Deutsch-Französische Kooperation zur Batteriezellenfertigung

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- 151 - Bundesamt für Verbraucherschutz und 1017 Lebensmittelsicherheit (BVL) Soll             Soll 2017             Ist Titel Zweckbestimmung                                                                           2018             Reste 2017           2016 Funktion 1 000 €             1 000 €           1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben F 525 01 Aus- und Fortbildung                                                                                                                     360               360                 221 -314 F 527 01 Dienstreisen                                                                                                                             527               527                 492 -314 F 532 01 Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik                                                                             461               226                 245 -314 F 539 99 Vermischte Verwaltungsausgaben                                                                                                       2 449               1 220                 815 -314 Haushaltsvermerk: Die Erläuterungen zu Nr. 5 sind verbindlich. Erläuterungen: Bezeichnung                                                          1 000 € 1.   Haltung von Fahrzeugen.................................................................                       22 2.   Bauunterhaltung..............................................................................                 91 3.   Wissenschaftliche Sammlungen.....................................................                             77 4.   Verlegung von Dienststellen............................................................                     115 5.   Bauplanungskosten.........................................................................                1 374 6.   Sonstiges.........................................................................................          770 Zusammen............................................................................................           2 449 Ausgaben für Erstattungen an das deutsche Institut für medizinische Dokumenta- tion und Information für die Mitbenutzung des Rechenzentrums sind bei Kapi- tel 1011 Tit. 981 07 zu buchen. F 547 01 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben                                                                                      1 450               1 250             1 000 -314 F 684 09 Mitgliedsbeiträge und sonstige Zuschüsse an Verbände, Vereine und                                                                          1                  1                  1 -314 ähnliche Institutionen geringeren Umfangs F 712 01 Baumaßnahmen von mehr als 2 000 000 € im Einzelfall                                                                                          -           1 400                 134 -314 Erläuterungen: Gesamt-                               Nach 2017                 Vorbe- ausgaben     Verausgabt                 übertra-    Veran-        halten Mehrjährige Maßnahmen                                                           des          bis       Bewilligt   gene Aus-    schlagt        für (davon neue Maßnahmen in Fettdruck)                                                 Bundes         2016        2017       gabereste     2018        2019 ff 1 000 €       1 000 €     1 000 €      1 000 €     1 000 €     1 000 € 1                                                            2           3            4           5           6             7 Um- und Erweiterungsbauten auf dem Gelände in Braunschweig                                              18 735      16 609        1 400          726           -              - F   811 01 Erwerb von Fahrzeugen                                                                                                                      -              44                   - -314
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- 152 - 1017 Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) Soll     Soll 2017      Ist Titel Zweckbestimmung                                                                    2018     Reste 2017    2016 Funktion 1 000 €     1 000 €    1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben F 812 01 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für                                                       1 049         800         965 -314 Verwaltungszwecke (ohne IT) Erläuterungen: Bezeichnung                                                       1 000 € 1.     Erstbeschaffung 1.1    NGS Sequenzierer........................................................................            502 2.     Ersatzbeschaffung 2.1    Hochdruckflüssigkeitschromatograph UV-DAD............................                               124 2.2    LC-MS/MS-System.......................................................................              393 3.     Sonstige Beschaffungen...............................................................                 30 Zusammen............................................................................................     1 049 F 812 02 Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegen-                                                        1 758         900       1 130 -314 ständen sowie Software im Bereich Informationstechnik Erläuterungen: Bezeichnung                                                       1 000 € 1. Erstbeschaffung..............................................................................           638 2. Ersatzbeschaffung...........................................................................          1 120 Zusammen............................................................................................     1 758 F 812 05 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für                                                           -            -          - -314 Neu- und Erweiterungsbauten
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- 153 - Bundessortenamt 1018 Vorbemerkung Das Bundessortenamt mit Sitz in Hannover wurde durch das                                  Veröffentlichung von Beschreibenden Sortenlisten als Ent- Saatgutgesetz vom 27. Juni 1953 (BGBl. I S. 450) als selbst-                              scheidungshilfe für die Offizialberatung und Praxis sowie Her- ständige Bundesoberbehörde errichtet. Es übernahm die Auf-                                ausgabe des Blattes für Sortenwesen als Amtsblatt für Be- gaben des 1949 gegründeten Sortenamts für Nutzpflanzen,                                   kanntmachungen des Bundessortenamtes, das seinerseits die Aufgaben des im Jahre 1934 errichteten                                Mitwirkung bei der nationalen und internationalen Weiterent- Reichssortenregisters übernommen hatte und im Jahre 1950                                  wicklung von Sorten- und Saatgutregelungen einschließlich in die Verwaltung des Bundes übernommen worden war.                                       Entwicklungshilfe, Die rechtlichen Grundlagen für die Arbeiten des Bundessor-                                Koordinierungsstelle des Bundes zu Saatgutanerkennungs- tenamts sind insbesondere das Sortenschutzgesetz und das                                  und Saatgutverkehrskontrollstellen der Bundesländer und des Saatgutverkehrsgesetz sowie das Internationale Übereinkom-                                Auslandes, men zum Schutz von Pflanzenzüchtungen (UPOV) und eine                                     Mitwirkung bei der Erhaltung pflanzengenetischer Ressourcen Anzahl sorten- und saatgutrechtlicher Bestimmungen der Eu-                                im Rahmen der nationalen Strategie zur biologischen Vielfalt, ropäischen Union (EU), der Organisation für wirtschaftliche                               Biopatentmonitoring im Bereich Nutzpflanzen. Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), der UN-Wirt- Das Bundessortenamt ist gegliedert in die "Zentralabtei- schaftskommission für Europa (ECE) und des Gemeinschaftli- lung" und die Abteilungen für "Sortenzulassung, Sortenschutz, chen Sortenamtes (CPVO). genetische Ressourcen" und "Prüfungsdurchführung". Die Aufgaben des Bundessortenamts sind: Für die Prüfung von Pflanzensorten verfügt das Amt über sie- Erteilung des Sortenschutzes für neue Pflanzensorten,                                     ben Prüfstellen mit ca. 400 ha landwirtschaftlicher Nutzfläche, Zulassung von Pflanzensorten als Voraussetzung für das In-                                die über die verschiedenen Anbaugebiete und Naturräume verkehrbringen von Saat- und Pflanzgut,                                                   Deutschlands verteilt sind. Außerdem werden im Auftrag des Überwachung der Erhaltung der geschützten und der zugelas-                                Amtes Prüfungen an ca. 260 Stellen in Deutschland, insbe- senen Sorten,                                                                             sondere bei Einrichtungen der Länder sowie aufgrund bilate- Nachprüfung der Sortenechtheit von Saatgut, Pflanzen oder                                 raler Verwaltungsvereinbarungen bei Stellen in anderen Pflanzenteilen auf Ersuchen der für die Überwachung zustän-                               UPOV-Verbandsstaaten, durchgeführt. digen Stellen, Durchführung von Auftragsprüfungen für das CPVO als Vor- aussetzung zur Erteilung des Gemeinschaftlichen Sorten- schutzes, Veränderung Soll              Soll                         Ausgabereste         Ist gegenüber Überblick zum Kapitel 1018                                               2018              2017                              2017           2016 2017 1 000 €           1 000 €                           1 000 €        1 000 € 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen...........................................               12 396           12 136             +260                            12 783 Übrige Einnahmen..................................................                   -                -                -                               - Gesamteinnahmen..................................................             12 396           12 136             +260                            12 783 Ausgaben Personalausgaben..................................................            12 408           12 545              -137            1 845          13 845 Sächliche Verwaltungsausgaben............................                       7 405             7 725            -320            2 675           7 354 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen).                                      5                5                -               1               4 Ausgaben für Investitionen......................................                  844               700           +144             4 111             465 Besondere Finanzierungsausgaben.......................                               -                -                -                               - Gesamtausgaben....................................................            20 662           20 975              -313            8 632          21 668 davon flexibilisiert....................................................      18 507           18 820              -313            8 632          19 637 davon nicht flexibilisiert...........................................           2 155             2 155                -                           2 031
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- 154 - 1018 Bundessortenamt Soll      Soll 2017      Ist Titel Zweckbestimmung                                                                    2018      Reste 2017    2016 Funktion 1 000 €      1 000 €    1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 111 01 Gebühren, sonstige Entgelte                                                                                          11 900       11 600      12 173 -511 Erläuterungen: Bezeichnung                                                       1 000 € 1.  Antragsgebühren.............................................................................           500 2.  Gebühren und Entgelte für Registerprüfungen...............................                           4 600 3.  Gebühren und Entgelte für Wertprüfungen.....................................                         4 500 4.  Jahresgebühren..............................................................................           550 5.  Überwachungsgebühren.................................................................                1 650 6.  Entgelte für Abgabe von Prüfungsergebnissen an ausländische und übernationale Stellen................................................................              100 Zusammen............................................................................................    11 900 119 09 Vermischte Einnahmen                                                                                                     270         280         292 -511 Erläuterungen: Bezeichnung                                                       1 000 € 1. Einnahmen aus Aufträgen Dritter....................................................                     140 2. Einnahmen aus Betriebsprämien....................................................                         70 3. Sonstige Einnahmen.......................................................................                 60 Zusammen............................................................................................       270 124 01 Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung                                                                         36           36         36 -511 Haushaltsvermerk: Nach § 63 Abs. 4 BHO in Verbindung mit § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass die bundeseigene Liegenschaft Marquardt des Bun- dessortenamtes für die Dauer und den Umfang des Bedarfs unentgeltlich dem Leibniz-Institut für Agrartechnik Bornim e. V. überlassen wird. 125 01 Einnahmen aus den Versuchsfeldern und Gewächshäusern                                                                     130         160         104 -511 Erläuterungen: Verkauf von Erzeugnissen der Ausgleichs- und Prüfflächen. 132 01 Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen                                                                         60           60        178 -511 Übrige Einnahmen 381 03 Verrechnungseinnahmen gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 381 .1 und                                                         -            -         (-) -890 381 .7
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- 155 - Bundessortenamt 1018 Soll        Soll 2017      Ist Titel Zweckbestimmung                                                                2018        Reste 2017    2016 Funktion 1 000 €        1 000 €    1 000 € Ausgaben Haushaltsvermerk: Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. § 5 Abs. 2 bis 5 HG. Sächliche Verwaltungsausgaben 518 02 Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegen-                                              2 155           2 155      2 031 -511 schaftsmanagement Haushaltsvermerk: Minderausgaben dürfen nicht zur Deckung von Mehrausgaben bei ande- ren Titeln oder zur Erbringung von Globalen Minderausgaben herange- zogen werden. Besondere Finanzierungsausgaben 981 03 Verrechnungsausgaben gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 981 .1 und                                                  -              -         (-) -890 981 .7 Flexibilisierte Ausgaben Zusammenstellung der flexibilisierten Ausgaben nach § 5 HG Aus Hauptgruppe 4..................................................................................        12 408         12 545      13 845 1 845 Aus Hauptgruppe 5..................................................................................         5 250           5 570      5 323 2 675 Aus Hauptgruppe 6..................................................................................              5              5          4 1 Aus Hauptgruppe 7..................................................................................              -              -           - 1 945 Aus Hauptgruppe 8..................................................................................            844            700        465 2 166 Zusammen...............................................................................................    18 507         18 820      19 637 8 632 F 422 01 Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beam-                                               1 845           1 766      1 836 -511 ten F 427 09 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäfti-                                        550            550        646 -511 gungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für neben- beruflich und nebenamtlich Tätige Erläuterungen: Nebentätigkeitsentgelte werden nicht gezahlt. F 428 01 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer                                                              10 000         10 216      11 361 -511 F 453 01 Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen                                                 13             13          2 -511
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- 156 - 1018 Bundessortenamt Soll      Soll 2017      Ist Titel Zweckbestimmung                                                                   2018      Reste 2017    2016 Funktion 1 000 €      1 000 €    1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben F   511 01 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und                                                             750          750        778 -511 Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung F 514 01 Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl.                                                                               500          500        510 -511 F 517 01 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume                                                                              600          790        693 -511 F 519 01 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen                                                                               50          180         86 -511 F 527 01 Dienstreisen                                                                                                                    140          140        150 -511 F 532 01 Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik                                                                    150          150        226 -511 F 532 03 Sonstige Dienstleistungsaufträge an Dritte                                                                                   2 900         2 900      2 917 -511 Erläuterungen: Bezeichnung                                                      1 000 € 1.   Wertprüfungen und besondere Anbauprüfungen............................                                  2 780 2.   Registerprüfungen...........................................................................                90 3.   Sicherung von Prüfungen................................................................                      - 4.   Kosten für die Herrichtung der Prüffelder........................................                           30 Zusammen............................................................................................         2 900 Zu 1. und 2.: Nach §§ 40, 44 SaatG, § 3 BSA VfV sind die Sorten, für die die Zulassung bean- tragt wurde, auf ihren landeskulturellen Wert zu prüfen. Dies geschieht an über 260 Prüforten, die aus ökologischen Gründen über das ganze Bundesgebiet ver- teilt sind. Entsprechendes gilt für die Prüfungen, die im Hinblick auf die Beschrei- benden Sortenlisten (§ 56 SaatG) durchgeführt werden. Aufgrund § 26 Abs. 2 SortG und § 44 Abs. 2 SaatG wird ein Teil der Prüfungen auf Unterscheidbarkeit, Homogenität und Beständigkeit (Registerprüfung) auch an Stellen im Ausland durchgeführt. Schließlich wird ein Großteil der Resistenz- und Qualitätsuntersu- chungen sowohl im Rahmen des Sortenschutzgesetzes als auch des Saatgutver- kehrsgesetzes mangels eigener Möglichkeiten des Bundessortenamtes bei dritten Stellen vorgenommen. F 539 99 Vermischte Verwaltungsausgaben                                                                                                  160          160        -37 -511 Erläuterungen: Bezeichnung                                                      1 000 € 1. Mieten und Pachten für Grundstücke sowie für Fahrzeuge und Geräte.............................................................................................         10 2. Mieten für IT-Ausstattung................................................................                     70 3. Aus- und Fortbildung.......................................................................                   25 4. Aus- und Fortbildung IT...................................................................                    25 5. Sonstiges.........................................................................................            30 Zusammen............................................................................................           160
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- 157 - Bundessortenamt 1018 Soll        Soll 2017      Ist Titel Zweckbestimmung                                                                   2018        Reste 2017    2016 Funktion 1 000 €        1 000 €    1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben F 687 09 Mitgliedsbeiträge und sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Aus-                                                             5              5          4 -511 land geringeren Umfangs Erläuterungen: Jahresbeiträge des Bundessortenamtes an deutsche und internationale Einrich- tungen. Die Mitgliedschaften sind für die Anwendung neuester Prüfungsmethoden not- wendig und berechtigen zum unentgeltlichen oder verbilligten Bezug wissen- schaftlicher Literatur. F 712 01 Baumaßnahmen von mehr als 2 000 000 € im Einzelfall                                                                              -              -          - -511 F   811 01 Erwerb von Fahrzeugen                                                                                                        320           110         114 -511 Erläuterungen: Bezeichnung                                                      1 000 € 1. Ersatzbeschaffung 1 Pkw bis 70 kW..............................................................................              16 1 Schlepper bis 70 kW....................................................................                  70 1 Hoflader........................................................................................         40 1 Klein-LkW.....................................................................................           81 1 Gabelstapler.................................................................................            42 4 Nutzfahrzeuge/Anbaugeräte........................................................                        70 2. Sonstiges.........................................................................................            1 Zusammen............................................................................................          320 F 812 01 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für                                                              174           240         269 -511 Verwaltungszwecke (ohne IT) Erläuterungen: Bezeichnung                                                      1 000 € 1. Erstbeschaffungen 2. Ersatzbeschaffung 3. Sonstige Beschaffungen.................................................................                    174 Zusammen............................................................................................          174 F 812 02 Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegen-                                                               350           350          82 -511 ständen sowie Software im Bereich Informationstechnik Erläuterungen: Bezeichnung                                                      1 000 € 1. Erstbeschaffung..............................................................................                37 2. Ersatzbeschaffung...........................................................................               313 Zusammen............................................................................................          350
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- 158 - 10 Aufwandsentschädigungen, Besondere Personalausgaben Haushaltsvermerk: In den Personaltiteln dieses Einzelplans sind folgende Aufwandsentschädigungen und Besondere Personalausgaben veranschlagt: 1.  Aufwandsentschädigungen 1.1 Dienstaufwandsentschädigung für den Bundesminister in Höhe von jährlich 3 681,30 € (monatlich 306,78 €) bei folgendem Titel: Kap. 1012 Tit. 421 01. 1.2 Dienstaufwandsentschädigung für die Parlamentarische Staatssekretärin und den Parlamentarischen Staatssekre- tär in Höhe von jährlich je 2 760,98 € (monatlich 230,08 €) bei folgendem Titel: Kap. 1012 Tit. 421 01. 1.3 Aufwandsentschädigungen an Bundesbeamte in Fällen dienstlich veranlasster doppelter Haushaltsführung gemäß AER bei folgendem Titel: Kap. 1012 Tit. 422 01. 1.4 Aufwandsentschädigung für vom Dienst freigestellte Personalratsmitglieder und Vertrauenspersonen der schwer- behinderten Menschen bei folgenden Titeln: Kap. 1012 Tit. 422 01, Kap. 1013 Tit. 422 01, 428 01, Kap. 1014 Tit. 422 01, 428 01, Kap. 1015 Tit. 422 01, 428 01, Kap. 1016 Tit. 422 01, 428 01, Kap. 1017 Tit. 422 01, 428 01, Kap. 1018 Tit. 422 01, Anlage 2 zu Kap. 1002 Tit. 422 01, 428 01 und Anlage 2 zu Kap. 1004 Tit. 428 01. 2.  Besondere Personalausgaben 2.1 Betreuung aller Beschäftigten, die am Heiligen Abend nach 18 Uhr Dienst verrichten, (zentral für den gesamten Geschäftsbereich) bei folgendem Titel: Kap. 1012 Tit. 428 01. 2.2 Verfügungsfonds für vom Dienst freigestellte Gleichstellungsbeauftragte gem. § 29 Abs. 4 BGleiG in Höhe von bis zu jährlich je 312 € (monatlich 26 €) bei folgenden Titeln: Kap. 1012 Tit. 422 01, Kap. 1013 Tit. 422 01, 428 01, Kap. 1014 Tit. 422 01, 428 01, Kap. 1015 Tit. 422 01, 428 01, Kap. 1016 Tit. 422 01, 428 01, Kap. 1017 Tit. 422 01, 428 01, Kap. 1018 Tit. 422 01, Anlage 2 zu Kap. 1002 Tit. 422 01 und Anlage 2 zu Kap. 1004 Tit. 428 01. 2.3 Leistungen aufgrund personalwirtschaftlicher Begleitmaßnahmen zur sozialverträglichen Umsetzung des Rahmen- konzepts bei folgenden Titeln: Kap. 1013 Tit. 428 01, Kap. 1014 Tit. 428 01, Kap. 1015 Tit. 428 01 und Kap. 1016 Tit. 428 01. 2.4 Leistungen gemäß § 10 Umzugs-TV - Ausgleichsbehörde gemäß Berlin/Bonn-Gesetz - bei folgendem Titel: Anlage 2 zu Kap. 1004 Tit. 428 01. 2.5 Außer- und übertarifliche Leistungen an Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die mit Einwilligung des BMF ge- währt werden, bei den Titeln der Gruppen 427 und 428.
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- 159 - Übersicht 1           10 Verpflichtungsermächtigungen (VE) a) Bis einschl.                                   davon fällig 31.12.2016 eingegan- Ausgaben-     gene Ver-                                                                             in Kapitel, Titel (Titelgr.)     soll      pflichtungen                                                           Folge-     künftigen sowie                2018                         2018         2019       2020             2021 fällig ab 2018                                                          jahre     Haushalts- Zweckbestimmung b) VE 2017                                                                             jahren c) VE 2018 1 000 €        1 000 €        1 000 €      1 000 €    1 000 €         1 000 €      1 000 €      1 000 € 1                   2               3             4           5          6                7            8            9 Kapitel 1002 671 01 - Erstattung der Verwal-      91 598 a)                 -            -          -           -               -            -            - tungskosten des Bundesinsti-                 b)           1 000          500         300        200                -            -            - tuts für Risikobewertung                     c)                -                       -           -               -            -            - 684 04 - Information der Ver-        16 000 a)            2 593        2 455         138           -               -            -            - braucherinnen und Verbraucher                b)          14 000        7 000       4 000      3 000                -            -            - c)          14 000                    8 000      4 000            2 000            -            - Summe des Kapitels 1002             116 577 a)            2 593        2 455         138           -               -            -            - b)          15 000        7 500       4 300      3 200                -            -            - c)          14 000                    8 000      4 000            2 000            -            - Kapitel 1003 Tgr. 01 632 90 - Bundesanteil zur Fi-      140 000 a)          190 522       71 029      58 471     39 007           17 841         4 174            - nanzierung der Gemeinschafts-                b)          80 000      25 000      21 500       3 500          14 500       15 500             - aufgabe "Verbesserung der Ag-                c)          98 000                  26 000     23 000           19 000       30 000             - rarstruktur und des Küsten- schutzes" (ohne Investitionen) 632 91 - Bundesanteil zur Fi-          5 000 a)           1 500        1 000         500           -               -            -            - nanzierung der Gemeinschafts-                b)           3 500        2 000       1 000        500                -            -            - aufgabe "Verbesserung der Ag-                c)           3 500                    2 000      1 000              500            -            - rarstruktur und des Küsten- schutzes" - Ländliche Entwick- lung (ohne Investitionen) 882 90 - Bundesanteil zur Fi-      405 000 a)            85 055      54 963      10 389     16 295             2 659          749            - nanzierung der Gemeinschafts-                b)        338 000     156 000       92 000     49 000           31 000       10 000             - aufgabe "Verbesserung der Ag-                c)        284 000                  132 000     84 000           41 000       27 000             - rarstruktur und des Küsten- schutzes" (Investitionen) 882 93 - Bundesanteil zur Fi-        35 000 a)           10 000        6 000       4 000           -               -            -            - nanzierung der Gemeinschafts-                b)          24 500      11 500        8 000      5 000                -            -            - aufgabe "Verbesserung der Ag-                c)          24 500                  11 500       8 000            5 000            -            - rarstruktur und des Küsten- schutzes" - Ländliche Entwick- lung (Investitionen) Tgr. 02 882 91 - Bundesanteil zur Fi-        25 000 a)         155 000       25 000      25 000     25 000           25 000       55 000             - nanzierung des Sonderrahmen-                 b)                -            -          -           -               -            -            - planes für Maßnahmen des                     c)                -                       -           -               -            -            - Küstenschutzes in Folge des Klimawandels Tgr. 03 882 92 - Bundesanteil zur Fi-        80 000 a)         100 000     100 000             -           -               -            -            - nanzierung des Sonderrahmen-                 b)          50 000             -    40 000     10 000                 -            -            - planes für Maßnahmen des prä-                c)        300 000                  100 000    100 000          100 000             -            - ventiven Hochwasserschutzes Summe des Kapitels 1003            690 000 a)          542 077     257 992       98 360     80 302           45 500       59 923             - b)        496 000     194 500      162 500     68 000           45 500       25 500             - c)        710 000                  271 500    216 000          165 500       57 000             - Kapitel 1004 893 01 - Zuschüsse für Investiti-    33 266 a)                 -            -          -           -               -            -            - onen an die Bundesanstalt für                b)             500          500           -           -               -            -            -
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- 160 - 10        Übersicht 1 Verpflichtungsermächtigungen (VE) a) Bis einschl.                                   davon fällig 31.12.2016 eingegan- Ausgaben-     gene Ver-                                                                          in Kapitel, Titel (Titelgr.)    soll       pflichtungen                                                         Folge-    künftigen sowie               2018                          2018         2019       2020             2021 fällig ab 2018                                                        jahre    Haushalts- Zweckbestimmung b) VE 2017                                                                          jahren c) VE 2018 1 000 €        1 000 €        1 000 €      1 000 €    1 000 €         1 000 €     1 000 €    1 000 € 1                  2                3             4           5          6                7          8           9 Landwirtschaft und Ernährung                 c)           3 500                    3 500           -               -         -            - (BLE) Summe des Kapitels 1004            162 137 a)                  -            -          -           -               -         -            - b)             500          500           -           -               -         -            - c)           3 500                    3 500           -               -         -            - Kapitel 1005 686 01 - Zuschüsse zur Förde-        12 500 a)            5 804        3 787       2 017           -               -         -            - rung von Modell- und Demonst-                b)          26 000        8 000       9 000      9 000                -         -            - rationsvorhaben                              c)           7 400                      400      2 500            4 500         -            - 686 02 - Zuschüsse zur Förde-        30 000 a)            5 358        4 459         899           -               -         -            - rung des ökologischen Land-                  b)          12 500        6 800       4 700      1 000                -         -            - baus und anderer nachhaltiger                c)          12 500                    6 800      4 700            1 000         -            - Formen der Landwirtschaft 686 04 - Zuschüsse zur Förde-         4 000 a)            1 998        1 998           -           -               -         -            - rung von Maßnahmen zur Ver-                  b)           3 200        1 600       1 600           -               -         -            - besserung der Versorgung mit                 c)           1 200                        -      1 200                -         -            - pflanzlichen Eiweißen heim- ischer Produktion 686 05 - Bundesprogramm              55 000 a)            2 398        2 255         143           -               -         -            - Ländliche Entwicklung                        b)          32 000      14 000      10 000       8 000                -         -            - c)          17 800                    5 800      4 000            8 000         -            - 686 06 - Zuschüsse zur Förde-         4 000 a)                 -            -          -           -               -         -            - rung von Maßnahmen für eine                  b)           1 000        1 000           -           -               -         -            - Verbesserung der Energieeffizi-              c)                -                       -           -               -         -            - enz in Landwirtschaft und Gar- tenbau 893 01 - Zuschüsse zur Förde-            500 a)                -            -          -           -               -         -            - rung von Modell- und Demonst-                b)             300          100         100        100                -         -            - rationsvorhaben                              c)             300                      100        100              100         -            - 893 02 - Zuschüsse zur Förde-        21 000 a)                 -            -          -           -               -         -            - rung von Maßnahmen für eine                  b)          16 800      16 800            -           -               -         -            - Verbesserung der Energieeffizi-              c)                -                       -           -               -         -            - enz in Landwirtschaft und Gar- tenbau Tgr. 01 686 11 - Zuschüsse zur Förde-        34 500 a)           23 975      16 716        7 259           -               -         -            - rung von Forschungs-, Entwick-               b)          28 000      13 000        9 500      5 500                -         -            - lungs- und Demonstrationsvor-                c)          28 000                  13 000       9 500            5 500         -            - haben im Bereich der nach- wachsenden Rohstoffe und zur Förderung der nationalen Pro- jekte der nachhaltigen Waldwirt- schaft 893 11 - Zuschüsse zur Förde-        26 500 a)            6 987        6 345         642           -               -         -            - rung von Forschungs-, Entwick-               b)          20 000        9 000       7 500      3 500                -         -            - lungs- und Demonstrationsvor-                c)          20 000                    9 000      7 500            3 500         -            - haben im Bereich der nach- wachsenden Rohstoffe (Investi- tionen) Tgr. 02 893 21 - Zuschuss an das Deut-       20 509 a)                 -            -          -           -               -         -            - sche Biomasseforschungszent-                 b)          10 500        8 000       2 500           -               -         -            - rum - Investitionen -                        c)                -                       -           -               -         -            -
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