Senatsverwaltung für Inneres und Sport Frau Abgeordnete Cornelia Seibeld (CDU) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/16098 vom 23. August 2018 über „Hitzebedingte Gesundheitsprobleme bei der Berliner Polizei durch nicht ange- passte Ausrüstung“ ----------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Polizistinnen und Polizisten haben durch das Tragen von Dienstkleidung (Schutzausrüs- tung) oder den Aufenthalt in Räumen und Fahrzeugen, die für die kürzlich aufgetretenen Hitzetem- peraturen (30 C und mehr) nicht geeignet ist bzw. sind, hitzebedingte Gesundheitsprobleme ge- habt oder sind deswegen erkrankt? Zu 1.: Hierzu können keine Angaben gemacht werden, da bei einer Krankmeldung keine Diagnose angegeben werden muss. 2. Welche konkreten Vorkehrungen hat der Senat in der jüngsten Hitzewelle getroffen, um der zu erwartenden angespannten Personalsituation begegnen zu können? Zu 2.: Eine außergewöhnlich angespannte Personalsituation war aufgrund der klimatischen Bedingungen nicht zu erwarten und ist auch nicht eingetreten. Aus diesem Grund gab es auch keine konkreten Vorkehrungen im Rahmen der diesjährigen Hitzewelle. Die Behörde hat eine funktionierende Arbeitsschutz- und Gesundheitsmanagement- organisation und arbeitet regelmäßig daran, die Arbeitsbedingungen für die Mitarbei- tenden so zu gestalten, dass Gesundheitsgefährdungen auf ein Minimum reduziert werden. Darüber hinaus sind alle Führungskräfte gehalten, mit Hilfe von angemes- senen technischen oder organisatorischen Maßnahmen auf besondere Situationen zu reagieren. 3. Welche Vorsorge trifft der Senat grundsätzlich, dass die Einsatzfähigkeit der Berliner Polizei ge- währleistet ist, wenn zum Beispiel aufgrund von Hitzeereignissen ad hoc überdurchschnittlich viele Polizistinnen und Polizisten erkranken? Zu 3.: Die Polizei Berlin ist jederzeit in der Lage, ihre Einsatzbereitschaft zu gewährleisten. Seite 1 von 2
