Deutsch-Französische Kooperation zur Batteriezellenfertigung

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- 73 - Bundesministerium 0512 Soll       Soll 2017      Ist Titel Zweckbestimmung                                                                2018       Reste 2017     2016 Funktion 1 000 €       1 000 €    1 000 € Flexibilisierte Ausgaben Zusammenstellung der flexibilisierten Ausgaben nach § 5 HG Aus Hauptgruppe 4..................................................................................       793 098      792 472     801 499 63 014 Aus Hauptgruppe 5..................................................................................       205 096      206 679     194 318 61 386 Aus Hauptgruppe 6..................................................................................         1 458          1 500      1 005 2 143 Aus Hauptgruppe 7..................................................................................        68 618        73 600      54 870 117 096 Aus Hauptgruppe 8..................................................................................        42 958        43 099      71 595 50 829 Zusammen............................................................................................... 1 111 228    1 117 350   1 123 287 294 468 Titelgruppe 01 Tgr. 01 Inland                                                                                                    (312 851)     (298 321) F  421 11 Bezüge des Bundesministers und der Staatsminister                                                               464           535         464 -011 F  422 11 Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beam-                                            106 776        92 976      97 785 -011 ten, Professorinnen und Professoren Erläuterungen: Mehr wegen neuer Stellen insbesondere für Krisenbewältigung und aufgrund Be- soldungserhöhung. F 422 12 Bezüge und Nebenleistungen der beamteten Hilfskräfte                                                          1 069          1 100      1 870 -011 Erläuterungen: Die zur Verwendung im Ausland bestimmten Beamtinnen und Beamten, die im In- land auf ihren Auslandsdienst vorbereitet werden, erhalten Bezüge einschließlich Stellenzulage aus Tgr. 02. F 427 19 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäfti-                                     1 698          1 865        -310 -011 gungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für neben- beruflich und nebenamtlich Tätige Erläuterungen: Hieraus können Beschäftigungsentgelte für die in der Zentrale des Auswärtigen Amtes befristet beschäftigten Praktikantinnen und Praktikanten sowie Laureatin- nen und Laureaten geleistet werden. F  428 11 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer                                                             66 148        63 975      64 579 -011
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- 74 - 0512 Bundesministerium Soll      Soll 2017      Ist Titel Zweckbestimmung                                                2018      Reste 2017    2016 Funktion 1 000 €      1 000 €    1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben F   453 11 Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen                              57 023       57 825      56 917 -840 Erläuterungen: Bei Vorliegen der Voraussetzungen sind auch Reisebeihilfen für Familienheim- fahrten an im Inland verwendete Beamtinnen und Beamte auf Widerruf im Vorbe- reitungsdienst zu bestreiten. Aus diesem Titel sind auch Reisekosten für dienstlich erforderliche Anschlussrei- sen zur Fortbildung oder gesundheitlichen Untersuchung zu leisten, wenn diese in Verbindung mit Heimaturlaubsreisen genehmigt sind. F 459 19 Vermischte Personalausgaben                                                                           97           10          6 -840 Erläuterungen: Aus diesen Ausgaben werden auch die Schulbeihilfen für Hinterbliebene von Bun- desbediensteten sowie für Maßnahmen gemäß § 17 des Gesetzes über den Aus- wärtigen Dienst gezahlt. F   511 11 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und                              21 887       22 519      23 317 -011 Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 132 11. F   514 11 Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl.                                                  272          280        177 -011 Erläuterungen: Bezeichnung                               Soll 2018     Soll 2017 personengebundene Pkw.........................................             6           6 F   517 11 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume                                             10 594       10 900      10 364 -011 Haushaltsvermerk: Erstattungen Dritter / Beiträge Dritter zum Ausgleich von Konferenzver- anstaltungskosten (z. B. Konferenzpauschalen oder Rechnungserstat- tungen für Sicherheit, Toiletten-/Garderobendienst, Konferenztechnik) fließen den Ausgaben zu. F   518 11 Mieten und Pachten                                                                              1 059         1 080        963 -011 F   519 11 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen                                              4 374         4 500      4 347 -011 F   525 11 Aus- und Fortbildung                                                                            8 145         8 000      7 630 -011 Haushaltsvermerk: 1. Den Anwärterinnen und Anwärtern wird in der Akademie Auswär- tiger Dienst im Rahmen der Verfügbarkeit amtliche Unterkunft
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- 75 - Bundesministerium 0512 Soll       Soll 2017      Ist Titel Zweckbestimmung                                                                   2018       Reste 2017    2016 Funktion 1 000 €       1 000 €    1 000 € Noch zu Titel 525 11 (Titelgruppe 01): gegen Zahlung eines Kostenbeitrags gewährt. Gegen anteilige Zahlung erhalten sie amtliche Verpflegung. 2. Teilnehmern an Fortbildungsveranstaltungen kann in der Akademie Auswärtiger Dienst amtliche Unterkunft und Verpflegung gewährt wer- den. 3. Aus den Ausgaben können auch Kosten für die Teilnahme von Ehe- partnern an Ausbildungs- und Fortbildungsmaßnahmen nach den im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen erlassenen Richtlinien geleistet werden, soweit die Maßnahmen im Hinblick auf die im Ausland verlangte Unterstützung des Beamten bei der Erfül- lung seiner dienstlichen Aufgaben angezeigt sind. F   527 11 Dienstreisen                                                                                                            5 346          4 840      4 547 -011 Erläuterungen: Die aus diesem Titel zu beschaffenden Großkundenabonnements der Deutschen Bahn AG können auch für Reisen benutzt werden, deren Kosten bei anderen Ti- teln des Einzelplans 05 veranschlagt sind. F   532 11 Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik                                                            8 261          8 265      5 576 -011 Verpflichtungsermächtigung....................................................................... fällig im Haushaltsjahr 2019 bis zu......................................... 6 000 T€ F 539 19 Vermischte Verwaltungsausgaben                                                                                               680           645      1 402 -011 Haushaltsvermerk: Mehrausgaben zu Nr. 4 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der Mehr- einnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 111 11. Erläuterungen: Bezeichnung                                                       1 000 € 1. Entschädigungsleistungen geringen Umfangs................................                                  10 2. Bekanntmachungen in Tageszeitungen und sonstigen Bekannt- machungsblättern............................................................................              30 3. Auslagen für Vorstellungsreisen......................................................                    100 4. Ausgaben für die Kindertagesstätte................................................                         31 5. Sonderaufgaben der Verwaltung.....................................................                       104 6. Baunebenkosten.............................................................................              200 7. Sonstiges.........................................................................................       185 8. Förderung des Vorschlagswesens..................................................                           20 Zusammen............................................................................................        680 Zu 4: Außerdem sind für Personal, Geschäftsbedarf, Miete und Bewirtschaftung der Kin- dertagesstätte bei den Titeln 428 11, 511 11, 517 11, 518 11 und 519 11 weitere Ausgaben in Höhe von 672 T€ veranschlagt. Dem stehen bei Titel 111 11 Einnah- men aus Kita-Gebühren in Höhe von 1 T€ gegenüber.
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- 76 - 0512 Bundesministerium Soll              Soll 2017             Ist Titel Zweckbestimmung                                                                            2018              Reste 2017           2016 Funktion 1 000 €              1 000 €           1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben F   711 11 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten                                                                                         1 555                1 600                 667 -011 Erläuterungen: Einjährige Maßnahmen                                                        1 000 € 1. Erweiterung/Neubau Pförtnerloge Reiherwerder............................                                   655 2. Erweiterung der Schwerlastpollerreihe Werderscher Markt 5.........                                         400 3. Installation von Video/Wärmekameras Reihenwerder....................                                       500 Zusammen............................................................................................        1 555 F   712 11 Baumaßnahmen von mehr als 2 000 000 € im Einzelfall                                                                                     -                 -                 18 -011 Erläuterungen: Gesamt-                                 Nach 2017                 Vorbe- ausgaben      Verausgabt                  übertra-    Veran-        halten Mehrjährige Maßnahmen                                                          des          bis       Bewilligt    gene Aus-    schlagt        für (davon neue Maßnahmen in Fettdruck)                                              Bundes         2016        2017        gabereste     2018        2019 ff 1 000 €       1 000 €     1 000 €       1 000 €     1 000 €     1 000 € 1                                                             2           3            4            5           6             7 1. Ehemaliges Ärztehaus - Oberwasserstraße 13.......................                                 13 517      12 763               -        754           -              - 2 Ehemaliges Reichsbankgebäude, Tresorbereich....................                                    14 129      11 723               -     2 406            -              - Zusammen....................................................................................         27 646      24 486               -     3 160            -              - Zu 2.: Leistungen Dritter in Höhe von 969 T€ (6,80 Prozent) F   811 11 Erwerb von Fahrzeugen                                                                                                                   -                 -                475 -011 F   812 11 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für                                                               1 264                1 000             1 070 -011 Verwaltungszwecke (ohne IT) Erläuterungen: Bezeichnung                                                          1 000 € 1. Erstbeschaffung..............................................................................              614 2. Ersatzbeschaffung...........................................................................               650 Zusammen............................................................................................        1 264 F 812 12 Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegen-                                                                15 807               16 064             21 805 -011 ständen sowie Software im Bereich Informationstechnik Verpflichtungsermächtigung....................................................... 16 500 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2019 bis zu................................................. 9 000 T€ im Haushaltsjahr 2020 bis zu................................................. 7 500 T€ Haushaltsvermerk: Erstattungen Dritter fließen den Ausgaben zu. Erläuterungen: Bezeichnung                                                          1 000 € 1. Erstbeschaffung..............................................................................            3 446 2. Ersatzbeschaffung...........................................................................            12 361 Zusammen............................................................................................       15 807
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- 77 - Bundesministerium 0512 Soll       Soll 2017      Ist Titel Zweckbestimmung                                      2018       Reste 2017    2016 Funktion 1 000 €       1 000 €    1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben F 821 12 Erwerb von Grundstücken für ausländische Vertretungen                                        -             -          - -029 Erläuterungen: Der Erwerb von Grundstücken für ausländische Vertretungen erfolgt auf der Grundlage von Gegenseitigkeitsvereinbarungen. F   823 11 Energie Contracting                                                                      332           342        313 -011 Titelgruppe 02 Tgr. 02 Ausland                                                                            (798 377)     (819 029) F 422 21 Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beam-                       304 029      306 165     309 961 -021 ten F 422 22 Bezüge und Nebenleistungen der beamteten Hilfskräfte                                   42 182        40 400      41 800 -021 Haushaltsvermerk: Die beamteten Hilfskräfte haben in bundeseigenen und in den vom Bund gemieteten Gebäuden Dienstwohnungen zu beziehen, soweit solche zur Verfügung gestellt werden können. Erläuterungen: Berücksichtigt sind auch Zahlungen von Dienstbezügen der auf Planstellen bei Kap. 0625 geführten SAV-Beamtinnen/-Beamten der Bundespolizei, die an Aus- landsvertretungen als Personenschützer und Sicherheitsbeamte eingesetzt sind. F 422 23 Bezüge der Anwärterinnen und Anwärter sowie Nebenleistungen der Be-                     5 151          5 300      5 828 -021 amtinnen und Beamten auf Widerruf im Vorbereitungsdienst F 427 29 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäfti-             103 979      104 000     113 896 -021 gungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für neben- beruflich und nebenamtlich Tätige Erläuterungen: Die an den Auslandsvertretungen lokal Beschäftigten werden entsprechend ihren Leistungen unter Berücksichtigung der ortsüblichen Entlohnung bezahlt. Bereits vor dem 1. April 2000 bestehende Beschäftigungsverhältnisse genießen Be- standsschutz und fallen unter den TVAng/ArbAusland nach dem Stand vom 31. März 2000. Hieraus können Beschäftigungsentgelte für die an den Auslandsvertretungen be- fristet beschäftigten Praktikantinnen und Praktikanten geleistet werden. F 428 21 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer                                       104 482       118 321    108 703 -021 Haushaltsvermerk: Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben in bundeseigenen und in den vom Bund gemieteten Gebäuden Dienstwohnungen zu beziehen, soweit solche zur Verfügung gestellt werden können.
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- 78 - 0512 Bundesministerium Soll     Soll 2017      Ist Titel Zweckbestimmung                                                   2018     Reste 2017    2016 Funktion 1 000 €     1 000 €    1 000 € Noch zu Titel 428 21 (Titelgruppe 02) Erläuterungen: Die bei den Auslandsvertretungen lokal Beschäftigten werden entsprechend ihrer Leistungen unter Berücksichtigung der ortsüblichen Entlohnung bezahlt. Bereits vor dem 1. April 2000 bestehende Beschäftigungsverhältnisse genießen Be- standsschutz und fallen unter den TVAng/ArbAusland nach dem Stand vom 31. März 2000. F   511 21 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und                                10 497      10 300      12 077 -021 Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung F 514 21 Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl.                                                   5 346        5 500      2 835 -021 F 517 21 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume                                                 41 307      42 000      34 120 -021 Erläuterungen: Hieraus werden auch notwendige Zuschüsse zu den Kosten der Bewachung und Sicherung von Wohnungen entsandter Beschäftigter an Dienstorten mit kriege- rischer, terroristischer oder außerordentlich krimineller Gefährdung geleistet. Die Leistung der Ausgaben erfolgt nach besonderen Richtlinien des Auswärtigen Am- tes. F 518 21 Mieten und Pachten                                                                                 48 596      50 000      59 327 -021 Verpflichtungsermächtigung....................................................... 63 500 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2019 bis zu............................................... 10 000 T€ im Haushaltsjahr 2020 bis zu............................................... 10 000 T€ im Haushaltsjahr 2021 bis zu................................................. 9 500 T€ im Haushaltsjahr 2022 bis zu................................................. 6 500 T€ im Haushaltsjahr 2023 bis zu................................................. 5 000 T€ im Haushaltsjahr 2024 bis zu................................................. 4 500 T€ im Haushaltsjahr 2025 bis zu................................................. 4 000 T€ im Haushaltsjahr 2026 bis zu................................................. 3 500 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................. 3 500 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 3 500 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu................................................. 3 500 T€ Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnah- men bei folgendem Titel geleistet werden: 131 22. Erläuterungen: Im Rahmen der Zweckbestimmung dürfen im Bedarfsfall an Dienstorten mit be- sonders knappem Wohnungsangebot bis zu vier Monatsmieten für Wohnungen geleistet werden, um die Anmietung durch neu entsandte Beschäftigte zu ermögli- chen. F 519 21 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen                                                 27 700      28 500      20 895 -021 F 527 21 Dienstreisen                                                                                        4 374        4 500      3 840 -021 Erläuterungen: Reisekostenvergütungen für Inlandsdienstreisen (im Gastland) und für Auslands- dienstreisen (außerhalb des Gastlandes).
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- 79 - Bundesministerium 0512 Soll       Soll 2017      Ist Titel Zweckbestimmung                                                                   2018       Reste 2017    2016 Funktion 1 000 €       1 000 €    1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben F 532 24 Betreuung von Delegationen und internationalen Besuchern im Ausland                                                             243           250        187 -021 Erläuterungen: Ausgaben, die den Auslandsvertretungen durch die Betreuung von Delegationen entstehen und nicht anderweitig durch Kostenübernahmezusage abgedeckt sind (Subsidiarität). Dazu gehören insbesondere Ausgaben für zusätzliche Sicherheits- kräfte, Fahrzeuganmietung und sonstige Dienstleistungen. F 539 29 Vermischte Verwaltungsausgaben                                                                                               6 415          4 600      2 714 -021 Haushaltsvermerk: Einsparungen zu Nr. 5 der Erläuterungen dienen zur Deckung von Mehr- ausgaben bei folgendem Titel: Kap. 0511 Tit. 981 01. Erläuterungen: Bezeichnung                                                      1 000 € 1. Besondere Zuweisungen an Vertretungen der Bundesrepublik Deutschland im Ausland (u. a. Notstandsmaßnahmen)..................                                          - 2. Bankspesen.....................................................................................             520 3. Baunebenkosten.............................................................................               3 965 4. Billigkeitsleistungen, sofern Voraussetzungen nach § 53 BHO vorliegen..........................................................................................         30 5. Kreditkartenzahlungen....................................................................                   400 6. Kosten für externe Dienstleister......................................................                      500 7. Sonstiges (u. a. Bekanntmachungen, Entschädigungsleistungen geringen Umfangs, Ortsumzüge der Auslandsvertretungen und Einlagerung von Ausstattungsgegenständen, Zuschüsse zu den Kosten für die Förderung der Berufstätigkeit von Partnerinnen und Partnern....................................................................................        1 000 Zusammen............................................................................................         6 415 F 687 22 Zuschüsse für Honorarkonsularbeamte                                                                                          1 458          1 500      1 005 -021 Erläuterungen: Pauschale Zuschüsse zu den Verwaltungskosten und Auslagenerstattung gem. § 26 Abs. 2 und 3 Konsulargesetz vom 11. September 1974. F   711 21 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten                                                                                   29 158        33 000      33 396 -021 Verpflichtungsermächtigung....................................................................... fällig im Haushaltsjahr 2019 bis zu......................................... 4 000 T€ Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind mit folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 739 21 und 821 21. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehrein- nahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 131 22. 3. Erstattungen Dritter fließen den Ausgaben zu.
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- 80 - 0512 Bundesministerium Soll             Soll 2017             Ist Titel Zweckbestimmung                                                                         2018             Reste 2017           2016 Funktion 1 000 €             1 000 €           1 000 € Noch zu Titel 711 21 (Titelgruppe 02) Erläuterungen: Einjährige Maßnahmen                                                     1 000 € 1. Allgemeine Maßnahmen.................................................................                      4 080 2. Sicherheitsmaßnahmen..................................................................                    25 078 Zusammen............................................................................................         29 158 F 739 21 Baumaßnahmen                                                                                                                     37 905              39 000             20 789 -021 Verpflichtungsermächtigung....................................................... 20 000 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2019 bis zu............................................... 10 000 T€ im Haushaltsjahr 2020 bis zu............................................... 10 000 T€ Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind mit folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 711 21 und 821 21. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehrein- nahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 131 22. 3. Erstattungen Dritter fließen den Ausgaben zu. Erläuterungen: Gesamt-                               Nach 2017                 Vorbe- ausgaben     Verausgabt                 übertra-    Veran-        halten Mehrjährige Maßnahmen                                                       des           bis       Bewilligt   gene Aus-    schlagt        für (davon neue Maßnahmen in Fettdruck)                                                 Bundes         2016        2017       gabereste     2018        2019 ff 1 000 €       1 000 €     1 000 €      1 000 €     1 000 €     1 000 € 1                                                         2            3            4           5           6             7 1.    Belgrad Neubau Kanzlei.....................................................................            19 500         1 355        6 235             -     2 000          9 910 2.    Bukarest Herrichtung Goethe-Institut zur Residenz.............................                          10 129         9 426              -           -       500            203 3.    Eriwan Erdbebenertüchtigung und Sicherheitsumbauten.................                                     3 335       3 335              -           -          -             - 4.    Kabul Errichtung Dienstwohnungsgebäude....................................                           12 808        11 928              -           -          -           880 5.    Kaliningrad Herrichtung Kanzlei...............................................................                3 995       3 986              -           -          -             9 6.    La Paz Neubau Kanzlei.....................................................................               5 405          716       1 700             -          -         2 989 7.    Minsk Neuherrichtung Residenz......................................................                     2 737       2 511              -           -          -           226 8.    Neu Delhi Erdbebenertüchtigung Residenz und Kanzlei, Sanierung OK-Wohnungen....................................................................                11 060           828             -           -          -        10 232 9.    Taschkent Neubau der Kanzlei...............................................................               11 415            28       5 000             -          -         6 387 10.   Sofia, Neubau der Kanzlei..................................................                    21 566              -             -           -     5 000         16 566 11.   Toronto Herrichtung Kanzlei...............................................................                2 000       1 346          654             -          -             - 12.   Islamabad Neubau Kanzlei, Sanierung Residenz und Außenanla- gen........................................................................................    27 330              -             -           -     2 905         24 425 16.   Washington Sanierung Kanzlei.................................................................            103 335        70 788      16 512              -    10 000          6 035 18.   Nikosia Neubau Kanzlei.....................................................................               6 000          412             -           -          -         5 588 19.   Kabul Neubau Kanzlei, Dienstwohnungsgebäude 2, Kfz-War- tungshalle, Infrastrukturerneuerung......................................                      66 449        25 993              -           -          -        40 456
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- 81 - Bundesministerium 0512 Soll             Soll 2017             Ist Titel Zweckbestimmung                                                                      2018             Reste 2017           2016 Funktion 1 000 €             1 000 €           1 000 € Noch zu Titel 739 21 (Titelgruppe 02) Gesamt-                             Nach 2017                 Vorbe- ausgaben   Verausgabt                 übertra-    Veran-        halten Mehrjährige Maßnahmen                                                 des         bis       Bewilligt   gene Aus-    schlagt        für (davon neue Maßnahmen in Fettdruck)                                        Bundes       2016        2017       gabereste     2018        2019 ff 1 000 €    1 000 €      1 000 €      1 000 €     1 000 €     1 000 € 1                                                        2           3            4           5           6             7 20. Peking Erweiterung Visastelle, Erneuerung Haustechnik.................                        13 600       9 131          531             -     2 000          1 938 25. Paris Generalsanierung Kanzlei.....................................................           20 114      9 817              -           -     8 000          2 297 29. Warschau Neubau Kanzlei und Residenz..............................................              25 091      21 686              -           -          -         3 405 33. Kuala Lumpur Neubau Kanzlei.....................................................................      7 600         524             -           -          -         7 076 39. Mexiko Neubau Kanzlei.....................................................................      9 720      8 845              -           -          -           875 40. Brasilia Sanierung Kanzlei, Residenz und Dienstwohnungen...........                             17 460      17 118              -           -          -           342 41. Den Haag Sanierung Kanzlei.................................................................       1 930      1 891              -           -          -            39 43. Pressburg Neubau Residenz..................................................................        4 500      4 500              -           -          -             - 45. Duschanbe Neuunterbringung Kanzlei.....................................................            4 403      4 403              -           -          -             - 48. Stockholm Sanierung Kanzlei.................................................................       9 606      9 546              -           -          -            60 49. Kairo Neubau Kanzlei und Residenz..............................................              26 120          875       5 000             -     2 000         18 245 89. Algier Neubau Kanzlei.....................................................................    17 278            -       2 000             -     4 000         11 278 Maßnahmen mit einem Ausgabevolumen zwischen 1 Mio. € und 5 Mio. €, bei denen die Verwaltungsvereinfa- chung in Anspruch genommen wird (Konjunkturpaket II): 23. Duschanbe Neubau Residenz..................................................................        2 142      2 099              -           -          -            43 47. Rio de Janeiro Herrichtung Kanzleietage......................................................           4 160      4 035            84            -          -            41 52. DI Taipei Erstherrichtung Kanzlei.........................................................         3 990      3 173              -           -          -           817 53. Kinshasa Umbau Visastelle Brandschutz Dachsanierung....................                           3 900         333       1 000             -     1 000          1 567 57. Gaborone Neubau Kanzlei.....................................................................      3 667         323             -           -          -         3 344 58. Istanbul Umbau Visastelle..................................................................       4 360      4 275              -           -          -            85 63. Rom Erneuerung Haustechnik Kanzlei..........................................                 4 947      4 947              -           -          -             - 64. Shanghai Erstherrichtung Visastelle......................................................         2 370      2 196              -           -          -           174 66. Lima Herrichtung Zwischenunterkunft Kanzlei...............................                    3 231      3 149              -           -          -            82 67. Moskau Sanierung DW-Komplex........................................................             2 000      1 770              -           -          -           230 68. Riad Neubau RK-Stelle und HOD-DW..........................................                    2 420      2 156              -           -          -           264 69. Bogota Herrichtung Kanzleietage......................................................           3 901      3 901              -           -          -             - 73. Kabul Außeneinfriedung / Schleuse................................................              7 348      7 317              -           -          -            31 74. Bagdad Sanierung Compound...........................................................            7 312      5 777            96            -       500            939
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- 82 - 0512 Bundesministerium Soll           Soll 2017             Ist Titel Zweckbestimmung                                                                           2018           Reste 2017           2016 Funktion 1 000 €           1 000 €           1 000 € Noch zu Titel 739 21 (Titelgruppe 02) Gesamt-                             Nach 2017                 Vorbe- ausgaben     Verausgabt               übertra-    Veran-        halten Mehrjährige Maßnahmen                                                          des           bis      Bewilligt gene Aus-    schlagt         für (davon neue Maßnahmen in Fettdruck)                                                Bundes          2016       2017     gabereste     2018        2019 ff 1 000 €       1 000 €     1 000 €    1 000 €     1 000 €     1 000 € 1                                                           2             3           4         5           6             7 88. Brüssel NATO Innenausbau nationale Vertretung........................................                         2 641        2 453         188           -          -             - Zusammen....................................................................................        522 875      268 892      39 000            -    37 905       177 078 Darüber hinaus sind Baumaßnahmen an folgenden Dienstorten in Planung: Tiflis, Port-of-Spain, Harare, Algier, Chisinau, London (Kanzlei und Residenz), Wien, Teheran und Den Haag (energetische Ertüchtigung Kanzlei), Djidda, Kuweit, Canberra, Erbil, Moskau, Zagreb, Pristina, Addis Abeba, Genf, Nouakchott und Rabat. Hinweise Zu Nr. 2, 6, 9, 10, 16, 18, 20, 25, 29, 33, 39, 40, 41, 43, 48, 49, 58, 63, 89: bundeseigene Liegenschaft Zu Nr. 1, 3, 4, 5, 7, 8, 11, 12, 19, 23, 45, 47, 52, 53, 57, 64, 66, 67, 68, 69, 73, 74, 88: gemietete/gepachtete Liegenschaft Zu Nr. 16: In den Gesamtausgaben des Bundes sind die Kosten für die Zwischenunterbringung in Höhe von 13.268 T€ enthalten. Zu Nr. 3, 5, 6, 7, 11, 41, 43: Es gelten die Regelungen für kleine Baumaßnahmen gem. BMF-Rundschreiben vom 17.12.2012, Gz: IIA3-H1005/12/10007. Zu Nr. 20: Gegenseitigkeitsabkommen Zu Nr. 39: Finanzierung der Maßnahme aus Erlös der Altimmobilie gemäß Haushaltsvermerk. F   811 21 Erwerb von Fahrzeugen                                                                                                            6 803             7 000              6 471 -021 Haushaltsvermerk: Erstattungen Dritter fließen den Ausgaben zu. Erläuterungen: Bezeichnung                                                          1 000 € 1. Neubeschaffung nicht personenbezogene Pkw.........................................................                      1 650 2. Ersatzbeschaffungen 33 personenbezogene Pkw, davon 3 Sicherheitsfahrzeuge...........                                         1 750 79 nicht personenbezogene Pkw, davon 4 Sicherheitsfahrzeuge...                                           3 753 abzgl. Mehreinnahmen bei Tit. 132 21 aus der Veräußerung von Dienst-Kfz gem. § 6 Abs. 7 HG.......................................................                      -500 3. Sonstiges.........................................................................................          150 Zusammen............................................................................................         6 803 F 812 21 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für                                                                  4 957             4 500              5 659 -021 Verwaltungszwecke (ohne IT) Haushaltsvermerk: Erstattungen Dritter fließen den Ausgaben zu. Erläuterungen: Bezeichnung                                                          1 000 € Ausstattung von 1. Kanzleien.........................................................................................        2 950 2. amtlichen Empfangsräumen............................................................                      1 307 3. anderen Dienstwohnungen.............................................................                        700 Zusammen............................................................................................         4 957 F 821 21 Erwerb von Liegenschaften im Ausland                                                                                             13 795            14 193             35 802 -021 Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind mit folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 711 21 und 739 21.
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