Zu 9.: Eine Aufbereitung der Daten nach einzelnen Kommissariaten der Referate K liegt nicht vor. In den folgenden Tabellen werden daher die Zahlen der Referate K der Di- rektionen 1 bis 6 zum jeweiligen Erhebungszeitpunkt dargestellt. 2017                     temporär        dauerhaft              Gesamt Dir 1 Referat K               5                7                  12 Dir 2 Referat K               7               12                  19 Dir 3 Referat K               9               24                  33 Dir 4 Referat K              12               16                  28 Dir 5 Referat K               5                8                  13 Dir 6 Referat K               8               19                  27 Gesamt                       46               86                 132 Stand: März 2017 2018                     temporär        dauerhaft              Gesamt Dir 1 Referat K              10               11                  21 Dir 2 Referat K              13               17                  30 Dir 3 Referat K              15               25                  40 Dir 4 Referat K              10               18                  28 Dir 5 Referat K               9               16                  25 Dir 6 Referat K              13               24                  37 Gesamt                       70              111                 181 Stand: August 2018 10. Welche Stellenanmeldungen haben die sechs örtlichen Direktionen für ihren jeweiligen Verkehrsermittlungsdienst zum Haushalt 2020/ 2021 als Bedarf gemeldet und wie haben sie diesen ggf. begründet? 11. Welche Stellenanmeldungen hat die Polizei Berlin für die Verkehrsermittlungsdienste der sechs örtlichen Direktionen gegenüber der Senatsverwaltung für Inneres und Sport zum Haushalt 2020/2021 als Bedarf gemeldet, wie wurde der Bedarf begründet und wie bewertet der Senat diesen Bedarf? Zu 10. und 11.: Die Stellenanmeldung der Polizei Berlin für den Haushalt 2020/2021 erfolgte im Rahmen der Fortschreibung der langfristigen Bedarfsplanung der Polizei Berlin unter Berücksichtigung          politischer     Schwerpunktsetzungen.           Bedarfe      für        die Verkehrsermittlungsdienste der sechs örtlichen Direktionen konnten aufgrund anderer dringlicher Prioritäten nicht berücksichtigt werden. 12. Wie wird der Arbeitsaufwand zur Einarbeitung neuer Dienstkräfte in das Aufgabengebiet des K 23 bemessen und ist dieser zusätzliche Arbeitsaufwand in der Berechnung der benötigten Stellen auch bei steigender Zahl neuer Dienstkräfte berücksichtigt? Seite 10 von 12

Zu 12.: Der diesbezügliche Arbeitsaufwand wird nicht bemessen; er hängt maßgeblich von den bereits vorhandenen Fähigkeiten der neuen Dienstkräfte ab. Die Einarbeitung stellt als „Zugleichaufgabe“ jedoch regelmäßig eine nicht unerhebliche Mehrbelastung für das Stammpersonal dar. Eine Berücksichtigung findet bei der Stellenberechnung nicht statt. 13. Welche technische Ausrüstung und Ausstattung sowie Bekleidung steht den Dienststellen K 23 VED der jeweiligen Direktionen für deren besondere Aufgaben zur Verfügung? (Aufstellung nach Direktionen erbeten.) Zu 13.: Allen Dienststellen K 23 VED steht für ihre besondere Aufgabe im Zusammenhang mit der digitalen Unfallaufnahme/-bearbeitung grundsätzlich folgende Ausstattung zur Verfügung:  Fahrzeug mit Laptop und mobilem Drucker  Router für mobilen Arbeitsplatz und Navigationssystem  Digitale, kalibrierte Kamera  Mobiler Kamera-Mast mit Monitor und Fernauslöser  Transportables Tatortbeleuchtungssystem  Sprühkreide für unterschiedliche Witterung und Fahrbahnbeschaffenheit  Spurentafeln zum Markieren; Pointer als Vermessungshilfen  Maßbänder in 5- und 30- oder 50 Meter-Ausführung  Digitale Systemkamera für Detailaufnahmen; Stativ  Spurensicherungsmaterial; Wegstreckenmessgerät  Taschenlampe; Warnleuchten; Verkehrsleitkegel  Große Papiertüten; Leichendecke/Wolldecke; Handschuhe  Teleskop-Nivellierlatte; Schaufel; Rollbrett  Alkoholtestgerät  Bandmaß Textil; Anhaltestab  Aluleiter; Handscheinwerfer; Axt  Downloadkey und Kontrollkarte zum Auslesen der digitalen Fahrtenschreiber  Funkgeräte; Mobiltelefon. Für die Erstellung digitaler Unfallskizzen verfügen alle Dienststellen über zwei Bear- beitungs-PC mit lizensierter Software. Den Dienstkräften der K 23 VED steht in der Regel über die Dienst- und Schutzklei- dung hinaus folgende Sonderbekleidung zur Verfügung:    Gelbe Warnweste    Gelbe Weitwarnwetterschutzjacke. 14. Welche Erkenntnisse bestehen hinsichtlich des Optimierungsbedarfs der Qualität dieser Ausrüstung und Ausstattung sowie Bekleidung hinsichtlich der besonderen Aufgaben des VED, auch im Vergleich zu den entsprechenden Polizeidienststellen anderer Bundesländer und welche Überlegungen bestehen, zur Ausrüstung, Ausstattung oder Bekleidung anderer Anbieter zu wechseln? Zu 14.: Hinsichtlich der Bekleidung wird von einzelnen Direktionen eine zusätzliche Sonder- bekleidung für die Dienstkräfte des VUK-Einsatzdienstes analog der sogenannten Schwerlastkombination des Begleitschutz und Verkehrsdienstes gewünscht. Insbe- Seite 11 von 12

sondere die Spurensuche und –sicherung führt regelmäßig zur Verschmutzung der Dienstbekleidung. Bezüglich der technischen Ausstattung wird von einzelnen Direktionen angeregt, eine leistungsfähigere Foto- und Informationstechnik zu beschaffen. Für die fotografische Sicherung des Tatortes und der damit einhergehenden Erstellung von Unfallskizzen wird die Beschaffung von 3D-Laserscannern, wie sie bereits von den Unfallaufnahmetrupps der Polizei Nordrhein-Westfalen eingesetzt werden, angeregt. Die Spurensuche und Spurensicherung könnte mit qualitativ hochwertigen Stereomikroskopen verbessert werden. Derzeit ist die Polizei Berlin damit befasst, die Sicherung von Unfallspuren an Fahr- zeugen mittels Spurensicherungsfolie zu optimieren. Berlin, den 19. Juni 2019 In Vertretung Torsten Akmann Senatsverwaltung für Inneres und Sport Seite 12 von 12