Drucksache 17 / 18              461 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Hakan Taş (LINKE) vom 25. April 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. April 2016) und                        Antwort Verknüpfte Datentöpfe Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre                        5. Was ist dem Berliner Senat über die Einführung Schriftliche Anfrage wie folgt:                                            eines neuen „SLTD Proxy 2.0“ bekannt und inwiefern wird dieser durch Berliner Behörden genutzt? 1. Wo wird die dem Land Berlin seit Sommer 2014 von Interpol und dem Bundeskriminalamt zur Verfügung                           Zu 5.: Am 21. März 2016 wurde die Nutzung des neu- gestellte Schnittstelle zur automatisierten Abfrage von                    en SLTD Proxy für die INPOL-Teilnehmerinnen/Teil- Daten der Interpol-Datenbank „Stolen and Lost Travel                       nehmer freigegeben. Documents Database“ (SLTD) testweise betrieben? 6. Mit welchen weiteren Maßnahmen bereiten bzw. Zu 1.: Im Land Berlin ist keine Schnittstelle zur auto-               bereiteten Berliner Behörden die bei jedem Übertritt einer matisierten Abfrage von Daten der Datenbank „Stolen                        EU-Außengrenze (auch Flughäfen) vorgeschriebene Ab- and Lost Travel Documents Database“ (SLTD) eingerich-                      frage der Interpol-Datenbank „Stolen and Lost Travel tet.                                                                       Documents Database“ (SLTD) vor? 2. Wer hat diese Schnittstelle eingerichtet und welche                    Zu 6.: Für den Grenzabfertigungsbetrieb ist die Bun- Behörden sind zugriffsberechtigt?                                          despolizei zuständig (siehe auch Antwort zu 4.). Zu 2.: Es handelt sich um eine von Interpol und dem                       7. Wo finden etwaige Testbetriebe statt und wer führt Bundeskriminalamt (BKA) den INPOL (Informationssys-                        diese durch? tem der Polizeien des Bundes und der Länder)- Teilnehmerinnen/ Teilnehmer zur Verfügung gestellte                            Zu 7.: Die INPOL-Teilnehmerinnen/Teilnehmer kön- Schnittstelle.                                                             nen auf Wunsch und nach durchzuführenden Tests an den Service des BKA angebunden werden. 3. Welche einzelnen Datenbestände werden dabei jeweils abgefragt?                                                             8. Für wann ist die Wirkbetriebsaufnahme der Abfra- ge der Interpol-Datenbank SLTD durch die zuständigen Zu 3.:Es können Dokumentnummern gestohlener oder                      Berliner Behörden anvisiert bzw. bereits erfolgt und wel- abhanden gekommener Reise- und Blanko-Reisedoku-                           che Behörden können dann darauf zugreifen? mente abgefragt werden. Zu 8.: Da die Schnittstelle in Berlin derzeit noch nicht 4. Auf welche Weise wurde die Schnittstelle vom                       realisiert ist, ist eine Aussage dazu noch nicht möglich. Bundeskriminalamt in den letzten Monaten technisch                         Die Nutzung dieser Schnittstelle ist in Berlin beabsichtigt, modifiziert?                                                               wurde aber im Rahmen der Prioritätensetzung zurückge- stellt. Zu 4.: Die hohen Abfragezahlen im Grenzabferti- gungsbetrieb der Bundespolizei (ca. 300.000 Abfragen                       Berlin, den 10. Mai 2016 täglich) konnten noch nicht durchgehend vom Proxy- Service des BKA gewährleistet werden. Deshalb erfolgte                                                In Vertretung ein komplettes Re-Design auf Java-Basis unter Einhaltung einer unveränderten Schnittstelle zur Bundespolizei und                                         Andreas Statzkowski den INPOL-Teilnehmersystemen.                                                         Senatsverwaltung für Inneres und Sport (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13. Mai 2016) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28.