Kummissiun "Wachstum, 5tгuktuгwandel, 9a ый@igung" 37 38 39 40 41 Die Anträge zu den Zeilen 36-38, 94-95, 97, 99-100, 104, 109-110, 119, 121-122, 127- 128 sowie 24-25 und 72 wurden angenommen, dfe Anträge zu den Zeilen 38-39, 102- 103 wurden abgelehnt. Das somit geänderte Protokoll wurde beschlossen. 42 43 44 Der Vorsitz wies darauf hin, dass die 5. Plenumssitzung am 18.09.2018 aus organisato- rischen GrOnden bereits um 09:00 Uhr beginne und um 15:00 Uhr ende. 45 BLOCK 2: Anhörung von Braunkohleunternehmen, insbes. zu Beschäftigunq und Sonstiqes 46 Wertschöpfung in der Enerqieerzeuqunq 47 48 49 so 51 52 SЭ 54 55 56 57 58 59 6о 61 62 63 64 65 66 67 Nach kurzen Statements von (RWE), (LEAG) und (MIBRAG) folgte eine Diskussion mit den Kommissionsmitgliedern. Zu den Diskussionsschwerpunkten zählten: • die Darstellung des Status Quo bei Beschäftigung und Wertschöpfung, • Erfahrungen mit bereits vollzogenem Strukturwandel, • die Problematik der energieintensiven Industrie, • die Versorgungssicherheit und alternative Versorgung, • die Strompreise sowie • Dominoeffekte. Hervorgehoben wurde durch die Kraftwerksbetreiber die Bitte um Planungssicherheit. Die Kraftwerksbetreiber wurden gebeten, Zahlen zur Struktur der Beschäftigten und den offen gebliebenen Punkten aus der Diskussion (v.a. bzgl. der Wertschöpfung) nachzu- liefern. schlug vor, das Thema Dominoeffekt gesondert aufzuarbeiten. Der Vorsitz bestätigte, dass das Thema Strompreise nochmal aufgenommen wurde. 68 BLOCK 3: Versorgungssicherheit 69 70 71 72 73 74 75 76 77 78 79 80 81 82 Nach den kurzen Statements von (BMW'), (BNetzA), (ENTSO-E), (Amprion), (50Нertz) und (EU-Kommission, GD Energie) folgte eine Diskussion mit den Kommissionsmitgliedern. Zu den Diskussionsschwerpunkten zählten: • die Unterscheidung zwischen netzseitiger (Systemstabilität) und гйarktseitigeг (bedarfsgerechte Versorgung) Versorgungssicherheit, • die differenzierte Betrachtung von Versorgungssicherheit kurz- (2020) und mittel- fristig., • methodische Aspekte zur Bewertung der Versorgungssicherheit (europäische vs. nationale Betrachtung, probabilistischer Ansatz etc.), • das Tempo eines Abbaus von Oberkapazitäten sowie • die Notwendigkeit von Absicherungs- bzw. Kapazitätsinstrumenten

Kommission "Wachstum, 3trukturwandel, Beschäftigung" • die kiinftige Bedeutung von Gaskraftwerken fiir die Versorgungssicherheit. 83 84 85 86 87 Zudem standen europarechtliche Regularien im MittelpunktdenDiskussion. Der Vertreter von Entso-E wurde gebeten, Zahlen zur Struktur der konventionellen Kraftwerkskapazitäten (nach Brennstoffen) nachzuliefern. ' 88 Weitere organisatorische Hinweise 89 90 91 92 93 94 95 96 97 98 Der Vorsitz sprach die Einladung für eine Fahrt am 24.09.2018 ins mitteldeutsche Re- vier aus. Für Anhörungen von Gästen aus dem Revier sei ein halber Tag vorgesehen, am Nachmittag werde eine reguläre Sitzung im Stadthaus in Halle bis 16;00 Uhr statt- finden. Die Geschäftsstelle werde die organisatorischen Details in Kürze mitteilen. . Ferner bestätigte der Vorsitz, dass weitere, ganztägige Reisen in das Rheinische und in das Lausitzer Revier stattfinden würden. Er wies darauf hin, dass für den Besuch ins Lausitzer Revier ein Bus organisiert werde. Vor diesem Hintergrund sei es notwendig, die Teilnahme auf die Mitglieder der Kommission oder gegebenenfalls deren Vertretung zu beschränken. .

Kommission "Wachstum, Strukturwindel, Aeschäftigung" 106 107 108 109 110 111 112 113 114 115 116 117 118 119 120 121 122 123 124 125 Anlage 2 Presseinformation im Namen der vier Vorsitzenden der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" Berlin, 29. August 2018 Die vier Vorsitzenden der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" Matthias Platzeck, Ronald Pofalla, Prof. Barbara Praetorius und Stanislaw Tillich teilen im Nachgang zur heutigen vierten Plenumssitzung der Kommission Folgendes mit: Die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" hat sich heute Vormit- tag ausfiihrlich mit Fragen der Beschäftigung und Wertschöpfung in der Energieerzeu- gung in den deutschen Braunkohlerevieren auseinandergesetzt. Hierfür wurden auf Wunsch der Kommissionsmitglieder folgende Unternehmensvertretér angehört: ➢ Dr. Markus Krebber, Finanzvorstand, RWE AG, ➢ Dr. Armin Eichholz, Vorsitzender der Geschäftsführung, Mitteldeutsche Braunkoh- lengesellschaft (MlBRAG), sowie ➢ Dr. Helmar Rendez, Vorstandsvorsitzender, Lausitz Energie Bergbau AG (LEAG). 126 127 128 Am Nachmittag widmete sich die Kommission ausführlich dem Thema Versorgungssì- cherheit. Dazu wurden folgende Sachverständige angehört: 129 130 1u 132 133 134 135 '16 137 138 139 140 141 142 143 144 145 146 147 148 ➢ Urban_ Rid, Abteilungsleiter Energiepolitik - Strom und Netze, Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (Christoph Maurer, Consentec, für Nachfragen), ➢ Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur, ➢ Robert Schroeder, Leiter des Bereichs System Development beim Verband Euro- päischer Übertragungsnetzbetreiber ENTSO-E, ➢ Dr. Klaus Kleinekorte, Mitglied der Geschäftsführung, Amprion, ➢ Boris Schucht, Vorsitzender der Geschäftsführung, 50Нertz, sowie ➢ Prof. Dr. Klaus-Dieter Borchardt, Direktor Energiebinnenmarkt, Generaldirektion Energie der EU-Kommission. Alle Gäste standen der Kommission für eine engagierte Diskussion zur Verfügung. Der Austausch der Kommissionsmitglieder verlief trotz teilweise unterschiedlicher Sichtweí- sen zu beiden Themenbereichen sehr sachlich und konstruktiv. Die nächste Sitzung der Kommission findet am 18.09.2018 in Berlin statt. Im Anschlúss werden die Kommissionsmitglieder das Lausitzer Revier, das Mitteldeutsche Revier und das Rheinische Revier besuchen.

Ksmmissisn "Wachstum, 5trukturнrandel, Beschsftigung" 1 2 3 4 s 6 Ergebnisprotokoll 5. Sitzung der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäf- tigung" 7 am 18. September 2018, 09:00-15:00 Uhr im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie в 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 24 23 25 26 27 28 29 30 31 32 3Э 34 35 36 37 3a 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 so Leitun der Sitzun Anlagen: • Anlage 1: Teilnehmerliste • Anlage 2: Arbeitsplanung (Tischvorlage) • Anlage 3: Presseinformation vom 18.09.2018 BLOCK 1: Orqanisatorisches Protokolle und Teilnehmer Der Vorsitz informierte Ober den Versand der Protokolle vom 23.08.2018 und 29.08.2018. Gemäß Geschäftsordnung bestilnden nunmehr zwei Wochen Zeit für An- merkungen. Ferner bat der Vorsitz die Kommissionsmitglieder, sich aus organisatori- sehen Grinden auf die Anmeldung von höchstens einem Sherpa für die Kommissions- sitzungen zu beschränken. Arbeitsplanunq Auf Wunsch verschiedener Mitglieder der Kommission wurde eine Arbeitsplanung als Tischvorlage ausgelegt (Anlage). Der Vorsitz erläuterte zum weiteren Verfahren, dass mit der heutigen Sitzung das Ende der Fаct Finding-Phase erreicht sêi. Die kommenden Revierfahrten dienten den Anhörungen in den Regionen. Die Obrige Sitzungszeit solle für Diskussionen der Kommissionsmitglieder untereinander bzw. Textarbeit genutzt werden. Eine Ausnahme bilde der Termin im mitteldeutschen Revier, an dem auch eine halbtägige Beratung durchgefiihrt werde. Der Vorsitz bat um Vérständnis, dass trotz weitgehender Komprimierung der eingereichten Vorschläge fiàr die Revierfahrten ein sehr dichtes Programm bestehe. Berichterstellunq Der Vorsitz teilte folgendes, zwischen den Vorsitzenden vereinbartes Verfahren mit: Auf Basis der Gliederung, die am 24.09.2018 in Hàlle beraten werden soll, werden die Vor- sitzenden eine Reihenfolge zur Abarbeitung der Themen vorschlagen. Textentwiirfe für Zwischen und Abschlussbericht werden von den Vorsitzenden in die Kommission ein- gebracht. Konsens- und Dissenspunkte werden darin deutlich gekennzeichnet. Von Mitgliedern eingesandte Textvorlagen für relevante Kernaussagen und Eckpunkte wer- 1

Kammission "Wachstum, Strukturwandel, óeachäftiguпg" 51 52 53 54 55 56 57 58 59 6o 61 62 63 64 65 66 67 68 69 71 72 73 74 75 76 77 78 79 80 81 82 83 84 85 86 87 88 89 90 91 92 93 94 95 96 97 98 99 100 den auf dem internen Server eingestellt. Wenn notwendig, bestimmen die Vorsitzende geeignete Personen fiir die Texterstellung zu einzelnen Themen. Die Auswahl der Per- sogen wird transparent gemacht. Alle Textentwürfe werden im Plenum diskutiert und verabschiedet. Datenschutz Aus Anlass der mailing-Aktion einer Entwicklungshilfeorganisation bat Kommissionsmit- glied die Weitergabe von persönlichen Daten zu unterlassen. Die Ge- schaftsstelle fiihrt aus, dass die E-Mail-Adressen der Kommissionsmitglieder von der Organisation nach eigenen Angaben selbstständig recherchiert worden seien. Die Vorsitzenden wiesen erneut auf die in der Geschäftsordnung vorgesehene Ver- schwiegenheit und Vertraulichkeit sowie die gebotene Zurückhaltung aller Kommissi- onsmitglieder und.Teilnehmern hin. Spiеgеl-Веrichtеrstаttunq Aus Anlass der aktuellen Spiegel-Berichterstattung berichtete der Vorsitz, dass der in der kommenden Sitzung am 24 092018 für die weitere Diskussi- an zur Verfügung stehe. nahm kurzfristig an der Sitzung teil und stellte für die Bundesregierung klar, dass es keine Festlegúngеn innerhalb der Bundesregierung gebe, die den Ergeb- hissen der Kommission vorgreifen würden. Die Kommission müsse aus seiner Sicht zunächst Vorschläge zur Gestaltung des Strukturwandels erarbeiten, ehe über die kli- mapolitischen Fragen entschieden werde. Er fìihгte femeraus, dass die Bundesregie- rung sich eindeutig zu den Klimaschutzzielen von Paris bekenne. Auch der Vorsitz be- stätigtе, dass es keinerlei Vorfestlegungen hinsichtlich der Ergebnisse der Kammission gebe. BLOCK 2: Instrumente und Auswirkunqen auf die Energiepreise Die Sachverständigen Energiewende), (EWI) und gaben kurze Eingangsstatements ab. (SRU), (Agora (TRIMETAluminium SE) Zu den Schwerpunkten der sich anschließenden Diskussion zahlten: • Vor- und Nachteile der Instrumente'zur Verringerung der Kohleverstromung (Still- legung, Begrenzung der Volllaststundenstunden, CO2-Bеpreisung), • Bedeutung des Europäischen Emissionshandels (ETS) für die Erreichung des Minderungsziels im Energiesektor, • Entwicklung der Strompreise mit und ohne Kohlemaßnahme an der Börse sowie für private Haushalte, • Vereinbarkeit der Ausstiegspfade und Instrumente mit den Zielen des Pariser Klimaschutz-Abkommens, • Bedeutung der Wettbewerbsfähigkeit im Weltmarkt für die energieintensive In- dustrie (Aluminium) und • Kompensation der Auswirkung einer Maßnahme zur Verringerung der Kohlever- stromung auf die Strompreise (EU-Beihilferahmen).

Kammission "Wachstum, Strukturwandel, вeschыtigung" 101 102 103 104 los 105 107 108 109 110 111 112 lia 114 115 115 117 na 119 120 121 122 123 BLOCK 3: Beispielhafte Ansätze Юг neue regionale Wertschöpfung Nach kurzen Statements von sowie. (beide IASS Potsdam), (TU Clausthal und GEFRA), , (WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH und WSW mobil GmbH), (innovationsregion Lausitz GmbH) folgte eine Diskussion mit den Kommissions- mitgliedern. Zu den Diskussionsschwerpunkten zählten: • Beispiele fir Strukturwandel und gelungene Transformatìonsprozesse im In- und Ausland sowie Übertragbarkeit der Erfahrungen, • Erfolgsbedingungen des Strukturwandels, • Governance-Struktur, Prozesssteuerung und Leitbildprozesse in den Revieren, • Partizipation der Menschen in den Revieren • Regionale Entwicklungspotentiale und Beispiele fir konkrete Initiativen in den Revieren, insbesondere in der Lausitz, und • Bedeutung guter Arbeit und von Qualifizierungsinitiativen. Der Vorsitz wies abschließend darauf hin, dass die nächste Sitzung am 24.09.2018 im Rahmen der Revierfahrt im mitteldeutschen Revier in Halle stattfinde.

kommission "Wachstum. 5trukturwaadel, Beschäftigung 135 136 137 Anlage 2 138 139 140 141 142 143 144 145 146 Kommission ",Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" Arbeitsplan, Stand: September 2018 Der vorliegende Plan enthält eine Übersicht der Sitzungen sowie der zentralen Themen und der geplanten Sitzungen und Beschlüsse in Umsetzung des Einsetzungsbeschlus- ses der Bundesregierung. 26.06.2018 1. Sitzung des Plenums: Auftakt und Geschäftsordnung 13.07.2018 2. Sitzung des Plenums: Anhörungen zu den Themen Versorgungssicherheit im Strommarkt; Strukturdaten Energiewirtschaft und Kohlever- stromung; Klimapolitische Rahmenbedingungen; Bestands- aufnahme zu den Braunkohlerevieren, Strukturdaten und Abgrenzung der Reviere, Sozioökonomische Bedeutung der Braunkohle in den Revieren, Infrastrukturelle Rahmenbedin- gungen 16.07.2018 Arbeitsgruppe Energiewirtschaft und Klimaziele: Vertiefung der Themen Versorgungssicherheit im Strom- markt; Strukturdaten Energiewirtschaft und Kohleverstro- mung; Klimapolitische Rahmenbedingungen 19.07.2018 Arbeitsgruppe Wirtschaftliche Entwicklung und Arbeits- plätze in den Regionen: Vertiefung der Themen Bestandsaufnahme zu den Braun- kohlerevieren, Strukturdaten und Abgrenzung der Reviere, Soziodkonomische Bedeutung der Braunkohle in den Revie- ren,.Infrastrukturelle.Rahmenbedingunqen 3.Sitzung des Plenums: Befragung von Bundesregierung und Experten zur Ableitung der Klimaziele für die Kohlewìrtschaft; Bericht von Bund und Ländern zu strukturpolitischen Maßnahmen 23.08.2018 29.08.2018 4.Sitzung des Plenums: Anhörung der Braunkohleunternehmen zu Beschäftigung und Wertschöpfung in der Energieerzeugung; zweite Verle- fung des Themas Versorgungssicherheit 18.09.2018 5. Sitzung des Plenums: Anhörung von Experten zu Instrumenten und Auswirkungen auf die Energiepreise; Inputs zu beispielhaften Ansatzen für neue regionale Wertschöpfung .

Kammission "Wachstum, Strukturwandel, Beschäkigung" 24.092018 Mitteldeutsches Re- vier 1. Revierfahrt: Mitteldeutsches Revier Anhörung lokaler Akteure; Diskussion der Gliederung von Zwischen- und Abschlussbe- richten 11.10.2018 Lausitzer Revier 2. Revierfahrt: Lausitzer Revier Anhörung lokaler Akteure 12.10.2018 6. Sitzung des Plenums: 1. Diskussion über den ersten Zwischenbericht (Thema: Strukturwandel) 24.10.2018 Rheinisches Revier 3. Revierfahrt: Rheinisches Revier Anhörungen lokaler Akteure 25.10.2018 7. Sitzung des Plenums: 2. Diskussion und Beschluss des ersten Zwischenberichts (Thema: Strukturwandel) , 15.11.2018 und 16.11.2018 B. Sitzung des Plenums: 1. und 2. Diskussion und Textarbeit zi Klimaschutz und Energie 26.11.2018 9. Sitzung des Plenums: 3. Diskussion und Textarbeit zu Klimaschutz und Energie 10. Sitzung des Plenums Beschluss des zweiten Zwischenberichts (Thema: kurzfristi- ge Klimamaßnahmen 2020) 1. Diskussion und Textarbeit zum Abschlussbericht 28.11.2018 11.12.2018 11. Sitzung des Plenums der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung 2. Diskussion und Textarbeit zum Abschlussbericht Beschluss des Abschlussberichts 147 I 12

Kommission "Wachstum, Strukturwandel, Beschäftigung" 148 Anlage Э 149 150 151 Presseinformation der vier Vorsitzenden der Kommission „Wachs- turn, Strukturwandel und Beschäftigung" 152 153 154 155 156 Berlin, 18. September 2018 157 158 159 Die Vorsitzenden der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" Matthias Platzeck, Ronald Pofalla, Prof. Barbara Praetorius und Stanislaw Tillich teilen im Nachgang zur heutigen fiinften Kommissionssitzung Folgendes mit: 160 „Es gibt zwischen den Vorsitzenden keinerlei Vorrestlegungen hinsichtlich der Ergeb- fisse der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung". Unser Ziel ist es, gemeinsam Empfehlungen zu formulieren, die sowohl dem Strukturwandel in den betroffenen Regionen als auch den Klimaschutzzielen Rechnung tragen. Dabei arbeiten 161 162 163 wir vertrauensvoll zusammen." 164 165 166 167 168 169 Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaìer stèllte in der Sitzung ebenfalls klar, dass es keine Festlegungen innerhalb der Bundesregierung gebe, die den Ergebnissen der Kommission vorgreifen wurden. Die Kommission masse aus seiner Sicht zunächst Vor- schläge zur Gestattung des Strukturwandels erarbeiten, ehe über die klimapolitischen Fragen entschieden werde. , 170 171 Die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" hat sich zudem heute mit dem Thema „Instrumente und deren Auswirkungen auf die Energiepreise" ausei- 172 nandergesetzt. Hierfür wurden folgende Sachverständige angehört: 173 . 174 Prof. Dr. Wòlfgang. Lucht, Sachverständigenrat for Umweltfragen Dr. Patrick Graichen, Direktor Agora Energiewende 175 . Dr. Lindenberger, Energiewirtschaftliches Institut, Univеrsitätzu Köln — EWI 176 . Dr. Martin lffert, Vorstandsvorsitzender der TRIMET Aluminium SE Ein zweiter inhaltlicher Block widmete sich dem Thema „Béispielhafte Ansätze fürneue regionale Wertschöpfung". Dazu wurden folgende Sachverständige angehört: 177 178 . 179 180 . Sustainability Studies e.V.'(IASS), Potsdam, sowie Dr. Jeremias Herberg, wis- senschaftlicher Mitarbeiter am IASS 181 182 . 185 Prof. Dr' Gerhard Untiedt, TU Clausthal, und GEFRA — Gesellschaft for Finanz- und Regionalanalysen, Monster 183 184 Prof. Dr' Ortwin Renn, wissenschaftlicher Direktor am Institute forAdvanced . Andreas Feicht, Vorsitzender der Geschäftsführung der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH und WSW mobil GmbH

Kammission "Wachstum, Strukturwandel, Beschäftigung" iаб 187 188 189 . Dr. Hans Rüdiger Lange, Geschäftsführer lnnovationsregion Lausitz GmbH. Die nächste Sitzung der Kommission findet am 24.09.2018 im Mitteldeutschen Revier statt. Im Anschluss werden die Kommissionsmitglieder in das Lausitzer Revier und nach einer weiteren Sitzung in Berlin auch in das Rheinische Revier fahren. 1