Neuer Kita-Bedarfsatlas #fürNeukölln: Platz-Mangel in der Bezirksregion Schillerpromenade

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Drucksache 18 / 10          767 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Joschka Langenbrinck (SPD) vom 14. März 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 22. März 2017) und                                 Antwort Neuer Kita-Bedarfsatlas #fürNeukölln: Platz-Mangel in der Bezirksregion Schillerpromenade Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre                              Zu 1.: Zum 31. Dezember 2016 lag die Einwohnerzahl Schriftliche Anfrage wie folgt:                                                 der in der Bezirksregion Schillerpromenade wohnenden Kinder von 0 bis unter 7 Jahren aus dem Einwohnermel- 1. Wie viele Kinder unter 3 Jahren und im Alter zwi-                        deregister vom Amt für Statistik Berlin-Brandenburg bei schen 3 und 6 Jahren wohnen in der Bezirksregion (BZR)                          2.212. Die Anzahl der in der Bezirksregion wohnenden Schillerpromenade und haben einen Rechtsanspruch auf                            Kinder von 0 bis unter 3 Jahren bei 1.056, die der Kinder einen Kitaplatz (Darstellung bitte analog der Drs.                              von 3 bis unter 6 Jahren bei 888 sowie die der Kinder von 17/18443)?                                                                      6 bis unter 7 Jahren bei 268 (Tabelle 1). Tabelle 1: Anzahl der Kinder nach Altersgruppen ohne Nachmeldungen der 0 bis unter 1 Jährigen Einwohner (31.12.2016) Bezirksregion                             Kinder               Kinder             Kinder         Kinder unter 3            3 bis unter 6 6 bis unter 7        0 bis unter Jahren                Jahren             Jahren        7 Jahren Schillerpromenade                                 1.056                888               268           2.212 Quelle: Einw ohnermelderegister, Amt für Statistik Berlin-Brandenburg; Stand: 31.12.2016 Die vom Einwohnermelderegister zum Stichtag 31. Dezember 2016 in der Bezirksregion Schillerpromenade gemeldeten 1.824 1- bis unter 7-jährigen Kinder werden als Kinder mit einem individuellen Rechtsanspruch auf Förderung in Kindertageseinrichtungen und in Kinderta- gespflege gezählt (Tabelle 2). Tabelle 2: Anzahl der Kinder im Alter von 1 bis unter 7 Jahren mit Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung Bezirksregion                             Kinder               Kinder             Kinder         Kinder 1 bis unter 3 3 bis unter 6 6 bis unter 7               1 bis unter 7 Jahren               Jahren             Jahren         Jahren Schillerpromenade                                   668                888               268           1.824 Quelle: Einw ohnermelderegister, Amt für Statistik Berlin-Brandenburg; Stand: 31.12.2016 Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28.
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Abgeordnetenhaus Berlin – 18. Wahlperiode                   Drucksache 18 / 10 767 2. Wie viele Kitaplätze für Kinder unter 3 Jahren und im Alter zwischen 3 und 6 Jahren stehen in der BZR Schillerpromenade in welchen Kitas welcher Träger zur Verfügung und wie viele dieser Plätze in welcher Kita sind aktuell belegt, wie viele sind nicht belegt und wes- halb nicht? Zu 2.: Am 31.12.2016 standen lt. der Integrierten Software Berliner Jugendhilfe (ISBJ) in der Bezirksregion Schillerpromenade 1.620 angebotene Plätze in 36 Kinder- tageseinrichtungen (ohne Kindertagespflege) zur Verfü- gung. Eine Differenzierung der angebotenen Plätze nach Altersstufen ist nicht möglich. In der Altersstufe 0 bis 7 Jahre wurden zum gleichen Zeitpunkt 1.507 Kinder (darunter 431 Kinder unter 3 Jahren, 995 Kinder im Alter von 3 bis 6 Jahren sowie 81 Kinder im Alter von 6 bis unter 7 Jahren) in diesen Kin- dertageseinrichtungen betreut. Hierbei handelt es sich gleichermaßen um Kinder, die in der Bezirksregion Schil- lerpromenade wohnen, als auch um Kinder aus anderen Bezirksregionen des Bezirks bzw. aus anderen Bezirken. Im Ergebnis waren demnach 113 angebotene Plätze in den Einrichtungen innerhalb der Bezirksregion Schiller- promenade nicht belegt (Tabelle 3). Die Auslastung der Kindertageseinrichtung variiert im Verlaufe eines Kita-Jahres. Erfahrungsgemäß steigt die Zahl der betreuten Kinder kontinuierlich im Kita- Jahresverlauf. Zudem ist zu berücksichtigen, dass die Betreuung bezirksregionen- und bezirksübergreifend erfolgt. Gemäß dem Wunsch- und Wahlrecht der Eltern können diese berlinweit einen Betreuungsplatz suchen und in Anspruch nehmen. 2
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Abgeordnetenhaus Berlin – 18. Wahlperiode                                                                         Drucksache 18 / 10 767 Tabelle 3: Anzahl der angebotenen Plätze und Anzahl der belegten Plätze nach Altersgruppen (ohne Tagespfle- ge) Bezirksregion              Kita-Belegung                                                                   angebotene Plätze Schillerpromenade Kinder                    Kinder             Kinder          Kinder unter 3 Jahre        3 bis unter 6 Jahren 6 bis unter 7 Jahren Kita                                                                                       0 bis unter 7 Jahren Nr. 1                                         5                      14                  1              20                  35 Nr. 2                                         0                      14                  3              17                  25 Nr. 3                                         8                      13                  2              23                  25 Nr. 4                                         6                        9                 0              15                  16 Nr. 5                                         6                        6                 1              13                  13 Nr. 6                                         0                      24                  1              25                  14 Nr. 7                                         6                      19                  0              25                  25 Nr. 8                                       21                       34                  1              56                  62 Nr. 9                                       16                       15                  1              32                  38 Nr. 10                                        1                      36                  5              42                  41 Nr. 11                                        7                      12                  1              20                  20 Nr. 12                                        3                      37                  3              43                  45 Nr. 13                                      29                       97                  6             132                132 Nr. 14                                        9                      39                  4              52                  61 Nr. 15                                        4                        8                 2              14                  16 Nr. 16                                        2                      17                  1              20                  19 Nr. 17                                        9                      10                  1              20                  20 Nr. 18                                      25                         1                 0              26                  22 Nr. 19                                        2                      16                  0              18                  65 Nr. 20                                        6                        8                 1              15                  18 Nr. 21                                      30                       69                  5             104                110 Nr. 22                                      20                       39                  4              63                  63 Nr. 23                                      31                       88                 13             132                132 Nr. 24                                        5                      24                  1              30                  30 Nr. 25                                        5                      12                  0              17                  17 Nr. 26                                        7                      36                  2              45                  45 Nr. 27                                        7                        6                 1              14                  17 Nr. 28                                      11                       10                  0              21                  25 Nr. 29                                        3                      18                  2              23                  27 Nr. 30                                      27                       66                  2              95                  95 Nr. 31                                      18                       10                  2              30                  30 Nr. 32                                      42                       87                  4             133                134 Nr. 33                                      39                       84                  8             131                140 Nr. 34                                        6                        8                 2              16                  17 Nr. 35                                      10                         0                 0              10                  10 Nr. 36                                        5                        9                 1              15                  16 Summe gesamt                              431                       995                 81          1.507               1.620 Quelle: ISBJ-KiTA-Fachv erfahren (Festschreibung); Stichtag: 31.12.2016 3
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Abgeordnetenhaus Berlin – 18. Wahlperiode                                                                   Drucksache 18 / 10 767 3. Wie bewertet der Senat die Versorgungssituation           serve. Die Bezirksregion hat nur geringfügig mehr ange- mit Kitaplätzen in der BZR Schillerpromenade?                    botene Betreuungsplätze als betreute Kinder. Zu 3.: Der aktualisierte Förderatlas 2017 identifiziert den Förderbedarf auf der Ebene der Berliner Bezirksregionen              4. Wie hoch waren die Mittel welcher EU-, Bundes- anhand der aktuellen Versorgungssituation zum 30. Juni           und/oder Landesprogramme, die jeweils in den einzelnen 2016 sowie der prognostischen Bevölkerungsentwicklung            Jahren 2012-2016 in welche Maßnahmen zum Ausbau der gemäß der mittleren Einwohnerprognose bis 2017. Er               Kitaplätze in der BZR Schillerpromenade eingesetzt wur- bildet damit die Grundlage für Entscheidungen zur Förde-         den? rung eines weiteren, bedarfsgerechten Ausbaus der Kin- dertagesbetreuung.                                               Zu 4.: Den folgenden Tabellen 4 und 5 sind die in den Jahren 2012 - 2016 im Bundesprogramm „Kinderbetreu- Gemäß dem Förderatlas 2017 wird der Platzausbau in der           ungsfinanzierung“ und in der Tabelle 6 die im Landes- Bezirksregion Schillerpromenade als prioritär eingestuft.        programm „Auf die Plätze Kitas, los!“ bewilligten För- Die Einordnung der Bezirksregion zu Kategorie 3 ver-             dermittel für die Bezirksregion Schillerpromenade zu weist auf einen Ausbaubedarf an Plätzen in der Kinderta-         entnehmen. gesbetreuung u. a. aufgrund des prognostizierten Anstiegs der Kinderzahlen und der derzeit noch geringen Platzre- Tabelle 4: Bundesprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008 - 2013 und 2013 – 2014 Trägername                               Kitaname                      Maßnahme                    Geförderte  Fördermittel Anschrift                                Anschrift                                                 Plätze      in EURO PLZ/Ort                                  PLZ/Ort Die Globale e. V. Ländliche, urbane und                                Umbau und Ausstattung kosmopolitische Projekte für Berlin und  Kita "Columbus"               bestehender sowie neu angemieteter Räume und Brandenburg                              Weisestr. 26                  Außenspielgeräte für eine 17          17.184,00 Falkstr. 24                              12049 Berlin                  Kita mit Betreuung unter 3- 12053 Berlin                                                           Jähriger (U3-Anteil) Die Globale e. V. Ländliche, urbane und kosmopolitische Projekte für Berlin und  Kita Columbus Umbau von Räumen zur Brandenburg                              Allerstr. 37                  Kita mit U3-Nutzung 8          40.000,00 Falkstr. 24                              12049 Berlin 12053 Berlin EKT Kolibri Interkulturell e.V.          Kita Kolibri                  Umbau und Ausstattung Emser Str. 77                            Emser Str. 77                 einer neu gegründeten Kita        9          28.265,00 12051 Berlin                             12051 Berlin                  mit U3-Anteil Kindertagesstätten SüdOst                                              Umbau der Sanitärräume Kita Wissmannstraße           und Garderoben für Krip- Eigenbetrieb von Berlin Wissmannstr. 31               penkinder in einer beste-        60         144.373,00 Neue Krugallee 4                                                       henden Einrichtung zur 12049 Berlin 12435 Berlin                                                           Existenzsicherung Morgenwerkstatt gemeinnützige UG mit     Kindertagesstätte "Nägel und beschränkter Haftung                     Köpfe"                        Umbau einer Ladenwoh- nung zur Kita 7          17.972,00 Reginhardstr. 5 d                        Emser Str. 85 13409 Berlin                             12051 Berlin 101         247.794,00 4
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Abgeordnetenhaus Berlin – 18. Wahlperiode                                                                         Drucksache 18 / 10 767 Tabelle 5: Bundesprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2015 - 2018 im Jahr 2016 Trägername                               Kitaname                    Maßnahme                   Geförderte    Fördermittel Anschrift                                Anschrift                                              Plätze        in EURO PLZ/Ort                                  PLZ/Ort Kleine Erdenwesen e.V.                   Kita Kleine Erdenwesen      Umbau einer Gewerbe- Wissmannstr. 10                          Wissmannstr. 20             einheit zur Kita mit U3-         6           15.270,00 12049 Berlin                             12049 Berlin                Anteil Elterninitiative Kindertagesstätte Kita Wiedehopf              Umbau einer Gewerbe- Kolibri Interkulturell e.V. Emser Str. 79               einheit zur Kita mit U3-         9           51.821,00 Emser Str. 77                                                        Anteil 12051 Berlin 12051 Berlin 15           67.091,00 Tabelle 6: Landesprogramm „Auf die Plätze, Kitas, los!“ im Jahr 2012-2016 Trägerangaben                                     Kitaangaben                           Geförderte    Fördermittel Plätze       Netto in € Trägername            Anschrift         PLZ/Ort       Kitaname         Anschrift              PLZ/Ort        2012 2013 Timbales e.V. c/o F. Karl-Marx-Str. 49    12043 Berlin Timbales       Kienitzerstr. 99       12049 Berlin         22           22.000,00 Sonnenfeld- Gehrmann 2014 Horizon e.V. c/o Claudia        Reuterstr. 54        12047 Berlin Kita "Horizon" Warthestr. 15          12051 Berlin         17           17.000,00 Beckmann Elterninitiative Kindertages- stätte Kolibri- Emser Str. 77           12051 Berlin Kita Kolibri   Emser Str. 77          12051 Berlin         25           16.000,00 Interkulturell e.V. 2015 Kleine Kleine Wissmannstr. 10 12049 Berlin Erdwesen            Wissmannstr. 10 12049 Berlin                10           10.000,00 Erdwesen e.V. e.V. 2016 Elterninitiative Kindertages- Kita stätte Kolibri     Emser Str. 77        12051 Berlin                Emser Str. 79          12051 Berlin         25           91.838,00 Wiedehopf Interkulturell e.V. 5
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Abgeordnetenhaus Berlin – 18. Wahlperiode                   Drucksache 18 / 10 767 5. Was konkret unternimmt der Senat bis wann, um mehr Kitaplätze in der BZR Schillerpromenade zu schaf- fen? Zu 5.: Im Rahmen der Umsetzung des Ausbaus an Kindertagesbetreuungsplätzen werden weitere Anstren- gungen auf Bezirks- wie Landesebene unternommen, um den Platzausbau sowie Angebotserweiterungsmöglichkei- ten zu forcieren. Im Landesprogramm stehen 2017 36,6 Mio. Euro, zuzüglich 19,4 Mio. Euro Restmittel aus 2016 zur Verfügung. Im Bundesprogramm Kinderbetreuungs- finanzierung 2017 – 2020, das voraussichtlich in der ers- ten Jahreshälfte startet, stehen 54,9 Mio. Euro für den Ausbau an Kindertagesbetreuungsplätzen zur Verfügung. In beiden Programmen können Träger Anträge zur Förde- rung von Projekten stellen. 6. Sind im Jahr 2017 neue Kitaplätze in der BZR Schillerpromenade geplant und wenn ja, in welchem Rahmen, an welchem Standort und mit Unterstützung welches Förderprogramms von EU, Bund und/oder Land? Zu 6.: Derzeit liegen im Landesprogramm „Auf die Plätze, Kitas, los!“ keine Anträge für eine Förderung in der Bezirksregion Schillerpromenade vor. Berlin, den 01. April 2017 In Vertretung Sigrid Klebba Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 07. April 2017) 6
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