Evaluation und Verwaltung der Förderprogramme des Bundes
Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode ‒ 681 ‒ Drucksache 19/16934 Anwendung zu unterstützen. Als Nutzer sind hier in erster Linie behördliche Einrichtungen adressiert. Fördergebiet (geographisch): Deutschland Jahr Fördersumme Anzahl der Projektträger Kooperation (Soll 2019, Begünstigten Name/ nein mit anderen übrige Jahre Ministerien Ist) ja / nein 1 000 € 2019 3.060 27 Deutsches Zentrum für nein Luft- und Raumfahrt (DLR) e. V. Raumfahrtmanagement 2018 1.574 26 DLR e. V. nein Raumfahrtmanagement 2017 3.314 16 DLR e. V. nein Raumfahrtmanagement 2016 1.590 16 DLR e. V. nein Raumfahrtmanagement 2015 234 9 DLR e. V. nein Raumfahrtmanagement Frage 2 „Wie werden die einzelnen Förderprogramme in den jeweiligen Ministerien verwaltet (öffentliche Verwaltung oder privater Projektträger) und welches Arbeitsvolumen ist für die Verwaltung vorgesehen? Bitte aufschlüsseln nach Programmlinien.“ Verwaltung dieses Förderprogrammes durch - öffentliche Verwaltung ☐ - privaten Projektträger ☒ Das DLR Raumfahrtmanagement ist über das Raumfahrtaufgabenübertragungsgesetz (RAÜG) beliehener Projektträger des Bundes.
Drucksache 19/16934 ‒ 682 ‒ Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode - Arbeitsvolumen der Verwaltung in Stunden während der Laufzeit des Programms Auftrag/Jahr 2015 2016 2017 2018 2019 Nat. Copernicus 1100 1200 2200 2250 2700 Integrationsmaßnahme Frage 5 „Welche Methoden werden zur Evaluation der einzelnen Förderprogramme verwendet? Bitte nach der jeweiligen Programmlinie, dem Zeitpunkt der letzten Evaluierung und den Zeitabständen zwischen den Evaluierungen aufschlüsseln.“ Zeitpunkt der Evaluierung Methode Auf Ebene der Einzelvorhaben: regelmäßig Anhand von Zwischenberichten der Zuwendungsempfänger wird jährlich der Erfolg des jeweiligen Vorhabens überprüft. Am Ende des Vorhabens wird ein Schlussbericht geprüft, der einen expliziten „Eine Evaluation erfolgt zum Abschluss des Erfolgskontrollbericht (nicht veröffentlicht) Programms.“ beinhaltet, in dem auch evaluiert wird inwieweit die Maßnahme erfolgreich war. Auf der Ebene des Förderprogramms: Erhebung und Auswertung der Anzahl von Jährlich Anträgen und geförderten Vorhaben, der Verteilung nach Branchen, Verwaltungsebenen und weiteren Merkmalen. Summarische Auswertung der Erreichung der Förderziele Frage 11 „Hat die Bundesregierung Kenntnis darüber, ob und wenn ja welche Faktoren (Bürokratie, geringe Förderwahrscheinlichkeit o.ä.) abschreckend auf die Antragstellenden auf Fördermittel wirken könnten? Bitte nach Programmlinien differenzieren.“ Hierzu liegen der Bundesregierung keine eigenen Erkenntnisse vor.
Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode ‒ 683 ‒ Drucksache 19/16934 Frage 12 „Wie hoch ist nach Kenntnis der Bundesregierung im Durchschnitt der zeitliche Aufwand für Antragsteller bzw. ein auditiertes Beratungsunternehmen zur Antragstellung auf Fördermittel? Bitte nach Programmlinien differenzieren.“ Zeitaufwand zur Antragstellung in diesem Förderprogramm: Hierzu liegen der Bundesregierung keine eigenen Erkenntnisse vor. Frage 13 „Wie kann das Antragsverfahren auf Fördermittel nach Ansicht der Bundesregierung vereinfacht und entbürokratisiert werden? Bitte nach Programmlinien differenzieren.“ Vereinfachungs- und Entbürokratisierungsmethoden in diesem Förderprogramm: Das DLR-Raumfahrtmanagement trägt laufend zur Verwaltungsvereinfachung, die im Rahmen unserer gesetzlichen Vorgaben (BHO, VwVfG, Vergaberecht und Handbuch der Projektförderung) liegen, bei. Beratungs- und Unterstützungsleistungen haben einen hohen Stellenwert und werden fortlaufend optimiert. Frage 14 „Was hat die Bundesregierung seit ihrem Amtsantritt im Jahr 2018 unternommen, um Antragsverfahren für Fördermittel zu vereinfachen? Bitte nach Programmlinien differenzieren.“ Durchgeführte Vereinfachungen in diesem Förderprogramm: Fortschreitende Digitalisierung und Standardisierung der Prozesse im DLR- Raumfahrtmanagement im Antrags- und Durchführungsverfahren.
Drucksache 19/16934 ‒ 684 ‒ Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Kleine Anfrage BT-Drs. Nr. 19/13973 der Abgeordneten Dr. Petra Sitte, u.a. und der Fraktion DIE LINKE. vom 14. Oktober 2019 Evaluation und Verwaltung der Förderprogramme des Bundes Anlage zu Fragen Nrn. 1, 2, 5, 11, 12, 13 und 14 Ressort: Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur Einzelplan: 12 Kapitel: 1210 Titel: 531 63 / 682 61 / 686 61 / 686 62 / 891 62 / 892 62 Name des Förderprogramms: Mobilitäts- und Kraftstoffstrategie der Bundesregierung (MKS) Frage 1 „Welche Förderprogramme des Bundes existieren und welche davon betreffen nach Kenntnis der Bundesregierung hauptsächlich die Felder Wirtschaft, Soziales und Arbeitsmarkt, Umwelt, Gesundheitspolitik und Medizintechnik, Sicherheitspolitik sowie Entwicklungspolitik? Bitte für die letzten zehn Jahre nach federführendem Ministerium, Fördergebiet, Förderzeitraum, Entwicklung der Fördersummen, Anzahl der Begünstigten, Haushaltstitel und Projektträger aufschlüsseln und ggf. Kooperation zwischen mehreren Ministerien kennzeichnen.“ Ist eines der Förderfelder („Wirtschaft“, „Soziales und Arbeitsmarkt“, „Umwelt“, „Gesundheitspolitik und Medizintechnik“, Sicherheitspolitik“ oder „Entwicklungspolitik“) betroffen? Ja: ☒ Nein: ☐ Förderzeitraum: 2015 – 2023 Fördergebiet (inhaltlich): Die Mobilitäts- und Kraftstoffstrategie (MKS) ist ein wesentliches Instrument zur Erreichung der Klimaschutz- und Energieziele im Verkehrsbereich. Das Förderkonzept verfolgt einen
Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode ‒ 685 ‒ Drucksache 19/16934 dreistufigen Ansatz. Zunächst werden die Potenziale innovativer Antriebe und alternativer Kraftstoffe für die jeweiligen Verkehrsträger und Anwendungsbereiche systematisch in wissenschaftlichen Studien untersucht. Erfolgversprechende Technologien werden in Demonstrationsvorhaben erprobt. Anschließend werden Markteintritt und -hochlauf gefördert. Hinzu kommt der Aufbau einer entsprechenden Tank- und Ladeinfrastruktur auf Grundlage der Richtlinie 2014/94/EU über den Aufbau der Infrastruktur für alternative Kraftstoffe. Fördergebiet (geographisch): Deutschland: Die MKS knüpft nicht an geographische Aspekte an. Jahr Fördersumme Anzahl der Projektträger Kooperation (Soll 2019, Begünstigten Name/ nein mit anderen übrige Jahre Ministerien Ist) ja / nein 1 000 € 2019 Bundesanstalt für nein Verwaltungsdienstleistungen (BAV) / Projektträger Jülich (PtJ) 2018 5 BAV / PtJ nein 2017 BAV / PtJ nein 2016 PtJ nein 2015 - 2014 - - 2013 - - 2012 - - 2011 - - 2010 - - Frage 2 „Wie werden die einzelnen Förderprogramme in den jeweiligen Ministerien verwaltet (öffentliche Verwaltung oder privater Projektträger) und welches Arbeitsvolumen ist für die Verwaltung vorgesehen? Bitte aufschlüsseln nach Programmlinien.“ Verwaltung dieses Förderprogrammes durch - öffentliche Verwaltung ☒ - privaten Projektträger ☒
Drucksache 19/16934 ‒ 686 ‒ Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode - Arbeitsvolumen der Verwaltung in Stunden während der Laufzeit des Programms Das tatsächliche Arbeitsvolumen in Stunden wird nicht erfasst. Frage 5 „Welche Methoden werden zur Evaluation der einzelnen Förderprogramme verwendet? Bitte nach der jeweiligen Programmlinie, dem Zeitpunkt der letzten Evaluierung und den Zeitabständen zwischen den Evaluierungen aufschlüsseln.“ Zeitpunkt der Evaluierung Methode Die MKS soll evaluiert werden. In Erarbeitung Frage 11 „Hat die Bundesregierung Kenntnis darüber, ob und wenn ja welche Faktoren (Bürokratie, geringe Förderwahrscheinlichkeit o.ä.) abschreckend auf die Antragstellenden auf Fördermittel wirken könnten? Bitte nach Programmlinien differenzieren.“ Hierzu liegen der Bundesregierung keine eigenen Erkenntnisse vor. Frage 12 „Wie hoch ist nach Kenntnis der Bundesregierung im Durchschnitt der zeitliche Aufwand für Antragsteller bzw. ein auditiertes Beratungsunternehmen zur Antragstellung auf Fördermittel? Bitte nach Programmlinien differenzieren.“ Zeitaufwand zur Antragstellung in diesem Förderprogramm: Hierzu liegen der Bundesregierung keine eigenen Erkenntnisse vor. Frage 13 „Wie kann das Antragsverfahren auf Fördermittel nach Ansicht der Bundesregierung vereinfacht und entbürokratisiert werden? Bitte nach Programmlinien differenzieren.“ Vereinfachungs- und Entbürokratisierungsmethoden in diesem Förderprogramm: Durch die Bereitstellung von FAQ, Mustervorlagen, Formularen sowie Checklisten vor der Antragstellung kann das Antragsverfahren aus Sicht der Antragsteller vereinfacht werden.
Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode ‒ 687 ‒ Drucksache 19/16934 Frage 14 „Was hat die Bundesregierung seit ihrem Amtsantritt im Jahr 2018 unternommen, um Antragsverfahren für Fördermittel zu vereinfachen? Bitte nach Programmlinien differenzieren.“ Durchgeführte Vereinfachungen in diesem Förderprogramm: Keine.
Drucksache 19/16934 ‒ 688 ‒ Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Kleine Anfrage BT-Drs. Nr. 19/13973 der Abgeordneten Dr. Petra Sitte, u.a. und der Fraktion DIE LINKE. vom 14. Oktober 2019 Evaluation und Verwaltung der Förderprogramme des Bundes Anlage zu Fragen Nrn. 1, 2, 5, 11, 12, 13 und 14 Ressort: Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur Einzelplan: 12 Kapitel: 1210 Titel: 632 01 und 686 01 Name des Förderprogramms: Richtlinie zur Förderung von nicht investiven Maßnahmen zur Umsetzung des Nationalen Radverkehrsplans Frage 1 „Welche Förderprogramme des Bundes existieren und welche davon betreffen nach Kenntnis der Bundesregierung hauptsächlich die Felder Wirtschaft, Soziales und Arbeitsmarkt, Umwelt, Gesundheitspolitik und Medizintechnik, Sicherheitspolitik sowie Entwicklungspolitik? Bitte für die letzten zehn Jahre nach federführendem Ministerium, Fördergebiet, Förderzeitraum, Entwicklung der Fördersummen, Anzahl der Begünstigten, Haushaltstitel und Projektträger aufschlüsseln und ggf. Kooperation zwischen mehreren Ministerien kennzeichnen.“ Ist eines der Förderfelder („Wirtschaft“, „Soziales und Arbeitsmarkt“, „Umwelt“, „Gesundheitspolitik und Medizintechnik“, Sicherheitspolitik“ oder „Entwicklungspolitik“) betroffen? Ja: ☒ Nein: ☐ Förderzeitraum: 24. Oktober 2017 – 31. Dezember 2020
Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode ‒ 689 ‒ Drucksache 19/16934 Fördergebiet (inhaltlich): Gefördert werden innovative Projekte des Radverkehrs in Deutschland, insbesondere investive Maßnahmen, die die weitere Entwicklung des Radverkehrs unterstützen, indem sie vor allem • einen Beitrag zur Verbesserung der Verhältnisse für den Radverkehr leisten (z. B. richtungsweisende infrastrukturelle Maßnahmen) und/oder • die nachhaltige Mobilität durch Radverkehr sichern (z. B. urbane oder quartiers-bezogene Mobilitätskonzepte und -maßnahmen zum Radverkehr einschließlich seiner Verknüpfung mit anderen Verkehrsmitteln). Fördergebiet (geographisch): Deutschland Jahr Fördersumme Anzahl der Projektträger Kooperation mit (Soll 2019, Begünstigten Name/ nein anderen übrige Jahre Ist) Ministerien 1 000 € ja / nein 2019 5.000 66 nein nein 2018 5.000 58 Nein nein 2017 4.190 58 Nein nein 2016 2015 2014 2013 2012 2011 2010 Frage 2 „Wie werden die einzelnen Förderprogramme in den jeweiligen Ministerien verwaltet (öffentliche Verwaltung oder privater Projektträger) und welches Arbeitsvolumen ist für die Verwaltung vorgesehen? Bitte aufschlüsseln nach Programmlinien.“ Verwaltung dieses Förderprogrammes durch - öffentliche Verwaltung ☒ - privaten Projektträger ☐
Drucksache 19/16934 ‒ 690 ‒ Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode - Arbeitsvolumen der Verwaltung in Stunden während der Laufzeit des Programms Im Jahr 2019 16.283 Stunden Frage 5 „Welche Methoden werden zur Evaluation der einzelnen Förderprogramme verwendet? Bitte nach der jeweiligen Programmlinie, dem Zeitpunkt der letzten Evaluierung und den Zeitabständen zwischen den Evaluierungen aufschlüsseln.“ Zeitpunkt der Evaluierung Methode Nach Ende der Einzelmaßnahme Zielerreichungskontrolle Nach Ende des Förderprogramms Abschließende Erfolgskontrolle inkl. Effizienz- und Wirkungskontrolle Frage 11 „Hat die Bundesregierung Kenntnis darüber, ob und wenn ja welche Faktoren (Bürokratie, geringe Förderwahrscheinlichkeit o.ä.) abschreckend auf die Antragstellenden auf Fördermittel wirken könnten? Bitte nach Programmlinien differenzieren.“ Das Förderprogramm wird derzeit evaluiert. Eine Aussage über Wirkungen des Antragsprozesses liegen erst nach Auswertung der Evaluation Ende 2019 vor. Frage 12 „Wie hoch ist nach Kenntnis der Bundesregierung im Durchschnitt der zeitliche Aufwand für Antragsteller bzw. ein auditiertes Beratungsunternehmen zur Antragstellung auf Fördermittel? Bitte nach Programmlinien differenzieren.“ Zeitaufwand zur Antragstellung in diesem Förderprogramm: Es wird auf die Antwort zu Frage 11 verwiesen.
