Sozialpolitische Entwicklungen im Bezirk Lichtenberg im Jahr 2016 (II)
Drucksache 18 / 11 200 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Sebastian Schlüsselburg (LINKE) vom 09. Mai 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 10. Mai 2017) und Antwort Sozialpolitische Entwicklungen im Bezirk Lichtenberg im Jahr 2016 (II) Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre 2. Wie haben sich die Ausgaben für Leistungen nach Schriftliche Anfrage wie folgt: dem SGB XII für den Bezirk Lichtenberg im Jahr 2016 entwickelt (bitte aufgliedern nach Gesamtausgaben)? 1. Wie viele Einwohner des Bezirkes Lichtenberg ha- ben im Jahr 2016 Sozialhilfe nach dem SGB XII bezogen Zu 2.: Im Jahr 2016 wurden im Bezirk Lichtenberg (bitte aufgliedern nach Gesamtzahl und –quote sowie insgesamt 138.299.234,66 Euro für Leistungen nach dem nach folgenden Altersgruppen: unter 18, 18 bis unter 25, SGB XII ausgegeben. Im Verhältnis zum Vorjahr ent- 25 bis unter 55, 55 bis unter 65 sowie 65 und älter)? spricht dies einer Veränderungsrate von +5,62 %. Die Daten wurden auf der Grundlage des vorläufigen Haus- Zu 1.: Im Jahr 2016 haben insgesamt 10.697 Einwoh- haltsabschlusses erhoben. nerinnen und Einwohner des Bezirks Lichtenberg Leis- tungen der Sozialhilfe nach dem SGB XII bezogen. Ge- messen an der Einwohnerzahl entspricht dies einer Emp- fängerquote von 3,78 %. Die Aufschlüsselung nach Al- tersgruppen ist der nachfolgenden Tabelle 1 zu entneh- men. Tabelle 1 Empfänger/Empfängerinnen von Leistungen der Sozialhlfe nach dem SGB XII in Lichtenberg im Jahr 2016 insgesamt Bevölkerung Altersgruppe 2016 Quote1) 2016 unter 18 542 1,23% 44.235 18 bis unter 25 531 2,82% 18.844 25 bis unter 55 4.185 3,24% 129.283 55 bis unter 65 1.816 5,16% 35.215 65 und älter 3.623 6,52% 55.544 insgesamt 10.697 3,78% 283.121 Datenquelle: SenIAS Berlin / Berechnung: SenIAS - III D - 1) Anteil an der Bevölkeung des Einwohnerregisters an der Altersgruppe Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28.
Abgeordnetenhaus Berlin – 18. Wahlperiode Drucksache 18 / 11 200 Tabelle 2: Ausgaben für Leistungen der Sozialhilfe nach dem SGB XII in Lichtenberg in den Jahren 2015 (Stand: 31.12.) und 2016 (Stand: 31.12. vorläufiger HH-Abschluß), in Euro Veränderung Ausgaben in Euro 2015 2016 in % SGB XII insgesamt 130.525.924,15 138.299.234,66 5,62 darunter: 3. Kapitel 6.701.458,94 6.840.344,51 2,03 4. Kapitel 26.608.530,36 27.557.375,27 3,44 * 5. Kapitel 23.442,87 938,37 -2.398,25 6. Kapitel 66.497.943,25 71.812.296,85 7,40 7. Kapitel 23.707.848,15 24.257.243,97 2,26 8. Kapitel 4.690.493,76 5.445.197,94 13,86 9. Kapitel 322.931,94 318.011,74 -1,55 (Datenquelle: SenFin Berlin - ProFiskal / Berechnung und Darstellung: SenSenIAS - III D -) * ohne Leistungen der Krankenhilfe nach § 264 SGB V Ohne Leistungen für eintägige Schul- und Kita-Ausflüge, ergänzende angemessene Lernförderung und gemeinschaftliche M ittagsverpflegung in Schulen, Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege gemäß der §§ 34 und 34a SGB XII 3. Wie viele Einwohner des Bezirkes Lichtenberg wa- 4. Wie haben sich die Ausgaben für Hilfen zum Le- ren im Jahr 2016 Empfänger von laufender Hilfe zum bensunterhalt nach Kapitel 3 des SGB XII für den Bezirke Lebensunterhalt nach Kapitel 3 des SGB XII (bitte auf- Lichtenberg im Jahr 2016 entwickelt (bitte aufgliedern schlüsseln nach Gesamtzahl und –quote sowie nach fol- nach Gesamtausgaben)? genden Altersgruppen: unter 18, 18 bis unter 25, 25 bis unter 55, 55 bis unter 65 sowie 65 und älter?) Zu 4.: Im Jahr 2016 wurden im Bezirk Lichtenberg insgesamt 6.840.344,51 Euro für Hilfen zum Lebensun- Zu 3.: Im Jahr 2016 haben insgesamt 2.417 Einwohne- terhalt nach dem 3. Kapitel SGB XII ausgegeben (vgl. rinnen und Einwohner des Bezirks Lichtenberg Hilfe zum Tabelle 2). Im Verhältnis zum Vorjahr entspricht dies Lebensunterhalt nach dem 3. Kapitel SGB XII bezogen. einer Veränderungsrate von +2,03 %. Die Daten wurden Gemessen an der Einwohnerzahl entspricht dies einer auf der Grundlage des vorläufigen Haushaltsabschlusses Empfängerquote von 0,85 %. Die Aufschlüsselung nach erhoben. Altersgruppen ist der nachfolgenden Tabelle 3 zu ent- nehmen. 5. Wie viele Einwohner des Bezirkes Lichtenberg wa- Tabelle 3 ren im Jahr 2016 Empfänger von Leistungen für die Empfänger/Empfängerinnen von Grundsicherung im Alter sowie bei Erwerbsminderung Leistungen der Sozialhlfe nach dem 3. nach Kapitel 4 des SGB XII (bitte aufgliedern nach Ge- Kapitel SGB XII in Lichtenberg im Jahr samtanzahl und –quote sowie nach folgenden Altersgrup- 2016 pen: unter 18, 18 bis unter 25, 25 bis unter 55, 55 bis unter 65 sowie 65 und älter)? 3. Kapitel Altersgruppe 2016 Quote1) Zu 5.: Im Jahr 2016 haben insgesamt 5.446 Einwohne- unter 18 342 0,77% rinnen und Einwohner des Bezirks Lichtenberg Grundsi- 18 bis unter 25 59 0,31% cherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem 4. 25 bis unter 55 896 0,69% Kapitel SGB XII bezogen. Gemessen an der Einwohner- 55 bis unter 65 535 1,52% zahl entspricht dies einer Empfänger-quote von 1,92 %. Die Aufschlüsselung nach Altersgruppen ist der nachfol- 65 und älter 585 1,05% genden Tabelle 4 zu entnehmen. insgesamt 2.417 0,85% Datenquelle: SenIAS Berlin / Berechnung: SenIAS - III D - 1) Anteil an der Bevölkeung des Einwohnerregisters an der Altersgruppe 2
Abgeordnetenhaus Berlin – 18. Wahlperiode Drucksache 18 / 11 200 Tabelle 4 Tabelle 5 Empfänger/Empfängerinnen von Empfänger/Empfängerinnen von Leistungen der Sozialhlfe nach dem 4. Leistungen der Sozialhlfe nach dem 5. Kapitel SGB XII in Lichtenberg im Jahr Kapitel SGB XII in Lichtenberg im Jahr 2016 2016 4. Kapitel 5. Kapitel 1) 1) Altersgruppe 2016 Quote Altersgruppe 2016 Quote unter 18 - 0,00% unter 18 5 0,01% 18 bis unter 25 133 0,71% 18 bis unter 25 - 0,00% 25 bis unter 55 1.938 1,50% 25 bis unter 55 - 0,00% 55 bis unter 65 1.088 3,09% 55 bis unter 65 1 0,00% 65 und älter 2.287 4,12% 65 und älter - 0,00% insgesamt 5.446 1,92% insgesamt 6 0,00% Datenquelle: SenIAS Berlin / Berechnung: SenIAS - III D - Datenquelle: SenIAS Berlin / Berechnung: SenIAS - III D - 1) 1) Anteil an der Bevölkeung des Einwohnerregisters an der Altersgruppe Anteil an der Bevölkeung des Einwohnerregisters an der Altersgruppe 6. Wie haben sich die Ausgaben für die Grundsiche- 8. Wie haben sich die Ausgaben für die Hilfen zur Ge- rung im Alter sowie bei Erwerbsminderung nach Kapitel sundheit nach Kapitel 5 des SGB XII für den Bezirk Lich- 4 des SGB XII für den Bezirk Lichtenberg im Jahr 2016 tenberg im Jahr 2016 entwickelt (bitte aufgliedern nach entwickelt (bitte aufgliedern nach Gesamtausgaben)? Gesamtausgaben)? Zu 6.: Im Jahr 2016 wurden im Bezirk Lichtenberg Zu 8.: Im Jahr 2016 wurden im Bezirk Lichtenberg insgesamt 27.557.375,27 Euro für Grundsicherung im insgesamt 938,37 Euro für Hilfen zur Gesundheit nach Alter und bei Erwerbsminderung nach dem 4. Kapitel dem 5. Kapitel SGB XII ausgegeben (vgl. Tabelle 2). Im SGB XII ausgegeben (vgl. Tabelle 2). Im Verhältnis zum Verhältnis zum Vorjahr entspricht dies einer Verände- Vorjahr entspricht dies einer Veränderungsrate von +3,44 rungsrate von -2.398,25 %. Die Daten wurden auf der %. Die Daten wurden auf der Grundlage des vorläufigen Grundlage des vorläufigen Haushaltsabschlusses erhoben. Haushaltsabschlusses erhoben. 9. Wie viele Einwohner des Bezirkes Lichtenberg wa- 7. Wie viele Einwohner des Bezirkes Lichtenberg wa- ren im Jahr 2016 Empfänger von Eingliederungshilfen für ren im Jahr 2016 Empfänger von Hilfen zur Gesundheit behinderte Menschen nach Kapitel 6 des SGB XII (bitte nach Kapitel 5 des SGB XII (bitte aufgliedern nach Ge- aufgliedern nach Gesamtanzahl und –quote sowie nach samtanzahl und –quote sowie nach folgenden Altersgrup- folgenden Altersgruppen: unter 18, 18 bis unter 25, 25 bis pen: unter 18, 18 bis unter 25, 25 bis unter 55, 55 bis unter 55, 55 bis unter 65 sowie 65 und älter)? unter 65 sowie 65 und älter)? Zu 9.: Im Jahr 2016 haben insgesamt 3.118 Einwohne- Zu 7.: Im Jahr 2016 haben insgesamt 6 Einwohnerin- rinnen und Einwohner des Bezirks Lichtenberg Eingliede- nen und Einwohner des Bezirks Lichtenberg Hilfen zur rungshilfe für behinderte Menschen nach dem 6. Kapitel Gesundheit nach dem 5. Kapitel SGB XII bezogen. Ge- SGB XII bezogen. Gemessen an der Einwohnerzahl ent- messen an der Einwohnerzahl entspricht dies einer Emp- spricht dies einer Empfängerquote von 1,10 %. Die Auf- fängerquote von 0,00 %. Die Aufschlüsselung nach Al- schlüsselung nach Altersgruppen ist der nachfolgenden tersgruppen ist der nachfolgenden Tabelle 5 zu entneh- Tabelle 6 zu entnehmen. men. 3
Abgeordnetenhaus Berlin – 18. Wahlperiode Drucksache 18 / 11 200 Tabelle 6 Tabelle 7 Empfänger/Empfängerinnen von Empfänger/Empfängerinnen von Leistungen der Sozialhlfe nach dem 6. Leistungen der Sozialhlfe nach dem 7. Kapitel SGB XII in Lichtenberg im Jahr Kapitel SGB XII in Lichtenberg im Jahr 2016 2016 6. Kapitel 7. Kapitel Altersgruppe 2016 Quote1) Altersgruppe 2016 Quote 1) unter 18 249 0,56% unter 18 10 0,02% 18 bis unter 25 272 1,44% 18 bis unter 25 8 0,04% 25 bis unter 55 2.100 1,62% 25 bis unter 55 269 0,21% 55 bis unter 65 370 1,05% 55 bis unter 65 431 1,22% 65 und älter 127 0,23% 65 und älter 1.816 3,27% insgesamt 3.118 1,10% insgesamt 2.534 0,90% Datenquelle: SenIAS Berlin / Berechnung: SenIAS - III D - 1) Datenquelle: SenIAS Berlin / Berechnung: SenIAS - III D - Anteil an der Bevölkeung des Einwohnerregisters an der Altersgruppe 1) Anteil an der Bevölkeung des Einwohnerregisters an der Altersgruppe 12. Wie haben sich die Ausgaben für die Hilfen zur 10. Wie haben sich die Ausgaben für die Eingliede- Pflege nach Kapitel 7 des SGB XII für den Bezirk Lich- rungshilfen von behinderten Menschen nach Kapitel 6 des tenberg im Jahr 2016 entwickelt (bitte aufgliedern nach SGB XII für den Bezirk Lichtenberg im Jahr 2016 entwi- Gesamtausgaben)? ckelt (bitte aufgliedern nach Gesamtausgaben)? Zu 12.: Im Jahr 2016 wurden im Bezirk Lichtenberg Zu 10.: Im Jahr 2016 wurden im Bezirk Lichtenberg insgesamt 24.257.243,97 Euro für Hilfen zur Pflege nach insgesamt 71.812.296,85 Euro für Eingliederungshilfen dem 7. Kapitel SGB XII ausgegeben (vgl. Tabelle 2). Im für behinderte Menschen nach dem 6. Kapitel SGB XII Verhältnis zum Vorjahr entspricht dies einer Verände- ausgegeben (vgl. Tabelle 2). Im Verhältnis zum Vorjahr rungsrate von +2,26 %. Die Daten wurden auf der Grund- entspricht dies einer Veränderungsrate von +7,40 %. Die lage des vorläufigen Haushaltsabschlusses erhoben. Daten wurden auf der Grundlage des vorläufigen Haus- haltsabschlusses erhoben. 13. Wie viele Einwohner des Bezirkes Lichtenberg waren im Jahr 2016 Empfänger von Hilfen zur Überwin- 11. Wie viele Einwohner des Bezirkes Lichtenberg dung besonderer sozialer Schwierigkeiten nach Kapitel 8 waren im Jahr 2016 Empfänger von Hilfen zur Pflege des SGB XII (bitte aufgliedern nach Gesamtanzahl und – nach Kapitel 7 des SGB XII (bitte aufgliedern nach Ge- quote sowie nach folgenden Altersgruppen: unter 18, 18 samtanzahl und –quote sowie nach folgenden Altersgrup- bis unter 25, 25 bis unter 55, 55 bis unter 65 sowie 65 und pen: unter 18, 18 bis unter 25, 25 bis unter 55, 55 bis älter)? unter 65 sowie 65 und älter)? Zu 13.: Im Jahr 2016 haben insgesamt 1.055 Einwoh- Zu 11.: Im Jahr 2016 haben insgesamt 2.534 Einwoh- nerinnen und Einwohner des Bezirks Lichtenberg Hilfen nerinnen und Einwohner des Bezirks Lichtenberg Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten zur Pflege nach dem 7. Kapitel SGB XII bezogen. Ge- nach dem 8. Kapitel SGB XII bezogen. Gemessen an der messen an der Einwohnerzahl entspricht dies einer Emp- Einwohnerzahl entspricht dies einer Empfängerquote von fängerquote von 0,90 %. Die Aufschlüsselung nach Al- 0,37 %. Die Aufschlüsselung nach Altersgruppen ist der tersgruppen ist der nachfolgenden Tabelle 7 zu entneh- nachfolgenden Tabelle 8 zu entnehmen. men. 4
Abgeordnetenhaus Berlin – 18. Wahlperiode Drucksache 18 / 11 200 Tabelle 8 Tabelle 9 Empfänger/Empfängerinnen von Empfänger/Empfängerinnen von Leistungen der Sozialhlfe nach dem 8. Leistungen der Sozialhlfe nach dem 9. Kapitel SGB XII in Lichtenberg im Jahr Kapitel SGB XII in Lichtenberg im Jahr 2016 2016 8. Kapitel 9. Kapitel 1) 1) Altersgruppe 2016 Quote Altersgruppe 2016 Quote unter 18 - 0,00% unter 18 - 0,00% 18 bis unter 25 213 1,13% 18 bis unter 25 18 0,10% 25 bis unter 55 760 0,59% 25 bis unter 55 104 0,08% 55 bis unter 65 62 0,18% 55 bis unter 65 31 0,09% 65 und älter 20 0,04% 65 und älter 55 0,10% insgesamt 1.055 0,37% insgesamt 208 0,07% Datenquelle: SenIAS Berlin / Berechnung: SenIAS - III D - Datenquelle: SenIAS Berlin / Berechnung: SenIAS - III D - 1) 1) Anteil an der Bevölkeung des Einwohnerregisters an der Altersgruppe Anteil an der Bevölkeung des Einwohnerregisters an der Altersgruppe 14. Wie haben sich die Ausgaben für die Hilfen zur 16. Wie haben sich die Ausgaben für die Hilfen in an- Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten nach deren Lebenslagen nach Kapitel 9 des SGB XII für den Kapitel 8 des SGB XII für den Bezirk Lichtenberg im Bezirk Lichtenberg im Jahr 2016 entwickelt (bitte unter- Jahr 2016 entwickelt (bitte aufgliedern nach Gesamtaus- gliedern nach Gesamtausgaben)? gaben)? Zu 16.: Im Jahr 2016 wurden im Bezirk Lichtenberg Zu 14.: Im Jahr 2016 wurden im Bezirk Lichtenberg insgesamt 318.011,74 Euro für Hilfen in anderen Lebens- insgesamt 5.445.197,94 Euro für Hilfen zur Überwindung lagen nach dem 9. Kapitel SGB XII ausgegeben (vgl. besonderer sozialer Schwierigkeiten nach dem 8. Kapitel Tabelle 2). Im Verhältnis zum Vorjahr entspricht dies SGB XII ausgegeben (vgl. Tabelle 2). Im Verhältnis zum einer Veränderungsrate von -1,55 %. Die Daten wurden Vorjahr entspricht dies einer Veränderungsrate von auf der Grundlage des vorläufigen Haushaltsabschlusses +13,86 %. Die Daten wurden auf der Grundlage des vor- erhoben. läufigen Haushaltsabschlusses erhoben. 15. Wie viele Einwohner des Bezirkes Lichtenberg 17. Wie hat sich der Anteil an armutsgefährdeten waren im Jahr 2016 Empfänger von Hilfen in anderen Einwohnern im Bezirk Lichtenberg im Jahr 2016 im Lan- Lebenslagen nach Kapitel 9 des SGB XII (bitte aufglie- desmaßstab im Vergleich zu den anderen Bezirken entwi- dern nach Gesamtanzahl und –quote sowie nach folgen- ckelt (bitte aufgliedern nach Gesamtanzahl und –quote den Altersgruppen: unter 18, 18 bis unter 25, 25 bis unter sowie nach folgenden Altersgruppen: unter 18, 18 bis 55, 55 bis unter 65 sowie 65 und älter)? unter 25, 25 bis unter 55, 55 bis unter 65 sowie 65 und älter)? Zu 15.: Im Jahr 2016 haben insgesamt 208 Einwohne- rinnen und Einwohner des Bezirks Lichtenberg Hilfen in 18. Wie hat sich der Anteil an armutsgefährdeten anderen Lebenslagen nach dem 9. Kapitel SGB XII bezo- Einwohnern im Bezirk Lichtenberg im Jahr 2016 im Bun- gen. Gemessen an der Einwohnerzahl entspricht dies einer desmaßstab im Vergleich zu den anderen Bezirken entwi- Empfängerquote von 0,07 %. Die Aufschlüsselung nach ckelt (bitte aufgliedern nach Gesamtanzahl und –quote Altersgruppen ist der nachfolgenden Tabelle 9 zu ent- sowie nach folgenden Altersgruppen: unter 18, 18 bis nehmen. unter 25, 25 bis unter 55, 55 bis unter 65 sowie 65 und älter)? 19. Wie viele Einwohner des Bezirkes Lichtenberg über 25 Jahre hatten im Jahr 2016 einen niedrigen Bil- dungsstand nach ISCED, also weder die Hochschulreife noch eine Berufsausbildung (bitte aufgliedern nach Ge- samtanzahl und –quote)? 5
Abgeordnetenhaus Berlin – 18. Wahlperiode Drucksache 18 / 11 200 21. Ab jeweils welchem bedarfsgewichteten, monatli- chen Pro-Kopf-Einkommen galten Einwohner in Berlin im Jahr 2016 als reich bzw. relativ wohlhabend (bitte den Jahreswert für die Reichtumsschwelle im Landesmaßstab angeben)? 22. Wie hat sich die Reichtumsquote im Bezirk Lich- tenberg und in den übrigen Bezirken seit dem 1.1.2012 entwickelt (bitte nach Jahren aufschlüsseln)? 23. Wie hoch war das monatliche Haushaltsnettoein- kommen der Privathaushalte im Land Berlin und den Bezirken im Jahr 2016 (bitte aufschlüsseln nach Land, Bezirken sowie folgenden Schwellenwerten: unter 900 Euro, 900 bis 1.300 Euro, 1.300 bis 1.500 Euro, 1.500 bis 2.000 Euro, 2.000 bis 2.600 Euro, 2.600 bis 3.200 Euro sowie 3.200 und mehr Euro)? Zu 17., 18., 19., 21., 22. und 23.: Nach Auskunft des Amtes für Statistik Berlin-Brandenburg liegen Daten für 2016 erst ab Mitte Juni 2017 vor. 20. Wie hat sich der Anteil der Bevölkerung im Bezirk Lichtenberg und den übrigen Bezirken im Jahr 2016 ent- wickelt, dem weniger als die Hälfte der durchschnittlichen Berliner pro-Kopf-Wohnfläche zur Verfügung steht (bitte aufgliedern nach Bezirken)? Zu 20.: Nach Auskunft des Amtes für Statistik Berlin- Brandenburg werden Daten zur Wohnsituation nur alle vier Jahre erhoben, zuletzt 2014 (vgl. Antwort auf die Frage 20 der Schriftlichen Anfrage 18/10192 vom 04. Januar 2017). Berlin, den 22. Mai 2017 In Vertretung Alexander F i s c h e r _____________________________ Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 26. Mai 2017) 6
