Deutsch-Französische Kooperation zur Batteriezellenfertigung
- 91 - Sonstige Bewilligungen 1010 Soll Soll 2017 Ist Titel Zweckbestimmung 2018 Reste 2017 2016 Funktion 1 000 € 1 000 € 1 000 € Noch zu Titel 684 01 Zu 1.2: Das KTBL hat die Aufgabe, die Entwicklung der Agrartechnik und des landwirtschaftlichen Bauwesens anzuregen und zu fördern und für die Anwendung und Verbreitung neuer Erkenntnisse auf diesen Gebieten zu sorgen. In diesem Rahmen unterstützt es alle Maß- nahmen, die dazu dienen, die wirtschaftlichen Grundlagen der Landwirtschaft und des Gartenbaus unter Berücksichtigung von Anfor- derungen des Umwelt-, Tier- und Arbeitsschutzes zu verbessern, und wirkt so an der Entwicklung der ländlichen Räume mit. Zu 1.4: Das ZBG hat die Aufgabe, den Gartenbau durch Forschungs-, Untersuchungs- und Schulungstätigkeit im Bereich der Betriebswirt- schaft zu fördern und zu unterstützen und Entscheidungshilfen für Bund und Länder zu liefern. Bund und Länder fördern das ZBG zu je 50 Prozent. Zu 1.5: Das KWF hat die Aufgabe, die Wirtschaftlichkeit und Ertragsleistung der deutschen Forstwirtschaft zu fördern durch Verbesserung der Waldarbeitstechnik und der Arbeitsbedingungen sowie durch Entwicklung, Erprobung und Prüfung von Arbeitsmitteln und deren sach- gemäße Anwendung unter besonderer Berücksichtigung von Umwelt und Arbeitsschutz. Bund und Länder fördern das KWF zu je 50 Prozent. Zu 1.6: Zweck der FNR ist es, einen wirksamen und kontinuierlichen Beitrag für die Entwicklung und den Einsatz nachwachsender Rohstoffe, insbesondere unter Berücksichtigung von Nutzungskonkurrenzen, direkten und indirekten Flächeneffekten, Biomassekonversionen so- wie von partiellen und übergreifenden Nachhaltigkeitskonzepten zu leisten (vgl. Kap. 1005 Tgr. 01). Zu 1.7: Die SDW hat die Aufgabe, die Bevölkerung über die Nutz-, Schutz- und Erholungswirkungen des Waldes zu informieren und zum Schutz und zur Erhaltung des Waldes anzuleiten. Zu 1.8: Aufgabe des Bundesverbandes der Regionalbewegung e. V. ist es, durch Vernetzung der Akteure die regionale Wertschöpfung inländ- lichen Räumen zu stärken, Bleibeperspektiven für ländliche Regionen zu schaffen und somit die Attraktivität ländlicher Regionen zu verbessern. Ab 2018 erfolgt eine institutionelle Förderung. Zu 1.10: Der Deutsche Verband für Landschaftspflege e. V. (DVL) koordiniert bundesweit die Arbeit der regionalen Landschaftspflegeverbände und leistet damit einen Beitrag zur Stärkung der ländlichen Räume. Zu 2.2: Erstattung des Mitgliedsbeitrags des DPR zum Weltpflügerverband (WPO). Zu 2.3: Der VDLUFA nimmt die Interessen der Bundesrepublik Deutschland in der Internationalen Vereinigung für Saatgutprüfung (ISTA), Zü- rich, wahr. Zur Sicherstellung einheitlicher und zentraler Bundesinteressen beteiligt sich der Bund mit 32 T€ an dem deutschen Mit- gliedsbeitrag in Höhe von ca. 70 000 SFR. Zu 2.5: Projektbezogene Unterstützung der Aufklärungsarbeit der Deutschen Welthungerhilfe. Zu 2.6: Die DGfZ dient dem Fortschritt auf den Gebieten der Tierzüchtung und der Tierernährung. In der Europäischen Vereinigung für Tier- zucht und ähnlichen internationalen Zusammenschlüssen vertritt die Gesellschaft die Interessen der deutschen Tierzucht. Zu 2.7: Zielsetzung des VFT ist, den Agrarunternehmen durch Verbesserung der Markttransparenz Entscheidungshilfen für den Futtermittel- einkauf zu geben. Dies geschieht durch regionale Veröffentlichung der Kontrollergebnisse von Futtermittelproben. Zu 2.10: Die Deutsche Gartenbauwissenschaftliche Gesellschaft e. V. ist Mitglied der internationalen Gesellschaft für Gartenbauwissenschaft, Den Haag. Veranschlagt ist der Mitgliedsbeitrag auf der Basis des Mitgliedsbeitrages 2008. Zu 2.11: Die Agrarsoziale Gesellschaft e. V. trägt zur Neuordnung der ländlichen Sozial- und Arbeitsverhältnisse durch Arbeitstagungen, Veröf- fentlichungen und in sonstiger Weise bei. Der Bundeszuschuss soll zur teilweisen Finanzierung dieser Leistungen dienen. 686 01 Förderung von Wettbewerben und Vergabe von Ehrenpreisen 480 480 281 -523 380 Verpflichtungsermächtigung....................................................................... fällig im Haushaltsjahr 2019 bis zu............................................ 300 T€ Haushaltsvermerk: Die Ausgaben sind übertragbar.
- 92 - 1010 Sonstige Bewilligungen Soll Soll 2017 Ist Titel Zweckbestimmung 2018 Reste 2017 2016 Funktion 1 000 € 1 000 € 1 000 € 686 02 Zuschüsse für zentrale Informationsveranstaltungen, internationale Be- 1 100 1 100 764 -523 gegnungen und nichtwissenschaftliche internationale Tagungen Verpflichtungsermächtigung....................................................................... fällig im Haushaltsjahr 2019 bis zu............................................ 600 T€ Erläuterungen: Es können auch Zuschüsse zu den Kosten der Vorbereitung und Abwicklung der Veranstaltungen (Personal- und sächliche Verwaltungskosten) gewährt werden. Wegen wissenschaftlicher Veranstaltungen vgl. Kap. 1005 Tit. 685 31. Ausgaben für Investitionen 831 01 Nachschüsse an die Deutsche Bauernsiedlung 530 530 380 -521 Erläuterungen: Pensionszahlungen (einschl. Abwicklungskosten) der in Liquidation befindlichen Deutschen Bauernsiedlung aufgrund des Vertrages von 1987. 892 01 Strukturmaßnahmen für die Seefischerei 500 500 19 -532 481 Verpflichtungsermächtigung....................................................................... fällig im Haushaltsjahr 2019 bis zu............................................ 250 T€ Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 683 04. 2. Die Verpflichtungsermächtigung ist mit der Verpflichtungsermäch- tigung bei folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 683 04. Erläuterungen: Aufgrund unionsrechtlicher und nationaler Regelungen sollen Zuschüsse gewährt werden für: 1. Neubauten, Ankäufe und Modernisierungen von Fischereifahrzeugen, 2. Investitionen zum Schutz der Meeresumwelt und der nachhaltigen Bewirt- schaftung der Fischbestände, 3. Maßnahmen zur Verbesserung der Energieffizienz von Fischereifahrzeugen, 4. ggf. andere unionsrechtlich zulässige Investitionsvorhaben. 893 01 Zuschüsse an Einrichtungen außerhalb der Bundesverwaltung - Zu- 165 188 236 -523 schüsse für Investitionen - Erläuterungen: Zuwendungsempfänger: Zusammenstellung siehe Erläuterungen zu Tit. 684 01. Besondere Finanzierungsausgaben 972 01 Globale Minderausgabe - - - -880 972 02 Globale Minderausgabe im Zusammenhang mit der Erbringung des Kon- -90 860 -38 325 - -880 solidierungsbeitrags
- 93 - Sonstige Bewilligungen 1010 Soll Soll 2017 Ist Titel Zweckbestimmung 2018 Reste 2017 2016 Funktion 1 000 € 1 000 € 1 000 € 972 06 Globale Minderausgabe infolge § 6 Abs. 11 HG 2016 -13 293 -18 907 - -880 981 03 Verrechnungsausgaben gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 981 .1 und - - (-) -890 981 .7 Gegenüber dem Vorjahr entfallene Titel 533 02 Nachhaltigkeit in der Waldbewirtschaftung - 47 -531 In Vorjahren weggefallene Titel mit Ausgaberest 683 03 Grünlandmilchprogramm des Bundes -522 229
- 94 - 1010 Anlage 1 Wirtschaftspläne Anlage zu Kapitel 1010 - Wirtschaftspläne aus Nr. ... Titel Bezeichnung Erläuterung 1 2 3 129 01 Zweckvermögen des Bundes bei der Landwirtschaftlichen Rentenbank 684 01 1.2 Kuratorium für Technik und Bauwesen in der Landwirtschaft e. V. (KTBL), Darmstadt 1.6 Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe e. V. (FNR)
- 95 - Anlage 1 1010 Wirtschaftspläne Zu Tit. 129 01 Zweckvermögen des Bundes bei der Landwirtschaftlichen Rentenbank Lfd. Soll Soll Ist Zweckbestimmung 2018 2017 2016 Nr. 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 2 3 4 5 1. Einnahmen 1.1 Gewinnzuführung gemäß § 9 Abs. 3 des Gesetzes über die Landwirtschaftliche Renten- bank.................................................................................................................................... 7 625 7 625 7 125 1.2 Rückflüsse aus ausgereichten Darlehen............................................................................. 6 191 5 682 6 882 1.3 Zinseinnahmen.................................................................................................................... 343 385 532 1.4 Übrige Einnahmen.............................................................................................................. - 50 100 1.5 Zuführungen aus den liquiden Mitteln des Zweckvermögens............................................. 5 149 5 675 6 885 Gesamteinnahmen............................................................................................................ 19 308 19 417 21 524 2. Ausgaben 2.1 Kostenerstattung für treuhänderische Verwaltung des Zweckvermögens.......................... 140 150 200 2.2 Fördermaßnahmen (§ 2 ZweckVG).................................................................................... 19 000 19 000 21 000 2.3 Zinsabführungen an den Bundeshaushalt (§ 2 Abs. 3 ZweckVG)...................................... 168 267 324 2.4 Übrige Ausgaben................................................................................................................ - - - 2.5 Zuführungen in die liquiden Mittel des Zweckvermögens Gesamtausgaben.............................................................................................................. 19 308 19 417 21 524 Zu Tit. 684 01 1.2 Kuratorium für Technik und Bauwesen in der Landwirtschaft e. V. (KTBL), Darmstadt Soll Soll Ist Wirtschaftsplan 2018 2017 2016 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 2 3 4 Institutionelle Förderung 1. Ausgaben............................................................................................................................ 6 491 6 419 6 361 1.1 Personalausgaben................................................................................................................ 4 891 4 881 4 584 1.2 Sächliche Verwaltungsausgaben.......................................................................................... 1 516 1 476 1 609 1.3 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen).............................................................. 7 8 3 1.4 Ausgaben für Investitionen................................................................................................... 77 54 165 2. Finanzierung der Ausgaben.............................................................................................. 6 491 6 419 6 361 2.1 Eigene Mittel des Zuwendungsempfängers und Mittel nichtöffentlicher Stellen................... 223 223 183 2.2 Zuwendungen von Ländern.................................................................................................. 123 124 123 2.3 Zuwendung des Bundes.................................................................................................... 6 145 6 072 6 055 aus Kap. 1010 Tit. 684 01..................................................................................................... 6 068 6 018 5 982 aus Kap. 1010 Tit. 893 01..................................................................................................... 77 54 73 Im Ist 2016 enthalten sind 112 T€ nicht verbrauchte Kassenmittel gem. Nr. 1.6 der Anlage 1 zur VV Nr. 5.1 zu § 44 BHO.
- 96 - 1010 Anlage 1 Wirtschaftspläne Zu Tit. 684 01 1.6 Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe e. V. (FNR) Soll Soll Ist Wirtschaftsplan 2018 2017 2016 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 2 3 4 Institutionelle Förderung 1. Ausgaben............................................................................................................................ 2 787 2 190 1 960 1.1 Personalausgaben................................................................................................................ 2 320 1 765 1 683 1.2 Sächliche Verwaltungsausgaben.......................................................................................... 422 417 271 1.3 Ausgaben für Investitionen................................................................................................... 45 8 6 2. Finanzierung der Ausgaben.............................................................................................. 2 787 2 190 1 960 2.1 Eigene Mittel des Zuwendungsempfängers und Mittel nichtöffentlicher Stellen................... 6 3 7 2.2 Zuwendungen von Ländern.................................................................................................. 145 144 130 2.3 Zuwendung des Bundes.................................................................................................... 2 636 2 043 1 823 aus Kap. 1010 Tit. 684 01..................................................................................................... 2 591 2 035 1 817 aus Kap. 1010 Tit. 893 01..................................................................................................... 45 8 6 nachrichtlich: Projektförderung..................................................................................................... 2 900 2 246 4 158 Im Ist 2016 enthalten sind 6 T€ nicht verbrauchte Kassenmittel gem. Nr. 1.6 der Anlage 1 zur VV Nr. 5.1 zu § 44 BHO.
- 97 - Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen 1011 und -ausgaben Vorbemerkung Der Geschäftsbereich des Bundesministeriums gliedert sich in 4. das Johann Heinrich von Thünen-Institut, Bundes- folgende Bundesoberbehörden: forschungsinstitut für Ländliche Räume, Wald und Fische- 1. das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsi- rei (Kapitel 1016). cherheit (Kapitel 1017) und Weitere der Aufsicht des Ministeriums unterstehende Einrich- 2. das Bundessortenamt (Kapitel 1018). tungen als rechtlich selbständige Anstalten sind: Für seine Ernährungs-, Landwirtschafts-, Forst- und Fischerei- 1. das Bundesinstitut für Risikobewertung (Kapitel 1002 Ti- politik sowie für den gesundheitlichen Verbraucherschutz und tel 671 01 und 893 01) und zur Entwicklung ländlicher Räume erhält das BMEL wissen- 2. die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (Kapi- schaftliche Entscheidungshilfen aus seiner Ressortforschung. tel 1004 Titel 671 01 und 893 01). Dem Bundesministerium sind nachgeordnet: Daneben werden aus dem Haushalt des BMEL Einrichtungen 1. das Julius Kühn-Institut, Bundesforschungsinstitut für Kul- der Leibniz-Gemeinschaft und sonstige institutionelle Zuwen- turpflanzen (Kapitel 1013), dungsempfänger (u. a. das Deutsche Biomasseforschungs- 2. das Friedrich Loeffler-Institut, Bundesforschungsinstitut für zentrum (DBFZ)) finanziert. Tiergesundheit (Kapitel 1014), 3. das Max Rubner-Institut, Bundesforschungsinstitut für Er- nährung und Lebensmittel (Kapitel 1015) und Veränderung Soll Soll Ausgabereste Ist gegenüber Überblick zum Kapitel 1011 2018 2017 2017 2016 2017 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen........................................... - - - - Übrige Einnahmen.................................................. - - - 203 Gesamteinnahmen.................................................. - - - 203 Ausgaben Personalausgaben.................................................. 76 664 75 937 +727 71 814 Sächliche Verwaltungsausgaben............................ 16 369 18 707 -2 338 6 999 14 953 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen). 16 862 11 753 +5 109 1 884 8 453 Besondere Finanzierungsausgaben....................... - - - - Gesamtausgaben.................................................... 109 895 106 397 +3 498 8 883 95 220 davon flexibilisiert.................................................... 39 386 36 415 +2 971 8 883 29 515 davon nicht flexibilisiert........................................... 70 509 69 982 +527 65 705
- 98 - 1011 Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben Soll Soll 2017 Ist Titel Zweckbestimmung 2018 Reste 2017 2016 Funktion 1 000 € 1 000 € 1 000 € Einnahmen Übrige Einnahmen 282 09 Einnahmen aus Sponsoring, Spenden und ähnlichen freiwilligen Geld- - - 60 -011 leistungen Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen sind wegen rechtsverbindlicher Verwendungsauflage Dritter zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: 547 09. 381 03 Verrechnungseinnahmen gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 381 .1 und - - (-) -890 381 .7 381 07 Leistungen von Bundesbehörden zur Durchführung von ressortübergrei- - - (-) -890 fenden Aufgaben Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen sind wegen verbindlicher Vereinbarung mit anderen Bundesbehörden (EfA) zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Epl. 10. Titelgruppe 57 Tgr. 57 Versorgung der Beamtinnen und Beamten sowie der Richterinnen und (-) (-) Richter 119 57 Vermischte Einnahmen - - - -018 232 57 Beteiligung an den Versorgungslasten des Bundes - - 143 -018 Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 57. Ausgaben Haushaltsvermerk: Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. § 5 Abs. 2 bis 5 HG. Ausgenommen ist Tgr. 57.
- 99 - Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen 1011 und -ausgaben Soll Soll 2017 Ist Titel Zweckbestimmung 2018 Reste 2017 2016 Funktion 1 000 € 1 000 € 1 000 € Sächliche Verwaltungsausgaben 529 01 Außergewöhnlicher Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonde- 45 45 33 -011 ren Fällen Haushaltsvermerk: Die Erläuterungen sind verbindlich. Umschichtungen zwischen den Teil- ansätzen der einzelnen Erläuterungsnummern bedürfen der Einwilligung des BMF. Erläuterungen: Bezeichnung € 1. Zur Verfügung des 1.1 Bundesministers für Ernährung und Landwirtschaft.................... 30 000 1.2 Präsidenten des Julius Kühn-Instituts......................................... 2 800 1.3 Präsidenten des Friedrich Loeffler-Instituts................................. 2 800 1.4 Präsidenten des Max Rubner-Instituts........................................ 2 800 1.5 Präsidenten des Johann Heinrich von Thünen-Instituts.............. 2 800 1.6 Präsidenten des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Le- bensmittelsicherheit..................................................................... 1 900 1.7 Präsidenten des Bundessortenamtes.......................................... 1 900 Zusammen............................................................................................ 45 000 Aus dem Mittelansatz dürfen auch Ausgaben für die Bewirtung mit Erfrischungen bei Besprechungen aus besonderem Anlass geleistet werden. Die Ausgaben sind einzeln zu belegen. Aus den Belegen muss Anlass, Funktion und Anzahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer (Begünstigte) erkennbar sein. Eine Auszahlung ohne Beleg ist nicht zulässig. 547 09 Ausgaben für Vorhaben, die aus Spenden, Sponsoring und ähnlichen - - 60 -011 freiwilligen Geldleistungen finanziert werden Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnah- men bei folgendem Titel geleistet werden: 282 09. Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 688 06 Zahlungsverpflichtungen aus Verstößen gegen EU-Recht - - - -011 Besondere Finanzierungsausgaben 981 03 Verrechnungsausgaben gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 981 .1 und - - (33) -890 981 .7 981 07 Leistungen an Bundesbehörden zur Durchführung von ressortübergrei- - - (668) -890 fenden Aufgaben Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgenden Ti- teln geleistet werden: Epl. 10.
- 100 - 1011 Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben Soll Soll 2017 Ist Titel Zweckbestimmung 2018 Reste 2017 2016 Funktion 1 000 € 1 000 € 1 000 € Titelgruppe 57 Tgr. 57 Versorgung der Beamtinnen und Beamten sowie der Richterinnen und (70 464) (69 937) Richter Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgen- dem Titel geleistet werden: 232 57. 431 57 Versorgungsbezüge der Bundesministerin und Bundesminister, der Par- 780 610 579 -018 lamentarischen Staatssekretäre und deren Hinterbliebenen Erläuterungen: Aus dem Titel werden auch Übergangsgelder für ehemalige Mitglieder der Bun- desregierung (§ 14 BMinG) und für ehemalige Parlamentarische Staatssekretärin- nen und Parlamentarische Staatssekretäre (§ 6 ParlStG) gewährt. Aus dem Titel werden auch Leistungen nach dem Bundesversorgungsteilungsgesetz (BVersTG) gezahlt. 432 57 Versorgungsbezüge 58 000 58 302 54 282 -018 Erläuterungen: Aus dem Titel werden auch die Bezüge der in den einstweiligen Ruhestand ver- setzten Beamtinnen und Beamten sowie Richterinnen und Richter gewährt. Aus dem Titel werden auch Altersgelder nach dem Altersgeldgesetz (AltGG) und Leis- tungen nach dem Bundesversorgungsteilungsgesetz (BVersTG) gezahlt. 434 57 Zuführung an die Versorgungsrücklage 2 300 2 100 2 210 -018 443 57 Fürsorgeleistungen und Unterstützungen einschließlich Inanspruchnah- 84 25 63 -018 me von besonderen Fachdiensten/-kräften 446 57 Beihilfen aufgrund der Beihilfevorschriften 8 200 7 800 7 522 -018 453 57 Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütun- - - - -018 gen 632 57 Erstattungen des Bundes für Versorgungslasten 1 100 1 100 956 -018
