Drucksache 17 /            15 650 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Martin Delius (PIRATEN) vom 02. März 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 03. März 2015) und                         Antwort Wie agierte Scientology im Jahr 2014? Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre                         4. Traten im Jahr 2014 die Vereinigung Scientology, Schriftliche Anfrage wie folgt:                                            ihre Unter- und Vorfeldorganisationen und/oder Unter- nehmen und/oder Personen, die dem Umfeld der Vereini- 1. Wie viele Mitglieder hatte die Vereinigung Scien-                   gung Scientology zuzurechnen sind, in Berlin als Immobi- tology im Jahr 2014 in Berlin?                                             lienkäufer und/oder Immobiliendienstleister auf? Zu 1.: Die Scientology Organisation hatte im Jahr                          Zu 4.: Für 2014 sind dem Senat keine Anfragen bzw. 2014 circa 130 Mitglieder in Berlin.                                       Beschwerden über Immobiliendienstleister bekannt, die Scientology oder deren Unterorganisationen zuzuordnen 2. Mit welchen Unter- und Vorfeldorganisationen                        wären. agierte die Vereinigung Scientology im Jahr 2014 in Ber- lin?                                                                           5. Wurde im Jahr 2014 gegen die Vereinigung Scien- tology und/oder ihre Unter- und Vorfeldorganisationen Zu 2.: In Berlin waren 2014 die Unterorganisationen                    wegen Verstößen gegen das Heilpraktikergesetz ermittelt? „Initiative Sag NEIN zu Drogen – Sag JA zum Leben e.                       Wenn ja, mit welchem Ausgang? V.“ und die „Kommission für Verstöße der Psychiatrie gegen Menschenrechte“ (KVPM) aktiv.                                            6. Erstatteten Mitglieder der Vereinigung Scientology und/oder Mitglieder ihrer Unter- und Vorfeldorganisatio- Einen Schwerpunkt der Scientology-Aktivitäten war                      nen im Jahr 2014 Anzeigen gegen Vertreter*innen des die Veranstaltungsreihe „7 Tage 7 Städte“ der „Initiative                  Landes Berlin und/oder wurden Prozesse gegen Vertre- Sag NEIN zu Drogen – Sag JA zum Leben e. V.“, welche                       ter*innen des Landes Berlin angestrengt? Wenn ja, was hauptsächlich von Berliner Mitgliedern organisiert und                     war der jeweilige Gegenstand und mit welchem jeweili- durchgeführt wurde. Unter gleichem Titel führte die Or-                    gen Ausgang? ganisation Versandaktionen zu vermeintlicher Drogen- aufklärung an Schulen sowie Geschäften durch.                                  Zu 5. und 6.: Durch die Polizei Berlin erfolgt keine statistische Erfassung von Anzeigen bzw. Ermittlungen Im Weiteren wurden im Rahmen der sogenannten                           nach weltanschaulichen Organisationen oder Sekten. Menschenrechtskampagne von Scientology Materialien der Organisation „Jugend für Menschenrechte“ verteilt.                         Bei der Staatsanwaltschaft oder der Amtsanwaltschaft An den Infoständen der Scientology Organisation wurden                     wurden keine entsprechenden Verfahren geführt. auch Publikationen der KVPM angeboten. 3. Wie viele genehmigungspflichtige Veranstaltun-                      Berlin, den 12. März 2015 gen und/oder Versammlungen führten die Vereinigung Scientology und ihre Unter- und Vorfeldorganisationen im Jahr 2014 in Berlin durch und was war der Anlass                                                   In Vertretung und/oder das Thema der jeweiligen Veranstal- tung/Versammlung?                                                                                     Bernd Krömer Senatsverwaltung für Inneres und Sport Zu 3.: Scientology hat in Berlin an mehreren Orten dauerhaft Infostände angemeldet, die allerdings nur unre- gelmäßig durchgeführt werden. Angemeldet sind Info-                        (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. Mrz. 2015) stände in den Bezirken Charlottenburg-Wilmersdorf, Tempelhof-Schöneberg und Mitte. Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28.