UdP 2005/50

Afghanistanpapiere

VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH



Bundesministerium der Verteidigung



#



hr



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Entschieden für



aVTfe Frieden



15. Dezember 2005



50 Jahre



Bundeswehr



Unterrichtung des Parlamentes



50/05



r



über die Auslandseinsätze der Bundeswehr
Afghanistan



(1) Sicherheitslage



Die Lage ist nicht ruhig und nicht stabil.



1 BADAKHSHAN



2 TAKHAR 3KUNDUZ 4BALKH



5 JA WZ JAN 6FARYAB 7BADGHS 8 HERAT 9FARAH lOGHOR



11SAR-E-POL 12SAMANGAN 13BAGHLAN



Verantwortungsbereich des deutschen RAC mit insgesamt 5 PRTs:



14 PANJSHR VALLEY



15 PARWAN



16 KAPtSA



17 HUREST AN



18 LA GM AN



19 KUNAR



20NANGARHAR



2 deutsche, 1 niederländisches, 1 britisches und 1 norwegisches



21 KHWOST



22 PAKT IA 23L0WGAR



24 KABUL



25 BAMAN 26URUZGAN 27 HELMAND 28NIMRUZ



29 KANDAHAR 30ZABUL



31 GHAZNI



32 WARDAG



33 PAKTIKA



34 DAIKUNDi



Z Z 26



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r* j 30 cJ



1



Am 07.12.05 haben US-Kräfte nach eigenen Angaben in einem kleinen Dorf südlich von Kandahar (Provinz Kandahar / Nr. 29 der Karte) 22 Kämpfer der Opposing Militant Forces (OMF) getötet. Fünf Soldaten der Anti-TerrorKoalition wurden bei den Gefechten verwundet.



In einer weiteren Operation in der Provinz Uruzgan (Nr. 26 der Karte) wurden am gleichen Tag bei Tarin Kowt neun OMF-Kämpfer getötet und sechs



gefangen genommen.



Am 10.12.05 sind bei Überfällen von Taliban-Kämpfern auf drei verschiedene Polizeiposten in den Provinzen Helmand (Nr. 27 der Karte), Zabul (Nr. 30 der Karte) und Uruzgan 26 Menschen getötet worden.
(2) Politische Lage



Am 10.12.05 ernannte Präsident Karzai die noch nicht benannten 34 der 102



Abgeordneten der "Meshrano Jirga" (Oberhaus des neuen Parlamentes). Mit der



Ernennung sind nunmehr alle Abgeordneten des Parlamentes bestimmt und



damit die formellen Voraussetzungen ftr die konstituierende Sitzung erfüllt (siehe UdP 49/05).



Die Hälfte der von Karzai zu bestimmenden Abgeordneten müssen Frauen sein. Unter anderem beriet Karzai den ehemaligen Übergangspräsidenten, Sibghtullah Mojadiddi, den ehemaligen Verteidigungsminister, Mohammed Qasim Fahim Khan, den ehemaligen stellvertretenden Regierungschef, Abdul Sabor Farid, die Ministerin Sediqa Balkhi, den Gouverneur der Provinz Helmand, Sher Mohammad Akhundzada und den Gouverneur der Provinz Takhar, Abdul Qabir Marzban sowie ein ehemaliges Regierungsmitglied der Taliban. Einige der von Karazi berufenen Personen müssen noch von ihren jetzigen Ämtern zurücktreten, bevor ihre Ernennung wirksam werden kann.



Am 14.12.05 fand in Kabul die 14. Sitzung einer afghanisch-pakistanischamerikanischen Kommission zur Erörterung von Problemen an der afghanischpakistanischen Grenze statt. Die Koordinierung des gemeinsamen Vorgehens gegen Taliban und Al Qaida war ebenfalls Gesprächsthema. An dieser Sitzung nahmen unter anderem der Chef des Stabes der afghanischen Armee, General Bismullah Khan, der stellvertretende Oberbefehlshaber des pakistanischen Heeres, General Ahsan Saleem Hayat, und der Oberbefehlshaber der US-Streitkräfte in Afghanistan, Generalleutnant Eikenberry, teil.



General Hayat ist der militärische Stellvertreter des pakistanischen Präsidenten General Musharraf, der das Amt des Oberbefehlshabers des Heeres in Personalunion ausübt. General Hayat wurde während seines Aufenthaltes in Kabul vom afghanischen Präsidenten Karsai empfangen.



(3) Militärische Lage



Am 11.12.05 wurden in der Provinz Kandahar bei einem Selbstmordanschlag



gegen einen vorbei fahrenden US-Konvoi drei Zivilpersonen verwundet und der Attentäter selbst getötet.
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In der Provinz Kandahar wurden am 12.12.05 drei Soldaten einer kanadischen Patrouille durch einen am Straßenrand explodierenden Improviscd Explosive Device (IED) verwundet. Ein Journalist, der sich bei den Soldaten befand, wurde ebenfalls verletzt. Die Soldaten gehören dem seit Juli dieses Jahres kanadisch geführten Provincial Reconstruction Team (PRT) Kandahar an.



Usbekistan



(1) Sicherheitslage



Die Lage ist überwiegend ruhig und insgesamt stabil.



(2) Politische Lage



Am 09. und 10.12.05 hielt sich eine aus Vertretern des Auswärtigen Amtes und des Bundesministeriums der Verteidigung bestehende Delegation unter der Leitung des Parlamentarischen Staatssekretärs Dr. Friedbert Pflüger zu Gesprächen bezüglich der weiteren Nutzung des Flugplatzes Termez in Usbekistan auf. Die Delegation sprach in Taschkent mit dem usbekischen Außenminister, dem Verteidigungsminister und mit Staatspräsident Karimov. Es wurde in einem gemeinsamen Kommunique vereinbart, dass der Flughafen Termez einschließlich der dazugehörigen Überflugrechte der Bundeswehr langfristig zur Verfügung gestellt wird. Die Gespräche haben ergeben, dass die Bundeswehr Termez auch zukünftig als Drehscheibe ihrer Logistik für Afghanistan einschließlich der Versorgung und Evakuierung von Verwundeten nutzen kann. Die usbekische Seite ist ferner bereit, auch ISAF-Partnem auf trilateraler Ebene die Nutzung des Flughafens Termez wie bisher zu ermöglichen.



Hinsichtlich der Vorgänge in Andijan ermutigte der Parlamentarische Staatssekretär - den EU-Beschlüssen folgend - Usbekistan zu einer internationalen Aufarbeitung. Diese müsse fair und ausgewogen sein und auch die Sichtweise der usbekischen Seite angemessen berücksichtigen.



Serbien und Montenegro/Kosovo



(1) Sicherheitslage im Kosovo



Die Lage ist überwiegend ruhig, aber nicht stabil.
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(2) Politische Lage



Am 06.12.05 trafen sich in Belgrad erstmals die Mitglieder des serbischen Verhandlungsteams für den zukünftigen staatsrechtlichen Status des Kosovo. Hierzu war auch eine aus mehreren Bischöfen bestehende Abordnung der serbisch-orthodoxen Kirche eingeladen. Bei den Gesprächen ging es neben der Dezentralisierung und ökonomischen Angelegenheiten auch um die Rolle der Kirche. Die Vertreter der Kirche, die über den Stand der Verhandlungen regelmäßig informiert und beratend eingesetzt werden sollen, sagten dem Verhandlungsteam dabei ihre volle Unterstützung zu. Mitglieder der Partei "Serbische Liste für Kosovo und Metohija" (SLKM) sollen parallel dazu in einem Brief an die Führung des serbischen Verhandlungsteams (Tadic, Kostunica u. Draskovic) um ein Treffen gebeten haben. In dem Schreiben soll auch die Verstärkung der serbischen Delegation durch weitere kosovo-serbische Vertreter gefordert worden sein.



Mazedonien



Sicherheitslage



Die Lage ist insgesamt ruhig und überwiegend stabil.



Bosnien und Herzegowina (BIH)



Sicherheitslage



Die Lage in der Föderation BIH (FBIH) und in der Serbischen Republik (RS) ist insgesamt ruhig und insgesamt stabil.



Georgien



Sicherheitslage



Die Lage ist insgesamt ruhig, aber nicht stabil.



Am 11.11.05 wurde in der Nähe des Inguri-Kraftwerks in der abtrünnigen Teilrepublik Abchasien ein dort beschäftigter österreichischer Staatsangehöriger und sein abchasischer Begleiter von Unbekannten überfallen. Der abchasische
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Sicherheitsbeamte wurde erschossen, der österreichische Ingenieur überlebte mit



leichten Verletzungen. Die Firmenleitung, die den Österreicher und acht weitere



deutsche und österreichische Angestellte zu einem Bauprojekt nach Georgien



entsandt hatte, ordnete den sofortigen Stopp der Arbeiten und die Ausreise der Gruppe an.



Sudan



(1) Sicherheitslage



Die Lage im Land ist überwiegend ruhig, aber nicht stabil, in Darfur nicht ruhig und nicht stabil und im Süd-Sudan nicht ruhig und nicht stabil.



(2) Politische Lage



Bei der seit dem 29.11.05 in Abuja / Nigeria laufenden siebenten Verhandlungsrunde der Darfur-Friedensgespräche (siehe UdP 49/05) sind "Machtbalance", "Wohlstandsverteilung" und "Sicherheit" HauptVerhandlungspunkte der von der Afrikanischen Union bis zum Jahresende 2005 angestrebten Rahmenvereinbarung. Die beiden Rebellengruppen "Sudan Liberation Movement/Army" (SLM/A) und "Justice and Equality Movement" (JEM) treten nach wie vor mit einer abgestimmten Verhandlungsposition auf. Mit ihren durch die sudanesische Regierung abgelehnten Forderungen nach einer eigenen Vizepräsidentschaft, Mitsprache bei der Verwaltung der Hauptstadt und auf Regierungs- und Verwaltungsebenen sowie Wiederherstellen der Region Darfur in den Grenzen von 1956 blockieren sie zurzeit das Fortkommen der Gespräche. Arbeitsgruppen sollen nun den Verhandlungsspielraum beider Seiten ausloten.



Die Sicherheitslage in Darfur hat sich indessen nicht verbessert. Das derzeitige Machtvakuum wird von zunehmend unkontrollierbaren Splittergruppen genutzt, eigene Interessen durchzusetzen. Gruppierungen, die nicht an den Friedensgesprächen in Abuja beteiligt sind, versuchen, einen Platz bei den Verhandlungen zu erzwingen, indem sie durch Gewaltakte auf sich aufmerksam machen.
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Eritrea/Äthiopien



( 1 ) Sichcrheitslagc



Die Lage ist insgesamt ruhig und überwiegend stabil.



( 2 ) Politische Lage



Am 10.12.05 erklärte der äthiopische Außenminister, Seyoum Mesfin, dass seine Regierung zu einem Abzug von Truppenteilen aus der Grenzregion gcmttß der Sicherheitsratsresolution 1640 vom 23.11,05 bereit sei. Äthiopien wolle "im Interesse des Friedens" den Forderungen der Resolution nachkommen, selbst wenn das mit Risiken für die eigene Sicherheit verbunden sei. Zugleich forderte er UNMEE auf, auch zukünftig dem Überwachungsauftrag nachzukommen. Mesfin erklärte weiterhin, dass Eritrea in den letzten Monaten massiv inneräthiopische, bewaffnete Oppositionsgruppen logistisch unterstütze, entsprechende Ausbildungslager betreibe und somit eine "zweite Front" gegenüber Äthiopien aufzubauen versuche.



Als Reaktion auf das eritreische Ultimatum (siehe UdP 49/05) an westliche UNMEE-Truppensteller haben der VN-Sichcrhcitsrat und der VNGeneralsekretär die Forderung Asmaras am 07.12.05 als inakzeptabel und als Verstoß gegen die Prinzipien des VN-Peacekeeping zurück gewiesen. Am



08.12.05 haben die Vereinten Nationen zwei hochrangige VN-Mitarbeiter, den Chef der Abteilung für friedenserhaltende Maßnahmen, Jean-Marie Guöhenno, sowie den VN-Militärberater, General Randir Kumar Mehta, in die Region entsandt. Die Verhandlungen bezüglich einer geschlossenen Reaktion der VN und ihrer Truppensteller in dieser Frage dauern an.



Indonesien / Provinz Aceh Sicherheitslage



Die Lage ist überwiegend ruhig und überwiegend stabil.
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j. Horn von Afrika und angrenzende Seegebiete Sicherheitslage



ln Dschibuti ist die Lage insgesamt ruhig und insgesamt stabil, im Golf von Aden überwiegend ruhig und insgesamt stabil.



k. Strasse von Gibraltar/östliches Mittelmeer Sicherheitslage



Die Lage ist insgesamt ruhig und stabil.



Internationale Organisationen/Aktivitäten



a. Vereinte Nationen (VN)



United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) Internationale Polizeitruppe



Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten internationalen Polizeitruppe gehören 2.178 Polizisten an. Das deutsche Kontingent umfasst 248 Beamte.



Am frühen Morgen des 07.12.05 detonierte eine Handgranate vor der Unterkunft zweier schwedischer UNMIK-Polizisten in Vitina (40 Kilometer südöstlich von Pristina). Durch die Detonation wurde niemand verletzt. Es kam nur zu geringen Sachschäden. Zuletzt war am 18.09.05 ein Fahrzeug der UNMIK-Polizei in Urosevac durch einen Sprengsatz völlig zerstört worden.



b. North Atlantic Treaty Organization (NATO)



NATO-Rat am 07.12.05



Der NATO-Generalsekretär informierte den Rat, dass Pakistan über das geplante Ende (am 01.02.06) der Hilfsoperation der NATO in Kenntnis gesetzt worden sei. Damit werde dem pakistanischen Wunsch Rechnung getragen, das Einsatzgebiet zum 04.02.06 zu verlassen. Er kündigte gleichzeitig an, die Nachbarländer - insbesondere Indien — sowie die EU entsprechend zu unterrichten.
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O Luftbrücke werde aufgrund von Anfragen, vor allem durch UNHCR, ebenfalls bis zum 01.02.06 aufrecht erhalten bleiben.



NATO-Rat am 08.12.05



der Ratssitzung am 08.12.05 haben die Nato-Außenminister die Fortsetzung des Engagements der Allianz in ihren Operationen, insbesondere in Afghanistan und im Kosovo, bekräftigt. Sie haben den neuen Operationsplan für ISAF in Vorbereitung auf die Ausweitung auf den Süden und Osten Afghanistans gebilligt und ihre Bereitschaft erklärt, die erforderlichen Ressourcen bereit zu stellen.



3. Beteiligung der Bundeswehr an der International Security Assistance Force (ISAF) a. ISAF



In der Nacht auf den 06.12.05 ereigneten sich im Stadtgebiet von Herat (Provinz Herat / Nr. 8 der Karte) drei Bombenanschläge. Keiner der Sprengsätze richtete Personen- oder Sachschäden an. Zwei Sprengsätze explodierten vor dem Haus von Professor Gattali, einem ehemaligen Kommandeur des südlich von Herat gelegenen Distrikts Enjil. Ein weiterer detonierte vor dem Haus von Gattalis Bruder. Gattali war während der russischen Besatzung Muj aheddin-Kommandeur; aus dieser Zeit resultiert eine erbitterte Feindschaft zu Mollah Zäher, der als der Urheber der Anschläge angesehen wird. Prof. Gattali ist gegenwärtig Dozent an der Universität von Herat. Über politische Aktivitäten seinerseits ist nichts bekannt. Ein vierter Sprengsatz wurde am Morgen des 06.12.05 an der rückwärtigen Mauer des italienischen PRT gefunden. Der Sprengsatz wurde von einem italienischen



Kommando entschärft.



b. Kabul Multinational Brigade (KMNB) / Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)



Vor der ersten Sitzung des afghanischen Parlamentes am 19.12.05 werden die neuen Parlamentarier in der Zeit vom 10. - 18.12.05 im Rahmen eines Ausbildungsprogramms mit internationaler Unterstützung auf ihre zukünftige Aufgaben vorbereitet.
VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH Diese Vorbereitungsmaßnahmen finden ftr Frauen .mH m.



Hotels statt. Männer getrennt in ™«i



ISAF-Kräfte sind gemeinsam mit afghanischen Sicherheitsorganen in die Absicherungsmaßnahmen eingebunden.



KMNB



Unterstützung bei der Bekämpfung eines Brandes in Kabul. Die deutsch r cuc ,wcm und Teile des deutschen Einsatzverbandes verlegten zum Brandort und unterstützten die städtische Feuerwehr (Kabul Fire Department).



Nachdem der Brand gelöscht worden war, waren alle deutschen Kräfte nach rund drei Stunden wieder im Feldlager Camp Warehouse.



c. ISAF Provincial Reconstruction Teams (PRT)



Am 13.12.05 erschütterte um 02:20 Uhr afghanischer Zeit ein Erdbeben der Stärke



6,7 die Hindukusch-Region. Die Erdstöße waren auch in Kabul und Feyzabad deutlich zu spüren. Das Epizentrum lag im Distrikt Zibak der Provinz Badakhshan (Nr. 1 der Karte) etwa 100 Kilometer südsüdöstlich von Feyzabad. Im Bereich des PRT Feyzabad gab es keine Schäden. Der Kommandeur des PRT hat zur Lagefeststellung Verbindung mit dem Provinzgouvemeur aufgenommen. Der Provinzverwaltung liegen bisher aus keinem Distrikt detaillierte Informationen über Schäden vor. Der Kommandeur des PRT hat am 13.12.05 ein Erkundungskommando in den Distrikt Zibak in Marsch gesetzt, um vor Ort gegebenenfalls helfen und unterstützen zu können. Dort traf es am 14.12.05 ein. Es wurden keine Personen- und Sachschäden festgestellt.



Am 14.12.05 ereignete sich gegen 11:10 Uhr afghanischer Zeit in der Stadt Feyzabad eine starke Explosion, bei der ein Fahrzeug der deutschen Gesellschaft für technische Zusammenarbeit (GTZ) beschädigt wurde. Die Fahrzeuginsassen, afghanische Ortskräfte der GTZ, blieben unverletzt.



Die Explosion ging nach ersten Erkennmissen von einem an einem beladenen Esel befestigten IED aus. Afghanische Behörden und deutsche Feldjäger des PRT Feyzabad untersuchen den Vorfall. Ziel und Hintergründe des Anschlags sind nicht