Deutsch-Französische Kooperation zur Batteriezellenfertigung
- 63 - Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und 0511 -ausgaben Soll Soll 2017 Ist Titel Zweckbestimmung 2018 Reste 2017 2016 Funktion 1 000 € 1 000 € 1 000 € Titelgruppe 57 Tgr. 57 Versorgung der Beamtinnen und Beamten sowie der Richterinnen und (138 630) (137 313) Richter Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgen- dem Titel geleistet werden: 232 57. 431 57 Versorgungsbezüge der Bundesminister, der Staatsministerin, der 696 613 679 -018 Staatsminister, sonstiger Amtsträger und deren Hinterbliebenen Erläuterungen: Aus dem Titel werden auch Übergangsgelder für ehemalige Mitglieder der Bun- desregierung (§ 14 Bundesministergesetz) und für ehemalige Parlamentarische Staatssekretärinnen und Parlamentarische Staatssekretäre (§ 6 ParlStG) gewährt. Aus dem Titel werden auch Leistungen nach dem Bundesversorgungsteilungsge- setz (BVersTG) gezahlt. 432 57 Versorgungsbezüge 112 984 111 666 112 200 -018 Erläuterungen: Aus dem Titel werden auch die Bezüge der in den einstweiligen Ruhestand ver- setzten Beamtinnen und Beamten sowie Richterinnen und Richter gewährt. Aus dem Titel werden auch Altersgelder nach dem Altersgeldgesetz (AltGG) und Leis- tungen nach dem Bundesversorgungsteilungsgesetz (BVersTG) gezahlt. 434 57 Zuführung an die Versorgungsrücklage 4 145 4 145 4 267 -018 443 57 Fürsorgeleistungen und Unterstützungen einschließlich Inanspruchnah- 157 241 156 -018 me von besonderen Fachdiensten/-kräften 446 57 Beihilfen aufgrund der Beihilfevorschriften 20 648 20 648 19 502 -018 453 57 Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütun- - - - -018 gen 632 57 Erstattungen des Bundes für Versorgungslasten - - 560 -018
- 64 - 0511 Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben Soll Soll 2017 Ist Titel Zweckbestimmung 2018 Reste 2017 2016 Funktion 1 000 € 1 000 € 1 000 € Flexibilisierte Ausgaben Zusammenstellung der flexibilisierten Ausgaben nach § 5 HG Aus Hauptgruppe 4 und Titel 634 .3......................................................... 38 231 39 235 39 448 2 326 Aus Hauptgruppe 5.................................................................................. 9 756 9 865 8 264 6 781 Aus Hauptgruppe 6 ohne Titel 634 .3....................................................... 14 20 18 10 Aus Hauptgruppe 9.................................................................................. - - - Zusammen............................................................................................... 48 001 49 120 47 730 9 117 F 424 01 Zuführung an die Versorgungsrücklage 7 338 7 550 7 782 -011 F 441 01 Beihilfen aufgrund der Beihilfevorschriften 16 037 16 500 16 277 -840 F 443 01 Fürsorgeleistungen und Unterstützungen einschließlich Inanspruchnah- 4 957 5 000 4 144 -840 me von besonderen Fachdiensten/-kräften Haushaltsvermerk: Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Gegenstände an andere Gesundheitsdienste im Ausland unentgeltlich abgegeben wer- den. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Unfallfürsorge nach dem BeamtVG.............................................. 275 2. Reisebeihilfen für Auslands- und andere Beamtinnen und Be- amte gemäß der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift aus Anlass von Reisen und Krankheits- und Todesfällen............................... 130 3. Darlehen für den Rechtsschutz in Strafsachen............................ 5 4. Bewilligungen für ehemalige Ortskräfte deutscher Auslandsver- tretungen und deren Hinterbliebene............................................. - 5. Kosten des Gesundheitsdienstes im In- und Ausland.................. 1 000 5.1 Untersuchungen der Bediensteten (einschl. Bewerberinnen und Bewerbern) und deren Familienangehörigen bei Verwendung in gesundheitsgefährdenden Gebieten............................................. 200 5.2 Notwendige betriebsärztliche Untersuchungen von Ortskräften und dienstlichem Hauspersonal.................................................... 40 5.3 Sonstige Untersuchungen (z. B. Untersuchung auf Dienstfähig- keit und Fahrtauglichkeit).............................................................. 50 5.4 Schutzimpfungen.......................................................................... 950 5.5 Sonstige Maßnahmen der Gesundheitsfürsorge (z. B. Erste-Hil- fe- und Notfallausstattung, betriebliche Gesundheitsvorsorge..... 350 5.6 Zuschüsse zu Kosten für Krankheitsfälle von Ortskräften und deren Familienangehörigen.......................................................... 800 5.7 Sonstige Ausgaben (z. B. Beschaffung von medizinischen Ver- brauchs- und Gebrauchsgütern von geringem Wert oder kurzer Lebensdauer für den Gesundheitsdienst der Zentrale und die Regionalärztinnen und -ärzte sowie von Notfallausstattungen bei Auslandsvertretungen)............................................................ 200 6. Sonstiges...................................................................................... 957 Zusammen............................................................................................ 4 957
- 65 - Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und 0511 -ausgaben Soll Soll 2017 Ist Titel Zweckbestimmung 2018 Reste 2017 2016 Funktion 1 000 € 1 000 € 1 000 € Noch zu Titel 443 01 Zu 4.: Für die Gewährung einer laufenden, stets widerruflichen Unterstützung gelten die im Einvernehmen mit dem Bundesministerium des Innern und dem Bundesminis- terium der Finanzen festgelegten Richtlinien. Zu 5.: Aus den Ausgaben sind auch die anlässlich von Untersuchungen entstehenden Reisekosten von Familienangehörigen der Bediensteten und von Bewerberinnen und Bewerbern und deren Familienangehörigen zu bestreiten. Im Notfall können medizinische Verbrauchs- und Gebrauchsgüter von geringem Wert oder kurzer Lebensdauer an Dritte gegen Kostenerstattung abgegeben werden. Ferner kön- nen Ausgaben für Sachleistungen an Einrichtungen der Gesundheitsfürsorge au- ßerhalb der Bundesverwaltung im Ausland erbracht werden. An mit Einwilligung des Bundesministeriums der Finanzen besonders festgelegten Dienstorten können auch Beiträge zu Klinikgemeinschaften geleistet werden. Es können auch Leistungen nach § 17 SGB V gezahlt werden. F 452 02 Unfallversicherung Bund und Bahn 632 650 801 -223 F 526 01 Gerichts- und ähnliche Kosten 700 720 724 -011 Haushaltsvermerk: Erstattungen Dritter fließen den Ausgaben zu. Erläuterungen: Rechtsschutz von Deutschen vor ausländischen Behörden und Gerichten. Der Rechtsschutz dient insbesondere dazu, unter außenpolitischen Gesichts- punkten strafrechtlich Verfolgten die Möglichkeit einer ordnungsgemäßen Verteidi- gung zu sichern und nach einer Verurteilung dem Verurteilten im Gnadenverfah- ren beizustehen. F 526 02 Sachverständige, Ausgaben für Mitglieder von Fachbeiräten und ähnli- 632 500 529 -011 chen Ausschüssen Haushaltsvermerk: 1. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Gegenstände an Dritte unentgeltlich abgegeben werden. 2. Aus den Ausgaben dürfen auch Reisekosten Dritter zur Erledigung der Aufträge geleistet werden. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Sonderaufträge auf dem Gebiet der Verwaltung............................. 262 2. Forschungsaufträge und Sachverständigengutachten, die für die politische Planung und Entscheidungsvorbereitung von Bedeu- tung sind sowie Arbeitstagungen und Einzelreisen......................... 350 3. Ausgaben für Mitglieder von Fachbeiräten und ähnlichen Aus- schüssen......................................................................................... 20 Zusammen............................................................................................ 632
- 66 - 0511 Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben Soll Soll 2017 Ist Titel Zweckbestimmung 2018 Reste 2017 2016 Funktion 1 000 € 1 000 € 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben F 526 04 Kosten für Dolmetscher, Übersetzer und Sprachsachverständige 389 400 383 -011 Erläuterungen: Es können auch Kosten für Rahmenverträge mit freiberuflichen Dolmetscherinnen und Dolmetschern, Übersetzerinnen und Übersetzern sowie Sprachlehrerinnen und Sprachlehrern für seltene Sprachen geleistet werden. F 527 03 Reisen in Angelegenheiten der Personalvertretungen und der Gleichstel- 68 48 76 -011 lungsbeauftragten sowie in Vertretung der Interessen schwerbehinderter Menschen F 532 02 Behördenspezifische fachbezogene Verwaltungsausgaben (ohne IT) 2 916 3 000 2 864 -011 Erläuterungen: Aus den Ausgaben sind zu bestreiten: 1. Beförderungskosten für dienstliche Land-, Luft- und Seekuriersendungen des Auswärtigen Amts, 2. Reisekosten für Kuriere, 3. Aufwendungen für Sendungen von Dienststellen der unmittelbaren Bundes- verwaltung, 4. Sonstige im Zusammenhang mit dem Kurierdienst anfallende Aufwendungen, z. B. Kosten der Beschaffung und Unterhaltung der Luftbeutel, Kuriersäcke und Kuriertaschen nebst Zubehör, 5. Beförderungskosten für ärztlich verordnete Medikamente unter besonderen Voraussetzungen. F 543 01 Veröffentlichungen und Fachinformationen 923 950 995 -011 Haushaltsvermerk: Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass ein Teil der im Rah- men der Aktenveröffentlichung herausgegebenen Bände an Angehörige des Auswärtigen Dienstes gegen ermäßigtes Entgelt abgegeben werden darf. Erläuterungen: Die Edition der "Akten zur Auswärtigen Politik der Bundesrepublik Deutschland", beruhend auf einer Vereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Stiftung zur wissenschaftlichen Erforschung der Zeitgeschichte, wird laufend fortgesetzt. Unter die Zweckbestimmung fallen auch vorbereitende und beglei- tende Maßnahmen der Konservierung, Restaurierung und Ordnung der Akten des Politischen Archivs. F 545 01 Konferenzen, Tagungen, Messen und Ausstellungen 4 128 4 247 2 693 -165 Haushaltsvermerk: 1. Erstattungen Dritter fließen den Ausgaben zu. 2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Werbe- und In- formationsmaterialien gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden.
- 67 - Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und 0511 -ausgaben Soll Soll 2017 Ist Titel Zweckbestimmung 2018 Reste 2017 2016 Funktion 1 000 € 1 000 € 1 000 € Noch zu Titel 545 01 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Kosten der Reisen des Bundesministers, Kommissionen, Arbeits- delegationen und internationalen Konferenzen, sofern das Aus- wärtige Amt maßgebenden Einfluss auf die Ausführung hat.......... 3 986 2. Forum Globale Fragen.................................................................... 100 3. Deutsches Archäologisches Institut................................................ 42 Zusammen............................................................................................ 4 128 Veranschlagt sind die Reisekosten, die durch die Beteiligung von Beamtinnen und Beamten oder tariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern des Auswärtigen Amts oder der Auslandsvertretungen an Handelsvertrags-, Grenz- und anderen Kommissionen, an Arbeitsdelegationen und internationalen Konferenzen entste- hen, ferner die im Zusammenhang mit der Arbeit derartiger Kommissionen usw. im Einzelfall erwachsenden Geschäftskosten (Kosten für in Anspruch genomme- ne Dolmetscherinnen und Dolmetscher, Sachverständige und Schreibkräfte, für Mieten, Postdienstleistungsentgelte usw.). Die Reisekosten für die Angehörigen anderer teilnehmender Ressorts sind von den sie entsendenden Ressorts zu tra- gen. F 634 03 Zuweisungen an den Versorgungsfonds 9 267 9 535 10 444 -165 F 684 09 Mitgliedsbeiträge und sonstige Zuschüsse an Verbände, Vereine und 14 20 18 -029 ähnliche Institutionen geringeren Umfangs Erläuterungen: Mitgliedsbeiträge des Auswärtigen Amts, der Auslandsvertretungen und des Deut- schen Archäologischen Instituts an Vereine im In- und Ausland, die sich überwie- gend mit internationalen Fragen befassen, die für das Auswärtige Amt oder das Deutsche Archäologische Institut von besonderem Interesse sind. F 972 88 Einsparungen flexibilisierter Mittel im Epl. 05 - - - -880
- 68 - 0512 Bundesministerium Vorbemerkung Rechtlicher Auftrag und organisatorische Struktur Nach Artikel 32 Absatz 1 Grundgesetz (GG) ist die Pflege der Abteilung für internationale Ordnung, Vereinte Nationen und Beziehungen zu auswärtigen Staaten Sache des Bundes. Rüstungskontrolle, Abteilung für Wirtschaft und nachhaltige Hierzu gehören auch die Beziehungen zu internationalen und Entwicklung, Rechtsabteilung, Abteilung für Kultur und Kom- überstaatlichen Organisationen. Der nach Artikel 87 Absatz 1 munikation, Protokoll; zusätzlich verfügt das Auswärtige Amt Satz 1 GG in bundeseigener Verwaltung geführte Auswärtige über eine Dienststelle am VN-Standort Bonn. Dienst ist das Instrument zur Wahrnehmung dieser Aufgaben. Die Vertretungen des Bundes im Ausland setzen sich wie folgt Der Auswärtige Dienst nimmt den Auftrag und die Aufgaben zusammen: der Auswärtigen Angelegenheiten nach dem Gesetz über den Bezeichnung Anzahl Auswärtigen Dienst vom 30. August 1990 (BGBl. I S. 1842) im Inland im Auswärtigen Amt (Zentrale) und an den Auslands- Botschaften......................................................... 153 vertretungen wahr, die zusammen eine einheitliche Bundes- Multilaterale Vertretungen................................... 12 behörde unter Leitung des Bundesministers des Auswärtigen Generalkonsulate................................................ 54 bilden. Konsulate............................................................ 7 Die Zentrale gliedert sich in folgende Abteilungen: Vertretungsbüro................................................... 1 Zentralabteilung, zwei politische Abteilungen, Europaabtei- Informationsbüro................................................. 1 lung, Asien- und Pazifikabteilung, Abteilung für Krisenpräven- tion, Stabilisierung, Konfliktnachsorge und humanitäre Hilfe, Zusammen.......................................................... 228 Wesentliche finanzwirksame Schwerpunkte des Kapitels In diesem Kapitel werden die Ausgaben für die Tätigkeiten für die Auslandsvertretungen. Die Gesamtausgaben machen des Auswärtigen Dienstes gebündelt, Titelgruppe 01 umfasst etwa ein Viertel des Gesamtvolumens des Einzelplans aus. die Ausgaben für die Zentrale, Titelgruppe 02 die Ausgaben Veränderung Soll Soll Ausgabereste Ist gegenüber Überblick zum Kapitel 0512 2018 2017 2017 2016 2017 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen........................................... 144 173 133 380 +10 793 152 027 Übrige Einnahmen.................................................. - - - - Gesamteinnahmen.................................................. 144 173 133 380 +10 793 152 027 Ausgaben Personalausgaben.................................................. 793 098 792 472 +626 63 014 801 499 Sächliche Verwaltungsausgaben............................ 262 356 253 379 +8 977 61 386 232 002 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen). 1 458 1 500 -42 2 143 1 005 Ausgaben für Investitionen...................................... 111 576 116 699 -5 123 167 925 126 465 Besondere Finanzierungsausgaben....................... - - - - Gesamtausgaben.................................................... 1 168 488 1 164 050 +4 438 294 468 1 160 971 davon flexibilisiert.................................................... 1 111 228 1 117 350 -6 122 294 468 1 123 287 davon nicht flexibilisiert........................................... 57 260 46 700 +10 560 37 684 Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2018 Verpflichtungsermächtigung.................................... 248 000 davon fällig: im Haushaltsjahr 2019 bis zu.................................. 85 000 im Haushaltsjahr 2020 bis zu.................................. 73 500 im Haushaltsjahr 2021 bis zu.................................. 55 500 im Haushaltsjahr 2022 bis zu.................................. 6 500 im Haushaltsjahr 2023 bis zu.................................. 5 000 im Haushaltsjahr 2024 bis zu.................................. 4 500 im Haushaltsjahr 2025 bis zu.................................. 4 000 im Haushaltsjahr 2026 bis zu.................................. 3 500 im Haushaltsjahr 2027 bis zu.................................. 3 500 im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................. 3 500 im Haushaltsjahr 2029 bis zu.................................. 3 500
- 69 - Bundesministerium 0512 Soll Soll 2017 Ist Titel Zweckbestimmung 2018 Reste 2017 2016 Funktion 1 000 € 1 000 € 1 000 € Einnahmen Übrige Einnahmen 381 03 Verrechnungseinnahmen gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 381 .1 und - - (185) -890 381 .7 Titelgruppe 01 Tgr. 01 Inland (1 788) (1 817) 111 11 Gebühren, sonstige Entgelte 1 003 1 032 1 067 -011 Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen aus dem Betrieb der Kindertagesstätte dienen zur Leis- tung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: 539 19. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Gebühreneinnahmen der Kindertagesstätte................................... 1 2. Gebühren für Amtshandlungen des Auswärtigen Amts auf Grund- lage der Auslandskostenverordnung............................................... 1 000 3. Gebühren nach der Informationsgebührenverordnung (IFGGebV). 2 Zusammen............................................................................................ 1 003 119 11 Einnahmen aus Veröffentlichungen - - - -011 Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen aus Schutzgebühren für die Abgabe von Informations- und Werbematerial dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgen- dem Titel: Kap. 0511 Tit. 542 01. 119 19 Vermischte Einnahmen 80 80 87 -011 124 11 Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung 355 355 301 -011 132 11 Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen 350 350 505 -011 Haushaltsvermerk: 1. Mehreinnahmen aus dem Dublettenverkauf der Bibliothek dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: 511 11. 2. Nach § 61 Abs. 1 Satz 1 BHO wird zugelassen, dass Gastgeschenke an das Haus der Geschichte unentgeltlich abgegeben werden.
- 70 - 0512 Bundesministerium Soll Soll 2017 Ist Titel Zweckbestimmung 2018 Reste 2017 2016 Funktion 1 000 € 1 000 € 1 000 € Titelgruppe 02 Tgr. 02 Ausland (142 385) (131 563) 111 21 Gebühren, sonstige Entgelte 132 057 121 235 131 545 -021 Haushaltsvermerk: 1. Zurückzuzahlende Kautionsbeträge sowie Kosten für Passvordrucke, Personalausweisvordrucke und Visaetiketten sind von den Einnah- men abzusetzen. 2. Auslagen nach dem Auslandskostengesetz für Amtshandlungen nach den §§ 1 bis 17 Konsulargesetz und Visakautionen sind hier zu veran- schlagen. Auslagenerstattungen sind hier zu vereinnahmen. 3. Kursverluste und Kursgewinne bei der Gebührenannahme über externe Dienstleister und Honorarkonsuln/Honorarkonsulinnen sind bei diesem Titel zu veranschlagen. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Gebühren/sonstige Entgelte sowie Auslagen für Amtshandlungen nach §§ 1 - 17 KG........................................................................... 142 200 2. abzüglich Kosten für Pass- und Personalausweisvordrucke........... -8 800 3. abzüglich Kosten für Visaetiketten.................................................. -1 343 Zusammen............................................................................................ 132 057 119 29 Vermischte Einnahmen 400 400 -1 564 -021 Haushaltsvermerk: Kursverluste bei Auslandszahlungen und bei Fremdwährungsbeständen sind von den Einnahmen abzusetzen. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Kursgewinne.................................................................................... 500 2. Kursverluste.................................................................................... -600 3. Einnahmen aus der Benutzung verwaltungseigener Geräte usw.... 190 4. Sonstige vermischte Einnahmen..................................................... 310 Zusammen............................................................................................ 400 Kursgewinne oder -verluste entstehen durch die Neubewertung der vorhandenen Bestände bei den Zahlstellen der Auslandsvertretungen nach Kursänderung durch Bestandsverstärkung. Diese Differenzen müssen verbucht werden. Um Kursgewinne und Kursverluste nicht getrennt in Einnahme und Ausgabe zu bu- chen, ist nur der Unterschiedsbetrag zu buchen. 124 21 Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung 7 500 7 500 7 644 -021 Haushaltsvermerk: Aus den Einnahmen darf zuviel einbehaltene Dienstwohnungsvergütung erstattet werden.
- 71 - Bundesministerium 0512 Soll Soll 2017 Ist Titel Zweckbestimmung 2018 Reste 2017 2016 Funktion 1 000 € 1 000 € 1 000 € Noch zu Titelgruppe 02 131 22 Erlöse aus dem Verkauf von Liegenschaften im Ausland 1 928 1 928 10 059 -021 Haushaltsvermerk: 1. Mehreinnahmen sind zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: 518 21, 711 21, 739 21 und 821 21. 2. Aus den Einnahmen dürfen notwendige Nebenkosten (z. B. Kosten ei- ner Versteigerung, Vermessung und Wertermittlung sowie Steuern und Gebühren) geleistet werden. 3. Die Erläuterungen sind verbindlich. Erläuterungen: Mehreinnahmen aus Veräußerungserlösen fließen i. H. v. 80 Prozent den Titeln 518 21, 711 21, 739 21 und 821 21 zu und können ohne Einschränkung für drin- genden zusätzlichen Finanzierungsbedarf auch an anderen Dienstorten genutzt werden. Im Falle, dass eine Neuunterbringung am gleichen Ort vorgesehen ist, fließen die Veräußerungserlöse vollständig den o. g. Titeln zu. 132 21 Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen 500 500 2 383 -021 Haushaltsvermerk: Aus den Einnahmen dürfen beim Verkauf von Gegenständen anfallende Nebenkosten geleistet werden. Erläuterungen: Erlöse aus dem Verkauf von voraussichtlich bis zu 60 auszusondernden Kraftfahr- zeugen: vgl. Erläuterungen zu Tit. 811 21. 266 21 Erstattung von Verwaltungsausgaben aus dem Ausland - - - -021 Ausgaben Haushaltsvermerk: Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. § 5 Abs. 2 bis 5 HG. In die Flexibilisierung einbezogen sind auch Tit. 532 24 und 687 22. Sächliche Verwaltungsausgaben 518 02 Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegen- 43 000 42 000 33 246 -165 schaftsmanagement Verpflichtungsermächtigung..................................................... 138 000 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2019 bis zu............................................... 46 000 T€ im Haushaltsjahr 2020 bis zu............................................... 46 000 T€ im Haushaltsjahr 2021 bis zu............................................... 46 000 T€ Haushaltsvermerk: Minderausgaben dürfen nicht zur Deckung von Mehrausgaben bei ande- ren Titeln oder zur Erbringung von Globalen Minderausgaben herange- zogen werden.
- 72 - 0512 Bundesministerium Soll Soll 2017 Ist Titel Zweckbestimmung 2018 Reste 2017 2016 Funktion 1 000 € 1 000 € 1 000 € Noch zu Titel 518 02 Erläuterungen: Vorbe- Von der Bundesanstalt für Immobilien- genehmigte Verausgabt Veran- halten voraus- aufgaben als Eigenbaumaßnahme Gesamt- bis Bewilligt schlagt für Jährlicher sichtliche zu realisierende Unterbringung kosten 2016 2017 2018 2019 ff. Mietzins Über- (davon neue Maßnahmen in Fettdruck) gabe 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 8 Werderscher Markt 1 Umbau und Erweiterung (Kur- straße 33-35/Kleine Kurstraße 1-2)............................. 69 030 505 1 980 1 940 64 605 4 978 2022 529 03 Für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in be- 14 260 3 750 3 664 -021 sonderen Fällen Haushaltsvermerk: Die Ausgaben sind übertragbar. Erläuterungen: Aus den Ausgaben können den Leiterinnen/Leitern der Auslandsvertretungen und ihren ständigen Vertreterinnen/Vertretern Zuschüsse zu den Kosten für repräsen- tative Verpflichtungen besonderer Art nach den Richtlinien des Auswärtigen Amts gezahlt werden. In den Beträgen sind auch Ausgaben für außergewöhnlichen Auf- wand aller Angehörigen der Auslandvertretungen enthalten, inklusive der lokal Beschäftigten, der Angehörigen der Militärattaché-Stäbe und Honorarkonsuln. Sämtliche Zuschüsse werden nach Maßgabe der Richtlinien nur gegen Einzelab- rechnung gewährt. Die auf die einzelnen Auslandsvertretungen entfallenden Ausgaben werden den Auslandsvertretungen zur selbständigen Bewirtschaftung zugewiesen. Sie sind zur Leistung von Ausgaben bestimmt, die Angehörigen der Auslandsvertretungen, durch größere repräsentative Verpflichtungen, mit deren Übernahme sie im Ein- zelfall von der Leiterin/dem Leiter der Auslandsvertretung beauftragt worden sind, im dienstlichen Interesse entstehen. Höhe und Verwendungszweck der entstan- denen Auslagen sind einzeln anzugeben und nach Möglichkeit zu belegen; ihre Richtigkeit ist dienstlich zu versichern. Über ihre Angemessenheit befindet die Lei- terin/der Leiter der Auslandsvertretung nach pflichtgemäßem Ermessen im Rah- men der bestehenden Richtlinien. Mehr wegen Ansatzverlagerung aufgrund der Reform der Aufwandsentschädi- gung. 547 01 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben - - - -011 Besondere Finanzierungsausgaben 981 03 Verrechnungsausgaben gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 981 .1 und - - (800) -890 981 .7
