 31. Juli 2009 (AKKStelleG) (BGBl. I S. 2625). 4. Gebühren gem. Biomassestrom und Biokraftstoffnachhaltigkeitsgebühren- verordnung vom 7. Februar 2012 (BGBl. I S. 265) 5. Sonstige Entgelte. 112 01 Geldstrafen, Geldbußen und Gerichtskosten 52 52 30 -522 Erläuterungen: 1. Erstattung von Anwalts- und Gerichtskosten, 2. Vertragsstrafen im Rahmen der Intervention von Getreide, 3. Bußgeldbescheide. 119 01 Einnahmen aus Veröffentlichungen 1 220 1 - -522 Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: 543 01 Nr. 2 der Erläuterungen 119 09 Vermischte Einnahmen 400 300 8 255 -522 Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen zu Nr. 1 der Erläuterungen sind wegen rechtsverbindli- cher Verwendungsauflage bei Aufträgen zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 07. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Einnahmen aus der Durchführung von Aufträgen anderer Bun- desbehörden und Dritter.................................................................. - 2. Sonstige Einnahmen....................................................................... 400 Zusammen............................................................................................ 400 132 01 Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen 5 5 120 -522
- 58 - 1004 Anlage 2 Verwaltungshaushaltsplan der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung - BLE (1092) Soll Soll 2017 Ist Titel Zweckbestimmung 2018 Reste 2017 2016 Funktion 1 000 € 1 000 € 1 000 € Übrige Einnahmen 231 01 Erstattung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft 132 852 141 976 - -522 Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Hgr. 4, Hgr. 5, Hgr. 6 und Hgr. 8. Die Mehreinnahmen beziehen sich auf die Umsetzung des Zuwendungs- empfängers aid infodienst Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz e. V., in die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € Berechnung der Erstattung: Gesamtausgaben 2018......................................................................... 139 782 davon ab: Eigene Einnahmen................................................................................ -6 930 Zusammen............................................................................................ 132 852 Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft erstattet nach § 9 Abs. 2 S. 2 BLE-G aus seinem Epl. 10, Kap. 1004 Tit. 671 01 und Tit. 893 01, die durch eigene Einnahmen nicht gedeckten Verwaltungs- und Investitionsausgaben. 231 02 Erstattung von Verwaltungskosten durch den Klärschlamm-Entschädi- - - 116 -522 gungsfonds (KlärEV) Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 03. 231 03 Erstattungen des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft 5 000 4 000 7 269 -522 und anderer Bundesministerien für Projekte, die der BLE als Projektträ- ger übertragen werden Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 02. Erläuterungen: Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft erstattet aus seinem Epl. 10 bei folgenden Titeln der BLE die Kosten, die ihr bei der Durchführung von Projekten entstehen: Kap. 1002 Tit. 684 04 (Information der Verbraucherinnen und Verbraucher), Kap. 1005 Tit. 686 01 (Modell- und Demonstrationsvorhaben), Kap. 1005 Tit. 686 02 (Ökologischer Landbau/nachhaltige Landwirtschaft), Kap. 1005 Tit. 686 04 (Eiweißpflanzenstrategie) Kap. 1005 Tit 686 05 (Bundesprogramm Ländliche Entwicklung) Kap. 1005 Tit. 686 06 (Zuschüsse zur Förderung von Maßnahmen für eine Ver- besserung der Energieeffizienz in Landwirtschaft und Gartenbau) Kap. 1005 Tit. 686 31 (Innovationsförderung), Kap. 1005 Tit. 687 31 (Internationale Forschungskooperationen zu Welternäh- rung), Kap. 1006 Tit. 687 06 (Internationale nachhaltige Waldbewirtschaftung) Darüber hinaus erhält die BLE für die Durchführung von Projekten noch Erstattun- gen aus anderen Einzelplänen:
- 59 - Anlage 2 1004 Verwaltungshaushaltsplan der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung - BLE (1092) Soll Soll 2017 Ist Titel Zweckbestimmung 2018 Reste 2017 2016 Funktion 1 000 € 1 000 € 1 000 € Noch zu Titel 231 03 Kap. 0701 Tit. 544 01 (Forschung, Untersuchungen und Ähnliches) Kap. 0701 Tit. 685 01 (Förderung der Verbraucherwissenschaften) Kap. 0701 Tit. 686 01 (Förderung von Innovation im Bereich des Verbraucher- schutzes) Kap. 1504 Tit. 544 01 (Aktionsplan "Gesundheitliche Prävention durch ausrei- chende Bewegung und ausgewogene Ernährung"), Kap. 6092 Tit. 686 06 (Waldklimafonds) 261 01 Erstattung von projektbedingten Verwaltungsausgaben - - 443 -511 Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Hgr. 4 und Hgr. 5. 266 01 Erstattung der Verwaltungskosten für die Projekteinheit "Nationale Ver- - - 510 -522 netzungsstelle" für den ländlichen Raum Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Hgr. 4 und Hgr. 5. 266 02 Erstattung der Verwaltungsausgaben für Maßnahmen im Rahmen der - - - -522 Gemeinsamen Fischereipolitik Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Hgr. 4, Hgr. 5 und Tgr. 04. 282 09 Einnahmen aus Sponsoring, Spenden und ähnlichen freiwilligen Geld- - - - -522 leistungen Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen sind wegen rechtsverbindlicher Verwendungsauflage zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei fol- gendem Titel: 547 09. Ausgaben Haushaltsvermerk: 1. Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. § 5 Abs. 2 bis 5 HG. In die Flexibilisierung einbezogen sind auch Tit. 547 31 und 547 71. Ausgenommen ist Tgr. 02. 2. Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Hgr. 4, Hgr. 5, Hgr. 6 und Hgr. 8 dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgenden Titeln geleistet werden: 231 01, 261 01, 266 01 und 266 02.
- 60 - 1004 Anlage 2 Verwaltungshaushaltsplan der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung - BLE (1092) Soll Soll 2017 Ist Titel Zweckbestimmung 2018 Reste 2017 2016 Funktion 1 000 € 1 000 € 1 000 € Sächliche Verwaltungsausgaben 518 02 Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegen- 4 818 4 439 4 312 -522 schaftsmanagement Haushaltsvermerk: Minderausgaben dürfen nicht zur Deckung von Mehrausgaben bei ande- ren Titeln oder zur Erbringung von Globalen Minderausgaben herange- zogen werden. 529 01 Außergewöhnlicher Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonde- 4 3 3 -522 ren Fällen Haushaltsvermerk: Die Erläuterungen sind verbindlich. Erläuterungen: Zur Verfügung des Präsidenten. Aus dem Mittelansatz dürfen auch Ausgaben für die Bewirtung mit Erfrischungen bei Besprechungen aus besonderem Anlass geleistet werden. Die Ausgaben sind einzeln zu belegen. Aus den Belegen muss Anlass, Funktion und Anzahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer (Begünstigte) erkennbar sein. Ei- ne Auszahlung ohne Beleg ist nicht zulässig. 547 01 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 400 400 538 -522 Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben und Erstattungen sind übertragbar. 2. Erstattungen Dritter fließen den Ausgaben zu. 547 09 Ausgaben für Vorhaben, die aus Spenden, Sponsoring und ähnlichen - - - -522 freiwilligen Geldleistungen finanziert werden Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnah- men bei folgendem Titel geleistet werden: 282 09. Titelgruppe 02 Tgr. 02 Projekte, bei denen die BLE die Projekträgerschaft übernimmt (5 000) (4 000) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgen- dem Titel geleistet werden: 231 03. 422 21 Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beam- - - 305 -522 ten
