Abgeschlossene Investitionsmaßnahmen
Drucksache 17 / 14 366 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Oliver Schruoffeneger (GRÜNE) vom 30.Juli 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13. August 2014) und Antwort Abgeschlossene Investitionsmaßnahmen Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Frage 3: Welche Ausgaben wurden jeweils für Maß- Schriftliche Anfrage wie folgt: nahmen Kunst am Bau getätigt? Frage 1: Welche Investitionsmaßnahmen (Hochbau, Antwort zu 1 bis 3: Landschaftsbau oder Straßenbau) wurden in den einzel- I. Hauptverwaltung nen Senatsverwaltungen und in den Bezirken in den Jah- ren 2011 bis 2013 jeweils baulich abgeschlossen? Folgende Hochbaumaßnahmen der Hauptverwaltung (Kapitel 1250) wurden in den Jahren 2011 bis 2013 abge- Frage 2: Wie hoch waren jeweils die aktuell bekann- schlossen (Gesamtausgaben nach aktuellem Abrech- ten Gesamtausgaben (falls bekannt Schlussabrechnung, nungsstand): sonst letzte Kostenschätzung BPU)? Gesamt- Übergabe Titelbezeichnung Kapitel/Titel Kunst am Bau (€) ausgaben (€) Erweiterungsbau für die Arbeitsbe- 1250/70130 3.528.976 0 triebe in der JVA Tegel Umbau der Flatow-OS zur Schaffung 1250/70152 2.934.062 0 neuer Unterrichtsräume Investitionen im Zusammenhang mit der Fußball-WM 1250/70144 1.416.873 0 2011 der Frauen Ersatzbau eines Unterkunftsgebäudes für den offenen Vollzug in der JVA 1250/70131 13.635.508 79.900 Düppel Deutsches Theater, Probe- bühnenzentrum 1.BA Aufstockung 1250/70138 3.167.274 0 Magazingebäude Neubau(Ersatzbau) der Ballettsäle und Umbau der vorhandenen Schul- 1250/70150 25.042.250 108.020 gebäude Bauliche Herrichtung 2012 des Wohnwagenstellplatzes Dreilin- 1250/70159 3.198.567 0 den für durchreisende Sinti und Ro- ma Neubau der Hotelfachschule 1250/70136 5.432.218 33.280 Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28.
Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 14 366 Neubau einer Feuerwache für die 1250/70162 2.394.405 4.500 Freiwillige Feuerwehr Gatow Neubau des Rettungswagenstütz- 1250/70164 912.062 0 punktes Nöldnerstrasse JVA Heidering, Neubau einer An- stalt des geschlossenen Männervoll- 1250/70128 113.586.953 460.000 2013 zuges JSA, Pilotprojekt für ein Mobilfunk- 1250/70170 763.871 0 unterdrückersystem Sanierung Gedenkstätte Hohen- 1250/70106 11.743.290 75.338 schönhausen 1.BA HU, Umbau und Erweiterung der 1250/70416 18.823.674 145.000 Mensa Süd Folgende Straßenbaumaßnahmen der Hauptverwal- tung (Kapitel 1255) wurden in den Jahren 2011 bis 2013 abgeschlossen (Gesamtausgaben nach aktuellem Abrech- nungsstand): Gesamt- Kunst Übergabe Titelbezeichnung Kapitel/Titel ausgaben am Bau (€) (€) Umbau der Eberswalder-/ Danziger 1255/72002 2011 Straße von Schwedter Straße bis 3.033.839,34 entfällt UK 155 Lychener Straße Umbau der Karl-Liebknecht-Straße 1255/72001, 2012 von Alexanderstraße bis Mollstraße 994.497,23 entfällt UK 146 (östliche Richtungsfahrbahn) Neubau einer Erschließungsstraße 1255/72001 2013 zwischen Köbisstraße und Tiergar- 548.035,26 entfällt UK 198 tenstraße Gesamt- Kunst Übergabe Titelbezeichnung Kapitel/Titel ausgaben am Bau Für (€) (€) den Bau Verbesserung der Infrastruktur für von Rad- 2011 1270/72016 1.258.090,85 entfällt den Radverkehr wegen wurden in Verbesserung der Infrastruktur für 2012 1270/72016 1.583.454,70 entfällt den Jah- den Radverkehr ren 2011 Verbesserung der Infrastruktur für bis 2013 2013 1270/72016 1.095.195,10 entfällt den Radverkehr von den Bezirken im Rahmen der Auftragswirtschaft zulasten des Kapitels 1270 folgende Gesamtvolumen schlussgerech- net: Investitionsmaßnahmen der Hauptverwaltung des Landschaftsbaus wurden in den Jahren 2011 bis 2013 nicht beendet. 2
Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 14 366 II. Bezirke Die Bezirke haben zu der Fragestellung folgende An- worten übermittelt, die als Anlagen beigefügt sind (Es erfolgt eine Trennung nach Hochbau und Straßen- bau/Landschaftsbau, da die Zulieferung der Anworten entsprechend der Geschäftsverteilung in den Bezirken zum Teil getrennt erfolgte): Bezirksamt Hochbau Straßenbau und Landschaftsbau Charlottenburg - Wilmersdorf Anlage 1 Anlage 2 Fehlanzeige Friedrichshain - Kreuzberg Anlage 3 s. Anlage 4 Lichtenberg Anlage 5 Anlage 6 Marzahn - Hellersdorf Fehlanzeige Mitte Fehlanzeige Neukölln Anlage 7 Pankow Anlage 8 Reinickendorf Anlage 13 Spandau Anlage 9 a) Anlage 9 b) Steglitz - Zehlendorf Anlage 10 Anlage 11 Tempelhof - Schöneberg Anlage 12 Treptow - Köpenick keine Antwort Berlin, den 27. August 2014 In Vertretung Prof. Dr.-Ing. Engelbert Lütke Daldrup ................................ Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 03. Sep. 2014) 3
Anlage Ad Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin . Abteilung Bürgerdienste, Weiterbildung, Kultur, Tip Hochbau und Immobilien Il Bezirksstadträtin Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt GR C - Senats- und Abgeordnetenhausangelegenheiten Per E-Mail: Michael.Rethy@SenStadtUm.Berlin.de 20. August 2014 Schriftliche Anfrage Nr. 17/ 14 366 des Abgeordneten Oliver Schruoffeneger (GRÜ- NE) „Abgeschlossene Investitionsmaßnahmen“ Hier: Bitte um Stellungnahme vom 19. August 2014, Ihr Zeichen: GR C Für das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf nehme ich wie folgt Stellung: zu 1. In den Jahren 2011-2013 wurden drei Baumaßnahmen im Rahmen der Investitionspla- nung abgeschlossen. 1. Neu- und Umbau der Nelson-Mandela-Schule 2. Funktionsgebäude Julius-Hirsch-Sportanlage 3. Errichtung der neuen Eissporthalle Glockenturmstr. Zu 2. Die Gesamtkosten hierfür betrugen für die Neison-Mandela-Schule 6.150.000 €, die Juli- us-Hirsch-Sportanlage 2.340.000 € und die Eissporthalle Glockenturmstr. 15.600.000 € Zu 3. Für Maßnahmen Kunst am Bau wurden für die Nelson-Mandela-Schule 45.000 €, für die Julius-Hirsch-Sportanlage 35.000 € und für die Eissporthalle 89.000 € aufgewendet. gez. Dagmar König Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin, Otto-Suhr-Allee 100, D-10585 Berlin, Tal.: 9029 - 13000 Internet: www. Charlottenburg-Wilmersdorf.de
Arge Abt. Stadtentwicklung und Ordnungsangelegenheiten 21.08.2014 Straßen- und Grünflächenamt 16451 Verwaltung und Haushalt TiefGrün V 1 Stellungnahme zur Schriftlichen Anfrage des Abgeordneten Oliver Schruoffeneger (GRÜNE) vom 30.07.2014 über „Abgeschlossene Investitionsmaßnahmen“ 1. Welche Investitionsmaßnahmen (Hochbau, Landschaftsbau oder Straßenbau) wurden in den einzelnen Senatsverwaltungen und in den Bezirken in den Jahren 2011 bis 2013 jeweils baulich abgeschlossen? 2011 (Straßenbau) a) Ernst-Reuter-Platz, Neubau der Fahrbahn im gesamten Platzbereich b) Hohenzollerndamm / Rheinbabenallee, Neubau der Fahrbahn im gesamten Kreuzungsbereich c) Miguelstraße, Neubau von Teilbereichen Gehwege zwischen Hohenzollerndamm und Pücklerstraße 2011(Landschaftsplanung) d) Neubau (Ersatzbau) von Parkwegen einschließlich Uferböschung im Lietzenseepark 2012 — 2013 : Fehlanzeige für Straßenbau (Die Fahrbahnerneuerung des Kurfürstendamm zwischen Adenauerplatz und Rathenauplatz wird erst in 2014 abgeschlossen sein) 2012 (Landschaftsplanung) e) Spielplatzumbau im Preußenpark 2. Wie hoch waren jeweils die aktuell bekannten Gesamtausgaben (falls bekannt Schlussabrechnung, sonst letzte Kostenschätzung BPU)? 2011 a) 1.220.000,00 EUR b) 220.000,00 EUR c) 138.000,00 EUR d) 805.000,00 EUR 2012e) 120.000,00 EUR Für die Fahrbahnerneuerung Kurfürstendamm sind bis einschl. 2013 Kosten in Höhe von . 1.610.000,00 EUR angefallen. Ziesig Stadt LdB 1 über TiefGrün L (K) Z:W.V.
FM-ID 1 Hochbau e a
FM-ID 4 Friedrichshain-Kreuzberg
Gesamtausgaben
Titel Laufzeit bis Gesamtausgaben Kunst am Bau
2911182012: [120131 Eee ee ee ee 5
Fachräume Händel OG,
Frankfurter Allee 3733 715 02 2012 1.600.000
Erweiterung d. Modersohn GS,
2 Niemannstr. 3736 71507 2012 1.850.000
Neubau Zweifeldsporthalle le. +3
3 Oderstr. 4060 715 03 2012 ;
Erweiterungsbau Hausburg
GS, Hausburgstr. 3736 715 06 2013 1.987.000
& Es
2.900.000
Ludwig Hoffmann GS, Neubau | 3736 715.08 2012 Fa 1.300.000
3736 | 71509 Fark 3.260.000
GS Scharnweberstr.
Investitionsmaßnahmen Hochbau
Page lofl Arlage % Talartsik, Birgit Von: Lousberg, Jacqueline [mailto:Jacqueline.Lousberg@ba-fk.berlin.de] Gesendet: Donnerstag, 21. August 2014 09:47 An: Rethy, Michael Cc: Panhoff, Hans; Meyer, Ursula Betreff: Bitte um Zuarbeit zur Schriftlichen Anfrage 14366 - Antwort Sehr geehrter Herr Rethy, - für die Abteilung Planen, Bauen und Umwelt des Bezirksamtes Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin, hier das LuV Straßen- und Grünflächenamt, teilen wir Ihnen zu o.g. Schriftliche Anfrage 14366 mit, dass im Fachbereich Grünflächen in den Jahren 2011 bis 2013 keine Investitionsmaßnahmen beendet wurden und das für den Fachbereich Straßenbau die bezirklichen Investitionsmittel seit 2011 gesperrt sind und daher keine I-Maßnahmen mehr durchgeführt wurden. Für weitere Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen Lousberg i.V. Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Planen, Bauen und Umwelt Submissionsstelle Jacqueline l.ousberg, PBU Sub jacqueline.lousberg@ba-fk.berlin.de Tel: 90298-2054 Fax: 90298-2555 > Bitte überlegen Sie gut, ob diese Mail unbedingt ausgedruckt werden muss 26.08.2014
Bezirksamt Lichtenberg von Berlin Abt. Bürgerdienste, Ordnungsangelegenheiten und Immobilien SE Facility Management Baumanagement Beantwortung der schriftlichen Anfrage Nr. 14366 Frage 1 | Frage 2 abgeschlossene Investitionsmaßnahmen in Höhe der den Jahren 2011 bis 2013 Hochbau Gesamtausgaben Bezirk Lichtenberg € € . Grundschule, Roedernstr. 72/74 2.500.000,00 Fassaden, Fenster-und Innensanierung Carl-von-Linne-Schule 10.299.998,73 Grundinstandsetzung der restlichen Gebäudeteile Sekundarschule, Werneuchener Str. 14 561.072,46 Grundinstandsetzung Schulgebäude Haus der Gesundheit, Oberseestr. 98 355.000,00 Energetische Sanierung des Gebäudes Werkhof, Zu den Krugwiesen 10 348.654,80 Erstellung einer Kalthalle und Garagen Friedhof, Gudrunstr. 20 250.000,00 Erstellung einer Sommerwasserleitung Gärtnerstützpunkt Schwarzmeerstr.57 80.000,00 Erstellung einer Waschplatte Volkshochschule Paul-Junius-Str.71 1.584.361,93 Sanierung Fassade/ Fenster Anlage 5 21.08.2014 Frage 3 Ausgaben für Maßnahmen Kunst am Bau € 18.400 64.000
Anlage 6
BA Lichtenberg
Investionen 2011 -2013
Maßnahme Baukosten Kunst am Bau
Garten- und Landschaftsbau
Spielplatz Küstine te D———_ _ _______| 156.881%E]| nen |
Sommerwasserleitung Friedhof
329.719,87 €
Straßenbau
Neubau der Fahrbahn Degnerstraße 469.396,12 €
Neubau Stolzenfels- und Ehrenfelsstraße 795.630,41 €
StD -FB Finanzen BA Neukölln 21.8.2014
Haush 11
Anlage r
Schriftliche Anfrage 17 / 14 366 vom 30.7.2014
Fachbereich Hochbau
ee TE inne — mm Train
Jahr Titel Maßnahme ( Kurzbeschreibung Bau
nn ee
I 777773733-70105 |Abriss Leonardo-da-Vinci-Schle Asbest) | 2.168.032E] nein
I ]3734-70105 |Abriss Clay Schle Asbest) —— | 2.189.097€
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| _nein |
|
2012 '3306-71500 Umbau des Kuhstalls zu einem Veranstaltungs- und Festsaal, 4.371.843 €
Gutshof Britz
Ba 5 0
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2013 3703-70102 |Quartiershalle Campus Rütli CR? 5.861.661 €
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Abgeschlossene Maßnahmen des Konjunkturprogramms Kl
Fachbereich Hochbau
Kapitel / Balsimine Kunst am
Jahr Titel Maßnahme ( Kurzbeschreibung ) Bau
Da Zur a sn HESS
2011 2920-70938 |Erweiterungsbau f.Sekundarstufe, Kepler-Schule 1.599.000 €
0 [Erweiterungsbau f.Sekundarstufe, Liebig-Schule 2.510.000 €) 19.900
I [Neubau Mensa / Sanierung Aula, Albert-Schweitzer-Schule 2.189.097 €
EI i
I IT i
An
1 7 ]Anbau einer Cafeteria u. Küche, Albert-Einstein-Schle | 550.000 €
7 77)JNeubau für den Ganztagsbetrieb, Hans-Fallada-Scle | _2.007.000€] nein
I 777 ]Neubau für den Ganztagsbetrieb, Hermann-Boddin-Schule | 3.132.000 €
nn de
72820-70151_ [Energetische Sanierung, Rathaus Neukölln | 738.,384€| nein
ee Te I | 0 Pl
Umbau des Kuhstalls zu einem Veranstaltungs- und Festsaal, 4.371.843 E| nein |
Gutshof Britz
Bu
I | ee ee ee I ai
2013 3703-70102 [Quartiershalle Campus Rütli CR? 5.861.661 €
Abgeschlossene Maßnahmen Investitionspakt
achbereich Hochbau
Jahr Titel Maßnahme ( Kurzbeschreibung Bau
, 7 Ei sp
2011 1240-89823 | Energetische Sanierung Sporthalle, Schule Am Teltowkanal 1.302.000 €
a Energetische Sanierung Sporthalle, Karl-Weise-Schule 900.000€] nein |
De Ei Energetische Sanierung Sporthalle, Liebig-Schule 1.200.000 €
Be,
2012
71
