Stand 26.06.2018 mit den Kommissionsvorsitzenden, auf deren Anforderung oder auf der Grundlage eines Beschlusses der Kommission koordiniert werden. § 4 Sitzungen (1) Die Vorsitzenden bestimmen Ort, Zeit und Tagesordnung der Sitzungen und empfehlen den Arbeitsplan der Kommission. Die Vorsitzenden haben eine Sitzung anzuberaumen, wenn mehr als ein Drittel der Mitglieder dies beantragt. (2) Die Vorsitzenden leiten die Sitzungen im Wechsel. Die Tagesordnung und die Vorlagen sollen den Mitgliedern spätestens fiinf Werktage vor dem Sitzungstag zugehen. Anträge zur Tagesordnung sind der Geschäftsstelle mindestens sieben Werktage vor dem Sitzungstag zu Obermitteln. (3) Die Mitglieder sind berechtigt, sich durch einen Mitarbeiter aus ihrem näheren Arbeitsumfeld begleiten zu lassen. Eine Vertretung ist unzulässig. (4) Mitglieder der Geschäftsstelle nehmen an allen Sitzungen der Kommission teil, ebenso mit Rederecht Vertreter der Ministerien der Steuerungsgruppe'BMWi, BMU, BMI und BMAS sowie der Bundesländer Brandenburg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Saarland, Sachsen und Sachsen-Anhalt. Vertreter des Bundeskanzleramtes haben Gaststatus. (5) Die Sitzungen finden grundsätzlich unter Ausschluss dér Öffentlichkeit statt. Durch Beschluss kann die Öffentlichkeit einzelner Sitzungen vorgesehen werden. (6) Die Mitglieder sind zur Verschwiegenheit Ober die Beratungen in nicht öffentlicher Sitzung und die als vertraulich bezeichneten Unterlagen verpflichtet. (7)Die Kommission kann weitere Teilnehmer sowie externe Sachverständige zu ihren Sitzungen hinzuziehen, um mit diesen Fachgespräche sowie Anhörungen durchzuführen. (8)Die Kommission kann empfehlen, dass die Ministerien zu einzelnen Fragen Gutachten in Auftrag geben. (9)Die Kommission kann auf Vorschlag der Kommissionsvorsitzenden Arbeitsgruppen bilden, die der Kommission regelmäßig berichten und ihr ihre Ergebnisse vorlegen. FOr die Arbeit der Arbeitsgruppen gilt die Geschäftsordnung der Kommission. § 5 Protokolle (1)Die Geschäftsstelle fertigt überjede Sitzung ein Ergebnisprotokoll an, welches durch die Vorsitzenden freigegeben wird und danach von der Geschäftsstelle an die Kommissionsmitglieder versandt wird. (2)Abstimmungsergebnisse werden in den Protokollen grundsätzlich allein nach der Anzahl der Stimmen (Zustimmung, Ablehnung, Enthaltung) dokumentiert. (3) Die Kommissionsmitglieder erhalten binnen sieben Werktagen eine Abschrift in elektronischer Form. Die Ergebnisprotokolle unterliegen der Vertraulichkeit. Sie gelten, soweit kein Widerspruch erfolgt, zwei Wochen nach Ihrer Verteilung als angenommen. Seite 2 von 3

Stand 26.06.2018 § 6 Beschliisse (1) Die Kommission ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte ihrer stimmberechtigten Mitglieder anwesend ist. (2)Beschlosse werden mit Zweidrittelmehrheit der stimmen der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder gefasst. (3) Die Vorsitzenden sind stimmberechtigt. (4) Stimmenthaltungen sind zulässig. Abweichende Meinùngeh sind auf Verlangen in das Protokoll der Sitzung aufzunehmen. § 7 Empfehlungen und Abschlussbericht (1) Die Kommission legt auf der Grundlage des Einsetzungsbeschlusses und dessen Zeitplan ihre Arbeitsergebnisse in schriftlichen Berichten an den Staatssekretärsausschuss der Bundesministerien BMWi, BMU, BMI, BMAs, BMF, BIEL, BMVI und BMBF nieder sowie den Abschlussbericht der Bundesregierung vor. (2)Wird im Hinblick auf einen wesentlichen Gegenstand der Berichte und des Abschlussberichts eine einheitliche Auffassung nicht erzielt, so sollen dem Bericht die unterschiedlichen Ansichten angefogt werden. (3)Dessen unbeschadet bemoht sich die Kommission, zu allen Fragen eine einvernehmliche Lösung zu finden, da der Erfolg der Kommissionsarbeit letztlich davon abhängt, dass ein breiter Konsens zustande kommt. (4) Die Bundesregierung veröffentlicht die Berichte der Kommission und den Abschlussbericht sowiè die über die Kommission in Auftrag gegebenen Gutachten. § 8 Öffentlichkeitsarbeit Erklärungen fiàr die Kommission und deren Arbeit werden von den Vorsitzenden in miteinander abgestimmter Form abgegeben. § $ Aufwandsentschädigung und Reisekostenerstattung Aufwandsentschädigung und Reisekostenerstattung fiir die Mitglieder der Kommission richten sich grundsätzlich nach den Richtlinien des Bundesministeriums der Finanzen for die Abfindung der Mitglieder von Beiräten, Ausschossen und Kommissionen und ähnlichen Einrichtungen des Bundes in der jeweils geltenden Fassung. § 10 Änderungen der Geschäftsordnung Änderungen der Geschäftsordnung bedorfen der Zweidrittelmehrheit der stimmen der Kommissionsmitglieder. § 11 Inkrafttreten Diese Geschaftsordnung.tritt am 26. Juni 2018 in Kraft. Seite 3 von 3

Organisationsstruktur der Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung", stand 26.06.2018 Kornmission "Wachstum; strukturwande("und Besch'áftigun; Vorsitzende; Platzeck, Pofalla, Praetorius, Tillich CчescFíä;ftsstellë;> дeгKoпîmission>~ -tagt ein Mal im Monat -führt Anhörungen durch - bewertet Ergebnisse der Arbeitsgruppen - fasst Beschlüsse - bereitet Empfehlungen und Bericht vor é~ - unterstützt organisatorisch -erstelltsitzungsunterlagen und Protokolle - übermittelt Fragen und Aufträge der Kommission an die Bundesregierung - stellt Kommunikation zwischen Plenum, Arbeitsgruppen und Kommisionsmitgliedern sicher Arbeitsgruppenj f> - bereiten Beschlüsse des Plenums vor - für alle Mitglieder offen - finden nicht parallel statt - tagen jeweils ein Mai im Monat Arbeitsgruppe 'Wirtschaftliche Entwicklung und ArЬeitsplгtze=гп den Regionen" Lëi.иnga Arbeitsgruppe Energiewirtschaft und kiimazieie"

Kommission "Wachstum, Stпvkturwaпdsl, 8eѕchäftigung" Anlage 02 1 Ergebnisprotokoll 4 2. Sitzung der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" s am 13. Jul2018, 10:00 —16:00 Uhr 6 im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie 7 8 9 10 11 12 13 Anlaqen; • • • Anláge 1: Anlage 2: Anlage 3: Teilnehmerliste Antrag von Presseinformation vom 13.07.2018 Leitunq der Sitzunq: 14 u Teilnehmer: siehe Anlage 1 16 17 BLOCK 1: Organisatorisches 'Berichte 18 19 Orqanisatorische Fragen: 20 21 Protokoll_ zz Das Protokoll der 1. Sitzung wurde verabschiedet. 23 24 25 26 27 28 29 3o 31 32 Pressearbeit Vor dem Hintergrund der aktuellen Berichterstattung bat der Vorsitz die Mitglieder der Kommission um Zurückhaltung bei der Pressearbeit und riet insbesondere von der Wiedergabe von Inhalten der Sitzungen ab. Es wurde mitgeteilt, dass nach der Sitzung die Veröffentlichung einer Presseinformation der vier Vorsitzenden geplant sei, in der die angehörten Sachverständigen sowie die jeweiligen Themen genannt werden. Um dem lnformationsbedorfnis der Öffentlichkeit gerecht zu werden, ist geplant, die Termine der jeweils ein bis zwei nächsten Sitzungen bekannt zu geben (vgl. hierzu Anlage 3). .

Kommissioa'Wachstum, Strukturwandel, Beschäftigung" 33 SltzUngsptan 34 35 36 Den Mitgliedern der Kommission wurde im Vorfeld ein Sitzungsplan Obermittelt, der die Terminé des Plenums sowie der AG-Sitzungen bis zum Dezember 2018 enthält. Er soll nicht veröffentlicht werden. 37 38 39 41 42 43 44 45 In der Diskussion Ober den Sitzungsplan baten verschiedene Mitglieder um ein Vorziehen der Besuche im Lausitzer und im Rheinischen Revier sowie um eine Berücksichtigung auch des Mitteldeutschen Reviers. Ein diesbezuglich von vorbereiteter Antrag wurde zu Protokoll genommen (siehe Anlage 2). Aus Sicht der Lausitzrunde 1 urde der Termin für den Besuch im Lausitzer Revier befürwortet. Der Vorsitz sagte zu, in der nächsten Sitzung einen Vorschlag zu unter- breiten, wie unter grundsätzlícher Beibehaltung des vorgeschlagenen Zeitplans und eines effizienten Arbeitsmodus den vorgebrachten Anliegen Rechnung getragen werden kann. 46 47 48 49 Im Hinblick auf die Kurzfristigkeit der anberaumten Arbeitsgruppensitzungen am 16.07.2018 und 19.07.2018 sagte der Vorsitz zu, dass eventuelle Zwischenergebnisse lediglich schriftlich festgehalten und in der nächsten Plénumssitzung am 23.08.2018 nochmals zur Diskussion gestellt werden. ao 50 51 52 53 54 55 56 57 Fragenkataloq Die von den Kommissionsmitgliedern Obersandten Fragen wurden von der Geschäftsstelle thematisch zu einem Fragenkatalog zusammengeführt, der auf dem internen Server eingestellt wird. Von den rd. 1.000 Fragen sollen die Kernfragen durch die Geschäftsstelle identifiziert und an die geeigneten Adressaten zur Beantwortung weitergeleitet werden. Andere Fragen können im Rahmen der Anhörungen geklärt werden. Eine Beantwortung aller Fragen wird jedoch nicht möglich sein. 58 59 Interner Server 8o Es bestand Einigkeit, dass die Präsentationen der Sitzung im Nachgang auf dem internen Server bereitgestellt werden. Neben den Kommissionsmitgliedern werden auch die Sherpas Zugang zu dem Server der Kommission erhalten. 61 62 63 64 Sonstiqes 65 66 67 Es bestand der Wunsch, auch fir die Sherpas adäquate Sitzgelegenheiten mit Tischen zur Verfigung zu stellen. Der Vorsitz wies darauf hin; dass als kinftige Tagungsorte auch andere Ministerien vorgesehen seien. 68 69 Es wurde darum gebeten, Anträge künftig grundsätzlich fünf Tage vorher Ober den Vorsitz bzw. die Geschäftsstelle zu ibermitteln. 70 2

Kommission " Waohstum, Strukturwandel, Beschäftigung" 71 Berichte 72 European Coal Regions in Transition 73 74 Vortra.: 75 76 77 78 79 berichtete über die von der Europäischen Kommission im Jahr 2017 gestartete Plattform „Kohleregionen im Wandel", mit der Regionen mit Kohlebergbauaktivitäten bei der Identifizierung, Entwicklung und Umsetzung von Projekten unterstOtzt werden sollen. Am 12.07.2018 hatte das zweite Treffen der Plattform in Brüssel stattgefunden. 80 81 Die Kommission bat das BMWi, Best-Practice-Beispiele und Informationen von anderen Regionen über den internen Server bereit zu steilen. 82 аз 84 85 86 bot an, ergänzend Informationen an den Vorsitz zu übermitteln Ober das High-Level Panel „European Decarbonisation Pathway Initiative", das im Herbst 2018 seinen Bericht vorlegen wird. Hiernach könnten unter der 2. Säule des EU- Forschungsrahmenprogramm „Horizon Europe" ab 2021 erhebliche Mittel fiir die betroffenen Regionen bereitgestellt werden. . BMWi 87 as BLOCK 2: Strukturpolitische Grundtagen 89 90 Rahmendaten der Braunko hiere viere 91 ■ Vortraq: Leibnitz-Institut für Wrtschaftsforschunq (RWI 93 94 95 96 Das RWI präsentierte die Ergebnisse einer im Auftrag des BMWi vorgenommenen Bestandsaufnahme zu den wesentlichen Strukturdaten der Regionen. Das Gutachten ist auf der Homepage des BMWi veröffentlicht (Kurz- und Langfassung); die Präsentation wird auf dem internen Server bereitgestellt. 97 98 99 ioo In der anschließenden Diskussion wurden insbesondere die geographische Abgrenzung der Reviere (Verhältnis zu den „Kernrevieren") sowie die Altersstruktur der Beschäftigten erörtert. Weiterer Informationsbedarf bestarid zur Ermittlung der direkten, indirekten und induzierten Beschäftigungseffekte. 1i1 102 Der Vorsitz beauftragte die AG „Wirtschaftliche Entwicklung und Arbeitsplätze in den Regionen", am 19.07.2018 ein gemeinsames Verständnis darüber zu erarbeiten, 103 104 105 106 107 • ob die von RWI dargestellte geographische Abgrenzung der Regionen der Kommissionsarbeit zugrunde gelegtwerden soll und • ob die von RWI vorgenommene Charakterisierung der vier Reviere (Stärken/Schwächen, Trends, Strukturdaten) grundsätzlich geteilt wird.

Kommission "Wachstum, Strvkturwвndel, t3eschäftigung° 108 109 So2ioókonomische Komponente und Strukturwandel 110 Vedra.. 111 112 113 114 ;, ,tellte die Rolle der Energieunternehmen für die Regionen dar und beleuchtete, welche Erfahrungen mit dem bereits zurückliegenden Strúkturwandel gemacht worden seien und was der sich abzeichnende Strukturwandel für die Zukunft bedeute. Das Skript des Vortrages wird auf dem internen Server bereitgestellt. Vattenfell Euro.e Minin. AG 115 116 Block 3: Klimapolitische und energiewirtschaftliche Grundlagen 117 118 Internationale, europäische und nationale klimapolitische Rahmenbedinqungen 119 Vortrag: PIK Potsda 120 121 122 123 124 stellte die Folgen der Erderwärmung für verschiedene Weltregionen dar und zeigte, dass ein linearer Reduktionspfad bis 2050 nicht ausreiche. Zusätzlich hat er aus der Logik des „Treibhausgasbudgets" abgeleitet, dass die Klimaziele der Bundesregierung für das Jahr 2030 „nachgeschärft werden missen". Dié Präsentation wird auf dem internen Server bereitgestellt. 125 126 Fakten und Zahlen zur Kohlewirtschaft 127 Vortre.: BET 128 129 130 131 stellte Fakten zum deutschen Kraftwerkspark und zur Kohlewirtschaft dar. Grundlage für den Vortrag ist eine Kurzstudie, die gemeinsam mit Ernst & Young im Auftrag des BMWi erstellt wurde. Die Präsentation und die Kurzstudie werden auf dem internen Server bereitgestellt. 132 133 Strommarkt, Versorgungssicherheit 134 Vortra.: Fraunhofer 1S ~ 135 136 137 138 Der Vortrag führte in die Grundlagen des Strommarkts unter Beriicksichtigung des europäischen Binnenmarkts für Strom (Marktkopplung) sowie in die Grundlagen der Versorgungssicherheit ein. Die Präsentationen werden auf dem internen Server 139 140 141 bereitgestellt. Consentec

Kommission "Wachstum, Strukturwаndеl, 8вschаftigung" 142 Weiteres Vorqehen 143 144 145 146 Um dem Informationsbedarf der Kommissionsmitglieder Rechnung zutragen, wurden die Vortragenden gebeten, in der nächsten Sitzung der AG „Energiewirtschaft und Klimaziele" am 16.09.2018 bzw. der AG „Wirtschaftliche Entwicklung und Arbeitsplätze in den Regionen" am 19.06.2018 fOr weitere Rückfragen zur Verfügung zustehen. 147 148 Der Vorsitz beauftragte die Arbeitsgruppen, die aufgeworfenen Fragen zu vertiefen und ggf. einen Vorschlag zum weiteren Fortgang im Plenum zu Obermitteln. 149 150 beantragte: 151 152 153 „Ferner beantrage ich, auch das bitte ich ins Protokoll aufzunehmen, dass wir bei der nächsten Plenums Sitzung den Tagesordnungspunkt „Aktuelle Situation der betroffenen Anwohnerinnen in den Revieren — Vorsorge tragen statt Fakten schaffen" erörtern. 154 155 156 157 Wir möchten wissen, wie die Kommission dazu steht, dass in den Revieren tagtäglich unumkehrbare Fakten geschaffen.werden und welche Haltung die Kommission dazu einnimmt, dass bei Rodungen im Hambacher Wald im Rheinland ab 1. Oktober massive BOrgerproteste (ein „zweites Stuttgart 21") drohen. 158 159 16o 161 Aus unserer Sicht kann durch den zügigen Ausstieg aus der Braunkohle das Abholzen von Waldgebieten und Umsiedeln ganzer Dörfer verzichtet werden. Was nicht zerstößt wird muss auch nicht wieder neu hergestellt oder teuer entschädigt werden. Das ist die nachhaltige, umweltbewusste und klimafreundliche Strategie, die es zu verfolgen gilt.' 162

Kummissiun'Wnchstum, Strukturwandel, 8uschhftigung" 171 Anlage 2 172 173 Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung 174 175 Sitzung des Plenums, 13. Juli 2018 176 177 178 179 180 Antrag 181 182 183 184 185 186 187 188 189 190 191 192 193 194 195 196 197 198 1. Die Sitzungsreihenfolge wird so verändert, dass der Besuch in das Lausitzer Revier auf die 3. Plenums-Sitzung im August (23. August) und der Besuch ins Rheinische Revier auf die 4. Plenums-Sitzung im September (18. September) vorgezogen werden. Dazu werden die Sitzungen auf jeweils 2 Tage ausgedehnt (22.123. August und 17./18. September). Am ersten Tag finden die Besucherprogramme statt und am zweiten Tag die regulären Plenums- Sitzungen. . 2. Auf den Plenums-Sitzungen in den Revieren sollen jeweils die Strukturwandel- Fragen und die Energiefragen gleichermaßen behandelt werden. Die konkreten Programme für beide Plenums-Sitzungen werden von den AGs in ihrer jeweiligen Themenzuständigkeit vorbereitet und verabschiedet. 3. Die Besucherprogramme werden von der AG Wirtschaftliche Entwicklung und Arbeitsplätze vorbereitet und entschieden. Dafür können alle Kommissionsmitglieder vor den entsprechenden Sitzungen Vorschläge an die Geschäftsstelle übersenden. Die Vorsitzenden der AGs tragen dafür Sorge, dass diese zur Vorbereitung auf die Sitzungen an alle Kommissionsmitglieder verschickt werden. 199 I 10

Kommission "Wachstum, 5irukturwandal, 8aschыtigung" 200 Anlage 3 201 202 203 Presseinformation im Namen der vier Vorsitzenden der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" 204 205 206 Berlin, 13. Juli 2018 207 208 209 210 Die vier Vorsitzenden der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung' Matthias Platzeck, Ronald Pofalla, Prof. Barbara Praetorius und Stanislaw Tillich, teilen im Nachgang zu heutigen zweiten Sitzung der Kommission Folgendes mit: 211 212 213 214 215 215 Die Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" hat heute ihre Arbeit fortgesetzt. Im Mittelpunkt der zweiten Kommissionssitzung standen die vom Strukturwandel betroffenen Regionen, die Grundzüge der Energiewirtschaft in Deutschland sowie die bestehenden klimapolitischen Rahmenbedingungen. 217 218 219 220 221 Unter Leitung von Ronald Pofalta hat die Kommission begonnen, sich eine gemeinsame Wissensbasis zu den Aufgaben, Rahmenbedingungen und strukturpolitischen Herausforderungen zu schaffen. Dazu wurden externe Sachverständige zu den Arbeitsbereichen Strukturwandel und Klimaschutz angehört. Ais Sachverständige waren geladen: 222 223 224 225 225 227 228 229 230. 231 232 233 234 235 236 237 238 239 • Dr. Jochen Dehio und Dr. Torsten Schmidt vom Leibnitz-Institut für Wirtschaftsforschung (RWI), zum Thema "Strukturpolitische Rahmendaten der Braunkohlereviere", . • Rüdiger Siebers, ehemaliger Gesamtbetriebsrat Vattenfall Europe Mining AG zum Thema „Soziodkonomische Bedeutung des Strukturwandels in den Braunkohleregionen", • Prof. Dr. Ottmar Edenhofer vom Potsdam-Institut für Klimaforschung zum Thema „Internationale, europäische und nationale klimapolitische Rahmenbedingungen", • Dr. Michael Ritzau von BET zum Thema „Fakten und Zahlen zur Kohlewirtschaft", • Dr. Frank Sensfuf3 vom Fraunhofer-Institut für system- und Innovationsforschung sowie Dr. Christoph Maurer von der Consentec GmbH zum Thema „Strommarkt und Versorgungssicherheit: Einführung'. 1