Schwimmbäder in Berlin und (k)ein Freibad für Marzahn-Hellersdorf
Drucksache 18 / 20 262 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Sven Kohlmeier (SPD) vom 16. Juli 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 16. Juli 2019) zum Thema: Schwimmbäder in Berlin und (k)ein Freibad für Marzahn-Hellersdorf und Antwort vom 26. Juli 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 01. Aug. 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28.
Senatsverwaltung für Inneres und Sport Herrn Abgeordneten Sven Kohlmeier (SPD) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/20262 vom 16.07.2019 über Schwimmbäder in Berlin und (k)ein Freibad für Marzahn-Hellersdorf ----------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht allein aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er war gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und bat die Berliner Bäder-Betriebe (BBB) sowie die Bezirke um Stellungnahmen, die in die Beantwortung eingeflossen sind. 1. Wie viele Schwimmhallen, Kombibäder sowie Frei- und Sommerbäder sind derzeitig in Berlin in Betrieb (Aufschlüsselung nach Bezirk und Art des Bades)? 2. Wie viele der Berliner Schwimmhallen, Kombibäder sowie Frei- und Sommerbäder werden momen- tan saniert (Aufschlüsselung nach Bezirk und Art des Bades)? 3. Welche Berliner Schwimmhallen, Kombibäder sowie Frei- und Sommerbäder müssen darüber hin- aus saniert werden (Aufschlüsselung nach Bezirk und Art des Bades)? 4. Wann werden die sanierungsbedürftigen Berliner Schwimmhallen, Kombibäder sowie Frei- und Sommerbäder saniert (Aufschlüsselung nach Bezirk und Art des Bades)? Zu 1. bis 4.: Hierzu wird auf die beigefügte Anlage verwiesen. Darüber hinaus befindet sich im Be- zirk Marzahn-Hellersdorf noch die Schwimmhalle im Freizeitforum Marzahn, das vom Bezirks Marzahn-Hellersdorf betrieben und derzeit saniert wird. Das Baerwaldbad ak- tuell in der Zuständigkeit des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg ist seit 2017 für den Badbetrieb gesperrt. Über den Zeitpunkt einer eventuellen Sanierung können zum derzeitigen Stand noch keine verbindlichen Aussagen getroffen werden. 5. Wie teuer ist die Sanierung aller sanierungsbedürftigen Berliner Schwimmhallen, Kombibäder sowie Frei- und Sommerbäder (Aufschlüsselung nach Bezirk und Art des Bades)? Seite 1 von 4
Zu 5.: Mit Sach- und Kenntnisstand vom 31.12.2018 beziffern die BBB den Investitionsbedarf für die Bäder, die im Eigentum der BBB Infrastruktur GmbH & Co. KG und des Landes Berlin stehen auf rund 241 Mio. Euro. Die Kosten für die Sanierung der Schwimmhalle im Freizeitforum Marzahn werden mit rund 1 Mio. € beziffert. Über die Höhe der Kosten für die mögliche Sanierung des Baerwaldbades kann derzeit keine Aussage getroffen werden. 6. Wie viele Schwimmhallen, Kombibäder sowie Frei- und Sommerbäder sollen in Berlin zusätzlich errichtet werden (Aufschlüsselung nach Bezirk und Art des Bades)? Zu 6.: Nach derzeitigem Stand ist die Errichtung eines Multifunktionsbades am Standort des Sommerbades Pankow und auf dem Grundstück des heutigen Kombibades Marien- dorf vorgesehen. Das Multifunktionsbad Mariendorf wird das derzeit bestehende Kom- bibad ersetzen, in Pankow wird der Neubau neben dem Sommerbad errichtet. Auf dem Gelände des Stadtbades Tiergarten ist ein zusätzliches Außenbecken vorge- sehen und im Sommerbad Kreuzberg (Prinzenbad) die Errichtung einer temporären Leichtbauhalle. Das Kombibad Seestraße erhält eine temporäre Überdachung des Außenbeckens mit einer Traglufthalle. 7. Wie teuer wird die Errichtung der zusätzlichen Schwimmhallen, Kombibäder sowie Frei- und Som- merbäder sein (Aufschlüsselung nach Bezirk und Art des Bades)? Zu 7.: Zum derzeitigen Sach- und Kenntnisstand werden für die Errichtung des Multifunkti- onsbads Pankow 41,9 Mio. € und für das Kombibad Mariendorf 43,6 Mio. € veran- schlagt. Für das Interimsbad im Sommerbad Kreuzberg (Prinzenbad) sind rund 2 Mio. €, für die Überdachung des Außenbeckens im Kombibad Seestraße rund 1 Mio. € und für das Außenbecken im Stadtbad Tiergarten rund 3 Mio. € vorgesehen. 8. Wie stellt der Senat sicher, dass die Eintrittspreise für alle Bürgerinnen und Bürger bezahlbar blei- ben? Zu 8.: Bereits bei der letzten Änderung der Tarifsatzung zum 01.02.2018 hat der Senat da- rauf Wert gelegt, dass die angebotenen Tarife sozial ausgewogen sind. Der Eintritts- preis beträgt bei etwa für die Hälfte der Öffnungszeiten 3,50 Euro, sonst 5,50 Euro. Darüber hinaus gibt es weiterhin den günstigen 2,00 Euro-Sozialtarif. 9. Wie stellt der Senat sicher, dass alle Bürgerinnen und Bürger Zugang zu einem nahegelegenen Schwimmbad haben? Zu 9.: Die BBB sind bemüht, bei den erforderlichen Sanierungsarbeiten – soweit möglich – regionale Belange zu berücksichtigen. Es ist allerdings nicht auszuschließen, dass es aufgrund der Sanierungsarbeiten zu Einschränkungen im Badebetrieb kommen wird. Diese sind nicht gänzlich vermeidbar, um für die Zukunft funktionstüchtige Bäder zur Verfügung zu stellen. Seite 2 von 4
10. Was ist der aktuelle Stand zum Bau einer Anlage für Demenzkranke am ehemaligen Kaulsdorfer „Wernerbad“? Zu 10.: Es ist nach wie vor vorgesehen, einen Verkauf des Grundstücks des ehemaligen Frei- bades Wernersee zum Zwecke der Errichtung einer Wohneinrichtung für Demenz- kranke vorzunehmen. Für die Entwicklung einer Wohnanlage für pflegebedürftige Personen, zu denen auch Demenzkranke gehören, wurde der Bebauungsplan 10-83 eingeleitet. Der Bebauungsplan hat nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) öffent- lich ausgelegen und die Festsetzung wurde vorbereitet. Ein Konzeptverfahren für den Standort wurde eingeleitet. Die Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) - beauftragt als Geschäftsbesorge- rin mit der Vermarktung für die Grundstückseigentümerin, die BBB Infrastruktur GmbH & Co. KG - hatte das Konzeptverfahren im Juli 2018 mangels zuschlagsfähiger Ange- bote aufgehoben. Zu diesem Zeitpunkt gab es in dem Konzeptverfahren nur noch ei- nen Bieter, der aus formalen Gründen ausgeschlossen werden musste. Das Grund- stück soll dauerhaft einer sozialgerechten Nutzung zugeführt werden. Dementspre- chend wird derzeit geprüft, ob eine landeseigene Gesellschaft die geplante Nutzung umsetzt und VIVANTES die Anlage betreiben kann. In diesem Zusammenhang wird ebenfalls die Festsetzung einer öffentlichen Grünfläche geprüft. 11. Gibt es Bestrebungen, ein neues Schwimm-, Kombi- oder Freibad in Marzahn-Hellersdorf zu errich- ten? 13. Wenn ja: 13 a: Welche Planungen oder Überlegungen gibt es für ein Freibad in Marzahn-Hellersdorf? 13 b: Wie ist der aktuelle Stand für ein Freibad in Marzahn-Hellersdorf? 13 c: Welche Standorte kommen für ein Freibad realistischerweise in Betracht? 13 d: Wurde bereits eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben? Zu 11. und 13 a-d: Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf hat nach mehrjährigen, wiederholten Bemühun- gen - auch unter Einbeziehung der BBB - im Jahr 2018 erneut die Errichtung eines Freibades als wesentlichen Beitrag eines wachsenden, attraktiven Wohnorts mit hoher Dringlichkeit definiert und hierzu insgesamt 20 Standorte durch die Fachämter des Bezirksamts hinsichtlich ihrer Eignung prüfen lassen. Diese Prüfung ergab sechs „bedingt geeignete“ Standorte, die mit Modifizierungen durch eine überfraktionelle Arbeitsgruppe der Bezirksverordnetenversammlung dem Bezirksamt zur Erarbeitung von Machbarkeitsstudien übertragen wurde. - Alt-Biesdorf / Biesdorfer Friedhofsweg - Golliner Str. 4 / Kemberger Str. - Fläche am U-Bhf. Hönow nördlich Böhlener Str. - Biesdorfer Baggersee (Badeschiff), nördlich Debenzer Str. - Erweiterung des Kinderbades Platsch (Bürgerpark südlich Max-Herrmann-Str.) - Gärten der Welt (gesamte Fläche einschließlich Wuhletal) 12. Wenn nein: 12 a: Warum nicht? Zu 12 a.: Entfällt. 12 b: Wie erklärt der Senat den BürgerInnen in Marzahn-Hellersdorf, dass diese weiterhin über kein Freibad verfügen? Seite 3 von 4
Zu 12 b.: Insgesamt verfügt Berlin mit 18 Sommerbädern (inklusive Kombibäder) und 10 Frei- bädern über eine gute Bäderinfrastruktur, auch wenn die Bäder nicht gleichmäßig auf die einzelnen Bezirke verteilt sind. Grundsätzlich ist bei jeglicher Entwicklung von Bä- derstandorten (Reaktivierung, Erweiterung oder Neubau) eine Bereitstellung der ent- sprechenden Finanzmittel erforderlich. Konkret ist zunächst der Neubau von zwei Multifunktionsbädern an den Standorten Pankow und Mariendorf geplant. Nach Um- setzung der ersten Pilotprojekte sieht das Konzept eine Prüfung weiterer konkreter Standorte für einen Neubau von Schwimmbädern vor. Hiernach sei es optimal, die Entwicklung von insgesamt vier Standorten in Berlin voranzutreiben (jeweils zwei in den östlichen und westlichen Bezirken). Die jeweilige Machbarkeit sei zuvor zu unter- suchen und die Entwicklungsperspektiven der einzelnen Standorte dabei zu beachten. 14. Ist der Beantwortung von Seiten des Senats noch etwas hinzuzufügen? Zu 14.: Nein. Berlin, den 26. Juli 2019 In Vertretung Torsten Akmann Senatsverwaltung für Inneres und Sport Seite 4 von 4
Anlage Frage 2: Zur Zeit in Frage 3: Frage 4 : Sanierung bzw. Sanierungsbedürftige Die mittelfristigen Frage 1: Badübersicht mit Angabe der jeweiligen Bezirke Sanierungsbeginn in Bäder (ggf. nur in Sanierungsplanungen 2019 Teilbereichen), die im werden stets an aktuelle aktuellen 10 Jahres- Erkenntnisse und Investitionsplan Bedarfe angepasst, berücksichtigt sind: deshalb hier nur die Bad Badbezeichnung Bezirk Darstellung der Nr. Maßnahmen, die 2020 beginnen 01 Stadtbad Mitte Mitte x x 02 Schwimmhalle Fischerinsel Mitte 03 Kinderbad Monbijou Mitte 04 Stadtbad Tiergarten Mitte x x 07 Sommerbad Humboldthain Mitte x x 08 Strandbad Plötzensee (verpachtet) Mitte 09 Kombibad Seestraße Mitte x 11 Schwimmhalle Thomas-Mann-Str. Pankow 12 Schwimmhalle Ernst-Thälmann-Park Pankow x x 14 Schwimmhalle Holzmarktstraße (außer Betrieb) Friedrichshain-Kreuzberg x (Ersatz-Neubau) 15 Stadtbad Bad am Spreewaldplatz Friedrichshain-Kreuzberg x x 17 Sommerbad Kreuzberg Friedrichshain-Kreuzberg x x 18 Stadtbad Schöneberg Tempelhof-Schöneberg x (Teilmaßnahme) x x 19 Schwimmhalle Sport- und Lehrschwimmhalle Schöneberg Tempelhof-Schöneberg Planungsleistungen x x 20 Strandbad Jungfernheide (verpachtet) Charlottenburg-Wilmersdorf 21 Stadtbad Charlottenburg -Alte Halle- Charlottenburg-Wilmersdorf x x 22 Stadtbad Charlottenburg -Neue Halle- Charlottenburg-Wilmersdorf Planungsleistungen x Planungsleistungen 23 Schwimmhalle Forumbad Olympiastadion* Charlottenburg-Wilmersdorf 24 Sommerbad Olympiastadion* Charlottenburg-Wilmersdorf 26 Stadtbad Spandau Nord Spandau 27 Sommerbad Staaken-West Spandau 28 Kombibad Spandau Süd Spandau x (Sommerbad) 29 Stadtbad Wilmersdorf I Charlottenburg-Wilmersdorf x x 30 Stadtbad Wilmersdorf II Charlottenburg-Wilmersdorf 31 Sommerbad Wilmersdorf Charlottenburg-Wilmersdorf x x 32 Strandbd Halensee (verpachtet) Charlottenburg-Wilmersdorf 34 Schwimmhalle Hüttenweg Steglitz-Zehlendorf x x 35 Strandbad Wannsee* Steglitz-Zehlendorf 36 Stadtbad Paracelsus-Bad Reinickendorf x x 38 Stadtbad Märkisches Viertel Reinickendorf x x 39 Srandbad Lübars (verpachtet) Reinickendorf Tegeler See (zzt außer Betrieb, 40 Strandbad Ausschreibungsverfahren läuft) Reinickendorf 42 Stadtbad Lankwitz Steglitz-Zehlendorf x x 43 Schwimmhalle Finkensteinallee Lichterfelde (verpachet mit Steglitz-Zehlendorf 44 Sommerbad Saunalandschaft) Steglitz-Zehlendorf
45 Sommerbad Am Insulaner Steglitz-Zehlendorf 46 Stadtbad Tempelhof Tempelhof-Schöneberg x Kombibad Mariendorf Tempelhof-Schöneberg Ersatz durch Neubau eines 47 Multifunktionsbades 48 Sommerbad Mariendorf Tempelhof-Schöneberg x x 49 Stadtbad Neukölln Neukölln x x 50 Sportbad Britz (zur Erbpacht vorgesehen) Neukölln 51 Sommerbad Neukölln Neukölln x x 52 Kombibad Gropiusstadt Neukölln 54 Schwimmhalle Baumschulenweg Treptow-Köpenick x x 56 Strandbad Friedrichshagen (verpachtet) Treptow-Köpenick 58 Strandbad Wendenschloß (verpachtet) Treptow-Köpenick 59 Strandbad Grünau (verpachtet) Treptow-Köpenick 60 Schwimmhalle Kleine Schwimmhalle Wuhlheide Treptow-Köpenick 61 Schwimmhalle Allendeviertel Treptow-Köpenick 62 Sommerbad Wuhlheide Treptow-Köpenick x 64 Schwimmhalle Sewanstraße Lichtenberg x 65 Schwimmhalle Anton-Saefkow-Platz Lichtenberg 67 Strandbad Am weißen See (verpachtet) Pankow 68 Schwimmhalle Buch Pankow x x Sommerbad Pankow Pankow (neben dem Sommerbad) Errichtung eines Multifunktionsbades am 70 Badstandort 71 Schwimmhalle Helmut Behrendt Marzahn-Hellersdorf x x 72 Kinderbad Marzahn (Platsch) Marzahn-Hellersdorf 73 Strandbad Orankesee (verpachtet) Lichtenberg 74 Schwimmhalle Zingster Straße Lichtenberg x 75 Schwimmhalle Sportforum Hohenschönhausen* Lichtenberg 76 Schwimmhalle Kaulsdorf Marzahn-Hellersdorf Schwimmhalle Schwimm- u. Sprunghalle (SSE)* Pankow Sanierungsarbeiten in 79 Wettkampfhalle * landeseigene Bäderliegenschaft, Kosten für Instandsetzung und Sanierung werden durch das Land getragen
