Beteiligung der Berliner Jobcenter am "Zukunftsprogramm Berlin-Brandenburg"
Drucksache 17 / 13 501 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Alexander Spies (PIRATEN) vom 25. März 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 26. März 2014) und Antwort Beteiligung der Berliner Jobcenter am „Zukunftsprogramm Berlin-Brandenburg“ Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre 1. Welche Maßnahmen aus dem „Zukunftsprogramm“ Schriftliche Anfrage wie folgt: der Regionaldirektion Berlin-Brandenburg der Bunde- sagentur für Arbeit setzen die Berliner Jobcenter jeweils Die Schriftliche Anfrage zum Zukunftsprogramm Ber- um (bitte eine tabellarische Übersicht)? lin-Brandenburg betrifft im überwiegenden Maße Sach- verhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit Zu 1.: In Berlin Mitte werden folgende Maßnahmen und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl be- umgesetzt: müht, Ihnen Antworten auf Ihre Fragen zukommen zu lassen und hat daher die Bundesagentur für Arbeit (BA) um eine Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurde. Hiernach ist Folgendes festzuhalten: Agentur für Arbeit Jobcenter Teilprojekt/Maßnahme Jugend in Arbeit – JiA! Jobcenter Jobcenter Jobcenter Friedrichshain- JiA!-Nr. Berlin Mitte Marzahn- Mitte Hellersdorf Kreuzberg Lichtenberg 23 Bessere Vernetzung der Akteure in Berlin am Übergang Schule - x Beruf über Schnittstelle zum schulischen Leit- und Anmeldesystem 27 Gesamtstruktur Praktika an Schulen und Lehrerfortbildungen zu x x x x x Berufsbildern 81 Früherkennung von Leistungsdefiziten und sozialpädagogischen x x x x x Bedarfen 119 Berufsfachliche Ausrichtung von abH-Maßnahmen im Land Berlin x x x x x (abH = ausbildungsbegleitenden Hilfen) 47 Effektivierung der laufenden EQ-Projekte mit den Kammern für x x x Jugendliche mit Startschwierigkeiten, z. B. Erweiterung der Palette an verfügbaren Berufsfelder in EQ (EQ = Einstiegsqualifizierung) 48 Unversorgte Bewerberinnen und Bewerber und arbeitslose Jugendli- x x x x che für EQ als wirtschaftsnahe Berufsvorbereitung gewinnen 58 Forcieren der Verknüpfung von öffentlichen Beratungs- und Unter- stützungsdienstleistungen in den Bezirken/Landkreisen 62 Vermittlungsprozesse in Ausbildung und Arbeit an der Schnittstelle x x x x x von Jobcenter und Agentur für Arbeit effektiv und effizient gestalten 70 Konzentrierte Akquise von Ausbildungsstellen in Zukunftsbran- chen/-berufen und dementsprechend aktive Orientierung und Bera- tung von ausbildungsinteressierten Jugendlichen zur Besetzung der Plätze 83 Nachbetreuung einmündender Bewerberinnen und Bewerber mit Startschwierigkeiten Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28.
Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 13 501 129 Arbeitgeber-Beratung zur Übernahme von Berufsanfängern x 131 Initiative Kontaktaufnahme zum Auszubildenden in der Berufsschule x vor Ende der Ausbildung durch den Arbeitgeberservice / Arbeitneh- merorientierter Arbeitsvermittler SGB III um Dienstleistungen Bera- tung und Vermittlung vorzustellen und frühzeitige Vermittlungsbe- mühungen einzuleiten 137 Konsequentere Umsetzung des Prinzips "Fördern und Fordern" x x x x 11 Bestehende Strukturen in den Quartieren zur Ansprache von Jugend- x lichen und Eltern nutzen 15 Ausrichtung von Förderinstrumenten auf besondere Personengruppen x (Eltern) 17 Schulveranstaltungen mit Vorbildern aus der Peer-Group 18 Verbindliche Gestaltung des Projektes zur Berufsorientierung x "Komm auf Tour" in der Schule und langfristige finanzielle Absiche- rung 33 Ausrichtung von Maßnahmen für Jugendliche auf produktionsorien- x x x x x tierte Tätigkeiten 45 Qualitäts- und Erfolgsmanagement bei BvB-Maßnahmen (BvB = x x x x Berufsvorbereitende Bildungsmaßnahmen ) 52 Unternehmerinnen und Unternehmer mit Migrationshintergrund als Vorbilder gewinnen (Berlin) 77 Mobilitätsförderung in Brandenburg 108 Aktivierung von jungen Eltern ohne Berufsabschluss u. a. durch x x x spezielle Aktivierungsmaßnahmen sowie verstärkte AG-Beratung zur Ausweitung des Angebots von Teilzeitberufsausbildungen 116 Erstellung Stärken- und Interessensprofil für Schülerinnen und Schü- ler Jobcenter Teilprojekt/Maßnahme Agentur für Arbeit Jobcenter Aktivierung Langzeitbeziehender - LZB Jobcenter Jobcenter Friedrichshain- LZB-Nr. Mitte Mitte Marzahn-Hellersdorf Kreuzberg Lichtenberg 5 Qualifizierungsbedarf identifizieren und decken x x x 8 Durchführung hochwertiges Profiling x x x 13 Geeignete und ganzheitliche Kontaktdichte realisieren x x x x 38 Verstärkung der bewerberorientierten Vermittlung und gezieltere x x x x Zusammenarbeit mit dem Arbeitgeberservice 57 Berufskundliches Wissen und Branchenkenntnisse verbreitern x x x x 59 Informationsfluss im Vermittlungsprozess verbessern - welche Er- x x x x gebnisse haben Vermittlungsvorschläge? 62 Bedarfsgerechten Maßnahmeeinsatz sicherstellen x x x x 10 Steuerungsprozess für Leistungen nach § 16a SGB II (Kommunale x Eingliederungsleistungen) implementieren 11 Schnellen Zugang zu Leistungen nach § 16a SGB II (Kommunale x Eingliederungsleistungen) schaffen 12 Betreuung von KundInnen mit Motivationsschwächen in gesonderten x x Teams mit speziell geschulten Mitarbeitern 17 Einladung zu Randzeiten 18 Angebot von Maßnahmen mit flexiblem Zeitfenster und Netto- x x x Verweildauer 20 Zugang zu bedarfsgerechten Angeboten für Kinderbetreuung sicher- x x stellen 21 Umsetzung flexibler Arbeitszeitmodelle und einer verlässlichen x x x x Arbeitszeitplanung 26 Zusammenarbeit der Integrationsfachkräfte mit dem Ärztlichen x x Dienst/ Berufspsychologischer Service stärken 36 Ausbau der präventiven Maßnahmen zur physischen und psychi- x schen Gesunderhaltung 39 Erweiterung der Kontaktmöglichkeiten zwischen Jobcenter und x x Arbeitgebern 2
Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 13 501 46 Umwandlung geringfügiger Beschäftigung in sozialversicherungs- x x x pflichtige Beschäftigung 53 Beratung und Betreuung von NeugründerInnen x x x 54 Enge Begleitung von Bestandsselbständigen und ggf. Einleitung von x x x Ausstiegsszenarien 55 Prüfung und Beurteilung der Anlage "Erklärung zum Einkommen x x x x aus selbständiger Tätigkeit" 58 Ganzheitlicher Ansatz der Beratung sowie Entwicklung und Betreu- x ung arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen in Wohngebieten mit kom- plexen Problemlagen 61 Familienorientierten Ansatz in Beratung und Vermittlung stärker umsetzen Z1 Langzeitbezug - Vermeidung von Übertritten x x x Z2 Sicherung Fachkräftepotenzial - Erstausbildung für junge Erwachse- x x x x ne von 25 bis unter 35 Jahren In Berlin Süd werden folgende Maßnahmen umgesetzt: Agentur für Arbeit Jobcenter Jobcenter Teilprojekt/Maßnahme Jobcenter Jugend in Arbeit – JiA! Jobcenter JiA!-Nr. Berlin Süd Steglitz-Zehlendorf Treptow-Köpenick Tempelhof- Neukölln Schöneberg 23 Bessere Vernetzung der Akteure in Berlin am Übergang Schule - x Beruf über Schnittstelle zum schulischen Leit- und Anmeldesystem 27 Gesamtstruktur Praktika an Schulen und Lehrerfortbildungen zu x x x x x Berufsbildern 81 Früherkennung von Leistungsdefiziten und sozialpädagogischen x x x x x Bedarfen 119 Berufsfachliche Ausrichtung von abH-Maßnahmen im Land Berlin x x x x x (abH = ausbildungsbegleitenden Hilfen) 47 Effektivierung der laufenden EQ-Projekte mit den Kammern für x x x x x Jugendliche mit Startschwierigkeiten, z. B. Erweiterung der Palette an verfügbaren Berufsfelder in EQ (EQ = Einstiegsqualifizierung) 48 Unversorgte Bewerberinnen und Bewerber und arbeitslose Jugendli- x x x x x che für EQ als wirtschaftsnahe Berufsvorbereitung gewinnen 58 Forcieren der Verknüpfung von öffentlichen Beratungs- und Unter- x x x x x stützungsdienstleistungen in den Bezirken/Landkreisen 62 Vermittlungsprozesse in Ausbildung und Arbeit an der Schnittstelle x x x x x von Jobcenter und Agentur für Arbeit effektiv und effizient gestalten 70 Konzentrierte Akquise von Ausbildungsstellen in Zukunftsbran- x x x x x chen/-berufen und dementsprechend aktive Orientierung und Bera- tung von ausbildungsinteressierten Jugendlichen zur Besetzung der Plätze 83 Nachbetreuung einmündender Bewerberinnen und Bewerber mit Startschwierigkeiten 129 Arbeitgeber-Beratung zur Übernahme von Berufsanfängern x x x x x 131 Initiative Kontaktaufnahme zum Auszubildenden in der Berufsschule vor Ende der Ausbildung durch den Arbeitgeberservice / Arbeitneh- merorientierter Arbeitsvermittler SGB III um Dienstleistungen Bera- tung und Vermittlung vorzustellen und frühzeitige Vermittlungsbe- mühungen einzuleiten 137 Konsequentere Umsetzung des Prinzips "Fördern und Fordern" x x x x 11 Bestehende Strukturen in den Quartieren zur Ansprache von Jugend- x x x x lichen und Eltern nutzen 15 Ausrichtung von Förderinstrumenten auf besondere Personengruppen x x x (Eltern) 17 Schulveranstaltungen mit Vorbildern aus der Peer-Group x x x 18 Verbindliche Gestaltung des Projektes zur Berufsorientierung x "Komm auf Tour" in der Schule und langfristige finanzielle Absiche- rung 3
Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 13 501 33 Ausrichtung von Maßnahmen für Jugendliche auf produktionsorien- tierte Tätigkeiten 45 Qualitäts- und Erfolgsmanagement bei BvB-Maßnahmen (BvB = x Berufsvorbereitende Bildungsmaßnahmen ) 52 Unternehmerinnen und Unternehmer mit Migrationshintergrund als x x x x Vorbilder gewinnen (Berlin) 77 Mobilitätsförderung in Brandenburg 108 Aktivierung von jungen Eltern ohne Berufsabschluss u. a. durch x x x x spezielle Aktivierungsmaßnahmen sowie verstärkte AG-Beratung zur Ausweitung des Angebots von Teilzeitberufsausbildungen 116 Erstellung Stärken- und Interessensprofil für Schülerinnen und Schü- ler Agentur für Arbeit Jobcenter Jobcenter Teilprojekt/Maßnahme Jobcenter Aktivierung Langzeitbeziehender - LZB Jobcenter LZB-Nr. Berlin Süd Steglitz-Zehlendorf Treptow-Köpenick Tempelhof- Neukölln Schöneberg 5 Qualifizierungsbedarf identifizieren und decken x x x x 8 Durchführung hochwertiges Profiling x x x x 13 Geeignete und ganzheitliche Kontaktdichte realisieren x x x x 38 Verstärkung der bewerberorientierten Vermittlung und gezieltere x x x x Zusammenarbeit mit dem Arbeitgeberservice 57 Berufskundliches Wissen und Branchenkenntnisse verbreitern x x x x 59 Informationsfluss im Vermittlungsprozess verbessern - welche Er- x x x gebnisse haben Vermittlungsvorschläge? 62 Bedarfsgerechten Maßnahmeeinsatz sicherstellen x x x x 10 Steuerungsprozess für Leistungen nach § 16a SGB II (Kommunale x x x x Eingliederungsleistungen) implementieren 11 Schnellen Zugang zu Leistungen nach § 16a SGB II (Kommunale x x x x Eingliederungsleistungen) schaffen 12 Betreuung von KundInnen mit Motivationsschwächen in gesonderten x x x Teams mit speziell geschulten Mitarbeitern 17 Einladung zu Randzeiten x x x 18 Angebot von Maßnahmen mit flexiblem Zeitfenster und Netto- x x x x Verweildauer 20 Zugang zu bedarfsgerechten Angeboten für Kinderbetreuung sicher- x x x x stellen 21 Umsetzung flexibler Arbeitszeitmodelle und einer verlässlichen x x x x Arbeitszeitplanung 26 Zusammenarbeit der Integrationsfachkräfte mit dem Ärztlichen x x x x Dienst/ Berufspsychologischer Service stärken 36 Ausbau der präventiven Maßnahmen zur physischen und psychi- x x x schen Gesunderhaltung 39 Erweiterung der Kontaktmöglichkeiten zwischen Jobcenter und x x x x Arbeitgebern 46 Umwandlung geringfügiger Beschäftigung in sozialversicherungs- x x x x pflichtige Beschäftigung 53 Beratung und Betreuung von NeugründerInnen x x 54 Enge Begleitung von Bestandsselbständigen und ggf. Einleitung von x x x x Ausstiegsszenarien 55 Prüfung und Beurteilung der Anlage "Erklärung zum Einkommen x x x x aus selbständiger Tätigkeit" 58 Ganzheitlicher Ansatz der Beratung sowie Entwicklung und Betreu- x x ung arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen in Wohngebieten mit kom- plexen Problemlagen 61 Familienorientierten Ansatz in Beratung und Vermittlung stärker x x umsetzen Z1 Langzeitbezug - Vermeidung von Übertritten x x x Z2 Sicherung Fachkräftepotenzial - Erstausbildung für junge Erwachse- x x x x ne von 25 bis unter 35 Jahren 4
Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 13 501 In Berlin Nord werden folgende Maßnahmen umge- setzt: Agentur für Arbeit Jobcenter Teilprojekt/Maßnahme Jobcenter Jugend in Arbeit – JiA! Jobcenter Jobcenter Charlottenburg- JiA!-Nr. Berlin Mitte Spandau Pankow Reinickendorf Wilmersdorf 23 Bessere Vernetzung der Akteure in Berlin am Übergang Schule - x Beruf über Schnittstelle zum schulischen Leit- und Anmeldesystem 27 Gesamtstruktur Praktika an Schulen und Lehrerfortbildungen zu x x x x x Berufsbildern 81 Früherkennung von Leistungsdefiziten und sozialpädagogischen x x x x x Bedarfen 119 Berufsfachliche Ausrichtung von abH-Maßnahmen im Land Berlin x x x x x (abH = ausbildungsbegleitenden Hilfen) 47 Effektivierung der laufenden EQ-Projekte mit den Kammern für x x x x x Jugendliche mit Startschwierigkeiten, z. B. Erweiterung der Palette an verfügbaren Berufsfelder in EQ (EQ = Einstiegsqualifizierung) 48 Unversorgte Bewerberinnen und Bewerber und arbeitslose Jugendli- x x x x x che für EQ als wirtschaftsnahe Berufsvorbereitung gewinnen 58 Forcieren der Verknüpfung von öffentlichen Beratungs- und Unter- x x x x x stützungsdienstleistungen in den Bezirken/Landkreisen 62 Vermittlungsprozesse in Ausbildung und Arbeit an der Schnittstelle x x x x x von Jobcenter und Agentur für Arbeit effektiv und effizient gestalten 70 Konzentrierte Akquise von Ausbildungsstellen in Zukunftsbran- x x x x x chen/-berufen und dementsprechend aktive Orientierung und Bera- tung von ausbildungsinteressierten Jugendlichen zur Besetzung der Plätze 83 Nachbetreuung einmündender Bewerberinnen und Bewerber mit x x x x x Startschwierigkeiten 129 Arbeitgeber-Beratung zur Übernahme von Berufsanfängern x x x x x 131 Initiative Kontaktaufnahme zum Auszubildenden in der Berufsschule x x x x x vor Ende der Ausbildung durch den Arbeitgeberservice / Arbeitneh- merorientierter Arbeitsvermittler SGB III um Dienstleistungen Bera- tung und Vermittlung vorzustellen und frühzeitige Vermittlungsbe- mühungen einzuleiten 137 Konsequentere Umsetzung des Prinzips "Fördern und Fordern" x x x x x 11 Bestehende Strukturen in den Quartieren zur Ansprache von Jugend- x x x lichen und Eltern nutzen 15 Ausrichtung von Förderinstrumenten auf besondere Personengruppen x x x (Eltern) 17 Schulveranstaltungen mit Vorbildern aus der Peer-Group x 18 Verbindliche Gestaltung des Projektes zur Berufsorientierung x "Komm auf Tour" in der Schule und langfristige finanzielle Absiche- rung 33 Ausrichtung von Maßnahmen für Jugendliche auf produktionsorien- tierte Tätigkeiten 45 Qualitäts- und Erfolgsmanagement bei BvB-Maßnahmen (BvB = x Berufsvorbereitende Bildungsmaßnahmen ) 52 Unternehmerinnen und Unternehmer mit Migrationshintergrund als Vorbilder gewinnen (Berlin) 77 Mobilitätsförderung in Brandenburg 108 Aktivierung von jungen Eltern ohne Berufsabschluss u. a. durch x x spezielle Aktivierungsmaßnahmen sowie verstärkte AG-Beratung zur Ausweitung des Angebots von Teilzeitberufsausbildungen 116 Erstellung Stärken- und Interessensprofil für Schülerinnen und Schü- x ler 5
Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 13 501 Agentur für Arbeit Jobcenter Jobcenter Teilprojekt/Maßnahme Charlottenburg- Aktivierung Langzeitbeziehender - LZB Jobcenter Jobcenter LZB-Nr. Berlin Mitte Spandau Pankow Reinickendorf Wilmersdorf 5 Qualifizierungsbedarf identifizieren und decken x x x x 8 Durchführung hochwertiges Profiling x x x x 13 Geeignete und ganzheitliche Kontaktdichte realisieren x x x x 38 Verstärkung der bewerberorientierten Vermittlung und gezieltere x x x x Zusammenarbeit mit dem Arbeitgeberservice 57 Berufskundliches Wissen und Branchenkenntnisse verbreitern x x x x 59 Informationsfluss im Vermittlungsprozess verbessern - welche Er- x x x x gebnisse haben Vermittlungsvorschläge? 62 Bedarfsgerechten Maßnahmeeinsatz sicherstellen x x x x 10 Steuerungsprozess für Leistungen nach § 16a SGB II (Kommunale x x x x Eingliederungsleistungen) implementieren 11 Schnellen Zugang zu Leistungen nach § 16a SGB II (Kommunale x x x x Eingliederungsleistungen) schaffen 12 Betreuung von KundInnen mit Motivationsschwächen in gesonderten Teams mit speziell geschulten Mitarbeitern 17 Einladung zu Randzeiten 18 Angebot von Maßnahmen mit flexiblem Zeitfenster und Netto- x x x Verweildauer 20 Zugang zu bedarfsgerechten Angeboten für Kinderbetreuung sicher- x x x x stellen 21 Umsetzung flexibler Arbeitszeitmodelle und einer verlässlichen x x Arbeitszeitplanung 26 Zusammenarbeit der Integrationsfachkräfte mit dem Ärztlichen x x Dienst/ Berufspsychologischer Service stärken 36 Ausbau der präventiven Maßnahmen zur physischen und psychi- schen Gesunderhaltung 39 Erweiterung der Kontaktmöglichkeiten zwischen Jobcenter und x x x Arbeitgebern 46 Umwandlung geringfügiger Beschäftigung in sozialversicherungs- x x x x pflichtige Beschäftigung 53 Beratung und Betreuung von NeugründerInnen x x x x 54 Enge Begleitung von Bestandsselbständigen und ggf. Einleitung von x x x x Ausstiegsszenarien 55 Prüfung und Beurteilung der Anlage "Erklärung zum Einkommen x x x x aus selbständiger Tätigkeit" 58 Ganzheitlicher Ansatz der Beratung sowie Entwicklung und Betreu- x x ung arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen in Wohngebieten mit kom- plexen Problemlagen 61 Familienorientierten Ansatz in Beratung und Vermittlung stärker x umsetzen Z1 Langzeitbezug - Vermeidung von Übertritten x x x x Z2 Sicherung Fachkräftepotenzial - Erstausbildung für junge Erwachse- x x x ne von 25 bis unter 35 Jahren 6
Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 13 501 2. Wie lang ist die Laufzeit des „Zukunftsprogramms Berlin-Brandenburg“? Zu 2.: Grundsätzlich läuft das Zukunftsprogramm bis zum Ende des Jahres 2015. In Abhängigkeit zur Umset- zungsqualität behält sich die BA vor, es gegebenenfalls aber auch zu verlängern. 3. Inwiefern haben die Ziele aus dem „Zukunftspro- gramm Berlin-Brandenburg“ Einzug in die Zielvereinba- rungen mit den Berliner Jobcentern gefunden? Zu 3.: Die unter der Beantwortung der Frage 1 ge- nannten Maßnahmen und Projekte des Zukunftspro- gramms dienen dazu, die gesetzlichen Ziele gemäß § 48b Absatz 3 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (Verrin- gerung der Hilfebedürftigkeit, Verbesserung der Integra- tion in Erwerbstätigkeit und Vermeidung von langfristi- gem Leistungsbezug) zu erfüllen. Berlin, den 9. April 2014 In Vertretung Boris Velter Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 11. Apr. 2014) 7
