Drucksache 18 / 19              824 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Paul Fresdorf (FDP) vom 05. Juni 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 05. Juni 2019) zum Thema: Spurwechselanlage II und Antwort vom 14. Juni 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 24. Juni 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28.

Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Herrn Abgeordneten Paul Fresdorf (FDP) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/19824 vom 5. Juni 2019 über Spurwechselanlage II Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie oft war die Spurwechselanlage auf der Heerstr. im laufenden Jahr 2019 bis einschließlich 03.06.2019 defekt? (bitte nach Monaten, Tag genau und Anzahl aufgelistet)? Frage 2: Wie lange dauerten die jeweiligen Instandsetzungen? Frage 3: Was waren die jeweiligen Ursachen für den Ausfall? Frage 4: Wer trug jeweils die Kosten für die Instandsetzungsarbeiten? Antwort zu 1 bis 4: Insgesamt war die Verkehrsbeeinflussungsanlage (VBA) in diesem Zeitraum neun Mal defekt. Die genauen Daten und Umstände können der nachfolgenden Tabelle entnommen werden. 1

Bemerkungen, Ursache der Störung, Grund der Lfd Nr.   Datum     von            bis           Dauer                        Abschaltung                           Kostenträger 1    24.02.2019 17:35   24.02.2019, 19:41      1 Tag               Totalausfall am Portal 25125            Alliander Stadtlicht GmbH 2    01.04.2019 05:38   01.04.2019, 13:30      1 Tag         Portal 25126 und 25127 Signalsicherung            Abt. V der SenUVK 3    02.04.2019 04:44   02.04.2019, 10:13      1 Tag            Portal 25124 - 126 Signalsicherung             Abt. V der SenUVK Portal 25126 LED-Verriegelungsfehler mit Abschaltung 4    06.04.2019 03:54   08.04.2019, 16:20      1 Tag                                                           Abt. V der SenUVK (Sicherheitsabschaltung ab Portal 25124) 5    15.04.2019 02:30   16.04.2019, 13:30     2 Tage      Portal 25106 LED 3 FS2 defekt, LED 11 defekt         Abt. V der SenUVK Streckensteuerung 25001 - Portal 25101,25102, 25401 6    17.04.2019 15:45  18.04.2019, ca. 05:00 2 Tage                                                        Alliander Stadtlicht GmbH 25008 - 25108 - Totalausfall 7    30.04.2019 12:38    30.04.2019 13:29      1 Tag     Ausfall der Streckensteuerung 25002 und 25008     Alliander Stadtlicht GmbH VBA lief bis zur Fertigstellung der Kabelarbeiten im 8    13.05.2019 18:58    12.06.2019 15:20    1 Monat                                                       Alliander Stadtlicht GmbH 2/2-Betrieb 9    19.05.2019 19:15    19.05.2019 21:46      1 Tag                 Ausfall des Portals 25105             Alliander Stadtlicht GmbH Frage 5: Wurden Regressansprüche geltend gemacht? a. Wenn ja, gegen wen in welcher Höhe? Antwort zu 5: Nein. Frage 6: Was wird der Senat unternehmen, um einen reibungslosen Betrieb der Anlage künftig zu gewährleisten? Antwort zu 6: Im Sommer 2018 erfolgte eine aufwendige Fehlersuche mit dem Ziel, sowohl die kurzfristigen als auch die langfristigen Störungsursachen zu beheben. Dabei hat sich eine sub-optimale Streckenführung in der Versorgung der Anlage (Kabelführungssysteme) als verursachendes Element der Fehlerkette herauskristallisiert, welches durch eine bauliche Maßnahme an einem Punkt der Kabelstrecke zu beheben war. Konkret wird die langfristige Ursache durch das Ziehen einer neuen Kabelstrecke im Bereich Bahnhof Spandau zwecks Verkürzung der derzeit sehr langen (und damit fehleranfälligen) Kabelstrecke vom örtlichen Verkehrsrechner bis zur Anbindung der ersten Spurwechselanlage Heerstraße behoben. Es wird erwartet, hiermit die sporadisch auftretenden Störungen nachhaltig zu beseitigen. Diese Baumaßnahme ist beendet, die Inbetriebsetzung ist erfolgt. Frage 7: Gibt es Pläne, die Anlage durch eine modernere zu ersetzen? a. Wenn ja, seit wann? b. Wenn ja, ab wann ist dies geplant? c. Wenn nein, warum trotz der anscheinenden Störanfälligkeit nicht? 2

Antwort zu 7: Nein, da erwartet wird, dass mit der o.g. Baumaßnahme das hauptursächliche Problem behoben ist. Berlin, den 14.06.2019 In Vertretung Ingmar Streese Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz 3