Kommission "Wachstum, Strukturwandel, Beschäftigung" 38 BLOCK 2: Interne sitzunq der Kommission (nur Mitglieder2 39 Es erfolgte eine vertrauliche Aussprache. 40 41 BLOCK 3: Plenarsitzung der Kommission schlug folgenden Schreibprozess vor. 42 43 44 45 46 47 48 49 so • Die vier Vorsitzenden legen der Kommission im Oktober Textteile des Zwischen- berichtes vor, welche zuvor untereinander abgestimmt wurden. Sofern Mitglieder eigene Textvorschläge beitragen möchten, werden diese auf dem Server eingestellt. Anschließend erläuterte den als Tischvorlage ausgelegten Gliederungs- entwurf. Die Kommissionmitgreder diskutierten den Entwurf und machten erste Anmer- kungen hierzu (siehe Anlage 3).

Kommission "Wachstum, Strukturwandel, Beschafìigung" 62 63 64 Anlage 2 Presseinformation der vier Vorsitzenden der Kommission „Wachstum, Struktur- wandet und Beschäftigùng" 65 66 67 68 Die Vorsitzenden der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" Matthias Platzeck, Ronald Pofalla, Prof. Barbara Praetorius und Stanislaw Tillich teilen im Nachgang zur heutigen Fahrt ins Mitteldeutsche Revier Folgendes mit: 69 70 71 72 73 74 „Die Kommission arbeitet weiterhin konzentriert die Sachfragen ihres Auftrags ab. Der Besuch im Mitteldeutschen Revier war wichtig, um die Besonderheiten der Region und ihre Perspektiven aus Sicht der Sachverständigen und Betroffenen im Zusammenhang zu erörtern. Wir bedanken uns bei der Landesregièrung Sachsen-Anhalts und der Stadt Halle für ihre Unterstützung und bei den Sachverständigen für die Einblicke in die ver- schiedenen Herausforderungen, die sich im Mitteldeutschen Braunkohlerevier stellen." 75 76 77 Die Kommission hat sich heute intensiv mit dem Thema „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung im Mitteldeutschen Revier" auseinandergesetzt. Hierfür wurden fol- gerade Sachverständige angehört: 78 . 79 so . . a1 . 82 83 . 84 . as . Prof. Dr. Andreas Berkner, Leiter Planungsstelle, Regionaler Planungsverband Leipzig-Westsachsen, 87 . 88 . Jens Hausner, Sprecher der Bürgerinitiative Pro Pödelwitz, sowie Daniela und Kai Hildebrandt aus Groitzsch. 86 89 90 Volker Jahr, Betriebsratsvorsitzender, MIBRAG AG Zeitz, Chris Döring, Geschäftsführer, GETEC green energy GmbH, Ralf Irmert, Geschäftsführer, Trìnseo Deutschland GmbH, Werk Schkopau, Rena Eichhardt, Vorstand, Rimonta Bergwerke Holding AG, Götz Ulrich, Landrat, Burgenlandkreis und Aufsichtsratsvorsitzender der Metro- polregion Mitteldeutschland Management GmbH, Henry Graichen, Landrat, Landkreis Leipzig, Der nächste Termin der Kommission findet am 11.10.2018 im Lausitzer Revier statt. Unmittelbar im Anschluss tagt die Kommission am 12.10.2018 in Berlin.

Kammission "Wachstum, Strukturwandel, Baschыttlуuпg" 91 Anlage 3 92 93 Gliederung und erste Anmerkungen durch Kommissionsmitglieder 94 95 Anmerkungen: 96 97 Die gelb hinterlegten Anmerkungen beziehen sich auf die • 98 auf die Überschrif Die Anderungen im Korrekturmodus beziehen sich auf die Uberschriften 99 100 101 102 103 104 105 106 107 108 109 110 111 112 113 114 115 116 117 118 119 120 121 122 123 124 125 126 127 128 129 130 131 132 1• 2 Einleitung Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung 2.1 2.2 2.3 Éinsetzungsbeschluss und Auftrag Zusammensetzung Beratungsverlauf und Sachverstandige 2.4 Bewertungsmaßstäbe der Kommission WSB - Energiepolitisches Zieldreieck (Umweltverträgl)chkeit Versorgungssicherheit Wirtschaftlich- keit) „Kumulierte GirEmissionen sollten als Kriterium irgendwo genannt werden:"] I Strukturentwicklung, Vermeidung von Strukturbrüchen, Sicherung der Wertschöpfung neue Perspektiven für Innovation, neue Geschäftsmodelle und sozialer Zusammenhalt" achträalich¿ Die Betroffenen müssen auch berücksichtigt werden"] [ - Chancen (Gemeinschaftsonstrenqungen' von Bund, Ländern, Kommunen, Interessengruppen) 1 nachträ.lich [ nachtráglich dazu : ;,Ziele v.a.:'Ansiedlung von Zukunftstechnologien,.arbeits- marktpolitische Potenziale heben, Sicherung freiheitlich-demokratische Grundordnung "] Э 3.1 Ausgangslage Klimapolitische Ausgangslage [ nachtгäglich:,,,Orientiert am Einsetzungsbeschluss: Lösung beschreiben und Be- zug zum Paris-Abkommen herstellen. Daraus ergibt sich'anfanglich ambitioniertes Vorgehen umflexibilitát zu spàtereп Zeitpunkten zu ermöglichen"] s Klimawissenschaftliche Einordnung, 'globale Entwicklung und völkerrechtliche Einordnung nachträ:lich

Kammission "Wachstum, Strukturwandel, óeschäftigung" 133 134 135 136 137 138 139 140 141 142 143 144 145 146 147 148 149 3.2 150 151 152 153 154 155 156 157 158 159 160 161 162 153 164 165 166 167 168 169 170 171 172 173 174 175 176 3.3 177 178 179 180 • Europäische Entwicklung und Emissionshandel Referenzentwicklung о [ achtгäglich „Entwicklung seit 1990; Referenuntwicklung, Zielpfad; Zielabweichungen; Energiewirtschaft hat ihr Soi! 2020 weitgehend erreicht. Andere Sektoren rjssen viel deutlicher reduzieren» Energiewirtschaft allein wird nicht in der Lage sein, Ziele zu erreichen." Auch bisheriger Verlauf soli.erwährl [ • erdérì. -Nationale Ziele -ыиd-Handlungsoptionen nachträglich: „Handlungsoptionen ist ein (bedeuten- des) Kapitel für sich und sollte in einem eigenen Abschnitt abgehandelt werden. Instrumen- tenkasten beschreiben, der in nachfolgenden Kapiteln zu Maßnahmen wieder aufgegriffen wird."] Energiewirtschaftliche Ausgangslage • Energiemärkte taçhträghich: „Noch zu klären; was hier gemeint ist. Strommarkt? Deutscher oder eúrópäischеr StrommarktT] • • Strompreise und Stromkosten [ unterstiìtzt durc Versorgungssicherheit [ . . I1ch 'uch Wёгmеvегѕогgung berucksichtigen] 'er Beschreibung der energiewirtschaftlichen Ausgangslage 3.2- und [ vor allem in den Punkten 4.1,1, 4 2ј. und 43.1 (Energiemarkt und' Strompreise...) sollte der, Aspekt Strompreise analog zur Deйпition der European Energy Community zum Aspekt der Wèttbewèrbsfählgkéït(„competitiveпess") erweitert werden. Damit schließt er auch das Thema Innovation mit ein.] Blackouts sollten thematisiert werden ? achträglich: „Verweis auf Protokoll aus Arbeitsgruppe und dortige Empfeh'- [ hingen:Ausgehen-von.europäiséhemßinnénmarkt LOLE=Wert."] • Revierpläne • Europäische Rahmenbedingungen [ achträglich:„Nach oben (vor Ënèгgiemärkte"]] Ausgangslage Wachstum und Beschäftigung [ ' àchträg]ich:„Was ist hier gemeint? Redundanz mit Punkt 3.42"

Kammission "Wachstum, Strukturwandel, 8eschäftiguпg" 181 182 183 184 185 186 187 188 189 3.4 190 191 192 193 194 195 196 197 198 199 200 201 202 203 204 205 206 207 3.5 208 209 210 211 I 4 212 213 214 215 Strukturpolitische Ausgangslage Man hat unterschiedliche Ausgangslagen in den Regione [ das só]1 bёЁйCКSiЁhti ИECдeП.r • WirtschaftlicheBeдeutungderfnergiewírtschaft [ àchträgliéh: Hier ist der gesämte Sektor gemeint oder bezieht sich dies auf die .BK- Reviere? Kommen die sK-5tanäortef-auch vor? Nach meinem Verständnis: Verkoppelung der Energiewirtschaft mit der Volkswirtschaft/Industrie."] • Wertschdpfungsaspekte der Braunkohlewirtschaft, Steinkohlewirtschaft, Industrie und Handwerk, energieintensive Industrie àchträglich:,Zuliefererbranchen, Wartung urdService, Logistik' [ • direkte und indirekte Beschäftigung chträglich: ,-..auch Steinkohle?"] • Markt- und Unternehmensstrukturen • Infrastruktur ( strtïktur."] áchträglich:?„Nach meinem Vегѕtёndniѕ Verkehr, Dateninfrastruktur, soziale Infra- Rechtliche Rahmenbedingungen [ açhträgiich: „Empfehlenswert hier auf die relevanten Themen (klima-, eìgentums- rechtlich,sktrukturpolt.) knapp einzugehen."] Maßnahmen 4es-im Energiesektors ,Energie°ипд nicht`insgz Klimaschutz. Aber wenn wir Energiewirtschaft sägen; [ sollten wir die gesamte Energiewirtschaft betrachten auch wenn ìm Gasbereich wahrscheinlich nicht viel passieren sólÌte."]' E4 fehlt unter „Maßnahmen" ein Kapitel zum Ausbau der emeuerbaren Energien (65% bis 2030)"] 216 217 [ 218 219 220 [ 221 222 223 224 225 ácñträglich [ „Es fehlen Abschnitte zu Instrumenten mit Begründung in den Abschnitten 4.1-4ft „Hier sollten mehrere Pfade zum Vergleich gestellt und Auswahl begrindet werden -Э Errei- Hier fehlt die ÉÌéktromobilitäf Und nachträglich' „Bel den Ма' nahmen"iп den Abschnitten 4.1 und 4.2 sollte der Aspekt der Sektorkoppluug (Wármemarkt, Verkehr, In- dustrïe)-ergänzt werden."] chung sektòrziel als Prämisse:"]

Kummissiun"Wachstum, Strukturwandel, Beschäftigung" 226 4.1 Maßnahmen 2020 227 228 [ оасhtгäglich€ 229 „Nach meinem Verständnis folgende Gliederung sinnvoll;` 230 4.1. Maßnahme ,bis 2020 (MaInahmenpaketmit Jeweiliger Magnаhmenbegrüпdurig, z,B ard- 231 nurxgsrechtl. Maßnahmen, С02-Bepreisung,, FueI-switch,f amыtionléгtèr Ausbau Erneuerbarer 232 Energien, grüne Transformation sowie Monitoring) 233 4.1 Beschreibung///Absmaa der Мlaßпahmen 234 4.1.2, Auswirkungen der Maßnahmen —analog auf 4.2 und 4.3 anwenden "] 235 236 4.1.1 Begründung und Auswirkungen hinsichtlich 237 • Beitrag zum Klimaschutz 238 239 nаchträg[(cfi: „Hier zählt auch Sicherung, des Erneuerbaren-Ausbaus, analoя!auc [ 240 fei Maßnahmèn 2030 und Enddatum"] 241 e Energiemarkt und Strompreise für Industrie und private 242 Abnehmer 243 • Versorgungssicherheit 244 245 [ àchträgllсh:; „Sollte in Bezug auf Strom - undlWärmeauskopplung gelten, ggf , eige- 246 nen Punkt für *йгme hinzufügen. Zudem .konkrete Punkte aus Papier der Arbeitsgruppe'ver-- 247 wenden wie z.8. KWK/Gasinfrastrùktur,Sicherung Netzausbau."] 248 249 • Wertschöpfung und Beschäftigung 250 Rechtliche ümsetzbarkeitumsetzun.1 г 251 4'.2 Maßnahmen, die das -2030-er Zie( zuverlässig erreichen ( о 252 schla: von unterstützt durch Formulierung des Einsetzungsbe- 253 schluss zu Obernehmen] 254 255 [ nàсhträgi(ch: „Hier müsste der Pfad beschrieben werden, da ansonsten der Klima= 256 schutzeffekt nicht quantifüierbaг wäre."] 257 258 4.2.1 Begründung und Auswirkungen hinsichtlich 259 • Beitrag zum Klimaschutz 260 • Energiemarkt und Ѕtготргејѕеfйг industrie und private Abnehmer 261 262 [ nàchträgliсh:';,Wettbewérbsfählgkeit der energieintensiven Unternehmen erhalte 263 und Ober Neujustierung des Steuer-, Abgaben- und Umlagensystems nachdenken"] 264 265 Versorgungssicherheit 266 • Wertschöpfung und Beschäftigung a Rechtliche "тѕ 267 ј гјсifUmsetzun l 268 Berücksichtigung des Tagebaubetriebes und sichere Nachsorge der Tagebaue 269 4.3 Enddatum für die Kohleverstromung 270 271 nachtraglich 10

Kommission "Wachstum, Strukturwandel, Beschäftigung" 272 „Im Einsetzungsbeschluss ,Abschiussdatum д 273 „Auch hierwäre der Pfad;zu beschreiben, um den Klimaeffekt quantifizieren zu können"] 274 275 4.3.1 Begrindung und Auswirkungen hinsichtlich 276 277 278 279 280 281 282 283 284 • Beitrag zum Klimaschutz • Energiemarkt und Strompreise fйr industrie und private Abnehmer Sind auch die „Ewigkeitskosten" und die- Grundwasserproblematik berück- sichtigt7"j • Versorgungssicherheit • Wertschdpfung und Beschäftigung náchträglich:-;,1т Einsetïungsbeschlúss „soziale Begleitmáßnahmen"] 285 I 286 • Rechtliche{Jmsetzborkcitumsetzun. i • Berücksichtigung des Tagebaubetriebes und sichere Nachsorge der Tagebaue 287 288 5 289 290 [ 291 292 293 294 295 296 297 298 299 300 301 302 303 304 305 306 307 308 309 310 311 312 313 314 315 316 Perspektiven für neue, zukunftssichere Аrhеitsplätzе „Es geht nicht nur um Arbeitsplätzе sondern um mehr"] [ : ;; Eine Szenärienanalysè wäre sinnvoll. Was wUrde in den Revieren oh- ne ambitionierten Klimaschutz passieren?"] 5.1 Auswirkungen, strukturpolitische Effekte und Zukunftsvisionen fiir die Reviere" l . _............................. Hier reden wir zeit Wesentlichen über die Braunkohle Was macht man mit der [ steinkohle7"] sen;') ,,Wir sollten uns mit den Beschäftigten aus den verschiedenen Bereichen befas- ier spielen auch Stromkosten/Strompreise eine Rolle;] nachträglich: „des Ausstiegs aus Braun- und steinkahle"] 5.1.1 5.1.2 5.1.3 5.1.4 5.1.5 Helmstedter Revier Lausitz Mitteldeutsches Revier Rheinisches Revier Im gesamten Bundesgebiet 5.2 Crundzü c Grundsätze für eine Strukturentwicklungsstrategie träglìchl 5.3 Maßnahmen zur Begleitung des Strukturwandels ach 11

Kammission "Wachstum, Strukturwande[, Beschäftigung" 317 Arbeitsmarktpolitlsche Maßnahmen müssen explizit genannt 318 werden. Neben Transfergesellschaften sind das auch Bеratungsmавnаhmen-für Umschulungen 319 Auch fallen mu den Unternehmen viele Ацsьildùngsplätze weg. Das muss thematisiert wer- 320 dеп,] 321 322 [ 1 : ,,Die strenge Aufteilung zwischen Maßnahmen des Bundes, der Länder, der EU etc 323 werden wir nicht immer durchhalten kinnen"] 324 325 Steuerliche Maßnahmen sollten auch berücksichtigt werden."] 326 327 5.3.1 Maßnahmen des Bundes a Industriepolitik 328 329 330 „Auch $trompreiskompensation sollte erwähnt werden] 331 332 • Infrastrukturausbau und -ausbaubeschleunigung 333 . Forschungseinrichtungen und lnnovotionsregionen 334 • Ansiedlung von Bundesbehdrden und Bundeseinrichtungen 335 . integrierte strukturfárdeгung und Finanzierungsinstrumente 336 • Institutionelle Verankerun• 337 338 [ naçhträgüçh: Diese Verankerung kannunterschiedlich aussehen für die verschie- 339 denen Regionen] 340 341 • Experimentierklauseln 342 343 [ : „Was heißt das?"] 344 345 5.3.2 Maßnahmen der Länder und Kommunen 346 • lntegrierte5trukturförderung und Finanzierungsinstrumente 347 • Infrastruktur und Mobilität 348 349 [ ,Unter Infrastrukturen fallen Verkehrsinfrastrukturen, digitale Infrastruktu- 350 ren, soziale Infrastrukturen?'] 351 352 • Bildungseinrichtungen und Qualifizierung 353 • Regionale Verankerung 354 5.3.3 Europäische Rahmenbedingungen 355 • Beihilferecht 356 • Fc5rderprogramme 357 • infrastrukturim europäischen Verbund e 358 Europäische Mоdellregioneл 359 360 6 Monitoring und Revisionsklauseln 361 362 7 Anhang 12

Kommission "Wachstum, Strukturwandel, 8eschäftigung" 1 2 Ergebnisprotokoll 3 4 , 5 Sitzung der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" im Lausitzer Revier 6 am 11.Oktober 2018! 10:40-17:30 Uhr 7 8 Sitzungsort vormittags: TELUX, Weißwasser nachmittags: SeeHotel, Großräschen g 1о 11 12 Anlagen: • Anlage 1: • Anlage 2: Teilnehmerliste Presseinformation 13 Leitunq der Sitzung: ' 14 Teilnehmer: siehe Anlage 1 15 16 Moderierte Transferfahrt mit dem Reisebus 17 18 19 20 21 Der Lausitzbeauftragte des Landes Brandenburg, moderierte verschiedene Teilstrecken der Busfahrt, um strukturwandelrelevante Orte und Aspekte beider Bundesländer zu erläutern. Insbesondere hob er die Bedeutung der Region als Energiestandort hervor sowie die geographische Lage der Lausitz als Standortvorteil fiàr Transport und Logistik in Richtung Ost- und Südeuropa oder Asien. Neben der histori- schen und demografischen Entwicklung der Region stellte er insbesondere positive Beispiele fiár den Strukturwandel in der Lausitz anhand von Unternehmensansiedlungen 22 23 24 und -konzepten dar. 25 26 (Bundesvorsitzender Grüne Liga) moderierte die Teilstrecke der Durch- fahrt durch Proschim. Er wies auf die Betroffenheit der Tagebaurandgemeinden hin. 27 zs 29 ЗО 31 32 33 34 35 36 37 BLOCK 1: Kurzvoгträge & Befraqunq Sachverständiger (Weißwasser) Begгüßungeгг . • , Oberbirgermeister der Stadt Weißwasser, Ministerpräsident des Freistaates Sachsen, Ministerpräsident des Landes Brandenburg. Vertreter der Gewerkschaft 1G BCE übergaben einen gemèinsam mit der 1G Metall or gansierten Revier-Appell an die Kommissionsvorsitzenden, in dem 11.364 Unterzeich fer aus dem Lausitzer Revier belastbare und nachhaltige Zukunftskonzepte für das Lausitzer Revier fordern.

Kommission "Wachstum, Strukturwandel, Beschäftigung' 3а 39 40 41 42 Nach kurzen Statements durch (Geschäftsfihrer, KSC Anlagenbau), (Vorsitzende der Geschäftsführung, 5tadtwerke Weißwasser GmbH, Mit- glied im Vorstand der Wirtschaftsinitiative Lausitz e.V.), (LEAG Jugend- vertreter, 1G BCE) und (Nadebor Firmengruppen) folgte eine Diskussi- an mit den Kommissionsmitgliedern. 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 54 55 Zu den Diskussionsschwerpunkten zählten U. a.: • Bedeutung der Infrastruktur fir die Region und weiterer Ausbaubedarf, • Internationale Exportquote und Anteil der regionalen Wertschöpfung der Unter- nehmen, • Fragen der Absorptionsfähigkeit von Fördermitteln und Planungskapazitäten in der Region, • Auswirkungen eines Auslaufens der Braunkohleförderung auf die Trinkwasser- und Wärmeversorgung der Region und • Erfahrungen mit der Verlagerung von Behörden in ländliche Regionen. . Der Vorsitzende stellte klar, dass auch nach Vorlage des Zwischenberichts wei- tere Vorschläge und Maßnahmen aus den Regionen im Hinblick auf den Abschlussbe- rieht der Kommission willkommen seien. 56 57 BLOCK 2: Kurzvoпräge und Befraqunq Sachverständiger (Großräschen) 58 59 6o 61 62 63 64 65 Nach kurzen Statements durch (Pfarrer der evgl. Kirche Berlin- Brandenburg —schlesische Oberlausitz), (Vorsitzender des Wirtschafts- ausschusses der Domowina), (Landrat des Landkreises Görlitz), (Vizepräsidentin fir Forschung und wiss. Nachwuchs, BTU Cottbus- Sènftenberg) (Prorektor Forschung, FH Görlitz-Zittau), (Projektleiter Leibniz-Institut für ökologische Raumentwicklung) und (Bürgermeister der Stadt Guben) folgte eine Diskussion mit den Kommissi- onsmitgliedern. 66 Zu den Diskussionsschwerpunkten zahlten u. a.: 67 • Institutionelle Verankerung, Prozesssteuerung und Monitoring des Strukturwan- 68 deIs in der Region, 69 • Herausforderungen im seelsorgerischen Bereich dér Kirche vor Ort, 70 • Rolle von Wissenschaft und Forschung fir den Strukturwandel in der Region, • Verstetigung der grenziberschreitende Kooperation mit PL und CZ, 71 72 • Bedeutung von Bundesförderprogrammen fir die Entwicklung der Region (ins- 73' bes. WIR-Förderprogramm), • Stärkung Zivilgesellschaft und der sorbischen Identität (Fonds/Stiftung) und 74 75 • Auswirkungen des Revierkonzept Weizow 11 auf Proschim. 76 77 78 79 so 81 BLOCK 3: Organisatorisches Fir die Besprechung organisatorischer Fragen wurde die Plenumssitzung am 12. Okto- ber 2018 vorgesehen. .