Zielvereinbarungen der Berliner Jobcenter: Verfahren, Umsetzung und Inhalte 2012
Anlage 2 zur KA 12324 Lokale Ziele neben KdU- Controlling Jobcenter: Tempelhof- Schöneberg lokales Ziel Zielwert Vereinbarungspartner 846 zusätzliche Integrationen in den Agentur für Arbeit Berlin Verbesserung Integration (BJO) BJO Teams Süd Anzahl 676 Bewerber Agentur für Arbeit Berlin Erfolgreicher Berufseinstieg (Orientierungsgröße) Süd Index Prozessqualität Jahresfortschrittwert (JFW) auf Agentur für Arbeit Berlin Prozessqualität 100% Süd Bestand Widersprüche über 3 Agentur für Arbeit Berlin Prozessqualität Monate = 0 Süd Stattgabequote vermeidbare Agentur für Arbeit Berlin Ergebnisqualität Stattgaben 10 % Süd Jobcenter: Charlottenburg- Wilmersdorf lokales Ziel Zielwert Vereinbarungspartner Agentur für Arbeit Berlin Integration von Alleinerziehende Verbesserung der Integrationsquote Nord Jahresfortschrittwert (JFW) auf Agentur für Arbeit Berlin Optimierung der Prozesse 100% Nord Widersruchsbearbeitung und Stattgabe von mind. 90% aller Widersprüche innerhalb 3 Monate ; Quote der vermeidbaren Stattgaben ist mindestens unter 20% zu senken. Eine Annäherung an den Zielwert Agentur für Arbeit Berlin Widerspruchsbearbeitung von 10% soll angestrebt werden. Nord Erhöhung der Erfolgsquote Klagen von mindestens 60% soll erreicht Agentur für Arbeit Berlin Erhöhung der Erfolgsquopte Klagen werden Nord Annäherung an die Eingliederungsquoten des SGB III für die Instrumente Förderung berufliche Weiterbildung (FbW) 40%, Maßnahmen zur Aktivierung Verbesserung der Wirtschaftlichkeit und beruflichen Eingliederung und Wirksamkeit der eingesetzten (MAbE) 35% und außerbetriebliche Agentur für Arbeit Berlin Mittel Berufsausbildung (BaE) 30%. Nord 2
Anlage 2 zur KA 12324 Lokale Ziele neben KdU- Controlling Jobcenter: Reinickendorf lokales Ziel Zielwert Vereinbarungspartner Agentur für Arbeit Berlin Integration von Alleinerziehende Verbesserungqder Integrationsquote Nord g Optimierung der Prozesse Jahresfortschrittwert (JFW) auf Nord Widersruchsbearbeitung und Stattgabe von mind. 90% aller Widersprüche innerhalb 3 Monate ; Quote der vermeidbaren Stattgaben Agentur für Arbeit Berlin Widerspruchsbearbeitung ist mindestens unter 20% zu senken. Nord Erhöhung der Erfolgsquote Klagen von mindestens 60% soll erreicht Agentur für Arbeit Berlin Erhöhung der Erfolgsquote Klagen werden Nord Annäherung an die Verbesserung der Wirtschaftlichkeit Eingliederungsquoten des SGB III für und Wirksamkeit der eingesetzten die Instrumente FbW 40%, MAbE Agentur für Arbeit Berlin Mittel 35% und BaE 30%. Nord Jobcenter: Pankow lokales Ziel Zielwert Vereinbarungspartner Agentur für Arbeit Berlin Integration von Alleinerziehende Verbesserung der Integrationsquote Nord Index Prozessqualität Jahresfortschrittwert (JFW) auf Agentur für Arbeit Berlin Optimierung der Prozesse mind. 100% Nord Widersruchsbearbeitung und Stattgabe von mind. 90% aller Widersprüche innerhalb 3 Monate ; Quote der vermeidbaren Stattgaben ist mindestens unter 15% zu senken. Eine Annäherung an den Zielwert Agentur für Arbeit Berlin Widerspruchsbearbeitung von 10% soll angestrebt werrden. Nord Erhöhung der Erfolgsquote Klagen von mindestens 60% soll erreicht Agentur für Arbeit Berlin Erhöhung der Erfolgsquote Klagen werden Nord Annäherung an die Verbesserung der Wirtschaftlichkeit Eingliederungsquoten des SGB III für und Wirksamkeit der eingesetzten die Instrumente FbW 40%, MAbE Agentur für Arbeit Berlin Mittel 35% und BaE 30%. Nord 3
Anlage 2 zur KA 12324 Lokale Ziele neben KdU- Controlling Jobcenter: Spandau lokales Ziel Zielwert Vereinbarungspartner Agentur für Arbeit Berlin Integration von Alleinerziehende Verbesserung der Integrationsquote Index Prozessqualität Nord Jahresfortschrittwert (JFW) auf Agentur für Arbeit Berlin Optimierung der Prozesse mind. 100% Nord Widersruchsbearbeitung und Stattgabe von mind. 90% aller Widersprüche innerhalb 3 Monate ; Quote der vermeidbaren Stattgaben ist mindestens unter 19% zu senken. Eine Annäherung an den Zielwert Agentur für Arbeit Berlin Widerspruchsbearbeitung von 10% soll angestrebt werden. Nord Erhöhung der Erfolgsquote Klagen von mindestens 50% soll erreicht Agentur für Arbeit Berlin Erhöhung der Erfolgsquopte Klagen werden Nord Annäherung an die Verbesserung der Wirtschaftlichkeit Eingliederungsquoten des SGB III für und Wirksamkeit der eingesetzten die Instrumente FbW 40%, MAbE Agentur für Arbeit Berlin Mittel 35% und BaE 30%. Nord Jobcenter: Friedrichshain- Kreuzberg lokales Ziel Zielwert Vereinbarungspartner Verbesserung der Prozessqualität Index aus Prozessqualität 100% VG der AA Bln Mitte Anzahl der Bewerber um eine Ausbildungsplatzbewerber* Berufsausbildungsstelle 920 (JFW) VG der AA Bln Mitte Anteil Absolventen mit aktualisierter und gültiger Erfüllungsgrad Eingliederungsvereinbarung 30% Absolventenmanagement ** (JFW) VG der AA Bln Mitte * Berücksichtigt werden die im Berichtsjahr 2012 betreuten Bewerber der Schulentlassjahre 2011 und früher, die als Bewerber für eine Berufausbildungsstelle gemeldet sind. Gemessen wird die Zielerreichung auf Grundlage der Statistikdaten. ** Berücksichtigt werden die Austritte aus Maßnahmen, für die ein Absolventenmanagement erforderlich ist. Das Absolventenmanagement gilt für diejenigen Fälle als erfüllt, für die innerhalb eines Zeitraums von 90 Tagen vor Maßnahmeende eine Eingliederungsvereinbarung abgeschlossen oder fortgeschrieben wurde, die noch am Tag des Austritts aus der Maßname gültig ist. Gemessen wird die Zielerreichung auf Grundlage der Controllingdaten. 4
Anlage 2 zur KA 12324 Lokale Ziele neben KdU- Controlling Jobcenter: Mitte lokales Ziel Zielwert Vereinbarungspartner Verringerung des Bestandes an Veränderung des arbeitslosen erwerbsfähigen jahresdurchschnittlichen Bestandes Arbeitsagentur Berllin Leistungsberechtigten der Arbeitslosen um -2,0% Mitte 1.304 zusätzliche Integrationen der Verbesserung der Integration in im Projekt BJO betreuten Erwerbstätigkeit im Rahmen des erwerbsfähigen Arbeitsagentur Berllin Projektes Berliner Joboffensive (BJO) Leistungsberechtigten Mitte Bearbeitungsdauer von Erstanträgen auf Leistungen zum Lebensunterhalt Arbeitsagentur Berllin Verbesserung der Prozessqualität in max. 14 Arbeitstagen Mitte Erstberatung, Angebot U25, Eingliederungsvereinbarungen im Arbeitsagentur Berllin Verbesserung der Prozessqualität Bestand in mind. 80% der Fälle Mitte Anteil vermeidbarer Stattgaben an allen Erledigungen im Widerspruchsverfahren bei amx. Arbeitsagentur Berllin Verbesserung der Prozessqualität 10% Mitte Widerspruchsverfahren: Anteil Erledigungen mit Bearbeitungsdauer bis zu 3 Monaten an allen Arbeitsagentur Berllin Verbesserung der Prozessqualität Erledigungen in mind. 90% der Fälle Mitte Jobcenter: Lichtenberg lokales Ziel Zielwert Vereinbarungspartner Jahresdurchschnittswert der Agentur für Arbeit Berlin Arbeitslosen um 2,0 Prozent senken 15.382 JDW Mitte 5
Gemeinsames Planungsdokument für die Zielsteuerung 2012 im SGB II
Impressum Gemeinsames Dokument der Bund-Länder-Arbeitsgruppe „Steuerung SGB II“ Ansprechpartner: Bundesministerium für Arbeit und Soziales Referat: II c 2 Telefon: 030 - 18527 6712 E-Mail: IIc2@bmas.bund.de Gemeinsames Planungsdokument 2012 vom 3. November 2011 Seite 2
Inhaltsverzeichnis: 1. Allgemeine Grundlagen und Prinzipien der Zielsteuerung SGB II ................................... 4 2. Ziele und Schwerpunkte der SGB II-Steuerung............................................................... 5 2.1. Zielsystem............................................................................................................... 5 2.2. Schwerpunkte des BMAS in der Umsetzung des SGB II im Jahr 2012.................... 5 2.3. Ziele und Schwerpunkte in der Umsetzung des SGB II im Jahr 2012 auf Landesebene .......................................................................................................... 6 3. Partner im Zielvereinbarungsprozess über die Bundesleistungen................................... 7 4. Planungsgrundlagen und -inhalte.................................................................................... 8 4.1. Rechtliche Grundlagen............................................................................................ 8 4.2. Datengrundlage ...................................................................................................... 8 4.3. Inhalte der Vereinbarung......................................................................................... 9 5. Rahmenbedingungen im Jahr 2012 .............................................................................. 10 5.1. Konjunkturelle Entwicklung ................................................................................... 10 5.2. Haushalt................................................................................................................ 11 5.3. Gesetzliche Änderungen ....................................................................................... 11 6. Verfahren...................................................................................................................... 13 6.1. Ablauf.................................................................................................................... 13 6.2. Vereinbarte Referenzrahmen ................................................................................ 14 6.3. Zeitplanung ........................................................................................................... 15 Gemeinsames Planungsdokument 2012 vom 3. November 2011 Seite 3
Gemeinsames Planungsdokument für die Zielsteuerung 2012 1. Allgemeine Grundlagen und Prinzipien der Zielsteuerung SGB II Mit dem „Gesetz zur Neuorganisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende“ wurden die Vor- aussetzungen für eine Steuerung über Zielvereinbarungen in allen Jobcentern (gemeinsame Einrichtungen und zugelassene kommunale Träger) geschaffen. Der Bund-Länder-Ausschuss hat sich auf das Grundlagenpapier „Gemeinsame Grundlagen der Zielsteuerung SGB II - Grundprinzipien, Steuerungsmethodik und Verfahren“ verständigt und sich damit zu einem möglichst einheitlichen Zielsteuerungssystem in beiden Aufsichtsstrukturen bekannt (im Folgenden „Gemeinsames Grundlagenpapier“, Anlage 1). Alle darin getroffenen Vereinbarungen stehen unter einem Erprobungsvorbehalt und sollen zu geeigneten Zeitpunkten einer gemeinsamen Überprüfung und Weiterentwicklung zugeführt werden. Die unter Punkt 1 des Grundlagenpapiers formulierten Vorüberlegungen bilden die Grundlagen und Prinzipien für dieses Planungsdokument. Das im „Gemeinsamen Grundlagenpapier“ durch Bund, Länder, kommunale Spitzenverbände und die Bundesagentur für Arbeit beschriebene Verfahren der Zielwertplanung soll in diesem gemeinsamen Planungsdokument für das Jahr 2012 konkretisiert werden, um als Basis für die Zielwertplanung aller Jobcenter zu dienen. Hierbei werden die in 2.1. genannten Ziele über Bundesleistungen fokussiert. Darüber hinaus sind grundsätzlich Vereinbarungen zu weiteren Zielen zwischen BMAS und obersten Landesbehörden (§ 48b Absatz 1 Satz 1 Nr. 3 SGB II; § 18b Absatz 1 Satz 3 SGB II) möglich. Gemeinsames Planungsdokument 2012 vom 3. November 2011 Seite 4
2. Ziele und Schwerpunkte der SGB II-Steuerung 2.1. Zielsystem Aus den drei im Grundlagenpapier beschriebenen Steuerungszielen ergibt sich in Verbindung mit § 48a Absatz 2 SGB II folgendes Zielsystem mit den entsprechenden Kennzahlen und Er- gänzungsgrößen. Die Kennzahlen sind maßgeblich für die Zielvereinbarungen. Die Ergänzungsgrößen dienen der ergänzenden Information und der Interpretation der Kennzah- lenergebnisse (vgl. § 2 Absatz 1 Satz 3 der Verordnung zur Festlegung der Kennzahlen nach § 48a SGB II). Steuerungsziel Verbesserung der Vermeidung von Verringerung der Integration in langfristigem Hilfebedürftigkeit Erwerbstätigkeit Leistungsbezug Veränderung der Summe Veränderung des Kennzahl der Leistungen zum Integrationsquote Bestandes an Langzeit- Lebensunterhalt leistungsbeziehern (LZB) • Veränderung der Summe • Quote der Eintritte in • Integrationsquote der der Leistungen für Unter- geringfügige Beschäf- LZB Ergänzungsgrößen kunft und Heizung tigung • Aktivierungsquote der • Veränderung der Zahl der • Quote der Eintritte in LZB erwerbsfähigen Leis- öffentlich geförderte • Durchschnittliche tungsberechtigten (eLb) Beschäftigung Zugangsrate der LZB • Durchschnittliche • Nachhaltigkeit der • Durchschnittliche Zugangsrate der eLb Integrationen Abgangsrate der LZB • Durchschnittliche • Integrationsquote der Abgangsrate der eLb Alleinerziehenden Abbildung 2: Zielsystem mit Kennzahlen und Ergänzungsgrößen 2.2. Schwerpunkte des BMAS in der Umsetzung des SGB II im Jahr 2012 Die Integration von Langzeitleistungsbeziehern in den ersten Arbeitsmarkt stellt aus Sicht des BMAS im Jahr 2012 einen Schwerpunkt der Steuerung und der Integrationsarbeit dar. Zudem wird das BMAS - wie bereits im letzten Jahr - ein besonderes Gewicht auf die Förderung und Integration von Alleinerziehenden legen. Über eine Aufnahme in eine Zielvereinbarung mit den Ländern wird in den Kooperationsausschüssen verhandelt. Gemeinsames Planungsdokument 2012 vom 3. November 2011 Seite 5
2.3. Ziele und Schwerpunkte in der Umsetzung des SGB II im Jahr 2012 auf Landesebene In den Zielvereinbarungen zwischen BMAS und den Ländern können landesbezogene Ziele und Schwerpunkte vereinbart werden, soweit diese im Einklang mit dem gesetzlich verankerten Zielsystem, wie unter 2.1. beschrieben, stehen. Soweit diese einen Beitrag zur Erreichung der vereinbarten Ziele bzw. Zielwerte leisten, ist ihre Umsetzung von allen Akteuren zu unterstützen. Gemeinsames Planungsdokument 2012 vom 3. November 2011 Seite 6
