Man kennt sich eben?

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Drucksache 17 / 10              197 Kleine Anfrage 17. Wahlperiode Kleine Anfrage des Abgeordneten Dirk Behrendt (GRÜNE) vom 09. Februar 2012 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 10. Februar 2012) und Antwort Man kennt sich eben? Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre                         4. Hat der Regierende Bürgermeister oder enge Mit- Kleine Anfrage wie folgt:                                                  arbeiter von ihm in den letzten Jahren sonstige Ver- günstigungen wie Gratisflüge oder Eintrittskarten vom 1. Wer hat die Wahlkampfveranstaltung des nieder-                      Eventmanager Schmidt entgegen genommen? Welche sächsischen Eventmanagers Schmidt zugunsten des                            konkret? Regierenden Bürgermeisters Wowereit im Sommer 2011 am Brandenburger Tor finanziert?                                               Zu 4.: Nein, der Regierende Bürgermeister hat keine solchen Vergünstigungen entgegengenommen. Er hat 2. Gab es neben Herrn Weiland und Herrn Schmidt                        auch keine Erkenntnisse darüber, dass enge Mitar- weitere Financiers? Wen?                                                   beiterInnen dies getan hätten. Zu 1. und 2. Veranstalter waren Herr Schmidt und Herr Weiland. Der Regierende Bürgermeister hat als                         Berlin, den 29. Februar 2012 damaliger SPD-Spitzenkandidat auf ihre Einladung hin als Gast an der Veranstaltung teilgenommen und dort gesprochen. Über Kosten und Finanzierung der Ver-                                                   Klaus Wowereit anstaltung hat der Regierende Bürgermeister keine                                            Regierender Bürgermeister Informationen. (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 08. Mrz. 2012) 3. Hat der Regierende Bürgermeister oder enge Mit- arbeiter von ihm in den letzten Jahren in einem der zahl- reichen Anweisen des Eventmanagers Schmidt im In- und Ausland Urlaub gemacht? Zu 3.: Nein – und der Regierende Bürgermeister hat auch keine Erkenntnisse darüber, dass die in der Frage angedeutete Vermutung für enge MitarbeiterInnen zu- träfe. Für einen länger zurückliegenden Zeitraum gilt: Der Regierende Bürgermeister war vor acht Jahren im Rahmen eines privaten Spanien-Urlaubs einmal für 2-3 Tage Gast bei Herrn Schmidt auf dessen Finca bei Barcelona. Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28.
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