Drucksache 17 /            16 553 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Alexander J. Herrmann (CDU) vom 03. Juli 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 06. Juli 2015) und                       Antwort Schlechte Sicht bei der Tram? Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre                         Antwort zu 1: Die BVG verfügt im 190 km langen Schriftliche Anfrage wie folgt:                                            Streckennetz der Straßenbahn über insgesamt 60 soge- nannte „Z-Überwege“ unsignalisiert. Eine Aufschlüsse- Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der                lung nach Linien ist nicht sinnvoll, da es kaum Strecken- Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis be-                     abschnitte gibt, die nur von einer Linie befahren werden. antworten kann. Er ist gleichwohl bemüht Ihnen eine                        Auf allen Linien der Straßenbahn befinden sich in unter- Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat                        schiedlicher Anzahl „Z-Überwege“. daher die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) zu den Fragen 1 - 4 und 6 um Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat überliefert                       Frage 2: Welche Bremswege haben die bei den Berli- wurde. Sie wird nachfolgend in den Antworten unverän-                      ner Verkehrsbetrieben eingesetzten Tramfahrzeuge je- dert wiedergegeben.                                                        weils (es wird um eine Aufstellung unterteilt nach Modell und Geschwindigkeit gebeten)? Frage 1: Wie viele sogenannte „Z-Überwege“ für Fußgänger ohne entsprechende Signalregelung existieren                         Antwort zu 2: Die zulässigen Grenzwerte für Gefahr- bei den einzelnen Tramlinien (es wird um eine Aufschlüs-                   bremsungen von Straßenbahnen (siehe Tabelle 1) sind in selung nach Linien gebeten)?                                               der Verordnung über den Bau und Betrieb der Straßen- bahnen (BOStrab) festgeschrieben und werden von allen Straßenbahnen der BVG eingehalten und unterschritten. Die Einhaltung der Bremswege der Straßenbahnfahrzeuge unterliegt strengen turnusmäßigen Kontrollen bzw. Bremsprüfungen. Tabelle 1: Grenzwerte bei Gefahrbremsungen gemäß BOStrab: a in m/s²= Mindestwert der mittleren Bremsverzögerung s in m = Höchstwert des Bremsweges zwischen Beginn der Bremsbetätigung und Stillstand v im km/h= Ausgangsgeschwindigkeit bei Beginn der Bremsbetätigung v in km/h           a in m/s²          s in m 20                 1,71               9 30                 2,04              17 40                 2,29              27 50                 2,47              39 60                 2,57              54 70*)                2,73              69 *) in Berlin ist eine Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h im besonderen Bahnkörper zugelassen. In Streckenabschnitten mit ge- meinsamem Verkehr mit Kraftfahrzeugen richten sich die zulässigen Höchstgeschwindigkeiten nach der Straßenverkehrsordnung (StVO). Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28.

Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode                                                                        Drucksache 17 / 16 553 Frage 3: Wie viele Unfälle haben sich an diesen          Ausführung Personen zwingen, sich nähernde Straßen- Überwegen auf den einzelnen Linien ereignet (es wird um      bahnen in Lauf- bzw. Blickrichtung zu haben. Leider sind eine Aufschlüsselung nach Linien gebeten.                    die aufgeführten Unfälle auf Unachtsamkeiten (z.B. Ohr- hörer, Handy, nicht absteigende Radfahrerinnen und Rad- Antwort zu 3: Grundsätzlich haben Straßenbahnen          fahrer) der Nutzerinnen und Nutzer zurückzuführen. Un- gemäß Straßenverkehrsordnung (StVO) Vorrang an „Z-           fälle an Z-Übergängen werden erst seit Ende 2014 geson- Überwegen“. Unfälle an den „Z-Überwegen“ sind ver-           dert statistisch erfasst, siehe Tabelle 2. hältnismäßig selten, da sie aufgrund ihrer technischen Tabelle 2: Unfälle an „Z-Übergängen“ seit Ende 2014 Ort                                                         Datum                        Verletzte Personen Lichtenberg:                                                12.11.2014                   1 Person schwer Karl-Lade-Straße / Rudolf-Seiffert-Straße Hohenschönhausen:                                           08.01.2015                   1 Person schwer Zingster Straße / Ribnitzer Straße Prenzlauer Berg:                                            26.05.2015                   1 Person leicht Greifswalder Straße / Lilli-Henoch-Straße Prenzlauer Berg:                                            25.06.2015                   1 Person leicht Greifswalder Straße / Heinrich-Roller-Straße Wedding:                                                    05.06.2015                   2 Personen leicht Bornholmer Straße / Grüntaler Straße Buchholz:                                                   04.07.2015                   1 Person leicht Pasewalker Straße 66 Frage 4: Wie viele dieser Unfälle waren auf nicht aus-       Frage 7: Welchen Verbesserungsbedarf sieht der Se- reichende Sichtverhältnisse infolge eines ungepfleg-         nat, um die Verkehrssicherheit durch einen entsprechen- ten/unbeschnittenen Grünwuchses im Bereich der Über-         den regelmäßigen Rückschnitt des Grünbewuchses zu wege, Kreuzungen und Einmündungen zurückzuführen?            verbessern? Antwort zu 4: Keiner der Unfälle war auf die Ursache         Antwort zu 7: Ein Verbesserungsbedarf kann nicht er- ungepflegter/unbeschnittener Grünbewuchs bzw. von            kannt werden und ist nicht notwendig. nicht freigehaltenen Sichtdreiecken zurückzuführen. Ur- sachen waren leider jeweils die Nichtgewährung des Vor- rangs der Straßenbahn durch Unaufmerksamkeit.                Berlin, den 16. Juli 2015 Frage 5: Hält der Senat die gegenwärtigen Grünpfle-                                In Vertretung gearbeiten im Bereich von Überwegen, Kreuzungen und Einmündungen an Tramlinien für ausreichend?                                   Christian Gaebler ................................ Antwort zu 5: Der Senat hält die gegenwärtigen Grün-         Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt pflegearbeiten für ausreichend. (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 17. Juli 2015) Frage 6: Wie wird die Durchführung der notwendigen Arbeiten kontrolliert und gibt es insoweit vorab Abstim- mungen mit der BVG zum Umfang der notwendigen Arbeiten? Antwort zu 6: Die BVG überprüft regelmäßig die Si- cherheit ihrer Anlagen und Fahrzeuge. Dazu gehört auch die Freihaltung der Strecken von Grünbewuchs durch Streckenbegehungen, Betriebsaufsichten und Fahrermel- dungen nicht nur an „Z-Überwegen“. Die BVG arbeitet dabei eng mit den Grünflächenämtern der Bezirke zu- sammen. 2