Drucksache 17 /            14 874 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Susanne Kitschun (SPD) vom 16. Oktober 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 07. November 2014) und                              Antwort Nicht mehr ganz sauber? - Luftqualität in der Karl-Marx-Allee Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre                         Was Feinstaub angeht, stammt bereits etwa 64 % der Schriftliche Anfrage wie folgt:                                            Gesamtbelastung an Hauptverkehrsstraßen aus Quellen außerhalb Berlins („regionaler Hintergrund“). Dieser Frage 1: Welche Erkenntnisse aus welchen Quellen                       Beitrag lässt sich nicht durch Maßnahmen in Berlin beein- liegen dem Senat zur Luftqualität, insbesondere der                        flussen. Der hausgemachte, durch Maßnahmen in Berlin Feinstaubbelastung, in der Karl-Marx-Allee und Frankfur-                   reduzierbare Anteil setzt sich zusammen aus dem Beitrag ter Allee in den Jahren 2005 - 2014 vor? An wie vielen                     des lokalen Verkehrs, zum Beispiel in der Frankfurter Tagen wurde die zulässige Höchstgrenze für Feinstaubbe-                    Allee oder Karl Marx Allee, sowie aus dem Beitrag der lastung von 50 Mikrogramm pro Kubikmeter in diesem                         Quellen im übrigen Stadtgebiet („urbaner Hintergrund“). Zeitraum überschritten? Bitte aufgliedern nach Jahr und                    In der Summe verursacht der Berliner Kfz-Verkehr gut 26 Straße.                                                                    % der gesamten Feinstaubbelastung und ist damit weiter- hin eine bedeutende Quelle. Sein Anteil hat jedoch ge- Antwort zu 1: Die Ergebnisse der Untersuchungen des                    genüber der vorherigen Analyse aus dem Jahr 2002 um Senats über Ursachen hoher Konzentration an Feinstaub                      ein Drittel abgenommen. Dies ist vorwiegend auf die (PM10) und Stickstoffdioxid (NO2) an Berlin Hauptver-                      Reduzierung der Abgasemissionen (Dieselruß) aufgrund kehrsstraßen, u. a in der Frankfurter Allee und der Karl-                  der Umweltzone zurückzuführen. Marx Allee, sind in den beiden nachfolgenden Abbildun- gen dargestellt. Sie wurden auf der Basis von Modell-                          Der Beitrag aus Quellen außerhalb der Stadt spielt bei rechnungen gewonnen und geben die Situation im Jahr                        Stickstoffdioxid eine eher geringe Rolle, während der 2009 wieder. Aktuellere Daten liegen nicht vor. Die pro-                   Straßenverkehr in Berlin den Hauptbeitrag liefert, das zentualen Beiträge der einzelnen Quellen sind jedoch                       meiste aus dem Auspuff von Diesel-Kfz. Andere Berliner auch auf die momentane Situation übertragbar.                              Quellen wie Industrie, Kraftwerke und Hausheizung spie- len nur eine untergeordnete Rolle. Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28.

Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode                                          Drucksache 17 / 14 874 Herkunft der Belastung an Feinstaub (PM10) an Hauptverkehrsstraßen in Berlin Herkunft der Belastung an Stickstoffdioxid (NO2) an Hauptverkehrsstraßen in Berlin 2

Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode                                                          Drucksache 17 / 14 874 Die nachfolgende Tabelle zeigt die Ergebnisse der Luftgütemessungen in der Frankfurter Allee für Stick- stoffdioxid (NO2) und Feinstaub (PM10) seit 2005. In der Karl-Marx-Allee gibt es keine Messstation. Demnach wurden in der Frankfurter Allee in den Jah-         Frage 2: Welche sind die Stellen mit der höchsten Be- ren 2007, 2008, 2012 und 2013 die Grenzwerte für Fein-      lastung der Luftqualität in diesem Bereich? staub eingehalten. Der Grenzwert für Stickstoffdioxid wird hingegen immer noch, wenn auch geringfügig, über-          Antwort zu 2: Da Luftgütemessungen nur punktuell schritten.                                                  vorliegen, kann diese Frage für den gesamten Straßenzug nur auf der Grundlage der für den Luftreinhalteplan 2011- Aktuell wird die seit Jahresbeginn erlaubte Zahl von    17 durchgeführten Modellrechnungen beantwortet wer- 35 Überschreitungstagen des Tagesgrenzwertes für Fein-      den. In der Frankfurter Allee repräsentiert die dortige staub an mehreren Messstellen, u.a. auch in der Frankfur-   Luftgütemessstation bereits den am höchsten belasteten ter Allee überschritten. Zurzeit werden 38 Überschrei-      Straßenabschnitt. Was die Karl-Marx-Allee angeht, lie- tungstage registriert. Ursächlich für die erhöhte           gen die berechneten Schadstoffkonzentrationen für Fein- Feinstaubbelastung im Vergleich zu den beiden letzten       staub und Stickstoffdioxid allesamt unter den Grenzwer- Jahren war eine fast dreiwöchige Episode großräumig         ten. Dies liegt an der sehr viel größeren Breite der Karl erhöhter Luftbelastung von Ende Februar bis Mitte März      Marx Allee im Vergleich mit der Frankfurter Allee, was 1914. Lokale Effekte spielen daher als Ursache für die      die Ausbreitung der lokal aus dem Straßenverkehr emit- abermalige Grenzwertüberschreitung keine Rolle.             tierten Schadstoffe erleichtert und somit dort bei ähnli- cher Verkehrsbelastung wie in der Frankfurter Allee zu niedrigeren Konzentrationen führt. 3

Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode                    Drucksache 17 / 14 874 Frage 3: Welche Maßnahmen wurden in der Karl- Marx-Allee und Frankfurter Allee im genannten Zeitraum getroffen, um die Luftqualität zu verbessern und welche Maßnahmen sind gegebenenfalls noch geplant? Frage 4: Wie beurteilt der Senat die Wirksamkeit eventueller bisher getroffener Maßnahmen zur Verbesse- rung der Luftqualität in diesem Bereich? Antwort zu 3 und 4: Beide Fragen werden wegen ihres engen Zusammenhangs gemeinsam beantwortet. Zur Reduzierung der Luftbelastung setzt der Senat auf dauerhafte Maßnahmen, wie die Umweltzone, wodurch der Ausstoß krebserregender Dieselrußpartikel u.a. in der Frankfurter Allee um etwa zwei Drittel abgenommen hat. Auch der Stickoxidausstoß aus dem Straßenverkehr hat um fast 20% abgenommen. Der Luftreinhalteplan sieht vor, dass die Ausnahmen vom Fahrverbot bis Ende 2014 weitgehend auslaufen, so dass sich die Emissionen aus dem Kfz-Verkehr weiter vermindern werden. Allein die Umweltzone hat die Feinstaubbelastung in der Frankfurter Allee um fast 10% reduziert und so die Zahl der jährli- chen Überschreitungstage des Tagesgrenzwertes für Fein- staub um 10-15% gesenkt. Auch die auf die Förderung des ÖPNV und des Rad- verkehrs ausgelegte Berliner Verkehrsplanung trägt zur Verbesserung der Luftqualität in Berlin bei. Dies hat sich auch in der Frankfurter Allee und Karl-Marx-Allee posi- tiv ausgewirkt. Das Kfz-Verkehrsaufkommen in dem Straßenzug ist seit 2007 um 9% zurückgegangen und hat zu der Verbesserung der Luftqualität beigetragen. Diese und weitere 30 Maßnahmen des Berliner Luft- reinhalteplans werden den Eigenanteil der Berliner Quel- len an der Luftbelastung weiter vermindern und damit auch zur Verbesserung der Luftqualität in dem genannten Straßenzug beitragen. Dies umfasst beispielsweise auch besondere Anforderungen an die auf öffentlichen Baustel- len eingesetzten Baumaschinen, die die modernste Abgas- stufe oder eine Filternachrüstung verlangen, sodass die Hintergrundbelastung an Feinstaub und insbesondere von krebserregenden Dieselrußpartikeln im gesamten Stadtge- biet weiter vermindert wird. Berlin, den 19. November 2014 In Vertretung Christian Gaebler ................................ Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 21. Nov. 2014) 4