Evaluation und Verwaltung der Förderprogramme des Bundes
Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode ‒ 711 ‒ Drucksache 19/16934 Frage 5 „Welche Methoden werden zur Evaluation der einzelnen Förderprogramme verwendet? Bitte nach der jeweiligen Programmlinie, dem Zeitpunkt der letzten Evaluierung und den Zeitabständen zwischen den Evaluierungen aufschlüsseln.“ Zeitpunkt der Evaluierung Methode 08/2019 – 04/2020 im Rahmen der Datenerhebung u.-analyse, Recherche von Evaluierung des Gesamtpaketes zur Informationen anhand von Befragungen und Entlastung der dt. Flagge Bewertung Frage 11 „Hat die Bundesregierung Kenntnis darüber, ob und wenn ja welche Faktoren (Bürokratie, geringe Förderwahrscheinlichkeit o.ä.) abschreckend auf die Antragstellenden auf Fördermittel wirken könnten? Bitte nach Programmlinien differenzieren.“ Keine Kenntnisse Frage 12 „Wie hoch ist nach Kenntnis der Bundesregierung im Durchschnitt der zeitliche Aufwand für Antragsteller bzw. ein auditiertes Beratungsunternehmen zur Antragstellung auf Fördermittel? Bitte nach Programmlinien differenzieren.“ Zeitaufwand zur Antragstellung in diesem Förderprogramm: 3 Stunden Frage 13 „Wie kann das Antragsverfahren auf Fördermittel nach Ansicht der Bundesregierung vereinfacht und entbürokratisiert werden? Bitte nach Programmlinien differenzieren.“ Vereinfachungs- und Entbürokratisierungsmethoden in diesem Förderprogramm: Ermöglichung digitaler Antragstellung
Drucksache 19/16934 ‒ 712 ‒ Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Frage 14 „Was hat die Bundesregierung seit ihrem Amtsantritt im Jahr 2018 unternommen, um Antragsverfahren für Fördermittel zu vereinfachen? Bitte nach Programmlinien differenzieren.“ Durchgeführte Vereinfachungen in diesem Förderprogramm: Digitale Antragstellung
Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode ‒ 713 ‒ Drucksache 19/16934 Kleine Anfrage BT-Drs. Nr. 19/13973 der Abgeordneten Dr. Petra Sitte, u.a. und der Fraktion DIE LINKE. vom 14. Oktober 2019 Evaluation und Verwaltung der Förderprogramme des Bundes Anlage zu Fragen Nrn. 1, 2, 5, 11, 12, 13 und 14 Ressort: Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur Einzelplan: 12 Kapitel: 10 Titel: 68312 Name des Förderprogramms: „Beihilfen zur Aus- und Weiterbildungsförderung für die Binnenschifffahrt“ Frage 1 „Welche Förderprogramme des Bundes existieren und welche davon betreffen nach Kenntnis der Bundesregierung hauptsächlich die Felder Wirtschaft, Soziales und Arbeitsmarkt, Umwelt, Gesundheitspolitik und Medizintechnik, Sicherheitspolitik sowie Entwicklungspolitik? Bitte für die letzten zehn Jahre nach federführendem Ministerium, Fördergebiet, Förderzeitraum, Entwicklung der Fördersummen, Anzahl der Begünstigten, Haushaltstitel und Projektträger aufschlüsseln und ggf. Kooperation zwischen mehreren Ministerien kennzeichnen.“ Ist eines der Förderfelder („Wirtschaft“, „Soziales und Arbeitsmarkt“, „Umwelt“, „Gesundheitspolitik und Medizintechnik“, Sicherheitspolitik“ oder „Entwicklungspolitik“) betroffen? Ja: ☒ Nein: ☐ Förderzeitraum: 2015 - 2023 Fördergebiet (inhaltlich): Maßnahmen zur Sicherung des Fachkräftebedarfs in der Binnenschifffahrt
Drucksache 19/16934 ‒ 714 ‒ Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Fördergebiet (geographisch): Bundesgebiet Jahr Fördersumme Anzahl der Projektträger Kooperation mit (Soll 2019, Begünstigten Name/ nein anderen übrige Jahre Ist) Ministerien 1 000 € ja / nein 2019 2534 132 (Stand: 12.11.19) nein nein 2018 2465 128 nein nein 2017 2343 146 nein nein 2016 2126 119 nein nein 2015 2010 74 nein nein 2014 1800 88 nein nein 2013 2207 99 nein nein 2012 2139 104 nein nein 2011 2250 100 nein nein 2010 1841 99 nein nein Frage 2 „Wie werden die einzelnen Förderprogramme in den jeweiligen Ministerien verwaltet (öffentliche Verwaltung oder privater Projektträger) und welches Arbeitsvolumen ist für die Verwaltung vorgesehen? Bitte aufschlüsseln nach Programmlinien.“ Verwaltung dieses Förderprogrammes durch - öffentliche Verwaltung ☒ - privaten Projektträger ☐ - Arbeitsvolumen der Verwaltung in Stunden während der Laufzeit des Programms 2.832 Stunden pro Jahr
Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode ‒ 715 ‒ Drucksache 19/16934 Frage 5 „Welche Methoden werden zur Evaluation der einzelnen Förderprogramme verwendet? Bitte nach der jeweiligen Programmlinie, dem Zeitpunkt der letzten Evaluierung und den Zeitabständen zwischen den Evaluierungen aufschlüsseln.“ Zeitpunkt der Evaluierung Methode Juni 2019 • Statistisch-deskriptive Auswertung des Fördergeschehens • Telefonische Umfeldinterviews Frage 11 „Hat die Bundesregierung Kenntnis darüber, ob und wenn ja welche Faktoren (Bürokratie, geringe Förderwahrscheinlichkeit o.ä.) abschreckend auf die Antragstellenden auf Fördermittel wirken könnten? Bitte nach Programmlinien differenzieren.“ Hierzu liegen der Bundesregierung keine eigenen Erkenntnisse vor. Frage 12 „Wie hoch ist nach Kenntnis der Bundesregierung im Durchschnitt der zeitliche Aufwand für Antragsteller bzw. ein auditiertes Beratungsunternehmen zur Antragstellung auf Fördermittel? Bitte nach Programmlinien differenzieren.“ Zeitaufwand zur Antragstellung in diesem Förderprogramm: • Beantragung einer Förderung im Bereich Ausbildung: 1 Stunde zuzüglich 4 Stunden für mitzuliefernde Antragsunterlagen • Beantragung einer Förderung im Bereich Weiterbildung: 1 Stunde Frage 13 „Wie kann das Antragsverfahren auf Fördermittel nach Ansicht der Bundesregierung vereinfacht und entbürokratisiert werden? Bitte nach Programmlinien differenzieren.“ Vereinfachungs- und Entbürokratisierungsmethoden in diesem Förderprogramm: Digitalisierung des Antragsverfahrens (elektronische Antragstellung)
Drucksache 19/16934 ‒ 716 ‒ Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Frage 14 „Was hat die Bundesregierung seit ihrem Amtsantritt im Jahr 2018 unternommen, um Antragsverfahren für Fördermittel zu vereinfachen? Bitte nach Programmlinien differenzieren.“ Durchgeführte Vereinfachungen in diesem Förderprogramm: Auftragsvergabe zur Digitalisierung des Antragsverfahrens
Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode ‒ 717 ‒ Drucksache 19/16934 Kleine Anfrage BT-Drs. Nr. 19/13973 der Abgeordneten Dr. Petra Sitte, u.a. und der Fraktion DIE LINKE. vom 14. Oktober 2019 Evaluation und Verwaltung der Förderprogramme des Bundes Anlage zu Fragen Nrn. 1, 2, 5, 11, 12, 13 und 14 Ressort: Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur Einzelplan: 12 Kapitel: 10 Titel: 68313 Name des Förderprogramms: „Förderprogramm Motoren und Modernisierung für die Binnenschifffahrt“ Frage 1 „Welche Förderprogramme des Bundes existieren und welche davon betreffen nach Kenntnis der Bundesregierung hauptsächlich die Felder Wirtschaft, Soziales und Arbeitsmarkt, Umwelt, Gesundheitspolitik und Medizintechnik, Sicherheitspolitik sowie Entwicklungspolitik? Bitte für die letzten zehn Jahre nach federführendem Ministerium, Fördergebiet, Förderzeitraum, Entwicklung der Fördersummen, Anzahl der Begünstigten, Haushaltstitel und Projektträger aufschlüsseln und ggf. Kooperation zwischen mehreren Ministerien kennzeichnen.“ Ist eines der Förderfelder („Wirtschaft“, „Soziales und Arbeitsmarkt“, „Umwelt“, „Gesundheitspolitik und Medizintechnik“, Sicherheitspolitik“ oder „Entwicklungspolitik“) betroffen? Ja: ☒ Nein: ☐ Förderzeitraum: 2015 - 2020 Fördergebiet (inhaltlich): Maßnahmen für eine umweltfreundlichere Binnenschifffahrtsflotte
Drucksache 19/16934 ‒ 718 ‒ Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Fördergebiet (geographisch): Bundesgebiet Jahr Fördersumme Anzahl der Projektträger Kooperation mit (Soll 2019, Begünstigten Name/ nein anderen übrige Jahre Ist) Ministerien 1 000 € ja / nein 2019 6000 90 (Stand: 12.11.2019) nein nein 2018 5449 136 nein nein 2017 3023 80 nein nein 2016 2730 74 nein nein 2015 2731 64 nein nein 2014 960 45 nein nein 2013 837 37 nein nein 2012 1200 50 nein nein 2011 598 38 nein nein 2010 2042 101 nein nein Frage 2 „Wie werden die einzelnen Förderprogramme in den jeweiligen Ministerien verwaltet (öffentliche Verwaltung oder privater Projektträger) und welches Arbeitsvolumen ist für die Verwaltung vorgesehen? Bitte aufschlüsseln nach Programmlinien.“ Verwaltung dieses Förderprogrammes durch - öffentliche Verwaltung ☒ - privaten Projektträger ☐ - Arbeitsvolumen der Verwaltung in Stunden während der Laufzeit des Programms 3.542 Stunden pro Jahr
Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode ‒ 719 ‒ Drucksache 19/16934 Frage 5 „Welche Methoden werden zur Evaluation der einzelnen Förderprogramme verwendet? Bitte nach der jeweiligen Programmlinie, dem Zeitpunkt der letzten Evaluierung und den Zeitabständen zwischen den Evaluierungen aufschlüsseln.“ Zeitpunkt der Evaluierung Methode Mai 2019 • Statistisch-deskriptive Auswertung des Fördergeschehens • Online-Befragung • Persönliche Umfeldinterviews Frage 11 „Hat die Bundesregierung Kenntnis darüber, ob und wenn ja welche Faktoren (Bürokratie, geringe Förderwahrscheinlichkeit o.ä.) abschreckend auf die Antragstellenden auf Fördermittel wirken könnten? Bitte nach Programmlinien differenzieren.“ Im Rahmen der Evaluierung wurde das Antragsverfahrens (beizubringende Unterlagen) genannt. Frage 12 „Wie hoch ist nach Kenntnis der Bundesregierung im Durchschnitt der zeitliche Aufwand für Antragsteller bzw. ein auditiertes Beratungsunternehmen zur Antragstellung auf Fördermittel? Bitte nach Programmlinien differenzieren.“ Zeitaufwand zur Antragstellung in diesem Förderprogramm: 2 Stunden zuzüglich 8 Stunden für mitzuliefernde Antragsunterlagen Frage 13 „Wie kann das Antragsverfahren auf Fördermittel nach Ansicht der Bundesregierung vereinfacht und entbürokratisiert werden? Bitte nach Programmlinien differenzieren.“ Vereinfachungs- und Entbürokratisierungsmethoden in diesem Förderprogramm: • Einführung von Pauschalen • Vereinfachung des Antragsverfahrens
Drucksache 19/16934 ‒ 720 ‒ Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Frage 14 „Was hat die Bundesregierung seit ihrem Amtsantritt im Jahr 2018 unternommen, um Antragsverfahren für Fördermittel zu vereinfachen? Bitte nach Programmlinien differenzieren.“ Durchgeführte Vereinfachungen in diesem Förderprogramm: Auftragsvergabe zur Digitalisierung des Antragsverfahrens
