UdP 2005/45

Afghanistanpapiere

VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH



Bundesministerium der Verteidigung



#



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Entschieden für



Frieden



10. November 2005



50 Jahre



Bundeswehr



Unterrichtung des Parlamentes



45/05





über die Auslandseinsätze der Bundeswehr
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= 1. Lage=



== a. Afghanistan==



===(1) Sicherheitslage===



Die Lage ist nicht ruhig und nicht stabil.



{Grafik: Karte Afghanistan}



Im Norden Afghanistans legen die zuständigen afghanischen und internationalen Stellen für den DIAG - Prozess (Disbandment of Illegal Armed Groups) derzeit Prioritäten für die weiteren Maßnahmen fest. Damit werden die Vorgaben der Zentralregierung in den nördlichen Provinzen umgesetzt. Als Zeitplan kristallisiert sich die freiwillige Waffenabgabe bis Januar 2006, die Waffenabgabe aufgrund von Verhandlungen bis März 2006 und die Durchsetzung der Waffenabgabe bis Juli 2006 heraus. Die Übergänge sind fließend und die Maßnahmen zur Durchsetzung werden individuell auf die Situation abgestimmt erfolgen.



Am Vormittag des 08.11.05 wurde ein Sprengstoffanschlag gegen eine aus zwei Fahrzeugen bestehende Patrouille des niederländisch geführten ISAF-PRT
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Pol-e-Khomri (Provinz Baghlan, Nr. 13 der Karte) verübt. Der Vorfall ereignete sich etwa drei Kilometer nördlich von Pol-e-Khomri auf der Verbindungsstraße von Pol-e-Khomri nach Kunduz. Es gab weder Verletzte noch Sachschäden. Es war der dritte gezielte Anschlag gegen Konvois dieses ISAF-PRT (26.05.05 / siehe UdP 22/05 und 15.10.05 / siehe UdP 42/05).



===(2) Politische Lage===



Die beiden zentralen Führer des militanten oppositionellen Widerstandes (Opposing Militant Forces / OMF), Mullah Omar (Taliban) und Hektmatyar (Hezb-e Islami Gulbuddin / HIG) haben das Volk aufgefordert, sich an einem Heiligen Krieg (Dschihad) gegen die US-Truppen im Land zu beteiligen.



Hektmatyar hebt dabei den afghanischen Widerstand gegen die russische Besatzung hervor, verurteilt allerdings den Terror gegen islamische Geistliche. Ihre Aufrufe waren am 04.11.05 zum Ende des moslemischen Fastenmonats Ramadan an regionale Medien der südafghanischen Region Kandahar (Nr. 29 der Karte) gefaxt worden.



Taliban-Vertreter bestätigten die Echtheit der Erklärung.



===(3) Militärische Lage===



Die Afghan National Army (ANA) verringert landesweit ihre insbesondere zur Sicherung der Wahlen aufgebaute Präsenz von 50 auf 27 Stationierungsorte. Bis zum 01.12.05 soll die Verlegung in die sogenannten Winterstandorte abgeschlossen sein. Im Norden zieht sich das 209. Korps größtenteils in die Gamisonsstadt Mazar-e-Sharif (Provinz Balkh, Nr. 4 der Karte) zurück und belässt lediglich ein Bataillon in Kunduz (Nr. 3 der Karte) und eine Kompanie in Pol-e Khomri.



Das 207. Korps im Westen konzentriert seine Einheiten und Verbände in der Provinz Herat (Nr. 8 der Karte).



Im Süden, Osten und Zentrum des Landes, den Zuständigkeitsbereichen des 201., 203. und 205. Korps, werden 18 der derzeit 39 Standorte vorübergehend



nicht mehr besetzt sein.
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== b.Usbekistan==



'''Sicherheitslage'''



Die Lage ist überwiegend ruhig und insgesamt stabil.



== c.Serbien und Montenegro/Kosovo ==



===(1) Sicherheitslage im Kosovo===



Die Lage ist überwiegend ruhig, aber nicht stabil.



Am 03.11.05 wurde auf das Haus eines Kosovo-Serben in Kosovo Polje (fünf Kilometer westlich von Pristina) ein Brandanschlag verübt, der das Haus vollständig zerstörte. Über Täter und Motive liegen keine Erkenntnisse vor. Bei dem abgebrannten Haus handelt es sich um eines von 30 Gebäuden, welche im Verlauf der Märzunruhen 2004 zerstört und mittlerweile wieder aufgebaut wurden. Die Familie hatte das Haus aber noch nicht wieder bezogen.



Am gleichen Tag wurde im Norden Mitrovicas, im Stadtteil "Little Bosnia", ein Handgranatenanschlag auf das Haus eines ehemaligen kosovo-albanischen Bürgervertreters verübt. Auch hier liegen über Täter und Motive keine Erkennmisse vor.



===(2) Politische Lage===



Nach Abschluss der Personalumsetzungen im Generalstab der Streitkräfte von Serbien und Montenegro und nach dem Dienstantritt des neuen Verteidigungsministers Zoran Stankovic am 25.10.05 (siehe UdP 43/05) stehen nun konkrete Schritte zur Kostensenkung bevor. Dabei werden verschiedene Einsparmöglichkeiten geprüft, unter anderem die Verlagerung der Pensionsleistungen aus dem Verteidigungsetat beziehungsweise die Abkopplung der bisher kostenlosen medizinischen Grundversorgung von Soldaten, deren Angehörigen sowie der Pensionäre.



Der Streitkräfteumfang beträgt aktuell rund 68.200 Soldaten und Zivilbeschäftigte (9.400 Offiziere, 11.800 Unteroffiziere, 31.000 Wehrpflichtige und 16.000 Zivilbeschäftigte). Die Zielvorgaben für das Jahr 2007 sind etwa 37.000 Soldaten und circa 10.000 Zivilangestellte. Bis zum Jahr 2010 soll die Zahl der
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Soldaten auf rund 27.000 reduziert werden, wenn bis dahin die angestrebte



NATO-Mitgliedschaft des Landes erfolgt ist. Sollte diese noch nicht realisiert sein, sind 29.000 Soldaten die Zielgröße.



Am 07.11.05 nahm der VN-Sondergesandte Martti Ahtisaari beim Treffen der EU-Außenminister die Gespräche über den künftigen Status des Kosovo auf. Vorab gab er bekannt, dass er zunächst auf dem Weg der so genannten "ShuttleDiplomatie" zwischen Belgrad, Pristina, Brüssel (EU) und New York (VN) die Positionen aller Seiten in Erfahrung bringen möchte.



Die Europäische Union ernannte inzwischen den österreichischen Diplomaten Stefan Lehne zu ihrem ersten Kosovo-Sonderbeauftragten. Er wird bei den Statusverhandlungen die Position der EU vertreten.



Am 04.11.05 ratifizierte das Parlament in Belgrad den am 18.07.05 Unterzeichneten Vertrag zwischen Serbien und Montenegro und der NATO über die Nutzung einer Landverbindung zwischen den beiden Operationsgebieten KFOR (Kosovo) und EUFOR (Bosnien und Herzegowina).



Das Abkommen vereinfacht somit die operativen Möglichkeiten der NATO. Der Hauptnutzen für die NATO ist es, bei krisenhaften Entwicklungen auf dem Balkan eigene Kräfte schnellstmöglich verlegen zu können. Außerdem kann die militärische Versorgung, die bislang ausschließlich auf dem Luftwege durchgeführt werden musste, nun auch auf dem Landwege erfolgen.



==d. Mazedonien==



'''Sicherheitslage'''



Die Lage ist insgesamt ruhig und überwiegend stabil.



==e. Bosnien und Herzegowina (BIH)==



'''Sicherheitslage''''



Die Lage in der Föderation BIH (FBIH) und in der Serbischen Republik (RS) ist insgesamt ruhig und insgesamt stabil.
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Am 25.10.05 waren aus dem Munitionslager Jahorinski Potok bei Pale (etwa 13 Kilometer östlich von Sarajevo) über 5.500 Zündkapseln, mehr als 100 Zeitzündermechanismen und 170 weitere Zündvorrichtungen gestohlen worden (siehe UdP 44/05). Am 03.11.05 fanden die Polizei und Militärpolizeikräfte der Streitkräfte der Republika Srpska das Diebesgut fast vollständig in einem Versteck in unmittelbarer Nähe des Lagers. Nach Angaben der Polizei in Pale sind die Kampfmittel durch Binnentäter entwendet worden und sollten im Ausland verkauft werden.



==f. Georgien==



'''Sicherheitslage'''



Die Lage ist insgesamt ruhig, aber nicht stabil.



==g. Sudan==



===(1) Sicherheitslage===



Die Lage im Land ist überwiegend ruhig, aber nicht stabil und in Darfur nicht ruhig und nicht stabil.



Am 31.10.05 wurden ein irakischer und ein sudanesischer Mitarbeiter der schweizerischen Hilfsorganisation "Fondation Suisse de Deminage" (FSD) ermordet. Sie waren mit der Räumung von Minen im Südsudan, insbesondere im Gebiet um die südsudanesische Hauptstadt Juba, beauftragt. Ihr Konvoi wurde auf dem Weg von Juba nach Nimule nahe der ugandischen Grenze von Bewaffneten gestoppt. Die beiden Männer wurden aus dem Auto gezerrt und sofort getötet. Den beiden folgenden Fahrzeugen gelang die Flucht. Während des Überfalls wurden zwei Soldaten der Regierungsstreitkräfte, die den Konvoi begleiteten, verwundet. UNMIS - Kreise vermuten, dass es sich bei den Attentätern um Rebellen der ugandischen "Lord's Resistance Army" (LRA / siehe UdP 30/05) handelt. Aufgrund dieses Vorfalls stellte die FSD ihre Minenräumung im Südsudan vorläufig ein.



Medienangaben zufolge haben die Rebellen der LRA im Südsudan erneut einen Mitarbeiter einer Hilfsorganisation ermordet. Ein 67-jähriger, von den Bermudas
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stammender Brite sei am 05.11.05 mit seinem Auto in einen Hinterhalt geraten und erschossen worden, teilte ein UN-Sprecher am 08.11.05 in Nairobi mit.



===(2) Politische Lage===



Nach der sechsten Verhandlungsrunde der Friedensgespräche für die Darfur- Region, die am 21.10.05 im nigerianischen Abuja ohne substanzielle Ergebnisse zu Ende ging (siehe UdP 43/05), planten die Führer der Rebellenbewegung "Sudan Liberation Movement/Army" (SLM/A), ihren internen Führungsstreit bis zur geplanten Wiederaufnahme der Gespräche am 20.11.05 zu lösen. Nach internen Beratungen in West-Darfur wurde, in Abwesenheit des SLM - Präsidenten Abdel Wahed Mohamed al-Nur, der SLA - Generalsekretär General Minni Arcua Minnawi zum neuen politischen Führer der SLM/A gewählt.



Al-Nur, der sich überwiegend außerhalb der Darfur-Region aufhält, war, obwohl ihn mehrere militärische Kommandeure drängten, nicht zu den Beratungen erschienen. Al-Nur hat nach Verkündung des Wahlergebnisses mitgeteilt, dass er dieses nicht anerkennen werde.



==h. Eritrea/Äthiopien ==



'''Sicherheitslage'''



Die Lage ist insgesamt ruhig und überwiegend stabil.



Die eritreischen Streitkräfte missachten zunehmend die Auflagen der UN-Mission UNMEE. Zugleich wird beobachtet, dass eritreische Sicherheitskräfte beziehungsweise Streitkräfte in die "Temporary Security Zone" einrücken. Die militärischen Aktivitäten Eritreas werden zurzeit noch nicht als Zeichen eines unmittelbar bevorstehenden Angriffs gewertet. Die äthiopischen Streitkräfte beschränken ihre militärischen Bewegungen derzeit auf Ausbildungs- und Übungstätigkeiten, sind aber verstärkt und in eine höhere Stufe der Alarmbereitschaft versetzt worden. Trotz erheblich eingeschränkter Bewegungsfreiheit von [UNMEE]] können die Schlüsselräume um Badme und Zala Ambesa derzeit noch kontrolliert werden. Es ergeben sich allerdings zunehmend Schwierigkeiten, ein detailliertes Lagebild über die Dislozierung der Streitkräften im gesamten Grenzgebiet zu führen.
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Angesichts der wachsenden Gefahr erneuter bewaffneter Auseinandersetzungen zwischen Athiophien und Eritrea haben die VN einen Vertreter des Sicherheitsrates in die Region am Horn von Afrika entsandt.

Der japanische Botschafter bei den VN, Kenzo Oshima, soll mit den Konfliktparteien und den VN-Soldaten der UNMEE sprechen und dann dem Sicherheitsrat Bericht erstatten.



(Grafik)



Unterdessen weitete sich der seit Tagen anhaltende Konflikt zwischen Anhängern der wichtigsten äthiopischen Oppositionspartei "Coalition for Unity and Democracy Party" (CUDP) und den Sicherheitskräften von der Hauptstadt auf mehrere andere Orte aus. Mindestens 46 Personen wurden bislang bei den Unruhen getötet.Überlandverbindungen per Bus nach Addis Abeba sollen ausgesetzt und der Vertrieb privater Presse verboten worden sein. Das eritreische Radio, hat vermutlich angeregt durch Dissidenten aus dem Ausland, einen Aufruf ausgestrahlt, vor den Botschaften Großbritanniens, der USA und anderer Länder zu demonstrieren und generell die Demonstrationen auszuweiten. Der äthiopische Außenminister machte unterdessen deutlich, dass jegliche Intervention seitens der internationalen Gemeinschaft, Oppositionspolitiker aus der Haft zu entlassen, nicht zum Erfolg führen
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werde. Am 05.11.05 gab Ministerpräsident Meies Zenawi ohne Angabe von Einzel

beiten bekannt, dass eine unabhängige Kommission die Unruhen untersuchen soll

Am 06.11.05 riefen religiöse Führer des Landes in einer gemeinsamen Erklärung zu Ruhe und Frieden auf.





==i. Indonesien / Provinz Aceh



'''Sicherheitslage'''



Die Lage ist überwiegend ruhig und überwiegend stabil.



Die dritte Phase der nebeneinander laufenden "Entwaffnung und Verlegung" soll planmäßig mit der Waffenabgabe durch die Gerakan Aceh Merdeka (GAM) im Zeitraum 14.11. bis 18.11.05 begonnen und durch die Verlegung der Sicherheitskräfte ab dem 19.11.05 fortgesetzt werden.



In den vorangegangenen beiden Phasen sind 424 Waffen (51 % der Gesamtmenge) durch die GAM abgegeben und 15.100 (49 %) Angehörige der indonesischen Sicherheitskräfte aus der Provinz abgezogen worden. Dieses entspricht den planerischen Vorgaben des Friedensabkommens.



==j. Horn von Afrika und angrenzende Seegebiete==



'''Sicherheitslage'''



In Dschibuti ist die Lage insgesamt ruhig und insgesamt stabil, im Golf von Aden überwiegend ruhig und insgesamt stabil.



== k. Strasse von Gibraltar/Östliches Mittelmeer



'''Sicherheitslage '''

Die Lage ist insgesamt ruhig und stabil.
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=2.Internationale Organisation/Aktivitäten=



==a. Vereinte Nationen (VN==