UdP 2005/44

Afghanistanpapiere

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(Grafik-Bundesadler) Bundesministerium der Verteidigung



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Entschieden für

Frieden

50 Jahre

Bundeswehr



03. November 2005



Unterrichtung des Parlamentes



44/05



über die Auslandseinsätze der Bundeswehr
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=1. Lage=



==a. Afghanistan==



===(1) Sicherheitslage===



Die Lage ist nicht ruhig und nicht stabil.



(Grafik)



Am 25.10.05 hat der Polizeichef von Badakhshan (Nr. 1 der Karte) ein Treffen zur Sicherheitslage unter anderem mit Ältesten aus dem Bereich Feyzabad durchgeführt, das auch im örtlichen Fernsehen übertragen wurde. Neben der generellen Information über die Anschläge der vergangenen Woche (siehe UdP 43/05) hat er ohne Angabe näherer Beweise Angehörige der ehemaligen 338. Brigade der Afghan Military Forces (AMF), deren Kommandeur Nazir Mohammed war, dafür verantwortlich gemacht. Ebenfalls am 25.10.05 haben Einwohner von Feyzabad vor Nazirs Grundstück gegen dessen angeblich unrechtmäßige Methoden des Landhandels protestiert.



Eine Serie von Überfällen und Gefechten im Süden und Osten Afghanistans hat innerhalb von drei Tagen rund zwei Dutzend Menschen das Leben gekostet.
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Unter den Opfern befanden sich nach afghanischen Militärangaben vom 29.10.05 vierzehn mutmaßliche Taliban-Kämpfer und sechs Zivilpersonen. Auch wurden je ein afghanischer, ein amerikanischer und ein britischer Soldat getötet. Es handelte sich um die heftigsten Gefechte seit der Wahl im September.



===(2) Politische Lage===



Das Joint Electoral Management Body (JEMB) hat bislang für 23 Provinzen ein amtliches und für die übrigen ein vorläufiges Endergebnis der Unterhauswahlen veröffentlicht. Das amtliche Endergebnis - geplant war der 22.10.05 - ist nunmehr frühestens für die zweite Novemberwoche 2005 angekündigt.



(Grafik)



Durch den aktuellen Auszählungsstand werden die Vorwahleinschätzungen im Großen und Ganzen bestätigt. Afghanistans informelle Strukturen sind im künftigen, 249 Abgeordnete umfassenden Unterhaus abgebildet und keine Ethnie, Gruppierung oder Partei dominiert das Parlament durch einen mehrheitsfähigen Block.
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==b. Usbekistan==



'''Sicherheitslage'''



Die Lage ist überwiegend ruhig und insgesamt stabil.



==c. Serbien und Montenegro/Kosovo==



===(1) Sicherheitslage im Kosovo===



Die Lage ist überwiegend ruhig, aber nicht stabil.



Am 26.10.05 wurden neun Männer in Serbien festgenommen, die verdächtigt werden, im Kosovo Kriegsverbrechen begangen zu haben. Die Männer, von denen sechs aktive Polizisten sind, sollen 1999 in Suva Reka 48 Zivilisten ermordet und anschließend in einem Massengrab in Batajnica (Serbien) verscharrt haben.



Am Abend des 26.10.05 wurde in der Ortschaft Doganovic (10 Kilometer nordwestlich von Kacanik) ein Fahrzeug der Border-Police des Kosovo Police Service (KPS) von unbekannten Tätern beschossen. Die Fahrzeuginsassen - ausschließlich Kosovo-Serben - blieben unverletzt.



In derselben Gegend war am 28.09.05 der Chef der Regionaldirektion des KPS, der serbische Oberst Jankovic, in Gnjilane nahe der Ortschaft Kacanik beschossen und dabei leicht verletzt worden.



Zwischen dem 21. und 27.10.05 wurden insgesamt sechs Vorfälle bekannt, bei denen bewaffnete und schwarz gekleidete Personen Fahrzeuge angehalten und von den Insassen Geld und Wertgegenstände gefordert haben. Die Vorkommnisse fanden bis auf einen im westlichen Teil des Kosovo statt.



===(2) Politische Lage===



Die am 12.10.05 vom Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) beschlossene Lockerung der gegen Ramush Haradinaj verhängten Auflagen wurde aufgrund des am 14.10.05 von Chefanklägerin Carla del Ponte eingelegten Einspruchs revidiert (siehe UdP 42/05). Am 21.10.05 entschied dieselbe Strafkammer, dass die endgültige Entscheidung über eine
Lockerung der Auflagen bei der Berufungskammer des ICTY liegt. Diese wird voraussichtlich am 21.11.05 entscheiden. Bis dahin haben die am 06.06.05 verhängten Auflagen des ICTY unverändert Bestand (siehe UdP 23/05).



Am 01.11.05 hat VN-Generalsekretär Kofi Annan den ehemaligen finnischen Präsidenten Martti Ahtisaari offiziell als Verhandlungsleiter der Statusgespräche über die Zukunft des Kosovo vorgeschlagen. Ahtisaaris Stellvertreter soll der Österreicher Albert Rohan werden.



==d. Mazedonien==



'''Sicherheitslage'''



Die Lage ist insgesamt ruhig und überwiegend stabil.



==e. Bosnien und Herzegowina (BIH)==



''' Sicherheitslage'''



Die Lage in der Föderation BIH (FBIH) und in der Serbischen Republik (RS) ist insgesamt ruhig und insgesamt stabil.



Am 27. und 30.10.05 wurden in Kopenhagen insgesamt sechs Personen festgenommen, bei denen eine Verbindung zu mutmaßlichen Terroristen in BIH vermutet wird. Alle Festgenommenen sind in Dänemark geborene Muslime, im Alter von 16-20 Jahre und gelten als religiös engagiert.

Nach bisherigen Erkenntnissen stehen die Festnahmen durch die dänischen Behörden im Zusammenhang mit der Verhaftung zweier Personen in Ilidza (9 Kilometer westlich von Sarajevo) vom 19.10.05, die unter dem Verdacht stehen, terroristische Aktivitäten geplant und vorbereitet zu haben (siehe UdP 43/05).



Am 31.10.05 wurde der Diebstahl von 5.508 Zündkapseln, 106 Zeitzündermechanismen und 170 weiteren Zündvorrichtungen aus dem Munitionslager Jahorinski Potok in Pale (rund 13 Kilometer östlich von Sarajevo) offiziell bestätigt. Über Täter und Motive liegen keine Erkenntnisse vor, die Ermittlungen der Kriminalpolizei Pale
dauern an. In [[BIH] existieren noch insgesamt 49 Munitionsdepots, für deren Sicherheit die Streitkräfte des Landes verantwortlich sind.



==f. Georgien==



'''Sicherheitslage'''



Die Lage ist insgesamt ruhig, aber nicht stabil.



==g. Sudan==



'''Sicherheitslage'''



Die Lage im Land ist überwiegend ruhig, aber nicht stabil und in Darfur nicht ruhig und nicht stabil.



==h. Eritrea/Äthiopien==



'''Sicherheitslage'''



Äthiopien kommt auch ein halbes Jahr nach der Parlamentswahl nicht zur Ruhe. In Addis Abeba fielen am 02.11.05 erneut Schüsse. Die Polizei setzte Tränengas ein und feuerte auf aufgebrachte Demonstranten. Innerhalb von zwei Tagen kamen nach Medienangaben mehr als 30 Menschen ums Leben.



VN-Generalsekretär Kofi Annan hat sich laut Agenturmeldungen tief besorgt über die wachsenden Spannungen zwischen den Nachbarländern Eritrea und Äthiopien am Horn von Afrika gezeigt. Zugleich rief er den Weltsicherheitsrat und einzelne Mitgliedstaaten auf, entscheidende Schritte zu unternehmen, um die zunehmenden Spannungen zu entschärfen. Am 02.11.05 hatte die VN-Mission in Äthiopien und Eritrea (UNMEE) von militärischen Aktivitäten beider Seiten und unerlaubten Truppenbewegungen innerhalb der Sicherheitszone zwischen den beiden Ländern berichtet.



==i. Indonesien / Provinz Aceh ==



'''Sicherheitslage'''



Die Lage ist überwiegend ruhig und überwiegend stabil.
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==j. Horn von Afrika und angrenzende Seegebiete ==



'''Sicherheitslage'''



In Dschibuti ist die Lage insgesamt ruhig und insgesamt stabil, im Golf von Aden überwiegend ruhig und insgesamt stabil.



==k. Strasse von Gibraltar/östliches Mittelmeer Sicherheitslage==



Die Lage ist insgesamt ruhig und stabil.



=2. Internationale Organisationen/Aktivitäten=



==a. Vereinte Nationen (VN)



United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK)

Internationale Polizeitruppe==



Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten internationalen Polizeitruppe gehören 2.186 der 4.718 von den VN gebilligten Polizisten an. Das deutsche Kontingent umfasst 239 Beamte.



==b. North Atlantic Treaty Organization (NATO)



NATO-Rat am 26.10.05==





Der Rat beschloss, für die Operation Active Endeavour weiterhin den Bündnisfall nach Artikel 5 des Nordatlantikvertrags als rechtliche Grundlage beizubehalten. Mit einem möglicherweise „robusterem“ Mandat wird sich die Koordinierungsgruppe für Grundsatzfragen (PCG) - verstärkt durch Rechtsexperten - weiter befassen.



=3. Beteiligung der Bundeswehr an der International Security Assistance Force (ISAF)=



==a. ISAF==



Am 31.10.05 ist ein niederländischer Hubschrauber vom Typ CH 47 südöstlich von Pol-e-Khomri in der Provinz Baghlan (Nr. 13 der Karte) in den Ausläufern des Hindukusch auf etwa 4.800 Meter Höhe notgelandet. Drei Insassen des Hubschraubers
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Sind verletzt worden. Die Rettungsmaßnahmen und die Bergung des Hubschraubers waren aufgrund des Höhengeländes schwierig.



Das deutsche Einsatzkontingent ist nicht betroffen.



==b. Kabul Multinational Brigade (KMNB) / Deutsches Einsatzkonting (DtEinsKtgt)==



(Grafik)



Am Vormittag des 29.10.05 fuhren in der Nähe der blauen Moschee in Mazar-e Sharif britische Soldaten in zwei Kleinfahrzeugen in einen Hinterhalt. Sie wurden von einem einzelnen Schützen aus kurzer Distanz mit einer Handfeuerwaffe beschossen. Dabei wurden ein Soldat getötet und vier weitere sowie ein afghanischer Sprachmittler verletzt. Die verwundeten Soldaten wurden mit deutschen Hubschraubern CH 53 und niederländischen CH 47 zur weiteren Versorgung nach Kunduz gebracht. Am



30.10.05 erfolgte die Verlegung der Verwundeten mit einer deutschen C 160 Transall zur weiteren medizinischen Versorgung nach Kabul ins Camp Warehouse.



Mit Hilfe der Zivilbevölkerung gelang der Afghan National Police (ANP) die sofortige Festnahme des Attentäters in unmittelbarer Nähe des Tatortes. Nach bisherigem
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Kenntnisstand stammt der paschtunische Täter aus dem südlich von Mazar-e Sharif gelegenen Sholgara-Distrikt und hat sich zeitweise in Pakistan aufgehalten. Laut einer Pressemeldung haben sich die Taliban zu dem Anschlag bekannt.



==c. ISAF Provincial Reconstruction Teams (PRT)==



Am 27.10.05 begann die planmäßige Rückverlegung der fast 90 Mann starken Kompame der Afghan National Army (ANA) aus Feyzabad nach Kunduz. Die Kompanie war in der Provinz Badakhshan als temporäre Verstärkung zur Sicherung der Wahlen eingesetzt.



=4. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)=



'''Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)'''



Am Nachmittag des 30.10.05 fand der Kosovo Police Service (KPS) zwei Handgranaten, die in einer Plastiktüte an der Treppe eines Hauses nicht weit vom Feldlager Prizren abgelegt waren. Der KPS bat KFOR um Unterstützung. Nach einer Untersuchung wurden die Granaten von Munitionsfachleuten gesprengt.



Am 02.11.05 ereignete sich etwa drei Kilometer südöstlich von Prizren ein Verkehrsunfall zwischen einem Fahrzeug vom Typ Wolf des DtEinsKtgt und einem Privatwagen. Ein Mann wurde leicht und eine Frau schwer verletzt. Des weiteren erlitt ein deutscher Soldat eine leichte Verletzung. Die Verletzten wurden zunächst in das Erzengelkloster gebracht und dort durch einen Beweglichen Arzttrupp (BAT) versorgt. Nach der Erstversorgung wurden alle drei in das Feldlazarett Prizren gebracht und dort weiter medizinisch behandelt. Der verletzte Mann wurde in ein ziviles Krankenhaus nach Dakovica geflogen. Die Ermittlungen zur Unfallursache dauern an.



=5.Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)=



'''Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)'''



Keine berichtenswerten Ereignisse
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=6. Beteiligund der Bundeswehr an der United Nations Observer Mission in Georgia (UNOMIG)=



Keine berichteswerten Ereignisse





=7. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Sudan (UNMIS)=



Keine berichteswerten Ereignisse



=8. Beteiligung der Bundeswehr an der Überwachungsmission African Union Mission in Sudan(AMIS)=



Keine berichteswerten Ereignisse



=9. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Ethionia and Eritrea (UNMEE)=



(Grafik)