Leistung der Berliner Feuerwehr

Drucksache 18 / 10              898 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Marcel Luthe (FDP) vom 27. März 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 06. April 2017) und                       Antwort Leistung der Berliner Feuerwehr Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre                         Zu 1.: Aufgrund der vorhandenen Auswertungsmög- Schriftliche Anfrage wie folgt:                                           lichkeiten sind belastbare Angaben zu Überstunden bei der Berliner Feuerwehr erst ab 2011 möglich. Der Ge- 1. Wie viele Überstunden sind in den Jahren 1996 bis                  samtstand der Überstunden betrug am 31.12.2011: 2016 jeweils zum Stichtag 31.12. bei der Berliner Feuer-                  267.694 Stunden und am 31.12.2012: 318.195 Stunden. wehr - separat nach den Direktionen, Stab und Ser-                        In der erfragten Detaillierung sind Angaben erst ab 2013 viceeinheiten - geleistet worden?                                         möglich: Bereich                                          2013                         2014                      2015                       2016 Direktion Nord                                  83.479                       84.336                    95.866                     91.235 Direktion Süd                                   71.085                       90.033                   135.227                    129.317 Direktion West                                 111.966                      113.899                   128.769                    161.467 Stab Landesbranddirektor                        12.677                       16.816                    18.848                     26.162 Serviceeinheiten mit Rettungs-                  77.716                       84.487                   113.418                    167.121 dienst Akademie gesamt                                         356.923                      389.571                   492.128                    575.302 2. Wann und wie wurden bzw. werden diese jeweils                           Angaben über die Kosten der Mehrarbeitsvergütung auf die einzelnen Jahren bezogen abgebaut oder vergütet?                  liegen nur für die Jahre 2011 bis 2016 vor und sind der Welche Gesamtkosten entstehen dadurch?                                    folgenden Tabelle zu entnehmen. Vorsorglich wird darauf hingewiesen, dass die Dienstkräfte aufgrund der maßgeb- Zu 2.: Seit 2011 bis 2016 sind folgende Stunden zur                   lichen Verjährungsfristen drei Jahre Zeit haben, um einen Auszahlung gebracht worden. Die Angaben beziehen sich                     finanziellen Ausgleich in Anspruch zu nehmen und daher auf das Jahr, in dem die Stunden geleistet worden sind:                   die ausgezahlte Vergütung des jeweiligen Jahres in der Regel auch Überstundenbestandteile noch nicht verjährter Jahr                 Gesamt (Stunden)                        Zeiträume enthält. Eine unmittelbare Korrelation zu den 2011                        84.159                           Angaben in der vorstehenden Tabelle besteht somit nicht. 2012                       112.806 2013                       144.086                                      Jahr              Vergütung von Mehrarbeit bei 2014                        94.821                                                                der Feuerwehr in € 2015                        97.542                                     2011                            1.051.089 2016                        72.710                                     2012                            1.138.114 2013                            2.305.141 2014                            1.963.141 2015                            1.599.701 2016                            1.893.876 Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28.

Abgeordnetenhaus Berlin – 18. Wahlperiode Drucksache 18 / 10 898 3. Wie viele Beschäftigte (Beamte und Tarifbeschäf- 4. Wie viele dieser Stellen waren jeweils unbesetzt? tigte bitte gesondert ausweisen) gab es nach Planstellen in den Jahren 1996 bis 2016 jeweils bei der Berliner Feuer- Zu 3. und 4.: Auswertungsmöglichkeiten bestehen erst wehr? ab dem Jahr 2008. Danach stellt sich die Entwicklung der Stellen wie folgt dar: Jahr 2008 Gesamt Beamte & Beamtinnen Tarifbeschäftigte Stellen bei der Berliner Feuerwehr 3825 3222 603 davon am 31.12. nicht besetzt 104 16 88 Jahr 2009 Gesamt Beamte & Beamtinnen Tarifbeschäftigte Stellen bei der Berliner Feuerwehr 3846 3259 587 davon am 31.12. nicht besetzt 48 25 23 Jahr 2010 Gesamt Beamte & Beamtinnen Tarifbeschäftigte Stellen bei der Berliner Feuerwehr 3900 3350 550 davon am 31.12. nicht besetzt 42 37 5 Jahr 2011 Gesamt Beamte & Beamtinnen Tarifbeschäftigte Stellen bei der Berliner Feuerwehr 3900 3375 525 davon am 31.12. nicht besetzt 112 65 47 Jahr 2012 Gesamt Beamte & Beamtinnen Tarifbeschäftigte Stellen bei der Berliner Feuerwehr 3896 3560 336 davon am 31.12. nicht besetzt 56 44 12 Jahr 2013 Gesamt Beamte & Beamtinnen Tarifbeschäftigte Stellen bei der Berliner Feuerwehr 3910 3447 463 davon am 31.12. nicht besetzt 78 49 29 Jahr 2014 Gesamt Beamte & Beamtinnen Tarifbeschäftigte Stellen bei der Berliner Feuerwehr 3964 3505 459 davon am 31.12. nicht besetzt 61 26 35 Jahr 2015 Gesamt Beamte & Beamtinnen Tarifbeschäftigte Stellen bei der Berliner Feuerwehr 3989 3534 465 davon am 31.12. nicht besetzt 107 66 41 Jahr 2016 Gesamt Beamte & Beamtinnen Tarifbeschäftigte Stellen bei der Berliner Feuerwehr 4054 3574 480 davon am 31.12. nicht besetzt 141 112 29 5. War die Berliner Feuerwehr ohne Hilfeleistung aus Zu 5.: Die Berliner Feuerwehr war in der Lage, ohne anderen Bundesländern in der Lage, nach dem Anschlag Hilfeleistung aus anderen Bundesländern nach dem An- am Breitscheidplatz die notwendigen Leistungen zu er- schlag die notwendigen Leistungen zu erbringen. bringen? Falls nein, warum nicht? Berlin, den 21. April 2017 In Vertretung Sabine Smentek Senatsverwaltung für Inneres und Sport (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 27. Apr. 2017) 2